Vr. 89 Erster Matt

182. Jahrgang

Samstag, 16. April 1952

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Fnedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr. H. Tdyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

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Deutschlands Zahlungsbilanz

Deutschland gehört zu den Ländern, die an der Goldwährung fe st gehalten haben. Es würde durch eine Lösung von der Goldwäh­rung auch kaum etwas gewinnen, denn die deut­schen Auslandschulden laufen säst durchweg a u 1 fremde Währung. Bei der in Deutschland immer wieder auftretenden Inflationsangst, die eine Folge der Inflationserfahrungen nach dem Weltkriege ist, würde im Inlande eine viel grö­ßere Beunruhigung Eintreten als in anderen Ländern, die von der Goldwährung obgegangen sind.

Mitte vorigen Jahres schien es, daß die deut­sche Währung als Goldwährung nicht zu halten war, da infolge der riesigen Kreditzurückzahlun­gen der Reichsbank immer mehr Gold entzogen wurde. Mit großer Mühe gelang es, diese Ent­wicklung aufzuholten. Durch Zentralisie­rung der Devisen wirtschaft bei der Reichsbank und scharfe Maßnahmen gegen Ka­pitalflucht soll der Devisenmarkt vor jeder un­nötigen Belastung geschützt werden. Damit von außen keine Gefahr droht, ist mit den auslän­dischen Gläubigern, die kurzfristigen Kredit in Deutschland stehen hoben, ein Stillhalte­abkommen getroffen worden, das bis l.März 1933 läuft. Trotzdem haben die Gold- und De­visenverluste der Reichsbank, wenn auch stark verlangsamt, angehalten, bis es allmählich ge­lungen ist, die Lücken zu schließen, durch die Geld noch dem Auslands abfließen konnte. Die deutsche Devisenbilonz scheint sich nunmehr wieder gün­stiger zu gestalten. Aber man muß sich klar dar­über f(5rt, daß noch nicht alle Gefahren beseitigt sind.

Ehe wir untersuchen, ob Deutschland auch weiter­hin zahlen kann, wollen wir rückschauend fcststellen, was die deutsche Wirtschaft bereits ausgchal- ten hat. Darüber gibt die deutsche Zahlungs­bilanz für 1931 Auskunft. Während bis 1929 laufend große Beträge an lang- und kurzfristigen Krediten aus dem Auslonde nach Deutschland flössen, auch 1930 die Kapitaleinfuhr noch über­wog, mußten 19 3 1 allein 5 Milliarden Mark kurzfristige Auslandkredite zurückgezahlt werden. Dazu kamen noch 1,3 Milliarden Mark Zinsen und Tilgungen für Auslanokredite sowie 800 Mill. Mark Re­parationszahlungen. Das sind zusam­men 7,1 Milliarden Mark. Wie hat Deutschland es möglich gemacht, diese Zahlungen zu leisten? Darüber gibt nachstehende Uebersicht Auskunft, welche die Aktivposten der deutschen Zahlungs­bilanz für 1931 enthält:

in Mill. RM.

Ausführungsüberschuß i. Warenhandel 2 900

Einnahmen und Dienstleistungen 200

Inanspruchnahme der ausländischen

Reserven deutscher Banken 1 300

Redisdiskontkredite für die Reichsbank 600

Aufnahme langfrist. Auslandkredite 400

Verlust an Gold und Devisen 1 700

7100

Wie die vorstehende Tabelle zeigt, ist der Aus­gleich der deutschen Zahlungsbilanz ermöglicht wor­den durch Goldausfuhr, ausländische Äredithilfe für die Reichsbank und Rückgriff auf Guthaben im Aus­lände. Diese Ausgleichsmöglichkeitcn stehen in diesem Umfange, ja, überhaupt nicht mehr zur Ver­fügung. Am Goldwährungsstzstem werden die Zah­lungsbilanzspitzen und die Devisenkursschwankungen durch Abgabe von Gold oder Devisen seitens der Notenbank ausgeglichen. Wie sehr hier die Be­wegungsfreiheit der Reichsbank eingeengt worden ist, zeigen folgende Ziffern:

31.3.32. 31.3.31.

Goldbestand 879 Mill. RM. 2 823 Mill. RM.

Devisenbestand 142 Mill. RM. 188 Mill. RM.

Deckungsmitt. zus. 1 021 Mill. RM. 3 011 Mill. RM.

