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Gelegentlich der Dorstandssitzung des Hessischen Städtetages empfing der Präsi- d-ent des Deutschen Städtetages Dr. M u - l e r t gestern nachmittag in Darmstadt die Vertreter der hessischen Presse. Dr. M u - lert führte etwa folgendes au8:

Die kommunalen Spitzenverbände — Deutscher Städtetag, Deutscher La.ndkreistag, Reichsstädte­bund und Deutscher Landgemeindetag — gingen, als sie der Reichsregierung Vorschläge für die Sanierung der K 0 m m u n a l f x n a n z e n machten, bekanntlich davon aus, daß vor jeder anderen Maßnahme eine umfassende kom­munale Selb st Hilfe stehen mühte. So schmerzlich es im Hinblick auf die anderen Auf­gaben auch war, erschien ein

Aufgabenabbau

geboten, um alle Kräfte auf das eine grobe Ziel der Erhaltung der Erwerbslosen zusammenfassen zu können. Jetzt läßt sich ein ungefährer Ueberblick über die Ergebnisse der Ab- baumahnahmen gewinnen. Man hielt es im August für möglich, dah das Gesamtdefizit der deutschen Gemeinden und Gemeindeverbände von 800 Millionen Mark im laufen­den Rechnungsjahre um etwa 325 Millionen Mark durch eigene Mah­nahmen der Kommunen vermindert werden könnte. Diese Mahnahmen betrafen das Gesamt- aebiet der kommunalen Arbeit. Die Vorschläge

-Der kommunalen Spihenverbände sind im wesent­lichen durch Rechtsverordnungen der Länder le­galisiert worden. Kein Gebiet kommunaler Tätig­keit konnte dabei verschont werden.

Das Schulwesen

lieh sich nicht davon ausnehmen. Die Einsparun­gen mußten hier durch Vergrößerung der Klassen, durch Zusammenlegung gleichartiger Anstalten und durch andere Rationalisierungsmaßnahmen, die durchweg zahlreiche Lehrer und Stellenan­wärter srcisehten, herbeigesührt werden. Die Kom­munen hatten gewünscht, dah durch den Abbau nicht in erster Linie die Junglehrer und die Studienassessoren betroffen werden möchten. Die­sem Wunsche ist leider nur im kleinen Umfange durch freiwillige Pensionierungen Rechnung ge­tragen worden. Die Hcuptauswirkungen der Spar­maßnahmen werden sich in finanzieller Hinsicht erst 1932 zeigen. Man darf aber davon ausgehen, daß bei den höheren, mittleren und Volksschulen und den Berufs- und Fachschulen auf der Seite der Gemeinden und Gemeindeverbände

etwa 50 Millionen Reichsmark für den Rest des Haushaltsjahres 1931/32 eingespart

worden sind. In der Oeffentlichkeit ist mit Recht immer wieder betont worden, daß diese Maß­nahmen so einschneidend sind, daß sie aus die Dauer nicht zu halten sind. — Auch

die Sauwirtschaft

muhte durch die Abbaumahnahmen in Mitleiden­schaft gezogen werden. Die Dauunterhaltungs- fonds, Die Mittel für Straßenbau und für Unter­haltung der Straßen und Wege sind im allge­meinen geradezu dezimiert. Da in Tausenden von Gemeinden und Hunderten von Gemeinde­verbänden Erneuerung und Unterhal­tung der Straßen gröblichst vernach­lässigt werden müssen, kann es nicht aus- bleiben, daß in künftigen Jahren unverhältnis­mäßig größere Mittel auszuwenden sind, um die jetzt entstehenden Schäden wieder zu reparieren- Daß neue Verwaltungsgebäude nicht mehr errichtet werden, war in den Kom­munen auch ohne die Bestimmungen der Rotver­ordnung eine Selbstverständlichkeit. Ein völliger Wandel ist im Wohnungsbau eingetreten. Eigene Mittel können die Gemeinden hierfür überhaupt nicht mehr zur Verfügung stellen, und so ist es ihnen unmöglich, neue Objekte in Angriff zu nehmen. Man hat sich darauf be- schränken müssen, mit den noch vorhandenen Haus­zinssteuermitteln die im Gange befindlichen Bau­vorhaben abzuwickeln. Zwar ist der Bedarf an großen und mittelgroßen Wohnungen im Zeichen der Wirtschaftskrise stark gesunken: Klein- und Kleinstwohnungen jedoch mühten an sich nach wie vor in größerem Umfang gebaut werden. Leider eröffnet die Finanzkrise dafür so gut wie keine Möglichkeiten .mehr. Gerade auf diesem Gebiet hat es sich übrigens gezeigt, dah

