Br. 174 Erstes Matt
182. Jahrgang
Mittwoch, 27. Juli 1952
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Metzener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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Dr. Friedr. Wilh. Gange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil (Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, sämtlich in Biehen.
Diener des Staates.
Bcamienrccht und Staatsgewalt.
Bis zu einem gewissen Grade wird der Grundsatz immer nur auf dem Papier stehen, der in dem Artikel 130 der Reichsverfassung ausgesprochen ist: „Die Beamten find Diener der Gesamtheit, nicht einer Partei." Die Grundbedingungen der menschlichen Natur mit ihrem mehr oder weniger bewußten Streben nach Macht bringen es mit sich, daß der einzelne und die politische Bewegung die eigenen Auffassungen und Ideale mit den Wirklichkeiten des staatlichen Gebens irgendwie in lieber- einstimmung bringen möchten. Das wirkt sich an den entscheidenden politischen Beamtenstellen, an denen Macht im weiteren Umfange ausgeübt wird, wohl immer etwas in dem Sinne aus, daß der Machthaber seine Handlungen bestimmen läßt von seiner weltanschaulichen und parteipolitischen Gebundenheit. Er laust Gefahr, Diener der Partei zu werden, auch wenn er auf den Linien seiner parteipolitischen Grundsätze und Anschauungen dem Ganzen am besten zu dienen glaubt.
Diese selbstverständliche Erkenntnis ist immer und zu allen Zeiten den Regierungen Anlaß gewesen, die Ausführung ihrer Pläne und Maßnahmen an den entscheidenden Stellen solchen Männern zu übertragen, deren politische Gesinnung Gewähr dafür gab, daß dec Auftrag im Sinne des Auftraggebers durchgeführt wurde. Im wilhelminischen Preußen war die Zahl der Oberpräsidenten, der Regierungspräsidenten und der Landräte verschwindend, die nicht zur Konservativen Partei gehörten. Man gewährte höchstens einen nationalliberalen Konzessionsschulzen. Im Großherzogtum Baden konnte derjenige nicht auf eine höhere Verwaltungsstelle rechnen, der nicht der herrschenden und vom Hofe protegierten Nationalliberalen Partei angehörte.
Es war also bis zu einem gewissen Grade selbstverständlich, daß die Sozialdemokraten und das Zentrum nach dem Umsturz von 1918 danach strebten, hier Wandel zu schaffen. Aber in einem demokratisch und parlamentarisch regierten Lande ist die Gefahr viel größer, wenn man den selbstverständlichen Ver- fassungsgrundsak bewußt verläßt, nachdem die Diener Beamte der Gesamtheit fein sollen. Die Bewußtheit eines parteipolitiscyenBeamtensystems tritt dann ganz klar in Erscheinung, wenn die Frage der Parteizugehörigkeit der sachlichen Eignung und Lorbildung übergeordnet wird, wenn an die Stelle des Willens zu einheitlicher Staatsführung das Streben nach Versorgung, der Drang zur staatlichen Futterkrippe tritt. Dann werden die Ansprüche zahlenmäßig zu groß. Dann bringt die parteipolitische Aemterbesetzung viel w e i t e r i n die Tiefe als das notwendig ist, und jeder Wechsel in der Partei- Herrschaft kann nicht nur, wenn die neuen Männer die gleichen Grundsätze anwenden, die ruhige und sachliche Fortführung der Geschäfte erschweren, sie kommt auf die Dauer auch viel zu teuer zu stehen. Denn abgesetzte Beamte, die nicht aus disziplinarischen, sondern aus politischen Gründen entfernt werden, behalten ja ihre materiellen Ansprüche.
Wir haben in früheren Jahrzehnten sehr von oben herab auf die Verbältnisse in Amerika und Frankreich geschaut. Inzwischen sind wir, die wir einst fe wacker schmähen konnten, selbst in viel weiterem Ausmaß der Sünde bloß geworden. Nach einem Präsidentenwechsel in Amerika hört die Umbesetzung der Aemter in der Regel an der ersten Linie hinter den Staatssekretären auf. Auch bei Frankreich erlebt man es, daß die Ministerpräsidenten der verschiedensten Richtungen immer wieder mit den gleichen sachlichen Mitarbeitern zu den Konferenzen kamen. Ein Poncarä ging, aber ein Berthelot blieb. Bei uns gewann es nach der Revolution den Anschein, als ob die Machthaber sich die schauderhaften Verhältnisse in manchen amerikanischen Stadtverwaltungen zum Vorbild für das ganze Staatsleben genommen hätten. Es war so etwas wie die Uebertragung des Systems vom Tammany-Hall in Neuyork auf das Deutsche Reich und vor allem auf Preußen zu bemerken.
