Donnerstag, 1. April (926

176. Jahrgang

Nr. 77 Erstes Blatt

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GietzemrAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Die Steuerdebatte in der französischen Kammer.

Erve Mehrheit für die Regierung gesichert.

Paris. 31. März. (Wolff.) Die Kammer hat in der Sitzung heute vormittag die Beratung über die Kopfsteuer fortgesetzt. Der Bericht­erstatter des Finanz-Ausschusses erklärte zu­nächst, daß die meisten der eingebrachten Zusah- anträge von dem Ausschuß beiseite gestellt wor­den seien. Der radikale Abgeordnete Lassalle schlug für die Berechnung der Kopfsteuer eine Staffelung vor. während Finanzminister P e r e t erklärte, er würde die einfache von der Regierung beantragte Rechnungsweise vor­ziehen. Die Regierung überlasse der Kammer die Entscheidung, wenn aber der Artikel be­treffend die Kopfsteuer in seinen Grundzügen und in der Gesamtabstimmung abgelehnt werde, wisse die Regierung, was sie zu tun habe. Der Antrag Lassalle wurde mit 314 gegen 250 Stim­men angenommen. Die äußerste Linke und der größte Teil der Linken stimmten dafür, die übrigen Abgeordneten dagegen. Die damit an­genommene neue Staffelung der Kopfsteuer seht sich aus einer festen Kopfsteuer in Höhe von 40 Franken für Personen, die nicht der Ein- lommensteuer unterliegen und einer progres­siven Steuer, beginnend mit 0.6 Prozent in der untersten einkommensteuerpflichtigen Stufe, und endend mit 2 Prozent für Einkommen über 500 000 Franken, zusammen.

Ein Vorschlag des Abgeordneten der radi­kalen Linken Abba Lemire, einen Parw- graphen anzufügen, durch den Personen, die nicht der Kopfsteuer unterliegen, einen Betrag von 20 Francs aufwärts freiwillig entrichten und dafür

eine Ehrenkarte für „steuerliche Gesinnung" erhalten sollen, eine Steuer, bei der namentlich die in den Kolonien wohnenden Franzosen ihren Patriotismus beweisen könnten, wird vom Finanzminister warm begrüßt und von der Kammer schließlich angenommen. Darauf wurde der ganze Paragraph betreffend die Kopf­steuer durch Handaufheben der Abgeordneten der Linken und der Mitte angenommen.

Die Kammer trat dann in die Beratung der Artikel betreffend die Erhöhung der Stem­pel st euer beim Verkauf von Mobilien und immobilen Werten, die Erhöhung der Transport st euer auf Wein, Bier und Mineralwasser und die Besteuerung pharmazeuti­scher Spezialwaren ein. Der Abgeordnete Dauthy hält den Regierungsvorschlag zur Er­höhung der indirekten Steuern für zu st r e n g uird schlägt, um einen Steuerbetrug zu vermeiden, vrE gewisse Stempelsteuern nicht zu erhöhen, namentlich nicht die für die mobilen Werte. Finanzminister Peret weist darauf hin, daß die in dem zur Beratung stehenden Paragraphen enthaltenen Stempelsteuererhöhungen 225 Millio­nen Francs einbringen sollen, jedoch unter Zu­grundelegung des Antrages Dauthy nur 175 Millionen erbringen würden. Der Finanzminister besteht deshalb darauf, daß der Antrag Dauthy verworfen wird, was mit 273 gegen 110 Stimmen geschieht. Trotz dcö Widerspruchs der Regierung wird jedoch schließlich ein Zusah-- antrag des radikalen Abgeordneten Lambert mit 353 gegen 195 Stimmen angenommen, von der im vorliegenden Artikel enthaltenen Stempelsteuererhöhung die Personen auszuneh­men, die die gesetzliche Erleichterung betreffend die billigen Wohnungen genießen.