die teilweise Ausschaltung der Kommunen als Auftraggeber für die private Wirtschaft katastrophale folgen aus dem Arbeitsmarkt gezeitigt hat.

Zehntausende von Bauarbeitern und Arbeitern verwandter Berufe sind aus dem Arbeitsprozeß ausgeschieden und fallen in steigendem Maße der öffentlichen Fürsorge zur Last. Man darf an-

nehmen, daß in den Gemeinden und Gemeinde­verbänden die Mittel für die laufenden Aus­gaben im Hoch- und Straßenbau, ausschließlich >es Wohnungsbaues,

um etwa 125 Millionen Reichsmark für den Rest des Jahres gekürzt

worden sind.

Unter den Sparmaßnahmen leiden alle Gebiete des

kulturellen Lebens

besonders schwer. Es konnte nicht ausbleiben, daß bei Theatern und Orchestern, Museen und Volkshochschulen, Büchereien und Erholungs­tätten sühlbare Abstriche vorgenommen werden mußten. Zahlreiche Institute werden geschlossen, oder in ihrer Leistungsfähigkeit erheblich ge- chwächt werden Die kommunalen Spihenver­bände arbeiten mit den Regierungen der Länder und den Verbänden der Arbeitnehmer und Ar­beitgeber auf dem Gebiete des Kunst- und Kultur- Wesens zusammen, um die schwersten Schädigun­gen, die sich in der Zukunft nicht wieder gut­machen lassen, zu vermeiden. Die Sparmaßnah­men werden hier

etwa 25 Millionen Reichsmark

betragen. — Auf dem Gebiete des

Wohlfahrts- und Gesundheitswesens ist der Hauptaufgabeposten die L a st der WohlsahrtKerwerbslosensürsorge, die trotz scharfer Herabsetzung der Richtsätze für die Wohlfahrtserwerbslosen von Monat zu Monat st e i g t. Die Richtsätze sind in allen Gemeinden und Gemeindeverbänden nach den Vorschriften der Ländersparverordnungen erheb­lich gesenkt worden und sind vielerorts ungefähr wieder auf dem Niveau von 1925/25 angekommen. Den Vorschlägen der kommunalen Spihenver­bände, die sich auf eine Einschränkung der gehobenen Fürsorge und auf eine Zu­sammenlegung der Krisen- und W oh l fa hrtserwerbslosensürsorge beziehen, hat die Reichsregierung leider nicht entsprochen. Die Gemeinden selbst haben für den Rest des Haushaltsjahres 1931/32 aus dem Ge­biete des Wohlfahrts- und Gesundheitswesens ungefähr 75 Millionen Reichsmark gespart.

Der ursprünglich für die Aufhebung der ge­hobenen Fürsorge eingesetzte Halbjahresbetrag von 25 Millionen Mark hat sich wegen der gesetzlichen Beibehaltung dieses Fürsorgezweiges nicht ein­sparen lassen.

Alle Fonds

für die Verwaltung und Wirtschaft der Gemein­den und Gemeindeverbände sind in einer Weise beschnitten worden, von der man sich schwer eine Vorstellung machen kann. Eine Reihe von Ge­meinden hat z. V. beschlossen, keine Kongresse mehr zu beschicken, Dienstreisen, wenn irgend an­gängig, überhaupt zu vermeiden, sogar für die leitenden Beamten lediglich die Dienstreise dritter Klasse zu gestatten. Das Verlagswesen und der Buchhandel sind durch die Einschränkungen in der Beschafsung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften und bei Jnseratenaufträgen stark ge­troffen.

