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Kr.243 Kvützattssabe 182. Jahrgang Samstag, 15. Oktober 1932

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Londoner Gespräche.

Der mit außerordentlicher Schärfe einsetzende Wahlkampf hat die Blicke der deutschen Oeffentlich- koit wieder mehr, als es den Interessen der Nation dienlich ist, auf das innerpoliti che Schlachtfeld ge­lenkt. Es ist ein unsagbares Unglück für Deutsch­land, daß in Augenblicken großer außenpolitischer Entscheidungen das deutsche Bolk zumeist von inner- politischen Streitfragen gänzlich absorbiert wird und nicht den Willen zu einer geschlossenen und einheit-

M a c d o n a l d.

5) c r r i o f.

jrines sorgfältig einstudierten und überlegten Zu­sammenspiels aller politischen Strafte eine so weit härtere außenpolitische Stoßkraft entwickeln können 1s wir. Heute, wo unser Volk sich anschickt, in einen ^scheinend ungewöhnlich scharfen und erregten '»ahlkampf zu ziehen, sollten alle, die es angeht, der schweren Verantwortung bewußt werden, le sie auf sich, laden, wenn sie sich nicht scheuen, ^bensinteressen des Volksganzen dem Parteigötzen pa opfern. Deshalb das erste Gebot für den Wahl- llampf: Finger von der Außenpolitik!

Deutschland befindet sich in einer zweifellos sehr heiklen Situation. Es hat mit seiner entschiedenen Weiterung, nach Genf zu gehen bevor die Frage ßcr deutschen Gleichberechtigung in der Wehrpolitik in seinem Sinne geklärt ist, eine große Diskussion zwischen den Mächten ausgelöst, in der es für uns uor allem heißt: d i e Nerven behalten, wenn wir nicht von der gerieben und skrupellos, aber

glichen Haltung aufbringt, die unentbehrliche Vor- saussetzung ist für eine mit Elan und Energie ge­führte Außenpolitik. Auch der Reichskanzler hat in ' seiner viel beachteten Münchener Rede dem Be­dauern über dieses Fehlen einer nationalen Disziplin, die auch in ungewöhnlich erregten Zeiten taktische 'Interessen der Parteipolitik den Rücksichten auf das Ganze' unterordnet, beredten Ausdruck gegeben. Was sich in der letzten Sitzung des Auswärtigen Aus­schusses des Reichstages abgespielt hat, ist um jo weniger zu entschuldigen, als gerade dieses parla­mentarische Gremium sich in besonderem Maße zur Wahrung der außenpolitischen Interessen des Reichs berufen fühlen sollte. 'Es sind gewiß Regiefehler unterlaufen, die geeignet waren, die ohnehin gereizte Stimmung zwischen Regierung und Parlament zu verschärfen, trotzdem mußte eine so schwere Schä­digung der außenpolitischen Autorität des Reichs­kabinetts, wie sie der unverständliche Beschluß des Auswärtigen Ausschusses darstellt, unter allen Um­ständen, mochten sich die Parteien auch noch so provoziert fühlen, vermieden werden. Am unbe- greistichsten ist, daß auch Zentrum und Bayerische Volkspartei sich an dieser Demonstration beteiligten, obwohl beide aus der Aera Brüning her noch wissen -tollten, wie hemmend und schädigend der damalige /Reichskanzler und Außenminister mit Recht der­artige parteipolitische Husarenritte empfunden hat. eolange unsere Parteien von rechts bis links nicht

rnen wollen, daß die Außenpolitik ein Gebiet ist, if dem es nur ein verständnisvolles Zusammen- beiten zwischen Regierung und Opposition gibt, i5 keineswegs eine zwar scharfe, aber sachliche ritik ausschließt, solange darf sich das deutsche Volk cht darüber beklagen, daß Engländer und Fran­sen dank ihrer straffen nationalen Disziplin und

Vriüsch-stanzöslsche Vereinbarung über die Diermächlekonferenz.