Die Rachmillagssihung

begann mit der Diskussion über die Festsetzung der Stempelsteuer bei Veräußerung von Geschäftsfirmen auf 9 Proz. Der der Repu­blikanisch-demokratischen Linken angehörende Abge- cronete Hsraud beantragte deren Festsetzung auf 3 Proz., was von der Kammer a b g e l e h n t wurde. Ein Zusatzantraa des radikalen Abgeordneten Pi- nard auf Erhöhung der Alkoholver­brauchssteuer wurde, nachdem sich Finanz­minister Psret dafür eingesetzt hatte, durch Hand­aufheben der Abgeordneten angenommen. Fi- nanzminister Psret forderte sodann, daß für den aus der Zurückstellung gewisser Steuern sich er­gebenden Ausfall von 50 Millionen Franken eine Ersatzsteuer in Form einer Quittungssteuer für gewisse geschäftliche Betriebe eingeführt werden soll, die mit 268 gegen 245 Stimmen angenom­men wurde. — Hierauf schlug Abg. Admiral I a u r e z vor, die Rechnungen in Hotels, Bars, Restaurants und ähnlichen Etablissements mit einer Stempelsteuer zu belegen. Auch das wird an­genommen. Außerdem wird eine zehnprozentige Abgabe von den Tantiemen der Ber» waltungsräte von Aktiengesellschaften be­schlossen.

Zur Beratung steht alsdann ein Antrag Margaine über

die Monopolisierung der Petroleumversorgung die am 1. Dezember in Kraft treten soll. Die vom Finanzausschuß vorgeschlagene Gründung einer Regiegese llschast mit 300 Millionen Aktienkapital findet nicht den Beifall des Finanz­ministers. Die Frage sei so eminent wichtig, daß man sie nicht durch einen einzigen Steuerpara­graphen, der lediglich Steuererträge erbringen

Deutschland und die Der Beschluß öes Reichskabinetts.

Berlin, 31. März. (Wolff.) Das Reichs- kabineit hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem vor kurzem von dem Generalsekretär des Völ­kerbundes der deutschen Regierung mitgeteilten B e- fchluß des Völkerbundes beschäftigt, durch den Deutschland eingeladen worden ist, an den Beratungen der Kommission tellzunehmen, die zunächst die Frage der Zusam­mensetzung des Rates sowie der Zahl seiner Mitglieder und das Verfahren ihrer Wahl prüfen soll. 3m Reichskabinelt ist bei dieser ersten Erörte­rung dieser Angelegenheit die einmütige Auffassung zutage getreten, bei der weiteren Behandlung der vorstehend gekennzeichneten Ratssrage rnH^u- wirken. Die Beschlußfassung über die sachlichen Einzelheiten ist einer späteren Kabinettssitzung Vor­behalten worden.

Der Demokratische Zeitungsdienst will wissen, daß der Plan, lediglich „einen deutschen Beob­achter" in der Genfer Studienkommission zu ent­senden, fallen gelassen wurde. Es sei anzunehmen, das; die Art der Instruktionen des deutschen Ver­treters fid) kaum von den Vollmachten der Vertre­ter der anderen Mächte unterscheiden werde. An­gesichts der für alle Mächte bestehenden Rokwendig- keit einer besonders sorgfältigen Vor­bereitung der Studienkommission werde auch von deutscher Seite bald nast Ostern eine diploma­tische Fühlungnahme mit den beteilig­ten Regierungen eingeleilet werden.

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Wie die „Tägliche R u n d s ch a u" er­gänzend mitteilt, ist der Beschluß des Kabinetts dahin zu verstehen, daß die deutsche Regierung bereit ist, die Einladung zur Teilnahme an den Arbeiten der Studienkommission anzunehmen. Es heißt dann in dem Blatte weiter: „Dieser Be­schluß liegt durchaus im Sinne der deutschen Außenpolitik. Bei der Stellungnahme zu der Einladung war zunächst zu berücksichtigen, daß die Anregung zur Einsetzung der Kommission von Deutschland ausgegangen ist. Ferner fiel ins Gewicht, daß in der in Senf veröffentlichten Kundgebung der Locarnomächte die Aufrechterhaltung und die Fort­entwicklung der Locarnvpolitik als notwendig bezeichnet worden ist. Es kann hinzu- gesiigt werden, daß von französischer Seite tn- zwischen Mitteilungen erfolgt sind, die darauf schließen lassen, daß man in Paris das Ver­hältnis zwischen Frankreich und Deutschland so auffaßt, als ob Deutschland tatsächlich schon in den Völkerbund ausgenommen worden sei. Es handelt sich dabei nicht nur um Worte, sondern man wird auch damit rechnen können, daß die Abwicklung der Fragen, so z. D. auch die Verhandlungen über die Luftfahrt vor einem befriedigenden Abschluß stehen. Auf jeden Fall entsprechen die Beziehungen zwischen den Locarnomächten vollständig der Kundgebung, zu der sich die Vertreter dieser Mächte in Genf bekannt haben. Wer als Vertreter in die Stu- dienkommisswn von deutscher Seite entsandt wird, und in welcher Form Deutschland teilmmmt. ist noch nicht bestimmt worden. Die E n t s ch l i e« hungsfreiheit Deutschlands durch die Teil­nahme an den Arbeiten der Kommission wird i n keiner Weise be einträchtig t. und Deutschland behält nach wie vor freie Hand, seinen Eintritt in den Völkerbund zurückzuziehen, wenn die Verhandlungen sich in einer Rich­tung entwickeln, in der Deutschland nicht folgen kann."

