Rr. 2|5 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Dienstag, 15. September (93(

Erscheint täghd), aufon Sonntags und feiertags

Beilagen:

Die Illustrierte (Siebener ^amilienblätter Heimat im Bild Die Scholle monatiBe)ug»prel«: 2.20 Reichsmark und 30 Reichspsennig ftk Träger- lohn, auch bei Richter« scheinen einzelnerNmnmern infolge höherer Gewalt.

Hernsvrechanschliiße anterSammelnummer225l Lnlchrift für Drahtnach« richten anfeiger Oiehen. poßjchestlonlo: llfranttvrt om Main 11686.

©tefjener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vrvd und Verlag: vrühl'sche Unlverfftütr-Vuch- und Stetnöniderei R. Lange In Gießen. 8chnftleilung und Geschäftrftelle: Schulitraße 7.

Annahme von Mnjeigen für die lagesnummer bi» zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteur

Dt. Frtedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in (Sieben.

Oie preußische Sparnotverordnung tritt in Kraft.

Fivanzmmifier Höpker-Aschoff begründet das Sparprogramm.

Oie Krisis der Staatsfinanzen

Ter tainftrophaie Viüdgattg vereinnahmen

Berlin, 14 Sept. (CNB.) Die preußische Staatsreaierung veröffentlicht heute in der Preußi­schen Gesetzessammlung die Sparnotoerorb- nung Die Notverordnung ist fast 30 Seiten der Gesetzessammlung lang Ihr ist noch eine weitere Notverordnung angchnngl. durch die das preußische W a h i g e s e tz geändert wird Der preußische Fi. nan-minister Dr Hopser-Aschoff äußerte sich in einer Pressebesprechung über die neue Notoer Ordnung. Die Lage der preußischen Finanzen, |o führte er aus, war bis zum Jahre 1930 geordnet Die Haushaltspläne und Die Rechnungen waren bis zum Fahre 1929 einschließlich ausgeglichen Am 1. April 1930 waren auch die Anleiheausgaben bis auf einen geringen Betrag durch langfristige ober mittelfristige Anleihen abgedeckt Die schwebende S ch u l b betrug am 1 April 1930 190 Millionen, aber bieser jdjroebenben Schuld stand — nach Ab­deckung des Ultimobedarfs — ein Guthaben bei der Staatsbank von gleicher Höhe gegenüber Im Jahre 1930 trat bie Wenbung ein Das Rechnungsjahr 1930 schloß infolge bes Rückgangs ber Reichssteuerüberweisungen unb ber Ueberschüsse ber Forstverwaltung trotz verminberter Ausgaben mit einem Fehlbetrag von 204 Mil­lionen Reichsmark.

Die Einnahmen unb Ausgaben bet kvmmenben Monate können ins Gleichgewicht gebracht wer­den, wenn 1 die Reichssteuerüberweisungen nicht noch weiter zurückgehen, ober bas Reich den Lan­dern einen entsprechenden Ausgleich gibt. 2. wenn der Ausfall bei ber Hauszinssteuer durch eine an­dere Verteilung der HauszinSsteuermittel ausge­glichen wird; 3. wenn namhafte Ersparnisse vorgenommen werden.

Die Aenderungen ber BesolbungoOrdnung.

Auirndungssperre — Zulagenkürzung venstonSknrzunq

Die Ersparnisse bei den sächlichen Aus­gaben werden für den Rest des Jahres rund 50 Millionen Mark betragen. Die Personal- auSgaben sind durch die erste Gehaltskürzung um 83,4 Millionen, durch die zweite Gehaltskür­zung um 74,3 Millionen gesenkt worden, sie wer­den durch die heutige Rotverordnung um wei­tere 46 Millionen Mark gesenkt, alles auf das Jahr berechnet. Wenn man bedenkt, daß die Desoldungserhöhung des IahreS 1927 einen Mehraufwand von 201 Millionen Mark erfor­derte, so sieht man, daß dieser Mehrauf­wand durch die drei Gehaltskürzungen restlos befeitigt wird und erkennt die Größe des Op­fers. daS den (Beamten zugemutet werden muß. Die neue Rotverordnung sieht von einer allge­meinen Gehaltskürzung ab. Es handelt sich im wesentlichen um folgende Maßnahmen:

1. Das Aufrücken in den Dienst- alterS stufen wird für zwei Jahre gehemmt.

2 Die (Bezüge der außerplanmäßi­gen Beamten werden gekürzt.

3. Die Zulagen werden gekürzt oder beseitigt, und zwar beseitigt dann, wenn die mit einer Zulage bedachte Stelle eine besondere Funktion nicht auszuüben hat.

