Nr. 4? Erstes Matt

Mittwoch, 25. Februar |95(

18|. Jahrgang

Eriche'«' lüyl'ch.autzn Sonntag» und feiertags

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Gktzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Chefredakteur

Dr Fnedr Wich Lange. DerantwoNlich für Politik Dr Fr Wich Lange, für Feuilleton Dr H.THnnot; für den übrigen Teil Ernst Dlumfchem und für den Anzeigenteil Max Filter, ffimtlid) m (Biehen.

Wird Indien einlenken?

Bon E Melden

Die Londoner „Rundtifchkonferenz" ist vorüber. Ihre Beschlüsse sind bekannt: Umwandlung Indiens in einen Bundesstaat, der auch die Fürstcnstaatcn umfassen soll; die Schaf­fung eines Zentralparlaments mit Ober- und Hinterhaus; Ausdehnung des politischen Wahl­rechts von den jetzigen 2 Prozent auf 10 Prozent der indischen Gesamtbevölkerung. Bei alledem aber Vorbehalt der militärischen, finanziellen und außenpolitischen Oberhoheit für England. Der künftige indische Bundesstaat soll in ein Bundesverhältnis zu England treten — aber der endgültige Dominialstatus wird ihm vorderhand erst versprochen.

Der Schauplatz der anglo-indischen Entwicklung wird nunmehr nach Indien selbst verlegt. Selbst der sich leicht entflammende Lloyd George, der in einem von der United-Preh verbreiteten Ar­tikel die Londoner Konferenz als eine „in der Geschichte des britischen Reiches, ja sogar in der Geschichte der gesamten Menschheit (!) bedeut­same Konferenz" schon hinstellt, muh doch am Schlüsse feinet Ausführui ge.i zugeben, daß „vor­läufig ein provisoriicher Erfolg erzielt wurde". Denn der Kamps zwischen den gemäßig­ten und den extremistischen Elementen, zwischen Hin! us und Mohammedanern, zwischen den po­litischen Führern müsse nun auf indischem Boden selbst ausgesochten werden.

Wie wurden nun die Beschlüsse oder, richtiger. Entwürfe der Londoner Rundtischkonferenz in der Öffentlichkeit Indiens empfangen? Cs liegt hierzu bereits eine stattliche Anzahl von Aeuhe- rungen und Symptomen vor, bie einer näheren Analyse wohl wert fWiD. Unleugbar kann Eng­land auf indischem Boden sich vor allem auf die indischen Fürsten als treue Bundesgenossen verlassen. Es ist eine völlig verkehrte und irre- leitende Darstellung der vorhandenen Sachlage, inenn Churchill neuerdings erklärte, die indischen Fürsten hätten nur deshalb ihren Beitritt zum künftigen Bundesstaat Indien proklamiert, weil sie die englische Herrschaft in Indien wanken fühlen — gleichsam wie Ratten, die das sinkende Schiff verlassen. 3n Wahrheit ist die stillschwei­gende oder ausdrückliche Voraussetzu.ng die­ses Beitritts — die Fortdauer der briti­schen Oberherrschaft, ohne die die Fürsten sich restlos dem ganzen übrigen Indien aus- geiiefert sehen. Allein Die Fürstenstaaten um­fassen nur einen Teil, wenn auch einen beträcht­lichen Teil der Gesam.bevölkerung Indiens: 72 von 320 Millionen. Ihre Untertanen sind un­mündige Objekte der Herrschaft, während es in dem gewaltigen Kessel außerhalb dieser Staaten auch heute, nach der Konferenz, brodelt und locht.

