Ausgabe 
27.1.1931
 
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181. Jahrgang

Dienstag, 27. Januar (931

Nr 22 Erstes Statt

Drtftf utifc ütrlog: vrühl'sche UniversitStr-vuch. und Stetnörnderei 8. Lanze In Gießen. Zchriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulttraße 7.

Ein Wechsel auf die Zukunst

teis-Abbau

gaiu Indien die größte d Begeisterung hervor-

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London, 26. Ian. (LU. Funkspruch.) Die Be­kanntgabe von der bevorstehenden Freilas­sung Gandhis und der übrigen Kongreß­

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Rudolf Rüdiger

Walltorstraße 35

Ministerialdirektor v. Sichart tvarnte vor einer Staffelung, weil damit die in der Desol- dungsordnung geschaffenen Relationen verscho­ben würden. Man komme dabei zu Heber- schneidungen, die dazu führen, daß der höher gestellte Beamte weniger bezieht als der ge­ringer gestellte. Mit der Staffelung werde auch die einzige rechtliche Stühe des ganzen Ge­haltsabzuges weggezogen, denn der Gehaltsabzug sei allein mit der Preissenkungsaktion begründet. Vermeiden müsse man alles, was darauf hinausläuft, die Intelligenz aus der Be­amtenschaft herauzubringen.

2lbg. Reinhardt (Rats.) beantragte eine Rendcrung des Antrages Breitscheid dahin, daß die Stafselungssähe 2,5 Prozent, 4 Prozent, 6 Prozent und bei Gehältern über 18 000 Mk. 20 Prozent betragen.

Abg. Dr. Gcrvke (Lv.) hielt den Antrag Dreitscheid schon deshalb für undurchführ­bar, weil er einen großen ungedeckten Fehlbetrag lasse. Der Antrag Reinhardt sei aus den gleichen Gründen unannehmbar. Auf Anregung des Ministers wurde der Antrag einem Llnterausschuh überwiesen.

Annahme von Anzeigen für die lagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für I mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Re­klameanzeigen von 70 mm Breite 35 Reichspsennig, Plahvorschrift 20.,, mehr.

Chefredakteur.

Dr. Fnedr Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.

Sandh s TriilMphM aus dem Gefängnis.

Freudentaumel in ganz Indien. Festlicher Empfang des Mahatma in Bombay

Die Gehaltskürzung der Veamten vor dem Haushalisansschuß

Ein sozialdemokratischer Antrag auf Staffelung wird von der Regierung wegen des zu erwartenden Minderertrags abgelehnt.

6rid)t mt füglich,außer Sonntags und Feiertag»

Beilagen:

Dte Illustrierte Bietzen« Famlltenblätter Heimat im Bild Di» Scholle

Monals-Vezugsvrets: 2.20 Reichsmark und 30 Relchspfenmg für Trägev lohn, auch bet Nichter­scheinen einzelnerNummern Infolge höherer Gewalt.

Hernfvrechanschlüffe anter5ammelnummer2251. Anschrift für Drahtnach­richten Anzeiger Gießen.

Postscheckkonto: 8ra*lfurt am Main 11686

erzielt worden ist. Sie schreibt: Polen werde es diesmal doch nicht wagen, gegen den aus­gesprochenen Willen des Völkerbundes und den besonderen Appell Hendersons die Verpflichtun­gen, die ihm in dieser Tagung auferlegt worden sind, zu mißachten. Einer Aenderung des Sy­stems in Ostoberschlesien werde sich Polen um so weniger entziehen können, als es auf Grund der ukrainischen Beschwerden im Mai neue Bloßstellungen in Genf zu erwarten habe.

