Nr. 107 Erstes Blatt

176. Jahrgang

Samstag, 8. Mal 1926

«rfch eint täglich, außer Sonntags und Feiertag».

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Gießener Familien blätter Heimat im Bild Die Scholle Monatz-Vezuerpretr;

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Siebener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Vrvck rmd Verlag: vrühl'jche Universitälr-Vuch- und Sieinöruderct R. Lange in Sietzen. Zchriftleitung und Sefchästrstelle: §chn!?tratze 7.

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Dr. Frtedr Wilh. Lange. Derantwortlich für DoLtii Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.IHyriot; für den übrigen leit Ernst Blumschein; für den An« zetgenteil Hans Füstel, sämtlich in Gießen.

Der Flaggeneria».

Die innerpolitifchen Dinge sind in der letzten Woche von dem außerordentlichen Ereignis des englischen Generalstreiks überschattet, zur stillen Ge­nugtuung aller derer, die den querelles allemandes um so weniger Geschmack abfinden können, je mehr sie sich um Kleinlichkeiten und Spitzfindigkeiten, um Porteigezänk und Prinzipienreiterei drehen. Paris­äpfel genug sind in den letzten Monaten unter'» Dolk geworfen, die zum Spielball der Leidenschaften wurden und das politische Leben zu vergiften droh­ten. Das Duellgesetz in seiner ursprünglichen, ein­seitig gegen einen Berufsstand gerichteten Form war so einer; die Frage der Auseinandersetzung mit den ehemals regierenden Fürstenhäusern ist auch dazu gemacht worden, um den lausenden Bedarf an Agitationsstoff zu decken. Kein Wunder, daß man ein ähnliches Schicksal nun auch dem Flaagen- erlah des Reichspräsidenten von unermüdlichen Krijcnmachern zugcdacht hat.

Es handelt sich bei diesem Erlaß um eine E r ° gänzung der von dem verstorbenen Reichs­präsidenten Ebert und dem damaligen Reichskanzler Fehrenbach vollzogenen Verord­nung vom 11. April 1921 über die Reichskriegsflagge (Schwarzweißrot mit Eisernem Kreuz) und die Dienftflogge der Reichsbehörden zur See (Schwarz­weißrot mit dem Reichsadler) in der Richtung, daß die Reichsbehörden an außereuropäischen Plätzen und europäischen Seehäfen (Gesandtschaften und Konsulate) neben derReichsflagge Schwarz­rotgold auch die verfassungsmäßige Handels­flagge Schwarzweißrot mit der schwarzrotgolde­nen Gösch zeigen sollen. Ferner erhält durch die gleiche Verordnung die Dien st flagge der Reichsbehörden zur See (bisher Schwarz­weißrot mit dem Adler) die schwarzrotgoldene Gösch.

Aus dem Nachruf, den der Reichsaußenminister Stresemann seinerzeit dem Reichspräsiden­ten Ebert in der „Täglichen Rundschau" wid- mete, weiß man, wie sehr es dem verstorbenen Prä­sidenten am Herzen lag, nachdem seiner Initiative die Einigung der Nation auf eine Nationalhymne in so glücklicher Form gelungen war, nun auch den unseligen Floggenftreit zu begraben, der seit dem kurzsichtigen Beschluß der Weimarer Nationalver­sammlung unser Volk zerreißt. Die von ihm er- (offene und von dem wohl ebenso unverdächtigen Republikaner Fehrenbach gegengezeichnete Ver­ordnung vom April 1921 war ein Schritt auf diesem Wege einer ausgleichenden Lösung. Im folgenden Jahre, also auch noch unter der Präsidentschaft Eberts, war eine Verordnung geplant, die eine ein­heitliche Verwendung der fchwgrzweißroten Han­delsflagge mit der schwarzrotgoldenen Gösch bei unseren Auslandbehörden bezweckte, also eine Rege­lung, die weit über die im Augenblick ,yir Debatte stehende hinausging. Die Grunde für die damaligen Pläne des Reichskabinetts, die auch für das Ka­binett Luther verstärkt maßgebend waren, lagen in der ablehnenden Einstellung des über­wiegenden Teils unseres Auslanddeutsch­tums zum Flaggenwechsel von 1919. Die Aus­landdeutschen, die auf ihren vorgeschobenen Poften draußen in der weiten Welt als Vorkämpfer deut­scher Geltung für Prestigefragen ein besonders feines Gefühl haben, haben immer und immer wie­der erklärt, daß in diesem Flaggenwechsel ein morn- lisches Eingeständnis unserer Schuld am Kriege läge, daß das Ausland das Niederholen der schwarzweiß­roten Reichsflagge als einen Bruch mit der 23er» gatmenheit, als ein Verleugnen des hiftorilch Ge­wordenen ansähe und danach urteile.

