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einzelnen Punkte gefällt, unseren Völkern vertrauen und neuen Mut einflöhen wir mit sie den schweren Verantwortlichkeiten j übertreten, die das Los aller Regierunge nächsten Monate fein werden. Lasset uns i A^il als Freunde beginnen, als eine i Konferenz um den runden Tisch, gestärkt den Willen zum Erfolg und ohne auch m einen Augenblick zu fürchten, dah um Unterstützung unserer Völker fehlen ro

Was die finanzielle Seite der Krisis I sv besteht das Problem darin, zu verbinde das Kapital, das bereits in Deutschland rückgezogen wird. Es kann keine Frage über die innere Stärke der deutschen Wi vorausgesetzt, dah sie die Hilfsquellen schc sie benötigt. Es war zu diesem Zweck n big, dah Präsident Hoover für alle Sä Reparationen und Kriegsschulden eine <2 dierung für ein Jahr vorschlug. Dies b für Deutschland eine wirkliche und sehr bed Erleichterung. Sie wird sich viel le ich nicht genügend Herausstellen. Dies Punkt, den wir später untersuchen können, ich denke: Es gilt, mitdergröhtmögl Beschleunigung über die Mittel zu e den, durch die dieser Plan endgültig in d umgesetzt werden kann. Ich betone: „m i: größtmöglichen Beschleunigung

Mißfallen bei den Franzos

Kritik an Macdonald.

Paris, 21. 3u5L (ERB. Funkspruch.) den Londoner Sonderberichterstattern tx dener Pariser Blätter, die die Eröffnun Macdonalds kritisieren, ist vor allem der Q Politiker des „M a t i n", der sie gar Kanzelrede nennt, die zwar besonders an all-gemeinen Gedankengangen sei, aber nen praktischen Vorschlag bring auch dem nicht Rechnung zu tragen scheint sich i n P a r i s abgespielt habe. Ruch der Q Politiker des „Echo de Paris" wirst donald vor, er habe sich in der ihm eigene in undeutlichen Anspielungen implicite g den Standpunkt der Pariser R- r u n g gewandt, wie denn überhaupt seine steLlungen von jedem Deutschen un zeichnet werden könnten. Darar knüpfend reitet er auch eine Attacke geg< „deutschen revanchelustigen Elemente", donald, so erklärte er, beabsichtige wohl, Tod des Vvung-Plans herbeizuh und der allgemeine Eindruck des ersten Lor Tages sei der, dah für die f r a n z ö s i I ch - kischen Beziehungen eine Reih« ser Tage zu erwarten sei. Der Außenpo des „Petit Journal" meint, die D scheine sich sehr verworren anzulassen, v er andererseits die Rede Macdonalds all von hohem moralischem Wert bezeichnet, läufig sei allenthalben eher mehr Bor als grohe Begeisterung festzufiel

Die Entspannung.

Stimmungsumschwung in derPariferP

Paris, 20.3ull (Xil.) Der Pariser C der deutschen Minister hat in der französ Oeffentlichkeit unzweifÄhaft einen S mungsumschwung hervorgerufen, bei sehr deutlich in den Kommentaren der B widerspiegelt. Die gesamte Presse, mag sic diesen ersten Akt der großen Konferenz mistisch oder pessimistisch beurteilen, enthäl ostentativ jeden Angriffes gegen Deutschlani ist bemüht, aus der Haltung Dr. Brüning- nötige Verständnis entgegenzubringen. Mc. sich vollkommen klar darüber, daß s o schneidende Unterschiede, wie sie t: gegenseitigen Auffassungen Deutschlands Frankreichs bestehen, unmöglich in e nur wenige Stunden währenden sammenkunft der Mini st er be Länder beseitigt werden können.