Gegen Chamberlain.

London, 1. April. (WTB. Funkspruch.) Das Arbeitermitglied des Parlaments, Oberst W e d g e - wood, erklärte in einer Rede im Londoner R a t zurVerhütungvonKriegell.der etwa 260 Organisationen in der Hauptstadt vertritt, Chamber­lain erkenne nicht, daß seine Aktion in Paris die öffentliche Meinung nicht nur in Deutschland, Spa­nien und England erregt habe, und daß wohl jemand anders besser geeignet wäre als er, der hoch- bedeutenden Zusammenkunft in Genf beizuwohnen, die den Völkerbund zum erstenmal auf eine feste Grundlage stellen soll. Die Genfer Konferenz sei e i n widerliches Beispiel nationaler Eifersüchteleien und Befürchtungen gewesen. — Eine Entschließung wurde angenommen, die die Empörung über den Eindruck der Genfer

solle, erledigen könne. Margaine erklärt sich auf die dringenden Vorstellungen des Ministers für öffentlich^ Arbeiten, de M on z i e, schließlich mit dem Inkrafttreten dieser Bestimmung für den 1. April 19 27 — statt 1928 — bereit Die von Abg. Flandin beantragte und von der Regierung unterstützte Zurück st ellung dieser die Pe- troleuminonopolisierung betreffenden Artikel wurde bei der Abstimmung mit 287 gegen 232 Stimmen abgelehnt. Die Kammer befaßte sich alsdann noch mit dem in der heutigen Rachmit­tagssitzung des Senats verabschiedeten provisori­schen Budgetzwölftel für den Monat April, an dem der Senat die Bestimmungen für die Zusahbesteuerung des landwirtschaftlichen Ruhens zurückgestellt hatte. Das gesamte provisorische Budgetzwölftel "tourbe mit 423 gegen 31 Stim­men angenommen. Die vom Senat beschlos­sene Zurückstellung der Besteuerung des lanb- wirtschaftlich^n Rutzens wurde mit 270 gegen 261 Stimmen abgelehnt, d. h. diese Bestimmung wiederhergestellt. Die Kammer ver­tagte sich alsdann auf heute abend 10.30 Uhr zu einer

Studienkommifsion. | Konferenz ausdrückt, die vom britischen Außen­minister gespielte Rolle bedauert sowie die schwe- dischen Vertreter zu ihrem festen Eintreten für die Grundsätze des Völkerbundes beglückwünscht.

Die Septembertagung des Völkerbunds.

Die britische Auffassung von Deutschlands Aufnahme.

London, 1. April. Die führenden Presse­vertreter der alliierten Länder in London sind am Mittwoch von einer diplomatischen Denk­schrift m Kenntnis gesetzt worden, von der das Kabinett Kenntnis genommen hat. allerdings ohne daß es die Denkschrift offiziell zum Pro- •granun der englischen Regierung erfiärt hätte und die gewissermaßen als außenpolitischer Dis­kussionsstoff von englischer Seite den Kanz- ieien der Großmächte zur gutachtlichen Aeuße- rung übergeben worden ist. Diese Denkschrift geht von der Voraussetzung aus, daß der Völ­kerbund eine zweite moralische Rie - der läge nach Art der Märzvorgänge nicht überleben würde. Es komme also darauf an, bereits möglichst vor September positive Maß­nahmen in Erwägung zu ziehen, um die politische Aktionsfähigkeit und die Lebensfähigkeit des Völkerbundes zu erhöhen. Als praktische Vor­schläge in dieser Richtung werden zur Debatte gestellt:

1. Deutschland soll de facto bereits sofort als Mitglied des Völker­bundes und des völkcrbunds- rats behandelt werden. 3n allen Kom­missionen soll es, wenn möglich, gutachtlich tätig sein. England und Frankreich sollen sich verpflichten, im völkerbundrat für Deutschland durch ihre Stimmen ein Veto einzulegen gegen Beschlüsse, die Deutsch­land, wenn es im Völkerbundsrat de jure ver­treten wäre, durch sein Veto abgelehnt hätte.