Kompromiß zwischen Herriot und Macdonald. — Beschränkung auf die vier europäischen Großmächte, aber Zusammentritt in Genf. — Deutschland lehnt ab.

Oie amtliche Mitteilung.

Paris, 14. Oft (1BXB.) Das französische Außen- Ministerium veröffentlicht folgendes Kommunique: Gestern und heute hat in London. Downingstreet 10, ein Meinungsaustausch zwischenMacdonald, Sir John Simon und herriot über den englischen Vorschlag auf Einberufung einer Zusammenkunft statlgefunden, an der Frankreich, Großbritannien mit Deutschland und Italien teilnehmen wür­den, um die Schwierigkeit zu beenden, die sich gegen­wärtig in Genf zeigt. Die französischen und eng­lischen Minister haben sich dahin geeinigt, daß die Zusammenkunft die soeben genann- len vier Mächte umfassen mühte und daß Genf der geeignete Versammlungsort wäre. Die englische Regierung hat infolgedessen d i e Zustimmung der beiden anderen an die­sem Vorschlag interessierten Regierungen erbeten. Die Zusammenkunft würde einen offiziösen und präliminaren Charakter haben. Ihr Zweck wäre, die Mittel zu suchen und vorzuschlagen, um in wirksamer Weise das von der Abrüstungs­konferenz im Rahmen des Völkerbunds unter­nommene gemeinsame Werk wiederanfzn- nehmen.

Deutschland lehnt Genf als Konferenzort ab.

London, 14. Oktober. (WTB.) Der englische Außenminister hat auf Grund der Besprechungen mit herriot schon gestern eine Anfrage über die Einberufung der geplanten Viermächtekonferen; nach Genf an die deutsche und die italienische Regierung gerichlet. Die Antworten beider Regierungen liegen bereits vor. Während sich die italienische Regierung mit Genf e i n - verstanden erklärt, hat der deutsche Außen- m i n i st e r mitteilen lassen, daß Deutschland einer Verlegung der Konferenz nach Genf nicht zustimmen könne.

DeulschlandgehtnichtdurcheineSinler- lör zur Abrüstungskonferenz zurück.

Berlin, 14. DH. (CNB.) Wenn Deutschland zugemutet werden sollte, zu dieser Konferenz nach G e n f zu kommen, dann müssen z u n ä ch st die be­kannten deutschen Bedingungen geklärt werden und vorher eine Regelung der Gleichberechtigungsfrage erfolgen, sonst würde die Gefahr bestehen, daß man Deutschland auf dem Wege einer Viermächtekonserenz in Genf sozusagen durch eine Hintertür wieder zur Abrüstungskonferenz zu­rückbringt, ohne daß die Gleichberech­

tigungsfrage geklärt sei. Db die Konferenz in London oder einem anderen Ort stattfindet, ist für uns eine weniger wichtige Frage, schließlich ist ja London selbst viel mehr für die Engländer als für uns eine Prestigefrage. Deutschland ist selbst­verständlich gern bereit, auch über einen a n - deren Dort als London mit sich reden zu lassen mit der Einschränkung, daß hinsichtlich Genf die genannten Voraussetzungen erfüllt wer­den, die selbstverständlich auch sinngemäß für die nähere Nachbarschaft von Genf gelten.

SerriolmitdemGrMbmszusrieden

herriot erklärte: Ich hatte keinerlei Schwierigkeit, eine völlige Vereinbarung mit meinen englischen Freunden zu erzielen. Frankreich hat sich bereit er­klärt, an einer Konferenz mit Italien und Deutsch­land teilzunehmen, und die Engländer haben zu- gestimml, daß die Konferenz in Genf innerhalb des Rahmens des Völker­bunds stattfinden soll und daß die Konferenz im Charakter prälumtnar sein soll. Leider hat allein Italien die von Sir John Simon gestern abend nach Rom und Berlin telegraphierte Einladung angenommen, Deutschland Hal es ab- gelehnt, teilzunehmen.

