Samstag, 20. Juni 1931

181. Jahrgang

Hr. 142 Erstes Blatt

Gietzemr A»zciger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Amerikanische Aktion in der Tributfrage.

Wichtige Konferenz bei Hoover auf Gründ der Berichte Mellons. — Ein amerikanischer Vorschlag an Europa steht unmittelbar bevor.

Neuyork. 19. Juni. (WIB.) Die Associated preß berichtet aus Washington, daß Hoover lebhaftes Interesse für die verwickelte euro­päische Finanzlage bekundet. In washlug- ton wird auf Grund der heute stattgesundenen Konferenzen vermutet, daß irgendein Schrill der Regierung beoorstehe.

Eine Erklärung Hoovers.

Präsident Hoover erklärte über die Besprechun­gen im Weißen Haus, er habe mit mehreren Führern beider politischen Parteien über THaß- ahmen gesprochen, die geeignet seien, zur wir t- chaftlichen Wiedergesundung sowohl in den Bereinigten Staaten, als im Ausland beizu­tragen und insbesondere eine Stärkung der Lage in Deutschland herbeizuführen. Titan ei sich noch nicht über bestimmte piäne chlüssig geworden, aber die Art, in der die Vertreter beider Parteien aus die Angelegenheit eingegangen seien, sei durchaus befriedigend gewesen.

Der Kreis

der Konferenzteilnehmer.

London, 19. Juni. (WIB.) Aus Washin g- t o n wird berichtet, die Wichtigkeit der Be­st rechungen, die Präsident Hoover heute obgehatten hat, — einer Reuter-Weldung zusolge ollen sie sich auf die europäische Finanzlage be­ziehen — kann an den Persönlichkeiten ermessen werden, die herangezogen wurden. Der Präsident hatte zuerst eine längere Unterredung mit dem Staatssekretär S t i m s o n , hierauf eine mit den Führern der beiden Senalsfraktio- n e n und anschließend eine mit dem Unterschahsekre­tär Mills. Der Präsident der Senatskommission für Finanzen Smoot ist eiligst telegraphisch nach Washington berufen worden. Die Konferenzen selbst wurden dann am Nachmittag fortgesetzt; Hoover empfing den Unterstaatssekre­tär Klein, der Sachverständiger für Fragen des Außenhandels ist, und eines der ältesten Mit- gllcber der Finanzkommission des Repräsentanten­hauses, B a ch a r a ch.

wie Reuter berichtet, wird das (Eingreifen des Präsidenten in Zusammenhang gebracht mit den gestrigen Unterebungen zwischen Mel- l o n und Macdonald in London und zeigt, wie man glaubt, daß eine wichtige Entscheidung über bie amerikanischen unb euro­päischen Finanzen im Gange sei.

Diplomaienempfang beiElimson

Washington, 20. Juni. (WIB. Funkspruch. Kurz nach ber Erklärung Hoovers berief Staats­sekretär S t i m f o n bie Missionschefs ber Großmächte, barunter auch ben Gesandlfchafls- rat Leitner von ber beutfchen Botschaft, einzeln in feine Privatvilla, um bie neu geschaffene Lage mit ihnen zu besprechen. 3m Anschluß an bie Besprechung erklärte er, er hoffe, baß er feine Ab­reise nach Europa nur noch kurze Zeit hinauszu- schieben brauche.

Der,,Evening Star“ erfährt aus parlamentarischen Kreisen, baß bie amerikanische Regierung bie

deutsche Lage al« sehr ernst ansehe, und daher trotz ihres eigenen gewaltigen Defizits be- fchloffen habe, ihren alliierten Schuldnern eine Aussetzung der Zahlungen an die USA. für einige Zeit vorzuschlagen unter der Be­dingung, daß sie für den gleichen Zeitraum kei­nerlei Reparationen von Deutschland verlangen, abgesehen von dem Zinsendienst aus die Dawesanleihe und die pounganleifje. „Eoening Star“ erklärt weiter, dieser historische Schritt, der mit der traditionellen Politik Amerikas breche und endlich die Berbinöung zwischen Schul­den und Reparationen anerkenne, sei um so mutiger, als Amerika selbst schwer unter der Depression leide und gehofft habe, die Zahlung der Alliierten zur teilweisen Ausgleichung des Budgets verwenden zu können. Offenbar hätten Mellons Informationen über die Konferenzen in Ehequers.die er von Macdonald und Hen­

derson erhalten habe, den Präsidenten Hoover überzeugt, daß schnelle Hilfe für Deutsch­land nottue, und daß man daher die eigenen In­teressen zurückstellen müsse.

