Ausgabe 
15.5.1931
 
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habe er mit der aggressiven Rede von Toulon abgeschlossen. Wenn selbst dieser Präsident, der wenig politische Erfahrung hatte, gelegentlich fast richtungweisendes Eingreifen in die Auheirpolitik für notwendig gehalten habe, so könne Deutsch­land von der aktiven und vitalen Persönlichkeit Doumers gewiß nichts Besseres erwarten, zumal er gegen den offiziellen Kandidaten des .Friedens gewählt worden sei. Die «Voss. Zta." ist der Auffassung, daß in Versailles die Entscheidung gegen Europa gefallen sei, am Vor- abend der Genfer Tagung, von der die bedrängten Völker neue Impulse der Hoffnung erwarteten. Der .Tag" sagt, Doumer sei gewiß nur als Kvmpromihkandtdat gewählt worden, um Driand zu Fall zu bringen. Das n a t i o n a l i st i sch e

Frankreich habe ihn auf den Schild erhoben, und er werde die Erwartungen seiner Anhänger gewiß nicht enttäuschen. Die .Deutsche Zeitung" schreibt, daß Driand jetzt unterlegen ei, zeige erneut, wie unsinnig unsere Außenpolitik legenüber Frankreich bis auf diesen Tag gewesen ei. Das Blatt erwartet, daß man an der Lektion, die den Deutschen mit der Präsidentenwahl von den Franzosen erteilt worden sei, nicht vorüber­gehe. Der .Vorwärts" sieht in dem Steg Doumers einen Sieg der Internationale des Ra­tionalismus. Als Gegner Briands sei Doumer der Kandidat der Rechten, einschließlich der äußersten Reaktion gewesen, und die Rechte dürfe jetzt seinen Sieg als den ihren feiern.

Briand geht nach Genf.

Oer Außenminister zieht seine Demission zurück. Späterer Rücktritt jedoch wahrscheinlich.

Paris, 14. Mai. (WTB.) Heute vormittag fand unter dem Borsitz des Präsidenten der Republik e i n Ministerrat statt. Außenminister B r i a n d hat die Ansicht vertreten, daß es seine Pflicht sei, sein Portefeuille als Außenmini st er dem Präsidenten der Republik und dem Chef der Regie­rung zur Verfügung zu stellen. Minister­präsident Laval hat, von sämtlichen Ministerkollegen einstimmig unterstützt, Außenminister Briand lebhaft gebeten, nachGenf zu reisen, um dort vor dem Europa-Studienausschuß und vor dem Völker­bund entsprechend den durch die Abstimmung im Parlament festgesetzten Bestimmungen, d i e I n t e r - essen Frankreichs zu verteidigen. Briand hat den Vorstellungen der Ministerkollegen nachgegeben und sich bereit erklärt, nach Genf zu fahren. Der irnterstaatssekretär bei der Ministerpräsident­schaft, Francois P o n c e t, ist als zweiter Delegierter benannt worden.

, In politischen Kreisen gilt Briand als zurück- aetreten. Die Uebernahme der Führung der Genfer Abordnung wird nicht dahin ausgelegt, daß der Außenminister sein Rücktrittsgesuch rückgängig gemacht hat. Man nimmt als ganz sicher an, daß Briand sofort nach seiner Rückkehr aus Genf den Quai d'Orsey verläßt oder aber späte- stens bei der Uebergabe der Staats- Präsidentschaft am 13. Juni, die bekanntlich den formalen Rücktritt der Regierung bedingt, eine Neubetrauung mit dem Außenministerium ablehnt. Die Ernennung Poncets zum zweiten Delegierten wird dahin ausgelegt, daß Briand seinen Nach­folger in Genf ein führen will. Poncet dürfte sich in Genf mit den Strömungen der inter­nationalen Politik bekanntmachen wollen, da schon

seit der Kandidatur Briands zu den Präsidentschafts, wählen in politischen und parlamentarischen Kreisen die Meinung herrschte, daß er nach dem Aus­scheiden Briands aus dem Quai d'Orsey für wich­tigere Aufgaben vorgesehen sei.

