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182. Jahrgang

Donnerstag, 6. Oktober 1932

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GietzeimAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friede. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, sämtlich in Bietzen.

Landnöten.

Auf minbumbrauftet Höhe in der Rhön erhebt sich der Gedenk st ein der deutschen Flie­ger. Ein Adler, Symbol t des himmelstürmenden Wagemutes, schirmt eine steinernde Tafel, in welche die Worte eingemeißelt sind:

Wir toten Flieger Blieben Sieger Durch uns allein! Volk, fliege du wieder Und du wirst Sieger Der Zukunft sein!

Genau am 20. Jahrestag, an dem 1912 sich Deutsch­land die erste Militärfliegergruppe schuf, hat in Berlin die deutsche Luftsportausstel­lung ihre Pforten eröffnet. Die Ausstellung ist mehr als ein Berliner Lokalerlebnis. Sie gibt einen Querschnitt durch ein zwanzigjähriges Heldentum, das Opfer ohne Zahl erfordert hat, und in dem immer wieder der Idealismus der Jugend über alle - Bürokratie und alle Schmachdiktate übermütiger

Sieger triumphierte.

Verhältnismäßig spät und nachdem andere Staaten bereits vorausgegangen waren, hat da­mals nach heftigen Kompetenzkämpfen zwischen Generalstab und Kriegsministerium das deut­sche Heer sich die Fliegerei in den Dienst ge­stellt. Ein leuchtender Ruhmeskranz glorreicher Damen wurde von diesem Tage an für die deutsche Geschichte geflochten. 3m Krieg gegen eine älebermacht»kämpfend, waren es dennoch die de tschen Flieger vom Dange eines Immelmann, lOoelkc. Richthofen, die Sieg auf Sieg errangen und im geschoßumschwirrten Kampfeinsiher der kämpfenden Fußtruppe Entlastung brachten. Einer kämpfte gegen zehn, und dennoch räumten die feindlichen Geschwader das Feld, wenn die leuchtend rot gestrichenen Flugzeuge unserer Kampfstaffeln erschienen.

Die Fesseln des Versailler Diktats haben ver­sucht, den Geist fliegerischer Kühnheit im deutschen Volk zu erwürgen. Sie haben es nicht vermocht. Wohl wurde die Militär- und Motorluftfahrt bis heute noch gehemmt oder uns verboten. Cs war jedoch die deutsche Jugend, die unmittelbar nach dem Kriege sich ihre selbstgezimmerten Segelflugzeuge zusammenbastelte und zum zweiten Male das Luftmeer eroberte. Ungeheure Er­folge wurden erreicht. Die gemachten Erfahrun­gen kamen der Sportfliegerei zugute. Auf schwachen deutschen Maschinen flogen deutsche Pi­loten und Pilotinnen um die ganze Erde. 3n fast allen internationalen Wettbewerben blieben die Deutschen Sieger. Die deutschen Verkehrs- Maschinen erreichten ein Höchstmaß von Sicherheit und wurden vorbildlich für den Flugzeugbau der ganzen Welt.

Allein die wehrhafte Verteidigung in der Luft ist auch heute noch dem deutschen Volke ver­boten. Während ringsum unsere Landesgrenzen durch Zehntausende von feindlichen Flugzeugen bedroht werden, sind die deutschen Sportflug­zeuge nicht in der Lage, die deutschen Städte zu schützen. Eine deutsche Militärfliegerei ist daher das Gebot der Stunde. Daß sie zwanzig 3ahre nach der Schöpfung der deutschen Militärflieger­gruppe noch einmal gekämpft werden muß, be­weist, wie sehr Deutschland trotz aller gleißneri- fchen Versprechungen der fremden Machthaber noch unfrei ist. Die deutsche Regierung hat vor einigen Monaten zum erstenmal den Ruf noch Wehrgleichheit ertönen lassen. Richt um Auf­rüstung. nicht um ein neues Wettrüsten kommt es ihr an, sondern um den Schutz oller deutschen Volksgenossen. Wer dieser Forderung in den Rücken fällt, begeht Verrat an Deutschlands Zukunft und schändet das Erbe der Toten, die aus blauen Himmelshöhen mit schmetterndem Krach auf die Erde prallten und ihr Vlut für Deutschlands Ehre gaben.

