182. Mrgang

Donnerstag, 27. Oktober (932

Nr. 255 Erstes Blatt

Wie wir- es in Preußen nach -em Leipziger Urteil?

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2 ond o zei hat ins

des Wohlsahrtsministeriums fand ein P r e s fe­em p f a n g der a'ten preuh jchen Regierung statt, bei dem Ministerialdirektor Dr. Brecht, der Füh­rer der preußischen Vertretung in Leipzig, über den Gang der Verhandlungen berichtete. Dr. Vrecht schloß seine Ausführungen damit, daß er das Urteil des Staatsgerichtshofes nicht, wie in der Oeffentlichkeit behauptet werde, als eine

und politischen Fragen bezeichnet, die sich für die Praxis aus dem Leipziger Urteil ergeben. Man hat den Eindruck, daß sowohl bei der preußischen Staatsregierung als auch beim Reich derWi11e zu einerDerständigung vorhanden ist. Sn diesem Sinne werden auch die Ausführungen ge­wertet, die Ministerpräsident Draun heute nach­mittag vor den Vertretern der Presse gemacht hat. Sn Kreisen, die dem Reichskommissar nahestehen,

wird erklärt, dah auch bei ihm die Absicht zu einer loyalen Zusammenarbeit be­stehe. Natürlich wird der Reichskommissar die Exekutive, die das Leipziger Urteil ihm zuspricht, ausüben, aber das wird sicher in Formen ge­schehen, die keine neuen Schwierigkeiten schaffen. Zunächst kommt es darauf an, die Befugnisse, Rechte und Pflichten für sie praktisch abzu­grenzen, die durch das Reichsurteil gegeben sind. Das ist auch schon mit Rücksicht auf die preußischen Beamten auch in den unterstellten Behörden notwendig.

Verwirrung der Lage, sondern im Gegenteil ge­rade als eine Entwirrung der bisher verwirrten Rechtslage bezeichnen müsse. Die Rechtslage sei jetzt entschieden. Danach müßten alle weiteren Maßnahmen eingestellt werden.

Ministerpräsident Or. Braun befaßte sich dann mehr mit der politischen und praktischen Seite des Leipziger Urteils. Er er­klärte, dah das Urteil auch beim preußischen Staatsministerium nicht in allen seinen Teilen volle Befriedigung ausgelöst habe, das Sntereffe des Landes erheische es aber, sich jetzt auf seinen Rechtsboden zu stellen und an seiner Ausführung sachlich mitzuarbeiten. Dr.Draun gab dann seiner Befriedigung darüber Ausdruck, dah der Vor­wurf, das preußische Staatsministerium habe seine Pflichten gegen das Reich verletzt, vom Staats­gerichtshof als unbegründet bezeichnet worden sei. Damit sei die Atmosphäre gerei­nigt und der Boden für die Ausführung des Urteils gegeben. Durch das Urteil sei jetzt zum Ausdruck gebracht worden, dah das alte Staatsmini st erium die Landesregie-

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Chefredakteur:

Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den An. zeigenteil i.V.TH.Kümmel sämtlich in Gießen.

vollendete Tatsache. Der Korridor, das drohende Wahrzeichen eines Vertrags, der die keime eines neuen Krieges enthält, wenn er nicht revidiert wird, müsse verschwinden. 3n Deutschland wachse eine neue Generation auf. die die Abtren­nung Ostpreußens und die Isolierung Danzigs als - eine unerträgliche politische Beleidi­gung und eine wirtschaftliche Ungerech­tigkeit empfinde. Ihre Sache sei wohl begründet und gerecht. Wenn die ihnen zugefügten Uebel nicht früher oder später wieder gutgemacht werden, dann müßten sie die Sache in ihre eigenen Hände nehmen. „Lvening Standard" weist darauf hin. daß der Korridor einen großen Teil der deutschen Bevölkerung vom Mutterlande abschneidet. Es sei wichtig, dah die Lage in England voll

I verstanden werde angesichts der britischen Ver­pflichtungen aus be m Locarno-Ab-

aerNnitoeRotriborberfieimeinesneiienfirieges

Erkenntnisse eines englischen Abgeordneten ans einer Reise nach Danzig.

