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Nr. 169 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Donnerstag, 22. Juli 1926

Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertag».

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Der Sturz des Kabinetts Herriot.

Ablehnung des Vertrauensvotums in der Kammer mit 290 gegen 237 Stimmen. - Demission Herriots. Poincare mit der Kabinettsbildung beauftragt. - Panikstimmung in Paris.

Paris, 22. Juli. (WTB. Funkspruch.) In der Kammer ist gestern abend der von der Regierung angenommene Vertrauensantrag mit 290 gegen 237 Stimmen a b gelefjn t worden. Das Kabinett herriot ist also mit 57 Stimmen In bet Minderheit geblieben und ist jum Rück­tritt gezwungen. Rlinisterpräsident herriot hat sich gegen 10JO Uhr mit feinen Mitarbeitern

s L t ysee begeben, um dem Präsidenten der Republik die Demission des Kabinetts zu überreichen. Präsident Doumergue hat die Demis­sion angenommen und den ehemaligen Präsi­denten der Republik und mehrfachen Rlinisterpräsi- denten Raymond Poincarö mit der Bildung des Kabinetts beauftragt. Poincarö hat den Auf­trag angenommen. Roch in der Rächt hat er mit Barthou, dem ehemaligen Handelsminister C h a u m e t und Albert Sarraut, dem franzö­sischen Botschafter in Angora, verhandelt, die er angeblich in fein Kabinett aufnehmen will. Dieses soll nur wenige Minister, vielleicht nur fünf oder sechs enthalten, heute vormittag will Poincare mit Briand, Painlevö und Bokanowsky verhandeln. poincare wird wahrscheinlich selbst das Finanzministerium übernehmen.

Die Niederlage in der Kammer.

Paris, 21. Iuli. (WTB.) Dor überfülltem Hause und mit ungeheurer Spannung, sowohl bei den Abgeordneten, wie beim Publikum, be­gann heute um 5 älhr die Kammersihung, bei deren Eröffnung Herriot sofort die Redner­tribüne betrat, um die angekündigte

Regierungserklärung

zu verlesen, die folgenden Wortlaut hat:

Die gestern gebildete Regierung hat ihre ganze Sorge auf das Finanzproblem kon­zentriert; niemals ist die Lage klarer und die Ent­scheidung dringlicher gewesen. Ungeheure Schwie­rigkeiten stehen zum Teil unmittelbar bevor, über die die Kammer unterrichtet wird und un­verzüglich befinden muh. Wir sind der Ansicht, das) wir diesen Schwierigkeiten, selbst der dring­lichsten, mit der Hilfe des Parlaments entgegentrelen müssen. Wir werden kein Schluß- dekret verlesen. Tlnser Programm gründet sich auf die Lieberzeugung, daß das Land sich selbst retten muß. Frankreich gedenkt die Schuld, die es zur Verteidigung der Freiheit eingegangen ist, in einem Maße und in einer Form zu bezahlen, daß es sicher ist, die Ver­pflichtungen, die es übernehmen wird, hallen zu können. Aber wir sind unnachgiebig insofern, als cs sich um die vollkommene Unab« hän gigteit seines Handelns auf al­len Gebieten handelt. Wir weigern uns unter allen üirtftänbcn, die Grenzen des Roten­umlaufs zu erweitern.

Unser Ziel ist die Stabilisierung der Währung. Aber wir wollen diese Leistung nicht mit aus- toärtiger Hilfe allein vollbringen. Die Devisen, die sich außerhalb Frankreichs in französischem Besitz befinden, müssen zurückgeschafft wer­den. Zu diesem Zweck wollen wir ein Devisen­konto bei der Dank von Frankreich eröffnen und schließlich die Rückkehr zum Regime der Frei­heit der Kapitalien durch ein neues Amnestie- angebot vorbereiten, aus dessen Ablehnung fo empfindliche Strafen gesetzt werden sollen, daß sich niemand darüber wird hinwegsehen können. Wir sind der Ansicht, und erklären, daß, wenn die Dank von Fraickreich unabhängig sein soll, die Amortisationskasse autonom sein muß, und wir sind bereit, deren Mittel im Be­darfsfälle in der Form von Verfassungsgesehen zu gewährleisten, aber es ist notwendig, als Gegenleistung für die von den französischen Rentenbesitzern erlittenen Verluste eine Aus­gleichssteuer auf alle Aktiven zu schaffen, die nicht im Dienste des öffentlichen Kredits stehen. Die Modalitäten dieser Angaben werden in der Weise näher geregelt werden, daß weder für Hinterziehung seitens der Steirer- pflichtigen noch für Mißbräuche seitens des Fiskus Raum ist. älebrigens gedenken wir dem Parlament einen Gesetzentwurf über die