Die beiden ersten Maßnahmen werden auch im Reiche durchgesührt werden. Außerdem werden von Reichs wegen mit unmittelbarer Wir­kung für die Länder und Gemeinden die Pen­sionen von 80 aus 75 Prozent des Ge­halts gesetzt und damit auf den Stand der Dorkriegszeit zurückgebracht.

Das preußische Kabinett hat sich einmütig auf den Standpunkt gestellt, daß an der Gleich st ellung ber Volks fchutlehrer mit den mittle­ren Beamten festgehalten werben müsie, bah aber anbererseits b i e Zulagen der Lehrer mit ben Zulagen ber mittleren Beamten in Einklang ge­bracht werben müssen Die Aenberung ber Zulagen bei ben Dolksschullehrern bebingt eine anbere Ein­stufung ber Mittelschullehrer unb ber Berufsschul­lehrer

Die voraesehene Kürzung ber Pensionen macht auch eine Kürzung berDezüge ber emeri­tierten Professoren notwendig Für die Zu­kunft soll die Emeritierung durch die Pensio­nierung ersetzt werden, das ist gerechtfertigt, weil b'e festen Bezüge der Professoren durch die Besol- 'mng.'Orbnungen der Nachkriegszeit sehr erheblich her den Vorkriegsstand hinaus gesteigert worden

D Die Pensionen der Professoren werden in Zu- :mft die Bezüge, bie sie in der Vorkriegszeit als ineriti bezogen, noch immer erheblich übersteigern.

ei den Notaren, deren Gebühren durch die acben Gehaltsforderungen nicht betroffen sind unb 'eren Bezüge nach einer Entfcheibung des Oberver valtungsgerichts auch der Gewerbesteuer nicht un- te»warfen werden können, soll der Staat in Zu­kunst an den Gebühren, die im Einzelfall 500 Mark n-chi übersteigen, beteiligt werden

Line besondere Notverordnung betrifft das L a n - d Wahlgesetz und vermindert durch Er- h Huna des Wahlquotienten von 40 000 auf 60 000 d - e Zahl der Abgeordneten um ein Drittel Eine entsprechende Verminderung der Zahl der Staatsratsmitglieder ist geplant, setzt aber

eine Aenberung ber preußischen Verfassung voraus, bie nur burch eine Vorlage im Landtag herbeige­führt werden kann

Die Dienstbezüge ber Gemeinbebeamten.

Angleichung an Dir vczüge her Staate- beamten

D>e Sonberbefttmmungen für Gemeinden und ©emelnbeof rbänbe enthält bie Vor­schrift, bah bie Verwaltungsorgane ber Gemelnben unb Gemeinbeoerbänbe berechtigt sink», alle Mah- nahmen zu treffen, bie zum Ausgleich der Haushalte der Gemeinden und Gemeindever- bände erforderlich sind. — Verträge können auch er­forderlichenfalls mit halbmonatiger Frist gekündigt werden Ausgenommen hiervon sind jedoch Tarif- oerträge Die Gemeinden und Gemeindeoerbände werden verpflichtet die Dienstbezüge der hauptamtlich a n g e ft eilten Beamten, deren Wartegeld und Ruhegehalt sowie die Ver­sorgung der Hinterbliebenen so zu regeln, daß die Regelung den fürdieStaatsbeamten g ei­te n b e n Grunbsätzen entspricht unb bie Be- züge in keinem Falle höher liegen als bie Bezüge gleich zu beroertenber Staatsbeamten. Die Gemeinben müßen sofort nachprüfen, ob bie bei ihnen beftebenbe Besolbungsänberung der Vorschrift entspricht Als Anlage werben Richtlinien für bie Festsetzung bei Bezüge ber Gemeinbebeamten ge- geben. Die Richtlinien sehen vor:

Für die Stabtgemeinbe (Berlin ein Grund­gehalt des Oberbürgermeisters von 30 000 Mk., des Bürgermeisters und StadtkämmererS von 22 000 Mk., der Stabträte von 16 000 Mk.