Die Leidtragenden dabei sind neben den Interessen der Gesamtheit die Beamten f e I b ft. Sie laufen Gefahr, daß im häufigen Wechsel der parteipolitischen Machtverhältnisse schließlich alle entscheidenden Stellen in d i e Hände von Parteifunktionären geraten, und daß ihrem Aufstieg ein Riegel vorgeschoben wird. Der Erfüllung des Grundsatzes, daß die Beamten Diener der Gesamtheit sein fallen, kann man nur dann bis an die Grenzen des Möglichen nahekommen, wenn dieIdeedesBe- rufsbeamtentums gegen eine parlamentarische Beute- und Gefolgschaftspraxis verteidigt wird. Deshalb müßten gerade alle Kreise des Berufsbeamtentums eine tiefe Genugtuung empfinden, wenn jetzt eine an Parteien nicht gebundene Regierung in Preußen die Sünden der Vergangenheit wieder gut- Aumad)en sich anschickt. Man ist gewiß im ersten Anlauf sehr radikal und rücksichtslos vorgegangen. 23 sozialdemokratische preußische Beamte mit einem Federstrich ihrer Aemter enthoben — das bedeutet schon ein gründliches Aufräumen. Es ist selbstverständlich, wenn man sich in Beamtenkreisen zunächst ängstlich fragt, ob hier nicht eines der wesentlichsten verfassungsmäßigen Grundrechte der Beamten angetaftet wurde. Nach dem Artikel 129 der Reichsverfasiung können die Beamten „nur unter den gefetzlich bestimmten Voraussetzungen und Formen vorläufig ihres Amtes enthoben, einstweilen oder endgültig in den Ruhestand versetzt werden". In dem Artikel 48 ist die Möglichkeiten i ch t vorgesehen, daß der Artikel 129 in Zeiten des Notstandes vom Reichspräsidenten außer Kraft gefetzt wird. Die Beforgniffe in Beamten- treifen, daß den „gesetzlich bestimmten Voraussetzungen und Formen" eine zu weitherzige Auslegung gegeben werden und deZ ein bedenklicher Präzedenzfall geschaffen fein könnte, müssen von der Reichs-
Der Untergang der „Niobe".
Oie Hebungsarbeiten haben begonnen. — Oie Ursache des Kenterns geklärt.
Oer amtliche Bericht über die Katastrophe.
kiel. 27. Juli. (IBIB.) Die Osifeestalion Siel teilt mit: Das Schulschiff „Niobe" passierte um 14 Uhr am 26. Juli das Fehmarn-Bett-Feuerschftf mit südöstlichem Kurs in einem Abstand von einer halben Seemeile; Windstärke 2 bis 3. Da im Süden über Fehmarn Gewitterwolken hochzogen, lieh der Kommandant die oberen Segel mit einer Dache bergen, während d ie anderen Dachen ober Deck Unterricht hatten. Nach dem Bergen der oberen Segel setzte plötzlich um 14.25 Uhr eine sehr ft arte, mehr und mehr zunehmende Böe ein, in der sich das Schiff — hart über — und in der kürzesten Zeit ganz auf die Seite legte und in wenigen Minuten sank. Bei dem plötzlich so stark überliegenden Schiff war es für öle unter Deck befindlichen Telle der Besatzung nicht mehr möglich, an Deck zu kommen. Sie müssen mit dem Schiff in d i e liefe gegangen sein. Die Unfallstelle liegt eine Seemeile östlich vom Feuerschiff Fehmarn-Belt. Der Unfall wurde zum Glück vom Feuerschiff und von dem gerade passierenden deutschen Dampfer „Theresia Ruh" aus Hamburg beobachtet. Bon beiden Stellen wurde in vorbildlicher 2D ei fe das Rettungswerk durchgeführt. Kreuzer „K ö I n“ und Minensuchboote beobach - f e n d i e Unfall st eile und die umliegenden Gewässer.