Herriots Abreise von London.

Was wurde über den konstruktiven Plan gesprochen? •

London, 14. Oft. (ERD ) Herriot ist, wie geplant, um 16 Ahr vom Dictoria-Bahnhof nach Paris abgefahren. Macdonald, Sir 2ohn Simon und der französische Botschafter waren zum Abschied erschienen. Kurz bevor der Zug abfuhr, verbrachten Herriot und Macdonald, die

zusammen eingetroffen toaren, einige Augenblicke in ernster Unterredung. Herriots letzte Worte aus dem Zug zum britischen Premierminister, dem er mit der Hand zuwinkte, waren: „Auf Wiedersehen, lieber Freund!". Inspirierte bri­tische Kommentare besagen, der Hauptgewinn, der sich aus der Zusammenkunft des französi­schen und britischen Premierministers ergebe, sei eine Besserung inden Aussichtender geplanten Biermächtekonferenz. Die französische Regierung fei jetzt, wie man glaube, beträchtlich mehr bereit, an der Konferenz teilzu­nehmen, und einige Mißverständnisse auf beiden Seiten seien weggeräumt worden.

Obgleich in dem Kommunique dessen keine Er­wähnung getan wird, bestehen, wie Preß Asso­ciation mit teilt, keine Zweifel, daß der fran­zösische „konstruktive Plan" eingehend zwischen Herriot und den britischen Staatsmän­nern erörtert wurde. Herriot erklärte in einer Unterredung mit einem Vertreter der Preß Asso­ciation, er glaube, daß England und Frankreich nach den Besprechungen „bessere Freunde sind als zuvor". Bemerkenswert ist, daß an dem von Herriot in der französischen Botschaft gegebenen Frühstück außer den britischen Ver­tretern auch der amerikanische Ab­rüstungsdelegierte Rorman Davis teilnahm.

Tie Abendpresse reagiert noch nicht ausführlich auf das Ergebnis der Londoner Besprechungen. Sie betont aber in Ueberschriften die englisch- ft'anzösische Uebereinstimmung, die Bereitschaft Italiens, nach Genf zu gehen, und die ab­lehnende Haltung Deutschlands. Bis­her hebt nur Preß Association den deutschen I Einwand hervor, daß eine in Genf abgehaltene Vicrmächtekonferenz in Deutschland als Mittel dargestellt werden könnte, die deutschen Staats­männer nach Genf zurückzubekommen.

Die deutsche Polizei als Kriegsinstrument.

französische Unterstellungen im Genfer Abrüstungsausschuß.

Gens, 14. Oft. (CAD.) 3n dem Ausschuß für die Herabsetzung und Begrenzung der Heeres- stärfen hielt heute nachmittag der französische Delegierte Massigli eine Rede, in der er sich hauptsächlich mit der deutschen Schutzpolizei beschäftigte. Die Sitzung war nicht öffentlich. Aus Kreisen des Ausschusses verlautet, Laß Massigli etwa folgendes ausgeführt habe: Er dedauere, daß es ihm durch die Abwesenheit Deutschlands von der Abrüstungskonferenz nicht möglich sei, seine Ausführungen vor deutschen Vertretern zu machen. Er wolle hier keine Ge­rüchte weitergeben, sondern Dinge vortragen, die jedermann bekannt seien. Massigli legte eine Reihe von deutschen Provinzzeitungen vor, die Photographien über angebliche Ma­növer der deutschen Schutzpolizei in

verschiedenen Teilen des Reiches enthielten. E? behauptete, daß diese Betätigung der Schutzpolizei den Verträgen wider­spreche. Massigli führte u. a. an, daß die Schutzpolizei Maschinengewehre habe, und leitete aus seinen Darlegungen die Forderung ab, daß man bei der Berechnung der Effektivstärken, die bekanntlich auf der Grundlage der Verhältnisse bei den abgerüsteten Staaten erfolgen soll, außer der Reichswehr auch die Poli - zcikräfte hinzurechnen müsse. Massigli führte im übrigen noch aus, daß die Schutzpolizei offiziell 140 000 Mann umfasse. Es könne aber niemand beweisen, ob diese Zahl auch wirklich stimme.