Der Goldbestand steht jedoch nicht im vollen Umfange zur Verfügung, da man 90 Mill. Dollar (378 Mill. Mk.- als Deckung für den ausländischen Rediskontkredit abrechnen muß. Die Fähigkeit Deutschlands, effektiv in Gold zu zahlen, ist dem­nach nur noch gering. Irgendwelche heftige Stöße können nicht mehr ausgehalten werden. Da neue Auslandskredite für Deutschland nicht zu haben sind, hängt seine Zahlungsfähigkeit entscheidend davon ab, in welchem Umfange durch den Außenhand elsüberschuß Devisen zur Verfügung gestellt werden.

Wenn wir die Zahlungsfähigkeit Deutschlands prüfen wollen, müssen wir uns ein Bild von seinen Verpflichtungen machen. Es ist selbstver­ständlich, daß die Einfuhr bezahlt wird. Na­türlich werden die vorhandenen kurzfristigen Kre­ditmöglichkeiten ausgenuht, wenn auch nicht immer in vollem Umfange. Aber der immer noch vor­handene Ausfuhrüberschuß sorgt für die Devisen zur Begleichung der Einfuhr. Darüber hinaus braucht Deutschland einen Devisenüberschuß, um seine sonstigen Auslandsverpflich­tungen zu erfüllen. Die Reparationen scheiden zur Zeit aus. llnfer Aufsatz begründet überzeu- ?end, warum es wirtschaftlich nicht mög- ich ist, nach Ablauf des Hoover-Freijahres die Reparationszahlungen wieder auf­zunehmen. 'Da Deutschland größten Wert dar­auf legt, seine Kreditwürdigkeit im Auslande zu betonen und das gestörte Vertrauen wieder zu festigen, ist es bemüht, die Zinsen für die Auslandskredite pünktlich zu zahlen. Das ist bisher auch gelungen, abgesehen von Aus­nahmefällen, in denen aber nicht Devisenmangel, sondern finanzielle Schwäche der Schuldner vorlag. Insgesamt werden die Verpflichtungen Deutsch-

Oie Genfer Besprechungen beginnen.

Oer Reichskanzler in Genf eingetroffen.

Bor wichtigen Besprechungen mit den Außenministern der Großmächte.

Genf, 15. April. (DTV.) Reichskanzler Dr. Brüning ist heule kur; noch 18 Uhr in Genf eingeiroffen. Lr wurde in Lau­sanne von Slaaissekretär v. Bülow und General­konsul I m m e l e n empfangen, mit denen er die Reife im Kraftwagen bis Genf forlsehle.

Don amtlicher deuischer Seile wird daraus hin­gewiesen, daß der Zweck der Reise des Reichskanzlers nach Genf nichi in einem öffentlichen Eingreifen in die Verhandlungen der Abrüstungskonferenz, sondern in den Bespre­chungen liege, die der Kanzler in der nächsten Doche mit den in Gens anwesenden Staatsmännern der Großmächte führen wird, die in der kommen­den Woche in Genf anwesend sein werden. Morgen trifft der amerikanische Staatssekretär S l i m s o n hier ein. Bis Montag werden auch Simon, I a r- dieu und Grandi nach Genf zurückgekehrt fein. Der Reichskanzler wird mit den genannten Per­sönlichkeiten eine Reihe von Besprechungen haben, um die schwebenden großen politischen Fragen, die sich von Woche zu Woche enger verknüpfen, zu er­örtern. Die gleichzeitige Anwesenheit der an diesen Fragen großes Interesse nehmenden ausländischen Staatsmänner läßt den Zeitpunkt der Kanzlerreise als besonders gut gewählt erscheinen. Nachdem der Kampf um die Reichspräsidentenwahl, in den der Kanzler auch aus außenpolitischen Gründen einzu­greifen für seine Pflicht gehalten hat, abgeschlossen und damit die Kontinuität der Reichspolitik auch auf internationalem Gebiete gesichert ist, stehen die für die deutschen Interessen so lebenswichtigen Gen­fer Verhandlungen des Reichskanzlers unter ganz anderen Auspizien, als es mitten in dem Wahl­kampf der Fall gewesen wäre.

Otimfone Besuch in Paris.

Amerika an der Abrüstung ;u Lande ? nicht interessiert?