Ferner folgende Höchstsätze:

I. Städte von 400 000 bis 1 000 000 Einwohner. Oberbürgermeister 18 000 bis 24 000 Mk., 2. Bür­germeister 15 000 bi« 17 000 OHL, Stadtrate 12 600 Mark

II Städte von 100 000 bis 400 000 Einwohner Oberbürgermeister 15 000 bis 18 000 Mk., 2. (Bür­germeister 13 000 bis 14 000 Mk., Staöträte nicht mehr als 10 600 Mk.

III Städte von 50 000 biS 100 000 Einwohner: Oberbürgermeister 15 000 Mk., 2. Bürgermeister 13 000 Mk.. Stadträte 8400 Mk.

IV Städte von 30 000 bis 50 000 Einwohner und kreisfreie Städte: Oberbürgermeister 14 000 Mark, 2. Bürgermeister 10 600 Mk., Stadträte 8400 Mk.

V Kreisangehörige Städte von 10000 bis 30 000 Einwohner: Bürgermeister 12 600 Mk., 2. Bürgermeister 8400 Mk., Stadträte 8400 Mk.

VI. Städte von 2500 bis 10 000 Einwohner: Bürgermeister 8400 Mk.

VII Städte unter 2500 Einwohner: Bürger­meister 5000 Mk.

Bürgermeister und Beigeordnete der Aemter In der Rheinprovinz und in Westfalen dürfen keine höhere Besoldung erhalten als die entsprechenden städtischen Beamten in den ent­sprechenden Gruppen. Das gleiche gilt für die hauptamtsbesoldeten Dorstandsbeamten der Land­gemeinden.

Ruhegehaltsfähige Zulagen dürfen nur in­soweit bewilligt werden, als sie zusammen mit dem Grundgehalt nicht das für die einzelnen Be­amtenkategorien festgesetzte Höchstgrundgehalt übersteigen. Richtruhegehaltsfähige Zulagen dür­fen den in den Richtlinien genannten Beamten nicht gewährt werden. Aufwandsentschä­digungen dürfen nur Oberbürgermeistern, Amtsbürgermeistern und Gemeindevorstehern ge­währt werden

<9ieparlament0reform in Preußen

TcrLandtag wird um ein Drittel verkleinert

Die preuhifche Regierung hat ihre Rowerord- nung dazu benutzt, um einen ihrer alten Wünsche auszuführen und den Personalbestand des Landtags wesentlich herabzu- schrauben. Während nach dem geltenden Recht auf je 40 000 Stimmen ein Abgeordneter entfällt, sollen künftig 60 000 Stimmen dazu not­wendig sein. Das bedeutet also eine Knappung der Zahl um ein volles Drittel. Das ist kein Fehler. Der preußische Landtag ist heute, obwohl Preußen doch im Friedensvertrag große Teile abgeben muhte, stärker als im Frie­den, bei einer verhältnismäßig schwachen Wahl­beteiligung. Legt man die Zahl der letzten Reichs­tagswahl zugrunde, dann würde man auf fast 600 Abgeordnete kommen. Ein überflüssiger Lurus. doppelt überflüssig, da die Länder­parlamente doch seither außerordentlich von ihrer Bedeutung verloren haben, also nicht unnötig aufgebauscht zu werden brauchen. Fraglich kann nur fein, ob der Weg, den die preußische (Re­gierung jetzt beschritten hat. zweckmäßig ist. Es liehe sich vielleicht denken, dah man zu einer festen Mandatszahl käme und darauf dann die jeweils abgegebenen Stimmen umrechnete, fo dah also der Wahlquotient je nach der Wahlbeteiligung größer oder kleiner sein konnte. Immerhin, der Zweck wird auch hier erreicht, selbst bei stärkster Wahlbeteiligung wird tünfttg- hin der preuhifche Landtag nicht mehr als vier­hundert Abgeordnete zählen, und das ist immer noch mehr als reichlich. Ob freilich ein Lot­