Rach Schluß der Sitzung empfing der Vor­sitzende, der belgische Senator deDrouquere,

auch wie immer vorsichtig und zäh zu Werke gehen­den Franzosen überspielt werden wollen. Einer ver­traulichen diplomatischen Aussprache über die strit­tige Frage der deutschen Gleichberechtigung, wie sie Deutschland oorgeschlagen hatte, sind die Franzosen ausgewichen. Sie wollten uns nicht allein gegen­übertreten, weil sie ihre sachlich schwache und recht­lich unhaltbare Position kennen und von der stim­mungsmäßig katastrophalen Wirkung des ersten Herriotschen .Nein, niemals!" vorerst genug haben. Deshalb haben sie sich auch gegen die von Macdo­nald entrierte Londoner Konferenz gesträubt, weil sie sich dort dem konzentrischen Druck Deutschlands, Englands und Italiens nicht gewachsen fühlten. Sie haben sich hinter den rein formalen Grundsatz ver­schanzt, daß der deutsche Anspruch auf wehrpolitische Gleichberechtigung als zu dem Gesamtkomplex der Abrüstung gehörig ausschließlich vor dem Forum der Abrüstungskonferenz zu vertreten fei, soweit nicht gar, da eine Aenderung der Enwasfnungs- beftimmungen «des Versailler Vertrages verlangt werde, der Völkerbund bemüht werden müsse. Trotz dieses grundsätzlichen Standpunktes, daß man eben einzig und allein in Genf über die deutsche Gleich­berechtigung sprechen könne, ist Herriot Mitte der Woche nach London gegangen, allerdings vor­erst nicht zu der Viermächtekonferenz, wie sie den Engländern vorgeschwebt hatte, die aber dank der französischen Einwände hatte vertagt werden müssen, Herriot hat sich vielmehr wie einst fein Kollege von der Rechten, Andrä Tardieu, selber in London ein- geladen und Macdonald hat auch diesmal gute Miene zum bösen Spiel machen müssen. So hat Herriot also doch eine Art britisch-französischer Vor­besprechung durchgesetzt, aus der, wenn auch über ihr Ergebnis noch wenig bekannt ist, für die Ver­teidigung des deutschen Standpunktes Gefahren erwachsen können, die man nicht leicht nehmen sollte. Herriot legt offenbar alles darauf an, Verhandlungs­grundlagen und Verhandlungsthema völlig zu ver- chieben, um dadurch eine ganz neue Situation zu (baffen, die den Franzosen die Möglichkeit gibt, den deutschen Anspruch auf Gleichberechtigung in einem undurchsichtigen Gewirr neuer internationaler Ab­kommen zu ersticken. Zu diesem Zwecke hat er sich von dem Kriegsminister seines Kabinetts, dem ge­

rissenen Advokaten Paul-Boncour, mit Hilfe des Griechen Politis und des Tschechen Be­ne s ch — beide unerreichte Meister in allen Schlichen der Genfer Kulissendiplomatie — einen „neuen P1 a n" nusarbeften lassen, der zwar noch nicht in allen Einzelheiten fertig vorliegt, für dessen Grundzüge Herriot aber in London schon Stimmung gemacht hat.

