vn-S ent Verlag: vrLHI'Iche UnweifitStr-Such- unt Steinöruderei R. Lange tn Sietzen. Schristleitung und Seschaftsftelle: SchulMatze^
Oie ersten Auswirkungen -es Wirischastsprogramms
Bor KabinettSbeschWen in der preußensrase
| Beseitigung des Dualismus durch Zusammenlegung von Mmistsrien aus dem eine GNederung
Verwaltungswege. - Zusammenarbeit mü Braun, der am Samstag be. benob
von Hmdenburg empfangen tt>iro. nQte uni) politische Einheit Deutschlands und eme
.. ______ »u d« 3ettr««.ng starke R-i^g-walt dadurch gE-d-^L' Br:
dem die Hoheitsrechte der Vertretung des Landes im Leipziger llrteilsspruch zuerkannt sind, so hosft man zuversichtlich, sich über die Zu- sländigkeitssrage in der Praxis auf den Boden des Leipziger Urteils zu e i n i g e n. Am Samstag wird der preußische Ministerpräsident B c a u n auf seinen Wunsch vom Reichspräsidenten v. hin- denburg in Gegenwart des Reichskanzlers und Reichskommissars für Preußen empfangen
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Chefredakteur
Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil i. V. TH.Kümmel sämtlich in Biegen.
werden. .
Die Regierung dürfte im übrigen auf dem Standpunkt stehen, daß die Auffassung der Preußenregie- rung, daß dem Reichskommissar nicht alle ver- waltungssunktionen zugestanden seien, sondern nur die zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung notwendigen, nicht dem Urteil des Leipziger Staatsgerichtshofes entspricht. Auf Grund des Leipziger Spruches wäre vielmehr richtig, daß dem Reichskommissar alle Verwaltungsfunktionen mit Ausnahme derjenigen zustehen, die im Urteil ausdrücklich ihm aberkannt worden sind. Da das Urteil ausdrücklich nur d.e fon. Reichsratsbefugnisse dem Reichskommissar entzieht, so ergebe sich daraus einwandfrei die enge Begrenzung der Vollmachten der alten preußischen Regierung, der nur ganz bestimmte beschränkte Rechte Vorbehalten sind.
Zu klären wird bei diesen Besprechungen auch die Trage sein, wie der A m t s v e r k e h r zwischen der Regierung Braun und den Behörden erfolgen fall. Es erscheint wahrscheinlich, daß sämtliche Wunsche bctr Auskünfte ufw. von der preußischen Regierung direkt an eine Zentralstelle beim Reichskommissar zu leiten sein werden d.e dann entsprechende Auskünfte von den Behörden einfordert, und sie weiterleitet. Die Einzelheiten dieser Dienstregelung stehen jedoch noch nicht fest.
Reichspräsident und Reichskanzler.
freien wirtschaftlichen Betätigung nicht vereinbar I seien. Direktor Krämer besprach die aus den Kontingentierungsabsichten der Reichsregierung bereits entstandenen schweren Verluste für die Industrie. Schon d.e Ankündigung möglicher Kontingente habe zu einer bedenklichen Stockung des d e u t, ch e n Exports gerade nach den bedeutsamsten -Av- nehmerländern geführt. Rur durch eine pflegliche Behandlung unserer auhenhandclspolM- schon Beziehungen würden die bereits eingetrete- I nen Schäden wiedergutgemacht werden können. Das Präsidium schloß sich der außerordentUch ernsten Beurte lung der Lage durch den Berichterstatter einstimmig an.
Das Präsidium beschloß die Ern,ehung zweier | besonderer Ausschüsse, von denen der eine (Bors'hender Abgeordneter Frowern) an der Borbereitung der Welt Wirt, d) a i ts - konferenz mitwirken soll, während sich der andere (Borsitzender Dr. Silverberg) mit dem Problem der deutschen Auslandverschuldung und insbesondere der Vorbereitung der weiteren StMhalteverhandlungen befaßen wird. Es kam erneut zum Ausdruck, daß es der Re ich s- verband als eine ernste Pflicht seiner Mitglieder ansieht, alle in dem neuen Wirtschaftsprogramm liegenden Möglichkeiten entschieden auszunutzen, daß aber auf der anderen Seite auch die Regierung nicht zögern darf, das angekündigte Reformwerk, insbesondere hinsichtlich der Verminderung der ofsenr- l i ch e n L a st e n und der endgültigen S a n i e - rung der öffentlichen Haushalte beschleunigt und umfassend durchzuführen.
