nr.59 (Erftes Blaff

182. Jahrgang

Donnerstag, 10. März 1952

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Dnirf und Verlag: vrShl'fche Univerfitütr-Vvch- uiö Steiiönidcrei L Lange in Sieben. Lchnftleitnng und Gefchästrftelle: ZchnlNrafze 7.

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Dr. Fnedr. Will). Lange. Derantwonlich für Politik Dr. Fr. Will,. Lange; für Feuilleton Or.H.Tdyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gießen.

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Landnöten.

3m ^Reichsan.zeiger" veröffentlicht der Reichs- wahlleiter, der Präsident des Statistischen Reichs- amtö TBagcmann. in alphabetischer Reihenfolge die zugelosfenen Wahlvorschläge für die Wahl deS Reichspräsidenten am 13. Mär» 1932. Rr. 1 ist der Oberstleutnant a. D. Theodor Duefterberg in Halle: Rr. 2 Paul von Hindenburg: Rr. 3 Adolf Hitler, AegierungSrat im braunschweigischen Staatsdienst, München; Rr. 4 Ernst Thälmann, Transportarbeiter, Hamburg und Rr. 5 Adolf Gu­stav Winter. BetriebSanwalt in Großjeno bei Raumburg a. d. Saale. Der Kandidat Rr. 5 ver­büßt zur Zeit eine Gefängnis st rase von einem Jahr und drei Monaten wegen fortgesetz­ten DetrugS im Gefängnis zu Bautzen.

3ft - die Zusammenstellung dieser Romen nicht ein erschütterndes Zeichen unserer Zeit? Reben dem gcachtetsten Manne deS Vaterlandes als Bc- Werber um den Präfidentenpoften ein notori­scher Betrüger. Wie ist es möglich, daß für die höchste Stelle deS Reichs, für welche der Beste gerade gut genug sein muß, ein solcher Bewerber z u g e l a s s e n werden kann? Welch« Empfindun­gen müssen im Herzen deS verehrung-würdigen Generalfeldmarschalls wach werden, wenn er sich alS Konkurrent mit einem solchen Kandidaten messen muh, wenn sein Rame in einem Atemzug mit einem Betrüger genannt, auf einem Blatt eine- amtlichen Dokument- geschrieben wird? And welchen Begriff müssen die Kultur- ftaaten der Welt von einem Volk bekommen, da- solche Bewerber für den höchsten Posten deS Reichs »u'läßt? Man kann sich nichts Beschämendere- denken. Wieviele Deutsche werden in diesen Tagen die Worte von 3bsenS „Rora" gesprochen haben: .Ich kenne die Gesetze nicht, die das gestatten, aber eS müssen schlechte Gesetze sein."

And in der Tat. Roch den geltenden Bestim­mungen hot keine Möglichkeit bestanden, die Be­werbung deS Kandidaten Rr. 5 zu verhindern. Für die Wählbarkeit zum Reich-Präsidenten bestimmt der Artikel 41 der ReichSvcrfassung lediglich, daß der Präsident Deutscher und 35 Jahre alt sein muß. Die Gesetze über die Wahl de- Reichsprä­sidenten geben keine Dorschrist über die persön­lichen Voraussetzungen der Wählbarkeit. Rur die Reichsstimmordnung vom 14. Mär» 1924 und 17. März 1925 bestimmt, daß bei der Präsidenten­wahl eine Bescheinigung der Gemeindebehörde mit dem Wahlvorschlag einzureichen sei. -ah der An­wärter vom Wahlrecht nicht an-geschlossen sei. Dom Wahlrecht ausgeschlossen ist ober nach dem ReickSwohlgesetz vom 6. Mär» 1924 nur wer ent­mündigt ist, wer unter vorläufiger Vormundschaft oder Pflegschaft steht, ferner, wer rechtskräftig durch Richterspruch die bürgerlichen Eh­renrechte verloren bat. Der Straf­gefangene ist vom Wahlrecht nicht aus­geschlossen, nur an der Ausübung deS Wahlrechts behindert. And so kommt e-, daß der Reichswohlleiter neben den Ramen eine- Hin­denburg den eines Strafgefangenen setzen mußte.