Roch waren die englandtreuen Delegierten, Der Maharadscha von Bikaner, der seinerzeit den Versailler Traktat mitunterzeichnet und nun auch zum Erfolg der Londoner Ko -le enz tüchtig beigetragen, ferner die gewaltigen Redner Srinivasa S a ft r i und Dahadur Sapru, der bekannte indische Politiker I a y a k a r, der Führer der Mohammedaner Muhammed S h a f f i, um nur die Hauptpersonen zu nennen, dem Schilfe nicht entstiegen, das sie Der Heimat entgegen» brachte, als sie bereits vermittels des Radio eine Taktik begannen, deren offenbares Ziel die Ber- söhnlichmachung radikal antienglis^-er Elemente ist. Dor allem beglückwünschten sie in einem demon­strativen Telegramm den Vizekönig au seinem „staatsmännischen Entschluß", Gandbi und andere Mitglieder d.s Allindischen Kongr sses a s dem Gefängnis zu entlassen, was hoffentlich Da$u beitragen werde, „die nationalistischen Führer in denselben versöhnlichen Geist gegenüber den Be­schlüssen der Konferenz zu stimmen, in dem sie gefaßt wurden". OTbcr sie sind noch einen weiteren Schritt gegangen und haben versucht, in die Aktion des Arbeitsausschusses des Allindischen Kongresses selbst einzugreifen. Ramentlich unter Dem Einfluß der obenerwähnten Iaykar, Sastri unD Sapru hat Der Ausschuß seinen am 21. 3a- nuar gefaßten Beschluß, Die Politik des bürgerlichen Ungehorsams gegen CnglanD fortzusehen, zwar nicht wider­rufen, aber doch dessen Verlautbarung hint­angehalten.

Wie wenig nachhaltig dieser Einfluß war, er­sieht man jedoch aus der Tatsache, daß schon zehn Tage später, am 31. 3anuar dieses IaHres. der Kongreß zu Allahabad, eben um die öffentliche Meinung Indiens nicht länger im Unklaren zu lassen, folgende vier „Friedensbedingungen" ver­lautbarte: 1. Allgemeine Amnestie für politische Gesangene: 2. Erlaubnis zu friedlichem Posten­stehen vor den Geschäften, die auswärtiges Tuch und Garn verkaufen: 3. Erlaubnis, das Salzgesetz zu brechen; 4. Zurücknahme aller Repressionsmah- n ahmen.

Diese Beschlüsse» die solange in Geltung bleiben sollen, bis die Konferenz zu Bombay etwas anderes verfügt, ist ein kurioses Gemisch aus Diplomatie und politischem Radikalismus. Daß man von den englischen Behörden eine „Erlaub­nis" zu antienglischen Handlungen fordert, mag ein Rest der von Gandhi gepredigten Methode der Gewaltlosigkeit darstellen. Aber wie kann eine englische Behörde eine Derartige Erlaubnis er­teilen? In Der effektiven Unmöglichkeit zu­mindest des Punkt, s 2 der „Fr ede: sbedingungen" liegt vielleicht eben ihr verstecktes Ziel. Denn im übrigen wird in den betreffenden Beschlüssen aus- drücllich gesagt, daß der Boykott auswärtiger (D. h. in etftcr Linie englischer) Waren ein ordent­liches Recht Der Bürger, eine vitale Notwendig­keit für Die Dolksmassen unD ein bleibender Zug Dec nationalen Aktivität sei.

Schiele legi dem Reichstag sein Agrarprogramm vor.

Oer Reichsbebauungsplan. - Oie Ermächtigung lür Zollmaßnahmen zum Schutz der deutschen Beredelungswirtschafi.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 24. Febr. (DDZ.) Reichstags- präfiDcnl Löbe er > fnet Die Reichstagssihung um 15 Uhr Die Deutschnationalen und R a - tiona.sozialisten sind auch Der heutigen Sitzung ferngeblieben. Der Derforgungsetat wird bewilligt, ebenso Der Etat des Rechn ungs- ho es und des Reichsspar.ommissars. Ein kom­munistisch. r Antrag, die Ruhegehälter für 28 253 Offiziere der alten Wehrmacht im Betrage von 112,65 Millionen Mark zu ftrei-* chen, erner Die Ehienzulagen für Inhaoer mili­tärischer Orden und Ehrenzeichen in Höhe von 393 000 Mark eben'als zu streichen und Die für Renten aller Art ausgeseh.en Beträge Dem» entsprechend zu erhöhen, wurde abgelehnt.

