Rr. io* Krühaussade

182. Jahrgang

Dienstag, 16. Augi»^

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friede. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Randnoten.

Ein paar Monate vor der Präsidentenwahl ist es höchste Zeit, daß auch der bisherige erste Beamte der Bereinigten Staaten, Präsident Hoo­ver, sich darüber erklärt, wie weit er sich aktiv der zukünftigen Politik des Landes zur Der- sügung zu stellen gedenkt. Bor den Bertretern der Republikaner hat Hoover jetzt erst end­gültig die Annahme seiner Präsidentschastskan- didatur erklärt, eine Meldung, die in Europa sicher nicht mehr sensationell wirken wird, nach­dem dieser einstmals mit soviel Borschuhlorbeeren bepackte Mann während der Zeit seiner Amts­tätigkeit in entscheidenden Angelegenheiten der Welt gründlich versagt hat. Das scheint auch Hoover einzulchen; jedenfalls benutzte er die Gelegenheit seiner Erklärung dazu, um auf lange Sicht hinaus Amerikas Politik wenigstens in großen Zügen zu umreisten, so wie sie sich ent- wickeln könnte, wenn die Wähler ihm erneut ihr Vertrauen aussprechen würden. Die Stel­lung des bisherigen Präsidenten zur Prohibition, zu-m Kellog-Pakl, zu den Handelsverträgen mit der Welt, mag gewiß von großem Interesse fein; augenblicklich berührt uns das alles aber noch nicht so stark wie die Aussprüche Hoovers, die so etwas wie eine Bereitschaft zur Schul- denrevision anbeuten, allerdings unter der Voraussetzung, daß Amerika dafür Kompen­sationen einhandeln könnte. Das ist immerhin schon ein Fortschritt. Denn bis vor kurzem war es gerade Hoover, der immer und immer wieder gar nicht eindeutig und klar genug be­tonen konnte, dast er nicht gewillt sei, den euro­päischen Staaten auch nur einen Pfennig ihrer Schulden nachzulassen, so lange sie ihre unge­heure R ü st u n g s t ä t i g ke i t weiter betrieben. Auch jetzt hat sich der Präsident Rückendeckung dadurch geschaffen, dast er sehr drastisch zum Aus­druck brachte, er würde es nicht dulden, die ganze finanzielle Last des Krieges aus den amerikanischen Bürger abzuwälzen. Aber schon allein aus dem Zugeständnis, dast über die Schuldenrevision in naher Zett einmal mit Amerika gesprochen werden könnte, wird die Welt mit Befriedigung lesen, dast Hoovers Haltung nicht mehr so intran­sigent sein dürfte, wenn er wieder Präsident werden sollte. Für die europäischen Schuldner» Itaatcn ergibt sich aus der Rede eine Fülle von Anregungen, über die beizeiten nachgedacht zu werden verdient. Amerika stellt ziemlich unver­blümt fest, dast die Genfer Aktion zur Abrüstung ergebnislos verlausen würde. Bon neuen Standpunkten aus müssen Wege ge­funden werden, um zu der Rüstungsminderung zu kommen, die von allen friedliebenden Staa­ten in der We.t angestrebt wird. Würde es mög­lich sein, anstatt viel von Friedenssicherung und Rüstungsminderung zu schwatzen, mit Taten auszuwarten, dann erscheint es doch nicht völlig aussichtslos, auch der Wirtschaftskrise endlich da­durch beizukommen, indem über die Schudenfrage einmal ein abschliestendes Wort gesprochen wird. Frankreichs Rolle ist allerdings in diesem Streit noch immer undurchsichtig; jedenfalls be­hält die Welt das Gefühl, dast von Paris aus in Sachen der Rüstungs-Herabsetzung nicht viel Entgegenkommen zu erwarten ist. Es läge im Interesse der Welt, den Druck auf Frankreich zu verstärken, damit es endlich zu einer vernünf­tigeren Haltung gelangen könnte.

