Mbfl. Schneller (Komm ) bezeichnet bie so­zialdemokratische Stellungnahme als schwächlich und ruft. „Dieser kapitalistische Staat muh zerstört werden!" Der Redner macht der Regierung den Vorwurf, dah sie sich mit den Westmächten zum Kamps gegen Sowjetrußland verbünden wolle und protestiert gegen das Verbot der kommunistischen Gottlosenbewegung.

Abg Meinhardt (Jiaff.)

bezeichnet die Art der Kreditaufnahme durch den Rcichssinanzminister als unzulässig Die Finanz- Politik der Rotoerordnungen hab« die deutsche Finanzlage nicht verbessert, aber die deutsche Wirtschaft in eine grauenhafte Unordnung gebracht. Jede neue Notverordnung habe die Kauf­kraft der Massen neu vermindert, die Wirtschaft weiter geschwächt und die Arbeitslosigkeit weiter gesteigert. Dos Volkseinkommen sei in den legten sechs Jahren um ein Drittel vermin­dert und gleichzeitig die Zahl der Arbeit»- lysen versechsfacht worden. Das vorliegende Schuldentilgungsgesetz fei ein typisches Produkt der Regierung Brüning - Dietrich. Dem Reichsfinanz- minifter komme es offenbar nur darauf an, die Kredite, die er sich nach Meinung der Reichsschulden. Verwaltung verfassungswidrig oerschafsen wollte, nun mit offizieller Ermächtigung des Reichstags zu besorgen. Die Nationalsozialisten dächten nicht daran, die Regierung durch die Zustimmung zu dem Schul- dentilgungsgesetz aus ihrer peinlichen verfassungs­rechtlichen Lage zu befreien. Sie würden vielmehr aus Grund des Artikels 59 der Reichsoerfassung Anklage gegen die Regierung vor dem Staatsgcrichtshof wegen bemühter Ser- faffungsvcrletzung erheben. (Händeklatschen bei den Nationalsozialisten) Der Entwurf des Schulden- tilgungsgefetz enthält das Eingeständnis, dah die für das Jahr 1931 vorgesehene Schuldentilgung auf dem Papier stehen geblieben ist. Mit den schwebenden Schulden sollte damals ein für allemal aufgeräumt werden. Ihr Stand ist aber von 1280 Millionen auf 1722 Millionen im März d. 2. gestiegen. Im Haushaltsjahr 1931 sollen nun 420 Millionen schwebende Schulden abgcdeckt worden fein. Selbst wenn 420 Millionen Schotzonweisungen eingelöst worden find, so kann man doch nicht von einer Schuldenobdcckung sprechen, wenn dafür 430 bi, 440 Millionen neue S ch a tz a n w e i s u n g c n ausgegeben worden find. Der Reichssinanz- minifter hat seinerzeit erklärt, die Unterschrift zu einem Ucberbrückungskredit gebe er ein zweites Mal nicht. Jetzt verlängert er den Ueber- brückungskredit und läht die Festsetzung der Summe frei. Der Minister bekommt auf Grund feiner Ermächtigung mit Artikel 48 kein Geld mehr. Jetzt soll der Reichstag ihm die Ermächtigung geben zu Krediten, die der Minister höchstwahrscheinlich unter der Hand schon besorgt hat. Der Reichs­präsident kann, nach einem verfassungsrecht­lichen Gutachten auf Grund der Reichsoerfassung eigentlich alles mit Artikel 48 verordnen, was ihm pofet. (Abg. Dr. Frick, Rats.: Das werden wir lins merken!) Der Reichspräsident hat sich dem Willen des Volkes anzupaffen oder er hat zurückzutreten.

Weiterberatung Dienstag.

Sitzung dernationalfoziallstischen ÄelchStagSsraltion.

Berlin, 9. Mai. (VDZ.) Die nationalsozia- listifche Parteikorrelpondenz gibt über die Sitzung der nationalfozialisttfchen Fraktion einen Bericht au«, in dem es u. a. heißt:

Die ReichstagSfraktion der RSDAP trat heute vollzählig zu einer Sitzung zusammen, nach­dem vorher der Fraktion-Vorstand getagt hatte. Der Fraktionsführer, Staat-ministcr a. D. Dr. Frick, gab die Richtlinien bekannt, die f ü r d i e parlamentarische Arbeit der national­sozialistischen ReichStagssraktion in Zukunft maß­gebend sein werden. Gleichzeitig wurde die end­gültige Zusammensetzung der nationalsozialisti­schen Mitglieder der einzelnen Ausschüsse festgelegt. , ,.

