nr. 286 KvühauSgabe

182. Jahrgang

Montag, 5. Dezember |952

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Dr. Fnedr. Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Will). Lange: für Feuilleton Or H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumfche»u und rür denAn» zeigenteil i.V.Th.Kümmel sämtlich in (Biegen.

Das Kabinett Schleicher geht an die Arbeit.

Einigung über eine wirtschaftspolitische Grundlage. — Warmbold und Freiherr von Braun bleiben imKabineti.-HeuteFühlungnahmeGchleichers mit dem Reichstagsprasidenten Göring.

Die amtliche Kabinettsliste.

Berlin, 4. Dez. (ÖIB.) Amtlich. Reichs- pväfibenfoon h i n d e n b u r g hat den Reichs­minister General der Infanterie a.2, non Schlei­cher zum Reichskanzler ernannt und ihn bis auf weiteres mit der Wahrnehmung der Ge­schäfte des Reichswehrmini st ers beauf­tragt. Reichskanzler von Schleicher ist gleichzeitig für die Dauer der Verordnung vom 20. Juli 1932 |RGV. I, 5. 377) zum Reichskommissar für das Land Preusten bestellt worden.

Aus Vorschlag des Reichskanzlers ernannte der Reichspräsident

den bisherigen Reichsminister ohne Geschäfts­bereich Dr. Bracht zum Reichsminister des Innern,

den Präsidenten der Reichsanstalt für Arbeits­vermittlung und Arbeitslosenversicherung und Reichskommissar für den Freiwilligen Arbeits­dienst Geheimer Regierungsrat Dr. Syrup zum Reichsarbeitsminister;

ferner bestätigte der Reichspräsident auf Vorschlag )es Reichskanzlers

den Reichsminister Freiherrn von Reu­rath in seinem Amte als Reichsminister des Auswärtigen,

den Reichsminister Gras Schwerin von Krosigk als Reichsminister der Finanzen,

den Reichsminister Professor Dr. warmbold als Reichswirtschaftsminister,

den Reichsminister Freiherrn von Braun als Reichsminisler für Ernährung und Lond- wirlschast.

den Reichsminister Dr. Gärtner als Reichs­minister der Justiz,

den Reichsminister Freiherrn von El; - R u b e n a ch als Reichspost- und Reichsver­kehrsminister,

den Reichsminister Dr. Popih als Reichsmini­ster ohne Geschäftsbereich,

Uusterdem ernannte der Reichspräsident

den Präsidenten des Deutschen Landgemeindetages Landrat a. D. Dr. ©erefe zum Reichskom­missar für Arbeitsbeschaffung.

Berlin, 4. Dez. (CAB.) Die amtliche Ver­öffentlichung über die Ernennung des neuen Reichskanzlers und seines Kabinetts hat sich länger hinausgezogen, als man erwartet hatte. Ursprünglich wurde damit gerechnet, dast es möglich sein werde, die Ministerliste schon in den ersten Aachmittagsstunden des Samstag bekannt­zugeben. Der Grund der Verzögerung lag darin, dast sehr eingehend über das Reichswirt- schastsministerium und das Reichs- ernährungsministerium verhandelt wor­den ist. Reichskanzler v. Schleicher ging von der Erwägung aus, dast es am zweckmäßigsten ist, auch die Frage einer einheitlichen Wirt- schaf ts- und Agrarpolitik grundlegend zu klären, damit Schwierigkeiten vermieden wer­den, wie wir sie in den letzten Monaten auf diesem Gebiete erlebten. Deshalb sollte von vorn­herein die Gewihheit geschaffen werden, dast zwischen diesen Ministerien eine einheit­liche Auffassung über alle toefent» lichen Fragen besteht.