f)od)ftbcfteuerung

vorzulegen, der auf alle Fälle die steuerlichen Lasten des Ertrages der Arbeit und der Spar­tätigkeit einschränft. Wir sind zu dem Augenblick angelangt, wo es gilt, die Vergangenheft zu liqui­dieren. Wir fordern Sie auf. uns auf dem Weg zu folgen, der vielleicht leidvoll sein wird, der uns aber zum Wohle des Landes führen muß. Wie alle Völker, die ihre Finanzsanierung durch­geführt haben, wollen wir b i e Lebenshal­tung des Landes einfchränken. Die Ein­schränkungen werden beim Staate begin­nen. Wir haben für diese höchst dringliche Aus­gabe eine parlamentarische Einigung zusammen­gebracht, soweit dies bei den Spaltungen, die ein umnöglich beizubehaltendes Wahlsystem ge­schaffen hat, angängig war. Erklären sie sofort,

ob sie eine andere Mehrheit für eine andere Formel haben, oder ob sie im Gegenteil der Ansicht sind, daß man, wie wir es meinen und erklären, die Gedanken der demokratischen Ge­rechtigkeit mit der Sorge um die nationale Selbst­behauptung vereinigen darf.

Rach der Verlesung der Regierungserklärung, die von der Linken und einem Teil des linken Flügels der Mitte mit Beifall ausgenommen wurde, verlieft der Vizepräsident Brühe die von einigen kommunistischen Abgeordneten, darunter Cachin, eingebrachten

Interpellationen über die Finanzen. Ministerpräsident Herriot erklärt sich mit der sofortigen Beantwortung der Interpellationen einverstanden, woraus Cachin sie begründet. Er wendet sich zunächst gegen das parla­mentarische Regime, das immer mehr in Mißkredit geraten sei und es nicht verstände, die Inflation zu vermeiden, die in ganz Europa den Mittelstand ruiniert habe und die Demo­kratien zu Revolutionen geführt habe. Cachin wendet sich gegen die Industrie, die ihre ausi- ländischen Devisen nicht nach Frankreich bringe. Er sordert weiter die Schließung der Effekten­börse. Die französischen und die ausländischen Finanzleute und die Kapitalisten seien für das Elend des französischen Volkes verantwortlich. Sie müßten streng bestraft werden. Die Ar­beiter- und Bauernregierung werde es nicht schwer haben, besseres zu leisten, als die bürger­lichen Regierungen.

Hierauf folgt die Interpellation des radi­kalen Abgeordneten Borel über die Finanz­lage. Er ergeht sich in längeren Ausführungen über die Schuldenregelungsabkommen, kann je­doch trotz der Bemühungen des Präsidenten den im Saal herrschenden Lärm nicht durchdringen.

Nachdem die Begründung seiner Interpellation mit der Erklärung geschlossen hatte, es wäre viel bester, der Regierung sofort b a 93 er- trauen z u entziehen, als sie erst in einiger Zeit zu stürzen, denn Frankreich habe allzusehr unter der mangelnden Festigkeit der letzten Kabi­nette gelitten, ergriff der sozialistisch-republikanische Abgeordnete A u b r i o t das Wort, der die Regie- rungserklärung als unklar bezeichnete und anregte, mit England und Amerika neue Verhand­lungen über die Regelung der Schulden Frank­reichs bei diesen Ländern einzuleiten, um die Un­abhängigkeit Frankreichs zu sichern.

Darauf ergriff

Finanzminifter de Monzie das Wort zn folgender Rede: Regierung und Parlament stehen vor einem Komplex von Fragen, die durch ihre Dringlichkeit ihre besondere Be­deutung gewinnen. Die Regierung wird dem Par­lament die volle Wahrheit sagen. Als ich mich mit Caillaux über die Lage besprach, hat der der Dank von Frankreich zur Verfügung stehende Betrag noch 239 Millionen Franken betragen. Heute beläuft er sich auf nicht mehr als 60 Mil­lionen. (Bewegung.) Heute vormittag hat der Gouverneur der Bank von Frankreich an den Finanzminister einen neuen Brief gerichtet, in dem er mitteilt, daß der Spielraum der Bank von Frankreich kaum noch aus­reichend sei, und daß sie davorstehe. ihre Zahlungen ein st eilen zu müssen, daß sie aber geneigt fei, den Morgan- Fonds unter den früher angegebenen Bedingungen nutzbar zu machen.

