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M. Jahrgang
Donnerstag. 30. April (931
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Reparationen, Kriegsschulden und Wirtschafiskrifis.
Reichsbankpräsideni Or. Luther über die Ursachen der Wirtschafisnot: Die falsche Verteilung des Goldes über die Erde durch Reparationen und Kriegsschulden.
Berlin, 29. April. (WTB.) 3n der Generalversammlung der Anteilseigner der Reichsbank mach eReichsbankpräsident Dr. Luther vor Eintritt in die Tagesordnung einige allgemeine Bemerkungen. Er ging davon aus, daß die Erörterungen der letzten Zeit über die Bedeutung und den Sinn der Goldwährung, wenigstens dazu beigetragen hätten, dah eines der Haupthindernisse für die Lleberwindung der Weltwirtschaftskrise klar erkannt worden ist und daß man jetzt den Finger auf die Wunde lege. Richt von der Währungsseite her könne die große Rot geheilt werden, sondern die Verteilung des Goldes über die Erde hin sei falsch. Sn Deutschland sei der Goldbestand auf den Kopf der Bevölkerung berechnet von 64 Mk. Ende 1913 auf 36 Mik. Ende 1930 zurückgegangen, in England von 93 Mk. auf 66 Mk., in Frankreich dagegen von 150 auf 214 Mk. und in den Vereinigten Staaten von 86 auf 161 Mk. gestiegen.
Frankreich habe damit den bei weitem größten Goldbestand von allen Landern der (Erbe; wäh. rend vor dem Kriege sein Goldbestand das Zweieinviertelfache der deutschen Kopfquote ausgemacht habe, machte er Ende 1930 das Sechsfache der deutschen Kopfquote aus. Die Hauptursache der Goldoerschiebungen feien die Reparationszahlungen Deutschlands und die Internationalen Kriegsschuldenzahlungen. Der Ausgleich mühte seitens der Empfängerländer durch Einfuhr ausländischer Wertpapiere ober durch Kapitalexport herbeigeführt werden. Das geschehe aber nicht, besonders seitens Frankreichs, sondern der Ausgleich werde zum größten Teil durch Goldeinsuhr vollzogen in einer Zeil, wo die ganze Welt und besonders Deutschland an hunger nach langfristigem Kapital leide. Der grohe Fehler fei, dah der Weltgoldbestand seiner monetären natürlichen Funktion entkleidet und infolgedessen sterilisiert fei.
Sodann wies Dr. Luther auf die hohe kurzfristige Auslandverschuldung Deutschlands hin, die das deutsche Wirtschaftsleben lähme. Auf diesem Hintergrund« habe sich auch im abgelaufenen Geschäftsjahr die Bankpolitik des Instituts abgespielt. Dr. Luther ging dann noch auf die Auswirkungen der Reichstagswahlen vom 14. September 1 930 aus die Devisenbilanz der Reichsbank ein, wobei er darauf hinwies, dah ein Verlust von über 1 Milliarde Mark eingetreten sei, der bis heute nicht eingeholt werden konnte. Ohne besondere Maßnahmen wäre es nicht möglich gewesen, den Wirtschastsbedarf und den politischen Bedarf Deutschlands an Devisen zu decken, wenn nicht die außerordentlichen Devisenzuflüsse des Winterhalbjahres (Bevorschussung der Reichsbahnvorzugsaktien usw.) stattgesunden hätten.
Sn diesem Zusammenhänge betont« Dr. Luther, dah die Besserung der deutschen Außenhandelsbilanz auf eine Verringerung der Einfuhr, dagegen nicht auf eine Steigerung der Ausfuhr, zurückzuführen sei. Die geringe Belebung der Wirtschaft in bcn_ letzten Wochen sei nicht überdas saisonmähige Maß hinausgegangen; auch der Zahlungsmittelumlauf habe keine entsprechende Aufwärtsbewegung gezeigt.
