Er 13 (Erftes Blaff

181. Jahrgang

Zreitag, 16. Januar 1931

(tritt), m i i og li d), außer Sonntags unb Feiertag» Üetlagen Die DUuftrierte

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Ülanats-BeiugsDrets;

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Thefredaltteur

Dr Fnedr Wilh. Lange. Derantwonlich für ‘Pohtiil Dr Fr Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tyyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für öert Anzeigenteil Max Filler^ sämtlich in (Bießen.

parieren und Reichsfinanzen.

Aussprache im Haushaltsausschuß. — Die Volkspartei fordert die Streichung weiterer 300 Millionen am Etat. — Dietrich warnt vor dem Pessimismus.

Berlin. 15. San. (VDZ.) Der Haus» haltSausschuh des Reichstages setzte am Donnerstag die allgemeine Aussprache über den Haushaltsplan für 1931 und über die Erklärung fort, die Reichs inanzminister Dr. Dietrich gestern im Ausschuß abgegeben hat.

Abg. Dr. Cremer (DDP.) begründete die volls^arteiliche Forderung auf Einsparung weiterer 300 Millio­nen im Haus alt und erklärte, daß die Er­füllung dieser Forderung von en'.scheidmder Be­deutung für die weitere Haltung der Deutschen Bolks^artei sei. Eine Schilderung der Finanz­lage könne nicht an den außenpolitischen Forderungen vorbeigehen, die eine große Mehrheit des deutschen Bo k:s erhebe. Ein so schweres Vorhaben wie die Revision der Reparationsverpflicb^ungen mache es notwendig, daß die psychol'gischen und materiellen Boraussetzungen crfü.i. werden, nämlich die Ordnung der Reichsfinanzen und die Be­hebung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise. Der Minister habe nicht die Bedenken zu zer­streuen vermocht, daß man in Zukunft durch Steueraussälle vor neue Entschei­dungen gestellt werde. Wenn man eine Verminderung der öffentlichen Finanzen an» strebe, dann könne man an ler Finanzgeba­rung der Länder und Gemeinden nicht vorbeigeherr. Es müsse Desr mdung erregm, wenn trotz der Kürzung der Bezüge der Beamten und Angestellten des Reiches viele führende Männer in der Gemeindewirtschaft Gehälter be­ziehen, die w:it die Reichsbeamtengeh'ilter üoer- steigen. Das gelte namentlich für die Ober» bürgermeister der rheinischen Städte. So schnell wie möglich müßten auch die Deformen zum Abschluß gebracht werden, um die Sozialversicherungen auf ver- sicherunnStechnische Grundlagen zu stellen.

Die Dezembereinnahmen des Reiches, so fuhr Dr. Cremer fort, zwingen zu dem Schluß, daß die Einflüsse des Wirtschastsverfalls auf die Reichs- finanzen nicht nur für den Rest des Etatsjahres, sondern auch für das Jahr 1931 nicht genügend berücksichtigt sind. Es ist die Aufgabe des Reichsfinanzmi.nsters, die hierdurch entstandene Lücke auszufüllen, und zwar nach sei­ner eigenen Erklärung nicht durch Besol­dungskürzung oder neue Steuern, sondern nur auf dem Wege weiterer energischer Ausgabenkürzung. Tie Parteien und der Haushaltsausschuh haben die Aufgabe der Prüfung, nicht des Vorschlages solcher Maßregeln. Die Deutsche Volkspariei macht von der Vorlegung eines entsprechenden Programms vor der Beratung des Etats im Ple­num des Reichstages ihre Mitarbeit am Etat abhängig.

Abg. Or. Köhler (3.) sprach der Finanzvcrwaltung seine Anerkennung für die Abwicklung deS so ungeheuer schwierigen Etats 1930 aus. Manche der für die Gemeinden bestellten Staatskommissare hätten sich leider keineswegs auch als Eparkom- missare erwiesen. Materiell ist im Etat 1931 manches Begrüßenswerte geleistet worden. Trotz aller Abstriche scheint es aber durchaus nicht so, als fei Der Etat ein „Arme-Leute-Etat". Vielmehr kommt man zu dem Eindruck, als sei eS einigen Ressorts doch gelungen, gewisse Auf­wendungen aufrechtzuerhalten, die durch die Rot der Zeit nicht in allen Fällen gerechtfertigt sind. Steuererhöhungen dür­fen selbstverständlich nicht mehr vorgenommen wer­den, ebenso sind weitere Abstriche an den Be­amt eng ehällern nicht möglich und politisch erträg­lich. Bor der 2nangrisf nähme einer allgemeinen Subventionspolitik muß dringend ge­warnt werden. Die Gemeinden müßten ihre Be­soldungspolitik überall den Grundlagen der Reichsregelung angleichen. Eine große deutsche Stadt spare dadurch allein 2 Millionen Mark.