Die Fraktion wird neben den bereits vorliegen­den Mißtrauensanträgen, den Anträgen auf Auflösung des Reichstages und sofortige Aushebung des SA.-Verbots weiterhin beantragen, die Rvtverordnung vom 3. M a i über die sogenannte Entmilitari­sierung politischer Verbände auf zu heben. Ferner beantragt die Fraktion eine Gesamt- a m n e ft i e für alle vor dem 6. Mai (Amtsantritt deS ReichsprSfidenten) aus politischen Beweg­gründen geschehenen Straftaten. Don der Reichs­bahn wird die Abänderung der Bestimmungen über die Ermäßigung Der Tifenbahn­tarife dahin gefordert, daß für älrlaubsrcifende die Ermäßigung nur gewährt wird, wenn der Urlaub nachgewiesenermaßen innerhalb des Deutschen Reiches zugebracht wird.

Der Fraktionsführer begrüßte namens der Fraktion an Stelle des in den Württembergischen Landtag gewählten Dr. Murr den neuen Ab­geordneten v. 3 agow. Dem erkranktenGeschästs- führcr der Fraktion, Abgeordneten S t ö h r, wur­den telegraphisch Wünsche zur baldigen Genesung übermittelt.

Die Sicherung des selbständigen gewerblichen Mittelstands.

Eine Eingabe des Hanfabundtz.

Berlin, 7. Mai. (TU.) Der „H a nfabu n d" veröffentlicht eine Erklärung, in der ein Durchfüh- rungsgcfetz zu Art. 164 der Reichsverfassung zum wirksameren Schutz des Mittelstandes gefordert wird. Danach richtet der „Hansabund" an den Herrn Reichspräsidenten, den Reichstag, die Reichsregierung und den Reichsrat die Bitte, in An- ertennung der die individualistische Rechts- und Wirtschaftsordnung bejahenden Tendenz der Artikel 151 54 und 164 der Reichsoerfassung durch ein Durchführungsgesctz zu Artikel,164 (Schutz des Mit­telstandes) eine Sichern n'g dafür zu schaffen, daß künftig nicht mehr wie im Rahmen der feit- herigen Wirtschaftsgesetzgebung und Notverordnun­gen Maßnahmen getroffen werden, die mit den in den vorgenannten Verfassungsartikeln fcstgelegten Richtlinien in offensichtlichem Wider- spruch stehen. Der Wiederaufbau von <-taat und

Reue Erdrutschgefahr in Lyon.

Erste Aufnahme der Unglücksstätte.

Die Bergungsarbeiten an der Unglücksstätte mußten infolge strömenden Regens und neuer Crdrutschgefahr wieder unterbrochen wer­den. Dec Sachverständigenausschuß fetzte sich mit der Militärbehörde in Verbindung und bat um Abkommandierung einer Artille­rieabteilung zu den Bergungsarbeiten. Durch das Feuer von drei Schnellseuergeschühen wurden dann mehrere tausend Kubikmeter über- hängender Erdmassen zum Ab stürz gebracht. Bei der Beschießung traf ein Geschoß die Häuser-

Wirtschaft habe vor allem die Ueberwindung des unerträglichen Mifetrouens zur Voraussetzung, das seit langem das unterneh­merische Wollen lähmt und breite Schichten des Unternehmertums in einen gegen den Staat gerichteten Radikalismus abgedrängt hat. Das Mife- trauen sei nur zu überwinden durch einen gesetz­geberischen Nachtrag, der den unternehmenden Men­schen die Gewißheit gibt, daß die Durchführung fei­ner wirtschaftlichen Arbeit nicht dauernd durch die die Rechtssicherheit erschüt­ternden Angriffe der Gesetzgebung a e- stört wird. Ein solches Durchführungsgesetz zu Ar- tikel 164 müsse vor allem eine Bestimmung enthal­ten, daß die steuerliche Belastung eines aewerblichen Unternehmers bei einem steuerpflichtigen Bruttojahresertrag bis zu 2400 Mark eineHöch st grenze von 1 5 v. H. nicht überschreite n dürfe. Auch sei die steuerliche Be- vorzuaung von öffentlichen Unternehmungen und Genossenschaften, Stonfumoereinen usw. auf zu- tz e b e n. Alle gesetzaeberischcn Maßnahmen, die die private und öffentliche Wirtschaftsbeteiligung zum Gegenstand haben, seien auch in Notzeit nur auf dem Wege der ordentlichen Reichsgesetzgebung b c i Zustimmung einer Z w e i d r i 11 e l m e h r - beit des Reichstages vorzunehmen. Der Hansabund weist schließlich noch auf den Weg des Volksentscheids hin, der zur Durchsetzung der erwähnten Forderungen zur Verfügung stehe. Oeuffchnationale Anträge imReichSiag

