Nr. 224 Srnhaussabe

182. Zahrgcmg

Zreitag, 23. September 1952

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Fnedr Wilh. Lange. Berantwortlich für Politik Dr Fr Wilh. Lange, für Feuilleton Dr H.THyrwt; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen

Die ReichSlasSsitzim« des 12. September vor dem tinterfudwwftW.

Relchstagspräsident undGchrchführer als^euge.- Der^eichskanzler zum Dienstag vorgeladen

Dr. die

Berlin, 22.Sept. (DdZ.) 3m Reichstag trat der Ausschuß zur Wahrung der Rechte der Volks- Vertretung zu einer ersten Sitzung als Unter- suchungsausschuh zusammen. Während die Presse zahlreich erschienen war, war das Pu­blikum zu Beginn der Sitzung nur durch eine Person vertreten.

Vorsitzender Lobe stellt fest, daß zwei Fragen aur Untersuchung stehen 1. 3n welchem Zeitpunkt ist die Wortmeldung desReichskanz- l e r s erfolgt, vor oder nach Eintritt in die Abstimmung? 2. Zu welcher Zeit und in welcher Form erfolgte die Uebergabe der Ur­kunde über die Auflösung und welches war das Verhalten des Präsidenten bet der Entgegennahme der Urkunde? Als Zeu­gen waren zunächst geladen der Reichskanzler, der Reichsinnenminister, Staatssekretär Planck, der Reichstagspräsident und die amtierenden Schrist- führer des Reichstages. 3ch habe die Vorladung den erstgenannten Herren mündlich übermittelt zur Klärung der Frage des Erscheinens. Der Reichs­kanzler gab der Vermutung Ausdruck, die Zeu­genvorladung könne geschehen sein, um die staats- rechtlichen Bedenken zu umgehen, die die Regie­rung gegenüber der Teilnahme am Ausschuß so­lange habe, bis ihre rechtmäßige Amtswaltung von den Reichstagsinstanzen anerkannt sein. Han­dele es sich aber wirklich um die Feststellung des Tatbestandes über die Vorgänge in der Sitzung, so bitte ich Sie, ehe die Beteiligten selbst, die Streitenden sozusagen, vernommen werden, zu­erst unbeteiligte Beobachter. Zuhörer und Zuschauer au vernehmen. Der Vorschlag über die Reihenfolge der Vernehmungen entbehrt nicht einer gewissen Berechtigung und ich würde von mir aus Vorschlägen, danach zu verfahren.

Abgeordneter Frank II. (Rat.-Soz.) fragt, ob der Reichskanzler und die Mitglieder des Reichs­kabinetts in der in der Strafprozeßord- nung vorgeschriebenen Form geladen worden sind.

Vorsitzender L ö b e . Sie sind in aller Form geladen, aber nicht in der in der Strafprozeß­ordnung vorgeschricbenen Form. Ich habe den Herren erklärte Ich überreiche Ihnen hiermit die Vorladung des Ausschusses als Zeugen.

Nie Ladung her Kabineitsmitglieder.

getreten. .

Abgeordneter Laverrenz (dn.): -Jn der Deichstagssihung vom 12. September hat sich nach meiner Erinnerung der Reichskanzler zweimal zumWortgemeldet. Zwischen beidenWort- meldungen lag die Bemühung des Staatssekre­tärs Planck, der den Reichstagspräsidenten auf die erste Wortmeldung des Reichskanzlers aufmerksam machte.

Vorsitzender 2 ö6 c: Rach Ihrer Meinung ist die Wortmeldung des Reichskanzlers vor dem Eintrag auf namentliche Abstimmung und vor den Worten: .Die Abstimmung ist eröffnet er­folgt?

Zeuge Abg. Laverrenz: 3a, und wenige Augenblicke später übergab der Reichskaiyler die Auflösungsorder. Der Reichstagspraftdent habe ostentativ nach links gesehen.