*

Der Winter 'steht vor der Tür. Schon stellen diejenigen, die es können, befriedigt fest, daß die Heizung funktioniert. Vielleicht kommen noch ein paar Sonnentage, aber dann beherrschen d i e Nordwinde Europa. Sie kommen wie ein Ver­hängnis, um das Elend, unter dem die Menschen heute leiden, zu vervielfachen. Was früher als natürlich und unabwendbar hingenommen und er­tragen werden konnte, ist heute eine Katastrophe, selbst der Wechsel zwischen Sommer und Winter. Die Hilfsquellen, die den Bewohnern der rauhe­ren Zonen die Mittel in die Hand liefern, sich gegen die Anbilden des Wetters zu schützen, sind verstopft, sind eingefroren. 'Der hungernde und frierende Mensch, früher eine bedauernswerte Ausnahmeerscheinung, ist heute die Regel. And wenn es noch lange so weiter geht, dann wird eines Tages der Mensch als Ausnahmeerschei­nung gelten können, der nicht hungert und noch in der Lage ist, sich am geheizten Ofen zu wärmen.

Cs ist geradezu von grotesker Tragik, daß die Menschen verhungern sollen, an einem Winter zusammenbrechen sollen, in den wir m i t g ef üIl­ten Scheunen hineingehen. Rekordernten schließen den Sommer ab, Hunger eröffnet den Winter, auf den Halden lagern Kohlen über Kohlen, sie finden nid den Weg in den Ofen des Frierenden. Anter übermenschlichen An­strengungen ist es vor einem Jahr noch gelun­gen, das deutsche Volk durch den Winter hinourch- zubringen. Cs ging schlecht, aber es ging. Cs fanden sich noch überall kleine Reserven, die mo­bilisiert werden konnten und wurden. Aber Brü­ning hatte recht, als er im Dezember vorigen Jahres davon sprach, daß es tatsächlich d i e letzten Reserven feien, die aufgeboten wur­den, um dem Voll zu helfen, den furchtbaren Win­ter der Rot zu ertragen. Gibt es heute noch Re­serven?

Beamten- und Polizeifragen im Hessischen Landtag.

Anträge der NGOAP.

Darmstadt, 5. Olt. (WHP.) Vor f a st leeren Tribünen eröffnet Präsident Dr. Werner die Sitzung. Das kommunistische Ver­langen auf sofortige Beratung der Anwetter- geschädigten-Cingaben wird abgelehnt. Cs folgt die Beratung verschiedener Anträge der Ratio­nalsozialisten. Kommunisten und des Zentrums über die Mitgliedschaft von Beamten zu Organisation en der RED AP., auf Aufhebung von Maßregelungen gegen Beamte anläßlich ihrer Zugehörigkeit zu politischen Par­teiorganisationen, auf politische Betäti­gung in den Schulen, über die Zugehörigkeit von Polizeibeamten zu politischen Kampforgani­sationen, auf Einstellung von Beförderungen von Beamten aus politischen Gründen, auf Verbot für Polizeibeamte, an ihren Wohnungen Parteifahnen und -abzeichen anzubringen, und schließlich über das Verhalten einzelner Polizeibeamter.

Abg. Jung (Rat.-Soz.) bezeichnet es als An- versrorenheit, daß 3nncnminifter 2euf ebner wieder im Landtag erscheine. Die nationalsozia­listische Fraktion erkläre feierlichst, daß sie nicht ruhen werde, bis der Minister aus der hessischen Regierung verschwunden fei. Das Verbot für Polizeibeamte, Mitgl.ed der RSDAP. zu sein, widerspreche der Reichsverfassung; eine in der Zeit des notorischen Verfassungsbruches nicht verwunderliche Tatsache.