Die Verständigung, die zwischen den an den Wirtschasts- und Handelsvertragsfragen haupt­sächlich beteiligten vier Ministerien erzielt wurde, hat dem Kabinett in der Wirtschafts­politik eine sichere Grundlage geschaf­fen, so dast auf diesem Gebiete für die nächste Zukunft eine größere Einheitlichkeit ge­währleistet ist, als sie nicht nur im Kabinett Popen, sondern auch schon früher vorhanden war. Allerdings ist die Situation in der kritischsten Frage, der Kontingentierung, dadurch von selbst erleichtert worden, dast eine Reihe von Handelsverträgen in der nächsten Zeit a b l a u f e n ^und sich daraus automatisch Lösungsmöglichkeite.'. ergeben, die die Schwierig­keiten der Kontingentierungspolitik ausschalten. Jedenfalls kann Reichsaustenminister v. R e u - r a t h heute abend mit dem Dewusttsein nach Genf reifen, dast alles, was auf diesem Gebiet in der nächsten Zukunft erforderlich wird, sich abzuwickeln verspricht, ohne dast die deutschen Interessen dadurch gefahrvolle Rückschläge er­leiden.

Die amtliche Mitteilung über die Ernennung des Kabinetts enthält mehrere bemerkenswerte Einzel­heiten, da ist zuerst die Aüance zu unterstreichen, dast Reichskanzler v. Schleicher nicht zum Reichswehr Minister wiederernannt, sondern bis aus weiteres mit der Wahrneh­mung der Geschäfte des Reichswehrmini­sters beauftragt" worden ist. Der Reichspräsident hat die von ihm gewählte Form für die Leitung des Reichswehrministeriums offenbar vor allem deshalb vorgezogen, weil er Wert darauf legt, die Führung der Reichswehr mög­lichst von derPolitikfreizuhalten.in die General v. Schleicher als Chef des Kabinetts natürlich stärker hineingestellt ist. Die „Beauftra­

gung bis auf weiteres" lästt dein Reichspräsiden­ten alle Möglichkeiten offen, um seine Entscheidung über die endgültige Besetzung des Reichswehrmini­steriums in sorgfältiger Heber leg ung zu treffen. Der Reichspräsident wird die weitere Entwickelung beobachten. 3n absehbarer Zeit freilich erwartet man in unterrichteten Kreisen noch keine Aende- rung für das Wehrministerium.

Ferner ist in der amtlichen Mitteilung inter­essant, dast die Bestellung des neuen Reichskanz­lers zum ReichskommissarfürdasLand Preuhen mit dem Vermerk versehen wird: „für die Dauer der Verordnung vom 20. 3uH 1932“. Darin kommt wohl zum Ausdruck, dast diese Verordnung keineswegs etwas Ewiges und Unabänderliches ist. Sie hat ja von vornherein auch mehr eine Art älebergangscharakter gehabt. 3m ganzen lästt sich also nach dem oben Gesagten feststellen, dast das neue Kabinett in erster Linie auf die Lösung der großen wirt­schaftlichen Ausgaben abgestellt ist und die innenpolitischen Dinge, die in den letzten .Monaten zu scharfen Kämpfen geführt haben, dahinter zurücktreten. Die starke Be­tonung der wirtschaftlichen Aufgaben kommt übri­gens auch in der Schaffung des Amtes eines R e i ch s k o m m i s s a r s für Arbeitsbe­schaffung zum Ausdruck. Schließlich ist noch daraus hinzuweisen, dast in der Wiederernennung des bisherigen Außenministers der Wille zur Kontinuität der Außenpolitik erkenn­bar ist.

Was wird Der Reichstag machen?

Schleicher arbeitet auf eine Vertagung hin.