Vorsitzender Löbe: Es ergibt sich aus den Photographien, daß der Reichstagsprasi­dent nach links gesehen hat.

Der Schriftführer Abgeordneter Schwarz (3.), der links vom Reichstagspräsidenten sah, hat gehört, wie gesagt wurde: Wir stimmen ab. Rachdem dann der Präsident nochmals na­mentliche Abstimmung festgestellt hatte, hat der Zeuge gesehen, daß irgendwer zum Präsidenten­tisch herantrat und etwas mit dem Präsidenten besprach. Nachher sah er, daß ein Schrift­stück auf den Tisch des Präsidenten gelegt wurde und daß der Reichskanzler sich erhoben hatte und mit der einen Hand ein Zeichen machte. Auf Fragen bestätigt der Zeuge, daß dieses Zeichen nach der Feststellung, daß nament­lich abgestimmt würde, erfolgt war.

Abg Linder (AS.), der ebenfalls Schrift- führer war, erklärte, nach seiner Auffassung h^e sich der Kanzler erst zum Wort gemeldet, nach­dem der Reichstagspräsident ertlärt hatte, daß jetzt abgestimmt werde, und zwar nachdem er schon festgestellt hatte, daß die Abstimmung na­mentlich ist

Görings Aussage.

« Reichstagspräsident Göring schildert den Vor­gang folgendermaßen: Als ich die zweite Sitzung eröffnete, wartete ich, bis die Regierung Platz ge­nommen hatte. Ich sagte dann: Nachdem sich kein Widerspruch ergeben hat, bin ich gezwungen, die Anträge Torgier jetzt abstimmen zu lassen. Wir stimmen ab. In diesem Augenblick nef Herr Tol­ler: Namentlich l Ich sagte: Jawohl, namentliche

Linker Annahme ein:5 Antrages des Abg. Frank II (Aot.-Svz.) wurde beschlossen, heute anwesenden Zeugen zu vernehmen. Der Reichskanzler, der Reichsinnenminister und der Staatssekretär Planck sollen unter Einhal­tung der in der Strasprozeßordnung vorgeschriebenen Formen und Fristen zum nächstmöglichen Termin geladen werden. Ge­gen den Antrag stimmten die Deutschnationalen, das Zentrum hatte sich der Stimme enthalten.

Es wird dann in die Zeugenvernehmung ein-

Abstimmung. Auf der Regierungsbank war es einen Augenblick unruhig Da erhob sich derReichs- kanzler kurz, sagte ein Wort, was den Bruch­teil einer Sekunde nach dem Ruf des Abg Torgier: „Namentlich" erfolgte und was ich auch als „Na­mentlich" verstanden habe Es soll der Zuruf „Amt­lich" gewesen fein. Daraufhin hat sich der Reichs­kanzler icheinbar noch einmal erhoben, das habe ich nicht genau gesehen Der Reichskanzler hat mir weder gesagt. Ich bitte ums Wart, noch sonst etwas, sondern nun ging der Staatssekretär der Reichskanzlei zum Reichkanzler hin, kam zurück und sagte: Der Herr Reichskanzler bittet ums Wart. Ich sagte: Jawohl, selbstverständlich, wenn die Abstimmung vorbei ist. Er zog sich einen Augenblick zurück und ging dann wieder hinüber Der Reichskanzler kam an meinen Tisch heran, sprach kein Wort, sondern schob mit zittern­der Hand das Dekret auf meinen Tisch Ich betone ausdrücklich, es war mit der weißen Seite nach oben Ich habe das Dekret dann weggetan, weil es zunächst in der Abstimmung nichts zu be­sagen hatte, und nun hat, glaube ich, der Schriftführer Laverrenz mir das Dekret wieder hingelegt. Ich kann in diesem Augenblick nicht genau lagen, ob es jetzt mit der Schrift nach oben lag Ich habe es erneut weggelegt, weil es die Abstimmung nicht stören sollte Im Anschluß daran hat die Regierung bas Plenum verlassen, und wir sind in der Abstim­mung sortgefahren.