Die Gehälter der leitenden Beamten sind unter die vergleichbaren Sähe der Reichs­und Staatsbeamten und vielfach sogar erheblich unter die Vorkriegssähe gesenkt worden. Die Revision der kommunalen Desoldungsordnungen wird in diesen Wochen abgeschlossen und bringt eine Herabstufung überall dort, wo Ueberhöhun- gen und Lieberschneidungen stattgefunden haben. Die Gemeinden und Gemeindeverbände rechnen bei den Gehältern, zusammen mit den Ausgabe­abstrichen, die bei sonstigen Ausgabepositionen noch gemacht worden sind, mit einer

Einsparung von insgesamt 25 000 000 RM.

Wahrscheinlich haben die Gemeinden und Ge­meindeverbände den Gesamtsparbetrag von 325 Mill. M k., den sie selbst für mög­lich bezeichneten, bis auf 25 Mill. Mk., hie in­folge der fehlenden Reichsermächtigung in der gehobenen Fürsorge nicht erspart werden konnten, erreicht.

Nachdem die kommunalen Spihenverbände vor kurzem dargelegt haben, daß die Reichshilfe von 170 Mill. Mk. aus der Dritten Notverordnung vom 6. Oktober zum großen Teil durch neue Verschiebungen des Lastenaus­gleichs verloren gegangen sind und also keine Hilfe in dem notwendigen Ausmaß bedeuten, und nachdem in der darauf folgenden Erklärung des Reichsfinanzministers diese Tatsachen nicht bestritten worden sind, haben die kommunalen Spihenverbände nunmehr gemeinsame Beratun­gen der Reichsregierung und dcr Länderregierun-

gen mit den Vertretungen der Gemeinden und Gemeindeverbände beantragt, um ein soli­darisches Vorgehen aller öffent­lichen Körperschaften sicherzustellen. Reich und Länder müssen

den Gemeinden weitere Hilfe

für den Rest des Haushaltsjahres bringen, um die Aufrechterhaltung der Wo h l - fahrtserwerbslosenfürsorge zu sichern. Bestimmte Vorschläge hierüber sind vom Deutschen Städtetag bereits gemacht worden. Die preußi­sche Regierung wird sicherem Vernehmen nach ent­sprechende Schritte bei dcr Reichsregierung un­ternehmen. Anregungen gleicher Art, die sich aus ein gemeinsames Vorgehen von Reich, Ländern und Gemeinden beziehen, liegen auch aus anderen deutschen Ländern vor.

Die kürzliche gemeinsame Kundgebung der kom­munalen Spihenverbände über die Finanzlage der deutschen Kommunen ist in der Öffentlichkeit viel­fach als ein Angriff auf die Reichsregierung ge­deutet worden. Das ist irrig. Man muß Wert legen auf die Feststellung, daß es nach unserer Meinung auf gemeinsame oder aufeinander abgestimmte Maßnahmen aller öffentlichen Kör­perschaften ankommt, und

daß es verfehlt wäre, die Finanzen eines Teiles der öffentlichen Körperschaften dadurch zu bessern, daß man den andern Teil belastet.

Die Kommunen erheben keine Vorwürfe, sondern fordern gemeinsame Beratungen und Handlungen.