Oas Ergebnis der amtlichen Untersuchung, k i e l, 27. Juli. (DIB. Funkspruch.) Die Admirale Albrecht und kolbe haben gestern am Ort des Unterganges der „Niobe" im Fehmarn- Belt die Untersuchung über die Katastrophe geleitet und dabei fest gestellt, daß niemand, weder den Kommandanten, noch irgendein Besahungsmitglied eine Schuld an dem Untergang der „Niobe" trifft. Die Gewitterböe, die dem Schiff zum Berhängnis wurde, traf mit f o plötzlicher Stärke ein, daß das auf der Seite liegende Schiff durch kein Manöver mied er aufgerichtet oder an den Dind gebracht werden konnte. Die Ereignisse haben sich in Bruchteilen von Sekunden abgespielt, wosür auch zeugt, daß der Befehl des Kommandanten, Schwimmwesten anzulegen und die Boote klar zu machen, nicht mehr befolgt werden konnte. Die Darstellung einer Kieler Zeitung, dah die Niobe zu viel Segel gesetzt habe, wodurch der Unfall hervorgerufen worden sei, trifft nach den (Ermittlungen der Reichsmarine nicht zu.
(Es sind bereits Berhandlungen wegen einer h e - bung der Niobe, die in etwa 20 Meter liefe liegt, im Gange. Der Chef der Marineleitung, Admiral Räder, trifft heute 11 Uhr in Kiel ein. Nach seiner Ankunft ist eine ausführliche Darstellung über das Unglück zu erwarten.
Das Sinken des Schiffes wurde vom Fehmarn- Feuerschiff und vom Dampfer „Therese Ruh" bemerkt, die, das Rettungswerk in vorbildlicher weise durchgeführt haben. Nach den bisherigen Meldungen liegen keine Anhaltspunkte vor, dah bei der Führung des Schiffes und dem Rettungswerk irgend et was fehlerhaft gewesen oder versäumt ist. (Es ist vielmehr anzunehmen, dah ausschließlich höhere Gewalt die Beranlaffung
zu der Katastrophe und den schweren Berluften an Menschenleben gewesen ist. (Es war schon um 14 Uhr das Obersegel festgemacht und vom Kommandanten der Wetterlage entsprechend weitere Borkehrungen getroffen worden. Das Sinken des Schiffes ist nach bisher vorliegenden Feststellungen darauf zurückzuführen, dah eineplöhlicheinfehende stark räumende Böe (die größte Gefahr für Segler) das Schiff in Bruchteilen von Sekunden so stark auf die Seite legte, dah es trotz Hartruderlage nicht wieder aufgerichtet werden konnte.
Besonderen Dank um die Rettung der Besatzung erwarb sich der Kapitän des Handelsschiffes „Theresia Ruh", der die gesamte Besatzung seines Schiffes in die Rettungsboote kommandierte und mit feinem Schiffskoch allein bei schwerem Sturm lavierte.
Oie Geretteten der „Niobe" in Kiel.
Kiel, 27. Juli. (WTB. Funkspruch.) Die vierzig Ueberlebenden der „Niobe" sind heute in den frühen Morgenstunden an Boro des Kreuzers „Königsberg" nach K i e l ge d r a ch t worden und befinden sich jetzt in der Wiker-Kaserne. Ihr Befinden ist zufriedenstellend. Die Suche nach den Vermißten wird an der Unfallstelle mit dem Kreuzer „Köln" fortgesetzt. Wie eine Nachfrage bei dem Kabelmeister in Ruddy (Dänemark) ergab, muß jetzt auch die Hoffnung, daß noch einige der Vermißten durch dänische.Schifferboote gerettet wurden, bzw. das Land, das dort nicht
Siel, 27. Juli. (WTB.) Kapitän Müller von dem Hamburger Dampfer „Theresia Ruß", der, wie gemeldet, die 40 Ueberlebenden der „Niobe" gerettet hat, machte über den Untergang des Schul» schiftss folgende Mitteilung: Ich befand mich auf der Reife von Trangfund in Finnland nach Holtenau. In der Nähe des Fehmarn-Belt-Feuerschiffes sichteten wir die „Niobe", die uns nach unserem Reiseziel befragte. Ich gab Auskunft und beschäftigte mich sodann, da ich eine Gewitter- b ö herannahen sah, mit meinem Schift. Als ich mich noch etwa eine Meile von der „Niobe" entfernt befand, traf d i e B ö die „Niobe" mit voller Wucht. Das Schiff kenterte nach Backbord um und war innerhalb von zwei Minuten gesunken. Die Stärke der Bö schätze ich auf etwa 8 bis 9 Sekundenmeter. Zur Zeit des Unfalls regnete es nicht. Die Sicht war aber getrübt. Wir machten sofort beide Rettungsboote klar, wurden jedoch in un» ferem Rettungswerk durch d i e auf kommende Dünung behindert. Mit Hilfe des Motorbootes des Feuerschiffs Fehmarn-Belt, von wo aus der Unfall ebenfalls sofort bemerkt worden war, gelang es uns, 40 der im Wasser Treibenden, darunter den Kommandanten, zu retten. Alle waren schwer erschöpft, und es ist wohl möglich, daß noch einige der im Wasser Treibenden, ehe ihnen Hilfe gebracht werden konnte, aus Erschöpfung ertranken. Einer der Geretteten, der sich im Augenblick der Katastrophe in der Kombüse befand, hatte schwere Brandwunden davongetragen, einem anderen war ein Arm ausgekugelt. Die Geretteten, die zum Teil nur wenig bekleidet waren, wurden von uns zunächst mit den nötigen Kleidungsstücken versehen, und wir reichten ihnen bann Erfrischungen. Die Verletzten wurden von uns ärztlich behandelt.