Um die Krise des Schatzamtes zu beseitigen, gibt es drei Lösungen: Man kann die Amorti­sierungen einftellen, man kann die direkten Steu­ern für das Iahr 1926, die noch nicht eingegan­gen find, diskontieren, man kann aber auch brüsk und sofort konsolidieren, was natürlich im gan­zen Lande eine Panik Hervorrufen würde. Hierzu habe ich mich nicht entschließen können, ich habe vielmehr beschlossen, der Kammer einen Gesetz­entwurf vorzulegen, durch den die Devisen des Schatzamtes wieder der Dank von Frankreich zurückgegeben werden sollen. Die Regierung wird die Vertrauensfrage nicht stellen. Wird der Antrag abgelehnt, dann werde ich trotzdem der Dank von Frankreich die Ermächtigung geben, die Dollarbestände des Morganfonds so­weit es die Bedürfnisse erfordern, zu verwerten, damit die Pforten der Staatsbank nicht geschlossen werden. , ,,

Der Gedanke der Währungsstabilisierung fei in Frankreich Problem geworden. Da jedoch die Frage der Eröffnung amerikanischer Kredite seit dem 15. Iuni nicht mehr gestellt werden könne, sei er genötigt, sich nach neuen Plänen um­zusehen.

Wir haben in Frankreich viel Reichtümer. Dir ziehen es vor, sie auszunühen, damit wir nicht das Ausland anzurusen brauchen.

Es handelt sich um Reichtümer in Frankreich und in den Kolonien. Ich werde die Llmgestaltung von »Synthetisch Ammoniak" in eine Gesellschaft, die fein Monopol erhalten soll. Vorschlägen, ferner das gleiche System auch für Kali anwenden. Wir müssen den Deistand des Auslandes suchen, denn dadurch können wir die Kredite erlangen, die wir brauchen. Hätte die Kammer am letzten Dienstag den Caillauxschen Gesetzentwurf an­

genommen, dann hätte sie nichts erreicht, weil der Sachverständigenplan abhängt von den ausländi­schen Krediten, die man jetzt unmöglich erzielen farm. Der Finanzminister erinnert daran, daß er im letzten Iahre den Plan einer Zwangs» anleihe gefaßt habe, bei dem ein ^Unterschied gemacht werde zwischen denjenigen, die ihre Er­sparnisse dem Staat zur Verfügung gestellt hatten und denjenigen, die weder Staatsrenten noch Bonds hatten, noch ihr Geld anderswo an­gelegt haben. Den ersteren würde man eine Her­absetzung des Zinsfußes auferlegen, wobei der Zinsunterschied in die unbedingt selbständige Amortisationskasse fließen würde, die anderer­seits mit der -von der anderen Kategorie der Staatsbürger geforderten Zwangsanleihe ge­speist würde. Cs handele sich nicht um eine Kapitalabgabe, Werl in Frankreich sich nichts ohne die Zustimmung des Landes verwirkliche lasse.

Ministerpräsident Herriot

erklärt: Ministerpräsident Briand hat ge­wußt, unter welchen Bedingungen sich die Durch- sührung des Sachversiändigenplanes darstellte. Gegen die Pläne hätten nicht nur Zweckdienlich- keitsgründe, sondern auch prinzipielle Er­wägungen gesprochen. Das Verlangen, daß Frankreich 62 Iahre schwere Lasten auf sich nehme, erfordere Erwägungen. Mein Patriotis­mus hat es mir verboten. Ich habe, wie die meisten Redner von Louis Marin bis Leon Blum erklärt haben, gewollt, daß Frankreich sich selbst rette.

Herriot betont, er habe niemals das fran­zösische Kapital mobilisieren oder amputieren wollen. Die Regierung t ill, und darüber sind sich alle einig, daß in die Amortisationskasse nicht das Erträgnis einer Ausländsanleihe fließt, sondern Beiträge, die die Franzosen selbst leisten. Herriot versichert, die Regie­rung sei fein politisches Ministerium. Sie wisse sehr wohl, daß Frankreich sich in einer sehr ernsten Lage befinde. Die Regierung behaupte nicht, daß es nicht notwendig fein werde, die älmsahsteuer zu erhöhen, aber damit das Volk neue Steuern annehme, müsse es das Gefühl haben, daß Steuergerechtigkeit herrsche. Herriot erklärte zum Schluß, die Regierung lasse sich nicht nur von dem Wunsch: nach Gerechtig­keit leiten. Als glühender Patriot habe er die Auffassung, daß die Lage nicht ohne die Mit­arbeit des Dolksempsindens wiederhergestellt wer­den kann.