2. Die willkürliche Einkeilung der Rats­mitglieder in Großmächte und Vertreter kleinerer Staaten soll beseitigt werden und es soll ein Kriterium für die Feststellung der­jenigen Staaten, die st ä n d i g e Ratssihe in Zukunft inne haben sollen, ausgestellt wer­den. Als Richtlinien für die Aufstellung eines derartigen Kriteriums könnten die Voraus­setzungen dienen, die das Genfer Ar­beitsamt als vorliegend erachtet für die Auswahl der acht im Verwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamts ständig vertre­tenen „großen Industriestaaten".

Wie der „Evening Standard" berichtet, rech­net man in Londoner politischen Kreisen damit, daß Deutschland feinen Antrag zur Aufnahme in den Völkerbund im September erneuern wird. Die Lage im September würde alsdann nach Ansicht des Blattes viel einfacher sein. Der Verfassungs-Ausschuß des Völkerbundes würde sich, so sagt der „Evening Standard", wahrscheinlich gegen eine Vermehrung der ständigen Ratssihe, abgesehen von Deutschland, aussprechen, und zwar in Anbetracht der großen Anzahl der Kandida­turen. Englands Unterstützung des spanischen Anspruchs würde zurückgezogen werden. 3n maßgebenden Kreisen ist man der Auffassung, daß die Ablehnung der deutschen Aufnahme im März eine völlig neue Lage geschaffen habe, durch die Englands Verpflichtung zur Llnterstühung einzelner Parteien aufgehoben wor­ben wäre.

Bisher keine Verminderung der Rheinlandbesetznng.

Berlin, 1. April. Rach den Morgen- blättem verlautet, daß die Zahl der Bcsahungs- truppen im Rheinland immer noch 82 000 Mann beträgt, und zwar besteht die Desahungsarmee aus 8000 Engländern, 8000 Belgiern und 6 6 0 0 0 Franzosen. Die Verhandlungen zwischen den Kabinetten über die Verminderung der Truppen­zahl dauern noch an. Es sind zwar vor kurzem Abtransporte von Formationen angekündigt wor­ben, die Verminderung ist jedoch so gering, daß sie keinesfalls beit berechtigten deutschen Forderungen zu genügen vermag.

Rachtsihung

in der die Entscheidung über die Erhöhung der Geschäftsumsahsteuer und gleichzeitig damit über das gesamte Finanzprojekt fallen wird. Da die Sozialisten mit 29 gegen 11 Stimmen be­schlossen haben, sich der Abstimmung zu ent­halten, ist mit einer Mehrheit für die Re­gierung zu rechnen. Zur endgültigen Abstim­mung wird voraussichtlich zwischen 2 und 3 Ahr morgens geschritten werden. Die Kammer wirb voraussichtlich am Freitag für zehn Tage in die Ferien gehen. Während dieser Zeit wird der Senat nach den Osterfeiertagen seinerseits die Aussprache über das Budget für 1926 auf­nehmen. Hier wird die Finanzdebatte nicht länger als zehn Tage dauern. Rach erfolgter Abstim­mung im Senat wird die Kammer ihrerseits Beschlüsse über die vom Senat vorgeschlagenen Aenderungen fassen müssen. Das Parlament wird sich barm vom 25. April bis zum 13. Mai bis zur Tagung der ©eneralräte, vertagen können.

Bismarck*.

Zur Wiederkehr feines Geburtstages am 1. April.

In den „hundert Tagen", dem letzten Akte aus der welterschütternden Laufbahn des gro­ßen Franzosenkaisers, wurde der Mann ge­boren, der mit jenem zusammen dem 19. Jahr­hundert den Stempel aufgedruckt hat. Es ist schwer ein größerer Gegensatz vorstellbar als der zwischen dem „kleinen Korporale" und dem märkischen Riesen, dem bodenständigen Deut­schen und dem Exponenten des französischen Geistes, wenn auch nichtfranzösischen Geblütes. Es ist bezeichnend, daß Bismarck, so viel be­gannt ist, niemals an die militärische Laufbahn gedacht hat, in der der Ehrgeiz am ersten auf seine Rechnung zu kommen hofft. Seiner Na­tur hat eben der Ehrgeiz, der nach einem Platze im Buche der Geschichte strebt, von vornherein gänzlich fern gelegen. Wenn Napoleon sich in seinen Jünglingsjahren an Virgil und Tafso begeisterte, so fand der dem Schulzwange ent­rückte Bismarck seinen nächsten Beruf im poli­tikfernen studentischen Ausleben. Auch ohne jenen Hintergedanken an späteres Heldentum, den Shakespeare seinem kronprinzlichen Ge­nießer unterlegt. Mag in seiner amtlichen Zeit der häufig geäußerte Wunsch nach Rückkehr zum „Kohlbau" des Gutsherrn mehr ein Ge­dankenspiel und im Flusse der Jahre stetig we­niger ernsthaft gemeint gewesen sein, anfäng­lich war es ihm vielleicht gar nicht besonders recht, daß sein König seine Anlagen besser als er selber erkannte und ihn vom Pfluge des Cincinnatus fortholte. Aber schon sein Pflicht­bewußtsein war viel zu stark, als daß er sich dem Rufe entziehen konnte.

