Nr.ro Erstes vlatt

181. Jahrgang

Dienstag. 24. März (951

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Das Echo des deutsch-österreichischen Zollabkommens.

Torschlußpanik oder neuer Oikiaiversuch?

Der Schritt, den Frankreich, Italien und die Tschechoslowakei in Wien unternommen haben, stellt, wie amtlich versichert wird, keinen förm­lichen Protest gegen die deutsch-österreichischen Zoll­vereinbarungen dar. Das könne schon deshalb nicht sein, weil die Demarche sich in allen drei Fällen aus­drücklich auf Zeitungsmeldungen vom 17. März be- zogen habe von einem Termin also, an dem weder das Reichskabinett noch die österreichische Regierung Beschluß über die Zollkonvention gefaßt hätten. Na­türlich ist diese Ausdeutung der Form nach zu­treffend, der Sache nach aber muß sie dem unbe­fangenen Leser, der über die Zusammenhänge nicht unterrichtet ist, ein schiefes Bild geben. Tatsächlich sind die Besuche der drei Wiener Gesandten bei Schober nichts anderes als wohlberechnctes Stö- rungsfeuer, dazu bestimmt, den schwächeren Partner der künftigen Zollunion noch im Stadium der Vorverhandlungen mürbe zu machen und ihn möglichst aus Sorge vor weiteren politischen Ver­wicklungen zur Preisgabe seiner Absichten zu be­wegen.

Erfreulicherweise sind aber die Zusagen aus Wien so bindend, daß wir an dem unverrückbaren Ent­schluß der österreichischen Regierung, eine Zollunion mit Deutschland einzugehcn, keinen Zweifel hegen können. Die Begründung, die namentlich der tschechische Gesandte bei Schober für seinen Protcstschritt vorgebracht haben soll, daß nämlich die Absichten der beiden deutschen Regierungen gegen Wortlaut und Sinn des Genfer Sanierungsprotok^olls von 19 2 2 ver­stießen, ist denn auch reichlich weit hergeholt und entspringt de facto anderen Ursachen. Durch das Genfer Sanierungsprotokoll wird der österreichischen Regierung lediglich untersagt, s 0 l ch e wirtschaftlichen oder finanziellen Bindungen einzugehen, die ihre Unabhängigkeit als souveräne Macht beeinträchtigen könnten. Pikanterweise war diese Klausel seinerzeit gegen gewisse italienische Zollunionscchsichten mit Oesterreich gerichtet, da die Verwirklichung der römischen Pläne zu einer völli­gen wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Aufsaugung Oesterreichs geführt hätten. Das kann aber von den jetzigen Plänen zwischen Berlin und Wien um so weniger gesagt werden, als ausdrücklich die beiderseitige Geseßesautonomie gewahrt worden ist und als weiter — was bei dem italieni­schen Plan nicht der Fall war — der Anschluß anderer Staaten an die geplante Zollunion als zulässig erklärt wird. Wir möchten noch einen Schritt weiter gehen und feststellen, daß man sowohl in Wien wie in Berlin diesen Anschluß für ebenso notwendig wie wünschenswert hält, zumal es ja das erklärte Ziel der Zollunion fein soll, aus die Dauer und wirksam die irrsinnigen Zollgrenzen abbauen zu helfen, die das Rachkriegseuropa sich namentlich im Südosten errichtet hat.

Tatsächlich sind es denn auch, wie gesagt, ganz andere Gedanken gange, die den tschechischen Protest diktiert haben. Man hat irgendwie — und nicht ganz mit Anrecht — in Prag den Ein­druck, daß man hier Gefahr laufe, den Anschluß an einen Wirtschaftskörper zu verlieren, dessen Einheitlichkeit und Geschlossenheit ihm auf die Dauer eine mächtige Stoßkraft in allen Fragen verleihen muß, die die wirtschaftliche Neuord­nung Europas betreffen. Wer die Dinge einmal geographisch und von der Seite der wirtschaft­lichen Struktur her ansieht, wird der Tschecho­slowakei in ihren Sorgen beipflichten müssen, zumal gerade gegenwärtig zwischen Prag. Buda­pest und Bukarest ein munterer Handelskrieg herrscht, der die Möglichkeit von tschechischen Gegenaktionen in Südosteuropa ziemlich aus- schlieht. Es ist also wohl in erster Linie T 0 r - s ch l u h p a n i k, von der man in der Tschecho­slowakei beherrscht wird. Wozu zu sagen ist, daß es die tschechische Negierung selbst in der Hand hat, diese Sorge auszuräumen, indem sie sich atibafö an die Vereinbarungen zwischen Wien und Berlin an sch lieht, was um so leichter geschehen könnt«, als grundlegende 3n- teressenkollisionen in der Wirtschaftspolitik zwi­schen den drei in Betracht kommenden Staaten nicht bestehen. 3m übrigen sei die Tschechoslowaikei auf die Haltung ihrer Bertreter auf der mittel­europäischen Wir^chaftstagung verwiesen, die ausdrücklich eine neue regionale Auf­teilung der europäischen Wirtschaftsbeziehun­gen als notwendig und dringlich bezeich­net haben.