Paris, 15. April. (WTB.) Staatssekretär S t i m s o n und Frank Kellogg sind in der ver­gangenen Nacht mit dem Dampfer „Isle de France" in Le Havre angekommen. Stimson ist gegen Mit­tag in Paris angekommen und hat'an einem vom Ministerpräsidenten T a r d i e u ihm zu Ehren gegebenen Essen teilgenommen. Stimson wird heute abend nach Genf Weiterreisen. Er erklärte Pressevertretern, er werde bestrebt sein, dort mit allen Kräften zumErfoladerAbrüstungs- konferenz beantragen. Seiner Ansicht nach wäre es ungerecht, wenn man die G i b s o n s ch e n Vor­schläge als einen Plan ausschließlich amerikani­scher Inspiration ansehe, denn er sei doch nur als logische Folge mehrerer bereits von anderen Mächten unterbreiteten Vor­schläge anzusehen. Gibson habe seine Vorschläge unterbreitet, weil der Vorsitzende der Abrüstungs­konferenz, Henderson, im März einzelne Dele­gationen ausgefordert habe, bei Wiederaufnahme der Verhandlungen konkrete Vorschläge zu machen.

Stimson soll einen Kompromißvorschlag planen, den er dem Ministerpräsidenten T a r - dieu am Freitagabend bereits mitgeteilt haben sott. Dieser Kompromißvorschlag sott darin be­stehen, daß die Frage der Landrüstungen und der S i ch e r h e i t von der Frage der S e e - rüstungen getrennt und beide gleichzeitig, doch gesondert behandelt werden sotten. Stimson sei der Ansicht, daß die Landrüstungs­frage eine Angelegenheit sei, die von den europäischen Kontinentalmächten aJ l e i n gelöst werden müsse, während die Seemächte die Aufgabe hätten, in der Frage der Seerüstung eine Verständigung zu finden. An letzteren Verhandlungen wünsche Amerika praktisch und aktiv teilzunehmen, während

es mit dem europäischen Sicherheit s- I sich nicht befassen wollten. Ein 'Abkommen dieser Problem grundsätzlich nichts zu tun Art werde Amerika dementsprechend nicht m i t- paben wolle. Die gegenseitige H i I f e l e i - machen. Was England anbelange, so nehme "un9 Jcl eine «trage, die d i e Vereinig- es die gleiche Haltung ein und wolle eben- ten Staaten nicht angehe und mit der sie ’ falls keine neuenDindunge n übernehmen.

Deutschland im Wirtschaftskrieg.

Reichsministef Wannbold über den

München, 15. April. (TU.) Reichswirtschafts- minister Dr. War mb old sprach auf der Tagung des Bayerischen Inbustriellenverbandes. Einzelne Gruppen und Persönlichkeiten erhofften wohl von einer Währungsan derung eine Besserung. Das sei aber ein entscheidender Irrtum. England habe eine innere Staatsschuld von 140 Mil­liarden Reichsmark. Die deutsche innere Schuld sei dagegen durch die Inflation unter ungeheueren Opfern stark herabgesetzt worden. Eine Währung^ Verschlechterung bringe aber nur für die innere Schuld eine Erleichterung, während die besonders drückenden äußeren Schulden unverän­dert bestehen blieben. Eine Inflation würde lediglich eine neue Umschichtung mit den bekannten verderblichen Folgere, wie Zerschla- gung des Mittelstandes, Vernichtung der ©par- gelber und weitere Konzentrierung der Großwirtschaft gegenüber einer im­mer größer werdenden Zahl der Be­sitzlosen bringen. Die unvermeidliche Folge wäre ferner eine weitere Ausdehnung der gebun- denen Wirtschaft und das Vordringen' der Staatswirtschaft. Die Aufrechterhaltung der Währung erfordere auch die Devisenbewirt­schaftung. Allerdings sei das gleichbedeutend mit einer Einschränkung der wirtschaftlichen Freiheit. Diese Einschränkung sei uns aber von außen

Zwang der Devisenbewirtschaftung.

aufgezwungen, genau so, wie alle anderen Beschränkungen, die im Jahre 1914 begonnen hat­ten: Damals Krieg mit den Waffen, heute Wirt­schaftskrieg. In beiden Fällen sei die Zusam m e n f a f f u n g aller Kräfte und der Einsatz dieser Kräfte zu einem einheitlichen Zweck erfarber l>ch. Dies wäre jedoch bei voller Freiheit unmöglich und deshalb müsse zu Beschränkungen gc- geschritten werden. Die Devisenbewirtschaftung sei für den Kredit Deutschlands und für die Sicherung des Lebensmittelbedarfes im Falle einer schlechten Einte notwendig. Die bisherige Devisenbewirtschaf­tung gebe noch Freiheit insofern, als die Aus­wahl des Warenbezuges freistehe. Würde die Zwangswirtschaft auch auf die Waren ausgedehnt, so würde der Eingriff noch viel stärker empfunden werden und voraussichtlich die gesamte Devisenbilanz erschüttern. Freie Wirt schäft sei nur möglich beim Aufhoren des jetzigen wirtschaftlichen Äampfzustandes. Solange dieser Zu stand anhalte, müsse auch fiir den überzeugtesten Anhänger der freien Wirtschaft gezwungenermaßen die Beschränkung der wirtschaftlichen Freiheit gelten. Umkehr sei nur bei Beseitigung des jetzi. gen wirtschaftlichen Kampfzustandes möglich, und das sei die große Frage, die alle Staaten gleichmäßig angehe.