Avg. Berndt (Sn.): 3n der Presse war von einem Essen die Rede, das nach der Reichstags- sihung stattgefunden hat und bei dem Sie die Aeußerung getan haben sollen, daß Sie d i e Absicht hatten, eine Wortmeldung des Kanzlers auf jeden Fall zu ignorieren. Sie haben dann ein Dementi herausgegeben. Was haben Die denn nun positiv gesagt?

Präsident Göring: Cs handelt sich da um eine Privatunterhaltung. 3ch habe diese Aeuße- rung weder dem Sinn, noch dem Wort­laut nach gemacht. 3ch kam erst um 12 Ahr nachts verspätet in eine Gesellschaft, und in dieser Gesellschaft wurde über die Sache hinweggegan­gen. 3ch bitte, alle dort Anwesenden als Zeugen zu vernehmen. Alle Herren der Gesellschaft haben mir bestätigt, daß ich die Aeußerung nicht ge­macht habe.

Auf Fragen des Abg. Dr. Högner (S.) be­streitet der Zeuge, daß er absichtlich dem Reichs­kanzler das Wort vorenthalten habe. Der Reichs­kanzler konnte sich vor dem Eintritt in die Sitzung schon zum Wort melden. Und wenn er zum mindesten den Finger erhoben hätte, als ich sagte, ich sei gezwungen, abzustimmen, dann hätte ich ihm selbstverständlich das Wort gegeben. 3ch habe wiederholt erklärt, daß es nach meinem Eindruck der Regierung dc.rauf ankam, unter allen Umständen eine Abstimmung z u verhin­dern und daß ich selbstverständlich verpflichtet war, eine beantragte Abstimmung durchzuführen.

Abg. Dr. H ö g n e r (Soz.): Es ist erzählt worden, bei Reichskanzler habe ben Reichstagspräsibenten

an b e r Tür erwartet, durch die der Reichs- tagspräsident sonst vor Eröffnung der Sitzung kommt, und der Reichstagspräsident habe absichtlich, nachdem er davon verständigt war, den Weg durch die Fraktion genommen, um auf diese Weise der Wortmeldung $u entgehen.

Zeuge Göring: Ich kann aufs bestimmteste ver­sichern, baß baran kein wahres Wort ist. Ich ging durch die Fraktion, weil ich mit Herrn Dr. Frick noch schnell etwas zu besprechen hatte.

Abg Schreck (Soz.): Haben Sie beobachtet, daß be: Reichskanzler mit ber roten Mappe aus- gerüftet in ben Saal trat?

Zeuge: Ich habe es nicht gesehen, wohl aber glaube ich bemerkt zu haben, baß er, als er sich hinsetzte, mit einer Mappe so nach rechts oben hinwinkte. Und ba nahm ich an, baß dies bie rote Mappe sei.

Abg Schreck (Soz.): Es ist bie Vermutung ge­äußert worben, baß Sie sich entschlossen hatten, alles zu tun, um ben Reichskanzler nicht zum Wort kommen zu lassen

Zeuge Göring. Ich habe selbstoerstänblich bie Pflicht, alles zu tun, um ber Volksvertretung zu ihrem Recht zu verhelfen Wenn ich weiß, baß ber Reichskanzler unter allen Umftänben eine Abstim- mung oerhinbern will, so habe ich zu überlegen, was ich im Rahmen ber Verfassung und Geschäftsord­nung tun kann, um eine solche'Abstimmung herbei- zuführen Das bestreite ich gar nicht, daß ich alle Möglichkeiten ausnutzen wollte, um dem eigenartigen Schauspiel ber Regierung zuvorzu­kommen.

Es wird darauf die Schallplatte oorgeführt, bie den Verlauf des in Frage stehenden Teiles ber Reichstagssitzung roiebergibt Den Ausschußmitglie- bern liegt gleichzeitig bas amtliche Stenogramm vor. Die Wiedergabe der sehr unruhigen Reichstagssitzung durch bie Schallplatte ruft bei ben Mitgliebern stellen- weise Heiterkeit hervor.