Ein solche- Schauspiel darf Deutschland der Welt nicht mehr bieten. Rach geschehener Wahl muß «S die Ausgabe aller Parteien, die noch einen Funken von "Begriff für die Würde der Ration haben, fein, diesem Zustand ein Ende zu machen. Das Gesetz über die Wahl de- Reich-Präsidenten muh geändert werden

3n dem reich bebilderten großen Buch .Die Reise nach Gens", da- soeben im Verlag S. Fischer, Berlin, erschienen ist, schildert Mar Beer au- eigenen langiährigen Erlebnissen und Erfahrungen seine Eindrülle in Genf, die At­mosphäre des Dölkerbundspolastes, seine Ver­handlungen, seine großen Ansprüche, seine lächer­lich geringe Wirksamkeit, die Atmosphäre von Pa­pier. Akten und schönen Worten, die keine Wirk­lichkeit haben. Aus diesem Buch eines Enttäusch­ten. einem überaus spannenden und kennenswer­ten Werk, geben wir aus der Fülle der darin gezeichneten Gestalten die AristideBriands wieder:

.Frankreichs Bank in der Dölkerbundsversamm- lung ist vor allem die Bank Driands und wird, wer auch auf ihr sitzt, noch lange feine Bank bleiben. Dort kommt er langsam durch die Reihen mit schlürfenden Schriften und läßt sich müde aus feinem Platz nieder. Dort fitzt er mit dem be­rühmten runden Rücken, dem grauen, kaum ge­pflegten Haar, dem dichten, unordentlich hernie­derhängenden Schnurrbort, den meisten- halb ge- fchloffenen Augen in dem breiten, etwas ver­schwommenen Gesicht, dem schief verzogenen Mund, aus dem fast immer die Zigarette heraus- hängt, aus dem aber gleich der volle, schmeichelnde Violincelloklang herausströmen wird. Er kennt feine Pose, denn er kennt seinen Körper kaum, und das Wichtige an ihm sind allein seine Augen, sobald er fic öffnet, feine schmalen Hände und seine Stimme. 3st er so intelli­gent. wie seine Amgebung es behauptet? Er ist wahrscheinlich viel intelligenter noch, als feine Mitarbeiter ahnen, und noch viel geschickter, als seine Feinde glauben... Die Rationen versteht er kaum, viel weniger noch als andere Franzosew Aber die Menschen kennt er und deshalb kann er in einer Einrichtung, in der die Rationen Menschen sind, die gewaltigsten Erfolge erringen, um oft wieder zu Hause, wenn der Verkehr zwi­schen den wesenlosen Kabinetten sich abspielt, ge­fährlichen Irrtümern anheimzusallen..

Sein 3beal ist, auch wenn er von der Mensch­heit spricht, sein Vaterland. Sein Pazift£- inus. der allmählich so manches harte und rauhe Wort aus der Kriegszeit in Vergessenheit brachte, ist eine Methode der Auhenpolitik. Frankreich

Hotoerorbnung zum Schutze des gewerblichen Mtlelsiands.

Einschränkung des Zugabewesens und der Ausverkäufe. — Zweijährige Sperre für Einheiis- preisgeschäste in Siädien unter 100000 Einwohnern. — Reue Zollermächtigungen.