Berlin. 9. Mai. (VDZ) Die deutfchnatio- nalc Reichstagsfraktion hat beantragt, die inter­nationalen Schritte zu tun, um 1. Danzig Schuh gegen die Bedrohung durch Polen zu sichern: 2. das Memelland auf Grund des Selbstbestimmungsrechts zum Reiche zu­rückzuführen: 3. grundsätzlich die Revi­sion der O st grenzen einzuleiten. — Ein weiterer Antrag der Deutschnationalen fordert, von der Herabsetzung der gesetzlichen Arbeitszeit auf 40 Stunden und von dem Verbot jeder Mehrarbeit über 48 Stun­den hinaus abzusehen.

Aus dfler Welt

Neuschnee in den Alpen.

In den Bergen des Allgäu herrscht wieder Win­terwetter. 21m Nebelhorn liegen 40 Zentimeter, stellenweise sogar bis zu 50 Zentimeter Neuschnee. Dienstag früh wurden dort etwa 8 Grad Kälte gc messen.

3m Traum den Tip erhalten.

Das Rennpublikum in Budapest halte eine große Sensation. Die Frau eines Polizeiwacht meistcrs, die auf zwei Pferde zu'amm en 5 Pcngö gesetzt hatte, erhielt infolge eines außergewöhnlichen Umstandes den 2726fachen Be­trag. nämlich 1 3 6 2 8 Pengö als Gewinn. Die Frau hatte nämlich als einzige auf die bei­den A u ß e n s e i t e r p f e r d e gewettet. Sie erklärte Journalisten gegenüber, daß sie die beiden Nummern der Pferde 3 und 4 erträumt habe und bereits zweimal durch Träume die rich-

krümmer und setzte diese in Brand. Die Feuerwehr mußte daraus erneut eingreifen. Zur Zeit liegen noch 32 Menschen unter den Trümmern. Am frühen Morgen wurde zu­nächst eine zum Glück nicht schwerverletzte Frau geborgen. Einige Stunden später konnte die stirchtbar zerstümmelte Leiche eines jungen Man­nes freigelegt werden und kurz darauf die Leiche eines Arztes. Insgesamt find dreizehn Gebäude geräumt worden.

tigen Nummern der ebenfalls siegenden Pferde ge­wettet hätte. Die Frau, die von ihrem Glück ganz verstört mar, wurde von Polizisten zu einem Auto geleitet, damit sie ihren Renngewinn vor dem An- drang der Leute in Sicherheit bringen konnte.

3rod Todesopfer

eines Schisfszufammenstofees auf dem Rhein.

Bei Düsseldorf stiefe auf dem Rhein in der Nähe des Umschlaghafens R e i s h o l z der Schlepp- kahn „Franz" auf der Talfahrt mit einem Dampfer zusammen. Der Zusammenstoß war so heftig, dafe der Schleppkahn mitten durchbrach und innerhalb einer Minute sank. Während es gelang, den Schiffer fowie den Matrosen und dessen Frau zu retten, wurde die im Wochen­bett liegende Frau des Schiffers mit ihrem zwei Tage alten Kind in die Tiefe gerissen.

3m Kraftwagen verbrannt.

In der Nähe von Grevenbroich bei Düsseldorf sttfß ein aus Richtung Jülich kommender Personen­wagen beim Ueberholen von Radfahrern m i t einem Lastkraftwagen zusammen. Der Benzintank explodierte und der Wagen stand in Flammen. Von den drei Insassen konnte nur der Chauffeur mit schweren Brandwunden geborgen werden. Die beiden anderen Insassen, ein Herr und eine Dame, verbrannten vollständig.

Ein englisches Verkehrsflugzeug vom Blife getroffen.

Das Großflugzeug „Horatius", das zum Flug nach Paris aufgeftiegen war, wurde über Tun- bribge (Grafschaft Kent) vom Blitz getroffen. Die Fenster der Führerkabine gingen in Trümmer, zwei Propeller wurden beschädigt. Verletzt wurde niemand. Dem Führer gelang es, glück­lich zu landen.

