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Nr. 99 (Erftes Blatt

18|. Jahrgang

Mittwoch. 29. April 1931

Eriche >n> täglich,autz« Sonntags und Feiertag» Beilagen: Die Illustrierte

Btehener Familienblätlei Heimat im Bild

Die Scholle

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2.20 Reichsmark und 30 Retchspfenntg für Tröget» lohn, auch bei Richter» scheinen einzelnerRummern infolge höherer (Bemalt ßernsprechanschlüffe

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Snowdens Staalshaushatt.

Der englische Schahkanzler Snowden gilt zwar als Sozialist, er ist aber dabei auch Eng­länder reinsten Wassers. Wenn er schon fo- zialistisch geschult ist. so hat er noch vielmehr von oen Lehren der klassischen englischen Nationalöko­nomie in sich ausgenommen, weshalb er als Schah­kanzler sich zunächst darum bekümmert, den aus den - Fugen gegangenen Staatshaushalt so ins Gleichgewicht zu bringen, daß die Wirtschaft dabei nicht Schaden leidet. Snowden hat am 27. April im Unterhaus« rückhaltlos zugegeben, dah die öffentlichen Finanzen Englands in eine Gefahrenzone geraten seien, so das; es einer rücksichtslosen Politik bedürfe, um sie wie­der herauszusteuern. Der Staatshaushalt für 1930/31 sollte nach dem Voranschlag mit fast 18 Milliarden Mark im Gleichgewicht sein, aber das tatsächliche Ergebnis der Einnahmen ist um 500 Millionen Mark hinter dem Voranschlag gurüd- geblieben. Snowden wartet nicht daraus, daß dieser Fehlbetrag durch den Wiederaufstieg der Wirtschaft abgedeckt werden könnte, er besteht dar­aus, dies sofort und im Nahmen des neuen Haushalts zu tun. Welche Kunstmittel er hier­bei anwendet, ist weniger interessant, allein es verdient hervorgehoben zu werden, daß es Snowden peinlich vermeidet, eine Er­höhung der Steuerlast auch nur anzudeu­ten. Lieber greift er auf Rücklagen zurück, über die schließlich das reiche England an irgend­welchen Stellen noch verfügt.

In bet Entwicklung des englischen Staatshaus­halts feit 1914 spiegelt sich auch die ungeheure Um­wälzung wider, die der Krieg im britischen Reiche hervorgerufen hat. Von beiläufig vier Milliarden Mark iin Jahre 1913/14 ist der Staatshaushalt bis 1930,31 a u f achtzehn Milliarden Mark emporgeschnellt, wobei er sich seit Kriegs­ende immer über sechzehn Milliarden Mark gehal­ten hat. Die öffentliche Schuld Englands, die in der Hauptsache eine innere Verschuldung ist, ist in der gleichen Zeit von dreizehn Milliarden Mark auf 150 Milliarden Mark gestiegen. Don dieser Schuldsumme ist seit 1921 verhältnis­mäßig wenig abgetragen worden, vor allem nicht bei den eigentlichen Kriegsanleihen, es sei denn, daß die mit dem niedrigsten Zinsfuß von 3i v. H. aus- ßcftatteten Anleihen in höher verzinsliche umgewan­delt wurden. Roch immer gibt England für die Verzinsung dieser Gesamtschuld jährlich 7,5 Milliar­den Mark aus, was erklärt, daß der Staatshaus­halt sich zu Mammutformen ausdehnte. Wenn die Engländer, wie das auch Snowden im Unterhaus wieder getan hat, angesichts einer öffentlichen Last von 18 Milliarden Mark im Jahre den Anspruch erheben, das Höch st besteuerte Volk der Erde zu sein, so ist der Anspruch in dieser Form nicht begründet. Die englische Staatsschuld ist fast ganz im Inlands untergebracht, das bedeutet, daß jeder Engländer irgendwie Staatsanleihen in seinem Bankdepot hat, dis er nicht nur lombardie­ren kann, sondern für die er auch seine regelmäßige । Verzinsung erhält. Wenn er auf der einen Seite also hohe Steuern zahlt, so erhält er sie auf i der andern Seite in Form von Anleihezinsen wie­der zurück. Dem entspricht auch, daß die Ein­kommensteuer mit Zuschlägen am stärksten gestiegen ist, denn sie erbrachte auch 1930/31 immer noch 6,5 Milliarden Mark, wobei wieder zu beachten ist, daß der Pfundsatz für 1921 6 Schilling betrug, der inzwischen gesenkt worden ist.

