181. Jahrgang
Dienstag, 27. Januar (931
Nr 22 Erstes Statt
Drtftf utifc ütrlog: vrühl'sche UniversitStr-vuch. und Stetnörnderei 8. Lanze In Gießen. Zchriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulttraße 7.
Ein Wechsel auf die Zukunst
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gaiu Indien die größte d Begeisterung hervor-
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London, 26. Ian. (LU. Funkspruch.) Die Bekanntgabe von der bevorstehenden Freilassung Gandhis und der übrigen Kongreß
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Rudolf Rüdiger
Walltorstraße 35
Ministerialdirektor v. Sichart tvarnte vor einer Staffelung, weil damit die in der Desol- dungsordnung geschaffenen Relationen verschoben würden. Man komme dabei zu Heber- schneidungen, die dazu führen, daß der höher gestellte Beamte weniger bezieht als der geringer gestellte. Mit der Staffelung werde auch die einzige rechtliche Stühe des ganzen Gehaltsabzuges weggezogen, denn der Gehaltsabzug sei allein mit der Preissenkungsaktion begründet. Vermeiden müsse man alles, was darauf hinausläuft, die Intelligenz aus der Beamtenschaft herauzubringen.
2lbg. Reinhardt (Rats.) beantragte eine Rendcrung des Antrages Breitscheid dahin, daß die Stafselungssähe 2,5 Prozent, 4 Prozent, 6 Prozent und bei Gehältern über 18 000 Mk. 20 Prozent betragen.
Abg. Dr. Gcrvke (Lv.) hielt den Antrag Dreitscheid schon deshalb für undurchführbar, weil er einen großen ungedeckten Fehlbetrag lasse. Der Antrag Reinhardt sei aus den gleichen Gründen unannehmbar. — Auf Anregung des Ministers wurde der Antrag einem Llnterausschuh überwiesen.
Annahme von Anzeigen für die lagesnummer bis zum Nachmittag vorher.
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Chefredakteur.
Dr. Fnedr Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.
Sandh s TriilMphM aus dem Gefängnis.
Freudentaumel in ganz Indien. — Festlicher Empfang des Mahatma in Bombay
Die Gehaltskürzung der Veamten vor dem Haushalisansschuß
Ein sozialdemokratischer Antrag auf Staffelung wird von der Regierung wegen des zu erwartenden Minderertrags abgelehnt.
6rid)t mt füglich,außer Sonntags und Feiertag»
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erzielt worden ist. Sie schreibt: Polen werde es diesmal doch nicht wagen, gegen den ausgesprochenen Willen des Völkerbundes und den besonderen Appell Hendersons die Verpflichtungen, die ihm in dieser Tagung auferlegt worden sind, zu mißachten. Einer Aenderung des Systems in Ostoberschlesien werde sich Polen um so weniger entziehen können, als es auf Grund der ukrainischen Beschwerden im Mai neue Bloßstellungen in Genf zu erwarten habe.
Berlin, 26. Jon. (DDZ.) Der Haushalts- ausschuß des Reichstags beschäftigte sich unter dem Vorsitz des Abg. Heimann (Svz.) mit dem Antrag Dr. Breitscheid (Soz.) aus Staffelung der in der Rotverordnung vom 1. Dezember 1930 vorgeschriebenen Beamten- gehaltskürzung. Während nach der Rot- Verordnung vom 1. Februar d. I. ab für alle Beamten gleichmäßig eine Gehaltssenkung von 6 Prozent eintreten soll, will der Antrag Breitscheid die Kürzung st a f s e l n aus 4 Prozent bei einem Iahresgehalt bis 3000 Mk., aus 5 Prozent bei Gehältern von 3000 bis 4000 Mk., auf 6 Prozent bei Gehältern von 4000 bis 5000 Mark, auf 8 Prozent bei Gehältern von 5000 bis 8000 Mk. und auf 10 Prozent bei Gehältern über 8000 Mk.
Abg. Dr. Bölter (Soz.) begründet den Antrag. Die Staffelung sei aus sozialen Erwägungen heraus zu fordern. Bei Annahme des Antrages Breitscheid werde der finanzielle Ertrag der Gehaltskürzung sich kaum verändere Die Staffelung würde erreichen, daß etwa 9 Millionen unten weniger und oben mehr gewonnen werden.
Abg. Aufhäuser (Soz.) begründet den Artikel 2 des Antrages Breitscheid. Darin wird verlangt, daß diejenigen Behördenange- st eilten, die arbeitslosenversicherungspflichtig sind, nicht in derselben Weise wie die Beamten den Gehaltsabzug erleiden.