Berlin, 9. Mär». (WTB. Amtlich.) Die umfassende Rofgesehgebung vom 18. De­zember 1931 Hot zusammen mit anderen Re» gierungSmoßnahmen und den internationalen Stillhaltevereinbarungen die im zweiten schweren Krisenwinter drohendeWirtschastSkolo- ftrophe verhindert. Der große Grund­gedanke dieser Gesetzgebung, den Wert der deutschen Mark zu steigern, hat zwar allen Bevölkerung-fchichten schwere Opfer auferlegt, ihnen aber auch wichtige Ent­lastungen gebracht Dos Vertrauen in die Beständigkeit der Wirftchaft-fundamente und ins­besondere der Währung erfuhr weitere Stei­gerung. Rur auf der so gewonnenen Grundlage konnte da- deutsche Bankwesen wieder aufgebaut und teilweise neu gestaltet werden. Die fort­schreitende Entlastung der Reichs­bank feit 3ahresbeginn ermöglichte eine wei­tere Herabsetzung des ReichSbonk- d i s k o n t s um 1 Prozent auf 6 Prozent. Die Geldbewegung bei den Danken und Sparkassen und der Rückfluß zurückgehaltener Rotenbestände find klare Beweise für die Erneuerung und das Wachsen de« Vertrauens.

Diese von klaren Grundgedanken und fester Zielsetzung getragene Rotgesetzgebung bedarf jetzt der Ergänzung durch die heute vom Reichs­präsidenten vollzogene Verordnung »um Schutze der Wirtschaft. Soll die Wirt- fchoft weiter gesunden, so darf der freie Wettbewerb im täglichen Geben nicht von übersteigerten oder unlauteren Machenschaf­ten gefährdet werden in einer Zeit, wo die Erhaltung der lebensfähigen und schutzwürdigen Träger des Wirtschaftslebens unbedingt erfor­derlich ist. 3n dem schweren Ringen Deutschland- um seine handelspolitischen Interessen bedarf es weiteren Rüstzeuges gegen bie zu­nehmende Bedrohung von draußen. 3n diesem Sinne ist der am 29. Februar bekannt- gegebene Obertarif »um Zolltarif zu verstehen Gleicherweise sollen die Ermächtigun- gch an die Reichsregierung wirken, die erneut in Kraft gesetzt und durch eine weitere ergänzt wer­den. Zu den einzelnen Teilen der neuen Rot­verordnung ist zu bemerken:

1. Die Reklame zeigt durch Gewährung von Zugaben Formen, die mit einer gesunden Dirt- schoslssührung nicht mehr vereinbar find, da d a r - unter bie preisbemeffung ober bie Qualität ber Hauptware leibet. Darum läßt bie Derorbnung neben geringwertigen Reklome- gegenftänben mit Reklameouffchrist und unbedeu­tende Kleinigkeiten Zugaben nur zu, wenn der Verkäufer auf Wunsch des Käufer» statt der Zu­gabe einen bestimmten Geldbetrag ent­richtet, ber nicht geringer sein bars, al» ber Lin- ftanbepreie für den Zugobeartikel. verboten werden Zugaben, die als Geschenk bezeichnet ober von einer Verlosung ober einem sonstigen Zufall abhängig gemacht werden. Ilm eine Frist für die Umstellung auf den neuen Rechtszustand zu geben, treten diese Vorschriften erst am 10. Juni b. 3. in Kraft. Sinb bereit» vorher Zugaben zugefagt, fo bleiben bie Vereinbarungen in Kraft, bie über bie Zugabe getroffen sinb.

2. Auch auf dem Gebiete de« Ausverkaufs- Wesens machen Mißstände schleunige Gegen­maßnahmen notwendig. Die Rotverordnung sieht

daher vor, daß Ausverkäufe nur noch unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. Die Befugnisse der Aufsichtsbehörde sind verstärkt. Außerdem ist die Schaffung von 6 t n i- gungsümtern vorgesehen Aus dem Gebiete der Wirtschastsspionage haben sich eben­falls in hohem Grad bedenkliche Erscheinungen gezeigt. Die Rotverordnung trifft daher gesetz­geberische Maßnahmen, um die empfindlichsten Lücken de« bisherigen Rechts zu schließen