Langfristige amerikanische Kredite?

Aber keine Kriegsschuldcn-Ermätzigung?

Washington, 19.3uni. (WTD.) 3n der amerikanischen Presse wird die Erklärung Hoo­vers als ein historisches Dokument bezeichn^ unb als Beweis für die Erkenntnis, daß sich Amerika dem Ernst der Lage nicht länger ent­ziehen könne.

Ueber die piäne Hoover» gehen die Ber- tnufungen dahin, daß man Deutschland nicht durch eine Herabsetzung der alliierten Kriegs-

Aoch kein neues Kabinett in Wien.

Auch Dr. Seipel gestern gescheitert.

Wien, 20. 3uni. (TU.) 3n etwa vierstündigen Verhandlungen besprach gestern der vom Bundes- Präsidenten mit der Kabinettsbildung be­auftragte Bundeskanzler a. D. Abg. Dr. Seipel mit sämtlichen Parteien die Möglichkeit einer Kabinettsbildung. Die Besprechung mit den So­zialdemokraten nahm allein fast zwei Stunden in Anspruch.

Die Bildung einer Regierung Seipel ist gestern mißlungen. Die Behandlungen mußten um

2 Uhr ergebnislos abgebrochen werden.

Dis gegen Mitternacht verliefen die Beratungen Dr. Seipels mit den früheren Mehrheitsparteien ziemlich günstig. Cs kursierten bereits Minister­listen eines Kabinetts Seipel-Schober. Dann traten aber ernste Schwierigkeiten zutage, und als um 0.30 Tlhr die Derhandlungen eine älnterbre- chung erfuhren, wurde bekannt, daß Dr. Schober sich weigerte, in ein Kabinett zugleich mit Dr. Kien b eck einzutreten, während Dr. Sei- p e l auf der anderen Seite erklärte, auf Dr. K i e n b e ck als Finanzminister beharren zu müs­sen. 3n der Derhandlungspause traf Dr. Schober im Parlament ein und be^ob sich nach einer kur­zen Rücksprache mit seinen Parteifreunden selbst in den Derhandlungssaal. Eine Einigung wurde jedoch nicht erzielt. Cs ist noch ungewiß, ob die Derhandlungen heute, Samstag, von Dr. Sei­pel weiter fortgesetzt werden, oder, ob sie auf einer vollständig anderen Grundlage weiterge­führt werden. Es besteht, wenn Dr. Seipel die Derhandlungen fortseht, am ehesten noch die Mög­lichkeit eines Minderheitenkabinetts, in dem die Christlich-Sozialen und der Oesterrei- chische Landbund vertreten sind.

Sozialdemokratische Absage.

Wien, 19. 3uni. (TU.) Die Derhandlungen über die Regierungsbildung wurden am Abend durch eine gemeinsame Besprechung Dr. Sei­pels mit den Parteien der früheren Mehrheit, dem Rationalen Mehrheitsblock und dem Land­bund, fortgesetzt. 3n der anschließenden Dera- tung Seipels mit den Sozialdemokraten, di« erst um 22 Uhr beendet war, erklärten diese,

an einer Konzentrativnsregierung jetzt nicht teilnehmen zu können.

Ein parteiamtlicher Bericht ber Sopalbetno- fraten hebt hervor, baß sie es angesichts ber schweren Rotlage grunbsählich nicht ablehnten, einer Konzentration aller bemokratischen Par­teien beizutreten. Sie könnten aber nicht in eine Regierung eintreten, bie ben bisherigen Kurs ber bürgerlichen Parteien ohne wesentliche Aenberungen fortsehe.