Zur ersten Beratung kommt dann der fom- munistische Antrag auf Besteuerung der Ver­mögen, Dividenden, AussichtsratStantiemen und Einkommen über 53000 Mark (M i 11 ion ä r - ft euer). Abg. Dr. Hertz (Soz.) erklärt sich für Ausschußoeratung. Abg Stöcker (Komm.) führt aus, die Sozialdemokraten zeigen Damit, daß sie aus Rücksichtnahme auf die Brüning- regierung die Annahme gar nicht wollen. Die Ausschußüberweifung wird unter L-rm Der Kom­munisten besch.ofien. — Rumnehr wird Die Be­ratung des Haushaltes für Ernährung und LanDwirtfchaft fortgesetzt.

Treichsemäh-ungsmini er Schiele gibt eine staatspolitische Begründung der Agrar­politik. Die Agrarpolitik Oer Reichsregierung stelle ein System organisch miteinander verbun­dener Maßnahmen dar, das im Rahmen der allgemeinen Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- unD Außenpolitik alle Möglichkeiten zur schnellen unD dauernden Ueberwindung Der Agrarkrise auszu­schöpfen bestrebt fei. Mit Der Hilfe für Die Landwirtschaft gehe die Belebung des Binnenmarktes Hand in Hand. Erst un­längst sei im Enquete-Au.schuß festgestellt wor­den, daß regelmäßig etwa 80 bis 90 Pro­zent der deutfchenProduktionim 3 n- lanDe abgefeht werden. Die Hauptschlachten in dem Wiederaufbau un,crer Wir.schall würden daher bei allem schuldigen Respekt vor dem Außenhandel auf dem Binnenmarkt ge­schlagen werden. Mit einer zielbewuhten Din- nenmarktpolitik schas,e sich Deutschland auch das notwendige Rüstzeug für die außenpolitischen Entscheidungen. Durch Stärkung der landwirt­schaftlichen Kaufkraft werde weiter Der Land­flucht Einhalt geboten. Die Bedrohung unserer Ernährungsgrundlagen sei im Osten gleichbedeutend mit dem Stillstand der Wirtschaft überhaupt. Die großenOp,er für die Osthilfe würden sich nur lohnen, wenn die allgemeine Agrarpolitik Die Rentabilitätsgrund­lage für die Landwirtfchall des Ostens schaffe.

Er habe bereits im vorigen Jahre die Parole der Einschränkung des Koggenanbaue aus gegeben. Das vorläufige Ergebnis fei erfreulich und berechtige dazu, auf diesem Wege roeiler- zugehen. Deshalb fei im ersten Kapitel des Pro­gramms der Keichsregierung als Ziel der Keichsbestellungsplan vorgesehen, die weitere Einschränkung des Roggen- und kjaseranbaucs und die Verwendung der freigewordenen Fla­chen zur Ausdehnung des Weizen-, Gerste-, Feldfutler- und hülfenfruchtbaues sowie die

Ausdehnung der Grünlandwirlschast.