*

Die Sowjetrussen können sich wirklich nicht über Treue ihrer Bauern und Arbeiter freuen. Täglich hört man von Grenzberichten, die klar und deutlich zum Ausdruck bringen, daß ganze Dörfer, kleine Städte und Gemeinden den Weg aus dem „Sow­jet-Paradies" nehmen und einfach über d i e Grüne Grenze in andere Staaten fliehen. Alle Nachbarländer, die an das große russische Reich grenzen, sind in der nicht gerade glücklichen Lage, diese fliehenden Bolksscharen auf­nehmen zu müssen. Sogar Deutschland hat von dieser Massenflucht schon oft Kenntnis nehmen können, besonders in der letzten Zeit sind deutsche Kriegsgefangene, die ihr Leben in Rußland be­enden wollten, Knall und Fall in die Heimat zu­rückgekommen, weil es „einfach nicht mehr auszu­halten war!" Nun bringen die Warschauer Zei­tungen Berichte in großer Ausmachung, die beson­ders deshalb interessieren, weil die polnischen Re­gierungsblätter seit der Unterzeichnung des Nicht­angriffspaktes mit Moskau äußerst zu­rückhaltend geworden sind, jetzt aber plötzlich diese Zurückhaltung aufgeben und ausführlich über die russische innerpolitische Hochspan­nung berichten. Als Folge dieser in großen Teilen Räterußlands herrschenden gespannten Lage, will sich die Moskauer Regierung entschlossen haben, einen zwanzig Kilometer breiten Land- ft reifen an der russisch-polnischen Grenze auf ihrer Seite völlig menschen­leer zu machen, um auf diese Weise die vollstän­dige Verhinderung der zahlreichen illegalen Grenz­übertritte durchzufetzen. Die Bevölkerung dieses Ge­bietes soll einfach ausgewiesen, die Gebäude, soweit sie nicht für die Grenzwachen und die GPU. verwendbar seien, verbrannt werden. Eine rigorose Maßnahme, die sehr wahrscheinlich erscheint, weil die amtlichen Stellen in Moskau ihre Meinung noch nicht kundgetan haben und auch noch keinerlei De­mentis in die Welt jagten. Es scheint also zu stim­men, daß Rußland sich mit aller Macht gegen die Fluchtversuche ganzer Bevölkerungs­gruppen wehren will. Daß eine solche Gegen Maßnahme schon bestanden hat, geht aus der Auf­stellung eines d r e i fa ch e n Kordons von Wachttruppen hervor, die in sechs Kilometer und drei Kilometer Entfernung von der eigentlichen

Das Kabinett Papen will durch Leistungen überzeugen

Das große Wirtschastsprogramm. — Keine Angst vor dem Reichstag. — Unter Umständen Auflösung des Reichstags?

Berlin, 15. Aug. (<£JIB.) Die wir erfahren, ist das Reichskabinett heute um 16.30 Uhr zu einer ZHinifterbefpredjung )ufammengetrelen, in der in erster Linie die Situation behandelt wird, die sich ans dcm Ergebnis der Verhandlungen vom Samstag für die Reichspolitik ergibt. Die Reichs­regierung hat, wie bereits angekündigt wurde, die Absicht, nun mit aller Energie an d i e wirtschaftlichen Ausgaben heranzugehen, damit den Gefahren der Arbeitslosigkeit nach Kräf­ten begegnet wird. Diese wirtschaftlichen Probleme spielen in die heutige Ministerbesprechung hinein. Man kann annehmen, daß schon heute in großen Zügen das Programm festgelegt wird, das in den nächsten 14 lagen vollständig ausgearbeitet werden soll, damit die R-sichsregierung mit ihm vor den Reichstag treten kann.

was nach dem Reichstagszufammen- tritt werden wird, liegt heute im Dunkeln. Sicher ist nur, daß die Reichsregierung unter allen Um­ständen dafür sorgen wird, daß die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht­erhalten wird. Dazu gehört auch die Siche­rung des Rechtszustandes, wie er durch die geltenden Gesetze und Notverordnungen gegeben ist. Bekanntlich sind bereits Anträge angekündigt, die auf eine Aushebung der Notverordnungen ab­zielen. In politischen Kreisen wird als sicher ange­nommen, daß die Bemühungen der Reichsregierung in den nächsten Wochen auch dieser wesentlichen Frage gellen werden.

Ob die Entwicklung schließlich zur Auslösung des gegenwärtigen Reichstags und zur Einberufung einer Nationalver­sammlung führen wird, wie ein Berliner Abendblatt es andeulel, ist schwer zu beurteilen in einem Augenblick, in dem die Beratungen der Reichsregierung erst beginnen.

