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Nr. U2 Erster Blatt

U6. Jahrgang

Samstag, 15. Mat 1926

«'Ich eint täglich,außer Bcwntaqs und Feiertag».

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Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle.

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General-Anzeiger für Oberhesten

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Dr. Friedr. Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. .S 2hyriot; für den übrigen^Ecil Ernst Dlumfchein; für den An­zeigenteil Hans Füstel, sämtlich in Dießen.

Was nun?

Don Albrecht M o r a t h, M. d. R.

Scherben. nichts als Scherben! Das Kabinett Luther zerschlagen und die Koalition der Mitte desgleichen. Leider, leider gilt in der Politik nicht der Rechtsgrundsatz, daß den Schaben der­jenige wieder gutzumachen hat, der ihn anrichtete. Vielmehr müssen nun alle Derantwortungs- bewuhten versuchen, zu leimen, was zu leimen geht. Eine Arbeit, die um so unbefriedigender ist, als man im voraus weiß, daß sic keine Gnade vor den Augen der Opposition findet.

Machen wir uns die Sachlage klar, ohne zuviel auf die Vorgeschichte einzugehen. Man mag im Zweifel darüber fein, ob der Flaggen- erlast vom 6. Mai fachlich und zeitlich weife war. Das er zu einer Kabinettskrise führen würde, Hal wohl niemand von den Gästen ge­dacht, die sich am Abend, an dem er bekannt wurde, zufällig der Außenminister aus Mit­gliedern aller Fraktionen geladen hatte. Manch Kopffchütteln, keinesfalls aber irgendwelche Auf- regungen. Dor allen Dingen nirgends ein Lieber­mut im schwarzweistroten Lager, der etwa eine Gegenbewegung im schwarzrotgoldenen hätte Her­vorrufen können. Lind doch war eine Woche später das Kabinett Luther gestürzt, unter recht seltsamen Limständen gestürzt. Man bedenke: Der Reichstag lehnt ein völkisches Mißtrauens­votum gegen das Kabinett ab, der Reichstag tut desgleichen mit einem sozialdemokratischen Mißtrauensvotum gegen den Kanzler: gegen beide Anträge stimmen auch die Demokraten. Dann aber kommt der demokratische „Mistbilligungs­antrag", und der wird angenommen. Hat der demokratische Führer Koch den Kanzler Luther gestürzt? Oh, beileibe nicht! Kein Miß- trauen, nur eine Mißbilligung wurde dem Kanzler ausgesprochen. Welche Angst vor der eigenen Courage! Helden von diesem Schlage hat niemand köstlicher als Shakespeare geschil­dert. Man sehe in Romeo und Julia an die Stelle der Ramen jener beiden Diener aus den feindlichen Häusern nur Luther und Koch und man hat ein irefflichesDild berSituation. Auf die Frage des Abraham: ..Dreht Ihr uns eine Rase, mein Herr", antwortet der tapfere Simon: „Rein, mein Herr, ich drehe Euch keine Rase, mein Herr. Qlpcr ich drehe eine Rase, mein Herr." Wer totfl Herrn Koch den Dorwurf machen, ange­fangen zu haben' Schon schreibt das „‘Berliner Tageblatt": „niemals war eine Krise leichtfer­tiger und unzeitiger heraufbeschworen", aber na­türlich lind nicht die Demokraten schuld daran. Ob wohl Herr Kock und die Seinen vorher bedacht haben, was nach dem Zusammenbruch des Kabinetts Luther geschehen solle? Selbst der „Dorwärts" verschließt sich solchen Erwä­gungen nicht und stellt fest, daß die Mehrheit, die den Reichskanzler stürzte, nur eine rela­tive war und vor allen Dingen keine re­gierungsfähige Mehrheit ist.

Deutschland ist -■ packt einen nicht der Zorn bei diesem Gedanken? — in den Wirbel einer Regierungskrise gestürzt worden, durch eine Handvoll von Politikern, die nicht einmal in der eigenen Fraktion geschlossene Gefolgschaft bei ihrem Dorgehen fanden. Als Herr Koch beabsichtigte, sich de n sozialdemo­kratischen Mißtrauensvotum anzuschließen, wurde sein Vorhaben in der demokratischen Fraktion Mit Stimmengleichheit abgelehnt. Dann ver­fiel er auf den Ausweg des Simfon, der nichts als den Ramen mit dem alttestamentarischen Kämpfer gemeinsam hot. und es gelang ihm, 16 von 29 Fraltionsmitgliedern aus seine Seite zit bringen. Von der Minderheit verliehen 4 vor der Abstimmung den Sitzungssaal.