Dieses Zic. kann in erster Linie nur durch stärkste Anspannung der Selbsthilfe- k r ä f t e erreicht werden. Irgendwelche Zwangs­mittel lehnt die Reichsregierung in dieser Frage ab. Hand in Hand mit Der Umstellung muß Die Umgestaltung unD Fö r derung Der Absahverhältnisse gehen Zur Beendi­gung des Rationalisierungswerkes der Genos­senschaften koird die Reichsregierung die

erforderlichen weiteren Mittel bereitstellen. Aus dem Gebiete der Zuckerwirtschast werden mit Hilfe des Reiches neue Wege gegangen wer- den, um die überschüssigen Zuckermengen auf möglichst rationellem Wege Der Derfütterung in Den Sutter beDarfSgebieten zugängig au machen. Für Die Milchwirtschaft sind weitere Maß­nahmen zur Förderung des Absatzes vorgesehen, vor allem die Herausnahme der Pasteurisierung von Milch aus Der Umsatzsteuer und die Förde­rung des Absatzes von inländischem Kasein. Das dritte Kapitel des Agrarprogramms behandelt die Frage der Beeinflussung des Ver­brauches. Vorübergehend wird in Notfällen vor gewissen Zwangsmaßnahmen nicht zurück- gefd)redt werden können. So sollen besonders für Kasein, Flachs und Zichorie Erleichte­rungen für Den Absatz Der InlanDproDuktion ge­schaffen werden. Zur Förderung 2lbsatzes der Erzeugnisse Der heimischen For st wirtschaft wird sichergestellt werDen, Daß bei allen Bauten mit Hilfe öffentlicher Mittel nur heimisches Holz verwendet werden Darf. Die Reichs­regierung beabsichtigt, auch Den Fragenkomplex Des Bro tgesehes rwchmals einer eingehen­den Prüfung au unterziehen. Sie hat zum Stu­dium Der auf diesem Gebiet besonders fortschritt­lichen Gesetzgebung Dänemarks eine Sachverstän- digen-Kommisfion nach Dänemark entsandt. Rach ihrer Rückkehr soll ein Plan für den stärkeren Roggenverzehr ausgearbeitet

werden. Alle diese Maßnahmen Der Selbsthilfe unD Staatshilfe können aber nur zum Ziele führen, wenn sie ergänzt werden durch einen aus­reichenden und zugleich elastischen Schuh des Binnenmarktes. Das bisher für den Ge­treidebau gehandhabte Prinzip deS Errnäch- tigungszollsystems hat sich voll bewährt, so daß die Regierung seine. Beibehaltung be­schlossen hat.

Angesichts der Lage der Weltwirtschaft Höll es die Reichsregierung aber auch für notwendig, den möglichen Entwicklungen auf dem Welt­markt mit größerer Schnelligkeit folgen zu kön­nen, als es möglich ist, wenn bei jeder Frage der Gefehgebungsapparat in vewegung gefeßk werden muh. Die Reichsregierung hat deshalb befchloffen, vom Reichstag für das gesamte Zoll- gebiet freie Hand zu erbitten. Line solche gene­relle Ermächtigung wird dem Reichskabinett natürlich vor allem auch die Möglichkeit geben, auf den Gebieten der bäuerlichen vercdetungs- wlrischast und der Forstwirtschaft einzugrcifen, um Katastrophen abzuwenden.

Schließlich befaßt sich das Agrarvrogramm noch mit Maßnahmen zur Ueberwindung der s a i s o n rn ä ß i g e n Gefahren. Die sich aus Dem Zusammendrängen des Angebotes in dec Zeit unmittelbar nach der Ernte ergeben. Dir

Die Flollenverständlgung in Paris erreicht.

Henderson fährt nach .Rom weiter. — Günstige Aussichten für eine Einigung mit Italien.

London, 24. Febr. (Reuter. Funkspruch.)' heute abend sind Außenminister Henderson und der Erste Lord der Admiralität Alexander oon Paris nach Rom abgereist, um dort d i e Alottenbesprechungen fortzusehen.