In Hessen sei die Polizei nicht mehr objektiv, sondern zu einer Prätorianergarde des Systems geworden. In den gesamten oberen Polizei­stellen sähen Beamte mit dem roten Parteibuch.

Der Full des Polizeidirektors" M a s ch m e y e r- Worms werde allmählich zu einem Skandal. Trotz schwerster persönlicher Vorwürfe sitze dieser Herr mach immer im Amt. In zahlreichen Fällen seien lPolizei- und Gendarmeriebeamte wegen des Be- «suches von nationalsozialistischen VeZammlungen durch Familienangehörige gemaßregelt und versetzt «worden. Kreisdirektor Stammler- Alsfeld sei an den Verwaltungsgerichtshof in Darmstadt versetzt «worden, weil ein Besucher seines Hauses angeblich den Hitler-Gruß ausbrachte. Die NSDAP, werde keinem Polizeibeamten erlauben, einer Parteikampf­organisation anzugehören.

Abg. Heinstadt (Z.) erwidert, er habe zu feinem großen Leidwesen den Vorredner angehört, dessen Ausführungen dem Staatsgedanken abträg­lich feien und die eine Herabsetzung der hessischen Polizeibeamten darstellten. Ein­zelverstöße von Beamten werde das Zentrum stets ahnden.

Nachdem der Herr Reichspräsident den Führer der NSDAP, als würdig für ein Rlinisteramt erachtet habe, nachdem der nationalsozialistische Rcichstagspräsident Göring den Lid auf Reichs­verfassung und volksrechte abgelegt und nach­dem die NSÄAP. in den letzten Monaten, vielleicht nach schwerem, innerem Ringen, sich

zur Demokratie und den parlamentarischen Re­geln bekannt habe, sei das verbot für Polizei­beamte, der NSDAP, anzugehören, nach zu - prüfen. Das Zentrum werde für Auf­hebung dieses Verbotes stimmen. Das Zentrum erweitere den nationalsozialistischen Antrag dahin, daß allen dem gesamten Volke dienenden Beamten verboten sein soll. Partei sahnen zu zeigen und in Partei­uniformen öffentlich zu erscheinen.

Abg. Lorenz (S.) lehnt die nationalsozia­listischen Anträge ab. Ausgerechnet der Redner des Parteibuchbeamten Adolf Hitler wolle der hessischen Regierung das Prinzip der Partei­beamtenbevorzugung vorwerfen. Die Tatsachen in Thüringen, Oldenburg und Birkenfeld be­zeugten das restlose Donzensystem der Rattonal­sozialisten. Den Beamten müsse gestattet sein, ihre Verfassungstreue zu bekunden.

Nie Antwort der Regierung.

Staatsrat S ch w a m b verliest eine Erklärung, in der es heißt: Cs besteht für die Regierung kein Anlaß, von ihrem Standpunkt abzu­gehen, wonach dem Polizeibeamten die Teilnahme an den Organisationen der RSDAP. und der KPD. sowie die Betättgung für sie oder ihre Anterstützung verboten ist. Der höchste preußische Disziplinarhof für nichtrichterliche Beamte hat noch im Februar d. 3. die Frage, ob die Zu­gehörigkeit eines Beamten zur RSDAP. ein Dienstvergehen sei, bejaht und sich dabei auch auf die zahlreichen Entscheidungen des Reichsgerichts, die die RSDAP. betreffen, be­rufen. — Es kommt hinzu, daß — wie in dem gegen einen Polizeibeamten durch geführten Dienst­strafverfahren festgestellt worden ist — die RSDAP. in Hessen einen geheimen Rach­richtendien st auf gezogen hat, in dem auch Polizeibeamte zur Beschaffung ver­traulichen Materials verwendet und damit zum schwersten Bruch ihrer Dienstpflichten verleitet worden sind. Das ist durch eidliche Aussage und Dokumente belegt. — Die Regierung hält es für ihre ernste Pflicht, diesen Zersetzungs­versuchen nachdrücklich entgegenzutreten.