Abg. Groß (Zentr.) bezweifelte, daß bei Durchführung dieses Antrages Breitscheid die vom Finanzministerium errechneten Beträge herauskommen würden. Eine sozial gerechte Staffelung. ließe sich vielleicht auf anderem Wege erreichen. Man könnte z. D. 1200 Mk. im Jahre bom Abzug freilassen und den überschießenden Betrag mit 8 Prozent belasten. Vielleicht könnte auch das Wohnungsgeld beim Abzug außerhalb der Berechnung bleiben.
Rerchsfinanzminister Dr. Dietrich führte aus, der Versuch einer Staffelung des Gehaltsabzuges sei daran gescheitert, daß dabei der notwendige finanzielle Ertrag nicht herausgekommen wäre, da die Mehrzahl der Beamten, besonders bei Post und Eisenbahn, sich in den unteren und mittleren Besoldungsgruppen befinden. Die gleichen Bedenken sprechen auch gegen die Vorschläge des Abg Groß. Bei Annahme des Antrages Breitscheid würde sich der aus dem Gehaltsabzug für Reich, Post und Reichsbahn errechnete Ertrag von 207 Mill, um 45,5 Mill, vermindern. Dazu würde noch bei den Ländern und Gemeinden eine weitere Verminderung um etwa 5 5 Millionen treten. Würde man eine Staffelung herbeiführen, so werde man nicht unter den Satz von 6 Prozent herunter- gchen können. Die Arbeiter würden es nicht verstehen, daß sie sich einen 6prozentigen Lohnabzug gefallen lassen müssen und die Beamten, die doch eine gesicherte Stellung haben, jetzt nachträglich in ihren Abzügen entlüftet würden. Die Regierung ist zu einer gründlichen Prüfung dieser Fragen bereit, aber sie bittet, keine Beschlüsse zu fassen, durch die der ganze jetzt überwundene Kampf wieder neu a u f g e r o 111 wird. Auch die italienische Regierung hat eine einheitliche Gehaltskürzung um 12 Prozent durchgeführt. Hinsichtlich der Versorgungsanwärter muß die Regierung daran festhalten, daß ihre Unterbringung verbessert werden muß. Es sollen aber die jetzt bei den Ler- sicherungsbehörden beschäftigten Angestellten nicht verdrängt werden, sondern es handele sich nur um freiwerdende Stellen. Wir halten es selbstverständlich für nicht angängig, daß den Singe ft eilten in gemischtwirtschaftlichen Betrieben ein doppelter Gehaltsabzug gemacht wird. Die Loyalität verlangt, daß bei einem etwaigen tarif
gen, die Mindestforderungen gewesen seien, fei nichHeine einzige voll erfüllt worden. Der Bericht des Völkerbundsrates, der aus parteipolitischen Rücksichten von gewisser Seite als großer Sieg herausgestellt werde, sei in keiner Weise geeignet, das Mißtrauen auch nur im geringsten zu beseitigen.
Die „O b e r s ch l e s i s ch e V o l ks st i m me" in Beuthen, das Organ der ob erschien scheu Zentrumspartei, begrüßt das Ergebnis von Gens als einen vorläufigen deutschen Erfolg gegenüber Polen. Als wesentlich bezeichnet das Blatt die Feststellung der offiziellen Verurteilung Polens wegen Verletzung der Genfer Konvention und die Betonung der Rotwendigkeit eines Syftemwechsels in Ostoberschle- fien. Bloße Versprechungen der polnischen Regierung seien nun nicht mehr genügend. Polen stehe künftig unter dem st arten Druck und der Kontrolle des Völkerbundes. Es sei klar, daß der geforderte System- Wechsel erst dann gesichert erscheine, wenn der böse Geist Ostoberschlesiens verschwinde. Das Endurteil über den Erfolg der Bemühungen Dr. Curtius' könne erst gefällt werden, wenn die praktischen Früchte der Beschlüsse des Völkerbundsrats sichtbar würden. — Die „Ostdeutsche Morgenpost" stellt in der Beurteilung des Genfer Ergebnisses mit Befriedigung fest, daß ein großer Fortschritt
Eichener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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mäßigen Abzug der Reichsabzug angerechnet wird. Die Regierung ist bereit, sich an der Erörterung der durch den Antrag angeschnittenen Fragen in einem Spezialausschuß zu beteiligen.