Die Riederlage Briands im ersten Wahlgang und sein Verzicht auf die Stichwahl wird in Pa­riser Rechtskreisen als ein schwerer und vielleicht entscheidender Schlag gegen die Po­litik des Außenministers gewertet.Rach- dem sich die Rationalversammlung deutlich gegen ihn ausgesprochen habe, könne er Frankreich nicht mehr mit dem für sein Amt notwendigen An­sehen vertreten und müsse aus dem Vorgang die Folgen ziehen. Von linker und von gemäßigter Seite wird dagegen betont, daß man Präsident­schaft und Auhenamt nicht kurzerhand in einen Topf werfen dürfe. Briand selbst habe erstere Würde niemals angestrebt und schließlich nur dem Drängen seiner Freund e nachgegeben. Cs gehe hier also nicht um die Außenpolitik, sondern um ein re­präsentatives Amt, für das die Mehrheit der Ra- tionalversammlung eine weniger im Brennpunkt der Politik st eh ende und weniger abgestempelte Persönlichkeit vorgezogen habe. Außerdem dürfe man nicht vergessen, daß es in Frankreich zur Tradition gehöre, einem Senator den Vorzug zu geben. Diese Beweis­führung sucht die Bedeutung der Riederlage Briands einzuschränken, doch darf man nicht ver­gessen, daß gerade die Linke noch am Wahltage dick unterstrich, daß die Wahl um .Driand der Frieden" oder ^Doumer die Reaktion" gehe.

Oer Europaausschuß tagt in Genf.

Das Programm.

Genf, 14. Mai. (TH.) Die dritte Ta­gung des Europa-Ausschusses toirb nach einer amtlichen Mitteilung des Völker­bundssekretariats am Freitagvormittag entgegen den Ianuarbeschlüssen nicht in einer öffentlichen, sondern in einer geheimen Sitzung eröffnet wer­den. Die Verhandlungen finden unter dem Vorsitz Driands statt, der am Freitag­vormittag in Genf erwartet wird. Das Schwer­gewicht dieser Tagung liegt in den wirt- schaftspolitischen Fragen, die mit sechs Punkten auf der Tagesordnung stehen. Die gro­ßen- wirtschaftspolitischen europäischen Probleme gelangen auf Grund der angekündigten Vorschläge Driands und des d e u t s ch - ö st e r r e i ch i s ch e n äo l l a b k v m m e n s zur Verhandlung. Don Ma­nischer Seite ist auf die Tagesordnung tue Frage des Inkraftsetzens des auf der Zvllwaffenstillstandskonferenz gescheiterten Han­delsabkommens von 1930 gesetzt worden. Di« italienische Regierung beabsichtigt damit den Gedanken eines europäischen Zollwaffenstillstan­des trotz der bisherigen Mißerfolge von neuem zu beleben und damit eine erste Grundlage für eine allgemeine europäische wirtschaftliche Ver­ständigung zu schaffen, ohne daß jelwch dadurch «in Gegensatz zum deutsch-österreichischen -Zoll- Abkommen geschaffen sein soll.

Erste Besprechungen.

Genf, 14.Mai. (TU.) Die ersten diplomati­schen Fühlungnahmen haben bereits begonnen. Kurz nach Ankunft der deutschen Abordnung fand eine erste Zusammenkunft zwischen Curtius und Schober statt, in der die über­einstimmende Haltung Deutschlands und Oester­reichs bei der Behandlung der Zoll­union im Europäischen Ausschuß und anschlie­ßend im Völkerbundsrat festgelegt worden ist. In den Erklärungen der Außenminister vor dem Europäischen Ausschuß dürfte sich die grundsätz­liche Bereitwilligkeit zur Mit arbeit an allen Plänen und Vorschlägen ergeben, die von praktischem Wert für die Gesundung der europäischen Wirtschaft sind.