Berlin, 26. Jon. (DDZ.) Der Haushalts- ausschuß des Reichstags beschäftigte sich unter dem Vorsitz des Abg. Heimann (Svz.) mit dem Antrag Dr. Breitscheid (Soz.) aus Staffelung der in der Rotverordnung vom 1. Dezember 1930 vorgeschriebenen Beamten- gehaltskürzung. Während nach der Rot- Verordnung vom 1. Februar d. I. ab für alle Beamten gleichmäßig eine Gehaltssenkung von 6 Prozent eintreten soll, will der Antrag Breitscheid die Kürzung st a f s e l n aus 4 Prozent bei einem Iahresgehalt bis 3000 Mk., aus 5 Prozent bei Gehältern von 3000 bis 4000 Mk., auf 6 Prozent bei Gehältern von 4000 bis 5000 Mark, auf 8 Prozent bei Gehältern von 5000 bis 8000 Mk. und auf 10 Prozent bei Gehältern über 8000 Mk.

Abg. Dr. Bölter (Soz.) begründet den An­trag. Die Staffelung sei aus sozialen Erwä­gungen heraus zu fordern. Bei Annahme des Antrages Breitscheid werde der finanzielle Er­trag der Gehaltskürzung sich kaum verändere Die Staffelung würde erreichen, daß etwa 9 Mil­lionen unten weniger und oben mehr gewonnen werden.

Abg. Aufhäuser (Soz.) begründet den Ar­tikel 2 des Antrages Breitscheid. Darin wird verlangt, daß diejenigen Behördenange- st eilten, die arbeitslosenversiche­rungspflichtig sind, nicht in derselben Weise wie die Beamten den Gehaltsabzug er­leiden.

Abg. Groß (Zentr.) bezweifelte, daß bei Durchführung dieses Antrages Breitscheid die vom Finanzministerium errechneten Beträge her­auskommen würden. Eine sozial gerechte Staffe­lung. ließe sich vielleicht auf anderem Wege erreichen. Man könnte z. D. 1200 Mk. im Jahre bom Abzug freilassen und den über­schießenden Betrag mit 8 Prozent belasten. Viel­leicht könnte auch das Wohnungsgeld beim Ab­zug außerhalb der Berechnung bleiben.

Rerchsfinanzminister Dr. Dietrich führte aus, der Versuch einer Staffelung des Ge­haltsabzuges sei daran gescheitert, daß dabei der notwendige finanzielle Ertrag nicht herausgekommen wäre, da die Mehrzahl der Beamten, besonders bei Post und Eisenbahn, sich in den unteren und mittleren Besoldungsgruppen be­finden. Die gleichen Bedenken sprechen auch gegen die Vorschläge des Abg Groß. Bei Annahme des Antrages Breitscheid würde sich der aus dem Ge­haltsabzug für Reich, Post und Reichsbahn errech­nete Ertrag von 207 Mill, um 45,5 Mill, vermin­dern. Dazu würde noch bei den Ländern und Gemeinden eine weitere Vermin­derung um etwa 5 5 Millionen treten. Würde man eine Staffelung herbeiführen, so werde man nicht unter den Satz von 6 Prozent herunter- gchen können. Die Arbeiter würden es nicht ver­stehen, daß sie sich einen 6prozentigen Lohnabzug gefallen lassen müssen und die Beamten, die doch eine gesicherte Stellung haben, jetzt nachträglich in ihren Abzügen entlüftet würden. Die Regierung ist zu einer gründlichen Prüfung dieser Fragen bereit, aber sie bittet, keine Beschlüsse zu fassen, durch die der ganze jetzt überwundene Kampf wieder neu a u f g e r o 111 wird. Auch die italienische Re­gierung hat eine einheitliche Gehaltskürzung um 12 Prozent durchgeführt. Hinsichtlich der Ver­sorgungsanwärter muß die Regierung dar­an festhalten, daß ihre Unterbringung verbessert werden muß. Es sollen aber die jetzt bei den Ler- sicherungsbehörden beschäftigten Angestellten nicht verdrängt werden, sondern es handele sich nur um freiwerdende Stellen. Wir halten es selbstverständ­lich für nicht angängig, daß den Singe ft eilten in gemischtwirtschaftlichen Betrieben ein doppelter Gehaltsabzug gemacht wird. Die Loyalität verlangt, daß bei einem etwaigen tarif­

gen, die Mindestforderungen gewesen seien, fei nichHeine einzige voll erfüllt worden. Der Bericht des Völkerbundsrates, der aus partei­politischen Rücksichten von gewisser Seite als großer Sieg herausgestellt werde, sei in keiner Weise ge­eignet, das Mißtrauen auch nur im geringsten zu beseitigen.