Es wird beschlossen am Dienstag bie Beweisauf­nahme fortzusetzen. Es sollen bann vier von ben Kommunisten unb vier von nationalsozialistischer Seite benannte Tribünenbesucher gehört wer­den Außerbem sollen ber Reichskanzler, ber Reichsinnenminister und Staatssekretär Planck nach ben Formen unb Fristen ber Strafprozeßorbnung geloben werben

Oec Reichsbund der höheren Beamten beim Reichsfinanzminister.

Berlin, 22. Sept. (ERD.) Vom Reichsbund der höheren Beamten wird mitgeteilt, daß der Reichsminister der Finanzen gestern Vertreter des Reichsbundes der höheren Beamten empfing, die ihre Besorgnisse über di« fortschreitende Zersetzung des Gehalts vieler Län­der- und Gemeindebeamten barlegten. Der Reichsfinanzminister verwies auf den neu- eingesetzten Länderausschuh, in dem auch diele Fragen zur Erörterung kommen würden und stellte eine Erwägung der vorgeschlagenen Hilfs­maßnahmen in Aussicht.

Die Lwffmma des holländischen Parlaments.

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«ffiie alljährlich eröffnete Königin Wilhelmine die General-Staaten im althistorischen Riddersaal im Haag. Bei ber Verlesung der Thronrede kam es durch Zwischenrufe ber Kommunisten zu einem in ber Geschichte bes hollänbiscyen Parlaments noch nie erlebten Skandal. — Unser Bild zeigt die Königin beim Verlesen ber Thronrebe. Neben ihr ber Prinzgemahl Heinrich ber Nieberlanbe unb bie Thronfolgerin, Prinzessin Sultane.

Oer Charlottenburger Kommunistenprozeß.

Berlin, 22. Sept. (TU.) In bem Prozeß voi dem Berliner Sondergericht gegen bie Char lottenburger neun Kommunisten bis des Ueberfalles auf Nationalsozialisten am Äbeitt des 29. August bejchulbigt werben, ertlärte bis Zeugin Gericke bei Eintritt in ihre Vernehmung, baf sie in ben letzten Tagen von Kommun ist ei b e b r o f) t worben sei unb auch schon wieder Droh rufe im Zuhörerraum vernommen habe. Sie werd« deshalb nurunterAusschlußberOeffenb 11 ch k e i t aussagen. Diesem Wunsche entsprach bai öonbergerid)t aber nicht, ba bie gesetzliche Hand habe bafur fehlt. Die Zeugin, bie zunächst einen Wem krampf erlitt unb zusammenbrach, beruhigt« sich bann aber roteber unb behinbete, daß s i e g e. sehen habe, wie ausdenReihen berKom, munistea auf die Nationalsozialiste,

Aufruf zur Winterhilfe!

Ein Appell des Reichskanzlers an Opferbercinchaft und Nächstenliebe. Berlin, 22. Sept. (WTB.) Reichskanzler von Papen hielt heute abend im Rundfunk zu Gunsten des Winterhilfswerks eine Rede, in der er u. a. ausführte: ,

Meine lieben Landesleute l Heute wendet sich das Winterhilfswerk an Sie und das ganze deutsche Volk mit der dringlichen Ditte, e8 auch im kommenden Winter durch freiwil^ lige Spenden aller Art bei der Be­treuung bedürftiger Volksgenossen zu unter st ütze n. Die Reichsregierung macht sich gern durch mich zum Fürsprecher die­ser Ditte, welche die in der Deutschen Liga der Freien Wohlsahrtspflege zusammengefahten Wohltätigkeitsorganisationen an alle, die helfen können, ergehen lassen.