Dadurch, daß nun bei mancherlei festlichen An­lässen die amtlichen deutschen Auslandvertretungen die Reichsflagge hißten, die deutsche Kolonie jedoch die alten schwarzweißroten Farben zeigte, wurde der unselige Flaggenstreit auch dem A u s l a n d e immer wieder vor Augen geführt. Es kam schließlich auch zu Mißhelligkeiten zwischen Behörden und Auslanddeutschen, die unsere deutschen Ausland- Vertretungen zu der schon seit Jahren in Berlin immer wiederholten Anregung veranlaßten, neben der Reichsflagge auf den Dienstge­bäuden auch die Handelsflagge zu hissen. Angehörige der Linksparteien befinden sich belannt- lich recht zahlreich unter unseren Gesandten im Ausland: wir brauchen nur an die Sozialdemokra­ten Dr. Müllerin Vern, Dr. K ö st e r in Riga und Ulrich Rauscher in Warschau zu erinnern; gerade letzterem wird ein besonders warmes Eintreten für die neue Verordnung nachgefagt. Es ist also der Wuisich aller Kreise unserer AuslanddeuIschen ohne Rücksicht auf ihre Partei st ellung, dem die Reichsregierung mit ihrem jetzigen, schon vor mehreren Jahren beabsichtigten Erlaß Rechnung trägt, um einen Zustand abzustellen, den man je länger je mehr allerseits als unerträglich empfand.

Ob der Zeitpunkt der Verordnung glücklich ge­wählt war, darüber läßt sich streiten, auch darüber, ob e5 nicht zweckmäßiger gewesen wäre, die Füh­rer der Regierungsparteien über den beabsichtigten Erlaß rechtzeitig zu informieren. Unzweifelhaft da­gegen ist das verfassungsmäßige Recht des Kabinetts, eine derartige Frage durch Erlaß des Reichspräsidenten auf dem Verordnungswege zu regeln. Abgesehen von dem vom Reichspräsi­denten Ebert und dem Kabinett Fehren­bach 1921 geschossenen Präzedenzfall, betrifft der Inhalt des Erlasses reine Verwaltunasmaßnahmen, die die Verfassung in keiner Weise berühren oder gar verletzen. Es ist deshalb nicht ganz verständlich, wie im Blätterwald der Linken bis hin.ber zum Zentrum über den Flaggenerlaß ein Sturm der Entrüstung lo-brechen konnte, wie man innerhalb der Regierungsparteien der Demokraten und des Zentrums von Provokation und Derfasiitngsbruch sprechen kann, wie schließlich der „Vorwärts" wie- ber einmal ,chie Republik in Gefahr" sieht und zu Protestkundgzbungen aufruft. Es ist leider schon fn: es gibt in Deutschland immer noch übergenug Leute,

Der Reichskanzler in Darmstadt.

Reichskanzler und Reichsbankpräfident für Intensivierung der Landwirtschaft

D a r m st a d t, 7. Mai. Der Deutsche Land- wirtfchaftSrat setzte heute feine Darmstädter Sa« aung in Anwesenheit des Reichskanz­lers Dr. Luther und des Reichsbank­präsidenten Dr. Schacht, die bei ihrem Erscheinen von der Darsammlung lebhaft begrüßt wurden, mit einem Referat des Landrats a. D, Dr. von Helldorf - Baumersroda über Zucker­rüben- und Weizenbau fort, nach ihm sprach Kammervorfitzenter Weber- Hennsdorf über Roggen- und Kartoffelbau. Rach dem Abschluß der Spezi al referate faßte dann der

Präsident des Deutschen Land- wirtschaftsrats Dr. Brandes die Ergebnisse der bisherigen Beratungen zu „Wirtschaftspolitischen Schlußfol­gerungen aus der Lage der Landwirt­schaft" zusammen, in denen er, ost von dem spontanen Beifall der Versammlung unterbrochen, u. a. folgendes ausführ.e.