Wie das Zentrum sich eine Dersasiungsresorm denkt.
Berlin, 27. Ott. (ERB.) Die Andeutungen, die Prälat Dr. K a a s in seiner Rede in Munster über die Stellung des Zentrums zur Der- fassungs- und Wahlrechtsreform gemacht hat, werden jetzt durch parteivffiziöse Mitteilungen dahin erläutert, daß das Zentrum eine genauere Festlegung der Rechte des Reichspräsidenten, insbesondere seiner Befugnisse aus Artikel 48 der Reichsverfo.sung, fordere, die zugleich auf bestimmte konkrete Anwendungsfälle begrenzt werden müßten. Die Einrichtung eines Oberhauses hält die Partei nicht für erforderlich; sie erstrebt «inen Ausbau des Reichsrates in gutverstandenem so- । derativen Sinne insofern, als die norddeutschen Provinzen stärker als bisher indirekt gewählte Vertreter in den Reichsrat entsenden sollen. Die Beratung der wirtschaftspolitischen Aufg^en soll einem besonderen Gremium, einem Reichswirtschaftsrat, Vorbehalten bleiben, der m einer berufsständisch geordneten Wirtfchaftsge,ell- schaft die zentrale Spihenlörperschaft 6 ar ft eilt.
Das Zentrum ist einverstanden mit einer Verkleinerung der Wahlkreise und einer Beschränkung des Listenprinzips abgelehnt wird jedoch jeder Versuch, das allge- I meine, geheime und direkte Wahlrecht zugunsten irgendwelcher Bevorzugungen einzelner kreise. ».B. durch ein Pluralwahlrecht, abzulosen.
I Eine organische Reichs, orm muß nach Aut- fassung des Zentrums von dem Grundgedanken eines echten F ö d e r a t i v s Y st e m s ausgehen- Der mechanische und schemati che Einheits- I ftaat sowohl in der sozialistischen, wie auch in
ter wird eine klare Herausarbeitung und Abgrenzung der Zuständigkeiten von Reich und Ländern, eine weitgehende Dezentralisation der preußischen Verwalt u n g, insbesondere auf kulturellem Gebiete, sowie eine Verstärkung der bisher vernachlässigten Rechte der norddeutschen Provinzen rm Reichsrat verlangt.
Aufgaben, die das Reich dem Reichskuratorium überwiesen hat. Es fand dann eine Besichtl- gung einer L-Hrlchul- in D ° b - r , tz statt, wo die jungen Leute aus den verschiedenen Wehrverbänden schon gemeinsam äusgebildlet werden. Anschließend folgte eine allgemeine Aussprache.
geber und Arbeitnehmer in den kleinen und mittleren Städten Rechnung getragen wird. „ ... ...< ,
W.e der „Berliner Bör,en-Eourier erfahrt, wird das Reichskabinett vielleicht ichon am Fvetag über einen Plan der Gemeinden Dci^.aß fassen, der die Arbeitsbeschaffung für 500 000 Wohlfahrts- erwerbslose zum Ziel hat. Die Gesamikosten dieser Aktion belaufen sich auf rund 750 Millionen Mark, da der Lohnaufwand für jeden eingestellten Erwerbslosen auf lahelich 1000 Mar. beziffert werde, und die vorgesehenen Arbeiten Sachausgaben je Kopf von nochmals 500 Mark bedingen. Die Deckung der Kosten sei wie folgt b ab ichtigt: Zunächst einmal ersparten die Gc.t.^.nden für die eingestellten Wohlfahrtserwerbslosen die übliche Unterstützung, die durchschnittlich 44 bis 45 OTarf je Kopf und Monat betrage. H.eraus ergebe ich eine Gesamlersparnis von rund 250 Millionen Mark. Der Restbetrag soll zum Teil durch Gewährung von S te ue r g u 11 $ e i n e n aufgebracht werden.