Die neue Woche wird nun im Zeichen der Reichslagserüffnung flehen. Schon am Montag werden die Fraktionssihungen beginnen, und am Dienstagnachmittag findet dann bekanntlich die Eröffnung des neuen Reichstags statt. Es ist anzunehmen, dast in der Eröffnungs­sitzung nur die Kon ff i l u i e r u n g erfolgt, und dast am Mittwoch Reichstagspräsident Göring neugewählt wird. Es steht noch nicht fest, wann Reichskanzler von Schleicher seine Re­gierungserklärung im Reichstag abgibt. Der Zeit­punkt hängt von dem Ergebnis der Füh­lungnahme des Kanzlers mit dem Reichstagsprasidenten und darüber hinaus also auch mit den Parteien ab. Man hatte erwartet, dast sie heute stattfinden würde. Das war aber nicht der Fall, da Reichstagspräsident Göring heute gar nicht in Berlin war. Dagegen ist übrigens hitter heute hier e i n g troffen, um vor der Reichstagseröffnung die übliche Verpflichtung seiner Fraktion vorzunehmen. Das Bestreben des Reichs­kanzlers geht bekanntlich dahin, den Reichstag zu einer längeren Vertagung zu bewegen. So­lange über den Erfolg dieser Bemühungen keine Klarheit herrscht, ist auch noch nicht abzusehen, ob die Regierungserklärung noch in dieser Woche oder ob sie erst Anfang Januar abgegeben wird. Sicher wird auch hierüber bis Dienstag eine Klärung her- beigeführt werden.

Die neuen Männer.

Der neue Reichsarbeitsminister Friedrich Sy - rup wurde 1881 in Lüchow (Hannover) geboren. Rach Besuch des Realgymnasiums in Hannover und bestandener Reifeprüfung studierte er zunächst Maschinenbau und machte das Diplomingenieur-

Dr. Syrup.

e?amen. Dann studierte er 3ura, promovierte zum Dr. jur., wurde Referendar in der preußischen Ge- werbeaufsichtsverwaltung, 1907 Gewerbeassessor, später Gewerberat, Regierungsrat und im 3ahre 1918 Vortragender Rat und Geheimer Regie­rungsrat im preußischen Handelsministerium. 1919 erfolgte sein Eintritt in den Reichsdienst, in dem er seit 1920 als Präsident der Reichs­arbeitsverwaltung, seit 1927 als Präsi­dent der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung tätig ist. Am 16. 3uli 1932 wurde Syrup auf Grund der Verordnung über den Freiwilligen Arbeitsdienst zum Reichs­kommissar für den Freiwilligen-Ar- beitsdienst ernannt

Der Neichskommissar für Arbeitsbeschaffung Dr. Günther ©erefe wurde 1893 auf Rittergut Gruna (Kreis Delitzsch) geboren. Er studierte Rechts­und Staatswissenschaften und kam dann zur Regie­rung in Potsdam als Regierungsasieffor. Als Kriegs­freiwilliger trat er bei Ausbruch des Weltkrieges in das Heer ein. Im Laufe des Krieges wurde er mehrfach schwer verwundet. Im April 1919 wurde er zum Landrat seines Heimatkreises Torgau ge i wählt, betätigte sich seitdem politisch und trat 1919 I

als deutschnationaler Abgeordneter in den Provin­ziallandtag der Provinz Sachsen ein. Wegen seiner national-völkischen Gesinnung wurde er trotz hef­tigen Widerspruches der ganzen Kreisbeoölferung nach drei Jahren feiner Stellung enthoben und an die Regierung in Hannover versetzt. Er nahm jedoch daraufhin seinen Abschied und mibmetc sich der Be­wirtschaftung seines Gutes. Politisch trat er als Mitglied des Reichstages von 1924 bis 1928 in den , Reihen der DNVP. hervor. Nachdem er die Leitung und den Vorsitz des Deutschen Landgemeindetages übernommen hatte, erfolgte im Ium 1928 seine Be­rufung als Mitglied in den Rcichswirtschaftsrat. ©erefe entfernte sich in seinen Ansichten immer mehr von denen der Führer der DNVP., indem er sich im Interesse des Landvolkes für eine mehr ■ positive Opposition einsetzte. Er trat deshalb 19291 aus der DNVP. aus und schloß sich der Christlich-' Nationalen Bauern- und Landvolkpartei an, in der er sogleich eine führende Stellung einnahm.

9ie Außenpolitik des Kabinetts Schleicher.

Was ein französischer Journalist in der Wilhelmstrahe gehört haben will.