Wettervoraussage.

Die Nordwindströmung an der Rückseite des ob- ziehenben Finnlandticss befördert weiterhin kühle Ozeanluft südwärts, wodurch die Temperaturen zu­nächst noch ziemlich tief zu liegen kommen. Der W tierungscharakter bleibt dabei vorerst etwas un- beständig. Vorübergehend tritt wohl Aufheiterung ein und die Sonnenstrahlung greift etwas durch, aber die ozeanische Kaltluft wird dann wieder Be­wölkung Hervorrufen und auch Anlaß zu Gewitter- ftörungen geben. Da nach dem Abzug der Finn­landstorung mit einem Vorgreifen des Biscayahochs zu rechnen ist, tritt eine kurze Wetterberuhigung ein. Jedoch zieht über dem Atlantischen Ozean bereits ein neuer kräftiger Wirbel heran, der beim Zurück­drehen der Winde nach Süden zu Erwarmung, aber später wieder Wetterverschlechterung bringen dürste.

Aussichten für Mittwoch: Wechselnd bewölkt mit Aufheiterung, vorübergehend noch kühl, dann etwas milder, Neigung zu Gewitter­störungen.

Lufttemperaturen: Am 9. Mai: mittags 10,2 Grad, abends 8,0 Grad: am 10. Mai: morgens 6,7 Grad Celsius Maximum 12,1 Grad, Minimum 4,6 Grad, Niederschläge 4,7 mm, Sonnenscheindauer 4% Stun­den. — Erdtemperaturen in 10 cm liefe. Am 9. Mai: abends 11,6 Grad; am 10. Mai: morgens 8,4 Grad Celsius.

Grundsteinlegung zum llScnGbrcnmal in Worms.

Lpd. Worms 9 Mai. Als letzter Reginurnts- verein in Hegen haben nun die Angehörigen de­alten gelben Regiments, der 118er. den Grund­stein zum Ehrenmal ihrer Gefallenen gelegt. Infolge der langen Befatzungszeit war eine frühere Erfüllung dieser Ehrenpflicht nicht möglich. Am Sonntagvormittag sanden sich die Angehörigen des Vereins eheinaliger 118er am Denkmalsplatz in der Moltkeanlage ein, wo der Vorsitzende deS 118er-Verbandes. Hohmann (Offenba<bi ein Bild über die Arbeiten zur Denk- malerrichtung gab. Insgesamt 19Ö Entwürfe waren für das Ehrenmal zusammengekommen. Die Wahl fiel schließlich aus den Entwurf von Professor Bi r r. der bereits mit der Ausführung des Denkmals beschäftigt Et, das im August eili­ge tocibt wird. Rach Musik- und Gefangsvor- trägen sprachen die Geistlichen der drei Kon- teflinnen Worte des Gedenkens an die Gefallenen Es folgten Ansprachen der Behördem>ertreter. der Regimentsvereine und deS Hassiapräsidiums Mit Chorvorträgen sand die Feier ihren Aus- klang.

Kirche und Schule.

Kirchengesangvereinsfest in Großen-Linden.