Abg. Morath (DV.) meinte, die Antragsteller müßten eigentlich von der Weilerverfolgung ihres Antrages Abstand nehmen, nachdem ihre Voraussetzung, daß am finanziellen Ertrag nichts geändert wird, durch den Minister als falsch nachgewiesen worden fei. Der Redner erwartet vom Minister eine Darstellung der finanziellen Wirkung des Vorschlages Groß, wonach 1200 Mk. von dem Gehaltsabzug freigelassen werden sollen. Dabei würden die unteren Besoldungsgruppen eine wesentliche Erleichterung erfahren, ohne eine entsprechende - Mehrbelastung der höheren Besoldungsgruppen.
Abg. Dr. G o 11 h e i n e r (Dnt.) verwies auf die ablehnende Haltung, die seine Freunde schon im Plenum zu dem Gehaltsabzug der Rotverordnung eingenommen hätten. Die Deutschnationale Volkspartei lehne auch den Antrag Breitscheid ab, der große Gruppen der Beamtenschaft noch über die 6 Prozent hinaus belasten wolle. Das Wirtschaftsniveau der höheren Beamten stehe heute 25 Prozent unter dem der Vorkriegszeit.
gerufen. Riesige Mens djenmengen strömen in Bombay au dem Diktoriabahnhof in dem Glauben, daß Gandhi jeden Augenblick ankommen könne. Obwohl die Eisenbahnoehörden Anschläge veröffentlicht haben, daß über den Zeitpunkt feiner Ankunft nichts bekannt sei, dauert der Zustrom der Menge stetig an. Auf der Börse hat der Beschluß der Regierung sofort einen Ilmschwung zum Besseren bewirkt. Alle wichtigen Papiere zogen um 20 v.H. an. Die Entlassung Gandhis aus dem Gefängnis fand in aller Stille statt. Ein Automobil stand bereit, das ihn nach der kleinen Eisenbahnstation C hi n- c a w a d brachte. Dort wurde der Postzug nach Puna angehalten, um Gandhi aufzunehmen. Gandhi befand sich in der Beg leitung von Frau R a i d u. Gandhi wurde auf der Fahrt von Puna nach Bombay auf den Bahnhöfen, die sein Cisenbahnzug berührte, von Tausenden begrüßt, die ihm nach indischer Sitte die gefalteten Hände entgegenstreckten Auf dem Viktoriabahnhof in Bombay, wo der Zug mit beträchtlicher Verspätung eintraf, hatte sich eine ungeheure Vo l ksmenge ein» gefunden, die den Gefeierten bei seinem Erscheinen mit dem Ruf „Lang lebe Gandhi!" emp° fing. Mit Mühe erreichten Gandhi und Frau Raidu das wartende Automobil. Schnell hatte sich ein F e st z u g gebildet, der sich im Schnek- kenternpo nach dem modernen indischen Viertel der Stadt begab. Alle paar Minuten machte das Automobil halt, um der Menge Gelegenheit zu geben, den Mahatma mit Blumengewinden zu schmücken. Während seines Aufenthaltes in Bombay wird Gandhi im Hause eines indischen Kaufmannes wohnen, doch verlautet, daß er mit anderen ebenfalls gestern frei- gelassenen Mitgliedern des Arbeitsausschusses des Rationalkongresses ohne Säumen nach Allahabad' reifen werde, wo der alte Ratio
trauen in die Loyalität der polnischen Regierung bewiesen, indem er darauf verzichtete, die Abberufung Graczynskis als ausdrückliche Forderung zu formulieren. Der Kattowitzer sozialistische „Volkswille" meint, wm erstenmal habe sich der Rat entschlossen, die Dingebeim rechten Ramenzu nennen. Die Zusammenarbeit zwischen Mehrheit und Minderheit in Ostoberfchlesien werde erst dann möglich sein, wenn die Warschauer Regierung G r a - czhnski beseitigt habe.