3. Die Bestimmungen im driften Teil über die Einheitspreisgeschäfte enthalten eine auf Zwei Jahre bemessene Sperre für bie Errich­tung weiterer verknus» ft eilen von Einheit »Preisgeschäften in Stabten unter 1 00 000 Einwohnern. Den mittel­stkindischen Einzelhanbelsbetr^eben in den mittleren und kleinen Städten soll dadurch ein ge­wisser Schuh ihres Bestandes gesichert werden. Jür bie Grohftäbte dagegen erschien eine solche elngreifenbe Maßnahme zur Zeit nicht erfor­derlich, da dort der Wettbewerb durch Einheitspreis­geschäfte für den einzelnen Händler verhältnismäßig leichter erträglich ist al» in kleineren Orten. Die

weiteren Bestimmungen beziehen fich auf bie b e - stehenden Einheitspreisgeschäfte und bezwecken die Befestigung von Mißbräuchen.

4 Wirb die Reichsregierung erneut ermächtigt, im Falle eine» dringenden wirtschaftlichen Bedürfnis­ses 1. die Eingang »Zölle abweichend von den geltenden Borschriften zu andern; 2. die vor läufige Anwendung zweiseitiger Wirt f d) a f t s a b t o m in e n mit ausländisäzen Staaten Zu verordnen. Weiter wird die Reichsregiernng zur Einführung von Ausfuhrzöllen ermächtigt, um in dringenden Fällen schwere Schädigungen ber Wirtschaft ab wenden oder abschwächen zu können.

5. Durch die Vorschrift in Teil 5 werden zu gunften ber deutschen holzwir 1 schast Maßnahmen getroffen, die den Prcisdruck auf dem Holzmarkt abschwächeii.

Dir neuen Bestimmungen bedeuten keine Abkehr vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit und sind nur als Ausnahme für bie M r i f c n » e i t ge­dacht. Wie die gesamte Rotgesetzgebung sind sie au» ber Entwicklung ber Verhallnlsse zwangsläufig er­wachsen. Sie bilden mit dieser Rotgesetzgebung eine organische Einheit und werden dem Winichastsleben an bedrohten Punkten Schutz und Hilfe fein.

Reichsmimster Äemranus sprich! in Zranksnrl.

Massenkundgebung für die Hindenburgwahl.

Frankfurt a. M., 9. März. (WGR.s Auf einer Massenkundgebung des Frankfurter Hinden- burg-AusschusfeS im Saalbau sprach ReichS- minister Treviranus. Der Minister führte u. a. aus: Rur völlige Ankenntnis über die Verfas­sung-rechte des Reich-Präsidenten kann zu den Phantasien führen, die vom 13. März eine Schick­salswende erträumen. So leicht wird da- Schick­sal unserem Volke den Wiederaufstieg nicht machen, daß es seine eigenste Verant­wortung auf wechselnde Objekte von Zunei- gunfl oder Abneigung ablaben könnte. Hinden­burg hat vor sieben Jahren nichts anderes ver­sprochen, al- daß er nach den gegebenen Mög­lichkeiten und den Grenzen der Verfassung Treu­händer des ganzen Volkes auf seinem schweren Wege sein und für klare Wahrheit sorgen wolle. Das hat er wahrlich gehalten. Wenn Herr D ü • fterberg in Meseritz erklärt, daß der Stahl- helm die Forderung der Rational- sozialisten, die Wehrmacht zu einem Machtinstrument einer Partei herab­drücken zu lassen, habe a b l e h n e n müssen und deshalb zur Sonderkandidatur gekommen sei, so hat man die einfache Frage »u stellen, warum er denn nicht ebenso selbstverständlich wie andere Hindenburg-Wähler für den Reichspräsi­denten. den Vater der Reichswehr, eintritt, statt in einer Arbeitsgemeinschaft mit den Korn- muniften eine hoffnungslose Zählkandidatur auf- zustellen, die yi Wirklichkeit höchstens dazu füh­ren kann, dem Volke einen zweiten Wahlgang aufzunötigen. Der Stahlhelm ist das Opfer einer Überspitzten Parteilaktik ge­worden. Denn was soll das Gewicht der Zähl­kandidatur für künftige Verhandlungen bedeuten? Wer die Persönlichkeit des Feldmarschalls kennt, muß wissen, daß der Versuch, zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang einen