KoMgenteutzMpmwlrWast
Bedenken der I dustiic.
Berlin, 27. Oft. (TU.) Das Präsidium des Reichsverbandes der Deutschen Industrie hielt am Donnerstag unter dem Bor,.tz von ^r. Krupp von Bohlen und Halbach eine S.üuna ab. Das Präsidium billigte einmütig die grundsätzlich ablehnende Haltung des Beirats gegenüber Z w a n g s k a r t e l l e n, die mit einer
Gesteigerte Beschäftigung Oer Industrie.
Der Bericht des Instituts für ttonjunttm- forfchung.
Berlin, 27.Ott Das Institut für fion- junklurfsrfchung stellt in feinem neuesten Wochenbericht eine Untersuchung über die Befchäfti- gungslage an und kommt zu dem Ergebnis, daß die Beschäftigung der Industrie im September etwas gestiegen ist, während sie in den letzten Jahren von August aus September stets zurückgegangeu war. Die Zunahme der Beschäftigung ist zwar gering und hat nicht alle Industriezweige planmäßig ersaßt, sie bedeutet aber doch gegenüber den Zeiten sprunghaften Rückgangs der Befchästigung einen bemerkenswerten Fortschritt.
Diese Bewegung geht auf zwei Ursachenkomplexe zurück, einmal auf die Anregungen, die der Pro- duktionswirtfchast von der größeren wider- standskraft der Rohsloffmärkte zuteil geworden sind, und zweitens auf die Wirkung der Verordnung zur Vermehrung und Erhaltung der Arbeitsgelegenheit Erft die nächsten Monate werden zeigen, wie stark die Wirkungen der genannten Verordnung zusammen mit den Steuergutscheinen sein werden. Man dürfe allerdings bei den Erwartungen für die kommendem Monate nicht außer acht lassen, daß schon im Oktober, vor allem aber gegen Ende des Jahres, die Beschäftigung zu sinken pflegt. Die konjunkturelle Besserung könne dann nur noch insofern wirksam werden, als sie den saison- mäßigen Abstieg mehr oder weniger 6 33:7 sich die Beschäftigung im einzelnenentwickelt hat, wird nach der Untersuchung des Instituts durch folgende Tatsachen gekennzeichnet:
1 In den Produktionsgüterindu- ‘ strien ist die Beschäftigung im September nicht weiter zurückgegangen.
2. In der Bauwirtschaft dauert die Sai- sonbelebung länger als in den vor-
Berlin, 27. Oft. (ERB.) Amtlich. In einer ganzen Reihe von Zeitungen werden Gerüchte ver- breitet, daß der Reichspräsident seinem Unmut über die Entwicklung der politischen Lage Ausdruck gegeben, und daß das V e r t r a u en s o e r h a l t- nis zwischen dem Reichspräsidenten und dem Reichskanzler e i n e T r Ü b u n g e r f a h r e n habe. Gegenüber diesen -erüchten ha der Reichspräsident die zuständigen Stellen erwach igt, zu erklären, daß er keinerlei derartige Äußerungen getan habe, und daß d« Reichskanzler nach wie vor sein volles Vertrauen genieße.
Das Zieichskuratorium für Zugend- ertüchtigung beginnt feine Tätigkeit.
Berlin, 27.01t (TU.) Die neu ernannten Mit- İtatÄ -um erften
z. In der Verbrauchsgüte rin d u st r I e ist die Beschäftigung zum Teil nicht un- beträchtlich gestiegen.
4. Die Zahl der geleisteten A r b e iIte tffu n - den hat stärker zugenommen als die Zahl der Arbeiter, so daß »« ««« Reche von Industriezweigen die tatsächliche Ar beitszeit erreicht wurde.