Der Labour-Regierung fällt es gar nicht ein, die Abrüstung durch Senkung der Aüstungsaus- gaben daheim zu beginnen, im ©egenteil, sie hält unverändert daran fest, dah rund 2,2 Mi 1» liarden Mark für Heer u n d Marine ausgegeben werden, gegen 1,6 Milliarden Mark rm Jahre 1913. Auch für die Luftr ü st ung seht sich die Labour-Regierung in v'.ell stärkerem Maße ein, als die konservative Regierung unter Baldwin und Churchill. Dahinter verschwindet, was die Labour-Regierung für so­zial« Ausgaben aufwendet, denn für die Unterstützung der Arbeitslosen sind 1930 nur eine Milliarde Mark ausgegeben worden, ob­wohl die Arbeitslosigkeit in England an 2,5 Millionen heran reichte. Für die übri gen sozialen Dersicherungszweige wirft der öffentliche Haus­halt Englands nicht entfernt so hohe Summen aus wie in Deutschland, was aber nicht auf das mangelhaft ausgebildete soziale Gefühl der 2a- borr-Regierung zurückzuführen ist, sondern ledig­lich darauf, daß auch ein Schahkanzler der 2a- bour°Party auf die ökonomische Schulterbreite Englands Rücksicht nehmen muh.

Wenn zum Vergleich der öffentliche Haushalt Deutschlands herangezogen wird, also nicht nur die Steuerlast im Reich, in den Ländern und Gemeinden, sondern auch der soziale Haus­halt, so kommen wir auf eine Gesamt- belastung von fast 28 Milliarden Mark, das ist erheblich mehr, als England aufwendet, insbesondere auch deshalb, weil Deutschland gezwungen ist, rund 2 Milliarden Mark als Tributlast ohne Gegenlei­stung an das Ausland abführen zu müssen. Wenn die Engländer behaupten, daß die öffentliche Last von 18 Milliarden Mark etwa ein Viertel ihres Volkseinkommens betrage, so kann Deutschland dem gegenüberhallen, daß die 28 Milliarden Mark seiner öffentlichen Last an fast 50 Prozent seines Volks­einkommens heranreichen. Die Ruhanwen­dung, die sich für Deutschland aus der Finanz­politik des Schahkanzlers der 2abour-Party zie­hen läßt, ist vor allem die: Der Haushalt muh um jeden Preis ins Gleichgewicht gebracht werden, wobei neue Umdrehungen der Steuer­schraube nicht in Frage kommen.

Vor der Entscheidung über die Agrarzölle.

Die Erhöhung des Buiierzolles wird vermutlich zurückgestelli. - Verbilligung des Brot­getreides durch Zulassung eines Einfuhrkontingents zu ermäßigten Zollsätzen.

Berlin, 28. April. (MTB.) Amtlich. Das Reichskabinetl nahm in seiner heutigen Sitzung unter dem Vorsitz des Reichskanzlers und in Anwesenheit des Reichsbankpräsidenten den Be­richt über die Ergebnisse der gestrigen Verhandlungen zwischen den beteiligten Mi­nisterien entgegen, die Im Relchsrninisierium für Ernährung und Landwirtschaft stattgesunden haben. Darauf wurde die gesamte agrarpolitische Lage eingehend durchgesprochen. Die Entscheidung des Reichskabinetis sieht un­mittelbar bevor.

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Wie wir erfahren, werden die Beratungen über die zollpolitischen Mahnahmen zunächst in der Form weitergeführt, dah am Mittwochabend eine Besprechung zwischen dem Reichskanzler, dem Reichsarbeits-, dem Reichsernährungs- und dem Reichsauhenminister stattfindet. In dieser Aus­sprache soll besonders die Frage des Schweine- und Fleischzolles noch ein­mal behandelt werden. Die letzte Entscheidung über die ganzen Fragen dürsten deshalb von einer Kabinettssihung zu erwarten fein, die vor­aussichtlich am Donnerstag stattfindet.

Im ganzen scheint nach dem Verlauf der heu­tigen Beratungen der Stand der Dinge ungefähr folgendermaßen auszusehen: Wie zu erwarten war, lvird die Erhöhung des Dutter- zolles zunächst zurückgestellt werden. Da dieses Problem noch eine Reihe weiterer Ver­handlungen notwendig macht. Es ist kaum an­zunehmen, dah noch in diesem oder im nächsten Monat eine Entscheidung in dieser Frage fällt. Die endgültige Entscheidung über Speck-, Schmalz -und Hülsenfruchtzölle dürste auch erst am Donnerstag fallen. Man hat aber den Eindruck, dah sich auf diesen Gebieten ver­hältnismäßig leicht eine auch die Landwirtschaft zufriedenstellende Lösung finden läßt.