Paris, 3. Dez. (TU.) Die „V i c t o i r e" ver­öffentlicht eine Erklärung, die dem Vertreter der „A g e n c e Radio" in der Wilhelmstrahe über die großen Linien der Politik der neuen Regierung gegeben worden sein soll. Darin heißt es u. a.: Da die allgemeine praktische Abrüstung wenig Aus­sicht auf ©elingen habe, werde nacy wie vor die Gleichberechtigungsforderung auf- rechterhalren. Deutschland denke nicht daran, seine militärischen Ausgaben zu erhöhen und sich einen Luftschutz zu gestatten, den seine Einnahmen nicht erlaubten. Die Reichswehr solle lediglich m o - d e r n i s i e r t werden Der haushalt der Reichswehr habe u. a. auch für rein zivile Schulungs­ausgaben aufzukommen. Von dem Arbeitstage eines Soldaten sei ein großer Teil für handelstech­nische, industrielle oder landwirtschaftliche Kurse vor­behalten. Diese unproduktiven Ausgaben mühten sobald wie möglich beseitigt werden Der deutsche Soldat, der bei den Reichswehrmanövern Holztonis verwandte, sei demoralisiert durch das Gefühl seiner Unterlegenheit gegenüber einer in der nächsten Nachbarschaft vorhandenen auf das modern st e ausgerüsteten Armee. Gene- ral von Schleicher habe vor einigen Monaten die be­unruhigten Offiziere versichern müssen, daß das Reich O st preuhen aus jeden Fall ver­teidigen werde. Die erregte Bevölkerung habe diese Trostworte verdient. Das wolle aber nicht sagen, daß Deutschland die Aufrüstung wolle. Man wäre zufrieden, wenn Polen der Verteilung einer gleichen Anzahl von Bataillonen auf beiden Seiten der Grenze zustimmen würde, selbst wenn als Grundlage die Heu-

Keine Fortschritte in Genf.

OiealienGegensähe.-Zrankreich bleibt in

Gens, 4. Dez. (WTB.) Macdonald und Sir John Simon verhandelten Samstag nachmittag mit dem italienischen hauptdelegierten A l o i f i und mit Jlorman Davis, lieber den verlaus dieser Unterredungen wird nur bekannt, daß die englischen Vertreter alle Anstrengungen unternehmen, um die Besprechungen „ins Gleise" zu bringen. Es wird von englische, Seite mit grofjem Nachdruck betont, daß eine a u ß e r st e Anstrengung unternom­men werden müsse, um die Rückkehr Deutschlands und damit das Schicksal der Abrüstungskonferenz zu sichern. Nachmittags trafen auherdem die ja­panischen Flottensachverständigeu mit ihren eng­lischen Kollegen und die italienischen Flottensachver­ständigen mit Ihren amerikanischen Kollegen zu einer längeren Besprechung zusammen. Der franzö­sische Ministerpräsident herriot hatte Unter­redungen mit dem polnischen Unterftaatsjefretär Grafen Szembek und dem japanischen Delegier­ten M a l s u o k a. Mit Macdonald wird herriot voraussichtlich erst wieder am Montag Zusam­mentreffen.

Am Sonntagabend sind nach allgemeiner Auffas­sung keine Fortschritte in den Abrü- siungsbesprechungen zu verzeichnen. Neben der deutsch-französischen Kontroverse, als welche die Gleichberechtigungsfrage hier bezeichnet wird, ist eine Reihe alter und neuer Gegen­sätze zwischen den verschiedenen Mächten akut geworden. Der hartnäckige fran­zösische Widerstand gegen eine isolierte Behandlung der deutschen Forderungen hat besonders in eng­lischen Kreisen die anfängliche Zuversicht stark be­einträchtig!. Dazu kommen die Komplikatio­neninder Flottenfrage durch das Wie­deraufleben der französisch-italieni­schen Streitfragen und durch die hier noch unveröffentlichten japanischen Vorschläge, die den alten japanischen Standpunkt präzisieren und wegen ihrer großen politischen Tragweite bei verschiedenen Delegationen Bedenken erregen.