Nachdem das Schwergewicht der Verhandli nunmehr nach London verlegt ist, richte die ganze Aufmerksamkeit auf die Haltung englischen und zum Teil auch der amerikan Regierung. Das Uebeveinkommen nur übe finanzielle Wiederaufrichtung Deutschlands z raten, hat die Befürchtung nicht zerstreut, die englische Regierung die Frage der r ü st u n g oder gar diejenige der Vectra re Vision aufwerfen könnte. Der „3ntt geant" begrüht es direkt, dah in Paris noch vollständige Einigung zwischen Frankreich Deutschland erzielt worden sei, da diese Eini ein Rachgeben der einen oder anderen P voraussetze Selbst wenn Deutschland diese Partei gewesen wäre, so hätte Frankreich verloren. Denn deutscherseits habe man gerade diejenigen Ver­sprechungen. die unter dem Druck der Ereignisse abgezwungen worden seien, immer wieder als ungültig bezeichnet. Der „Temps" gibt $u, daß die Pariser Verhandlungen nur als das Vorspiel für London angesehen werden könnten. Das Ergebnis dieser Verhandlungen entspreche vielleicht nicht allen Erwartungen, habe aber dennoch einen nicht zu unterschätzenden Stimmungsumschwung herbeigeführt. Dr. Brüning habe persönlich den besten Eindruck hinterlassen und die Erklärungen Curtius' über Zeinen neuen Begiim in den französisch-deutschen Beziehungen im Geiste von Chequers" verdienten ganz besondere Beachtung. Von den Londoner Verhandlungen werde es abhängen, ob die her­beigeführte Entspannung sich auswirken und eine endgültige Lösung herbeiführen werde.

Gehaltszahlung in Raten?

Berlin, 21. Juli. (ERB.) Wie das „D.T.- wissen will, wird von der Regierung er­wogen, die Gehälter der Beamten von August ab monatlich in mehre­ren Raten auszahlen zu lassen, evtl, auch den Arbeitgebern der P r i v a t w i r t s ch a f t eine Er- mächligung zu erteilen, das gleiche Verfahren bei om Gehältern der Privatangestellten anzuwenden. Beides soll gegebenenfalls im Derordnungswege geregelt werden. Diese Verordnung toürbe zum Ausgleich die Bestimmung enthalten, dah Beamte und Privatangestellte, die letzteren, soweit ihre Arbeitgeber von dieser Ermächtigung Gebrauch machen, die Mieten gleichfalls in mehreren Raten entrichten zu können. Heber dre voraussichtliche Dauer dieser Regelung ist noch nichts bekannt; ebenso ist noch unsicher, ob es sich um erne Zahlung in zwei oder in drei Raten monatlich handeln würde.

an die Gemeindekasse zu bezahlen ist. Die frühere Abtragung des jeweiligen Restes ist jederzeit zulässig. Die Entscheidung darüber, ob und unter welchen Bedingungen die Vergünstigung zu gewähren ist, erfolgt durch den Gemeinderat endgültig.

§ 12.

Die Anschluhleitung zwischen dem Strahenkanal und der Grund­stücksgrenze - im Gebiet getrennter Kanäle für Schmutz- und Regen- tokiffer je eine Verbindung, wird von der Stadt bis zur Grenze des nächsten Privatgrundstücks hergestellt. Die übrigen Anschluhkosten sind vom Grundeigentümer zu tragen.

Verlangt ein Grundeigentümer für ein Grundstück mehr wie je eine Verbindung mit dem Hauptkanal, dann geschieht diese Herstellung auf seine Kosten durch die Stadt, in deren Eigentum die Anlage einschließlich ihrer Unterhaltung übergeht.

Die für die angeschlossenen Hofreiten und Grundstücke zu entrich­tenden Kanalgebühren werden durch besondere Satzung festgesetzt.

§ 13.

Die Bürgermeisterei ist berechtigt, die Aussührung der Arbeiten jederzeit zu prüfen oder prüfen zu lassen. Zu diesem Zweck sind vom Eigentümer oder Besitzer alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Jeder Teil der Anlage muh solange offen bzw. uneingedeckt bleiben, bis durch die Prüfung die vorschriftsmäßige Ausführung festgestellt ist.

Dor der Abnahme darf die Anlage nicht in Betrieb genommen wesden. Eine Gewähr für die Güte und Dauerhaftigkeit der Anlage übernimmt die Stadt mit der Prüfung und Abnahme der Anlage nicht.

Den von der Stadtverwaltung beauftragten Beamten ist die Prü­fung der im Betrieb befindlichen Hausanlagen von dem Eigentümer. Besitzer. Mieter usw. zu allen Tagesstunden zu gestatten.

§ 14.