Stimmenhandel zu treiben, auf gleich ent­schiedene Ablehnung stoßen wird wie bei den früheren Gelegenheiten „Hande weg von der Wehrmacht" war unsere Parole im letz­ten Jahrzehnt. Wer anders hat ihr (Rollung ver­schafft als der Feldmarschall, der dadurch, daß er in den Wochen des Umsturzes auf dem Posten Hieb, den Kern der ReichSweyr dem Vaterlande erhalten hat? Aber auf Hindenburg färbt kein Lob und Tadel ab. So wenig wir Hitler als Kandidaten des Bolschewismus bezeichnen, weil Mo-kau ihn als Bundes­genossen begrüßt, um so tausendmal we­niger lassen wir die dreiste Schmähung zu, die Hindenburg als Kandidat von De­serteuren und Landesverräter» »u benennen wagt Was bleibt schon von dem Be­griff der Ration, wenn man eine Gestalt wie Hindenburg von ihr abzutrennen sich erkühnt? Zu alt? Rur für Zwerge. Deutschlands Ge­schichte zeigt mehr 'Beweise reifer Altersweisheit als leichtfertige 3ugend zu wissen scheint, von Friedericus Rer, dem allen Kaiser, Moltke. Bis­marck bis zu Wilamowih in jüngster Zeit V n n feinen Freunden verlaf sen? Auch Bis­marck wurde von der „Kreuzzeitung" bekämpft Schützer des Sh st em s? Rein, Vater deS VaterlandeS, turmhochüber Partei st reit in der eigenen Welt des Ernste« und der Be- sonnenhell und der väterliche^ Güte, nicht be« eiserfüchtiaen HasseS und deS teutonischen Blmd- zorneS stehend, der Mann der Taten ohne Worte. Der 13. März hat nichts zu tun mit Preu ßenwahl. der Stellung für oder wider die Regierung. Wir find zu gleichem Tun vereint, Gegner wie Freunde der Reichsregierung, um Treue zu Hindenburg zu bekennen.

soll dabei nichts aufgeben, alle Opfer sollen mög* lichst die anderen Rationen bringen, aber er will sie nicht mehr roh dazu zwingen, sondern durch Verführung gefügig machen ober überlisten. 3st er ein lyrischer Träumer? Wenn es feurig auS- ruft: .Zurück die Kanonen! Zurück die Ma­schinengewehre!". so denkt er nicht daran, seine Kanonen und Maschinengewehre abzufchassen. Er will die Mordwassen hinter feinen runden Rücken zurückschieben, damit man fic weniger sieht. 3st er unehrlich? Rein, er ist ein alter Politker und Bretone, bei dem der Realismus der Tagesarbeit fich mit der träumerischen Poesie des rauschenden Meeres vermählt. Seine große Kunst ist es. in jedem Augenblick das siegreiche Frankreich zu fein und bennod) dem Lande ein sympathisches Gesicht au geben. So fasziniert er in Genf, und nicht die Rationen, vor denen et Frankreich verkörpert und die er mit stillem W-ort im Rat. mit großem Schwung in der Versammlung versklavt, nur feine eigene Ration, die schließlich beun­ruhigt glaubt daß der kluge Spieler sich selbst in seinem Spiele verfangen werde, wird ihn eine-i Tages verkleinern, nicberringen und auS dem Be- ratungsfaal der Völker verbannen können." Eine Vorhersage, die sich bald nach dem Erscheinen des Buches erfüllt hat.

Studenten beim Reichspräsidenten.