Cs ist vielleicht müßig, aber den Demokraten recht unbequem, daran zu erinnern, daß in der Rationalversammlung ihre Stellungnahme an jenem 3. 3uli 1919 zur Flaggenfrage recht unein­heitlich war, und daß damals Herr Koch für schwarzweihrot eintrat. Cs mag nicht von atrsschlaggebender Bedeutung fein, daß später der Demokrat O cf e r , ebenso wie der Sozialdemokrat Soll mann als Minister das Reveneinander- hissen beider Flaggen nicht, so wie jetzt Herr Koch ..grotesk" fand. Es mag den Herren nicht mehr in der Erinnerung gewesen sein, daß der Reichspräsident Ebert sowohl im Jahre 1919 wie im Jahre 1921, geradeso wie jetzt der Reichspräsident Hindenburg, Vcrord- . nungen zum Artikel 3 der Verfassung erliest, ohne die gesetzgebenden Körperschaften vorher zu befragen. Worüber man nicht hinwegkommert kann, ist die Tatsache, daß die denwkratischen Minister mit der Gesamtheit des Kabinettes diametral der Stellung ihrer Fraktionsmehrheit (von zwei (StimmenI) gegenüberstanden. Was man den Kanzlerstürzern zum schärfsten Vorwurf machen muß. ist die Tatsache, daß ihnen das Gefühl der Verantwortung fehlte, als sie dem Minderheitskabinett in den Arm fielen, das den ungeheuer schweren Kampf gegen die größte rmd bedenklichste Wirtschaftskrise in schwie­rigster parlan'.entarifcher Lage in Angriff nahm. Mit Mühe und Rot ist Deutschland über einen Winter hinweggekommen. der den Familien von mehr als zwei Millionen Erwerbslosen Hunger und Elend brachte, der Deutschland relativ und absolut in bezug auf die Zahl der Konkurse an die Spitze aller europäischen Länder stellte.

Unter unsäglichen Schwierigkeiten bemühten sich im Kabinett einmütig die Vertreter des Zen­trums, der Deutschen Dollspartei, der Vch)erisch<LN Vollspartei und der Demokraten Mittel und Wege zur Ankurbelung der Wirtschaft zu finden, innen- und außenpolitische Schwierigkeiten zu überwinden. Diese Arbeit Üfti nicht erfolglos ge­blieben: jetzt ijt sie gestört und wenn nicht

Die Regierungskrrisis.

Dr. Gehlers Bemühungen.

Berlin, 14. Mai. (IDIB.) Reichswehrminister Dr. Lehler erstattete heute gegen 1 Uhr mittags dem Herrn Reichspräsidenten Bericht über seine Fühlungnahme mit den Parteien. Als Ergeb­nis stellte Dr. Geßlec fest, daß er s e l b st nicht in der Lage sein wird, auf der bisherigen Grundlage eine Regierung zu bilden. Er werde sich aber um die Klärung der Lage bemühen und hoffe, bis morgen vormittag dem Herrn Reichs­präsidenten einen positiven Vorschlag unterbreiten zu können.

wie die Blätter mitteilcn, ist die Perjonensrage zur Feit noch völlig ungeklärt, welche Persönlichkeit der Reichspräsident mit der Kabinettsbildung beauf­tragen wird, ist noch ungewiß. — Der „Lokalanz." weih sogar mitzuteilen, dah der Reichswehrminister Dr. Gehler heute dem Reichspräsidenten seinen Auftrag auch insofern zuruckgeden werde, als er ihm einen positiven Vorschlag nicht werde unterbreiten können. Zur sachlichen Seite ist folgende Bemerkung der „Tägl. Rundschau" zu erwähnen: In der demokratischen und in der Zen- trumspressc wird die Parole der Grohen Koalition oder aber der Weimarer Koalition ausgegeben. Die­ser versuch scheint jetzt vollkommen verfehlt zu sein. Wan braucht nur an die Frage der Flag­genverordnung und an die der Fürstenentschädigung zu denken, um zu erkennen, dah die Einigung auf ein gemeinsames Aktionsprogramm mit den Sozial­demokraten für die Deutsche Volkspartei ein völliges Ding der Unmöglichkeit ist.