DieO b e r s ch l e s i s ch e V o l ks st i m me" in Beuthen, das Organ der ob erschien scheu Zen­trumspartei, begrüßt das Ergebnis von Gens als einen vorläufigen deutschen Er­folg gegenüber Polen. Als wesentlich bezeich­net das Blatt die Feststellung der offiziellen Verurteilung Polens wegen Verletzung der Gen­fer Konvention und die Betonung der Rot­wendigkeit eines Syftemwechsels in Ostoberschle- fien. Bloße Versprechungen der polnischen Re­gierung seien nun nicht mehr genügend. Polen stehe künftig unter dem st arten Druck und der Kontrolle des Völkerbun­des. Es sei klar, daß der geforderte System- Wechsel erst dann gesichert erscheine, wenn der böse Geist Ostoberschlesiens ver­schwinde. Das Endurteil über den Erfolg der Bemühungen Dr. Curtius' könne erst gefällt werden, wenn die praktischen Früchte der Be­schlüsse des Völkerbundsrats sichtbar würden. DieOstdeutsche Morgenpost" stellt in der Beurteilung des Genfer Ergebnisses mit Befriedigung fest, daß ein großer Fortschritt

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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mäßigen Abzug der Reichsabzug angerechnet wird. Die Regierung ist bereit, sich an der Erörterung der durch den Antrag angeschnittenen Fragen in einem Spezialausschuß zu beteiligen.

Abg. Morath (DV.) meinte, die Antragsteller müßten eigentlich von der Weilerverfolgung ihres Antrages Abstand nehmen, nachdem ihre Voraus­setzung, daß am finanziellen Ertrag nichts geän­dert wird, durch den Minister als falsch nachge­wiesen worden fei. Der Redner erwartet vom Minister eine Darstellung der finanziellen Wir­kung des Vorschlages Groß, wonach 1200 Mk. von dem Gehaltsabzug freigelassen werden sollen. Da­bei würden die unteren Besoldungsgruppen eine wesentliche Erleichterung erfahren, ohne eine ent­sprechende - Mehrbelastung der höheren Besol­dungsgruppen.

Abg. Dr. G o 11 h e i n e r (Dnt.) verwies auf die ablehnende Haltung, die seine Freunde schon im Plenum zu dem Gehaltsabzug der Rotverord­nung eingenommen hätten. Die Deutschnationale Volkspartei lehne auch den Antrag Breitscheid ab, der große Gruppen der Beamtenschaft noch über die 6 Prozent hinaus belasten wolle. Das Wirt­schaftsniveau der höheren Beamten stehe heute 25 Prozent unter dem der Vorkriegszeit.