Eine besondere Rolle hat in den letzten Be­sprechungen auch die Frage des Brot- Preises gespielt. Das Kabinett dürste einer Lösung nahegekommen sein, die das Brot- getreideverbilligt, und zwar spricht man in unterrichteten Kreisen von einem Einfuhr- fontingen t zu einem ermähigten Zollsatz, das wahrscheinlich über bestimmte Häfen geleitet wird. Wie diese Lösung im ein­zelnen aussieht, läßt sich im Augenblick noch nicht mit Bestimmtheit sagen. Sicher ist aber, dah durch die vom Kabinett geplanten Mah- nahmen der Drotpreis soweit er wie in Ber­lin in den letzten Tagen erhöht wurde, wieder auf den alten niedrigen Stand zurück­geführt wird, ohne dah das geplante „Könsum- bro-t“ kommt. Allerdings ist eine freiwillige Bei­meng u n g von 15 Prozent reinem Kartoffelmehl in Aussicht genommen, die den Wert des Brotes nach Ansicht maßgeblicher Kreise nicht vermindert. Vergleichsweise ist in­teressant, dah in Holland ein 20prozentiger Dei- mengungszwang besteht.

3m ganzen gesehen hat man in unterrichteten Kreisen den Eindruck, dah die Situation, die sich infolge der Gegensätze in der Zollftage vebhäld- nismähig zugespitzt hatte, durch die heutige Ka­binettssihung wesentlich entspannt worden ist. Man rechnet damit, dah die morgige Abend-

Geteilte Aufnahme in der presse.

Kritik der Konservativen.

London, 28. April. (TU.) Tie Aufnahme des Snowdenschen Haushalts in der englischen Presse ist recht geteilt. »Daily Herald", das Organ bet Arbeiterpartei, verteidigt ihn als einen Rot­standshaushall. der unter außergewöhnlichen Um­ständen aufgestellt werden muhte und deshalb nur vorübergehend und keine dauernde Mahnahmen gebracht hätte. Eine neue Landsteuergesetzgebung sei ein schwerer Schlag gegen die Großgrundbe­sitzer. Der Kampf gegen die Lords werde mit aller Energie geführt werden. — Die liberale „Tletn ö Chronicle" sagt, Snowden habe wie ein Glücksspieler in der Hoffnung auf bessere Zeiten gehandelt. — „Dailh Telegraph" (gemäßigt konservativ) erkennt an, dah Snowden sich sowohl den Wünschen seiner extremen Parteifreunde, wie auch der extremeren Konservativen widersetzt habe. — „Morningpost" und „Times" (konservativ) kritisieren den Mangel an Mut, energische Sparmahnahmen zu treffen, was im Interesse der Wiederankurbelung der Industrie und Wirtschaft dringend wünschenswert gewesen wäre. Die „Times" erinnert daran, daß die Land­besteuerungsvorschläge ursprünglich ein Gedanke Lloyd Georges wäre, was im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit der Liberalen mit den Arbeitern interessiert sei. — „Financial Ti­mes" kritisiert, dah Snowden sich zu sehr den Wünschen der City-Finanz angepaht habe. Er hätte sich deren Stimmung im Hinblick auf die kommenden Konvertierungsmahnahmen nicht ver­derben wollen. — „Daily Expreß" und „Daily Mail" (konservativ) bemängeln natür-

besprechung diese Entwicklung weiter fördern wird. In diesem Sinne ist offenbar auch der letzte Sah der amtlichen Mitteilung zu verstehen, der die Entscheidung des Kabinetts als dicht bevorstehend bezeichnet.

Roirus der bäuerlichen Veredelungswirtschast.

Gegen die zoltpolitische Bevorzugung der Grotzgetreidebctriebe.

