Nr. 6 Erstes Blatt

182. Jahrgang

8reitag, 8. Januar 1932

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friedr. Will). Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.TKyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Gießen.

Um die Verlängerung der Amtsdauer Hindenburgs.

Oer Reichskanzler nimmt mit Hitler Fühlung. — Rücksprache mit den anderen Führern der Harzburger Opposition.

Oer Reichspräsident.

Das Schicksalsjahr 1932 birgt für das deutsche Volk Entscheidungen, deren Folgen unübersehbar sind. Dazu gehört vor allem die Wahl des Reichspräsidenten, zumal die politische Entwicklung das QImt des Reichspräsidenten mit einer Macht und mit einer Verantwortung aus- gestattet hat, für die sich unter gegebenen Ver­hältnissen in der Geschichte kein Gleichnis findet. Erinnern wir uns, daß der Reichspräsident ver­fassungsmäßig den Reichskanzler zu be­stimmen hat, wobei er an parlamentarische Mehrheiten in keiner Weise gebunden ist.

Hindenburgs Amtszeit findet verfas­sungsmäßig im Frühjahr 1932 ihr Ende. Es liegt eine Tragik Darin, daß Hindenburg von der na­tionalen Mehrheit des deutschen Volkes auf den Schild erhoben wurde, daß aber die politische Ent­wicklung dazu führte, daß die Wähler Hinden­burgs von 1925 nicht immer und zu jeder Zeit mit der hohen Auffassung übereingcstimmt haben, die Hindenburg der Reichspräsidentschaft ver­liehen hat. Hindenburgs große staatspolitische Tat ist es, die Reichspräsidentschaft höher gestellt zu haben als jede andere soziale oder politische Verbundenheit. Gewiß gehört das zu seiner über­ragenden Persönlichkeit, deren Größe und Geschlos­senheit sich immer wieder offenbarte, an der sich das deutsche Volk aufrichten konnte, als die Widerstandskraft des deutschen Dolksheeres nach unsterblichen Taten gebrochen war. Heute ist Hindenburg außenpolitisch die stärkste Kraft, die das deutsche Volt und das Deutsche Reich einzusehen haben, eine Tatsache, vor der sich auch die Parteien beugen, die Hindenburg 1925 bekämpft haben. Der große alte Mann, wie Hindenburg ehrfürchtig von allen Völkern ge­nannt wird, ist groß auch durch die poli­tische Klugheit und Besonnenheit, mit Der er sein Amt vom ersten Tage an ge­führt hat.

3ft es nicht wieder eine Tragik, die erschüttern muß, daß sich das deutsche Volk in seiner über­großen Mehrheit noch nicht einig ist, oder noch nicht einig werden kann darüber, Hindenburg wieder zu wählen? Daß der Reichspräsi­dent sich nicht selbst zur Wahl drängt, ist sicher, daß er aber eine Wiederwahl anneh - inen wird, wenn das deutsche Volk ihn ruft, ist bei dem hohen Pflichtgefühl des großen alten Mannes ebenso fiter. Hindenburg wird am 2. Oktober d. 3. 85 3ahre alt, aber dieses Alter ist geweiht durch vorbildliche Treue. Wenn Hin­denburg eine Reichsregierung stützt und hält, die dies tut und das läßt, immer im Einverständnis mit dem Reichspräsidenten, so wird die Entwick­lung, so wird die Geschichte auch dies rechtfer­tigen. Es gehört wohl die ganze seelische Gröhe Hindenburgs dazu, um nicht Schmerz und Bitter­keit Darüber Raum zu geben, daß nicht baä ganze deutsche Volk auf seinen Mahnruf hören will: einig und treu zu sein.

Diese Einigkeit und Treue braucht das deutsche Volk, um von dem Fluß der außen­politischen Geschehnisse nicht überwältigt zu wer­den. Ueberlegen wir doch, daß die Taktik Frank­reichs fast mühelos das Spiel gewinnen muh, wenn es weiß, daß ihm ein parteipolitisch zerrissenes deutsches Volk gegenüber- fteht. 3st es nicht mehr als Verblendung, wenn die politischen Parteien selbst Schützengräben gegeneinander aufwerfen, wenn sie Fronten bil­den gegen ihre politischen Gegner, statt sich mit Leidenschaft und Energie für eine geschlof­fene Einheitsfront nach außen einzu- letzen. Es steht wirklich mehr auf dem Spiel als Glück oder Ende einer politischen Partei, Denn sie alle sind menschliche Gebilde, die auch dem Gesetz des Verfalls unterliegen. Was auf dem Spiel steht, ist etwas ganz Großes: das Schicksal von Staat und Volk. Denn eine neue Riederlage in dem diplomatischen Ringen um die Tributlast muß furchtbare Folgen haben.