2m Reichstag traten um 12 LIHr die Frak­tionen des Zentrums und der Demokraten zu­sammen, um zu der Frage eines Kabinetts Dr. Gehler Stellung zu nehmen. Vorher hal­ten schon Desprechungen zwischen dem Zentrum und der Deutschen Volkspartei stattgefunden, die aber zu keinem Ergebnis führten. Reichsminister Dr. Külz verhandelte mit den Sozialdemo­kraten, die einer Kandidatur Getzler ableh­nend geaenüberstanden. Die endgültige Ent­scheidung behalte sie jedoch ihrer nächsten Frak- tionsfitzung vor. Der Fraktionsvorstand des Zentrums äußerte ebenfalls starke Deden- k e n gegen die Llebernahme des Reichskanzler­amtes durch Dr. Gehler. Hervorgehvben wurden die gegenwärtigen ungeklärten Mehr­heitsverhältnisse im Reichstag. Die Entscheidung wird natürlich erst in der Frak- tio-nssitzung selbst erfolgen, die auf Sonnabend vormittag vertagt wurde. Wie man aus parla- mentarifchen Kreisen hört, gedenkt das Zentrum als Reichskanzler den Landeshauptmann der Rheinproviitz, H o r i o n. in Vorschlag zu brin­gen. Eine bisher in Aussicht genommene Kan­didatur des Kölner Oberbürgermeisters Adenauer ist in den Hintergrund getreten. 3n der Sitzung der Deutschen Volks- parket erstattete der Vorsitzende Abg. Scholz einen Bericht über die bisherigen Verhandlun­gen, bei denen die drei großen Fragen der Flaggenverordnung, der Fürstenabfindung und des Aufwertungsgesehes eine Rolle spielten. An ein weiteres Zusammengehen der Deut­schen Volkspartei mit den Demo­kraten dürfte für die ersteren nur dann zu denken sein, wenn die demolrattsche Fraltion die Flaggenverordnung anerken­nen würde. Die d e u t s ch n a t i o n a l e Reichsragsfrattion verhandelte heute ebenfalls, verhielt sich aber in der Regierungs­frage abwartend. Die sozialdcmolra- tische Reichstagsfraktion beschäftigte sich mit inneren geschäftlichen Angelegenheiten.

- Keine Klärung der Lage.

Wie die Dinge zur Zeit liegen, glaubt man in einem Teil der Regierungsparteien, daß, wenn nicht die bisherige Koalition aufrechterhalten werden könnte, daim vielleicht die Bildung einer Koalition der kleinen Mitte. Zentrum, Deutsche Volkspartei und Bayerische Volkspartei übrig bliebe, die natürlich mit je­weiliger Linierstützung anderer Parteien sich nur halten könnte.

Luthers Abschied.

Berlin, 14. Mai. <WD.) Der Herr Reichspräsident empfing heute mittag 12 LIhr den scheidenden Reichskanzler Dr. Luther in Abschiedsaudienz und sprach bei dieser Gelegenheit diesem nochmals im war­men Worten seinen Dank für die dem Vater­lande geleisteten hervorragenden Dienste aus. Reichskanzler Luther verabschiedete sich heute vormittag mit herzlichen Worten des Dankes von den Beamten der Reichskanzlei, in deren Ramen Staatssekretär Dr. K e m p n e r dem scheu- denden Kanzler den Dank für das ihnen in langer gemeinsamer Tätigkeit entgegengebrachte Vertrauen aussprach.

Der Reichsrat.