War die SA. legal?

Ein Brief ^roeners und seine Beantwortung.

M ü n ch e n. 15. April. (ERB.) 3m „Völkischen Beobachter" wird ein Brief des Reichs­ministers Dr. G r o e n e r vom 11. April an Rechtsanwalt Dr. Frank II-, München, veröffent­licht, in dem es heißt:

Ihrem Wunsche entsprechend sende ich Ihnen die Mappe mit den Legalitätserklä­rung c n von Führern der RSDAP., die Sie mir mit Herrn Hauptmann a. D. Goering zusam­men übergeben hatten, ergebenst zurück. Ich glaube, daß es all diesen Herren mit ihrem Willen zur Legalität durchaus ernst ist. Aber dieser Wille und diese Erklärungen allein genügen nicht, wenn die Partei sich nicht von Dingen befreit, die ihrem Wesen nach illegal sind. Es ist auf die Dauer ein mit der Staatsautorität nicht zu vereinbarender Zustande daß die Partei eine militärisch organisierte Sonderarmee unter­hält, deren Führer, meist alte Offiziere, gerade in dem Bestreben, militärisch weiterzuarbeiten und Besonderes zu leisten, diese notwendigerweise mit der Führung und den Macht­mitteln des Staates in Konflikt bringen müssen. Eine solche Organisation wird eines Tages die Partei in die Illegali­tät treiben. Die Legalität der RSDAP. wird daher erst dann als eine wirttiche und uneinge­schränkte betrachtet werden dürfen, wenn sie von allen derartigen Belastungen befreit ist.

Mit dem Ausdruck usw.

(gez.): Groener.

In einem offenen Brief im ..Völkischen Beob­achter" nimmt Rechtsanwalt Dr. FrankII. zu diesem Schreiben des Reichsinnenministcrs Stel­lung. Er beanstandet, daß das Vorgehe n nicht auf die Untersuchung erstreckt werde, ob nicht militärisch organisierte Sonderarmeen des Reiches, besonders der Eisernen Front usw.. im Interesse der Staatsautorität bedenklich erschei­

nen müßten. Es sei nichts davon bekannt, daß die bewaffneten Alarmvorbereitun­gen der Eisernen Front mit der­selben präzisen Schärfe betrachtet worden seien, wie es den Selbstschuhficherungen der SA. gegenüber 'geschehen sei. Die Reichs- leitung der RSDAP. verwahre sich in aller Form gegen die ilnterftcllung, als ob die SA und SS. eine Belastung des politischen Lebens Deutschlands dargestellt hätte. Der Brief schließt mit der Versicherung, Deutschland werde das legale Wiedererstehen der SS. und SA. erleben.

Die RSDAP. beschreitet den Rechtsweg gegen das SA.-Verbot

Berlin, 15. April. (ERB.) Die Pressestelle der Reichsleitung der RSDAP. teilt mit: Adolf Hitler hat Rechtsanwalt Dr. Luetgebrune (Hannover) beauftragt, mit allen Mitteln den Rechtskampf gegen die Rotverord­nung über die Auflösung der SA. und SS. aus­zunehmen. Dr. Luetgebrune hat bereits alle er­forderlichen Schritte zur rechtlichen Feststellung der Rechtsungültigkeit der Auflösungsverordnung unternommen. Da die Verordnung in wesentlichen Punkten GrundrechtederReichsverfas- sung verletzt. wird es Sache des Staatsgerichtshofes für das Deut sche Reich sein, über die Gültigkeit der Verordnung zu befinden. Daneben werden wegen der vielfach erfolgten Eingriffe in Pri­vat r e ch t e durch Beschlagnahme von Sachen, Schließung von Baulichkeiten u. dgl. Zivi lan - sprüche geltend gemacht werden, so daß die Zivilgerichte zu der Frage der Ungültigkeit der Verordnung ebenfalls Stellung nehmen müs­sen. Schließlich werden unter Umständen 03er- ftöfje gegen die Strafbestimmungen