An diese ungeheure Verantwortung soll und muh jeder Denken, Der sich berufen fühlt, am Web- ftuhl des deutschen Schicksals mitzuwirken. Schon find die Maulwürfe an der Arbeit, um gegen das deutsche Volk die öffentliche Meinung der Erde zu mobilisieren. Wie kann sich ein großes Volk, das wir noch immer sind und sein wollen, die Achtung der Gegner erzwingen, wenn wir uns unmittelbar vor Der Entscheidung über das deutsche Schicksal in widerwärtiger Parteisucht zu­grunde richten? Ehe Die Entscheidung über das deutsche Schicksal gefallen ist, kann und darf es keinen 'Wechsel in der Persönlichkeit des Reichs­präsidenten geben. Der Reichskanzler hat in zwölfter Stunde das getan, was er schon früher hätte tun sollen, Tuchfühlung zu denPar- teien der Rechten zu gewinnen, ohne die die Entscheidung über die Wahl eines neuen Reichspräsidenten nicht fallen kann.

Oie Rechtslage.

Nach Artikel 40 der Reichsoerfassung beträgt die Amtsdauer des jeweiligen Reichspräsidenten sieben Jahre. Generalfeldmarjchall von Hindenburg ist am 26. April 1925 gewählt worden und hat am 29. April die Annahme der Wahl erklärt. Am 5. Mai erfolgte die amtliche Feststellung des Wahlergebnisses, am

12. Mai die Vereidigung des neuen Reichspräsiden­ten vor Dem Reichstage. Die Ansicht Der zuftänDigen Stellen geht Dahin, Daß Die ArntsperioDe mit Dem Tage Der Erklärung Der Wahl begonnen hat. So wäre am 5. M a i D. Ä. Die Amtszeit Des Herrn von Hindenburg abgelaufen. Bis Zu diesem Tage müßte ein Nachfolger gewählt sein. Nach Dem Gesetz über Die Wahl Des ReichspräsiDen- ten vom 4. Mai 1920 hat Der Reichstag Den Wahltag zu bestimmen. Die Wahl muß Durch Die Gesamtheit Der Wählerschaft erfolgen. Bekanntlich ist unter Der Präsidentschaft von Fried- rich Ebert zweimal Durch Beschluß Des Reichstags Diese Bestimmung außer Kraft gefetzt unD Die AmtsDauer Des Damaligen Präsidenten ver­längert roorDen. Es kann Deshalb kein Zweifel Darüber bestehen. Daß Der Reichstag Das Recht be- sißt, Dur *e inen Beschluß mit qualifi» vierter Mehrheit Die AmtsDauer Des Herrn

von Hindenburg flu verlängern unD eine Wahl Durch Das Volk überflüssig zu machen. Das entspringt sicher Dem Wunsche Der großen Mehrheit Der Deut- schen Wählerschaft, besonders im jetzigen Zeitpunkt hochgehender Erregung unD wirtschaftlicher Depres- fion. Die qualifizierte Mehrheit für verfassungs- änDernDc Bestimmungen erforDert aber zwei Drittel aller Abgeordneten. Die Oppo­sition Der äußersten Rechten unD äußersten Linken (Nationalsozialisten, Kommunisten, Linkssozialisten) zählt aber 193 AbgeorDnete. Das ist genau ein Drittel von 577 MitglieDem Des Reichstags. Die Reichsregierung muß sich klar Darüber werben, ob sie ein Gesetz vorlegt. Das eine Verlängerung Der laufenDen ArntsperioDe oder aber einen neuen Wahltermin vorschlägt. Sie wirD Deshalb Durch Verhandlungen mit allen in Be­tracht fommenDen Parteien prüfen, welcher Der beiDen Wege eingeschlagen roerDcn muß.

Oie ersten Besprechungen zwischen Brüning-Groener-Hiiler.