Auf unserem deutschen Daterlande liegen noch immer dunkle Schatten. Wohl lassen manche Anzeichen erkennen, daß sich in der Welt hier und dort gewisse Aufhellung verbreitet. E s regen sich neue Hoffnungen, daß nach der grausamen Zerstörungsflut, mit der Krieg und Rachkrieg alle Kontinente der Erde über­schwemmt hat, neuer Grund auftauchen wird, auf dem wirtschaftliches Leben wieder gedeihen kann. Die Aeberzeugung festigt sich, daß, wenn auch nicht das Ende aller Auswirkungen des un­geheuerlichen Wirtschaftsniederbruches erreicht ist, so doch der gefahrvolle Punkt über­wunden ist, der über Tod oder Leben ent­scheidet.

Die Reichsregierung hat für den Zeitpunkt, an dem sich eine neue aufstrebende Entwickelung anbahnt, ihrerseits Maßnahmen getroffen, um die deutschen Wirtschaftskräfte aus ihrem Er­starrungszustande wieder zu neuer Entfal­tung zu bringen. Sie hat damit den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit als eine der offenbarsten Erscheinungen des Elends von Millionen darbender Volksgenossen und ihrer Familien mit Entschlossenheit ausge­nommen. Sie erwartet zuversichtlich, daß sich ihre Maßnahmen schon in den-nächsten Monaten heilsam auswirken werden, und daß das Gefühl der Hoffnungslosigkeit und Ratlosigkeit, von der manche Volkstreise zu Zeiten erfaßt gewesen sein mögen, bald einer zuversicht­licheren Detrachtung weichen wird.

Ein derart stetiger Gesundungsprozeß erfordert jedoch feine Zeit. Deshalb wird auch der kommende Winter dem Gemeinschafts­sinn des deutschen Volkes neue große Aufgaben stellen. Dei der Massen- haftigkeit der Verarmung reichen trotz des größten Aufwandes öffentlicher Mittel die staatlichen und gemeindlichen sozialen Einrichtungen nur eben hin, um einen äußersten Lebensbedarf sicherzu­stellen. Wie groß dennoch die Lebensnot von Millionen deutscher Volksge­nossen ist, brauche ich 3hnen nicht zu sagen. Sie sind täglich Zeugen ihres oft verzweifelten Lebenskampfes. Die Massen unschuldig ins Un­glück Geratener haben dennoch den Glauben nicht verloren, daß sie mit ihren zermürbenden Ent­behrungen und Sorgen sich wieder einmal in eine bessere Zukunft hinüberretten. Sie haben sich das Zutrauen zu sich selbst und zu ihrem Volke erhalten, aber sie werden in diesem Ver­trauen neu gestärkt werden, wenn es auch in diesem Winter gelingt, ihnen einen neuen Deweis wohltätiger Rächstenliebe zu erbringen, wie es stets Christenpflicht und Chri­stenbrauch gewesen ist.

Die Erfahrungen des vorigen Winters haben gezeigt, daß sich unser Volk über alle welt­anschaulichen und Parteischranken hinweg immer dann die Hände zu reichen willens ist, wenn es Dei st and zu lei st en heißt und ein Deweis nationalen Zusammenhaltens in Zeiten der Gefahr erbracht werden soll. 3ch bin überzeugt, daß auch der diesmalige Appell an die Opferbereitschaft nicht vergeblich sein wird. Der erbarmungslose Lebenskampf des Einzelnen ist ja nur ein Teil des großen Kampfes, in dem Deutschland als Ganzes steht, in dem es um seinen Destand, sein Da­sein, seine Zukunft ringt. Es ist ein Be­freiungskampf, wie ihn Preußen vor 120 tzahren gekämpft hat. Jeder gebe daher nach Kräften, und sei es die unscheinbarste Spende! Sie wird den notleidenden Vollsgenossen ein Zeichen dafür sein, daß auch in dem leidenschaft- llchsten Streit der Meinungen ein unzerreißbares Band menschlicher Verbundenheit alle die um­schließt, die sich Deutsche nennen.