Andererseits könne aber darauf hingewiesen werden, dah offensichtlich in wichtigen Wirtschaftszweigen der Konsum seit längerer Zeit aus Lagerbeständen befriedigt wird, ohne dah eine laufende wiederaufsüllung in hinreichendem Umfange siallgefunden hat. Soweit solche Lagerbestände sich erschöpfen, fei mit einer allmählichen Erleichterung der Krise durch Aufträge aus Herstellung dieser Konsumgüter zu • rechnen. „Auherdem soll mit Befriedigung festgestellt werden, dah die zusätzliche Rot, die wir aus psychologischen Ursachen seit mehr als einem halben Jahre zu erdulden hatten, im Schwinden begriffen ist. Das vertrauen im In- und Ausland zur Stabilität der deutschen verhält- nisse wächst erkennbar an. (Ein Spiegelbild der besonders seit Februar sich vollziehenden Wandlung zum Besseren bietet die Kursbewegung der deutschen Papiere drinnen und drauhen. Der Durchschnittskurs der fest verzinslichen werte an der Berliner Börse hat seinen Höchststand vom Sommer vorigen Jahres ungefähr wieder erreicht. Die Ausländsanleihen haben ebenfalls den größten Teil der Kurseinbuhen an den Auslandsbörsen wieder aufholen können.
Der Zins für langfristiges Geld ist in Deutschland im Zusammenhang mit dem Erfolg des 7prozentigen Pfandbriefes etwas gesunken. Diese somit eingetretene ruhigere Beurteilung enthebt die für das deutsche Volksschicksal Verantwortlichen in keiner Weise der Rotwendigkeit tatkräftigen Handelns, drückt aber das be
rechtigte Vertrauen des Sn- und Auslandes aus, daß die deutsche Wirtschaft und das deutsche Volk, die vor, während und nach dem Kriege so gewaltiges geleistet haben, auch der Schwierigkeiten der Gegenwart Herr werden."
DerJahresbrrichtderReichsbank
Die deutsche Wirtschaft unter dem Druck der Reparationen.
Berlin, 29. April. (TU.) Auch der Sah- resbericht der Reichsbank für 1930 enthält dieses Mal bedeutsame politische Feststellungen. So stellt der Bericht ausdrücklich fest, dah die seit 1928 zu beobachtende Verschlechterung des deutschen Wirtschaftslebens während des Berichtsjahres unter den Einwirkung der Weltwirt- schaftslr.se sich außerordentlich verschärft habe. Daß Deutschland überhohe Reparationslei st ungen zu tragen habe, gebe der inländischen Depression chre besondere Schwere. Unter dem Zwange seines Kapitaldefizits müsse Deutschland mit aller Macht an der Besserung seinerHandelsbilanz arbeiten, die Ausfuhr um jeden Preis stei- ?ern und zugleich die Einfuhr einschrän- e n, was die Weltwirtschaftskrise weiter zu verschärfen geeignet sei. Dabei falle erschwerend ins Gewicht, dcch die Reparationszahlungen seit
Deendigmia der Pariser Konferenz ihrem! realen Wert nach um ein Fünftel gewachsen seien. Es zeige sich mit erschreckender | Deutlichkeit, was die deutschen Vertreter bei der Pariser Konferenz fortgesetzt aber erfolglos betont hätten, nämlich daß der unaufhörliche Druck der Forderungen der Siegerstaaten immervonneuem pvlitischeund wirtschaftliche Erschütterungen verursache. Die dem deutschen Wirtschaftsapparat unter diesem Druck aufgebürdeten Lasten liehen chm keine ausreichende Rente. Der bisher beschrittene Weg, die zur Deckung bei? Reparationen und des wirtschaftlichen Kapitalbedarfs benötigte Beträge durch Aufnahme von Auslandschulden auszubringen, habe zuäuherst gefährlichen und auf die Dauer unerträglichen Zinslasten geführt. Der Bericht betont sodann, dah diese Lage den Rähr- boden für Währungsbesorgnisse ähnlicher Art gebildet habe, wie sie schon iim Vorjahre während der Pariser Konferenz auf getreten seien, die diesmal durch innerpolitische Vorgänge ausgelost worden seien, die als Reaktion einer auf die Spitze getriebenen Dolks- nvt gewertet werden müßten. Die Reichsoank habe indessen den Beweis liefern können, daß alle Befürchtungen wegen der Stabilität der Reichsmark durchaus grundlos seien.