Prinz August Wilhelm antwortet dem Stahlhelm. Berlin, 27. Oktober. (TU.) Der „Nationalsozia, listische Zeitungsdienst" befaßt sich m.lt. öer tur^ liehen Erklärung des Stahlhelms, ^^d der Frontsoldaten, an die Adresse des Prinzen August' Wilhelm von Preußen, die er in scharfen Worten zurückweist. Die Korrespondenz fahrt f°rt: „Prinz August Wilhelm teilt uns mit daß kne Behaup tung des Stahlhelm, daß er die Stahlhelmbewegung unmoralisch genannt habe, eine glatte U n - Wahrheit darstellt, da er in Verbindung mit dem Stahlhelm sie nicht gebraucht habe Er habe lediglich davon gesprochen, daß es unmoralisch sei, die nationalsozialistische Bewegung um die Früchte ihrer Arbeit ZU betrugen. Wenn der Stahlhelm sich getroffen Juble, dann sei das allerdings recht aufschlußreich. Prinz August Wilhelm lehne es ab, auf diese „Stahlhelmschmutzerei zu antworten. Der Hohenzollernprmz, der durch leine Taten bewiesen habe, daß er zum V o l k gehöre, und der für des deutschen Volkes Aufstieg kämpfe und arbeite, könne durch die „reak- tionäre" Stahlhelmführung nicht beleidigt werden. Hier brauche man nur den Grundsatz Fredrichs des Großen zu berücksichtigen: „Niedriger hangen, damit es alle Leute lesen können! .
Die Agrarpolitik der Oeutschnationaten.
Huqenberg it>rid)t in Weimar
Weimar, 27. Oft. (TU.) Am Donnerstag-
ch-n !ch°n w°iw°h-nd erobert. K S® ™ Krunde r B in den Städten kaum noch jeman- Ln d^r nicht überzeugt ist. MB die Laudw>rt. schäft gerettet werden muß, weil daraus die ge o r d n e t e E r n ä h r u n g d e s g a nzen V o l f e s beruht. Es gibt nur wenige Stadter, die den fortgesetzten, immer weitere Erzeugnisse ergreifenden P re i s v e r f a l l der landwirtschaft- Uchen Produftion als etwas zu Begruhendes^Ra- türliches, Unabänderliches Hinnahmen. Jeder weiß daß es so nicht weiter geht. Das ist eine'Schicksalsfrage für das ^olk aber auch für jede Regierung, die an seiner Spitze steht. Wir Deutschnationalen haben schon einmal bewiesen, daß wir dafür in allen unseren ^länd
lichen und städtischen, vollstes Verständnis haben. Wir haben Herrn Schiele als Ernahrungsmini- ster im Frühjahr 1930, als wir das Kabinett der Landwirtschaft wegen nicht sofort stürzten, eine „Chance" gegeben. Als wir einige Monate spct-
Berlin, 27.0kl. (TU.) Das R e i ch s k a b i n e f f wird sich am Freitag mit der durch das Urteil des Staatsgerichtshofes geschaffenen Lage befaffen. Wie die „Tclegraphen-Union" erfahrt, wird sich die Regierung durchaus auf den B o den des Leipziger Urteils stellen. Man beab- sichligt dabei, die vom Reichskommissar ausdrücklich als zu Recht bestehend zuerkannten Verwaltung s b e f u g n i s s e in Preußen »/»l au5 zunuhen und die feil längerem beabsichtiglen Maßnahmen der V e r w a l t u n g s r e f o r m e n nunmehr baldigst in (Bang 3U bringen Dabei soll der Dualismus Reich — Preußen, soweit dies auf dem Verwaltungswege durchführbar ist, beseitigt werden Der Re chs- kommissar Reichskanzler v. Papen wird das Reichs- kabinett über seine diesbezüglichen Absichten unterrichten. Geplant ist die P e r s o ri a u n l ° n } w - fdien Reichs- und preußischen Ministern möglichst weitgehend zu verwirklichen und Reichsminister mit der kommlssari schon Wahrnehmung der Geschäfte preußischer Ministerien b e a uf t r a - q e n. Als besonders verwaltete preußische ^^{(6- rien sollen danach nur noch erhallen bleiben öie preußischen Ministerien des Innern, der Finanzen und das Kultusministerium Die heutige Stellung des kommissarischen preußischen wmfters Dr. Bruch, würde »e -m Reichsministers ohne Vorteseuilie werden, der gleichzeitig mit der Wahrnehmung der Geschäfte des preußischen Innenministers kommissa-
: -nj, beauftragt wäre. Der Re » chsern a h r un g minift e r würde mit der Wahrung der Geschäfte des preußischen Landwirtschaftsministeriums toin- mUlnrildi beauftragt werden und der R e i chs w i r t^f ch oft sm in i ft e r mit der des preuß.schen ^ndelsministeriums, das allerdings wahrsche.nlich klick, verkleinert werden durfte. Das oMfafTt .-Ministerium ,°ll uün^erich winden. Die Restnulgnben wurden andere Ministerien milübernehmen.