Abg. Ör. Hilserd ng lSoz.) war der Auffassung, daß sich das Defizit des Etats für 1931 etwa in Höhe von 1200 Millionen Mark bewegen wird. Dieser Ausfall werde so verteilt werden müssen, daß etwa die Länder und Gemeinden einen Ausfall von 400 Millionen Mark und die Knappschaften einen Aüssall von 125 Millionen Mark haben werden. Die Auf­stellung eines Planes über die Sanierung der Knappschaften sei daher dringend not­wendig. Ebenso sei es fraglich, ob die G e nte i n - den einen so großen Ausfall vertragen können. Wenn die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen fich im Jahre 1931 auf etwa eine Million erhöhe, so bedeute das für die Gemeinden einen Mehr­aufwand von etwa 500 Millionen Mark. Wo die 300 Millionen gestrichen werden sollen, deren Ersparnis die Deutsche Dolkspartei fordert, sei nicht Lar. Seine Partei Halle im wesentlichen weitere Einsparungen bei Reichswehr und Marine für möglich.

Abg. Or. Schlittenb auer (Bayer. D p.) betonte, daß das Reich niemals finanziell ge­sunden werde, solange es für die Länder und Gemeinden den Finanzvormund spielen wolle. Die beste Lösung wäre die Einführung des Zu­

schlagsrechtes zur Einkommen st euer für die Gemeinden. Ferner sollte man den Ländern eine Standard st euer z u eige­ner Verwaltung überlassen. Der Redner betonte weiter die Rotwendigkeit eines Aus­gleiches in der Konsumbesteuerung. Wohin eine einseitige Ucbctfteuerung führe, sehe man bei der Spiritusindustrie und jetzt auch bei der Drauindustrie.

Reichsfinanzminister Dietrich

wies darauf hin, welche Sorgen in der Etats- gebarung jetzt auch das reiche Nordamerika habe, wo man zum ersten Male die Reparations­zahlungen zur Balancierung des Etats verwenden mußte. Trotzdem habe sich noch ein Defizit ergeben. Auch England und Italien hätten mit Etatsschwierigkeiten zu kämvsen. Man müsse unter diesen Umständen zugeben, daß die Reichsregierung bestrebt gewesen sei, die Finanzen in Ordnung zu halten. Man dürfe die Dinge nicht immer nur pessimistisch sehen.

Gerade die schwarzfeherische Art. über die ge­genwärtigen Finanzverhältnisse in Deutschland zu urteilen, trage viel zu der Psychose bei, daß jede Unternehmungslust im keim erstickt werde. Ls werde dadurch eine Stimmung erzeugt, der unsere wahre finanzielle Lage gar nicht entspreche.

Für die Gesundung der Gemeindefinanzen müßten die Länder sorgen. Es gehöre zu einem der be- trübendsten Kapitel, wenn beispielsweise e i n Ober­bürgermeister mehr Pension habe als ein Reichsmini st er Gehalt beziehe. Zur Abstellung dieser Dinge sei ein Gesetz notwendig, das im Reichstag einer Zweidrittelmehrheit be­dürfe. Der Minister sprach sich auch gegen die hohen Gehälter der leitenden Persönlichkellen in der In­dustrie aus. Bezüglich der Forderung der DDP. auf Streichung weiterer 3 00 Mill io- nen im Etat erklärte der Minister, Dr. Cremer möge wenigstens Anhaltspunkte dafür angeben, wo er die Einsparungen für möglich halte. Die Reichs­regierung habe bewiesen, daß sie die Führung in der Hand habe, aber sie sehe im Augenblick keinen Weg, derartige Ersparnisse zu erreichen.

Zur Preissenkungsaktion erklärte der Minister, daß mit behördlichen Eingriffen in die Preis- geftaltung einmal Schluß gemacht werden muffe, da sonst eine Wirtschaftserholung nicht möglich sei.