Ich erkläre an dieser Stelle, daß bas franzö­sische Dolf nicht den leichten und trügerischen Weg beschreiten darf, sondern einen dornen­vollen Weg, den alle diejenigen Bölter gingen, die sich selbst sanierten, den Weg des heiles durch das nationale Opfer. Das ist der härteste Weg, aber der einziae, der das Land retten

Ann,

das ist derjenige, der dem Volk empfohlen wer­den muß, diesem Volk, das mit seinem Blut gezahlt hat und jetzt mit seiner Arbeit zahlen soll, Und nun meine Herren urteilen sie!

Die Rede Herriots wurde auf der äußersten Linken und von einem Teil der Linken mit Bei­fall ausgenommen.

Der Kammerpräsident teilt den Eingang eines Antrags Cazals und Genossen mit, der folgenden Wortlaut hat:

„Die Kammer spricht der Regierung das Vertrauen aus, daß sie die von den älmständen gebotene energische Finanzpolitik durchführt und geht zur Tagesordnung über.“

Vor der Abstimmung ergriff Franklin Bouillon das Wort, um zu erklären, daß er gegen die Regierung stiminen werde. Er bezeichnet die von Herriot angegebenen Gründe für sein Eingreifen am Samstag als nicht stichhaltig. Richts schade dem Lande mehr, als fortwährende Krisen.

Herriot erklärt sodann, die Regierung nehme den Antrag Cazal an und stellt die Ver­trauensfrage. Es wurde eine öffentliche Abstimmung vorgenommen. Wie sich während der Abstimmung beobachten ließ, stimmten die Kom­munisten gegen den Antrag, die Sozialisten dafür. Die Radikalen enthielten sich teilweise der Stimme, die Mehrheit der Radikalen stimmte aber für den Antrag, während einige dagegen stimmten. 2m Zentrum überwogen die gegen die Regierung abgegebenen Stimmen. Die Sitzung wurde hier­auf zur Vornahme der Auszählung unter­brochen. Rach Wiederaufnahme der Sitzung wurde um 9.40 llfjr die Ablehnun g des Dertrauensantrages mit 290 gegen 237 Stimmen bekanntgegeben. Das Ergebnis wurde von den Radikalen und den Sozialisten mit dem Rufe: „Es lebe Herriot!“ ausgenommen, während die Kommunisten riefen: „Die Sowjets!“.

Demostrationen vor der Kammer

Paris. 22. Iuli. ($11.) Das Abstim­mungsergebnis wurde in der Kammer mit eisigem Schweigen ausgenommen. Rur vereinzelt brachte man Bouillon, der gegen ein Vertrauensvotum gesprochen halte. Ovationen dar. Aus dem Platz vor dem Palais Bourbon ist es zu noch nie dagewesenen Demonstrationen ge­

kommen. Die Menschenmenge, die von einem starken Polizeiaufgebot nur mühsam z irückgehal- ten werden konnte. lärmte während Der ganzen Dauer der Kammersihung. Immer wieder er­tönte der einstimmige Ruf: „Rieder mit Herriot! „Kammerauflösung!'' Das Abstimmungsergebnis wurde draußen mit lauten Bravorufen begrüi;.. Rach Schluß der Sitzung' muhten sich die Mit­glieder des Kabinettes Herriot durch eine Hintertür aus dem Gebäude entfcm.'n, lo.'il die ungeheure Menschenmenge vor der Ka.nmer eine drohende Haltung eingenommen hatte.^Die Kammer war noch am späten Abena von Tau­senden von Menschen umlagert, die Kundge­bungen, die sich zum Teil gegen die gestürzte Regierung richteten, veranstalteten.

(Ein nationales Kabinett.