Cm neue# priisnngsvrgan für die Zollunion.
Das Komitee zur Kontrolle der Pfänder für die österreichische Völkerbundsanleihe soll einberufen werden.
Ein gefährliches (Spiel.
.Man glaubt zu schieben, und man wird geschoben."
Die deutsch-österreichische Zollunion ertrinkt allmählich in der Fülle von Kommissionen, die gebildet sind oder gebildet werden sollen, um den Franzosen den Gefallen zu tun, dem ersten praktischen Versuch einer wirtschaftlichen Annäherung Mitteleuropas Schwierigkeiten in den Weg zu legen. Das neueste auf dem Gebiet haben sich die Staliener geleistet. Sie wollen den Ausschuß wieder ausgraben, der zu Zwecken der Finanzkontrolle im Sahre 1922 gegründet wurde, um ihm die Frage vorzulegen, ob die Zollunion dem Anleiheprotokoll widerspräche. Das merkwürdige ist nur, daß dieser Ausschuh eigentlich gar nicht mehr besteht und von den Gläubigermächten nur wieder einberufen werden kann, wenn die Gefahr besteht, dah die österreichischen Pfänder für den Anleihe- dienst nicht mehr ausreichen oder das Gleichgewicht des österreichischen Haushaltes ins Schwanken kommt. Beide Voraussetzungen treffen doch im vorliegenden Falle offenbar nicht zu, denn darin besteht eigentlich auf keiner Seite mehr ein Streit, daß Oesterreichs Zolleinnahmen durch den Anschluß an das deutsche Zollsystem wesentlich erhöht werden, die für die Anleihe gegebenen Sicherheiten also sich nur verstärken.
Trotzdem kann Stalien mit seiner Anregung natürlich die Absicht haben, den Franzosen einen Knüppel zwischen die Deine zu werfen. Denn, wenn dieser Ausschuß zu dem Ergebnis kommt, dah Bedenken gegen die Zollunion aus dem Gesichtswinkel der Konvention von 1922 nicht vörliegen, dann sind ja eigentlich alle weiteren Unterhaltungen in der Europa-Kommission und im Dölkerbundsrat überflüssig. Das Urteil wäre dann schon gesprochen, bevor Frankreich dazu kommt, seine eigentliche Anklagerede zu halten. Es will uns nur scheinen, als ob in Rom übersehen würde, dah der Finanzkontrollausschuh automatisch dann nicht nur die finanziellen, sondern auch die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen der Zollunion nachprüfen wird, dah also gerade das geschieht, was von deutscher Seite von Anfang an mit Entschiedenheit a b gelehnt wurde, noch dazu in einem Ausschuh, dem Deutschland nicht angehört.
Es würde uns also nicht wundern, wenn Herr Driand diese Bedenken Staliens mit Freuden auf g re i f t und darin praktisch eine Verwirklichung seiner Absicht sieht. Denn ob Stalien nachher stark genug ist, um den Stein aufzuhalten, wenn er einmal im Rollen ist, bleibt zum mindesten zweifelhaft. Man sollte deshalb die Suche nach neuen „Gremien" unterlassen und sich an das Programm halten, das ja nun einigermaßen feststeht, daß der Europa-Ausschuß sich mit den Möglichkeiten beschäftigt, die aus der Zollunion für ganz Europa entstehen
können und dah bamt noch die Suriften ihr Sprüchlein hersagen, daß aber im übrigen politische Sach Prüfungen ober Ginmischungsversuche zu unterbleiben haben.
Frankreich begünstigt den plan.
Was soll der Kontrollausschutz?