Die Pläne für die Entwässerung aller bei dem Inkrafttreten dieser Verordnung bereits bebauten innerhalb des Gebiets der städtischen Entwässerungsanlage gelegenen Grundstücke sind spätestens drei Monate nach erfolgter Aufforderung zur Prüfung bei der Bürger­meisterei einzureichen. Ein Jahr nach erfolgter Genehmigung der Pläne müssen die Entwässerungsanlagen vorschriftsmäßig hergestellt sein.

§ 15.

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Polizeiverord­nung werden, soweit nicht andere Strafvorschriften anzuwenden sind,

nach Artikel 79 und 80 der Allgemeinen Bauordnung mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder Haft bestraft. Außerdem erfolgt die zwangsweise Durchführung der Bestimmungen dieser Verordnung nach Artikel 80 Absatz 2 der Allgemeinen Bauordnung. Das Hessische Kreisamt ist ferner berechtigt, in allen Fällen, in denen Anlagen angetroffen wer­den, die den bestehenden Vorschriften nicht entsprechen, die Benutzung zu untersagen und nötigenfalls den Kanalanschluh so lange auf­zuheben. bis die Mängel beseitigt sind (vergleiche Artikel 66 der Kreis- und Provinzialordnung). Ist der Hauptkanal durch vorschrifts­widrige Benutzung beschädigt, so hat der betreffende Grundeigentümer den Schaden zu ersehen.

§ 16.

Diese Ortspolizeiverordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffent­lichung in Kraft.

Von dem gleichen Zeitpunkt an gelten die §§ 1 und 4 der Lokal- polizei-Derordnuna vom 24. April 1894 für die Gemeinde Hungen betreffend: die Ausführung der allgemeinen Bauordnung vom 30. April 1881 als aufgehoben.

Gießen, den 15. Juli 1931.

Kreisamt Gießen. I. V.: Schmidt.

Bekanntmachung.

Betr.: Die Erhebung einer Biersteuer in der Gemeinde Trohe.

In der Gemeinde Trohe kommt vom 1. August lsd. I. ab die Bier- steuer zur Erhebung. ~ ___

Die von dem Herrn Minister des Innern laut Verfügung vom 14. Juli 1931 zu Rr. M. d. I. 33 277 genehmigte Diersteuerordnung liegt vom 21. Juli bis einschließlich 23. Juli lfd. I. jeweils von 10 bis 12 lUjr vormittags auf der Bürgermeisterei zu jedermanns Einsicht auf.

Trohe, den 20. Juli 1931.

Hessische Bürgermeisterei Trohe.

R au.

Dienstnachrichten des kreisamtes.

Bei der am 4. Juli d. I. stattgefundenen Wahl eines Beigeordneten für die Gemeinde Lumda wurde der seitherige Beigeordnete Heinrich Theiß wiedergewählt.

Druck der Brühl'schen Hniversitäts-Buch- und S t e l n d r u ck er ei. R. Lange. Gießen.

mindestens einem Teil der anderen Mächte be­dauert werden. Allerdings sei die Konferenz so ungeheuer wichtig für die Zukunft der Well, daß die Delegierten es einfach nicht wagen würden, auseinanderzugehen, ohne etwas We- senüliches zustande gebracht zu haben. Außer­halb des Sitzungssaales werde von vielen Dele­gierten bekannt, daß die einzig wahre Lösung in der völligen Annullierung der Kriegsschulden oder in einer Verlän­gerung des einjährigen Hoover- moratoriums zu suchen, sei; niemand aber sei bisher so kühn gewesen, diese Ansicht i n ne r - halb der Konferenz zu äußern. Auch glaubt „Daily Mail" von Meinun gsverschie- denheiten innerhalb des englischen Kabinetts zu wissen, bei denen M a c d o - n a l d und Snowden auf der einen, Hen­derson auf der anderen Seite sich gegenüber-

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reich sein könne, wenn er aus politischem Gebiet nicht von Verständigung und gutem Willen be- gleitet sei, durch die dem Publikum Vertrauen eingeflöht werde. Es bestehe guter Grund für die Annahme, dah — dank des guten Einverneh­mens zwischen allen hiesigen Akzeptbanken, Clea­ring-Häusern und den Danken der Vereinigten Staaten — keine Zurückziehung von Krediten aus Deutschland durch diese Länder zu erwarten sei. Gleichzeitig scheine Grund für die Annahme vorhanden zu sein, daß die deutschen Danken selbst in jeder verfänglichen Weise zur Festigung der Lage Zusammenarbeiten. In der City sei man der Ansicht, dah die Regie­rungen besser daran tun würden, das Ver­trauen zum deutschen Kredit zu ftär- ft e n, anstatt grohe Anleihen zu gewähren. Aehn- liche Anschauungen werden auch im Finanzteil der „Time s" vertreten

Oie deutsch-österreichische Zollunion vor dem Haager Gerichtshof.