Der „O b e r s ch l e s i s ch e Wanderer" in Glei- witz schreibt: Dr. Curtius hat wirksame Garantien für die künftige Innehaltung der Minderheitenschutzbestimmungen zu schassen versucht. Wir Oberschle- sier sind freilich schon zu oft enttäuscht worden, als daß wir an den völligen Umschwung in i der polnischen Minderheitenpolitik glauben könnten, f Die „O b e r s ch l e s. Tageszeitung" in Oppeln vergleicht die vier deutschen Forderungen mit dem Wortlaut des Genfer Berichts und kommt zu dem Schluß, daß Polen nicht die Mißbilligung ausgesprochen und daß der Systemwechsel nicht garantiert worden fei. Das Blatt stützt diese Auffassung auch auf das französische, polnische und russische Echo. Polen empfinde die Genfer Kritik gar nicht als eine Brandmarkung vor der ganzen Welt. Die „Oppelner Nachrichten" sehen in dem Genfer Kompromiß einen regelrechten deutschen Mißerfolg. Don den vier deutschen Forderun-
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italienischen Truppen erfolgte in zwei Kolonnen und dauerte etwa 24 Tage. Am 19. Januar stellte sich der Gegner, der über etwa 400 Mann verfügte, zum Gefecht, wurde aber nach drei Stunden zurück- geworfen. Aus italienischer Seite griffen Panzerautos und Flugzeuge mit Erfolg in das Gefecht ein. Die Aufständischen find in' Richtung auf Aegypten geflohen und wurden von italieni- sckien Kamelreitern über 200 Kilometer weit verfolgt. Nach der Einnahme des Fezzan ist die Eroberung der Kusra der wichtigste Erfolg Italiens in Lydien. Die Kusra hatte bis zum Jahre 1879 kein Europäer betreten. Der erste war damals der deutsche Forscher Gerhard Rohlss, nur wenige andere Forscher sind seither den Spuren Rohlss gefolgt. Die Kusra, die Italien zugesprochen war, war aber bisher nur auf der Karte italienisch, da die italienischen Kolonialtruppen von einigen Patrouillen- und Bombenslügen abgesehen, noch nicht soweit vorgestoßen waren.
Eine italienische Militännission für Bulgarien.
London, 26. Ian. (WTB.) Der diplomatische Korrespondent des „Dailn Telegraph" erklärt, die bulgarische Regierung haoe an i ie italienische Regierung das Ersuchen gestellt, daß eine italienische Militärmission die Ausbildung der bulgarischen Armer überwache. Italien habe sich
Im letzten Augenblick ist es nun doch noch gelungen, eine Verständigung im Völkerbundsrat über die deutsche Minderheitsbeschwerde mit deutscher und polnischer Zustimmung zustande z: bringen. Erfreulich ist sie nicht. Man kann ih -war nachrühmen, daß der deutsche Standpunkt sich ziemlich weit durchgeseht hat, der Rat hat die Konventionsverlehungen durch
nalistenführer Pandit Mvtital Rehru schwerkrank darniederliegt.
Zu den hcrvorragenden Kongrehführern, die von dem Freilassungsbefehl berührt werden, gehören Pandit Iawaharlal Rehru, der bei Beginn des Feldzuges des Angehorsams Präsident des Al kindischen Kongresses war und diese Stellung noch heute innehat, ferner ValIabhai Patel, der den Steuerstreik im Bezirk Bombay organisiert hatte, Frau Raidu , die Vorkämpferin der Frauen- rechte in Indien, und <5en Gupta, der während seiner Gefangenschaft zum fünften Male zum Bürgermeister von Kalkutta gewählt wurde, aber sein Amt in der vorgeschriebenen Zeit nicht an treten konnte. Frau Raidu war im Mai 1930 zu neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Die drei genannten Kongreß führ er befinden sich zum zweiten oder dritten Male in Gefangenschaft.
Gandhis Absichten.
Puna, 26. Ian. (WTB.) Gandhi erklärte in einem Interview mit dem Vertreter der Agentur Reuter, daß er sich nicht über die Lage äußern wolle, ehe er sich mit seinen Freunden und mit den Delegierten der Londoner Indienkonserenz nach ihrer Rückkehr besprochen habe. Gandhi betonte, es sei zu wünschen, daß alle politischen Gefangenen sofort in Freiheit gesetzt würden. „3d) habe das Gefängnis verlassen in einer durchaus vorurteilslosen C^istesverfassung und ohne jegliche Empfindung. Ich bin bereit, alle Seiten der Lage von jedem Gesichtspunlte aus zu prüfen und d i e Erklärung des britischen Premierministers mit den anderen Kongreßdelegierten zu erörtern.“ Für die unmittelbare Zukunft, so bemerkte Gandhi auf Befragen, habe er keine Pläne gemach t und keine Politik entworfen. Wie lange er in Bombay bleiben werde, könne er noch nicht sagen. Auf die Frage, ob er glücklich über seine Entlassung sei, erwiderte der Mahatma: „Das weiß ich nicht." Befragt, ob er damit rechne, bald wieder ins Gefängnis gebracht zu werden, lächelte er und sagte: „Vielleicht — man kann niemals wissen."