Berlin, 14. Mai. IWTD.) 3m Reichsrat gab Staatssekretär Dr. W e i s m a n n namens der preußischen Staatsregierung eine Erklärung zur Flaggen frage ab, in der es u. a. heißt: Rach Art. 67 der Reichsverfassung ist der Reichsrat von den Reich sministerien über die Führung der Reichsgeschäfte aas dem Laufenden zu halten, und es sollen zu Beratungen über wichtige Gegenstände von den Reichsministerien die zuständigen Ausschüsse des Reichsrates zugezogen werden. Diese Vorschrift ist bei dem Erlaß der von dem Herrn Reichs­präsidenten am 5. Mai unter Gegenzeichnung des Reichskanzlers vollzogenen Flaggenverord- nung und bei den diesem Erlaß vorhergegange- nen Beratungen nicht beachtet worden. 3ch bin beauftragt, namens der preußischen Staats- regierung gegen eine solche Verletzung der ver­fassungsmäßigen Rechte des Reichsrates Ein­spruch zu erheben. Die preußische Regierung bedauert um so mehr, daß keine Gelegenheit zur Erörterung der Frage im Reichsrat gegeben worden ist, als sie der Lleberzeugung ist, daß eine Aussprache im Reichsrate geeignet wäre, den in­zwischen tatsächlich eingetretenen Folgen vor- zubeugen. Hessen und Lübeck schlossen sich der preußischen Erklärung an.

Der Reichs rat nahm bann die von der Regie­rung eingebrachte Vorlage über die vermögens­rechtliche Auseinandersetzung zwischen den deut­schen Ländern und den ehemals regierenden! Fürstenhäusern in namentlicher Abstim­mung mit 42 gegen 4 Stimmen an. Dagegen stimmten die Vertreter der preußischen Prorinzen Ostpreußen, Brandenburg, Pommern und Rieder- schlesien. Der Abstimmung enthielten sich Bayern, Württemberg. Hamburg, Mecklenburg-Schwerin und Braunschweig. Thüringen hiell sich das Pro­tokoll offen. Der Reichsrat stimmte ferner einer Verordnung zu, wonach im 3ntcreffe der Ziga- retieninbuftrie die Fabrikste n e r für Zi­garetten auf 30 Prozent erhöht, dagegen die Materialsteuer aus 400 Mart für den Doppel­zentner herunter gesetzt wird.

Der deutsch-spanische Handels- vertrag wurde einstimmig angenommen und schließlich einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die Gerichts- und Anwalttvsteii wesentlich herabsetzt.

schnellstens eine Lösung gesunden wird, vielleicht gar zerstört. Dieselben Zeitungen, die auf der ersten Seite den Zerstörern zustimntetr, wissen auf der dritten nicht genug über die Verwirrung an der Börse und über Kursrückgänge zu lamen­tieren. Lind eine Fraktion von 110 Mitgliedern, die deutschnationale Reichstagsfrak­tion sieht diesen Borgängen in kühler Reserve zu. Man nimmt keine Stellung, man enthält sich der Stimme, als ob es nicht das Schicksal des ganzen deutschen Dolles wäre, um das da gespielt wird. „Was geht es mich an, daß mir die Hände erfrieren, warum kaust mir mein Vater keine Handschuhe..."

Wahrlich, wahrlich, das sind Zustande, für die man ini deutschen Volte fein Verständnis haben kann. Was nun? Der Reichspräsident hat den dienst- ältesten Minister, hat Herrn G e ß l e r mit der Reu- bildung des Kabinetts auf der Grundlage der bis­herigen Regierungskoalilion betraut. Plötzlich ist für pfiffige demokratische Zeitungsschreiber Herr Gehler wieder ein groher Demokrat geworden, derselbe Herr Gehler, mit dem man bisher in demokratischen Kren sen nichts zu tun haben wollte. Ob ihm seine Auf­gabe gelingen wird, steht dahin. Kein Wunder wäre es, wenn in den Kreisen der übrigen Regierungs­parteien das Verttauen zu einer ersprießlichen Zu­sammenarbeit mit der demokratischen Fraktion gs- ichwunden wäre. Dafür mühte eigenllich auch ein Koch Verständnis haben, dessen einzige Entschuldi­gung in den letzten Tagen das Gewicht war. das er glaubte, Imponderabilien beilegen zu müssen. Dennoch wird niemand dem Schritt des Reichspräsidenten Anerkennung versagen dürfen, der sich auch wieder in jener chm eigenen wundervollen Art nur von dem G e s a m t inL e r e ss e des Vol­kes leiten ließ, von dem ©efamtintereffe, das eine schleunige Beendigung der Kanzlerkrise verlangt.