lieber das zwischen Brianb und hendcrjon zu­stande gekommene grundsätzliche Einver­ständnis in der Seeabrüstungsfragc, zu dem die italienische Regierung noch ihre Zustimmung geben muh, äußerl der offiziöse Petit Pari­si e n, es habe sich darum gehandelt, einen A b - st and zwischen den italienischen und den französischen Rüstungen zu finden, der England zusriedenstelle und der Italien an­nehmbar fein würde. Dieser Abstand fei festgelegt in einer weife, die die Bedürfnisse der Verteidigung Frankreichs sicherstelle. Die französischerseits gemach­ten Zugeständnisse hinsichtlich der Untersee­boote würden durch eine Erhöhung der Tonnagegrenzedersranzösischenklei- nen Kreuzer ausgeglichen. Die politische Seite der Verständigung fei ebenso bedeutungsvoll wie ihre technische Seite. Die französisch-bri­tische Zusammenarbeit, die in den letzten Monaten viel enger und lebhafter gewor­den sei, habe sich gestern und vorgestern wieder ein­mal bestätigt. Die Verständigung sei nicht nur mit einer für diplomatische Verhandlungen geltenden Raschheit erzielt worden, sondern die englischen Unterhändler hätten auch eine großzügige Auf­fassung gegenüber den großen internationalen Pro­blemen bewiesen, die ihrem Urteil Ehre mache.

Als Henderson gestern nachmittag die Botschafi verlieh, um den Zug nach Rom zu erreichen, strahlte fein Gesicht vor Freude. Aus die Frage, ob er zufrieden sei, erwiderte er: „3a, und ich hoffe, ich werde bei meiner Rückkehr noch zufriedener fein". Alles hängt jetzt oon

der ilalienifchen Regierung ab, denn wenn Italien die franzi-fifch-brilifche Vereinbarung nicht billigt, wird sie ein toter Buchstabe fein. Aber die briti­schen Minister rechnen anscheinend darauf, dah Ita­lien nicht beifelteftehen und die Umwandlung des Londoner Dreimä ch te oerlrages in einen Fünfmächtevertrag nicht ver­hindern wird. Es herrscht der Eindruck vor, daß sich der Optimismus der Minister auf Rachrichlcn aus Rom gründet. Der Pariser Korrespondent der Times betont nochmals, dah in Paris keine starre und unabänderliche Vereinbarung geschlossen worden ist, der gegenüber Italien nur die Wahl zwischen Annahme oder Ablehnung hat. Ebensowenig komme es in Frage, dah im Falle einer ablehnenden Ent- scheidung die französische Regierung den Londoner Vertrag unterzeichnen werde, ohne auf eine Ver­einbarung mit Italien zu warten.

Der Pariser Korrespondent der Morningpost mel­det: Frankreich hat sich damit einverstanden erklärt, anstatt einer lleberlegenheit von 240 000 Tonnen gegenüber Italien nur eine solche von 1 5 7000 Tonnen zu fordern. Aber dieses Opfer von 83 000 Tonnen fei vielmehr quantitativ als qualitativ, da es durch die Aufgabe ver­alteter Fahrzeuge erreicht wird. Auch auf dem Gebiete der Unterseeboote ist das französische Zugeständnis mehr scheinbar als wirklich, denn während die französische Oefsent- lichkeit in den U-Boolen ein verhältnismähig bil­liges Küstenoerteidigungsmittel erblickt, höre ich oon mahgebender Seile, dah die technischen Sach­verständigen anderer Meinung sind. Große U-Boote von ungefähr 1500 Tonnen find nur in den dunklen Gewässern des Nordens verwendbar, während sie in der klaren See des Südens von der Luft aus leicht entdeckt werden können.

Ebenso, Daß Die Ungefjorfam£aftion bis auf wei­teres fortzuführen ist.