P o l e n s c st g e st e l 11. Er hat Polen einen offiziellen Rüffel erteilt, und Polen Hot sich verpflichten müssen Aenderungen im System der Te- handlung der deutschen Minderheiten durchzuführen, über die es im Mai zu berichten hat. Man merkt deutlich die Hand der Juristen, die hier zuletzt die Feder geführt hat. Denn die Formulierungen sind auslegungsfähig. Wenn die deutsche Interpretation sich durchsetzt, dann müßte Polen wohl aus der diplomatischen Riederlage, die es sich zweifellos in Genf geholt hat, auch die praktischen Folgerungen ziehen und nicht nur Herrn Graczynsti abbauen, nicht nur die Aufständischenorganisaiionen entweder auflösen oder so umorganisieren lassen, daß eine Bedrohung der Deutschen von ihnen nicht mehr ausgehen kann. Rein, die ganze polnische Poli- t i k müßte sich von Grund auf ändern, so daß künftighin die deutsche Minderheit alle Sicherheiten für ein menschenwürdiges Dasein hätte. And • das ist ja schließlich d i e Hauptsache. Denn dem Außenminister konnte es nicht so sehr auf einen Prestigeerfolg ankommen, sondern nur darauf, den Deutschen zu helfen.
Ob das wirtlich erreicht ist, kann erst die Zukunft erweisen. Wir haben ja mit den Polen mancherlei bittere Erfahrungen gemacht. And wenn hie deutsche Oefientlichkeit skeptisch ist, so wird sich darüber niemand wundern dürfen. Was wir bekommen haben, ist bestenfalls ein Wechsel, der im Mai diskontiert werden soll, wir haben also die moralische Plattform gewonnen, um, falls Polen auch diesmal wieder versagen sollte, den ganzen Fall zusammen mit den ukrainischen Beschwerden dann noch ein« m a I aufzurollen und die Aussprache nachzu- holen, auf die Dr. Curtius jetzt verzichtet hat. Er war in der Zwickmühle, daß er vor der Gefahr stand, entweder ohne irgendwelches Ergebnis eine Vertagung zu erreichen oder Vieser Entschließung zuzustimmen. Er hat die Zustimmung für das kleinere Hebel gehalten, vielleicht hat er recht gehabt. Denn wenn eine Entschließung des Rats durch unser Veto unmöglich gewesen wäre, hätten die Polen Gelegenheit gehabt, noch bis zum Mai auf den Deutschen in Oberschlesien herumzuknien. Das Veto wäre also eine G e st e gewesen, die politisch vielleicht gut aussah, aber sachlich den Deutschen nicht half. Dafür hat Dr. Curtius auf die Vernehmung Calonders, und auf den internationalen Antersuchungsausschuß verzichtet, er hat also auch von sich sehr erhebliche Zugeständnisse gemacht, und wir fürchten fast, daß die amtliche Auslegung, die aus den Abmachungen einen großen Erfolg herausliest, in der deutschen Oeffentlichkeit nur geringes Verständnis finden wird.
Was sagt Oberschlesien znm Ergebnis von Gens?
(Geteilte Meinung.
G le iw i h, 26. Ian. (TA.l Die deutsche Min- derheitenprelle in Ostoberschlesien und ein Teil der westoberschlesischen Zeitungen kamr erst am Montagmitlag zu dem Ergebnis der Genfer Ratstagung Stellung nehmen. Der „Oberschlesische Kurier" in Königshütte erklärt, der einzige Wert der Entscheidung bestehe darin, daß die polnische Regierung noch vor der Maitagung darüber Bericht zu erstatten habe, welche Schritte unter
nommen worden seien, um das herrschende System von Grund auf -u ändern. Die deutsche Minderheit könne mit der Genfer Formel zunächst zufrieden sein. — Die „Kattowiher Zeitung" schreibt, was den Geist der Entschließung und die Deutlichkeit der Sprache betreffe, so sei die Entscheidung
Oie Oase Kusra von italienischen Truppen besetzt.
R o m, 26. Ian (TU.) Die italienischen Äolonial- truppen haben nach heftigen Kämpfen die Oase Kusra, den wichtig st en Stützpunkt der Senoussi, besetzt und am 24.Januar die italienische Flagge in Et Tag gehißt. Die Kufra umfaßt ein Gebiet von etwa 55 000 Quadratkilometer. Ihr Mittelpunkt ist etwa 800 Kilometer südlich der Lydischen Küste gelegen. Bei dem Gefecht mit den Aufständischen haben die Italiener zwei Leutnants und zwei Askaris verloren, 16 Askaris sind verwundet worden. Der Gegner hat auf dem Schlachtfeld 100 Tote, dreizehn Gefangene, 100 Gewehre und zahlreiche Munition zurückgelafjen. Der Vormarsch der
geeignet, das erschütterte Vertrauen der Min- l verheilen zum Völkerbund wiederherzustellen.
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