Mit den französischen Gegenargumenten wird man sich in den nächsten Wochen voraussicht­lich noch sehr häufig und eingehend beschäftigen müssen. Zunächst dürfen wir mit einigem Erstau­nen an D r i a n d, der die ersten Pariser Presse- äufeerungen unzweifelhaft inspiriert hat, doch ein­mal die Frage richten, warum er denn nicht auch protestierte, als vor einiger Zeit zwischen 3ugoslawienundNumänien einähn­licher Zollunionsvorvertrag abge­schlossen wurde. Wenn dann aber weiter mit einer gewissen Offiziosität aus Paris verlautet, daß die deutsch-österreichische Zollunion geeignet sei, die Europapolitik Driands gründ­lich xu stören, so können wir nur schwer die Aus­drücke finden, die eine solche Tatsachenverdrehung in der gemessenen Sprache der Diplomaten charak­terisieren. Die Dinge liegen so, daß ursprünglich Bnands Paneuropa-Memorandum rein poli­

tisch gemeint war. Als er sah, daß er dabei ohne ein. führende deutsche.Mitwirkung nicht auskom­men könne, wechselte er auf das wirtschaft­liche Gebiet hinüber, wo er vor wenig mehr als acht Tagen in Genf Schiffbruch erlitt, und nachdem nun die Negierungen in Wien und Berlin ihrerseits eine vernünftige Wirtschastslösung an­bahnen, tut der Quai d Orsay alles, dieses Werk zu sabotieren. Hier ist es aber wohl nicht Tor» schlußpanik, die die feindselige Haltung diktiert, sondern der Versuch, dem J^ich und Oesterreich von neuem brutal Gewalt anzutun. um beiden Ländern den Weg zur wirtschaftlichen Freiheit zu verbauen.

KeineBeunruhigunginBerlin

Starke rechtliche Position der Zoll» unionspartncr.

Berlin, 23. März. (OB.) wie in politischen fireifen verlautet, gehl die am Samstag eingeleitete diplomatische Fühlungnahme über das deutsch-österreichische Abkommen weiter. Neichsauhen- miniffer Dr. Lurtius wird heute auch die Bot­schafter Frankreichs, Englands und Italiens empfangen, um sie über den Stand der Dinge persönlich jg unterrichten. Ls handelt sich dabei nicht um eine Demarche der Bot­schafter, vielmehr hat der Reichsauhenminister die Diplomaten bereits in der vorigen Woche zu dieser Besprechung eingelaben. 3n unterrichteten firelsen wird betont, daß auch in Wien von Frank­reich, Italien und der Tschechoslowakei keineswegs ein formaler Protest erhoben worden ist, sondern daß nur Sondierungen erfolgt sind, bei denen die Diplomaten auf Zeitungsmeldungen aus der vorigen Woche Bezug nahmen. Sie hätten auch keinen kollektiven Schritt unternommen, sondern seien einzeln empfangen worden.

3m übrigen wird das Auslandsecho des deutsch-österreichischen Abkommens in Berliner poli­tischen fireifen durchaus ruhig ausgenommen, da man es ja voran sgesehen hatte. Gegenüber Aeuherungen, daß Berlin und Wien das Ausland durch eine vollendete Tatsache überrascht hätten, wird darauf hingewiesen, daß die Anterrichtung doch schon erfolgt ist, als nur die Richtlinien feftgelegt waren, und zwar schon zwei Tage nachdem die fiabinette in Berlin und Wien zu einem (Ergebnis gekommen waren. (Es sei absichtlich vermieden wor­den, vorher schon den eigentlichen Zollunionsvertrag abzuschliehen. wehr Entgegenkommen habe das Ausland doch wohl kaum erwarten dürfen.