Im Laufe des Nachmittags bestand zwischen den Sachverständigen der einzelnen Delegationen eine rege Fühlung. Macdonald, der morgens einen Ausflug nach dem benachbarten Annecy unternom-

derGleichberechtigungsfrage hartnäckig.

men Halle, gab nachmittags für die haupldelegierten einen Tee; diese Zusammenkunft hatte, wie erklärt wird, keinen politischen Eharatler. heule abend hatte herriot eine längere Unterredung mit Nor­man Davis, herriot äuherte sich heule abend seiner Umgebung gegenüber nach den heutigen Be­sprechungen dahin, daß Frankreich in der Ab­rüstungsfrage seine Auffassung nicht ge­ändert habe. Die französische Delegation sei d a - gegen, daß die Gleichberechligungssrage jetzt am Anfang geregelt werde. Diese Frage könne wohl das Ziel der Konferenz sein, ihre Lösung dürfe aber nicht als Vorbedingung für weitere Verhandlungen gemacht werden. Die Gleichberechligungsfrage stehe in unlösbarem Zu­sammenhang mit der Schaffung eines europäi­schen Sicherheitssystems. Die französische Delegation widersehe sich auch etwaigen Plänen zur Vertagung der Abrüstungskonferenz und bestehe darauf, daß der französische Abrüslungs- und Slcher- hcilsplan von der Konferenz diskutiert werde.

Macdonald stehl im Gegensatz zu herriot auf dem Standpunkt, daß die Frage der Wiederbeteili­gung Deutschlands an der Abrüstungskonferenz entscheidend sei für den Erfolg der wei­teren Arbeiten der Abrüstungskonferenz.

In amerikanischen Kreisen hofft man, daß in den privaten Besprechungen doch noch Ergebnisse erzielt werden, die es erlauben würden, in ver­hältnismäßig kurzer Zeil die Konferenz vorläufig einmal zu vertagen.

Persien kündigt die englische Oelkonzession.

London, 3. Dez. (SU.) Rach längerer Aus­sprache genehmigte das persische Parlament die Kündigung der d'Arcy-Oelkonzession, die der 2lnglo-Perfian-Oil Company gegeben worden war. Die Festlichkeiten in der persischen Hauptstadt zur Feier dieses Ereignisses dauern ununterbrochen an. Die 3lluminierung der Häuser ist umfang­reicher als bei sonstigen Gelegenheiten. 3n Kraft­wagen fahren Hunderte von Menschen durch die Straßen und fingen begeistert Lieder. Der Ver­treter der Anglo-Perfian-Oil Company hat dem

t i g e R ü ft u n g s st ä r k e Deutschlands ge­nommen würde.

Eine deutsch-französische Annäherung könne nur von Dauer und für Deutschland wün- < sehenswert sein, wenn sie sich auf der festen Grund­lage der Gleichberechtigung aufbaue. Die Gleich­berechtigung sei eine Vorbedingung der mo­dernen Wehrverträge, sowie der internationalen Abkommen. Wenn die Grundlage eines solchen Vertrages gelöst sein würde, würden einschlägige Besprechungen zwischen den Generalstäben das übrige tun können Man könne schon jetzt die normalen militärischen Beziehungen auf nehmen. Tardieu habe um die Ernen­nung eines deutschen Militärattaches nach Paris gebeten. Das werde im April nach Verabschiedung des neuen Haushalts erfolgen. Deutschland habe Freundschaften, auf deren Auf­rechterhaltung und Förderung es Wert lege. Die Annäherung an Frankreich müsse sich so vollziehen, daß die Herzlichkeit dieser Freundschasten nicht be­einträchtigt, sondern daß die Freundschaften er­gänzt würden. Das Kabinett von Schleicher würde gern zu seinem außenpolitischen Programm die Worte erheben, die nn jedem französischen Denkmal 3ii lesen seien: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Man lalle den Karren nicht vor die Ochsen spannen. Deutschland sei frei, seit die französischen Truppen das Rheinland verlassen hätten. Man solle nun seine Gleichberechtigung anerkennen und die Brüderlichkeit werde dann darauf folgen. Sie würde um so aufrichtiger sein, je vollkommener die Gleichheit sei.