Das Gesamtbild, das sich aus den einzelnen vorangegangenen Referaten ergibt, ist wahrlich trübe genug. Leider ist dieses Bild noch zu er­gänzen durch einige Zahlen aus den Duchfüh- rungsergebnissen des letzten abgeschlossenen Wirt­schaftsjahres. Von 2773 landwirtschaftlichen Be­trieben aus ganz Deutschland sind 5 1 Prozent Verlustbetriebe. Am schlechtesten steht Ost­preußen mit 86 Prozent von rund 300 verarbei­teten Betrieben da. Auch in West- und Süd­deutschland sind über die Halste der Betriebe Verlustbetriebe und in Mittel- und Rordwest- deutschland ist der Antell der Verlustbetriebe immer rwch 40 Prozent. Die vorhergegangenen Ausführungen über die Steigerung der Produk­tionskosten In der Landwirtschaft weisen darauf hin, daß das Problem nicht nur von der Ein- nahmeseite aufgefaßt inerten kann, sondern auch durch Verringerung der Ausgaben Abhilfe geschaffen werden muß. Dabei ist hervor­zuheben die Belastung durch Steuern und die soziale Gesetzgebung. Die steuerliche Belastung beträgt z. B. in ostdeutschen Betrieben das 3.7fache. In mitteldeutschen Betrieben das 4,7fache und in west- und süddeutschen Betrieben das 2,5fache ter Dorkriegssteuern. Es handelt sich dabei neben den Reichssteuern auch gar^z be­sonders um die Steuern der Länder, Kommunalverbände und Gemeinden, die im wesenllichen auf R e a l st e u e r n beruhen. Die Aufblähung ter Ausgaben in den Korn» munalverbänden ist letzten Endes dadurch zustande gekommen, daß diejenigen, die die Steuern be­willigen, keineswegs mehr identisch sind mit denjenigen, die die Steuern bezahlen, und daß ferner den Kommunalverbänden durch die Gesetzgebung neue große Ausgaben zuge­wiesen sind.

Die Fehler der Steuerpolitik müffen korrigiert werden. Für die Landwirtschaft ist dies um fo notwendiger, als ihrs Steuerlast in Gestalt von Realsteuern oder Zuschlägen ;n denselben be­steht, und diese Steuern auch bezahlt werden müssen, wenn überhaupt kein Einkommen vor­handen ist, also durch Eingriffe in die Substanz oder durch Schuldenmachen.

Die sozialen Lasten sind um mehr als das Doppelte gestiegen und werden im lau­senden Wirtschaftsjahr durch die Rovelle vom Zull vorigen Jahres noch stärler in Erscheinung treten.

Um die Rentabilität in der Landwirt­schaft wieder herzustellen, müssen neben der Re- duk ion der Ausgaben für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse ausreichende Preise gesichert sein. Dazu sind neben anderen Maßnahmen eine vernünftige Zollpolitik und entsvre- chente Handelsverträee notwendig. Augenblick­lich haben wir nur einen Pseudo-Zollschutz. Das trifft sowohl für Mollereiprodukte. Vieh und fleisch, Pferde, wie ganz besonders auch für Kar­toffel und Wein zu. Bei den Industrie',öllen dagegen, von denen die Preise der landwirtschaft­lichen Betriebsmittel abhängig sind, finden sich derartige Breschen nicht. Wir werten in Zukunft mit aller Energie darauf halten müllen, daß hier Parität waltet.

Die geistige Einstellung der maßgebenden Fak­toren in ter Wirtschaftspolitik läßt sich auf die

Formel bringen: Förderung de s Exports auf Kosten der Landwirtschaft. Ange* sichts des Zustandes ter deutschen Wirtschaft fami man wohl heute schon sagen, daß dieses System bankerott gemacht hat. Die "Vertreter dieses Sy­stems bezeugen der Landwirtschast zwar theorc- tisch ihr Wohlwollen. Auf solch: theoretische Wohlwollenserklärungen legt die Landwirtschast keinen Wert.