London, 26. Ott. (TU.) Der soeben von Danzig zurückgekehrte konservative englische Abgeordnete Antoni E r o ß l e y schildert im „Evening Standard" mit eindeutigen Worten die unhaltbaren Z u- stände, die der Versailler Vertrag in Danzig und im Weichselkorridor geschaffen hat. 3m Weichselkorridor habe er das Gefühl gehabt, in einem Raum zu sein, in dem jeden Augen­blick eine Höllenmaschine explodieren könne. Danzig — sterbend und wehrlos — werde von den Polen langsam zum wirtschaftlichen Unter­gang gebracht. Es werde durch die unsinnige Ra- turwidrigkeit des Korridors und durch den neuen polnischen Hafen in Gdingen getötet. Auf den Gesichtern der Bevölkerung sei die Verzweislung geschrieben, aus ihren Mündern spreche Bitterkeit. Der Bau des Gdinger Hafens und der wirtschaft-

Ausschreitungen an -er Wiener Universität.

^Zorsicll «ngcn dec- amet tkanischenGesandten

Wien, 26. Okt. (WTB.) Arn Physiologischen Snstitut der Universität kam es heute mittag zu Tätlichkeiten zwischen nationalso­zialistischen Studenten und politi- schen Gegnern, in deren Verlaus einige Studenten leichte Verletzungen erlitten. Die na­tionalsozialistischen Studenten zogen dann z u m Anatomischen Snstitut. besetzten dort die Aula und gingen gegen politische Gegner vor. Mehrere Mediziner wurden verletzt.

Die Zusammenstöße an der Untocrfüat haben noch zu unerwarteten Weiterungen geführt. Es hat sich nämlich herausgestellt, daß sich unter den Verletzten auch einige amerika­nische Studenten befinden. Der amerila- Nische Gesandte hat daraufhin beim Dun- deskanzler vorgesprochen, der ihm Ge­

nehmen werde b;w. ob er Unterschiede zwischen ihnen mache, erwiderte Herr von Papen: Die erste Pflicht meiner Regierung ist es, die Autorität des Staates zu wahren. 3n dieser Hinsicht ist die Regierung entschlossen, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Meine allererste Ausgabe wird die Bemühung sein, Arbeit für die Arbeitslosen zu be­schaffen. Ferner muß der Verwaltungs­apparat im 3nteresfe von Ersparnissen ver­einfacht werden. Ueber die Frage einer Rück- kehr zur Monarchie befragt, habe der Reichskanzler die Erklärung wiederholt, daß diese Frage gegenwärtig nicht aktuell sei.

Zur Abrüstungsfrage erklärte der Kanz­ler, wir haben gegenwärtig das Gefühl, ganz ohne Sicherheit zu sein. Die privaten Ar­meen, auf die die Franzosen immer wieder hin- weisen, sind, wie jeder Fachmann weih, in mili­tärischer Beziehung wertlos, weil sie weder be­waffnet, noch in einer für den in hohem Maße technischen modernen Krieg erforderlichen Weise ausgebildet sind.

Schließlich beantwortete der Reichskanzler noch eine Frage nach den deutschen Schulden. Er erklärte, daß überall der ehrliche Wunsch besteht, diesen Verbindlichkeiten nachzukommen. Aber es muß im Auge behalten werden, in welchem Maße unsere Zahlungsfähig­keit von unserer Ausfuhr und von dem Verkauf unferer Güter auf fremden Märkten abhängt. Rur durch gegenseitiges Vertrauen kann die wirtschaftliche Erholung der ganzen Welt zustande gebracht werden, heute ist es keiner Ration möglich, nur an sich allein zu denken.

liche Ruin Danzigs feien sicherlich ein Bruch

des Versailler Vertrags, heule seien sie l k o mm e n.

Der Wie-eraufbau Oeuischlan-s

Reichskanzler von papen über die nächsten Aufgaben seines Kabinetts.

Landnöten.