Die Sozialdemokraten könnten die Mitverant­wortung nur tragen, wenn der Geist der Gesetz­gebung und Dcrwaltung grundsätzlich geändert werde. Eine solche grundsätzliche Aenderung hät­ten sie jedoch aus dem Verlaus der Verhand­lungen noch nicht entnehmen können.

Englische Hilfe auch ohne Frankreich?

London, 19. 3uni. (TU.) Englische Dank- kreise haben, wie aus durchaus zuverlässiger Quelle verlautet, erneut den Wunsch geäußert, daß Oesterreich baldmöglichst einen Vertreter er­nennen möchte, der bevollmächtigt ist, unver­züglich in internationale Finanz­verhandlungen einzutreten.

London lege im Interesse einer baldigen Ueber- windung der Krise großen wert daraus, die Konsortialverhandlungen zu einem Erfolg zu führen, und zwar wenn irgend möglich im großen internationalen Rahmen unter Zusam­menarbeit der leitenden Zentralbanken Frank­reichs, Deutschlands und Amerikas.

Sollten jedoch politische Erwägungen ernst­lich das Zustandekommen einer internatio­nalen Abmachung hinauszögern oder bedrohen, so müßte London unter Umständen, wenn auch mit dem größten Widerwillen, die Möglichkeit in Erwägung ziehen, eine Verein­barung selbst unter Ausschluß von Paris herbeizufuhren.

Ganze Arbeit!

Don Dr. Martin plant, Berlin.

Das deutsche Volk ist sich in alleiufeinen Schich­ten und Parteien darüber einig, daß eine Aen- deruygbzw. Deseitigungderunsauf- erlegtenTributlasten erforderlich ist; auch die derzeitige Rcichsregierung hat nunmehr diese Forderung zu einem ihrer wesentlichsten Pro­grammpunkte gemacht.

Angesichts der komplizierten Destimmungen des „Reuen Planes" und angesichts der den deutschen Wünschen wenig geneigten Stimmung in den maß­gebenden Gläubigcrländern ist eine lebhafte De­batte über den Weg in Gang gekommen, auf dem Deutschland die Frage der Tribut-Revision in Angrisf nehmen soll. Die Revisions- Möglichkeiten, die der lgoung-Plan selbst enthält, sind bekanntlich relativ dürftig und un übrigen in ihrem praktischen Wert weitgehend umstritten. Diese Destimmungen sind ihrer gan­zen Anlage nach in erster Linie darauf zugeschnit­ten, gewisse vorübergehende Deinträchtlgungen der Zahlungs- und Uebertragungsfähigkeit Deutschlands zu beheben, während — wie an vie­len Stellen betont wird — die im Reuen Plan niedergelcgten Verpflichtungen Deutschlands als endgültig und unabänderlich hingestellt werden. Cs dürfte zur Zeit auch in den Gläubigerlän- dern kaum noch zweifelhaft sein, daß die Mit^l des Voung-Planes aller Voraussicht nach nicht ausreichen werden, um den Schwierigkeiten zu be­gegnen, in die Deutschland in den letzten 2 3ah- ren — d. h. seit Unterzeichnung des Voung- Gutachtens — geraten ist.

Der im Reuen Plan vorgesehene Transfer- Aufschub, der fälschlich und irrcführenderweNe im deutschen Sprachgebrauch sehr häufig als „Moratorium" bezeichnet wird, tritt erst 90 Tage, nachdem die Reichsregierung ihn erklärt hat, in Kraft, und er bedeutet, da der Gegenwert der nicht zu übertragenden Beträge in Reichs­mark anzusammeln ist, keinerlei Ent­lastung für den Reichs-Etat, es sei denn, daß man annimm'., es werde die angesammelte Summe, analog der Handhabung beim Uebergang "oir Dawes-Plan zum Voung-Plan, der Reichsre­gierung im Kreditwege zur Verfügung gestellt. Die in Frage kommende Summe ist übrigens im laufenden Reparativns- bzw. Haushaltsjahr re- lativ klein. Sie bewegt sich um etwa 300 Mil­lionen. Diese Summe errechnet sich wie folgt: Der ungeschützte Teil der laufenden Annuität macht rund 660 Millionen aus, und die Sach­lieferungen, die bekanntlich in Reichsmark be­zahlt werden und die deshalb auch keine Ueber- tragungsschwierigkeiten Hervorrufen können, be­laufen sich im gleichen Zeitraum auf etwa 700 Millionen, so daß insgesamt nur die Übertra­gung von etwa 300 Millionen aulgeschoben wer­den kann. Daß angesichts der ungeheuerlichen Fehlbeträge in sämtlichen öffentlichen Haushalten diese Erleichterung nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein bedeutet, ist inzwischen allge­meine Erkenntnis geworden.