gerufen. Riesige Mens djenmengen strömen in Bombay au dem Diktoriabahnhof in dem Glau­ben, daß Gandhi jeden Augenblick ankommen könne. Obwohl die Eisenbahnoehörden Anschläge veröffentlicht haben, daß über den Zeitpunkt feiner Ankunft nichts bekannt sei, dauert der Zustrom der Menge stetig an. Auf der Börse hat der Beschluß der Regierung sofort einen Ilmschwung zum Besseren bewirkt. Alle wichtigen Papiere zogen um 20 v.H. an. Die Entlas­sung Gandhis aus dem Gefängnis fand in aller Stille statt. Ein Automobil stand bereit, das ihn nach der kleinen Eisenbahnstation C hi n- c a w a d brachte. Dort wurde der Postzug nach Puna angehalten, um Gandhi aufzunehmen. Gandhi befand sich in der Beg leitung von Frau R a i d u. Gandhi wurde auf der Fahrt von Puna nach Bombay auf den Bahnhöfen, die sein Cisenbahnzug berührte, von Tausenden begrüßt, die ihm nach indischer Sitte die ge­falteten Hände entgegenstreckten Auf dem Viktoriabahnhof in Bombay, wo der Zug mit beträchtlicher Verspätung eintraf, hatte sich eine ungeheure Vo l ksmenge ein» gefunden, die den Gefeierten bei seinem Erscheinen mit dem RufLang lebe Gandhi!" emp° fing. Mit Mühe erreichten Gandhi und Frau Raidu das wartende Automobil. Schnell hatte sich ein F e st z u g gebildet, der sich im Schnek- kenternpo nach dem modernen indischen Viertel der Stadt begab. Alle paar Minuten machte das Automobil halt, um der Menge Gelegenheit zu geben, den Mahatma mit Blumenge­winden zu schmücken. Während seines Aufenthaltes in Bombay wird Gandhi im Hause eines indischen Kaufmannes wohnen, doch ver­lautet, daß er mit anderen ebenfalls gestern frei- gelassenen Mitgliedern des Arbeitsausschusses des Rationalkongresses ohne Säumen nach Allahabad' reifen werde, wo der alte Ratio­

trauen in die Loyalität der pol­nischen Regierung bewiesen, indem er dar­auf verzichtete, die Abberufung Graczynskis als ausdrückliche Forderung zu formulieren. Der Kattowitzer sozialistischeVolkswille" meint, wm erstenmal habe sich der Rat entschlossen, die Dingebeim rechten Ramenzu nennen. Die Zusammenarbeit zwischen Mehrheit und Min­derheit in Ostoberfchlesien werde erst dann möglich sein, wenn die Warschauer Regierung G r a - czhnski beseitigt habe.

DerO b e r s ch l e s i s ch e Wanderer" in Glei- witz schreibt: Dr. Curtius hat wirksame Garantien für die künftige Innehaltung der Minderheitenschutz­bestimmungen zu schassen versucht. Wir Oberschle- sier sind freilich schon zu oft enttäuscht wor­den, als daß wir an den völligen Umschwung in i der polnischen Minderheitenpolitik glauben könnten, f DieO b e r s ch l e s. Tageszeitung" in Oppeln vergleicht die vier deutschen Forderungen mit dem Wortlaut des Genfer Berichts und kommt zu dem Schluß, daß Polen nicht die Mißbilligung ausge­sprochen und daß der Systemwechsel nicht garantiert worden fei. Das Blatt stützt diese Auffassung auch auf das französische, polnische und russische Echo. Polen empfinde die Genfer Kritik gar nicht als eine Brandmarkung vor der ganzen Welt. DieOppelner Nachrichten" sehen in dem Genfer Kompromiß einen regelrechten deutschen Mißerfolg. Don den vier deutschen Forderun-

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italienischen Truppen erfolgte in zwei Kolonnen und dauerte etwa 24 Tage. Am 19. Januar stellte sich der Gegner, der über etwa 400 Mann verfügte, zum Gefecht, wurde aber nach drei Stunden zurück- geworfen. Aus italienischer Seite griffen Panzer­autos und Flugzeuge mit Erfolg in das Gefecht ein. Die Aufständischen find in' Richtung auf Aegypten geflohen und wurden von italieni- sckien Kamelreitern über 200 Kilometer weit ver­folgt. Nach der Einnahme des Fezzan ist die Er­oberung der Kusra der wichtigste Erfolg Italiens in Lydien. Die Kusra hatte bis zum Jahre 1879 kein Europäer betreten. Der erste war damals der deutsche Forscher Gerhard Rohlss, nur wenige andere Forscher sind seither den Spuren Rohlss gefolgt. Die Kusra, die Italien zugesprochen war, war aber bisher nur auf der Karte italienisch, da die italienischen Kolonialtruppen von einigen Patrouillen- und Bombenslügen abgesehen, noch nicht soweit vorgestoßen waren.

Eine italienische Militännission für Bulgarien.