Zur Frage der Arbeitsbeschaffung wies er darauf hin, daß er in Stuttgart seins Vorschläge nicht in der apodiktischen Form gemacht habe, wie es die Presse nachher behauptet habe. Der zuständige Mi­nister Stegerwald prüfe zur Zeit die Angelegenheit und werde zu gegebener Zeit dem Reichstag darüber berichten. Der Minister verwarf Hugenbergs Projekt einer löprozentigen Reparations- a b g a b e , das im Widerspruch zu unserer ganzen Handelsvertragspolitik ftche und außerdem technisch nicht durchführbar sei. Auch der frühere Reichstags­abgeordnete und Parteifreund Hugenbergs, Dr. R e i- ch e r t, habe in einer Denkschrift diesen Plan ab- fällig kritisiert. Ebenso wandte sich der Minister gegen den Vorschlag, zum Zwecke der Geldaufnahme durch das Reich die Neubesitzanleihe zu einer verzinslichen Anleihe zu machen. Auch ein Spar- zwang sei nicht durchführbar, da er als Zwangs­anleihe wirke und die Luft am Sparen einschränke.

Abg. Ersing (3 )

protestierte auf das schärfste gegen die journalistische Aufmachung der gestrigen Rede des Finanz­ministers. In einem Teil der Presse sei es so dar- gcstellt worden, als ob wir ein neues Defizit von einer Milliarde hällen, während die Entwicklung im Jahre 1930 zu den bisher genann­ten 900 Millionen und auch nur möglicher­weise einen weiteren Fehlbetrag von 100 Millionen erbringen werde. Das Elend, das durch eine solche Berichterstattung in Deutsch- land hervorgerufen werde, sei so groß, daß man sich letzten Endes überlegen sollte, ob die Regierung nicht gegen eine solche sensationelle und unwahre Berichterstattung ein­schreiten sollte. Wenn der Fünfjahresplan in Rußland so kritisiert worden wäre wie in Deutsch­land die Finanzpolitik des Reiches, würden solche Berichterstatter einfach aufgehängt werden. Ferner hielt es der Redner für wünschenswert, wenn die Regierung einmal geeignete Schrille unternehme, um zur Beruhigung der Bevölkerung in der Oeffentlichkeit Klarheit über d i e tatsäch­lich e n K o st e n v e r h ä l t n i s s e in der öffent­lichen Verwaltung in Reich, Ländern und Gemeinden zu schaffen. Von den interessierten Ver­bänden und Organisationen werden häufig Berichte über Verwaltungs- und Beaintenfragen verbreitet, dic sich bet einer näheren Prüfung als unrichtig Herausstellen. Bedauerlich sei auch die ablehnende Haltung der Markenindustrie gegen eine Preisherabsetzung. Dabei handele es sich durchweg um gut fundierte Unternehmungen. Wenn sich diese nicht zu einer Preissenkung von 10 Pro­zent verstehen sollten, sollte die Regierung ganz all- gemein d i e Preisbindunaen aufheben. — Darauf wurden die Verhandlungen auf Freitag vertagt.

Schiedsspruch für Reichs- und preußische Staatsangesteltte.

Berlin, 15. Jan. (TU.) In dem Gehaltsstreit zwischen der Reichs- und preußischen Staatsregie­rung und den Angestellten-Organisationen hat der vom Reichsarbeitsministerium eingesetzte Schlich­tungsausschuß unter Vorsitz des Sonderschlichters Unterstaatssekretär a. D. Prof. o. Möllendorf, einen Schiedsspruch gefällt, der eine 5 prozen - tige Gehaltskürzung für die Reichs» und preußischen Staatsangcftelltcn vorsieht. Die Ver­treter der Reichs, und preußischen Staatsregierung hatten eine Gehaltskürzung gleich der der Beamten um 6 o. H. gefordert. Frei von der Kürzung find Gehaltsbezüge bis zu einem Betrage von 125