Ich habe weiter den Auftrag, den gegen die hessische Polizei erhobenen Vorwurf der man­gelnden Objektivität entschieden ; u - rückzuweifen und zu erklären, daß das. was zur Begründung dieser Behauptung vor­gebracht worden ist, in keiner Meise geeignet war, einen so schweren und für die Polizei- beamten kränkenden Vorwurf zu rechtfertigen. Gegenüber dem Vorwurf, daß die leitenden Polizeibeamlen nur nach politischen Gesichtspunkten ausgewählt feien, habe ich festzustellen, daß von den sechs Polizei- direktoren in Hessen nur einer der Sozial­demokratischen Partei angehört.

Ich habe weiter festzustellen, daß die fachliche Be­fähigung und Erfahrung des Polizeidirektors Maschmeyer in Worms, der dieser Tage sein 25jähriges Dienstjubiläum feiern konnte, von allen objektiv Urteilenden vorbehalt­los anerkannt wird. Der Vorfall, der ihm hier zum Vorwurf gemacht wird, ist seinerzeit von dem Kreisamt untersucht worden. Das Kreis­amt hat keinen Anlaß gesehen, gegen Po­lizeidirektor Maschmeyer einzuschreiten.

Staatspräsident Adelung hält es in «dieser zerrissenen Zeit für unbedingt notwendig, «bi e Politik von den Schulkindern sernzu halten. Wenn Lehrer in Konflikt ge- Irieten zwischen Amt und Parteibetätigung, müßten sie die Folgen tragen. Beamtenmaßregelun- igen aus parteipolitischen Gründen seien nicht er­folgt. Im Falle des kommunistischen Lehrers H a m - mann und des nationalsozialistischen Lehrers Weber habe die Regierung beide Male Dienst­entlassung beantragt.

Nie Abstimmung.

In der Abstimmung wird der nattonalsozia- listische Antrag, der die Regierung crussordert, den Polizeibeamten die Zugehörigkeit zur NSDAP, zu erlauben, von Nationalsozialisten, Zentrum und Bürgerlichen angenommen. — Bei Stimment­haltung des Zentrums wird den Polizeibeam­ten auf nationalsozialistischen Antrag hin die Zugehörigkeit zu folgenden Kampf- organisationen untersagt: Kreuzschar, Reichsbanner, Eiserne Front mit Unterorganisatio­nen, Kampfbund gegen den Faschismus (Antifaschi­stischer Kampfbund), Roter Frontkämpserbund, Jungdeutscher Orden, Wehrwolf, Stahlhelm, Schwarze Front, SA. und SS. — Annahme finden die na-' ttonalsozialistischen Anträge, die Regierung solle Strafen, Maßregelungen usw. gegen Beamte an­läßlich ihrer Zugehörigkeit zu politischen Partei­organisationen aufheben und den Polizeibeamten das Anbringen von Parteifahnen und -abzeichen an ihren Wohnungen verbieten. — Alle anderen Anträge finden keine Mehrheit.

Von Regierungsseite wird mitgeteilt, daß die Regierung beabsichtige, die Schlacht st euer einzu führen; sie werde jedoch vorher die Frage im Finanzausschuß besprechen.

Abg. Claas (Rat.-Soz.) begründet den An­trag, Beförderungen von Beamten aus politischenGründenbis auf weiteres nicht vorzunehmen, mit angeblichen Plänen der Regierung, vor Toresschluß noch rasch Partei­freunde unterzubringen. Der Redner nennt Ramen, die angeblich durch „Deziehun- g e n“ vorangekommen seien.