st a n d vorliegt, der die Anwendung der Rot- verordnung rechtfertigt, darüber werden sich wohl die Juristen unterhalten. Die neue Bestimmung soll erst bei den nächsten Wahlen in Kraft treten. Bis dahin hätte der Landtag noch Zeit genug gehabt, im Wege der ordentlichen Ge­setzgebung eine entsprechende Aenberung zu beschließen. Indessen, dte preußische Regierung kennt wohl Ihren Landtag und weih, welche per­sönlichen Hemmungen bei einer solchen Reform innerhalb Der Fraktionen zu überwinden gewesen wären.

Oie Beamten wollen klagen.

Berlin, 14. Sept. (XU.) Zu der soeben ver- össentlichten Rotverordnung der preußischen Staatsregierung hat der fofort jufammenberufene

Dorstand des LandeSverbande« der Höheren (Beamten Preußens folgender­maßen Stellung genommen:

.Die Notverordnung greift in das Beamten­recht willkürlich und mit dauernder Wir­kung abändernd ein. Sic überschreitet den Rah­men der Rotverordnung deS Reichspräsidenten vom 24. August, die nur Maßnahmen von vor­übergehender Dauer zum Ausgleich de« Haushalts zuläßt. In Wahrung des RechtS- gedankens, der nicht nur die Grundlage de« Be­amtentums, sondern auch deS DolkSstaateS selbst bildet, wird der Landesverband eine Ent­scheidung über bie Rechtsgültigkeit der getroffenen Maßnahmen im ordentlichen Rechtswege herbeiführen."

Die Roi ist da!

Wir wollen helfen! — Ein Ausruf der freien Wohlfahrtsverbände zur Winter­hilfe für notleidende Volksgenossen.

0 I e Jl o t I fl b a. Sie ift V allen Berufen unb Stäuben. Sie ist auch im Hause des Fleißigen unb Sparsamen, wenn er keine Arbeit findet. Unb Mil­lionen in Deutschland, bie arbeiten möchten, f I n - ben keine Arbeit. Der Zusammenbruch droht heute nicht mehr einzelnen, sondern dem ganzen Volke. Der Streit um bie Schuld an der Rot hilft uns nicht weiter Lr macht keinen hungrigen satt, wir wollen nicht streiten, wir wollen helfen! Die Liebe zum Nächsten und die Sorge um die Zukunft unseres Volkes unb damit auch um bie eigene Zukunft müssen Zusammenwirken, da» letzte, was jeder bergeben kann, herauszuholen und es einzusehen im Kampfe gegen die Rot. Geld, Le­bensrnittel, Kleider, Sachen, Holz und Kohlen, alles kann Helsen. Rot zu lindern, wenn in rechtem Sinne und am rechten Ort gegeben wird.

Keiner darf sagen: Ich kann nichts geben, mir geht es selber schlecht genug. Wenn du nicht mit- helfen willst, der Rot zu wehren, wird e» bk halb noch schlechter gehen. Etwas zu geben h a t je ber. Wer sonst gar nichts hat, hat noch seine Zelt unb seine Hände, um mitzuhelseu, dah von dem, roa» andere geben können, nicht» umkommt und alles an Ort unb Stelle gebracht wirb.

An allen Otten im beutschen Vaterland, in allen Bezirken, Provinzen unb Ländern werden Sum­me I ft e 11 e n eingerichtet. Dorthin gebt eure Ga­ben. Dort meldet euch zum Helferdienst. Hilfe ist überall nötig. Auch dafür wird gesorgt, dah jeder für die Kreise eintreten kann, deren Rot ihm besonder» am Herzen liegt. Run gebt auch wirklich! Gebt, soviel ihr entbehren könnt! Führt mit un» den Kampf gegen die Rott Wir wollen helfen!