In der Durchsättigung seines ganzen We- sens mit dem Pflichtgedanken wurzelt ein gutes Stück seiner Größe. Eng mit ihm verband sich eine starke Empfindung der Verantwor­tung, die ihm mit seiner Stellung zugefallen war. Kaum ein anderer Staatsmann unserer Zeit hat jo beinahe regelmäßig in seinen Reden sich auf den Begriff der Verantwortung be­zogen, die sich für ihn konkret an sein Verhält­nis zu dem Monarchen knüpfte, der ihn auf jeinen Posten gestellt hatte. In dieser Richtung wird er immer ein Erzieher der Deut­schen zu bleiben haben; unabhängig von der durch die wechselnden Zeitverhältnisse beding­ten konkreten Formulierung jenes Begriffes.

Ob inhaltlich sein Werk die einzig mögliche Lösung der Aufgabe darstellt, die von der Pe­riode seines geschichtlichen Wirkens dem Leiter der deutschen Angelegenheiten gestellt war, mag eine Frage sein, in der die Meinungen sich je nach historischer Methode oder auch nach Parteieinstellung scheiden. Verfehlt wäre ja, mit dem Augenmaße der vielleicht zufälligen gegenwärtigen Gestaltung an die Beurteilung der jetzt geschichtlich gewordenen Vergangenheit heranzutreten und vielleicht den überraschend schnellen Zusammenbruch seines Gebäudes or­ganischen Fehlern bei dessen Aufführung zur Last zu legen. Uns mangelt die Erfahrung für ein Urteil, ob unter den gegebenen Umständen des siebenten Jahrzehnts im abgelaufenen Jahrhundert eine andere Richtung eingeschla- gen werden konnte.

Vielleicht, daß seine Kampfnatur ihm ver­schiedentlich im Wege gestanden hat, wo es galt, die Geister fester an das neue Reich zu ketten und dieses dadurch sturmfester aufzu­richten. Aber jedenfalls ist, wenn das fortiter in re seines Auftretens gelegentlich die Abtö­nung durch ein suaviter in modo vermissen ließ, sein Kämpfermut niemals aus öder Recht­haberei oder Eigensinn hervorgegangen. Daß er kein Prinzipienreiter gewesen ist, dafür bot das beste Beispiel der Abbruch des sog. „Kul­turkampfes", nachdem dessen Voraussetzungen hinfällig geworden waren. Ueberhaupt ist er zu keiner Zeit ein eingeschwore­ner P a r t e i m a n n gewesen. Er ist nie mit dem Strome geschwommen, sondern hat sehr oft sogar mit Vorsatz sich den marktgängigen Meinungen entgegengestemmt. Aber einSchlag- wort, daß der Kurs immer der gleiche bleiben solle, hat er niemals zu Tode gehetzt, im Gegenteil oft mit ben Verbindungen gewech­selt. Dabei hat er es verstanden, daß ihm nie­mals der Vorwurf gemacht wurde, es wisse niemand, an wen er glaube.

Wie soll die deutsche Station das An - denkenihres Bismarck ehren? Am un­geeignetsten geschähe es durch eine Orthodoxie, die bestimmte Aussprüche von ihm zu Tode ritte, die vielleicht ganz verschiedenen Verhält­nissen angepaßt waren. Und schon seine er­wähnte Vorurteilslosigkeit gegenüber politischen Gegensätzen und sein Öfterer Kurs­wechsel muß die Herstellung einer „Har­monie" zwischen den zahlreichen Bismarck- worten zu einer undankbaren Aufgabe machen. Aber indem das lebende Geschlecht und die Kommenden sich an der echt deutschen Kern- natur des großen Staatsmannes in den Näis«