Bremen, 28. April. (TU.) Der ehemalige olden- burgische Ministerpräsident Tanken richtete an den Reichskanzler und sämtliche zuständigen Minister folgendes Telegramm: „Kein Land der Welt ver­steuert Futtergetreide und Futtermit- t e l auch nur annähernd so hoch wie Deutschland. Insbesondere der unsinnige deutsche Futter­gerstenzoll erhebt sich um das mehrfache Gegen­über den von anderen Ländern erhobenen Zöllen. Rohstoffe verteuern, Fertigfabrikate erheblich weni­ger schützen, kann nur der große Getreide- betrieb ertragen. Bauers Arbeit so zu mißachten, wird sich schwer rächen. Weder in der kaiserlichen Zeit, noch in der Zeit dis 1928 nach dem Kriege ist von der mittleren Linie einer alle Agrararbeit berücksichtigenden Zollpolitik abgewichen. Der Agrarmarxismus der Zwangswirtschaft und Monopole, verbunden mit den Interessen einseitiger Roggen- und Getreidepolitik, reißt uns immer weiter ins Unglück. Deshalb erwarten die Bauern eine Wendung in der Agrarpolitik, die ihr Le­bensrecht, das ist das Lebensrecht von 90 v. $). der Landwirtschaft gegenüber den Großgetrei- bebet rieben voranstellt und billiges Futter­getreide und landwirtschaftliche Futtermittel herein­läßt, damit die Tierhaltung nicht ver­nichtet und die Bauernarbeit nicht ins Ausland verlegt wird."

Sugenberg und das Zenttum.

Für Landtagswahlen im November.

Oldenburg, 28.April.( TU.) Aus Anlaß der be­vorstehenden Landtagswahlen in Oldenburg sprach hier der deutschnationale Parteiführer Dr. H u g e n- o e r g. Der eigentliche Träger der Koalition zwischen Zentrum und Sozialdemokratie sei der Fraktions­führer des preußischen Zentrums, Dr. Heß. Der bisherige Verlauf der Dinge zeige, daß der preußische Zentrumsführer gegenüber dem Zentrums-Reichs­kanzler der Stärkere fei. Sobald Brüning etwa den Entschluß fasse, den Gesichtspunkt der Einheit seiner Partei hinter die vaterländischen Rotwendigkeitenzurückzu stellen, werde B r ü n i n g in seiner Partei der Stärkere sein. Herr Heß und seine Freunde suchten mit allerlei Aus­sprüchen abgesplitterter Deutschnationaler vor ihm, Hugenberg, gruselig zu machen. Demgegenüber er- widerte er, daß er sich klar darüber sei, daß die kommende Herrschaft der Rechten in Deutschland nur unter zwei Voraussetzungen Be­stand haben werde: Gerechtigkeit gegenüber den deutschen Katholiken und Gerechtigkeit gegen­über dem deutschen Arbeiter.

Das Zentrum habe versucht, mit Hilfe von Leuten, die hierfür Minister geworden seien, der DeutschnationalenVolksparteiKöpfe abzuhacken. Der Erfolg war am 14. September, daß ihm etwas entgegenwuchs, was ihm vorkam, wie Drachenköpfe. Jeder neue Versuch, irgendwo innerhalb der nationalen Opposition mit Gewalt, List oder Verrat mißliebige Köpfe unschädlich zu machen, wird den Trägern des heutigen Partei­regimes nur neue Drachenköpfe entgegen- wachsen lassen. Das führt nicht zum Ziele. Das ist Kraftvergeudung in ernstester Zeit. Und was wurde aus der Hoffnung auf Zwiespalt wegen des Stahlhelm-Volksbegehrens? Was wurde aus dem Kampf des Zentrums gegen diese „unnötige Geld-

Doch eine Sommerlagung des Reichstags?

Das Bedürfnis der Sozialdemokraten.

Berlin, 28. April. (TU.) In unterrichteten parlamentarischen Kreisen nimmt man an, daß der Reichstag nun doch vor dem Herbst noch einmal zu einer kurzen Tagung zusammentreten wird. Der von den Kom­munisten vor einigen Tagen eingebrachte Antrag auf sofortige Einberufung des Reichstages werde allerdings keine praktische Wir­kung haben, da die Regierungsparteien und die Sozialdemokraten entschlossen seien, diesen An­trag abzulehnen. Cs sei aber anzunehmen, daß Mitte oder Ende Mai die Sozialdemo­kraten selbst einen Antrag auf Einberufung des Reichstages stellen würden, der dann natür­lich eine Mehrheit finden werde. Man glaube, daß die bevorstehenden neuen Rotverord­nungen für die Sozialdemokraten die äußere Veranlassung zu diesem Schritt sein würden, da die neuen Rotverordnungen Bestimmungen enthalten sollen, die, wie man behauptet, die Sozialdemokraten nicht hinnehmen könnten, ohne wenigstens den Versuch zu machen, sie durch eine Entscheidung des Reichstages zu beseitigen.

lich die Ablehnung eines fiskalischen Zolltarifs durch Snowden.

Die Spionenjagd in Frankreich.