Die Landwirtschaft verlangt eine Einstellung, die die Landwirtschaft, weil sie ein absolut unentbehrlicher Faktor im deutschen Dirischafts- leben und für das deutsche Volk ist, neben der

Industrie erhalten will.

Der Mangel an Rentabilität und die un- gewöhnllch gesteigerten Steuern und Lasten haben zu einer ft arten unproduktiven Ver­schuldung geführt. Diese Lasten stehen ter Investierung von eigentlichen Produktion 5 kredtten zu rationeller Gestaltung des Betriebes und zur Abnutzung von Konjunlturmöglichkeiten e t regen. Um über die Schwierigkeiten hinwegzutomrnen, bedarf die Landwirtschaft dringend langsristi- ger Kredite zu erträglichen Bedingungen. Es ist gewiß zu begrüßen, daß der Herr Reichsbank- präsident die Mittel der Golddiskoatbank für die Landwirtschaft nutzbar gemacht hat. Dabei hat aber die Landwirtschaft noch einige dringende Wünsche zu stellen: Vereinfachung der umfang­reichen Formulare für den Golddiskontbankkredit. Bereitstellung von Pächterkrediten und Kredite für den klein st en Grundbesitz, für den die Form des Immobiliarkredits nun einmal nicht teaftt Eng mit den Kreditverhältnissen hängt die Aufwertung zusammen, die anscheinend nicht zur Ruhe kommen kann. Mag die geschaffene Regelung so unbefriedigend fein, wie sie will, die ganze Frage noch einmal aufzurollen, oder sie gar zum Gegen st andeine sD olksentscheids zu machen, erscheint für die deutsche Landwirt­schaft und überhaupt für die ganze deutsche Wirt­schaft als untragbar. Der ganze Kredit in der Landwirtschaft und das Vertrauen ter Kredit­geber im 3n- und Auslaute zur deutschen Wirt­schaft würde unheilbar erschüttert wer­den; unsere Währung, die sich doch auf die deutsche Wirtschaft stützen muß. würde in Gefahr geraten, wenn derartige Experimente erneut ge­macht würden. 3m Zusammenhang mit ter Kredit­frage wird

dir Finanzierung dec neuen Ernte von größter Bedeutung sein. Reben unteren Maßnahmen sind namentlich bequeme und prak­tische Lombardierungsmöglichkeiten für Getreide zu schaffen, um den starken Andrang des Ge- treited im Herbst aufzunehmen und m hr auf das ganze Jahr zu verteieln. Hinsichtlich ter Siedelungsfrage ist festzustellen. daß der deutsche Landwirtschaftsrat von jeher ein warmer Anhänger einer vernünftigen Siedelung gewesen ist. Heute, und zumal in den gefährdeten Ge­bieten des Ostens, ist diese Siedelung nötiger als je. Ater die Voraussetzung für jede er­folgreiche Siedelung ist die Wiederher st et- lung der Rentabilität ter Landwirt­schaft.

Die deutsche Landwirtschaft hat bewiesen, daß sie in der Lage ist, chre Produktion in ver­hältnismäßig kurzer Zeit außerortentlich stark zu steigern. Diese Pflichterfüllung am Dateilland und Doll hat sie ater damit bezahlt, daß sie in außerordentlich drückende Schulden und in eine schwierige Lage geraten ist. Sie hat diese Produktionssteigerung vorgenommen in der Er­wartung. daß nun auch der Siaat die Voraus­setzungen für die Rentabilität einer solchen In­tensivierung schaffen würde. Diese Hoffnung hat getrogen. Mit einer drückenden Schuldenlast von weit über 1 Milliarde hat die Landwirtschaft diese Kraftanstrengung und ihr Weiterarbeiten bezahlen müssen. Das ist das Fazit. 11 nö doch darf ter Landwirt nicht verzweifeln und ver­zagen. Bei aller Mißstimmung darf ter Kampf um die Lebensinteressen der deutschen Land­wirtschaft doch nur auf legalem, allerdings sehr entschiedenen Wegen geführt werten. Das Ein­treten des Herrn Reichsernährungsministers und auch des Herrn Reichskanzlers in jüngster Zeit für die Landwirtschaft soll gern anerkannt teer­ten. Diesen Worten muffen ater auch entspre­

chende Taten folgen, sonst w<rd die ßtbitierung nur um so größer. Dieses Ziel wird sich nicht ohne Kampf erreichen lassen, und nur mit einer starken Entschlossenheit und einem festen, un­beugsamen Willen. Deshalb rufe ich dem Herrn Reichskanzler heute zu: „Kanzler, werde har t!“