Staatspräsident Adelung teilt mit, daß von sechs Polizeidirektoren ein Sozialdemo­krat und von 18 Provinzial- und Kreisdirektoren einer Sozialdemokratund einer Zen­trum s m a n n ist. Die unlogischen Erklärungen und Verdächtigungen des Vorredners verdienten schärfste Zurückweisung. Cs fei ungehörig, ohne den Schatten eines Beweises zu liefern, Ramen

Dor einem 3ahr reifte die Erkenntnis, daß kein Volk in der Welt aus sich selbst heraus die Kraft entwickeln kann, um aus den Schwierigkeiten her­auszukommen. Mit dieser Erkenntnis paarte sich die Forderung nach einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Völker zur Aeberwindüng der Weltwirttchaftskrisis und es tauchte der Plan auf, nach endgültiger Regelung der Reparationsfrage eine Weltwirt­schaftskonferenz einzuberufen, der es ob­liegen sollte, die Zollmauern niederzubrechen und Maßnahmen für einen freieren und regeren Gü­teraustausch zu treffen. Die ursprünglichen Ab­sichten gingen dahin, bis zum Jahresende 1931 die Reparationsfrage zu erledigen, im folgenden Frühjahr die Weltwirtschaftskonferenz einzube- rufen, damit, wenn der Dauer seinen Acker be­stellt, er schon die Hoffnung hat, daß die Ernte in eine bessere Zeit fällt als die Saat. Aber- internationale Probleme kennzeichnen sich durch ihre Verzögerung. Die Reparationsfrage wurde nicht im Herbst, nicht im Frühjahr, sondern erst im Sommer erledigt. Aber als die Staats­männer in Lausanne versammelt waren, hieß es, daß die Weltwirtschaftskonferenz im Rovember dieses 3ahres zusammen treten solle. Man hatte gleich erhebliche Bedenken gegen diesen Termin, weil er z u spät kommen würde und die Konfe­renz sich damit selbst um die psychologische Wir­kung bringen würde, den Optimismus zu wecken, der immer vorhanden fein muß. wenn es gilt, sich aus einem Sumpf herauszuarbetten. Alle Sach­kundigen waren sich darüber einig, daß die Maß­regeln von denen man einen Auftrieb der dar­nieder liegenden Weltwirtschaft und außerdem po­litische Beruhigung erhoffte, vor Einsetzen des Winters in Gang gebracht und mindestens be­

schlossen sein müßten.

All die Hoffnungen, die man an die Weltwirt- schaftskonserenz schon mit Rücksicht auf den jetzt brechenden Winter geknuvf hatte, sind durch den Genfer Beschluß des Ratskomitees zur Or- ganifation der künftigen Wirtschaftskonferenz zer- stört worden. Man ist auch letzt noch nicht in der Lage, sich auf einen bestimmten Ter- mi au einiaen sondern nennt nur ein ungefähres DaLm zwifch-n dem 1. und bem 20. Februar. Ein Sachverständigenausschuß soll den Wint^ über die vorbereitenden Arbeiten erledigen. Rach den Erfahrungen, die man leiöer in ®enf hat machen müssen, gehört nicht viel Prophetengabe

dazu, um vorherzusagen, daß die Konferenz nicht im Februar, sondern vielleichter st imSom- mer des nächsten 3ahres zusammentreten wird. Die französischen Politiker scheinen auch un­ter der Leitung Herriots das Prinzip zu verfol­gen, zunächst einmal gegen alles zu fein, gegen alle Konferenzen, und vor allem gegen alle Termine. Warum ist es immer Frankreich, das, wenn es gilt, einmal wirklich zu zeigen, daß die Völker aus der furchtbaren Vergangenheit'die richttge Lehre gezogen haben und zur Zusammen­arbeit bereit sind, gegen den Willen der Zu­sammenarbeitenden den ersten Widerstand erhebt?

ES gibt heute in Deutschland und wohl auf der ganzen Welt so ein schreckliches Wort, das von vielen Kreisen des Volkes leider allzu oft ge­braucht wird: z u a 11, wir brauchen junge Kräfte! Allein dieser Grundsatz bei der Personaleinstel­lung hat es mit sich gebracht, daß viele sich älter machen, als sie in Wirklichkeit sind, daß sie Mut und Kraft schon zu dem Zeitpunkt aufgeben, an dem in früheren 3ähren die Menschen erst be­gannen, sich einen festen Platz im Leben zu er­kämpfen. So ist wohl die Lage im heutigen Deutschland, aber schon nach zwanzig 3ahren wird man anders über diesen Punkt denken, dann wird man nämlich von einer Dera reisung des deutschen Volkes sprechen! Statistiker sind wieder einmal am Werk und haben herausge­rechnet, daß der starte Geburtenrückgang es mit sich bringen wird, daß wir im 3ahr 1980 fast zehn Millionen — Greise haben dürften. 3eder fünfte Erwachsene ist dann über 65 3ahre alt, und es wird mehr alte Leute als Kinder unter fünfzehn 3ahren geben.