Paris, 15. Jan. (TU.) Jaques Kayser setzt heute in der „Räoublique" feinen Kampf gegen b i e unmögliche Grenzziehung an Der deutschen O st grenze fort. In einem auf­schlußreichen Artikel unterzieht er die Lage in Oberschlesien einer genauen Betrachtung. Ausgehend von der Volksabstimmung im Jahre 1921, die bekanntlich eine erdrückende deutsche Mehrheit ergab, kommt Kayser auf die Teilung Oberschlesiens zu sprechen, deren Durchfüh­rung deutlich den Willen erkennen lasse, Polen das Höch st maß wirtschaftlicher 23 or­te i l e zu geben. Die Grenzziehung sei so künstlich, daß die großen deutschen Städte ungeheuer darunter zu leiden hätten. Gegenüber Deutschland seien Un­gerechtigkeiten begangen worden, die direkt ins Auge sprängen. Die Grenze sei an verschiedenen Punkten einfach unmöglich. So sei Beu- then von der Grenze direkt umzingelt. Aus dem Bestreben, Polest möglichst viele Vorteile zu geben, erklärten sich die vielen Windungen der Grenze, die sowohl der geographischen Lage des Landes, als auch der geologischen Beschaffenheit des Bodens Hohn sprächen. So habe man z. B. in der Gegend von Dombrowa eine Wirtschafts­einheit, bestehend aus einer Kohlengrube, einer Zinkgrube und einer dazu gehörigen Fabrik in der

Das Genfer Programm.

Die Bchandluna des deutsch-Polnischen Konflikts.

Genf, 15. 2an. (TTl.) Rach den bisher getrof­fenen Disposiiionen w.rden dje Verhandlungen im Völkerbundsrat über die deutschen Be­schwerden gegen Polen am nächsten Diens­tag beginnen. Man erwartet, daß die Verhand­lungen durch eine große Rede des Reichsauhenministers Dr. Curtius ein geleitet werden, in der der Standpunkt der deutschen Regierung zu den Vorgängen in Oberschlesien dargelegt und entsprechend den Be­stimmungen des deulsch-Poln'shen Minderheiten, abkommens die Aufmerksam!:it des Bo k rbunds- rates auf die Borgänge in Oberschlesien gelenkt wird. 2m Anschluß hieran wird dieAntwort- rede des polnischen Außenministers Zaleski ertoertet. die im w:s nt'ichen der be­reits veröffent ichlen polnischen Rote entsprechen dürfte. Ob noch weitere Mllg ieder des Völker- bundsrates das Wort ergreifen werden, steht noch nicht fest. Die Verhandlungen über die oberschlesischen Fragen werden dann f ü r e i n i g e Tage unterbrochen werden. 3n der Zwi­schenzeit werden die üblichen vertraulichen Ver­handlungen zwischen den einz lnen Abordnungen stattfinden, in denen versucht werden wird, die endgültige Entscheidung zu klären und vorzu­bereiten. Erst in diesen Verhandlungen dürfte sich zeigen, wie weit die Stellungnahme des Bölker- bundsrates den deutschen Forderungen und Wünschen entspricht. Vom deutschen Standpunkt aus scheint es unbedingt erforderlich zu sein, daß der Bölkerbundsrat zunächst grundsätzlich d i e Verantwortung der polnischen Re - g i e r u n g für die Vorgänge in Oberschlesien feststellt und hierbei seine Mißbilligung ausspricht. Der Vorschlag zur Bildung einer älntersuchungskom Mission steht nach tote vor im Vordergründe, jedoch gehen die Auf­fassungen über die Art der Bildung dieses Aus­schusses weit au^einanber.

Es verlautet, daß die polnische Regierung Vor­schlägen werde, eine aus polnischen Be­amten zusammengesetzte älntersuchungskommis- sion zu bilden, ein Vorschlag, der auf deutscher Seite selbstverständlich sofort abgelehnt wer­den wird. Rach deutscher Auffassung könnte lediglich eine älnterfuchungskommission m Frage kommen, die aus neutralen Persönlich­keiten zusammengesetzt ist und unter dem Dor­

Mark sowie der vorn Angestellten zu tragende Tell des Pflichtbetrages zur Angestellten, und Arbeits. losenocrsicherung. Ferner unterliegen Sinbcnu- schlage und Kinderbeihilfen, Dienstaufwandsentschä- digungen, Reisekosten, Vergütungen, Beschästigungs- gelber, Trennungsentschäbigungen, Nnchtdienstent- schädigungen und Umzugskostenvergütungen der Kürzung nicht.

Schulgeldherabsehung in Preußen.

Berlin, 15. 2an. (ERB.) Rach dem Schul- geldgeseh vom 18.2uli 1933 darf das Schulgeld an den äffen t l i che n höheren Schulen nicht den dritten Teil der Kosten über­steigen, die ein Schüler einer öffent ichen höheren Schule jeweils durchschnittlich verursacht. 2nfolge der allgemeinen Ausgabensenkungen int preußischen Haushaltsplan für 1931 hat sich der Minister daher veranlaßt gesehen, den Durch- schnittskostensah, der bisher Z50 Mark betrug, für 1931 auf 720 Mark he r a b z u s e h e n. Danach darf von Ostern 1931 ab an den staat­lichen und städtischen höheren Schulen nur noch ein Schulgeld von höchstens 240 Mark jährlich erhoben werden.