Gens, 29. April. (TU.) Wie der Vertreter der „Telegraphen-Union" von gut unterrichteter Seite erfährt, sind seit einigen Tagen geführte Verhandlungen über die Einberufung des in dem zweiten Genfer Protokoll vom Jahre 1922 eingesetzten Kontrollausschusses für d i e österrei- chische Völkerbundsanleihe noch nicht abgeschlossen, doch wird allgemein die Einberufung des Ausschusses für den 10. Mai nach Genf erwartet. Die endgültige Entscheidung hierüber soll in den nächsten Tagen fallen. Der Wunsch auf Einberufung des Ausschusses soll, wie hier verlautet, von Frankreich ausgehen, jedoch haben sich in den Verhandlungen einige Mächte dem Wunsche angeschlossen.
Der Kontrollausschuß, dessen Befugnisse in dem zweiten Genfer Protokoll ausschließlich auf f i n a n z t e cy n i s ch e Fragen beschränkt sind, könnte lediglich darüber 'entscheiden, ob die bei dem Abschluß der Völkerbundsanleihe von Oesterreich verpfändeten Zolleinnahmen durch das deutsch-österreichische Zollabkommen berührt werden. Nach den Bestimmungen des Artikels 12 des zweiten Genfer Protokolls vom Jahre 1922 kann eine außerordentliche Tagung des Kontrollausschusses jederzeit auf Grund eines von zehn Stimmen unterstützten Antrages einberufen werden. Nach der Vertellung der Stimmen, die nach den Anteilen der österreichischen Anleihe berechnet werden, rechnet man hier, daß bei den etwaigen kommenden Verhandlungen des Ausschusses voraussichtlich ein Mehrheitsund ein Minderheitsbericht zustande- kommen wird. Es dürfte dem Ausschuß unmöglich sein, ohne Mißhandlung der wirtschaftlichen Logik die Pfänder durch die Zollunion als gefährdet zu bezeichnen, da die Zolleinnahmen nicht nur gegenwärtig mehr als ausreichen, sondern durch die Union mit dem Reich trotz des Fortfalles eines Teiles der österreichischen Zollgrenzen eine w e - sentliche Steigerung erfahren dürften. Die französische Regierung will aber anscheinend nichts unversucht lassen, durch jeden nur erdenklichen Druck die bevorstehende Aussprache im europäischen Ausschuß und im Rat wenigstens zu präjudizieren.
Ein Versuch mit untauglichen Mitteln.
Abwehr der österreichischen Presse.
Wien, 29. April. (WTD.) Die bisher unbestätigt gebliebene Meldung der „Römischen Tri- buna“, daß das Finanzkontrollkvmitee für Oesterreich angerufen werden soll, um zu prüfen, ob der Pinn des deutsch-österreichischen Zoll- abkommens mit dem Oktoberprotokoll vom Sahre 1922 im Wiberspruch stehe, findet in einer Reihe von Blättern energische Abwehr. Die „Reichspost" schreibt: Eine derartige Aktion steht im offenen Widerspruch zu den Bestimmungen der Genfer Konvention. Das Komitee hnt die alleinige Aufgabe, die Sicherheit des Zinsendienstes für die Dölkerbundsanleihe zu überwachen.
Diese Anleihe gehört zu den bestgesichertsten Anleihen der Welt. Es besteht also die absolute Gewähr dafür, daß die Einnahmen Oesterreichs aus den Zöllen auch im Falle einer Zollunion erhalten bleiben. — Sn den „Wiener Reuesten Rachrichten' heißt es: Richts beweist Wohl klarer und deutlicher die Stärke der Position Deutschlands und Oesterreichs in der Angelegenheit der Zollunion als die endlosen Quertreibereien, welche seit Veröffentlichung des Vorvertrags gegen ihn im Gange sind. Die neueste Leistung der politischen Sntriganten, dem Zoll- unionsplan auf dem Wege über das Kontrollkomitee für die österreichische Völkerbundsanleihe auf den Leib zu rücken, ist ein Versuch mit völlig untauglichen Mitteln. Die Aufgabe des Komitees beschränkt sich darauf, die Sicherheit des Zinsendienstes für die Völkerbundsanleihe zu überwachen; mit dem Zollunionsplan: als solchen hat es überhaupt nichts zu tun.
Oie Sozialdemokraten beim Reichskanzler.