Herriot hat bei seiner Reise nach London offenbar an Chequers gedacht, den behag­lichen Wochenendsih der britischen Premiers, wo er im Sommer 1924, während in London die Daweskonferenz tagte, mit Macdonald die Fragen besprach, von deren Klärung damals beide die Grundlagen einer neuen Weltordnung erhofft haben mögen: Schiedsgerichtsbarkeit, Sicherheit, Abrüstung. Das sind die drei Kugeln, mit denen seitdem die französische Politik jongliext mit dem niemals eingestandenen Ziel der Aufrechterhal­tung des Status quo, der Wahrung der fran­zösischen Vorherrschaft in Europa. 3c lauter und eindringlicher die öffentliche Meinung der Welt greifbare Fortschritte der Abrüstung als einziges Mittel zur Bewahrung des Friedens forderte, um so größer wurden Frankreichs An­sprüche an internationale Garantien für seine nationale Sicherheit. Das berüchtigte Genfer Protokoll vom September 1924, das Werk der selben Herriot, Paul-Boncour, Politis und Benesch, die auch heute wieder als Totengräber des Abrüstungsgedankcns zusammenhocken, sollte Frankreich die ersehnte Sicherheit bringen, daß alles hübsch beim alten bliebe und in Zukunft jener als Angreifer gebrandmarkt und versehmt werde, der es je wagen sollte, an eine Aenderung des in Versailles geschaffenen Zustandes sowohl in territorialer Hinsicht als auch in bezug auf die militärische Machtverteilung zu denken. Es war damals nicht Deutschlands Schuld, daß dieses großartige „Versicherungswert auf Gegenseitig­keit der Siegerstaaten", wie es einer der besten Kenner der Genfer Verhandlungen treffend ge­nannt hat, nicht zustande gekommen ist. Alle an ihm besonders interessierten Staaten, namentlich die französische Mächte-Gruppe, beeilten sich zwar, das Genfer Protokoll zu unterzeichnen. Aber

in England erhob sich ein Sturm des Unwillens gegen die einseitigen Bindungen, die das Ver­tragswert von England verlangte. Macdonald wurde gestürzt und die ihm folgende konservative Regierung erklärte im März 1925. daß für England eine Unterzeichnung des Genfer Proto­kolls nicht mehr in Betracht komme.

Es mag nützlich sein, an diese Vorgänge vor nun­mehr acht Jahren zu erinnern in einem Augenblick, wo Herriot seinem alten Freunde Macdonald wie­derum Pläne unterbreitet, die, wenn auch vielleicht in modifizierter Form und besser verklausuliert, doch auf das gleiche Ziel hinauslaufen, durch maßlose Ueberfpannung der französischen Sicherheitsan­sprüche die deutsche Gleichberechtigungsforderung beiseite zu schieben und die Abrüstung rücksichtslos zu sabotieren. Herriot dürfte kaum überrascht ge­wesen sein über das keineswegs freundliche Echo, das seine Vorschläge in dem bei weitem größten Teil der öffentlichen Meinung Englands gefunden haben. Trotzdem hat er den llstut nicht sinken lassen. Er hofft wohl im stillen, daß er Macdonald in der ,o oft schon bewährten Atmosphäre von Genf eher zu Zugeständnissen bringen könnte, die der britische Premier in der Hauptstadt seines Landes sich nie­mals ablocken ließe. Aber Macdonalds Stellung in einem Kabinett, das von den Konservativen be­herrscht wird, ist heute noch weit weniger als 1924 derart, daß er seinem Volke Bindungen über die bestehenden Verträge — Kelloggpakt und Locarno- nbFommen — hinaus zumuten könne, die von der öffentlichen Meinung des Landes strikt abgelehnt werden. Ein reiner Kontinentalpakt jedoch ohne zu­sätzliche Garantien Englands und Amerikas, auf den die Engländer anscheinend die ihnen unbequeme und peinliche Sache abzudrehen suchen, entspricht natürlich nicht dem französischen Sicherheitsbedürfnis, das ja gerade gegen die revisionslüsternen Mächte Deutschland und Italien Gegengewichte sucht. Man wird gespannt sein dürfen, was in den Londoner Besprechungen an Greifbarem herausgesprungen sein mag. Sicher ist, daß Herriot alle Hebel in 'Be­wegung setzen wird, um auf dem Umwege über einen neuen Sicherheitspakt an der deutschen Fo. herang nach Rüstungsgleichheit vorbeizakommen.