Die Einwendungen gegen das Abkommen stützen sich bekanntlich im wesentlichen auf das

Genfer Protokoll von 1922, in dem Oester­reich sich verpflichtet hat, gemäß Artikel 88 des Vertrages von St. Germain feine Unabhängigkeit aufrechtzuerhalten. Diese Verpflichtung laßt Oester­reich aber ausdrücklich feine Freiheit in Bezug auf Zolltarife, Handelsabkom­men und in allen fein wirtfchaftsfystem betreffen­den Angelegenheiten, vorausgesetzt wird dabei, daß einem einzelnen Staat nicht „ein Sondersystem der ausschließlichen Vorteile" gewährt werde. Run ist die Zollunion aber in allen Handelsverträgen immer als Ausnahme behandelt worden, über die dem be- treffenben Staat bas ausschließliche ver­fügungsrecht zusteht. (Eine solche Klausel fehlt lebiglich im deutsch-französischen hanbelsvertrag, der bereits abgeschlossen wurde, ehe die europäische Zollunionsfrage akut wurde. Rach dem internatio­nalen Recht hat bas Fehlen biefer Klausel aber keine Bebeutung, weil eine Zollunion nie gegen bie weist- begünftigung verstößt. Da außerbem Oe st erreich seine Selbftänblgfeit absolut behält, können juristische stichhaltige Einwenbungen von biefer Seite her nicht erhoben werben. Die Lage ist vor bem Abschluß bes Abkommens natürlich beson- bers im Hinblick auf bas Genfer Protokoll von ben zuständigen deutschen unb österreichischen Stellen genau geprüft werben, unb gerade deshalb läßt sich feststellen, daß die rechtliche Position Deutschlands und Oesterreichs sehr stark ist. Auch Einwände im Hinblick aus die Garantie der Völkerbundsanleihe, die Oesterreich im 3ahre 1922 gewährt worden ist, sind nicht durchdringend, denn die österreichischen Zoll- einnahmen werden sich durch die Union nicht ver- ipindern, sondern unter allen Umständen erhöhen.

Befürchtungen des Reichstandbundes.

Ein Loch im Süden.

Berlin, 23. März. (ENB.) Der Präsident des Reichslandbundes Graf vonKalckreuth hat heute an den Reichskanzler ein Schreiben ge­richtet, in dem es u. a. heißt'

„Die Presse bringt Mitteilungen über ein Ab­kommen zwischen Deutsch-Oesterreich und dem Deutschen Reiche, das die Herstellung einer technischen Zollunion zwischen beiden Staaten vorsieht. Der Reichslandbund ist seit langemfüreinsolchesAbkommenein» getreten und begrüßt es daher jetzt als einen Ausdruck der Zusammengehörigkeit beider Län­der. Die bisherigen Mitteilungen lassen erkennen, daß an der zwischen st aatlichen Grenze

Oer Reichspräsident bei der Kahnennagelung des 3 Garderegiments.

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3n der Potsdamer Garnisonkirche fand die feierliche Nagelung der alten Fahnen des dritten Garderegiments zu Fuß statt. Reichspräsident v. Hindenburg in der Llniform des 3. Garde-Regiments schritt vorher die Front der Traditionskompanie des Re­giments (2. Kompanie 3nf.-Regt. 9) ab. Mili­täroberpfarrer Koblanck gedachte in seiner Predigt des Geburtstages Kaiser Wilhelm I. am 22. März, bei dessen Krönung in Versailles diese Fahnen gestanden hätten und des jungen Leut­nants von Hindenburg, der beim Sturm auf eine Batterie bei Königgrätz in den Reihen des Re­giments verwundet worden fei. Don der Fahne,

die damals geweht habe, stehe heute nur der zer- plitterte Stock, mit Lorbeer gewunden, vor dem Altar. Die Ringe, die jetzt die Namen der ge­fallenen Fahnenträger überliefern sollten, enthiel­ten nicht den Namen des unbekannten Soldaten des Regiments vom 26. September 1914. Er habe bei St. Leonhard vor Reims das Fahnentuch über fünf 3ahre unter dem Waf fenrvcke vor dem Feinde gewahrt, erst 1920 sei die verlorene Fahne bei einem Gefallenen des Re­giments von den Franzosen gefun­den worden und hänge heute im 3nvalidendom zu Paris.

beider Länder Zölle in Zukunft grundsätzlich nicht mehr erhoben werden sollen. Es fehlt je­doch jede Erklärung darüber, inwieweit eine Sicherung gegen das Einströmen agrarischer Waren and«rer Länder über Deutsch-Oesterreich geboten wird. Die Ge­fahr eines Loches 1 m Süden liegt daher sehr nahe. Die Regierung hat wiederholt die Notwen­digkeit für Deutschland betont, eine Zollgesetz­gebung einzuführen, mit welcher die deutsche Zoll- yöhe den Erfordernissen der Weltmarktlage ange­paßt werden könne. Nun soll für Deutsch-Oester- reich und Deutschland ein übereinstimmender Zoll­tarif und ein übereinstimmendes Zollgeseh, die künftig nur auf Grund einer Vereinbarung zwi­schen beiden Ländern abgeändert werden können, eingeführt werden. Diese Absicht scheint unS i m Widerspruch z u den Erfordernissen einer autonomen und raschen Aen- derung der deutschen Zollsätze im Be­darfsfälle zu stehen und damit auch im Wider­spruch zu den vorstehend erwähnten Ermächtt- gungsfvrderungen der Reichsrcgierung.