Berlin, 7. Ian. (TU.) Don Der NSDAP, wird parteiamtlich mitgeteilt: Adolf Hitler wurde am Dienstag, 5. Januar, telegraphisch zum Reichsinnen. Minister Groener zu einer Besprechung nach Ber­lin gebeten. Der Führer der NSDAP, hatte gestern, Mittwoch, 20 Ahr, mit dem Reichsinnenminister Groener und heute, 7. Januar, nachmittags, mit dem Reichskanzler Brüning und dem Reichs­innenminister Groener eine Besprechung, deren Gegenstand die Reichspräsidenten­wahl war. Adolf Hitler hat sich feine Stel­lungnahme dem Reichskanzler gegenüber Vor­behalten, um vorher den Parteien der nationalen Opposition seine Auffassung milzuteilen.

Wie von der Regierung mitgeteilt wird, galt die Unterredung der Frage einer möglichen Ver­längerung der Amtszeit des Reichs­präsidenten von Hindenburg. Der Ter­min ist verfassungsmäßig vom Reichstag feft- jn legen. Line Verlängerung der Amtszeit Hin­denburgs mühte von einer Zweidrittelmehr­heit beschlossen werden. Die Person des Reichspräsidenten bedeutet, das ist ge­rade in diesen lagen bei Gelegenheit der Neujahrs­ansprache wieder einmal ganz deutlich geworden, mit das stärkste A k t i o u m , das Deutschland in der Dell besitzt. Line Wiederwahl des Reichspräsidenten von Hindenburg würde schon deshalb von größter Bedeutung sein. Bisher ist nur die Haltung der Na­tionalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei zu einer dahingehenden Jnifiatioe ungeklärt, obwohl in letzter Zeit, so z. B. in Form der Neujahrsglück­wünsche Hitlers an den Reichspräsi­denten, eine gewisse Bereitschaft zur Anerkennung der ersterwähnten Tatsachen zu erstarken scheint. Da es äußerst wünschenswert wäre, diese Frage schon vor den demnächstigen internationalen Konferenzen klarzustellen, ist die Besprechung zwischen dem Reichskanzler, dem Reichswehr- und Jnnenminiffer und dem Führer der Nationalsozialisten im wesent­lichen zu diesem Zwecke anberaumt worden.

Die Besprechung, die Adolf Hiller bereits am Mittwoch mit dem Reichsinnenminister Groener gehabt hat, ist bis Donnerstag abend geheimgehalten worden. Der Wunsch zu dieser Unterredung ging von Groener als dem für Verfassungs­fragen zuständigen Reichsilrnenmini- ft e r aus. Die heutige Besprechung, an der auch der Reichskanzler Brüning teilnahm, fand gleichfalls

im Reichsinnenministerium statt und dauerte von 16 bis 17.30 Uhr. Um 17.30 Uhr begab sich der Reichskanzler zurück in die Reichskanzlei zu der dort zu diesem Zeitpunkt angesehten Konferenz mit den nach Berlin berufenen deutschen Botschaftern.

Die Unterredungen wurden, wie von beteiligter Seite versichert wird, in durchaus freund- schaftlicherForm geführt. J n Kreisen der Nationalsozialisten sah man in ihnen die Anerkennung der Tatsache, daß auch die Reichsregie- rung an der nationalsozialistischen Bewegung nicht vorübergehen könne, zumal eine so wichtige Frage wie die in Den Besprechungen angeschnittene ohne die NSDAP, nicht zu entscheiden sei. Jn unterrichteten Kreisen unterstreicht man ferner den von dem Parteiführer der NSDAP, für seine Stel­lungnahme gemachten Vorbehalt einer vor­herigen Fühlungnahme mit den übri­gen Parteien der nationalen Opposi­tion. Man glaubt auch in nationalsozialistischen Kreisen, daß die NSDAP, bezüglich der Wahlen nicht nur in Preußen, sondern auch im Reich be­stimmte Zusagen erwarte, die es ihnen ermöglichen würden, sich zur Lntscheidung der Frage einer Verlängerung der Amtszeit des Reichspräsi­denten aktiv einschalten zu lassen.