Eine Rechtskoalition, von der heute in der Presse ebenso die Rede ist, wie von der Möglichkeit

einer Wiederaufrichtung der Weimarer Koalition, wäre am ersten Tage ihres Auftretens zum Tode verurteilt. Es gibt, wie die Dinge liegen, nur eine Lösung auf der Basis einer Koalition der Mitte — mit ober ohne Demokraten. Man wird in kühler und gewissenhafter llcbcrlegung erwägen müssen, ob eine Beteiligung der Demokraten an einer solchen Koalition ihrer Festigkeit forderlich oder abträglich ist. Die mit unleugbaren Erfolgen eingeleitete Wirtschaftspolitik, Steuerpolitik, Han­delsvertragspolitik darf ebensowenig gestört wer­den, wie die Außenpolitik, die — nehmt alles >iur in allem — Schritt für Schritt Deutschland wieder vorangebracht hat. Wenn alle Gtitgesinnien zusam­menstehen und sich über Parteischranken hinweg die Häirde reichen, dann werden wir auch aus dieser Krise mit einem blauen Auge davonkommeii, dann wird es eine Gesund nngskrise werden.

Kritische Lage in Kanton.

Hongkong. 14. Mai. (Agentur 3ndo- Pacific.) Sn Kanton herrscht infolge des Dor- rückens der im nördlichen Teil der Provinz Honan stehenden Truppen große Erregung. Die Re­gierung erhebe bedeutende dirette Steuern von Geschäften und Danlen. um die notwendigen Be­triebsmittel für eine Expeditionnach dem Rorden zu gewinnen. Die Sowjetregie­rung hätte neun vollständig ausgerüstete Flug­zeuge gesandt, um der Kantonarmee zu helfen. Ruffische Schiffe hätten Geschütze und Mu­nition gelandet und in aller Stille Truppen befördert. Die reiche Bevölkerung fei ernst darauf bedacht, Kanton zu verlassen, könne aber nicht Hab und Gut mimehmen. Rach einer Rachricht aus Kanton hat Wu-Hon-Rin nrit feiner Familie ganz im geheimen am (Sonntag vorm ttag Kanton verlassen, um nicht zurückzukehren. Man erwartet eine Aktion der Regierung in etwa 15 Tagen.

Vie Genfer Studienkommisiion.

Genf. 14. Mai. (Wolff, i Der Prüfungsaus­schuß hat unter Vorbehalt einer späteren enb gültigen Stellungnahme gegen die Stimme des spanischen Vertreters PalacioS sich dafür aus­gesprochen. daß das 'Mandat der nichtständigen Ratssitze drei 3ab re dauern soll, daß jährlich ein Teil, wenn zahlenmäßig möglich, ein drit­tel der nichtständigen Ratssitze erneuert, und daß schließlich die Mandate sofort mit der Wahl wirksam werden sollen.

Bei der Beratung des Abschnittes 2 des Vor­schlags von Lord Robert Cecil über die Wie­derwählbarkeit der nichtständigen Rats Mitglieder gab Cecil die formelle Er­klärung ab. daß er von seiner Regierung ftrcngfte 3nstruktton erhallen habe,

sich jeder Vermehrung der ständigen Ratssitze zu widersetzen.

Zu der deutschen Delegatton gewandt, fügte er hinzu, daß dies sich selbstverständlich nicht gegen den deutschen ftnnDigcn Ratssitz richte, weil die englische Regierung Deutschland als bereits in den Völkerbund und in den Rat ausgenom­men ansehe.

Der Prüfungsausschuß nahm Dann die beiden weiteren Grundsätze an, dah einmal nach Ablauf eines Mandats für einen nichtständigen Rats- sitz die Wiederwahl erst nach Ablauf der nächsten Wahlperiode wieder möglich fein soll, dah aber andererseits unter Voraussetzungen, die noch sest- zusetzen sind, für eine beschränkte Zahl der nichtständigen Ratsmitglieder sofortige Wiederwahl möglich fein kann, die evtl, nach Ablauf jedes weiteren Mandats immer wieder erneuert werden könnte. Rach Vorschlag von Cecil wäre für eine sofortige Wiederwahl notwendig, dah die Vötterbundsversammlung sich mit zwei Drittel Mehrheit dafür ausfpricht, mit der Maßgabe, dah nicht mehr als ein Drittel der Dem Rate angehörenden nichtständigen Mit» glieDcr sofort nach Ablauf ihres Mandats wie­der in den Rat gewählt werden. Der Präsident erklärte darauf die Sitzung für vertraulich.