O e Arbeitsbeschaffungspläne

Bon unierer Bcr. ncr Redaktion

Es steht jetzt fest, daß die Reichsreqierung Den Reichstag pünktlich am3 0. August zu- sammentreten läßt. Bis dahin, und noch voraus­sichtlich im Laufe der Woche, wird die g r o ß e Wirtschaftsnotverordnung, die der An­kurbelung der deutschen Wirtschaft dienen soll, ver. öffentlicht werden.

Das Präsidialkabineti vertraut daraus, daß so­wohl Zentrum als auch Nationalsozialisten vom Augenblick an, wo das wirlschaflsprogramm bereits in Angriff genommen wurde, nicht mehr wagen werden, die Reichsregierung zu stürzen, Als letzte Reserve wird der Reichspräsident von Hindenburg nicht davor zurückscheuen, einem renitenten Reichstag seine sofortige De- Mission für den Fall anzubieien, daß sich für das Wirtschaftsprogramm des von feinem Ver- trauen berufenen Kabinettes keine Mehrheit fin­det. Rachdem Hindenburg nun einmal fei­nen Willen verkündet hat, die Regierungsgewalt nicht wieder den Parteien auszuliesern. gehört eine Präsidentschaftskrise allerdings

zur möglichen Folgerung des Kurswechsels von der Parlamentsregierung zum Präsidialkabinett.

Zur Ingangsetzung des auf Jahre hinaus be­rechneten wirlschaflsprogramms sind zuerst einmal rund 300 Millionen zusätzliche Mittel notwendig.

Der Reichsbankpräsident Dr. Luther hat bisher diese Mittel nicht zur Verfügung stellen zu können geglaubt. Es scheint jedoch, daß unter dem Drucke der politischen Verhältnisse Luthers Widerstand sich erheblich abgeschwächt hat. Wie wir erfahren, ist Dr. Luther durchaus bereit, b i s zu 200 Millionen Mark flüssig zu machen. Die Regierung vermeint jedoch, mit dieser Summe nicht auskommen zu können und besteht auf 250 bis 300 Millionen. Auf keinen Fall dürfte jedoch das Aufbauprogramm an Luthers Einspruch scheitern. Es wird allgemein ange­nommen, daß sich die Reichsbank schon in den nächsten Tagen bereiterklären wird, die gewünschte Summe zur Verfügung zu stellen.

Bon den angeforderten 300 Millionen Mark sind sofort 130 bis 150 Millionen für Straßen- und Kanalbauten vorgesehen. Der freiwil­lige Arbeitsdienst soll innerhalb von zwei Monaten von 85 000 auf 200 000 Mark erhöht wer­den. In der Sozialversicherung sieht das Regierungsprogramm Ersparnisse vorwiegend durch eine Dermal tungsreform vor. Auch das Reichsverkehrsministerium und das Reichspostmini­sterium werden durch

neue Aufträge die Wirtschaft zu beleben versuchen. Es soll planmäßig der gesamte Oberbau der deutschen Hauptstrecken erneuert werden, ferner

hat sich bei fast allen Brücken in den letzten Jahren die Notwendigkeit ergeben, sie zu verstärken. Im ganzen werden für diese Arbeiten und Bestellungen ebenfalls 100 bis 130 Millionen Mark eingesetzt. Getrennt davon läuft das Projekt der H a u s r c • paraturen, gegen das sich kürzlich der starke Widerstand der Hausbesitzer geltend machte, das Abwrackprogramm, das 12 Millionen Mark vorsieht, um Schiffe im Gesamtbestand von 400 000 Tonnen abzuwracken, wodurch 300 000 Arbeiter in den großen Hafenstädten Beschäftigung erhalten können und «as große Siedlungsprojekt, für das 100 Millionen Mark im Etat bereit gestellt find.