Dentfche Liga der freien Wohlfahrts­pflege: Zentralausfchuh für die Innere Mission der deutschen Evangelischen Kirche, Deutscher Kari- tasverband, Zentralwohlsahrtsstelle der deutschen Juden, Deutsches Rote» kreuz, Genfer Wohlfahrts­verband, Christliche Arbeiterhllse.

e

Die auherordenlliche wirtschaftliche Rotlage, die gegenwärtig die ganze Welt Heimsucht, hat unser Vaterland besonder» hart getroffen. Wir werden diese Röte überwinden, wenn da» Volk in h i l s »b e r e i t s ch a s t unb Opferjlnn z u - sammen steht. Reichspräsident unb Relch»regie- rung richten daher an alle, die helfen können, die dringende Bitte, dem Ausruf zur Winter- Hilfe bereltroilligft Folge ju lei ft en. E» geschieht die» auch In der Hoffnung, dah solche Clebeetätlgfeit zur inneren Versöhnung unseres Volke» beitragen möchte. Vie Hilfe soll die grohe Rot lindern, aber sie soll auch neue» menschliche» vertrauen schaf­fen unter den deutschen Volksgenossen selbst und für da» deutsche Volk in der Welt

Der Reichspräsident: v. Hindenburg für die Reichsregierung: Dr. Brüning, Reichskanzler.

Wer nicht für ein bestimmte» Gebiet geben, aber Dort helfen will, wo die Rot besonder» groh ist, der überweise seinen Beitrag an bie Deutsche Liga ber freien Wohlfahrtspflege. Berlin N 24, | Oranienburgerstrahe 13 14 ober auf deren Post- | scheckkonto „Abteilung Winterhilfe" Berlin Rr. 33643.

Der putsch vor derWahl

Don unserem H.’Beridjterftatter.

(Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten.) Wien, 14. September 1931.

Acht Tage vor dem Abschluß ber ftanbibatenliften für bie Wahl bes neuen, mit erweiterten Vollmach­ten ausgerüsteten Bunbesprösibenten unb mitten in ber Zett ber Demütigungen, benen Oester­reich in Genf ausgesetzt ist, brach in ber Nacht von Sonnabend zu Sonntag ber Putschversuch ber steirischen Heimwehrgruppe über bas Land herein. Die Hintergrünbe des Putschoer. suches sind noch recht dunkel. An offenbaren Tat­sachen sieht man nichts als den mit völlig unzu- länglichen Mitteln versuchten Handstreich, der sofort abgeblasen wurde, als die gar nicht einmal so über- mächtige Staatsmacht entschlossen zugriff. Unbeant­wortet aber sind die Fragen mit wem? Warum? Für was?

Für den alten Heimatschutz —, den Heimwehr­gedanken, ist der Putschversuch Dfriemers geradezu eine Tragödie. Die in berechtigter Notwehr er- wachsene Heimatschutzbewegung, die sich unter der Führung Steidles einst aus guten Gründen von der Parteipolitik fernhielt, wollte nichts anderes fein als eine staatsbürgerliche Schutztruppe gegen den staatsfeindlichen Terror der verhetzten Straße. Diese Heimwehrbewegung aber war ein Machtfak­tor, der plänefchmiedende Porteipolttiker zu dem Versuch reizte, diese Kräfte für eigene Pläne zu mobilisieren Einer der Männer, der immer und immei wieder versuchte, die Heimwehren für sich einzuspannen, war Dr Seipel, ber frühere Bunbeskanzler Er wollte bie Heimwehr nicht so ehr seiner eigenen Partei, ben Ehristlichsozialen, »enen sie an sich ja schon befreunbet waren, zu- ühren — aber er hat zweifellos jene Entwicklung möglich gemacht, bie unter ber Führung bes dürften Starhemberg zur Gründung einer

Dr. P f r f e m e r

der Führer ber steirischen Heimwehr.

Heimwehrpartei unb gleichzeitig zur Spal­tung ber Heimwehren führte.

Die Gruppe, bie ba in der Steiermark einen Putschversuch unternommen hat, ist nicht die große Heimwehr, sondern ist eine völlig selbstän­dige Gruppe Starhemberg-Pfriemer. Auch wenn gerade in den letzten Wochen mtt schein­bar günstigen Ersolgsaussichten der Versuch einer