Der Brotpreis. — Der sozialpolitische Kurs
Berlin, 29. April. (ERD.) Wie wir erfahren, hatten die Vertreter der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, die Abgeordneten Dr. Breitscheid, Dr. Hertz und Dr. H i l f e r d i n g, heute vormittag eine eingehende Besprechung mit Reichskanzler Dr. Brüning, in der sie auf den Ernst der Lage hinwiesen, der nach ihrer Ansicht durch die Erhöhung des Brotpreifes und die vom Reichsernährungsminister beabsichtigten weiteren Zollmatznahmen geschaffen worden ist. Shre Fraksion lege den größten Wert darauf, daß die Regierung die gesetzliche Verpflichtung erfüllt, den Brotpreis auf dem Stande des letzten halben Sahres zu halten. Die Verbilligung dürfte nicht durch eine Verschlechterung der Qualität herbeigeführt werden, sie sei vielmehr durchdieCrmätzigung der Zölle zu erreichen. Auch die sonst geplanten Zollmahnahmen seien geeignet, die Lebenshaltung zu verteuern, den Sndustrieexport zu beeinträchtigen und damit die Arbeitslosigkeit zu vermehren.
Reichskanzler Dr. Brüning erklärte, dah die Reichsregierung die Absicht habe, den Brot- Preis auf dem alten Stand zu halten. Auf welchem Wege die Verbilligung durchgeführt werde, darüber werde das Kabinett sehr bald entscheiden. Außerdem wurde in der Besprechung noch die Finanzlage der öffentlichen Körperschaften behandelt und im Zusammenhang damit kamen auch die sozialpolitischen Maßnahmen zur Behebung der Arbeitslosigkeit, zur Verkürzung der Arbeitszeit und zur Sicherung der sozialen Leistungen zur Sprache. Aus den Erklärungen des Kanzlers ergab sich, daß die Beratungen des Kabinetts Über diese Fragen noch nicht abgeschlossen und daß Entscheidungen in bet unmittelbaren Zukuns t nicht zu erwarten sind. Der „Abend", das Spätblatt des „Vorwärts", bemerkt zu der Besprechung, daß man die Mah- nahmen der Regierung nun zunächst abwarten müsse, dah aber die Besorgnisse der SPD. durch die Erklärungen des Kanzlers noch keineswegs völlig zerstveut seien.
Heute empfing der Reichskanzler auch noch den Landvolkführer Dr. Gereke. Sn dieser Besprechung wurde ebenfalls die gesamtpolitische Lage erörtert. Vorher hatte Dr. Gereke noch eine Unterhaltung mit dem Reichsernäh- r u n g s m i n i st e r, die sich naturgemäß besonders auf die Zollforderungen der Landwirtschaft bezog.
Hindenburg an den Arbeitsausschuß deutscher Verbände.
Berlin, 29. April. Reichspräsident von Hindenburg hat dem Arbeitsausschuß deutscher Verbände, der auf sein zehnjähriges B e ° ft e h e n zurückblickt, folgendes Handschreiben gesandt:
„Am 30. April find zehn Jahre vergangen, seitdem der Arbeitsausschuß deutscher Verbände ins Leben gerufen wurde. Während dieser Zeit hat der Arbeitsausschuß unermüdlich und unter Zusammenfassung der politischen Kräfte aller Richtungen im Dien st e des Vaterlandes gewirkt. Seiner Aufklärungsarbeit ist es vor allem zu danken, daß d i e Wahrheit über d i e Entstehung des Weltkrieges seitdem in der ganzen Welt an Boden gewonnen hat. Es ist mir eine besondere Freude und Genugtuung, dies am heutigen Ehrentage des Arbeitsausschusses feststellen zu können.
Aber dasZielistnochnichterreicht. Das ganze deutsche Volk ist einig darin, daß der Kampf um die Wahrheit nicht aufhören darf, bis der Gerechtigkeit zum Siege verhalfen ist. Möge dem Arbeitsausschuß bei der Verfolgung dieses Zieles zum Heil und zur Ehre unseres Vaterlandes auch künftig Erfolg befchieden fein!
Gez.: von Hindenburg."