In volitifchen Kreisen erörtert man lebhaft die •m? rxXikn die für die Verwirklichung einer ge- ’tf^SSXnin zwischen Reich und Preußen lind Dabei wird als wahrscheinlich an- gegeben sind. durch den Reichskommissar
gesehen, ^^annte und geschätzte Persönlichkeit, die
Staatssekretär im Reichssinanzministe- ’*i Äl Dr. Popih). mit der t,um ^l^jfchen Leitung des Preu- kommissar jnisteriums beauf-
fischen F rechnet man damit, daß diese tragt wird, w eilig mit dem
Persönlichkest dan^g R e j 6 10 m m i H <* r st eUvertr Reichspräsidenten zumReichs-
Ahne Portefeuille ernannt Minister - würde in der Täte eine werden wird. die praktisch den An-
mnä'der Beugung des Du°U-mu- Zwilchen Reich und D^hiiNni- ,u dem preutzi-
Was das v e j n t c c j u m Braun angeht. fchen Staats
Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertags. Beilagen: Die Illustrierte Gießener Familienblätter Heimat im Bild • Die Scholle
Monats Bezugspreis: Mit 4 Beilagen RM. 1.95 Ohne Illustrierte „ 1.80 Zustellgebühr .. „ - 25 Auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt.
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GietzemrAnzeiger
General-Anzeiger für Oberheffen
Arbeitsdeschaftung ; für Wohlfahrtserwerbslofe.
Sorocnu. eu»e Rc.ch-.ftädi vundcs.-1-or einem K istincttsvetchl ß.
Sorae tragen, die von der -a r b e 11 ®r;
‘_ 'Mobliahrtserroerbslolen öy111 U-i- hA und L-istg den -rmog.
Acht, volkswirtschastlich wertvolle Arbeiten ^^Bei'^der Beratung über ecne solche Ar^itsbe- fA^tuna bat der Reichsstädtebund der ^icys Irrung fM D°-°u«ung°n !ur bte
erwerbslosenunterstützung (ohne Kürzung Reichswohlsahrtshilfe für die Gemeindel and Sebertoeifung von S te u e r g u t scheine n an die Gemeinden als verlorenen Zuschuß des Reiches vorbehaltlich näherer Vereinbarungen über den Wea. auf dem die Gemeinden durch i hie Steuergutscheine Barmittel erha.ten ton
^>ie Au^ringung der Kosten für Ge- r ä t schäften und Material durch lang- frostige zinslose Darlehen desRei ch e s auf ’.Hnn 20 Jahre. Das Programm muhte die Be schäftigung von etwa 400 000 bis 500 000 Woh - kahrtserwerbslosen ermöglichen.
1 Die Entscheidung darüber, ob sie von den Möglichkeiten Gebrauch machen will, Mi der Einzelnen Ge: ;inbe oder dem ^ir^elnen ®e meindeverband Überlassen bleiben. 2Us A r b e । U n kommen in Betracht: Straßenbauten Me- liorationen, Kanalisierungsarbelten und ^nr.ch hing von Wasserversorgungsanlagen, wie sie der Reichsstädtebund bereits am lb. Osiober gefo x^rt hat. Gleichzeitig hat der Reichs stad teb und
einer Eingabe an die Reichsbahn und Reichspost gebeten, ?afur Sorge zv traaen daß bei den von dieien Instituten in Aussicht genommenen Arbeilsvergebungen in mog» wichst weitem Umfange der Aoklage der Arbeit