Sm ersten Augenblick war die Aufregung über das Urteil des Leipziger Staatsgerichtshofes groß, und wie immer, wenn ein richterliches Ur­teil nach Lage des Rechts schiedsrichter­lichen C h a'r f t e r trägt, schien auch hier durch das Urteil die Lage geschaffen worden zu sein, die den neuen Konflikt herbeiführen soll, der dem Richter zu demeinseitig enRechts- s p r u ch die Grundlage gibt. Die beiden teilweise obsiegenden Parteien schlagen mit der Faust auf die mit Siegel und Unterschrift versehenen Spitzfindigkeiten und rufen: Setzt werde ich's dem andern aber zeigen! Seder beruft sich auf sein Recht. Daß der Zustand, wie er jetzt geschaf­fen ist, zu neuen Konflikten führen muß, ist ja klar. Mit Hott und Hüh kann man nicht kut­schieren, da läuft das Handpferd nach rechts, das Sattelpferd nach links, und im besten Falle bricht nur die Deichsel, wenn der Wagen stabll genug ist. Daß Parteien nach einem Urteil, das ihnen zu einem Teil Recht, zu einem Teil' Unrecht gibt, die Verständigung suchen, ist immer das Vernünftige und daher in neunzig von hun­dert Fällen das Unwahrscheinlichste. Daß Po­litiker, die in ihren Anschauungen kontrastieren wie die preußischen Landesfarben, sich verstän­digen könnten, kann man sich in Deutschland nicht vor steilem Aber man muß ja n i dj t b e n Konfliktsuchen, denn es besteht kein Grund zu besonderer Eile, schon heute oder nwrgen praktisch ausprobieren zu müssen, wie sich die Dinge in den Degierungsämtern abspielen, toenn Braun im Amtszimmer sitzt, Dr. Bracht im Ne­benzimmer. Man kann ruhig die Reichs­tagswahlen abwarten und >ehen, wie der neue Reichstag sich zusammenseht. Erst dann wird man erkennen, ob und welche Folgen das

Das Interview eines ehemaligen Kriegsgegners. London, 27. Okt. (WTB. Funkspruch.) „ORoming Post" veröffentlicht ein Snterview, das der vormalige britische Stabschef bei den ara­bischen Streitkräften während des Krieges, Oberst­leutnant Stirling, kürzlich mit seinem dama­ligen Gegner, dem jetzigen Reichskanzler von Papen, gehabt hat. — Einleitend sagt der Verfasser: Solange der Reichskanzler die Ordnung im Lande aufrechterhalten kann und feinen Landsleuten sagt, was sie zu tun haben und wie und wann sie es zu tun haben, so lange wird Deutschland im großen und ganzen mit der Herrschaft von Papen und seiner Gruppe einverstanden sein, obwohl sie feine Unter» stühung im Parlament oder bei den Parteien ha­ben. — Der Oberstleutnant kommt dann auf einen Besuch zu sprechen, den er neulich dem Reichskanz­ler abgestattet hat und sagt: er gehört nicht dem dickköpfigen preußischen Typ an, und dies mag zum Teil den unzweifelhaften Erfolg erklären, den er in Lausanne bei seinen Verhandlungen mit den Franzosen hatte. Er ist a u s ge s p r o ch e n vernünftig und besitzt die Fähigkeit, den Standpunkt des Anderen zu begreifen.

Der Reichskanzler habe ihm erklärt: das Er­gebnis der letzten Reichstagswahl entsprach ungefähr meinen Erwartungen, es gab feine Partei mit einer genügenden Mehrheit, um eine neue Regierung zu bilden, und die Parteien waren nicht in der Stimmung, sich zusammen­zuschließen, wenn dies auch später vielleicht er­folgen mag. Sch bin überzeugt, daß eine einheit­liche Regierung die einzige Methode ist, Deutsch­land aus seinen Schwierigkeiten herauszuhelfen.

Auf die Frage, welche Haltung er gegenüber den Rakionalsozialisten, der Eiser­nen Front und den k o m m u n i st e n ein-