Sehr bedenklich erscheint uns die Erklärung, daß Deutschland jederzeit bereit sei, mit jeder eu­ropäischen Regierung Verhandlun­gen über gleichartige Regionalver- träge aufzunehmen. So müssen wir von vorn­herein dagegen Einspruch erheben, daß der­artige Verträge mit Staaten geschlossen werden, in denen deutsche Minderheiten unter administrativen Maßnahmen zu leiden haben. Die meisten der hier wohl in Betracht kommenden an­deren europäischen Staaten bedeuten für die heimische Landwirtschaft eine un­gleich höhere K 0 n k u r r e n z g e f a h r, als dies bei Deutsch-Oesterreich der Fall ist. Wir müssen daher schon jetzt nachdrücklichst Verwah­rung dagegen einlegen, daß die deutsche Land­wirtschaft mit Vertragsverhandlungen mit wei­teren Staaten im Sinne eines zollfreien oder zoll- begünftigten Verkehrs, der unsere Autonomie eln- schränkt, überrascht wird.

Oie Aufregung in Prag.

Oesterreichs internationale Verpflichtungen

Prag. 23. März. (WTB.) 3m Senat richteten die Senatoren der tschechoslowakischen Koali­tionsparteien an den Außenminister eine 3nterpellation über das Zollabkommen zwischen Deutschland und Oesterreich. 3n dieser 3nterpella- tion heißt es u. a.: Das Abkommen berührt die 3nteressen der tschechoslowaki­schen Republik und die 3ntereffen der Nach­barstaaten in wirtschaftlicher und politischer Hin­sicht. Es berührt Natürlich auch bestimmte inter­nationale Verpflichtungen, besonders das bekannte Genfer Protokoll vom 3ahre 1922 über die Sanierung Oesterreichs sowie auch die aus dem Friedensverttag von St. Germain ent­springenden Verpflichtungen. Die Tschechoslowa­kei habe immer die Notwendigkeit wirtschaftlicher Zusammenarbeit, die die Grundlage einer fried­lichen politischen Zusammenarbeit fein müsse, be­tont. die Antragsteller befürchteten aber, daß durch unrichtige Versuche ähnlicher Art ober durch unrichtige Anwendung dieser gesunde Gedanke be­droht werden könnte. Der Außenminister wurde deshalb ersucht, möglichst bald mitzuteilen, wel­chen Standpunkt die tschechoslowaki- scheRegierung zu diesem Ereignis einnehme, und wie sie die berechtigten wirtschaftlichen und polittschen 3ntereffen der Tschechoslowakei und ihrer Freunde und Verbündeten zu schützen gedenke.

Außenminister Dr. B e n e s ch referierte am Montagnachmittag im Wirtschaftsausschuß des Kabinetts über den ganzen Komplex der das Zoll­abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich bctreffenden Fragen. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen. Mit der Ange­legenheit wird sich n«h der politische Ausschuß und das gesamte Kabinett befassen.

Was sagt man in London?

London, 23. März. (WTB.) Die „Times" bemerkt u. a.: Die Beseitigung der Zolltarife und Zollformalitäten und das nahezu völlige Verschwinden des wichtigsten Daseingrundes einer Grenze zwischen den beiden Ländern würde zweifellos einen großen und schnellen Fortschritt im Prozeß vorbereiten­der verwaltungstechnischer Anpas­sung sein, der seit 3ahren unverhohlen auf beiden Seiten der Grenze im Gange war. Man kann sich leicht vorstellen, daß die Beseiti­gung der politischen Grenzen, falls die Entwicklung der internationalen Lage ihr eines Tages günstig ist, sich nahezu unmerk - lich vollziehen wird. — Der liberale „News Ehrvnicle" sieht in der deutsch- österreichischen Vereinbarung „einen dramatischen Fortschritt in Richtung auf Briands Gedanken einer europäischen Wirtschaftsunion" und sagt: 3n einer vernünftigen Welt würde sie allgemein begrüßt werden, als ein Schritt zur Beseitigung des Zollschrankenwesens, die eine der Haupt­ursachen der jetzigen Handelsdepres­sion bildet. Eine Ausdehnung des Freihandels­gebietes muß dem ganzen Harwel zugute kommen. England hat keinen Grund, dagegen Einspruch zu erheben, vorausgesetzt natürlich, daß die Tarif­grenzen gegen die übrige Welt gemäßigt bleiben. Eine europäische Zollunion würde für England nicht so übel fein, falls ihre TarifpolitS gegen