Nie Aussprache

zwischen dem Präsidenten Dr. Mulert und ver­schiedenen Pressevertretern war sehr rege. Von dem Vertreter des Gießener Anzeigers wurde da­bei u. a. zur finanziellen Entlastung der Gemeinden auf Arbeitsbeschaffungsmöglichkeilen hingewiesen, die beispielsweise bei der Lahn- fanallfierung und bei der Durchführung von Straßenbauarbeiten bestünden, wenn in beiden Fällen Geldmittel der Reichsanstalt für Ar­beitslosenversicherung und Arbeitslosenvermittlung für diese Aufgaben eingesetzt würden. Dabei könne allerdings auf Zuschüsse der Gemeinden nicht ge­rechnet werden, anderseits sei es aber aus arbeite- marktpolitischcn, wie auch aus moralischen und volkswirtschaftlichen Gründen empfehlenswert, die Geldmittel der Reichsanstalt produktiv zur Arbeitsbeschaffung und zur Gewin­nung neuer volkswirtschaftlicher Werte anzuwenden. Weiter fragte der Ver­treter des Gießener Anzeigers nach der Stellung­nahme des Deutschen Städtetages zu der Frage der Randsiedlungen. Präsident Dr. Mu - lert bezeichnete den Vorschlag der Arbeits­beschaffung durch produktive Anlage von Geld­mitteln der Reichsanstalt als sehr beachtenswert und seine Durchführung auch als volkswirtschaft­lich nutzbringend. Es sei empfehlenswert, diesen Gedankengängen in ernster Prüfung nachzugehen. Hinsichtlich der Randsiedlungen habe der Deutsche Städtetag sein grundsätzliches Einverständnis aus­gesprochen, jedoch die Gemeinden vor einer ge­wissen Hurrastimmung in dieser Sache nachdrück­lich gewarnt.

Oberheffen.

Gemeinderat in Grimberg.

-s- Grünberg, 18. Rov. In der jüngsten G e- meinderatssihung gab der Bürgermeister unter „Mitteilungen" die wichtigsten Aenderun- gen bekannt, welche mit Inkrafttreten der neuen Landgemeinde-Ordnung am 1. Oktober hinsichtlich der Gemeinderatssihungen eingetreten sind- Eine zweite Mitteilung betraf die Genehmigung durch das Ministerium für Ar­beit und Wirtschaft zur Abhaltung eines wei­teren Schweinemarktes, der im Monat Februar abgehalten werden soll.

In einer früheren Sitzung hatte der Gemeinde­rat dem Erlaß der Obligationszinsen der Butzbach-Licher Eisenbahn AG. für die Jahre 1930, 1931 und 1932 zugestimmt mit dem Vorbehalt, dah die Gesellschaft in dieser Zeit keine Dividenden verteile. Rach einer Mitteilung des Kreisamtes ist die Gesellschaft mit diesem Vorbehalt nicht einverstanden. Da noch eine Gemeinde einen ablehnenden Stand­punkt vertritt, besteht die Möglichkeit der gänz­lichen Stillegung des Bahnbetriebs. Daher regt das Kreisamt an, einen Beschluß ohne Vorbehalt zu fassen. Der Gemeinderat beharrt auf seinem früheren Beschluß.

Die Verpachtung der Schaf weide er­gab seither einen jährlichen Pachtpreis von 2600 Mark- Der bisherige Pächter bietet bei Er­neuerung der Pacht jährlich nur 1200 Mk. unter Hinweis auf die veränderte Lage auf dem Schaf- und Wollmarkt. Außerdem liegt noch ein An­gebot eines weiteren Bewerbers vor, der für die südliche Hälfte 900 Mk. zahlen will. Der Bürger­meister soll zunächst mit den beiden Interessenten weitere Llntcrhandlungen zwecks Erzielung eines höheren Pachtpreises einleiten.

Oberrealschule und Volksschule bit­ten, einem Vo.schlcg von Lb:ringenieur F e r t s ch. der den Einbau von Spach eiz-Apparat en in die Kessel der Zentralheizungen der Schulen vornehmen will, näherzutreten. Der Einbau von drei Apparaten würde 420 Mk. kosten, während sich die jährliche Ersparnis bei einem Koks­verbrauch von 3000 Mk. auf 600 Mk. belaufen würde. Der Bürgermeister wurde beauftragt, vorerst Gutachten über derartige Apparate ein­zuholen.

Landkreis Gießen.