und die Hilfsbeamten angewiesen, sich für den Fall in Bereitschaft zu halten, daß die für Don­nerstag im Hydepark geplante große H uing er- kundgebung zu Unruhen fuhren sollte. Die Polizei rechnet damit, daß sich die Londoner A r b e i t s l o s e n an der Kundgebung im Hhde- park ebenfalls beteiligen werden, um gegen die Arbeitslosigkeit und den Bedürftig- keitsnachweis zu protestierem Strahlenförmig aus allen Richtungen bewegten sich die Zuge der Hungerdemonstranten den Mittwoch über auf London zu und waren schon von starken Polizei­aufgeboten begleitet. Sn den Vorstädten Lon­dons wurden am Mittwochabend M affen Ver­sammlungen abgehalten, um die 2000 S>unger- demonstranten zu begrüßen. Der Londoner Stadt- rat hat noch keine Lösung für die Un­ter k u n f t s s r a ge gefunden. Die Organisatoren des Hungermarsches erklärten, sie würden auf keinen Fall ein Angebot für Unterkunft m den Herbergen annehmen, sondern wollen die vom Lande kommenden Hungerdemonstranten möglichst zusammenhaltem

wur^ Von öS Absicht bis zur Durchführung freilich ist ein weiter Weg, weil die politischen und wirtschaftlichen Gegensätze nicht gering stud. Äge^ng^/ga^en Schwergewichts in Ost-

(paar di- Franzosen zu einer Deuorlentieiung so das, di- Schatten eines so umwälzendenEreig. E-s sitz 1-h- rasch auch in Europa bemerkbar machen können.

Oer Hungermarsch aus London.

fa Oft. (TU.) Die Londoner Poli- amt 18 000 Polizeibeamte mobilisiert

rung sei und zu recht bestehe. Der ge­schäftsführende Charakter des Mi­nisteriums könne seine Befugnisse nicht im ge­ringsten einschränken. Nach der Verfassung habe ein geschäftsführendes Ministerium die Pflicht, die Geschäfte weiterzuführen, bis ein neues Ministerium gebildet sei. Mir und meinen Kol­legen, erklärte Braun, wäre nichts lieber, als daß der Landtag endlich seinePslicht er­füllt und einen neuen Ministerpräsidenten wählt. Solange das nicht geschieht, müssen wir die Geschäfte weiterführen.

Dr. Braun kam dann im einzelnen auf die Schwierigkeiten zu sprechen, die in der Ab­grenzung der Funktionen des Reich s- kommissars und des Staatsministe­riums liegen. Diese Schwierigkeiten müßten aber überwunden werden. Das Staats­ministerium stehe jedenfalls auf dem Standpunkt, dah von seiner Seite nichts geschehen solle, um die Regelung auf der Grundlage des Urteils zu erschweren. Er hoffe, dah auch die Reichs­regierung der Auffassung sein werde, dah man einen Ausgleich und einen Weg zur Wahrung der Snteressen Preuhens und des Re cheZ f.nd.n mü.se Der Weg den die Re.chs- teg e.ung zur Re.chsreform ei.igcschlagen habe, der einer gewaltsamen Reichsexekution, sei nicht richtig. Rach Auffassung Dr. Brauns wäre es gut, wenn man aus diesen Vorgängen die Lehre zöge und sich bemühte, durch Zusammen­fassung von preußischen und Reichs­stellen etwas Vernünftiges zustande zu bringen.

Oie Gehorsamspflicht der preußischen Beamten.

Berlin, 26. Oft (WTB.) Der mit der Wahr­nehmung der Befugnisse des preußischen Minister- Präsidenten beauftragte Reichskommissar für das Land Preußen hat am 26. Oktober 1932 an alle preußischen Behörden folgenden Erlaß gerichtet: Die Gehorsamspflicht der preußischen Be­amten gegenüber dem durch die Verordnung des Reichspräsidenten vom 20.3uli 1932 eingesetz­ten Reichskommissar und den von ihm be­stellten Vertretern steht nach dem Urteil des Staatsgerichtshofes vom 25. Oktober 1932 fest.

Dr. Brecht

bei Staatssekretär Meißner.

Berlin, 26. Oft. (ERB.) Wie wir erfahren, hat Ministerialdirektor Dr. Brecht un 2lustrage des preußischen Staatsmimsteriurns h^te abend eine längere Besprechung mit Staats-

Leipziger Urteil haben wird.