An den Verhandlungen beteiligen sich nur fünf Machte, nämlich Deutschland, Oesterreich, Frank­reich, die Tschechoslowakei und Italien. Zu der heu­tigen Eröffnungssitzung hatte sich ein großes inter- nationales Publikum eingefunden, unter dem man zahlreiche Angehörige des Haager diplomatischen Korps, Vertreter der holländischen Behörden, Mit­glieder der Haager Akademie für Internationales Recht, sowie eine größere Anzahl Vertreter der hol- ländischen und internationalen Presse bemerkt. Ge- nau um 10.30 Uhr ertönte der Ruf: „La Cou rl", worauf sich alle Anwesenden erhoben und die Mit- glieder des Richterkollegiums den Saal betraten, um sodann an dem im Hinterarunde auf einer Er­höhung aufgestellten Gerichtstisch Platz zu nehmen, in der Mitte der japanische Präsident Adatci. Deutschland wird durch den Direktor des Berliner

Haag, 20. Juli. (WTB.) Im Großen Sitzungs­saal des Friedenspalastes begannen heute vormittag die öffentlich-mündlichen Verhandlungen des Stän­digen Internationalen Gerichtshofes über die juristischen Grundlagen der geplan­ten deutsch.österreichischen Zollunion. Bekanntlich wurde dem Haager Gerichtshof durch Entscheidung des Völkerbundrats vom 19. Mai d.J. folgende Frage zur gutachtlichen Entscheidung vor- gelegt:

„Würde ein zwischen Deutschland und Oesterreich auf der Grundlage und in den Grenzen der Grund- sätze des Protokolls vom 19. März 1931 hergestellter Zustand vereinbar sein mit dem Artikel 88 des Vertrages von St. Germain und dem Ersten Genfer Protokoll vom 4.Oktober 1922?"

niyniqjen yantxm beftnben sollen, aber auch zahl­reiche Druckschriften zu suchen und sicherzustellen. Große Mengen Material wurden in Wagen auf das Polizeipräsidium geschafft. Da die Sichtung des Materials längere Zeit in Anspruch nehmen wird, ist über das Ergebnis der Durchsuchungen im Augenblick noch nichts zu sagen.

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Die kommunistische „Arbeiter - Zeitung" in Frankfurt a. M. ist wegen der Titelüberschrift „Niemand glaubt mehr an die Beruhigungs­märchen" beschlagnahmt und das Erscheinen des Blattes auf die Dauer von sechs Wochen verboten worden.

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Der Oberpräsident in Kassel hat auf Grund des § 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreibungen die deutschnationale Tageszeitung „Frankfurter P o st" auf die Dauer von zwei Wochen ver­boten. Das Verbot umfaßt auch die im gleichen Verlag erscheinenden Kopfblätter. Als Grund wird der Artikel „Brüning und das Chaos" an­gegeben, in dem eine böswillige Verächtlich­machung der Reichsregierung erblickt wird.

Aus aller Wett.

Die Festspiele in Bayreuth.

Bayreuth, die alte Wagnerstadt, steht am Vor- end des Beginns der diesjährigen e e ■£'Jur die in diesem Jahre das Inter­esse starker ist denn je. Das geht schon daraus her­vor, daß die Nachfrage nach Eintritts- karten gerade in diesen Tagen noch außerordent- lich stark ist und viele, besonders auswärtige Be- sucher abgewiesen werden mußten, da d i e e r st e n tj e ft f p t e l a b e n b e ausverkauft sind. An- gesagt haben sich u. a. der König von Bulgarien, der ständige Besucher der Festspiele, der e h e - malige Großherzog von Hessen, die ehemalige Kronprinzessin Cäcilie von Preußen, die Fürstin von Albanien, Fürst Ernst v. Hohenlohe- Langenburg, Mitglieder des griechischen Königs«