LJ Großen» Linden, 19. Rov. Der Vor­stand der Kleinkinderschule beschäftigte sich in die­sen Tagen mit der ernsten Finanzlage der Kleinkinderschule. Nach den Ausführun­gen des 1.Vorsitzenden, Pfarrer Schultheiß, reichen die vorhandenen und die zu erwartenden Mittel für die Unterhaltung der Schule nur noch bis zum Jahresende. Um die schon über 30 Jahre in unserem Orte bestehende segensreiche Einrich­tung auch fernerhin zu erhalten, soll versucht wer­den, weitere Kreise der Einwohner hierfür zu ge­winnen und diese in einem DereinderKlein- kinder schule zusammenzuschließen. — Frau Glisabethe Dietz, geborene Deibel, feiert am 21. November ihren 8 0. G e b u r t s t a g. Die Ju­bilarin erfreut sich noch körperlicher und geistiger Rüstigkeit.

0 Holzheim, 19. Nov. Durch die Wahl deS feitherigen Kirchenrechners Heinrich Buß zum Bürgermeister tpurde die Stelle des Kir­chenrechners frei. Von 10 Bewerbern stellte der Kirchenvorstand 3 zur engeren Wahl. Ge­wählt wurde nunmehr oer Ortskrankenkassenrech­ner Karl Zeih, der jedoch zugunsten des Ge­meinderatsmitgliedes und Maurermeisters Karl Buh verzichtete.

* @ r ü 11 0 e r g , 20. Nov. Gestern gegen 23.15 Uhr ereignete sich auf der Straße von Grünberg nach Göbelnrod ein A u t 0 u n s a l l. Der Metzgermeister Johannes Haupt von Lumda fuhr mit seinem L i e s e r w a g e n in der Nähe der Abzweigung nach Göbelnrod gegen einen Baurn. Der Wagen siel um, stürzte in den Straßengraben und wurde schwer beschädigt. Die beiden Insassen, der Metzaer- meister Haupt und sein Gehilfe, erlitten glücklicher­weise nur leichte Verletzungen im Gesicht. Der Unfall

Kreis Alsfeld.

H Alsfeld, 19. Nov. Gestern wurde die von der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrts­pflege im städtischen Weinhause mit Unterstüt­zung der Stadtverwaltung errichtete Als fel- der Volksküche eröffnet. Am Eröffnungstage wurde die Volksküche von insgesamt 152 Per­sonen in Anspruch genommen. Die Verabreichung des Essens erfolgt gegen Eßkarten. Die Tätigkeit in der Volksküche erfolgt durch Helfer und Hel­ferinnen der Alsfelder Winterhilfe unter der Oberleitung von Hotelier Hermann S ch m a 11 vollständig unentgeltlich. Es ist damit zu rechnen, daß die Zahl der Teilnehmer noch erheblich zu­nehmen wird. Die bis jetzt gesammelten Lebens­rnittel aus dem Kreise Alsfeld geben die Möglich- I leit, die Volksküche über den Winter hinaus sicherzustellen.

ll. M ü ck e , 19. Nov. Am Dienstagabend ereignete sich auf der Straße nach Grünberg ein folgen- schweres Motorradunglück. Der Motor­radfahrer Stephan aus Großen-Buseck stieß m voller Fahrt gegen einen an der Straße stehenden unbeleuchteten Karren. Der Zusammenstoß war so heftig daß dem Motorradfahrer die fientftange in den Leib einbrang. Schwer verletzt wurde er in die Gießener Klinik verbracht, wo er in der Nacht auf Donnerstag seinen schweren Ver­legungen erlegen ist.

Preußen.

147 Bewerber um den Hachenburger Bürgermeisterposten.

WSN. Hachenburg (Westerwald), 19. Nov. Um die ausgeschriebene Stelle eines Bürgermei- ters von Hachenburg haben sich 147 Per - 0 n e n beworben. Unter den Bewerbern befinden ich 83 Personen mit Universitätsstudium.

Flammentod einer Greisin.

WSN. Marburg, 19. Nov. Als gegen Mitter­nacht zwei Studenten in der Wohnung der allein­stehenden Frau Anna Kl e i n s ch m i d t Feuerschein bemerkten, öffneten sie die Vorplatztür und fanden die 8 4 Jahre alte Dame in Flammen ge­hüllt vor. Sie erstickten die Flammen und sorgten für die Ueberführung der schwerverletzten Frau in die Klinik. An den Folgen der schweren Verletzungen ist die Greisin nach zwei Stunden gestorben.

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