London, 26. Ian. (WTB.) Der diplomatische Korrespondent desDailn Telegraph" erklärt, die bulgarische Regierung haoe an i ie italienische Re­gierung das Ersuchen gestellt, daß eine italienische Militärmission die Ausbildung der bul­garischen Armer überwache. Italien habe sich

Im letzten Augenblick ist es nun doch noch ge­lungen, eine Verständigung im Völkerbundsrat über die deutsche Minderheitsbeschwerde mit deutscher und polnischer Zustimmung zustande z: bringen. Erfreulich ist sie nicht. Man kann ih -war nachrühmen, daß der deutsche Standpunkt sich ziemlich weit durchgeseht hat, der Rat hat die Konventionsverlehungen durch

nalistenführer Pandit Mvtital Rehru schwerkrank darniederliegt.

Zu den hcrvorragenden Kongrehführern, die von dem Freilassungsbefehl berührt werden, gehören Pandit Iawaharlal Rehru, der bei Beginn des Feldzuges des Angehorsams Präsident des Al kindischen Kon­gresses war und diese Stellung noch heute innehat, ferner ValIabhai Patel, der den Steuerstreik im Bezirk Bombay organisiert hatte, Frau Raidu , die Vorkämpferin der Frauen- rechte in Indien, und <5en Gupta, der wäh­rend seiner Gefangenschaft zum fünften Male zum Bürgermeister von Kalkutta gewählt wurde, aber sein Amt in der vorgeschriebenen Zeit nicht an treten konnte. Frau Raidu war im Mai 1930 zu neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Die drei genannten Kongreß führ er be­finden sich zum zweiten oder dritten Male in Gefangenschaft.

Gandhis Absichten.

Puna, 26. Ian. (WTB.) Gandhi erklärte in einem Interview mit dem Vertreter der Agentur Reuter, daß er sich nicht über die Lage äußern wolle, ehe er sich mit seinen Freunden und mit den Delegierten der Londoner Indienkonserenz nach ihrer Rückkehr besprochen habe. Gandhi be­tonte, es sei zu wünschen, daß alle politischen Gefangenen sofort in Freiheit gesetzt würden.3d) habe das Gefängnis verlassen in einer durchaus vorurteilslosen C^istesverfassung und ohne jegliche Empfindung. Ich bin bereit, alle Seiten der Lage von jedem Gesichtspunlte aus zu prüfen und d i e Erklärung des britischen Premier­ministers mit den anderen Kongreß­delegierten zu erörtern. Für die unmit­telbare Zukunft, so bemerkte Gandhi auf Befra­gen, habe er keine Pläne gemach t und keine Politik entworfen. Wie lange er in Bombay blei­ben werde, könne er noch nicht sagen. Auf die Frage, ob er glücklich über seine Entlassung sei, er­widerte der Mahatma:Das weiß ich nicht." Be­fragt, ob er damit rechne, bald wieder ins Gefäng­nis gebracht zu werden, lächelte er und sagte: Vielleicht man kann niemals wissen."

P o l e n s c st g e st e l 11. Er hat Polen einen offi­ziellen Rüffel erteilt, und Polen Hot sich verpflich­ten müssen Aenderungen im System der Te- handlung der deutschen Minderheiten durchzufüh­ren, über die es im Mai zu berichten hat. Man merkt deutlich die Hand der Juristen, die hier zuletzt die Feder geführt hat. Denn die For­mulierungen sind auslegungsfähig. Wenn die deutsche Interpretation sich durchsetzt, dann müßte Polen wohl aus der diplomatischen Riederlage, die es sich zweifellos in Genf geholt hat, auch die praktischen Folgerungen ziehen und nicht nur Herrn Graczynsti abbauen, nicht nur die Aufständischenorganisaiionen entweder auflösen oder so umorganisieren lassen, daß eine Bedrohung der Deutschen von ihnen nicht mehr ausgehen kann. Rein, die ganze polnische Poli- t i k müßte sich von Grund auf ändern, so daß künftighin die deutsche Minderheit alle Sicherhei­ten für ein menschenwürdiges Dasein hätte. And das ist ja schließlich d i e Hauptsache. Denn dem Außenminister konnte es nicht so sehr auf einen Prestigeerfolg ankommen, sondern nur dar­auf, den Deutschen zu helfen.