Berlin, 9. März. «WTB.) Reichspräsident v. Hindenburg ernpsing heute, einem aus stu­dentischen Kreisen an ihn herangetreteren Wunsche folgend, eine Anzahl Vertreter deutscher Univer­sitäten und Hochschulen, Angehörige der verschiedensten studentischen Der- bände wiedes Freiftudententums.Die Wortführer der Studenten gaben dem Herrn Re ichsp räf identen einen Alcberblid über die

deutsche Studentenschaft und jeden einzelnen Stu­denten zur Zeit besonders bewegenden Fragen, für die der Reich-Präsident lebhafte- Interesse be­kundete. Am Schluß der älnterhaltung richtete Reich-Präsident p. Hindenburg die Mahnung an die anwesenden Studenten, an ihrem Teil daran mit»utoirfen, daß der Geist an den deut- schen Hochschulen von p a r t e i P o l i t i- schen Einflüssen freibleibt, damit die deutschen Universitäten und Hochschulen nach den bewährten akademischen Grundsätzen eine Jugend beranbilben können, die sich einig ist in ber Liebe zu Volk und Vaterland: nur fo können fic ihrer großen Ausgabe gerecht werden.

Siersteuer- undSierpreissenkung.

Beschlüsse des Netchsrates.

DDZ. Dce Ausschüsse deS RcichsrateS befchäf- tigten sich auf Wunsch der Reichsregierung am Mlltwvch mit der geplanten Senkung der Dierfteuern und der Branntweinabgabr. Schon in den nächsten Tagen soll durch eine Rotverordnung diele Steuersenkung vorge­nommen werden, die bann mit einer Preissen­kung verknüpft wird. 3m Rcichsrat wurde aus Antrag des Landes Bayern der RetchSregierung empfohlen, die Reichsbierfteuer. so wie es die Regierung vorgesehen hatte, um 3 Mk. für den Hektoliter zu senken. Die Ge­meindebiersteuer dagegen soll ge staf­felt ermäßigt werden. In ®emeinben, bie bisher nur bis zu 2,50 Mk. Steuer auf den Hek­toliter Bier erhoben, soll die Steuer unoeränbert bleiben. Bei einem Steuersatz von bisher bis zu 5 Mk. foll die Senkung 20 Pro^nt. bi- zu 7,50 Mark 30 Pro^nt und biS zu 12 Mk. 40 Prozent betragen. Die Branntweinabgabe soll von

6 Mk. auf 4 Mk., also um ein Drittel, er­mäßigt werden

Der Beichskommissar für Preisüberwachung hat Zu diesen Beschlüssen des Reichsrates noch nicht Stellung nehmen können. Es steht jedoch seine An­sicht sest, daß zum mindesten die Steuer- lenkung dem Nonsume n ten ooll yvt- gute kommen muß. Eine Entscheidung darüber, ob die Gastwirte darüber hinaus noch aus ihre .Hoffen eine Preissenkung vornehmen müssen, jft noch nicht gefallen. In den Kreisen des Gastwirts gewerbes ist die Stimmung aufs höchste gefpanni. Der Deutsche Gaftwirteverband hat seinen Großen Vorstand, dem auch die Landesoerbandsoorsitzenden angehören, für Dienstag nach Berlin cinbtrufen, um darüber ZU beschließen, ob die Steuer, und Preislenkung tragbar ist oder welche Maßnahmen ergriffen werden sollen.

Gutes Zortschreiten des freiwilligen Arbeitsdienstes

Halle. 9. März. (WTB.) Auf einer Kund­gebung des Mitteldeutschen Bauverems führte der Präsident der ReichSanstalt für Arbeits­vermittlung. Geheimrat Dr. Syrup. u. a. auS: 3m Laufe der letzten fünf Jahre find von der Reichsanstalt und von Reich und Ländern f ü r die wertfchaffendc Arbei tslofen- fürforgerunbl MilliardeMarkauf- gebracht und damit Arbeiten mit einem Gc f am t koft en au f w and von rund 2 Milliarden Mark 'n Gang gesetzt worden. Für die Zukunst ist die Finanzierung der Rotftandsarbeiten jedoch zur Zeit noch un- gewiß

Sehr erfreulich hat sich der freiwillige Arbeitsdienst entwickelt. 3m Laufe des hol-