Don feiten der Dläubigermächte wird der Ver­such gemacht, die Beschreitung des im Voung-Plan vorgesehenen Weges der Reichsregierung dadurch attraktiver zu machen, daß man ihr im Zusam­menhang mit der Erklärung des Transfer-Auf­schubes eine größere Anleihe in Aussicht stellt. Es ist ja eines ber beliebtesten Auskunftsmittel der internationalen Finanz, einem schwach wer­denden Schuldner eine neue Anleihe anzubieten, und zwar gegen Sicherheiten und Konzessionen, die dieser Schuldner niemals einräumen würde, wenn er sich nicht eben in solcher Rot lag« be­fände. Es muß befürchtet werden, daß die Gläu­biger, die ja zum Teil auf sehr großen, zur Zeit fast unverwertbaren Kapitalbeträgen sitzen, ver­suchen werden, auch Deutschland auf diese Art unb Weise einzusangen unb von neuem festzule» gcn. Abgesehen davon, daß Anleihen, wie schon die Dawes-Sachverständigen sagten, „die Lage verschleiern" und damit die Verschiebung der dringend notwendigen inneren Reformen ermög­lichen, dürfte nunmehr Klarheit darüber bestehen, baß bie Tributfrage für Deutschlanb durch bie Gewährung von neuen An­leihen nicht gelöst, sonbern nur kom­pliziert unb erschwert werden kann. So sehr sich auch vielleicht der Reichsfinanzmini­ster zur Lleberbrückung augenblicklicher Schwie­rigkeiten unb nach bem alten schönen Grunbsatz, um Schlimmeres zu verhüten", eine solche An­leihe wünschen würbe, so energisch müssen solche Versuche von feiten ber Reichsregierung, wie auch von feiten bed ganzen Volkes zurückgewiesen wer­den. Damit soll nicht gesagt fein, daß die.deut­sche Wirtschaft ihrerseits für die Zukunft völlig auf ausländische Kredithilfe zu verzichten in ber Lage sei. Es wirb aber noch mehr als bisher auf die probuktive Verwendung solcher An­leihen gedacht werben müssen. Wir müssen uns immer wieder klar machen, daß die auch vom Reichskanzler als so dringend erforderlich hinge- stellte „Ordnung im eigenen Hause" nur herge- stellt werden kann, wenn sämtliche öffentlichen Haushalte auf der Grundlage des tatsächlich er­zielbaren Aufkommens aus Steuern unb öffent­lichen Lasten ausgeglichen werben.

Die Rot in Deutschlanb ist soweit fortgeschritten, daß ihr mit den unzulänglichen Behelfen, die der Boung-Plan gibt, nicht mehr gesteuert werben kann. Mit einem Zahlungsaufschub, ober einem Moratorium, b. h. mit der zeitweiligen Einstel­lung unserer Tributzahlungen kann da nicht mehr geholfen werden, besonders nicht unter 3nnehal- tung der Bestimmungen des Boung-Planes, der