Wir haben dann mehrere Stunden an der Unfall ft eHc gekreuzt, ohne das es uns gelungen wäre, weitere Schiffbrüchige zu bergen. Später trafen dann Kreuzer .Königsberg" und mehrere Schnellboote ein, ebenso zwei Flugzeuge,
allzuweit ist, erreichen konnten, aufgegeben werden. Nach einem Befehl der Marineleitung wird heute die gesamte Reichsmarine Halbmast flaggen.
Oaö Beileidstelegramm des Reichspräsidenten.
Berlin, 27. Juli. (WTB. Funkspruch.) Anläßlich des Unterganges des Segelschulschifses „Riobe" hat der Herr Reichspräsident an den Chef der Marineleitung Admiral Dr. h. c. R a e d e r nachstehendes Beileidstelegramm gerichtet:
Zu dem schweren Verlust, der die Marine betroffen hat, sende ich tief erschüttert den Ausdruck herzlicher Teilnahme, der in gleicher Weise in warmem Mitempfinden allen Hinterbliebenen gilt. Das Andenken der in treuer Pflichterfüllung im Dienste des Vaterlandes dahingegangenen Kameraden wird st e t s in hohen Ehren gehalten werden.
gez. vonHindenburg.
Ihr Veileid zum Untergang der „Riobe" haben ferner zum Ausdruck gebracht das preußische Staatsministerium, die b a y e r i s ch e Staatsregierung, die hessische Etaatsregierung, der dänische Verteidigungsminister, der Evangelische Oberkirchenrat, der Oberbürgermeister von Kiel und der Norddeutsche Lloyd. Die städtischen Dienstgebäude in Hamburg und Kiel haben Halbmast geflaggt. Ebenso hat die braunschweigische Staatsregierung Halbmastflaggung angeordnet.
die die Suche fortsetzten. Wir selbst machten uns auf den Weg nach Holtenau, gaben jedoch unterwegs die Geretteten an den Kreuzer „Köln" ab.
Im Augenblick der Katastrophe müssen nach An- sicht des Kapitäns auf der „Niobe" sämtliche Luken geöffnet gewesen sein, so daß das Schift im Augenblick voll Wasser lief und den zum großen Teil unter Deck befindlichen Besatzungsmitgliedern der Weg in die Freiheit abgeichnitten wurde.
Oie Taucherarbeii zur Bergung der Niobe hat begonnen.
Kiel, 27. Juli. (WTB. Funkspruch.) Der Der- gungsdampfer „S i m s o n" ist heute früh ander Unfall st eile eingetroffen und h a t die Taucherarbeitbcgonnen. Die Unglücksstätte ist in der Nacht eingehend, aber leider ohne Erfolg abgesucht worden. Später kam starker Seegang auf. Bei Anbruch des Tages trafen zwei dänische Flugzeuge, ein Küstenrettungsboot „Gjedser" und der dänische Fischereikreuzer Island Falk" ein. Zur Zeit sind Schnellboote mit der genauen Lage der Niobe beschäftigt. Bisher sind keinerlei Schiffsteile gefunden worden. Es ist Seegang Stärke 4.
Trauer in Kiel.
Kiel, 26. Juli. (CRV.) Die Stadt Kiel steht ganz unter dem Eindruck der furchtbaren Katastrophe, die die deutsche Reichsmarine durch den Untergang des Segelschulschiffes „Riobe" betroffen hat. Die Kunde von dem Unglück, das 69 junge Menschenleben gefordert hat, hatte sich mit Windeseile in der ganzen Stadt verbreitet, die durch ihre Tradition mit der Marine aufs engste verbunden ist, und löste überall größte An - tei 1 nahme aus. Auf den Straßen bildeten sich Gruppen, die das Ereignis bewegt besprachen. Die Stimmung ist sehr gedrückt, um so mehr, als die stolze „Riobe", die ein charakteristisches Merkmal des Kieler Hafens war, den Kielern besonders an das Herz gewachsen war.