Wie wir erfahren, hat Adolf Hitler sich darauf sofort mit den Führern der übrigen der „nationalen Opposition- angehören­den Organisationen in Verbindung g e s eh t, um sie über die Besprechung zu unter­richten und um ihre Auffassung zu der Frage einer Verlängerung der Amtszeit des Reichspräsidenten zu erfahren. Jm Laufe des Abends, wahrscheinlich aber erst morgen vormittag, wird eine Zusammen­kunft der Führer der „nationalen Opposition- ftaft- ftnden, in der die Haltung dieser Organisationen ge­klärt werden soll. Jm Anschluß daran wird dann der Führer der NSDAP, erneut mit dem Reichskanzler und mit Reichsminister Groenerzusammenkommen.um ihnen die Frage zu beantworten, die sie ihm oorgelegt haben. Diese Besprechung wird am Freitagnachmit­tag oder am Samstag stattfinden, je nachdem, wie schnell es gelingt, eine Klärung innerhalb der Harzburger Front herbeizuführen. Aus der bis­herigen Haltung Hitlers geht jedenfalls hervor, daß er großen Wert darauf legt, in Uebereinftim- mu n g mit den anderen Faktoren dieser Verbindung vorzugehen.

Lebhaftes Presseecho.

Hai Hitler Bedingungen gestellt? — Kommt eine Einheitsfront für Lausanne?.

Berlin, 8. 3an. (ERB.» Die Morgenblätter beschäftigen sich alle in großer Aufmachung mit den Besprechungen des Reichskanzlers mit Adolf Hitler und mit den sozialdemokratischen Führern über die Frage der Wiederwahl des Reichs­präsidenten v. Hindenburg.

Die „D o s s i s ch e Zeitung" bezeichnet die Behauptungen, daß Hitler politische Bedin­gungen für seine Zustimmung zur Wiederwahl Hindenburgs gestellt habe, schon deshalb als unzutreffend, weil der Reichspräsi­dent seine Zustimmung zur Verlängerung seiner Amtsperiode ausdrücklich an die Vor­aussetzung geknüpft habe, daß alle Par­teien ohne politische Bedingungen sich mit seiner Wiederwahl einverstanden erklärten. — Der „V o r w ä r t s". der mitteilt, daß die sozialdemokratischen Vertreter dem Kanzler er­klärt hätten, die Entscheidung müsse ihrer Reichstagsfraktion überlassen blei­ben. schreibt, nie und nimmer könne die sozial­demokratische Reichstagsfraktion daran denken, ein

zwischen der Reichsregierung und der Rechten etwa abgeschlossenes Handelsgeschäft durch ihre Mitwirkung rechtskräftig werden zu lassen. Vor­aussetzung für jede Erwägung des Planes durch die sozialdemokratische Reichstagsfraktion sei die vollkommenste Sicherheit dafür, daß den Rechts­parteien keinerlei Gegcnlei st ungen für ihr Entgegenkommen in Aussicht gestellt würden. Andernfalls müsse die sozialdemokratische Reichs­tagsfraktion Gegenforderungen und Ge­genbedingungen aufstellen.

Der ,.D ö rs en k ur i e r" beschäftigt sich in der Hauptsache mit der Haltung der Deulschnationalen, die sich nach Auf­fassung des Blattes „kostbar" machten. Was werde denn von den Parteien verlangt? Etwa Preisgabe ihrer Glaubensbekenntnisse oder Ver­zicht auf Machtmöglichkeiten? Sie sollten ver­hüten helfen, daß Deutschlands Außen­politik und Wirtschaft im schwierigsten Augen­blick durch eine Präsidentenwahl zerrüttet to er­ben. Zu dieser nationalsten, völlig über­