bekanntlich vorsieht, daß nach einem zweijährigen Aufschub die aufgeschobenen Zahlungen zuzüg­lich der dann planmäßig fälligen Zahlungen ge­leistet werden müssen. Auf den Zusammentritt des mit ber Erklärung bes Transfer-Aufschubes automatisch sich versammelnden beratenben Son­derausschusses der Dank für 3ntcrnationalen Zah­lungsausgleich darf man vom deutschen Stand­punkt aus allzu große Hoffnungen auch nicht setzen. Der Ausschuß ist so zusammengesetzt, daß die Gläubiger in ihm die absolute Mehrheit ha­ben, so daß deren Standpunkt stets Aussicht hat, sich auch gegen Deutschlands Widerspruch durch­zusehen. Eine durchgreifende Gesamt- Revision unserer Tributverpflichtungen muß mit allen Mitteln angestrebt werden, und das Ziel muß sein, die deutschen Verpflichtungen so weit herabzusehen, daß sie von Deutsch­land jbergeit und unbedingt getragen werden kön­nen, ohne daß Deutschland dadurch zu rück­sichtslosen Hungererporten gezwungen wird. Dr. V ö g l e r hat kürzlich den sehr beherzigenswer­ten Vorschlag gemacht, daß Deutschland in die Verhandlungen über diese Gesamtrevision mit einem „Deutschen Plan" hereingehen soll. Mit der Aufstellung dieses „Deutschen Planes" muß von ben zuständigen amtlichen Stellen in Zusammenarbeit mit den verantwortlichen Stel­len der Wirtschaft unverzüglich begonnen werden. Ob es sich dann als richtig erweisen wird, die Gesamt-Revision auf dem Wege über die Er­klärung des Transfer-Aufschubes anzukurbeln, muß diplomatischen Erwägungen überlassen blei­ben. Schon jetzt aber kann gesagt werden, daß ine Erklärung des Transfer- Aufschubes allein

Deutschland ebensowenig helfen wird, wie bie Ge­währung einer neuen Anleihe.

Ernster Appell der Aerzie.

Köln, 19. Juli. (WTB.) Der Deutsche Aerztetag nahm heute vormittag eine Ent­schließung einstimmig an, in her er seiner Genug­tuung darüber Ausdruck gibt, daß die Aufstellung wichtiger Grundsätze und die Formulierung prak­tischer Vorschläge für eine Reform der Kran­kenversicherung einmütig gelungen ist. Die ganze deutsche Aerzteschaft erwartet von der Reichsregierung, daß den ärztlichen S p i tz e n v e r b ä n d e n rechtzeitig (Bele« g c n t) e i t gegeben wird, den maßgebenden Stellen vor den für den Herbst in Aussicht genommenen

Reformen auf dem Gebiete der Sozialversiche­rungen ihren sachverständigen Rat und ihre Borschläge

zu unterbreiten. Auch die jetzige Krise wird, wie in früheren Notzeiten, die deutschen Aerzte bereit fin­den, sich den Möglichkeiten anzupassen, die für die Weiterführung der Sozialpolitik ge­geben sind.

In einer weiteren einstimmig angenommenen Entschließung zur Frage des passiven Luft­schutzes, stellt der Deutsche Aerztetag angesichts der bevorstehenden Abrüstungskonferenz die For­derung an die Reichsregierung, durch internationale Vereinbarungen die Verwendung von Gift­gasen zum Zwecke der Vernichtung eines Volke« unmöglich zu machen.

Einstimmig angenommen wurde ferner eine Kund­gebung, in der es u. a. heißt:

Die deutsche Aerzteschaft stellt mit ernster Sorge vor der ganzen Welt fest, daß der Gesundheits­zustand des deutschen Boltes durch die Wirt­schaftskrise, die Arbeitslosigkeit und die drücken- den Tributlasten immer mehr bedroht ist.

Die deutsche Aerzteschaft erhebt ihre warnende Stimme dagegen, daß das deutsche Volk wiederum dem Hunger und seinen entsetzlichen Folgen aus- geliefert wird.

Litauischer Putschplan gegen das Memelland?

Königsberg, 19. 3uni. (TLI.) Heber neue Putsch absichten der litauischen Mi­liz im Memelland bringen die „Ostpreu­ßische Zeitung" und die „Königsberger Allgem. Zeitung" in ihren Freitagsausgaben Aufsehener­regende Enthüllungen. Danach scheint «s. als ob die Schauli Sajunga (Litauische 3ungschützen) di« Absicht haben,

die Autonomie des IHemelgebietes kurzerhand zu beseitigen,

das Direktorium abzusetzen und den kommissari­schen Landrat von Memel, Simonaitis, der von dem ersten Putsch her sattsam als deutsch­litauischer Renegat bekannt ist, zum Diktator des Memelgebietes zu machen.