Rach der von minutenlangem stürmischen Bei­fall begrüßten Rede des Präsidenten erhob sich sofort

Reichskanzler Dr. Cutl;er

um in temperamentvoller, freier Rede zu den Ausführungen des Präsidenten Stellung zu neh­men: Meine Herren! Der Zuruf des Herrn Präsidenten des Deutschen Landwirtschaftsrates an den Deutschen Reichskanzler ,.W erde hart" ist für mich überraschend ausgesprochen worden -nd nötigt mich, den Gedankengang meiner Aus- führungen diesem Zurufe anzupassen. Soweit das Wort die Aufforderung an die Leitung der Deut­schen Regierung und an das gan.je deutsche Volk enthält, fest zu sein und fest zu werden. fa:m ich dem Wort aus voller lleterzeugung zustim­men. Wenn das Wort sich wendet, an den Reichs­kanzler, an die Regierung und an das deutsche Voll überhaupt, bann ist es nicht damit getan, daß ein Einzelner, und möge er noch so begnadet zsür sein Amt sein, besonders fest in seiner Ge­schäftsführung wäre. Ich weiß ja auch nicht, welches Ideal nach dieser Richtung hin vor- schwebt, vielmehr kommt es darauf an, daß das gesamte deutsche Dolk vor dem, was es Festigkeit nennt, durchdrungen ist und befe Festigkeit muß sich ausbrücken nach zwei Rich­tungen. Sie enthält meines Erachtens einmal

b 1 e unbedingte Einstellung auf Sachlichkeit der Beurteilung aller Dinge und zum andern einen festen Willens- entschluß.

Run, die unbedingte Einstellung aus Sachlichkeit, dazu gehört in ten Verhältnissen der Landwirt­schaft augenblicklich zweierlei: Es gehört dazu auf der einen Seite mit ganz klarem Blick die außer­ordentliche R o t erkennen, in ter sich untere Landwirtschaft befindet. Cs gehört dazu auf der anderen Seite aber auch sich selbst bewußtt bleiben., ter großen • ufbauenben Kraft, die eS in ter deutschen Landwirtschaft gibt WaS zunächst die Lage ter Landwirtschaft selbst anbetrifft, so ist das Gesamtbild, daS sich jetzt zeigt, hinsichtlich des Abschlusses des vergangenen Jahres ohne Zweifel überaus träte. Am ter einen Seite die Tatsache, daß das zätze Streben der deutschen Landwirte auf größtmögliche Er­trägnisse des Bodens zu Höchstzahlen in der Düngemittelverwendung und einer weitgehenden Deckung des inländischen Brotgetreitebedarts durch inländische Brotgetreibeerzeugung geführt hat, auf ter unteren Seite als wirtschaftliches Endergebnis die bittere Feststellung, daß die landwirtschaftlichen Betriebe im allgemei :;n als ter guten Ernte nicht gefestigt, fordern eher ge­schwächt und bedroht hervorgegangen sind. Ge­rate angesichts dieser Sachlage und gerate in diesem Zeitpunkt schwerer landwirtschaftlicher Bedrängnis möchte ich als deutscher Reichs­kanzler vor den Ohren der ganzen Landwirtschaft mit besonderem Rachdruck von ten großen Straf­ten der Selbstbehauptung sprechen, dis die deutsche Landwirtschaft in sich birgt. Das ist die ungeheure Tatsache tes Lebens auf eig: ner Scholle. «.

Die eigentliche Bedeutung der eigenen Scholle ist die Verbundenheit mit der Erde, die dem Landwirt ein Gefühl der Lebenssicherheit gibt, wie der Städter es nicht kennt.