parteilichen Aufgabe seien sie eingeladen. Es scheine, daß gerade in Hitlers Kreis das verstanden worden sei. - Die .Bör­se n z e i 1 u n g" berichtet, das; Hitler die Zu­stimmung seiner Partei zur Verlängerung der Amtszeit des Reichspräsidenten unty Ederem auch davon abhängig gema ch i habe, daß sich der Kanzler nicht länger weigern solle, d i e Legalität der RSDAP. in aller Form anzuerkennen. Weiter soll Hitler Garantien für die ordnungsmäßige Ausschreibung der P re u ß e n w a h le n und eine den Wahlergebnissen entsprechende Reu- bildung der preußischen Regierung verlangt haben. Auch für das Reich dürfte er einen Anspruch auf baldige Reuwahlen angemeldet haben. Der „T a g" ist der Auf­fassung. daß eine Verlängerung der Amtsdauer des Reichspräsidenten schon deshalb ein Ent­gegenkommen an den Kanzler bedeute, weil dieses Verlangen ausdrücklich von der Reichs­regierung ausgegangen sei. Das Blatt hält c8 für sicher, daß Vereinbarungen in dieser Frage ohne wefteres die Erfüllung gewisser Bedingungen gegenüber der nationalen Opposition voraussetzen. Es spricht ebensalls in diesem Zusammenhang von den Preußen- Wahlen. Bei der Forderung des Kanzlers sei weiter zu bedenken, daß ihre Unterstützung auch eine gewisse Festlegungin außenpoliti­schen Fragen bedeuten könne. Wenn eine Vereinbarung zustande käme, so könne der Kanz­ler diese Einheitsfront auch in Lau­sanneins Feld führen. Diese Einheits­front würde Gefahr laufen, in allen ihren Teilen später für die Außenpolitik des Kabinetts ver­antwortlich gemacht zu werden, auch wenn diese Außenpolitik wieder Formen annähme, die sich nicht sehr von dem bisherigen System unter­schieden.

Wie stellt

sich die Sozialdemokratie?

Besprechung des Reichskan lcrs mit den sozialdemokr atischen Führern. Berlin, 7. Jan. (ENB.) Wie wir erfahren, wird

Reichskanzler Dr. Brüning heute um 21 Uhr die Führer Der SoflialDemofratic Die Abgeordneten W e l s und Dr. Breitscheid, empfangen. In politischen Kreisen nimmt man an, daß diese Besprechung, Die aUerDings schon seit einer Reihe von Tagen vorgesehen war, Demselben Thema gelten roirD, Das Der Kanzler heute nach­mittag mit ADolf Hitler besprochen hat, nämlich Der urage einer Verlängerung Der Amtszeit Des ReichspräsiDenten von ^.Hinden­burg. 3n sozialdemokratischen Kreisen geht Die Stimmung Dahin, Daß man grunDsätzlich be­reit wäre, eine Verlängerung Der Amtszeit mitflu- machen, unD zwar auch Dann, wenn Die National- foflialiften für sie stimmen roürDcn. Zunächst roerDen Die SoflialDemofraten aber freilich wohl erst einmal flu klären versuchen, ob Den Nationalsozialisten für ihre Zustimmung irgenDwelche Zugejtänd- nisse gemacht roerDen, unD Davon roirD schließlich Die enDgültige Haltung Der SozialDemokraten ab- hängen.

Bombenanschlag

auf den Kaiser von Japan.

Niemand verletzt. — Ter Täter verhaftet.

Tokio, 8. Jan. (WTB. Funkspruch.) Auf Den Kaiser von Japan wurde während seiner Rück­fahrt von einer mititärischen Parade eine Bombe geworfen. Die Bombe platzte neben einem wagen, der hinter dem des Kaisers fuhr. Ls wurde niemand verletzt. Der Täter, ein Koreaner, wurde sofort ver­haftet. Lr hatte eine zweite Bombe in der Tasche.

Eine Intervention der Mächte gegen Japan.

Amerika fürchtet Verletzung der offenen Tür in der Mandschurei.

W a f t) i n g t o n, 8. Ian. (TU.) Die Vereinig­ten Staaten, England und Frankreich haben beschlossen, wegen Der allgemeinen Lage in Der ManDschurei gleichzeitig SJorftellun« gen DringcnDfter Art in Tokio flu er­heben. Hohe Beamte gaben Den DringenDen und umfassenden Charakter Des ge­rn einfamen Schrittes zu, Der weit über alle bisherigen Vorstellungen hinausgehen roerbe.

Außenminister S t i m f o n sanDte heute Der chine­sischen unD Der japanischen Regierung eine iDen» tische Note, Deren Wortlaut er Den hiesigen Ver­tretern der Unterzeichner Des Neun-Mächte-Vertrages übergab. In Der Note heißt es. Durch Die kürz­lichen militärischen Vorgänge um TschintschauseiderletzteRestderchine- f_ifd)en SBerroaltungsautorität in der Südmandschurei zerstört Die amerikanische Regierung könne eine de facto bestehende Lage nicht als eine de jure bestehende betrachten. Sie roerbe