Es versteht sich wohl von selbst, daß die Groß­städte an der Spitze des Geburtenrückganges stehen; die Landbevölkerung hingegen hat glück­licherweise immer noch ein Wachstum aufzuwei­sen. Unter den Großstädten stellt Berlin den Rekord auf, der gleichzeitig ein Weltrekord ist: 3m 3ahre 1931 kamen auf das Tausend der Be­völkerung nur 8,7 Geburten, während Paris 14,7, London 15,8 und Reuyork 20 Geburten auf brach­ten. Es ist ausgerechnet worden, daß bei gleich­bleibenden Geburtsverhältnissen und wenn keine Zuwanderung mehr stattfinden würde, Ber­lin nach fünf Generationen auf den Stand von Freiburg im Breisgau kommen wüßte;

in hundertfünfzig 3ahren von vier Millionen auf hunderttausend!

Da wir heute vorwiegend ökonomisch denken, muß zuerst an die wirtschaftlichen Gefahren bei der Überalterung eines Volkes gedacht wer­den. So hat man für Deutschland festgestellt, daß zunächst die Invalidenversicherung be­sonders bedroht ist, was sich schon jetzt beobach­ten läßt. Der Fehlbetrag des 3ahres 1931 — früher gab es stets Ueberschüsse! — wird von 3ahr zu 3ahr anwachsen. Für 1938 müssen wir mit einem Fehlbetrag von einer halben Milliarde rechnen; und dieser Fehlbetrag dürfte sich 1950 be­reits verdoppelt haben, während 1975 das Defizit sogar zwei Milliarden betragen wird. Bei den Krankenkassen werden sich wegen Ueber- alterung die Kosten der Kassen pro Kopf bis 1975 um etwa 30 Prozent erhöhen.

Dieser Cinschrumpfungsprozeh der Einwohner­zahl ist aber nicht allein auf Deutschland zu be­schränken, sondern ganz Europa — ausge­nommen den slawischen Osten, 3talien und die Riederlande — ist von ihm erfaßt. Beispiels­weise wird Polen, das 1925 ein Viertel Be­wohner weniger hatte als Frankreich, dieses in fünfzehn 3ahren bereits überflügelt haben. Lind 3 t a l i e n wird schon im 3ahre 1960 hinter Rußland und Deutschland die drittstärkste Ration Europas sein. Diese Entwicklung ist natürlich für die politische Zukunft unseres Erdteils von größ­ter Bedeutung. Die slawischen Gruppen, die heute etwa ein Drittel der Gesamtbevöl­kerung Europas ausmachen, werden bis zum Ende des 3ahrhunderts so anwachsen, daß sie die Hälfte umfassen. 3ntereffant sind noch die Berechnungen des Standes der wehrfähigen Be­völkerung im 3ahre 1960. Gegenüber 1925 wird 3talien zu diesem Zeitpunkt 50 Prozent, Polen aber 85 Prozent mehr Wehrfähige $ur Verfü­gung haben. Frankreich und Polen, bie in dieser Hinsicht heute zusammen dem Deutschen Reich ge­wachsen sein dürften, werden dann etwa 25 Pro­zent mehr waffenfähige Männer in Reserve haben als Deutschland... Wohlverstanden, so behaup­tet die Statistik. Aber die Ratur kümmert sich um Rechenkunststücke nicht immer. Sie weih sich selbst zu helfen und wird hoffentlich auch dafür sorgen, daß die „Vergreisung des deutschen Vol­kes" nur ein Alpdruck der Theoretiker bleiben wird.