Die Reichsregierung hat gestern nachmittag ihre Beratungen über die endgültige Festsetzung und Formulierung der großen Wirtschaftsnotverordnung begonnen. Es dürfte jetzt auch endlich der Passus in die Notverordnung hineingearbeitet werden, der angeblich von dem Reichswirtschaftsminister Dr. War mb old bisher verhindert wurde, und der eine Festsetzung der Höch st gehälter auf 40000 Mark in allen in den letzten Jahren vom Staate subventionierten Betrieben vorsieht. Durch eine teilweise Verwirklichung berechtigter Forde­rungen der Nationalsozialisten und besonders durch die vielleicht schon im Herbst geplante

Inangriffnahme eines deutschen Rüstungs­ausgleichs

hofft die Regierung, nach einigen Monaten eines reichstagslosen Regimes sowohl eine Neuordnung im deutschen Partei .! en anbah­nen als auch eine spatere Rechtstiugung durch das Parlament sichern zu können.

Hitlers Nein.

Eine offizielle Erklärung der NSDAP.

München, 15. Aug. (111.) Die Pressestelle der Reichslcilung der NSDAP, veröffentlicht in der „Nationalsozialistischen Korrespondenz" unter der Ueberschrifl „Hitlers Nein!" grundsätz­liche Betrachtungen, in denen es heißt: „Hillers Ablehnung der vizekanzlerschafl unter der Herrschaft v. Papen war eine Tat! Diese Ent­scheidung des Führers ist dem nationalen Deutsch­land aus der Seele gesprochen. Der durchsichtige versuch, die NSDAP, durch einen wohlüberlegten Schrill, durch eine Belastung mit der Verantwor­tung ohne gleichzeitige Führungsmöglichkeil gewis­sermaßen auf kaltem Dege zu erledigen, ist an dem klaren und weitblickenden Entschluß des Führers restlos gescheitert. Der Führer ist sich selbst, der Bewegung und dem Volke treugeblieben. Die P o - l i I i f der Regierung v. Papen, hinreichend gekennzeichnet durch die die Aermslen der Armen aufs schwerste belastenden und für die NSDAP, un­tragbare Notverordnung, kann niemals die Politik der NSDAP, sein. Eine Regierung, in der die NSDAP, nicht führt, sondern nur vertreten ist, wird niemals eine Dende des

deutschen Schicksals herbeisühren können. Eine natio- nalsozialislische Politik aber, d i e aufräuml mit dem ganzen verstaubten Plunder des bisherigen Systems und eine grundlegende Neuordnung der Dinge in Angriff nimmt, kann nicht von Leuten geführt werden, die die Zeichen der Zeit auch heule noch nicht verstanden haben; sondern nur von Nationalsozialisten. Das ist der Dille des deutschen Volkes, der bei den Wahlen seinen Ausdruck gefunden und dem nunmehr auch die Staatspolitik Rechnung zu fragen Hal. Dem­gemäß hat Adolf Hiller die Führung der Reichs­regierung gefordert, von der alleinigen und ausschließlichen llebernahme der Regierung ist seitens der NSDAP, nicht die Rede ge­wesen. Aber was über allem politischem Leben eine Selbstverständlichkeit ist, das man selbst dem Marxismus zubilligt, wird der NSDAP, unter den fadenscheinigsten Begründungen vorenthallen. Da­rauf konnte es für den Führer der NSDAP, nur eine Antwort geben, und iroar: „71 ein!“ Wie rich­tig Adolf Hitler gehandelt hat, wird die Zukunft zeigen."

darf damit gerechnet werden, daß dieses Mandat der Wirtschaftspartei zugestanden wird. Es wird dem Bewerber M o 11 a t h zugewiesen werden.

Die Stärke der einzelnen Parteien

stellt sich jetzt folgendermaßen: Sitze

Sozialdemokratische Partei Deutschlands 133

Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei 230

Kommunisten 89

Zentrum 75

Deutschnationale Bolkspartei 37

Deutsche Bolkspartei 7

Deutsches Landvolk 1

Bayrische Bolkspartei 22

Wirtschaftspartei 2

Deutsche Staatspartei 4

Christlich-Sozialer Bvlksdienst 4

Deutsche Bauernpartei 2

Württembergischer Bauern- und Weingärtner-

bund (Landbund) 2

Zusammen 608

Hessen und die Schlachlfieuer.