Der Ltratzbnrger Hauptbefchuldigte sreigelasien.

Paris, 29. April. (WTB.) Schon wieder ein­mal wird über die Auftlärung eines angeblichen Spionagefalles berichtet. Die Pariser Polizei hat gestern einen Mann fest genommen, der seit Jahren unter Beobachtung steht, dessen wirklicher Rame aber nicht bekannt ist. Der Betreffende, der sich Paul nennt, sollte bereits im Juni 1930 verhaftet werden, doch hatte die Polizei seine Spur verloren. Bei seiner gestern nachmittag erfolgten Verhaftung wies er einen Pah auf den Ramen Al­ba r e t vor, der den Einreisevermerk trug, dah er vor zwei Monaten über Belgien nach Frank­reich eingereist ist. Der Verhaftete hat jede Aussage verweigert, jedoch zugegeben, dah er unter einem falschen Ramen reist. Er sei Schriftsteller und habe wegen der Vor­bereitung eines Buches indiskrete Fra­gen an französische Arbeiter gewisser Betriebe für die nationale Verteidigung gerichtet. Bei dem Verhafteten ist eine beträchtliche Summe Geld und ein Notizbuch mit chiffrierten Aufzeichnungen vorgefunden worden.

Havas berichtet übrigens aus Straßburg, dah der Hau^tbeschuldigte in der Spionageangelegen­heit, Krieger, vom Untersuchungsrichter nach dem heutigen Verhör in Freiheit gesetzt worden sei. Der Verdacht, dah Krieger zahl­reiche Pläne über Befestigungsarbeiten, die in seiner Wohnung gefunden worden waren, an

Die Lage für die Sozialdemokraten sei gegen­wärtig sehr schwierig, da der Sozial­demokratische Parteitag, der zum 31. Mai nach Leipzig einberufen worden ist, vor der Türe stehe. Auf diesem Parteitag werde die sozialdemokratische Reichstagsfraktion ihre Hal­tung rechtfertigen müssen, ebenso wie die neun sozialdemokra ischen Reichstagsabgeordneten, die in der Panzerkreuzerfrage gegen ihre Fraktion gestimmt haben, ihre Gründe vortragen würden. Der sozialdemokratische Par­teivorstand werde daher, um der radikalen Stim­mung in weiten Kreisen der Sozialdemokratischen Partei nachzugeben, auf Ei nberufung des Reichstages bringen. Man nehme an, daß der Reichstag dann im Juni zu einer kurzen, etwa einwöchigen Tagung zusammentreten werde. Für diesen Zusammentritt würden sich auch die Deutschnationalen, die Rationalsozialisten und die Kommunisten erklären, vielleicht sogar auch die Vertreter der Wirtschaftspartei und des Land­volks.

die „Spionagezentrale" in Stutt­gart ausliefern wollte, hat sich als unbe­gründet erwiesen. Krieger erklärte bei seiner Vernehmung, dah er von seinem Vorgesetzten, dem Genie-Hauptmann ©reffe, die Erlaub - n i s erhalten habe, zu Hause zu arbeiten. Der als Zeuge vernommene Offizier b e st ä t i g t e diese Angabe Kriegers und erklärte, daß die aufgefundenen Pläne ganz unwichtig seien und von jedermann beschafft werden könnten. Es wird erwartet, dah auch die übrigen Verhafteten bald auf freien Fuß gesetzt werden. Interessant ist, dah einer der bei Krieger gefundenen Pläne einen Panzer türm be­handelt, der ein System Krupps ist.

Llm die Präsidentschaft.

Donmergnc kandidiert nicht.

Paris, 28. April. (WTB.) Die Gerüchte über eine im letzten Augenblick noch auf tauchende Kandidatur Doumergues für den Prä­sidentenposten entbehren, wie „Echo de Paris" wissen will, jeder Begründung. Doumergue soll fest entschlossen sein, sofort nach Uebergabe seines Postens an seinen Rachfolger sichvom politi­schen Leben zurückzuziehen. Eine Be­merkung Tardieus wird in Verbindung damit in politischen Kreisen so ausgelegt, dah Tardieu nicht, wie allgemein angenommen werde, der Nachfolger Briands sein würde, wenn dieser — was übrigens noch nicht feststeht — zum Präsidenten der Republik gewählt werden sollte. P o i n c a r 6, dessen Zustand sich weiter gebessert hat, ist entschlossen, nicht an den Präsi­dentschaftswahlen am 13. Mai teilzunehmen. Als Kandidat Poincares gilt bekanntlich Zier lothrin­gische Senator Lebrun.