Sn jedem Falle wäre der vernünftigste Aus­weg, daß die Parteien des Preußischen Landtags sich so schnell wie möglich auf ihre erste und oberste Pflicht erinnern, eine Regierung zu bilden, über deren Gesetzmäßigkeit keine Zweifel aufkommen können. Hier liegt die große Schwierigkeit. Die geschäftsführende Preuhen- reg'.erung hak nämlich vergessen, darauf hinzu- wesen. dah es die Aenderung der Ge» schäftsordnung des Preuhischen Landtages war, welche die wahre Grundlage des gegenwärtigen Zustandes in Preuhen ist. Damals hH man mit Hilfe der Kommunisten Bestimmungen für die Wahl eines preuhi.chen Ministerpräsidenten geschaffen, die nach Lage der Dinge unerfüllbar fein muhten.

Wie man nun damit fertig werden will, muh die Praxis ergeben. Zwar haben die Herren Braun und Brecht mit Nachdruck von ihrem loyalen Willen zur Mitarbeit gesprochen. Wir zweifeln auch nicht an ihrem Willen zur Loyali­tät. Wir zweifeln aber daran, ob der subiekttve Wille zur Loyalität sich objektiv wird erweisen lassen. Hoffen wir aber, dah sich dieses aus dem Schattenreich neu emporgehobene ge.chafts- führende Schattenkabinett in Preuhen auf «eine wirkliche Pflicht besinnt, nämlich möglichst schatten­haft zu bleiben, denn seine Existenz widerspricht sowohl der politischen Lage im Reiche wie der parlamentarischen in Preußen. Es sollte ie eher desto lieber von der Bildfläche verschwinden.

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Wir Deutsche haben es leider nie gelernt, nach dem englischen Muster in »Kontinenten zu denken". Dazu sind wir ja als Weltvolk iwch au jung gewesen, und heute ist es schließlich be­greiflich, wenn die politischen und wirtschaftlichen Sorgen, die wir im eigenen Lande und in der näheren Umgebung Europas haben, zu drückend sind, als daß wir die Perspektive für die großen Zusammenhänge der Welt gewinnen konnten, älnd doch ist es ge­legentlich notwendig, daß wir den Blick von Eu­ropa losreihen, um das Verständnis nicht zu verlieren für die großen Verschiebungen, die sich dorbereiten; auch wenn ihre Wirkungen viel­leicht nicht heute oder morgen, sondern erst in Jahrzehnten sichtbar werden. Denn schließlich wird ja auch einmal der Tag kommen, wo wir den Platz an der Sonne wieder beanspruchen dürfen, und dann wäre es gefährlich, wenn wir uns nir­gends mehr zurechtfinden können.

Unter diesem Gesichtswinkel müssen wir auch die Vorgänge in Ostasien beobachten, auch wenn sie uns im Augenblick nur mittelbar interessieren. Safran spielt hier ein ganz großes Spiel, um sich Raum für sein Volk zu schaffen. Nach den Erfahrungen, die es vor dem Kriege gemacht hatte, hat es diesmal seine Pläne auf lange Sicht angelegt und klug die ©elegen^it be­nutzt, um aus der Bedrängnis seiner Konkurren­ten Vorteil zu ziehen. Deshalb ist der Vor- stohindieMandschurei zunächst auch ge­glückt, obwohl er haarscharf am Rande des Krie­ges vorbeiführte. Sa, man rechnete damit, day China durch den langwierigen Bürgerkrieg viel zu erschöpft sei, als dah es sich gegen den Verlust einer seiner besten Provinzen wehren konnte. Sa- pan rechnete auch richt' , daß die Vereinig- t e n Staaten den offenen Konflikt den und dah sogar die Russen, deren ganze ostasiatische Stellung durch die japanische Slan- kendrohung aus der Mandschurei schwer gef 0 det ist, es sich dreimal überlegen wurden, bevor sie daraus die entscheidenden Folgerungen zögern

Die Kalkulation hat gestimmt die Moskauer Reaieruna bat die Sorgen, die sie für die Zu taf mAI-n. um

willen- sie ist sogar jetzt einen Schritt weiter SgangeJ^Ä mi den «rn ub^ ewe Reinigung aller zwischen den beiden Landern

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Druck und Verlag: Vrühl'sche Univerfilälr-Vuch- und Zteindruckerei R. Lange in Gießen. Lchriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulstraste 7.

Berlin, 26. Okt. (ERD.) Sm großen ©aal sekretär Meißner gehabt. Diese De- ' - sprechung wird von unterrichteter Seite als eine erste Fühlungnahme über die rechtlichen

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