WSR. Darmstadt, 15. Aug. Zu der Mit­teilung, daß die preußische Regierung im Hin­blick auf den regen Grenzverkehr, der an der preußisch-hessischen Grenze nach Einführung der Schlacht st euer in Preußen nach dem schlachtsteucrfreien Hessen eingesetzt hat, der hes­sischen Regierung nahegelegt habe, eben­falls die Schlacht st euer einzuführen, wird von zuständiger Seite darauf aufmerksam gemacht, daß dies ohne den Landtag nicht möglich ist. Der hessische Landtag dürfte aber auf keinen Fall geneigt sein, einem solchen Wunsch der hessischen Regierung — falls er tatsächlich vvrlieacn sollte — zu entsprechen, da die hessische Bevölkerung und insbesondere auch das hessische

Grenze und auf dieser Grenzlinie selbst stationiert waren. Es hat sich aber herausgestellt, daß diese Wachttruppen nicht in der Lage waren, die Flucht vor dem Kommunismus aufzuhalten, daß vielmehr große Menschenmassen es möglich machen konnten, trotz des Kordons aus dem russischen Paradies zu entfliehen. Es ist sogar sehr oft in letzter Zeit vor­gekommen, daß flüchtige Gruppen sich manchmal den Weg mit der Waffe in der Hand bahnten, nur um den „glücklichen Tagen an russischen Kaminen" ein Ende zu bereiten. Die „Zone des Schwei­gens" muß man wohl als feststehende Tatsache hinnehmen, doch will nicht einleuchten, daß dieser 20 Kilometer breite, vollkommen unbewohnte Land­streifen der geeignete Schutz für eine Massenflucht aus Sowjetrußland sein soll. Konnten es die Flücht­linge möglich machen, einen starken Militärkordon zu durchbrechen, bann werden sie über diesen ent­völkerten Landstreifen erst recht hinwegkommen:

Das amtliche Ergebnis der Reichstagswahl.

Insgesamt 608 Litze.

Berlin, 15. Aug. (WTB.) Der Reichswahlleiter teilt mit: Heute vormittag fand die Sitzung des Reichswahlausschusses statt, in der die Feststellung über die den Parteien zugefallenen Berbandssitze ge­troffen wurde. Der Reichswahlmisfchuß stellte fest, daß insgesamt 42 sog. Berbandssitze und 66 Sitze auf Reichswahloorschlägen den Parteien zufallen. Ein­schließlich der 500 Kreissitze stellt sich die G e s a m t - zahlderSitze nunmehr a u f 6 0 8. Die Zahl her Mandate ist also um eins höher als nach der vorläufigen Feststellung. Dieses eine Mandat ist dem Reichswahlvorschlag der Bayrischen Bolkspartei zu- gefallen. Bei Berücksichtigung des Abkommens zwi­schen Bayrischer Volkspartei und Wirtfchaftspartei

Mehgergewerbe eine solche erneute steuer­liche Belastung durchaus ablehnen würden. Es handelt sich hier also anscheinend um einen Versuchsballon; reale Möglichkeiten sind kaum gegeben.

Fleschs Abberufung.

Berlin, 15. Aug. (WTB.) Die Reichsrundfunk­gesellschaft gibt bekannt: In einer außerordentlichen Generalversammlung der Berliner Funkstunde wurde heute der Beschluß gefaßt, Herrn Dr. Flesch von seinem Posten als Borstandsmitglied und I n - tenbant der Berliner Rundfunkgesellschaft a b - zuberufen. Bei dieser Gelegenheit wurde der Dank für die von Herrn Dr. Flesch in achtjähriger Tätigkeit für den deutschen Rundfunk geleistete Ar­beit zum Ausdruck gebracht. Es wurde hervorge- hoben, daß sich Dr. Flesch durch Reichtum an Ideen ausgezeichnet und auf vielen Gebieten, insbesondere für die Verbindung des Rundfunks mit dem öffent­lichen Musikleben und für die Aktualisierung des Programms, richtunggebend gewirkt habe.

Streik in der englischen Textilindustrie?

London, 15. Aug. (WTB.; Dex.^Zentral- aus^chuß des Verbandes der Arbeiter der Tex­til i n d u st r i e in den nördlichen Grafschaften hat heute nachmittag in Blackburn beschlossen, die dem Verbände ange'chlossenen Weber aus­zufordern, am 27. August die Arbeit nie­derzulegen, wenn sich die Laze bis spä­testens zum 20. August nicht geä' 5ert hat. In diesem Falle würden 250 00(1' Arbeiter der Textilindustrie feiern. Die Daum­wollindustrie wird von diesem Beschluß nicht be­rührt.