lands aus seinen Auslandsschulden (Zinsen und Tilgungen) für 1932 auf 1.6 bis 1,85 Milliarden Mark geschätzt, die sich durch Erträgnisse deutscher Kapitalanlagen im Auslande auf rund 1,5 Mil­liarden Mk. vermindern. Es wird also ein Aus­fuhrüberschuß von 1 00 b i s 1 25 Mill. Mark monatlich notwendig fein, um die er­forderlichen Devisen zu gewinnen.

3m 3ahre 1931 verzeichnete Deutschland mit 2,9 Milliarden Mark einen Rekord-Aus­fuhrüberschuß. Wenn die Handelsbilanz sich im laufenden 3ahre genau so gestaltet hätte, braucht man sich nicht wegen der Devisenbeschaf­fung zu sorgen. 3n den beiden ersten Monaten des 3ahrcs 1932 ist jedoch der Außenhandels­überschuß, der tm Oktober vorigen Jahres 400 Millionen Mark betrug, stark zurückgegan­gen. Er betrug im 3anuar nur 117 Millionen Mark (ohne Reparationssachlieferungen 105 Mil­lionen Mark) und im Februar 97 Millionen Mark (ohne Sachlieferungen 86 Millionen Mark). Wenn auch in den ersten Monaten des 3ahres der Ausfuhrüberschuß stets geringer zu sein pflegt, geht aus der bisherigen Entwicklung doch deut­lich hervor, daß Deutschland nicht mehr mit dem hohen Außenhandelsüberschuß des IcchreS 1931

rechnen kann. Dementsprechend wird auch der Betrag, der für Zahlungen in ausländischer Währung zur Verfügung steht, erheblich ge- ringer sein.

Man beschäftigt sich in Deutschland sehr ernstlich mit der Frage, welche Rückwirkungen aus dem ver­ringerten Devisenaufkommen entstehen können. Deutfchland will kein Moratorium für seine Auslandszahlungen erklären, weil es größten Wert darauf legt, die Kreditwürdigkeit der deutschen Wirt- sck)afk nicht zu verschlechtern. Auch würden bei einem Auslandsmoratorium sofort neue Schwierigkeiten dadurch auftreten, daß das Stillhalteabkom­men gekündigt werden kann. Es herrscht die Aufsassung, daß die Zinszahlungen den Vorrang haben und bei vermindertem Devisen­aufkommen eben bie Einfuhr entsprechend gedrosselt werden muß. Das geschieht bereits; denn für April erhalten die Importeure nur 55 v. H. ihres normalen Devisenkontingentes zugeteilt. Man ist auch bemüht, durch Verhandlungen, die teil­weise bereits zu Erfolgen geführt haben, d i e Zinssätze für deutsche Auslandskredite zu er­mäßigen, um eine Entlastung der Zahlungs­bilanz zu erreichen. In industriellen Kreisen wird erwogen, ob nickst eine Unterscheidung zwi-

Ischen notwendiger und entbehrlicher Einfuhr gemacht werden kann. Eine kürzlich veröffentlichte Entschließung des Reichsverbandes der deutschen Industrie deutet derartige Gedanken- gönne an. Demgegenüber wird jedoch in der Oesfent- lichkeit daraus hingewiesen, wie schwierig es ist, brauchbare Gesichtspunkte für eine Reglementierung per Devisenzuteilung zu finden, ohne die deut­sche Ausfuhr, von deren Umfang das Devijen- auffommen ab hängt, zu gefährden. Irgendwelche italle von Rohstoffmangel find bisher nicht zu ver­zeichnen. Man ist vielmehr der Auffassung, daß in Deutschland noch abbaufähige Rohstoftlager vor Händen find.

Deutschland muß einen Ausfuhrüberschuß haben, rnenn es seine Außenhandelsoerpflichtungen erfül len will. Deshalb bedeuten die französische Kontingentpolitik und die englischen Einfuhrerschwerungen für die deutsche Zahlungsbilanz e i n « st a r k e Belastung. Auch für die privaten Zahlungen gilt die Tatsache baß ste nur durch Waren oder D i e n fl c gclcgtet werden können. Wenn also das Ausland in Deutschland kauft, wird Deutfchland bestimmt zahlungsfähig bleiben, aber auch nur dann.