Eine besondere Bedeutung in dem indischen Kampfe und namentlich für Die Stellungnahme gegenüber Der Rundtifchkonferenz komm! aber Dem zuletzt genannten Punkte zu: Den fort- DauctnDcn britischen Repressalien Richt nur Der Kongreß oon Allahabad unter­streicht ihn; auch ein von namhaften Persönlich­keiten -- Dar intcr sogar einem Teilnehmer Der Rundtischkons renz selbst — unterzllchneter Pro­test ist kürzlich auch aus Madras an Macdonald, an Den Staaissekretär für Indien, Wedgwood Denn, .und an den Vizelönig Lord Irving tele­graphiert worden. Die Behandlung der Kon­greßmitglieder durch Die britischen Behörden wird hier als ..allzustreng, ungerecht und ungeeignet, jene Ruhe zu schaffen, die angesichts Der großen Probleme. Denen Das LanD gegenübersteht, not­wendig ist", gebranDmartt.

UnD — last not least — auch Das Verhal­te n Gandhis selbst ist sehr bemerkenswert. Roch vor wenigen Tagen wurde in der eng» lichen Presse berichtet, dah der Mahatma nach seiner Freilassung aus Dem Gefängnis „ernstlich unwohl" und seine Stellungnahme unsicher sei. Das jüngste von Gandhi gegebene Interview zur

Lage läßt aber an Klarheit kaum etwas zu wün­schen übrig. Er bezeichnet alle Gerüchte über eine Spaltung im Arbeitsausschuß des Kon­gresses als absurd; er betont, daß Die Ungefjor» samaktion n i cht zurückgenommen oder auch nut abgeschwächt werden kann, be­vor ein Friede oder ein Was en stillstand (das von Gandhi gebrauchte Wort „truce“ bedeutet beides), abgeschlossen ist; Die Vorbereitung eines solchen sei aber eine eindringende und allseitige Untersuchung Der Polizeiaktion in Indien. „Ich kann nicht einsehen", fo schließt Gandhi, „wie es möglich sein sollte, zu verhandeln, wenn Die Luft Stunde für Stunde vergiftet wird".

Diese Worte, Die einen wichtigen Hinweis auf die Fortdauer der Atmosphäre der Feindseligkeit enthalten, werden auch durch sonstige Informa­tionen bestätigt. Erst vor einigen Tagen hat der Dizekönig die Repressalien, Die er gegen Anarchisten in Birma ungeordnet, durch eine be­sondere Verordnung auch auf das benachbatde Bengalen ausgedehnt. Aber was kann nicht alles unter „Anarchismus" verstanden werden? Erst kürzlich fanden ferner wieder Verhaftungen in Rangoon statt, wobei unter Den Verhafteten auch zwei Schullehrer sich befinden. UnD erst dieser Tage endete Die Freilassung deS Bürger­

meisters von Caleutta, Chandra Dose, Damit, daß Der Strahenumzug, Der ihm zu Ehren ver­anstaltet wurde, von Der Polizei auseinander gejagt wurde, wobei es Tote unD Verwundete gab und Dose selbst mißhandelt und abermals eingelocht wurde! 5);r eng.i che Augenzeuge dieser Ereignisse fügt seinem Berichte (im „Manchester Guardian") hinzu: „Die Polizei ging nicht ge­waltsamer vor, als in ähnlichen Fällen in Eng­land" unD: „Wie sollte sie anders mit der Un­ordnung fertig werden?"

Diese Worte werfen ein Schlaglicht auf die Situation in Indien und auf Den verzauberten Kreis, in Dem sich Die britische Politik doch geraDe angesichts Der Beschlüsse Der Rundtisch- konscrenz beiinDet. Die Verwirklichung dieser Be- schlüsfe setzt eine friedliche Atmosphäre voraus. Dies hat auch Die indische Delegation, die soeben, von London zurückkehreird. in Bombay eintraf, ausdrücklich betont. Allein alles, was oben geschildert wurde, dürfte doch klar ergeben, daß Die politische Luft in Indien auch jetzt noch weit von Friedlichkeit entfernt ist unD, sinngemäß, das Einlenken Indiens vorderhand nicht eine Realität, sondern erst ein großes Problem dacsteltt, das von Der Londoner Konferenz nicht gelöst, sondern erst gestellt ist.