Rach Wiederherstellung der Oeffentlichkeit teilte Der spanische Vertreter, PalacioS, mit, Daß

Spanien seinen Anspruch auf einen ständigen Rakssih ausrechlerhalte

unD verwies zur Begründung besonders auf die Bedeutung Spaniens als Der wichtigsten neutralen Macht Europas. Der brasilianische Vertreter, Montarrohos, will morgen den Anspruch seines Landes aus einen ständigen Ratssih begründen. Da im Ausschuß keine Nei­gung zu einer grundsätzlichen Erörterung der Frage einer Vermehrung Der ständigen Rats­sitze bestand, begann Die Aussprache über Die Erhöhung Der nicht st änDigen Rats- sihe, wobei Lord Robert Cecil feinen bekann­ten Vorschlag, Die nichtständigen Sitze auf neun zu erhöhen, begründete. S c i a l o j a - 3talicn ertlärfe, zur Erhaltung Der Arbeitsfähigkeit des Rates müßte die Vermehrung Der Gesamtzahl über 12 Sitze nicht hinauögehen, wo­bei der ständige Rakssih für Deutschland bereits einbegriffen sei.

Rach der Erk!ärung des brasilianischen Delegierten. Deren Schlußsatz allgemein da­hin gedeutet wird, daß

der brasilianifche Standpunkt oom vergangenen März Dem Wesen nach ausrechttihaltcn bleibt, aber in eine Form gekleidet würde, die eine Verständigung mit Brasilien nicht unmöglich erscheinen lasse,

begründete der chinesische Vertreter die Ansprüche seines Landes auf ein<n ständigen Ratssitz und teilte entsprechend Der 3nftruttion seiner Regierung mit. daß China seinen An­spruch auf einen ständigen Ratssih zurückstelle iür den Fall, daß nur ein einziger neuer ständiger Ratssitz geschaffen und dieser Deutsch­land zuteil werde. Der polnische Vertre­ter verlas unter allgemeiner Aufmerksamkeit eine Erklärung über .den Standpunkt Polens. Zur Lösung dieser Krise gebe nur ein Mittel, nämlich Erhöhung der Gesamtzahl Der Ralsmiiglieder unter Anwendung eines entspre­chenden Turnus. Die Mehrzahl der Ausschuß- Mitglieder habe sich bereits für eine Erweiterung des Rates ausgesprochen. Durch Die von Cecil vorgeschlagene Lösung werde Die in der Mär?,- tagung entstandene Krise zur allgemeinen Zu­friedenheit gelöst werden.

Fromagevt unterstrich Den französischen Grundsatz der Vermehrung Der nichtständigen Ratssitze auf neun und lieh Durchblicken, Daß er trotz aller Sympathien für Die Bewerber auf ständige Ratssitze auf Der Vermehrung nicht bestehen wolle. Der Vertreter Llruguays for­derte drei nichtständige RatSsihe für Südamerika. Lord Robert Cecil drückte die Hoffnung aus. daß es noch möglich fein werde, zu einer Eini­gung in gewissen prinzipiellen Fragen zu ge­langen. Wenn wir. so erklärte er. vielleicht auch zu keiner Entscheidung in Der Frage Der ftänDiqc.i Ratslltze kommen sollten, io doch sicherlich über Die nichtständigen Die nächste Entscheidung liege beim Rat. Wir hoffen, sagte er, daß es uns g> - lingcn wird. Spanien. Brasilien, China uh) auch Polen eine gewisse Genugtuung zu bieten. 3hre Beweggründe seien zum Teil recht stichhaltig, Doch könnten eine große A^ahl anderer Staaten in i t dem gleichen Recht Ansprüche stellen, bei­spielsweise die skandinavischen Staaten, deren Kultur wir außerordentlich viel verdanken. Wenn man allen gerecht werden wollte, so würde man kein Ende finden.

2Han soll nicht vergessen, daß die sieben Groß­mächte tatsächlich eine andere Rolle in der Welt