Paris, 22. Juli. (WTB.-Funkspruch.) Was kommt jetzt? Der Gedanke an eine nationale Regierung hat ganz ungewöhnlich an Boden gewonnen. Hervorragende politische Pcrsönlichkeit.n haben sich für sie ausgesprochen. Allerdings wird nur ein Konzentrationskabinett rechtsgerichteter Orientierung möglich sein, sobald Zentrum und Rechte durch Zuzug des rechten Flügels der Radikalsozialisten verstärkt würden. Der Präsident der Republik hat ja schon dieser S'l.n- mung durch die Berufung Poincares lech- nung getragen. Bon besonderer Bedeutung erscheint die Erklärung, die der der Radikalen Partei ange­hörende Bizepräsident der Kammer, B o u y s s o n, gegenüber der Presse abgab. Er äußerle, daß, wenn der Präsident der Republik einen der früheren Mi­nisterpräsidenten zur Kabinettsbildung berufen sollte, wenig Aussicht bestände, daß der neue Ministerpräsident eine Mehrheit finde. Die Stammer wolle von den alten .Formeln nichts wissen und verlange neue. W i r brauchen einen neuen Mann, so schloß Bouysson, einen Führer, der fähig ist, die Politik und ihre In­trigen vergessen zu machen und der weiß, daß er, obwohl er nur allgemeinen Gedanken nachgehen kann, auch auf die kleinsten Einzelheiten Rücksicht nehmen muß.

Gegen die Fremden.

Paris, 22. Dull. (Ill.) In paris haben sich im Lause des gestrigen Tages neue Angriffe auf Fremdenautos abgespielt. Lin mit 50 Reisenden besetztes Auto wurde von heimkehrenden Arbeitern umringt. Rur durch die Geistesgegenwart des Lhausseurs konnte ein schwerer Zwischenfall ver­hindert werden. In eln§m anderen Stadtviertel wurden Ausländer von Frauen, die aus der Markt­halle kamen, mit Rüben und anderen landwirt­schaftlichen Erzeugnissen beworsen.

Berliner Prefsestimmen.

Berlin, 22. Iuli. (WTB. Funkspruch.) Zu dem Stur; des Kabinetts Herriot schreibt der „Vorwärts": Herriot ist gestürzt worden, weil das Programm seiner Regierung eine st ä r- l e r e Heranziehung des Besitzes vor­sah, während die Regierung Driand-Caillaux die Sanierung durch die Gewinnung ausländi­scher Kredite erreichen wollte. Herriot sei zum Teil als Opfer eigener Fehle r ge­fallen. Weil er gegen die Gewährung außer­gewöhnlicher Vollmachten an das Kabinett Bri­and protestierte, sei er zwar seinem republikani­schen Gewissen gefolgt. Außergewöhnliche Zeiten erforderten jedoch außergewöhnliche Maßnahmen. Eine Derfafsung werde nur für normale Zeiten ausgearbeitet. Ohne Regierungsvollmachten lasse sich eine so fort­geschrittene Inflation nicht überwinden. Riemals wäre es in Deutschland gelungen, die Marl zu stabilisieren, wenn nicht Der Deutsche Reichstag Ermächtigungsgesetze angenommen hätte. Was jetzt kommen werde, sei nicht gerade erfreulich für die französische und die deutsche Demokratie. Poincare als Retter sei' ein trüber Ab­schluß zweijähriger Politik des Linkskartells.

Die „Tägliche Rundschau“ meint: Die parlamentarische Lage in Frankreich sei im Lause der letzten Tage etwas geklärt worden. Es habe sich gezeigt, daß 'für die Durchführung des Programmes der Finanzsachverständigen unter der Führung von Caillaux keine Mehrheit in der französischen Kammer vorhanden sei. Der Sturz Herriots habe gezeigt, daß auch das so­zialistische Programm der Kapitalsabgabe und der Sanierung aus eigener Kraft keine Mehr­heit finde. ES bleibe nunmehr nur noch die Frage offen, ob ein Politiker der Rech­ten imftanbe sei, mit einem eigenen Fi­nanzprogramm eine Mehrheit zu sinden.

Der Eindruck in Amerika.

London, 22. Juli. (WTB.-Funkspruch.) Reu- ter veröffentlicht ein Stimmungsbild aus Reuyork, worin ausgeführt wird, die Aufmerksamkeit der Oesfentlichkeit konzentriert sich auf die Vorgänge in Europa, besonders in Frankreich. Das Gefühl herrsche vor, daß Frankreich seine Ein­wohner nicht besteuern wolle, um das zu beschaffen, was es von Rechts wegen der Ber­einigten Staaten schulde. Je länger diese Schulden-