Ob das wirtlich erreicht ist, kann erst die Zu­kunft erweisen. Wir haben ja mit den Polen mancherlei bittere Erfahrungen gemacht. And wenn hie deutsche Oefientlichkeit skeptisch ist, so wird sich darüber niemand wundern dürfen. Was wir bekommen haben, ist bestenfalls ein Wechsel, der im Mai diskontiert werden soll, wir haben also die moralische Plattform ge­wonnen, um, falls Polen auch diesmal wieder versagen sollte, den ganzen Fall zusammen mit den ukrainischen Beschwerden dann noch ein« m a I aufzurollen und die Aussprache nachzu- holen, auf die Dr. Curtius jetzt verzichtet hat. Er war in der Zwickmühle, daß er vor der Ge­fahr stand, entweder ohne irgendwelches Er­gebnis eine Vertagung zu erreichen oder Vieser Entschließung zuzustimmen. Er hat die Zustimmung für das kleinere Hebel gehalten, vielleicht hat er recht gehabt. Denn wenn eine Entschließung des Rats durch unser Veto un­möglich gewesen wäre, hätten die Polen Gelegen­heit gehabt, noch bis zum Mai auf den Deutschen in Oberschlesien herumzuknien. Das Veto wäre also eine G e st e gewesen, die politisch vielleicht gut aussah, aber sachlich den Deutschen nicht half. Dafür hat Dr. Curtius auf die Vernehmung Calonders, und auf den internatio­nalen Antersuchungsausschuß verzichtet, er hat also auch von sich sehr erhebliche Zugeständnisse gemacht, und wir fürchten fast, daß die amtliche Auslegung, die aus den Abmachungen einen großen Erfolg herausliest, in der deutschen Oeffentlichkeit nur geringes Verständnis finden wird.

Was sagt Oberschlesien znm Ergebnis von Gens?

(Geteilte Meinung.

G le iw i h, 26. Ian. (TA.l Die deutsche Min- derheitenprelle in Ostoberschlesien und ein Teil der westoberschlesischen Zeitungen kamr erst am Montagmitlag zu dem Ergebnis der Genfer Rats­tagung Stellung nehmen. DerOberschlesische Ku­rier" in Königshütte erklärt, der einzige Wert der Entscheidung bestehe darin, daß die polnische Regierung noch vor der Maitagung darüber Bericht zu erstatten habe, welche Schritte unter­

nommen worden seien, um das herrschende System von Grund auf -u ändern. Die deutsche Minder­heit könne mit der Genfer Formel zunächst zu­frieden sein. DieKattowiher Zeitung" schreibt, was den Geist der Entschließung und die Deutlich­keit der Sprache betreffe, so sei die Entscheidung

Oie Oase Kusra von italienischen Truppen besetzt.

R o m, 26. Ian (TU.) Die italienischen Äolonial- truppen haben nach heftigen Kämpfen die Oase Kusra, den wichtig st en Stützpunkt der Senoussi, besetzt und am 24.Januar die italie­nische Flagge in Et Tag gehißt. Die Kufra umfaßt ein Gebiet von etwa 55 000 Quadratkilometer. Ihr Mittelpunkt ist etwa 800 Kilometer südlich der Ly­dischen Küste gelegen. Bei dem Gefecht mit den Auf­ständischen haben die Italiener zwei Leutnants und zwei Askaris verloren, 16 Askaris sind verwundet worden. Der Gegner hat auf dem Schlachtfeld 100 Tote, dreizehn Gefangene, 100 Gewehre und zahl­reiche Munition zurückgelafjen. Der Vormarsch der

geeignet, das erschütterte Vertrauen der Min- l verheilen zum Völkerbund wiederherzustellen.

Der Rat habe ein großes Maß von Ver-

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