Weise auf geteilt, daß die Gruben zu Polen, und die Fabrik zu Deutschland kamen. Die Straßenbahn, die Beuthen mit dem 10 Kilometer entfernt gelegenen Hindenburg vcr- binde, habe extra umgebaut werden müssen, da ihre Linienführung durch die Grenzregelung an mehre­ren Stellen unterbrochen wurde. Kayser hat sich selbst von Beuthen mit Dem regelmäßig verkehren­den Autobus nach Kattowitz begeben, d. h. hat ein Verkehrsmittel benutzt, das täglich von Hunderten von Arbeitern in Anspruch genommen wird. Er er­klärt nun, daß von einer Erleichterung der Grenzformalitäten keine Rede sein könne. An der polnischen Grenze hätten alle den Wagen verlassen müssen, um im Zollgebäude die Pässe zu zeigen. Dann Höllen sie trotz des Schneegestöbers auf offener Straße warten müssen, bis auch das Innere des Wagens untersucht worden war. Wenn derartige Unzuträg- lichkeiten für einen Ausländer, der nur einmal die Grenze überschreite, wenig Bedeutung hätten, so könne man sehr wohl die Empörung Der Bevölke­rung verstehen, die täglich unter Derartigen Un* Zuträglichkeiten leiden müsse. Daß unter diesen Um­ständen eine vertrauenswürdige Zusammenarbeit zwischen Minderheit und Mehrheit nicht zustande komme, fei verständlich.

sitz des Präsidenten C a l o n d e r steht. Dia Frage der Zuziehung des Präsidenten Ealonder, der sich zur Zeit in Genf aufhält, zu den Ver­handlungen des Dölkerbundsrates, sowie die Frage der Anhörung seines Berichtes über die Vorfälle in Oberschlesien, ist noch nicht endgültig entschieden, jedvch kann jetzt bereits festgestelÜ werden, daß die Aussagen oes Präsidenten Ea­londer, die sich auf ein umfangreiches Material stützen, von größter Bedeutung für die Behandlung der oberschlesischen Fragen im Dölkerbundsrat sein werden.

Englands Marschroute.

Ablehnung jeder politischen Diskussion. Stärkste Reserve.

London, 15. 2an. (TU.) Es hat in London«; zuständigen Kreisen befremdet, daß der polnische Außenminister Zaleski bei dem Protest über die Behandlung der Deutschen in Oberschlesien und Polen, der deirtschen Regierung weitgehende politische Absichten unterstellte, die auf eine Revision der Grenzfrage hinzielen sollen. Als sicher kann angenommen werden, daß Hender s on alles versuchen wird, um die Frage der deutschen Winderhellen in rein sach- lichen Grenzen zu halten. London neigt dazu, Deutschland nahczulegen, sich bei den kom­menden Verhandlungen lediglich auf die Dar­legung der reinen Tatsachen zu beschränken. Soll­ten jedoch entgegen den von Henderson gehegten Hoffnungen in Verbindung hiermit politischa Probleme angeschnitten werden, so wird sich die englische Politik streng an bie rein sach­liche Auslegung Der vorhandenen Verträge und Abkommen halten. Sollten Abänderungen der Genfer Konvention und im Zusammenhang damit Probleme der weiteren Entwicklung Oberschlesiens angeschnitten werden, so würde die englische Politik zunächst direkte Verhandlungen zwischen Polen und Deutschland für angebracht halten, um Mittel und Wege zu einer Verständigung zu finden, sich selbst aber eine starkeReserve auferlegen.

Keine neue Enirvaffnungsnole?

England „winkt mit dem Zaunpfahl".

Paris, 15.2an. (TU.) Don amtlicher fran­zösischer Seite werden die hartnäckigen Gerüchte dementiert, nach denen dir Bvtschaster- konserenzin ihrer letzten Sitzung ein Z i.r I u *

Die Zerreißung Oberschlesiens.

Ein französisches Urteil über die unmögliche Grenzziehung im oberschlesischen Industriegebiet.

Auftakt zur Genfer Ratstagung.