Lin Ämcht des Kapitäns der „Theresia Ruß".
regierung bald zerstreut werden. Die Stimmung der Beamten wird sofort Umschlagen, wenn sie erkennen, daß hier ein politischer Schritt getan wurde, der in der Endwirkung i) e tp B e r u f s b e a m t e n t u m seine verbürgten und in der bisherigen Praxis stark unterhöhlten Rechte wiedergeben soll.
Echo der Schleicher-Rede.
Berlin, 27. Juli. (TU.) Die Rundfunkrede des Reichswehrministers von Schleicher wird von allen Berliner Blättern in großer Aufmachung wiedergegeben. Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" stellt fest, daß dieses Debüt des Reichswehr- ministers einenausgezeichnetcnEindruck gemacht habe: besonders bemerkenswert sei die Ankündigung gewesen, Deutschland werde, um sich die unbedingt notwendige Sicherheit zu verschaffen, zumUmbauseinerWehrmachtgezwun- g e n sein. — Der „B ö r s e n k u r i e r" hebt hervor, entscheidend bliebe die Versicherung, daß der Wehrminister n i e z u l a s s e n werde, daß d t e R e > ch s - wehr eine Parteitruppe werde. Das sei um o beruhigender, als die Rede beweise, daß dieser Mann wisse, was er wolle und wiederum die Kraft in sich fühle, es zu verwirklichen. — Die Vossische Zeitung" betont, die Stelle am Schluß der Rede, wo von der Ablehnung des Schutzes irgendwelcher Klassen oder Interessenten
und die Deckung überlebter Wirtschaftsformen oder unhaltbarer Besitzoerhältnisse gesprochen werde, werde man ernst zu bewerten haben. — Die „G e r - m a n i a", die den Wortlaut der Rede nicht ver- öffentlicht, spricht von einer enttäuschenden Ministerrede und meint, sie habe an einzelnen Stellen jene überparteiliche Vornehmheit und Sachlichkeit vermissen lassen, die man bei Ministerreden unbedingt voraussetzen müsse.
Englische Blätterstimmen.
London 27. Juli. (ERD. Funkspruch.) Die ersten Kommentare der Londoner Blätter zur Rundfunkansprache des Generals von Schleicher werden zwar an hervorragender Stelle gebracht, doch scheinen die meisten Zeitungen vorerst mehr Wert auf sensationelle Tieberschriften als auf sachliche Stellungnahme zu den Darlegungen des Ministers zu legen. Die Ankündigung von Schleichers, daß sich Deutschland unter gewissen Umständen gezwungen sehen könnte, einen Umbau seiner Wehrmacht ins Auge zu fassen, kehrt nahezu in allen äleberichriften mehr oder minder richtig verstanden wieder. „Daily Expreß" spricht sogar von einer deutschen Rüstungssensation und einer Herausforderung des Versailler Vertrages — „Times "schreibt: Die Rede mit ihren frisch-fröhlichen Angriffen auf Frankreich, mit ihren Zitaten von Aeußerungen Lloyd Georges, mit ihrer unverhohlenen Ankündigung, daß
Deutschland für seine eigene Sicherheit werben werde, wenn ihm Rüstungsgleichheit verweigert bleibe, und ihrem herzhaften Lob der militärischen Jugend werde nicht verfehlen, einen Widerhall weit über die Grenzen Deutschlands hinaus hervorzurufen.
Brasiliens Kamps mit der Revolution.
Rio de Janeiro, 26. Juli. (TU.) Die Revolu- tion in dem brasilianischen Staate R i o Grande do Sui ist von den Regierungstruppen vollkom- men niedergeschlagen worden. Nach einer erbitterten Schlacht bei Daccaria, bei der 4000 Regierungstruppen eingesetzt wurden, ergaben s i ch die Aufständischen. Viele versuchten nach dem Nachbarstaate Santa Catharina zu entfliehen. — Der Aufstand im Staate Sao Paulo ist in- dessen noch ungebrochen. Die Behörden werden Dienstag für 40 Millionen Mark Schuldverschreibungen ausgeben, um den Feldzug gegen die Regierungsstreitkräfte zu finanzieren. Aus Anlaß der Beisetzungsfeier für den berühmten Luftfahrtpionier Santos-Dumont, die am Montag in Sao Paulo stattfand, wurden die Feind- seliakeiten zwischen den Regierungstruppen und den Aufständischen auf allen Fronten vorübergehend eingestellt. Die Bombenflugzeuge der Bundes- regierung warfen statt Fliegerbomben Beileids- kundgedungen ab.