• Grotzen-Linden, 9 Mai. Das Kir- chengesangvereinssest, das die vier Vereine von Allendors (Lahn). Klein-Linden. Leihgestern und Grohen-Linden am Sonntag hier feierten, stand unter dem Zeichen der Feier de« 25jährigen Bestehens des von Pf. i.R. Schulte dahier im Jahre 1907 in« Leben gerufenen Vereins. 3m Dormittagsgot- te«bien ft. in dem Pfarrer Schultheis in seiner Predigt von dem Grund sprach, auf dem alle Kirchengesangvereinsarbeit ruhen muß, sang der sestgebende Verein eine kurze Kantate von Leipold. Die Orchesterbegleitung hatten hiesige und auswärtige Freunde des Vereins in dankens­werter Weise übernommen. Die Denorsolopartie fang Lehrer Kruger aus Steinfurth bei Bad- Rau heim. Mit feinem klangvollen Organ ver­stand er es, in sehr ansprechender Weise den Chor zu führen. Dekan Gußmann (Kirchberg bei Lollar) grüßte die Gemeinde und den Verein im Rainen des Dekanats und des Landeskirchen­amtes und sprach dann von der ernsten Ausgabe der Kirchengesangvereine in unserer Zeit 3m Rachmitiagsgottesdienst, der nach einer kurzen Probe der vier Vereine um 14 Uhr be­gann. predigte Pfarrer Reusch (Leihgestern). Die Möglichkeit und die Rotwendigkeit der rechten Bereitschast der Herzen zum Singen war das Thema, über daS er in eindringlich-ernsten Wor­ten zur Festgemeinde sprach. Die Leitung der Chöre lag in der bewährten Hand von Lehrer Römer (Großen-Linden). der nunmehr 20 3ahre Dirigent des hiesigen Vereins ist. Rach der Kafseepause fand im Saalbau Faber eine Rach - Vers ammlung statt. Rach einer kurzen Be­grüßung durch Pfarrer Schultheis und einem von den vier Chören gemeinsam gesungenen Lied trugen in der altgewohnten Weise die einzelnen Vereine je zwei Lieder vor. Dekan ©ufimann sprach das Schlußwort. Der Posaunenchor Klein- Linden war. wie immer, wenn man seine Dienste begehrt, auch diesmal gern zur Stelle. Die Fest­kollekte für die Kirchengesangvereinssache ergib den für unsere Zeit stattlichen Betrag von 75 Mk.

Landkreis Gießen.

)( L i ch. 9. Mai. Das alte Meilbachfest, daS schon seit Jahrzehnten zu Himmelfahrt als Mission«fest gefeiert wird, war auch dies­mal wieder von vielen Besuchern aus Lich und der näheren Umgebung besucht. Der Posaunen­chor leitete mit Chorälen die Feier ein. Mis­sionar Müller von Wiesbaden, der früher in China tätig war, sprach von den Stürmen, die über die Mission in China dohinbrausten, den Siegeszug des Evangeliums aber nicht aushalten konnten. Stistsdechant Kahn hatte mit den Kon­firmanden die liturgische Einleitung und Psacrer Drauth das Schlußwort übernommen. Die Ge­meinde sang unter der Begleitung des Posaunen- chores verschiedene Lieder. Am Vormittag sand in Lich bereits ein Festgottesdienst statt, bei dem der Kirchengesangverein mitwirkte. Der Mis­sionar hielt in diesem Gottesdienst, wie auch im Klndergottesdienst, die Predigt. Für die Basler Mission erbrachten die Kollekten den Betrog von 70 Mark.

Taten für Mittwoch, 11. Mai. ,

1916: der Komponist Max Reger in Leipzig gestorben.

(Singefonöf.

(Für Form und Inhalt aller unter dieser Rubrik stehenden Artikel übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung.)

Die Strafporlobereäjnung der Reichspost.

Bei der Neugestaltung der Portosötze hat unsere Reichspost eine höchst unbequeme und ungeschickte Einrichtung getroffen. Früher kostete ein Bries, der mehr als 20 Gramm wog, das doppelte Porto des einfachen Briefes, heute kostet der einfache Brief 12 Pf., der doppelte aber 25 Pf. Hat man nach altem Stil zwei Zwölfer-Marken aufgcflebt, so muß der Empfänger 2 Pi. Strafporto zahlen. Fällt aber dem Absender der begangene Fehler noch rechtzeitig ein, so muß er die eine Marke wieder ablöfen und durch eine 8- und eine 5-Pfennigmarke ersetzen- denn l-Psennigmarken gibt es nicht. Es wäre doch zweck­mäßig, hochverehrte Reichspost, wenn du den Dop­pelbrief, wie früher, auch nur mit dem doppelten Porto, also mit 24 Pf. belastetest. Oder sind die Straf­gelder, die bei der neuen Einrichtung sicherlich recht reichlich eingehen, zu verlockend? K.

kirchliche Nachrichten.

Mittwoch, den 11. Mai.

Hungen. 6.15 Uhr: Messe.

Freitag, den 13. Mai.

Gießen. 20 Uhr: Maiandacht.

Jin alle Hamburger

ergeht die Aufforderung, mitzuarbeiten an der weiteren Einführung des IDEE-Kaffees

Seine Hauptstärke ist der Preis von RM 3.05 für 1 Pfund oder RM 1.22 für das große 200 g Paket, und dann ist er veredelt und leichtbekömmlich, so daß auch Kaffee­empfindliche ihn ohne Beschwerden trinken können. IDEE-Kaffee ist überall erhältlich. 3682v J-J- Darboven, Hamburg 15