Wir besitzen in unseren Bauernsöhnen einen Rachwuchs zur Pflege des deutschen Bodens, den ich zu den wertvollsten Aktivvosten des deut­schen Dolkes rechne. Alle unsere Siedlungs­gedanken wären ja nichts als blasse Theorie, toenn wir nicht die Menschen hätten, die mit Können und Wollen auf den neuen Höfen ein­zusetzen sind. Allgemein — und damit komme ich auf den zweiten großen Gesichtspunkt — liegt für uns ein besonders fruchtbarer Ausgangs­punkt deutscher Landwirtschaft in all den gei­stigen Arbeiten unserer Wissenschaftler und auch vieler praktischer Landwirte zur I n t e n f i - Vierung, mitsamt nachfolgender älmsehung in

die alles nur durch die Parteibrille ansehen können und sich auch den politischen Gegner nur mit dem gleichen engen Horizont zu denken vermögen. Wie wäre es sonst möglich, daß dem Erlaß ein ein­stimmiger Beschluß des Kabinetts zu- grvnbeliegt. Wie hätte dieser zustande kommen kön­nen. wenn die dem Zentrum angehörenden Minister Dr. M a r x . Dr. Brauns und Dr. H a s l i n d e und besonders der ressortmäßig mit dem Schutz der Verfassung betraute demokratische Reichsinncn- minister Dr. Külz, ganz abgesehen von dem eberu falls demokratischen, aber Demokraten einer gewißen Provenienz seit langem verdächtigen Reichswehr­minister Dr. G e ft I e r? Bedenken irgendwelcher 21 rt gehabt hätten? Gerade Dr. Külz hat sich als eir^ öigcr Reichsminister persönlich zu dem Erlaß geäußert. Er beurteilt ihn aus reinen Zweckmäßig­keitsgründen als Derwallungsakt des Reichspräsi­denten, den schon Vräsident Ebert geplant baae und der überdies eine Stärkung und Ausdehnung der verfassungsmäßi­ge n^ R e i ch s f a r b e n darftellq» Die ..E e r m a - n i a“, das Berliner Zentrumsorgan, schreit nach

dem Kronjuristen, der dem Kabinett eine Rechts­belehrung über die Verfassung hätte erteilen sollen. Der Kronjurist ist niemand anders als der Vor­sitzende der Zentrumsfraktion, Vorstandsmitglied des Reichsbanners Schwarzrotgold, Reichsjustiz- minifter Dr. Marx, von dem man nicht gehört hat, daß er in der fraglichen Kabinettssitzung irgend­welche Warnung oder gar Widerspruch hat laut werden lassen.

Wozu also diese künslliche Aufregung über eine Angelegenheit, die auch von sachlich eingestellten An­hängern der Linken vollauf gebilligt wurde. Wir müssen einmal zu einem Ausgleich in dem Flaggenstrcit kommen, und es ist nur zu begrüßen, daß auch das Kabinett Lucher bereit ist, auf dem Wege weiterzufchreiten, den schon der verstorbene Reichspräsident Ebert in richtiger Erkennt­nis der Lage angebahnt hat. Ob es nicht vielleicht zweckmäßiger gewesen wäre, einem offiziellen Schritt in der Flaggenfrage durch private Werbung für eine Verständigung in irgendeiner Form in breiten Dolk-kreisen den Boden zu bereiten, möge dahingestellt bleiben. In Hamburg soll diese Art I

eines Ausgleichsversuchs bei dem kürzlichen Besuch des Reichspräsidenten erfreuliche Erfolge gezeitigt haben. Ueberraschungen, wie sie bei dem Kabinett Luther in letzter Zeit leider beliebt werden, sind nicht immer die richtige Methode, sie ziehen im parlamentarisch regierten Staat leicht Schwierigkeiten nach sich, die eine Minderheitsregie­rung nach Möglichkeit vermeiden müßte. Immerhin müßten aber auch die die Regierung stützenden Parteien zu den von ihnen in das Kabinett berufe­nen Männern das Vertrauen haben, daß sie eine Angelegenheit nur dann billigen, wenn auch die von ihnen vertretenen Parteien bei fachlicher Wägung der Dinge dem zustimmen können. Aus dem Flag- generlaß eine Krisis machen zu wollen, ist eine böic Sache für alle Beteiligten, die sich auch dicienioen noch sehr überlegen sollten, die heute nicht laut genug nach Schutz der Republik schreien können. Nutznießer einer jeben Erschütterung ui seres pnl;- tischen Lebens sind stets die Gruppen die dis wahren Feinde — der Republik nich' nur f > dem eines jeden Staats der Ordnung und Sauber- kett sind.