Ferner fand bereits eine längere Unterredung zwischen Henderson und Grandi statt. Es soll eingehend die Abrüstungsfrage erörtert worden sein. Als feststehend wird an­gesehen, daß die Kandidatur Deneschs für die Präsidentschaft der Abrüstungskonferenz erledigt ist, dagegen die Wahl Hender­sons zum Präsidenten der Abrüstungskonferenz weitestgehende Unterstützung der meisten Mächte gefunden hat. Auf englischer Seite soll ferner der Wunsch bestehen, die Abrüstungskonferenz nach London einzuberufen, jedoch wird auf französischer Seite nach wie vor Genf als Ta­gungsort verlangt. Der Plan eines engeren vor­bereitenden Ausschusses aus Vertretern der Großmächte zur Vorbereitung der Abrüstungs­konferenz steht von neuem zur Beratung.

Rom unterbreitet einen eigenen Wirtschastsptan.

Rom 14. Mat. (WTB.) Im Zusammenhang mit der heutigen Unterredung Grandi-Hender'vn betonen die Genfer Sonderkorrespondenten der rö­mischen Presse übereinstimmend das Zusam­mengehen Italiens und Englands in der Abrüstungsfrage und in bezug auf den deutsch- österreichischen Zollplan. Diese Parallelität ergebe sich ohne weiteres aus dem Locarnovertrag. traft dessen London und Rom zwischen Frankreich und Deutschland ausgleichend zu wirken hätten. In der Zollfrage werde Italien eine eigene Aktion entfalten, di« Grandi morgen

oder übermorgen vor dem Europa-Ausschuß unter Dörlesung eines italienischen Planes darlegen werde. Das italienische Projekt liege zwischen der französischen Paneuropa-These und der deutschen These eines Mitteleuropa. Den Ausgangspunkt für die Aktion Italien bildeten dessen Abmachungen mit Oesterreich unÖUngarn, kraft deren Italien größere kon­tingentierte Mengen ungarischer Agrarerzeug­nisse bzw. österreichischer Industrieerzeugnisse auf- nehme und dafür seinerseits auf den Märkten Oesterreichs und Ungarns größere Mengen italie­nischer Erzeugnisse absetzen werde. Die italie­nischen Einfuhrzölle sollen dabei keinerlei Senkung erfahren, aber zum Teil zur Bildung eines Fonds dienen, der Krediterleichterun­gen fürdenungarischen und den öfter- reichischen Absatz in Italien ermöglichen werde. Rach der Meinung desGiornale d'Ita- lia" sollte es genügen, diese italienische Formel progressiv auf die Handelsbeziehungen anderer Staaten anzuwenden, um unter Berücksichtigung der jeweiligen Sonderinteressen ein Retz von wirtschaftlichen Verständigungen zu schaffen. Die von Italien mit Oesterreich und Ungarn eingeleitete Bewegung greife bereits auf andere Wirtschaftsgebiete über.

polen berichtet über Oberschlesien.

Die verspätete Zustellung eine Verletzung der Ratsbeschlüsse.

Genf, 14. Mai. ($11.) Der Bericht der polni­schen Regierung über die Durchführung der Ianuarbeschlüsse des Völkerbundsrates be­treffend die Schutzmaßnahmen für die deutscheMinderheitinOberschlesien ist endlich dem Generalsekretär des Völkerbundes übermittelt worden und wird in den nächsten Tagen der deutschen Abordnung zugeleitet wer­den. Die außerordentlich verspätete Zu­sendung des Berichtes bedeutet eine Ver­letzung der Beschlüsse des Völker­bund s r at e s. In der großen Entschließung des Rates im Ianuar war der polnischen Re­gierung ausdrücklich auf erlegt worden, dem Völkerbundsrat zu einem Zeitpunkt vor der Mai- tagung den Bericht zu übermitteln, der den Re­gierungen noch die Möglichkeit der ein­gehenden Prüfung geben sollte. Die Zu­leitung des Oberschlesien-Derichtes erst zwei Tage vor Beginn der Ratstagung be­deutet den offensichtlichen Versuch, eine grund­legende Prüfung des Berichtes durch den Rat und die deutsche Regierung zu verhindern.

Der Bericht umfaßt, wie verlautet, 60 Seiten. Sn der Hauptfrage, der Beziehungen zwi­schen den polnischen Behörden und dem Aufständischen-Verband, geht die polnische Regierung der Anweisung des Völler- bundsrates, diese Beziehungen zu lösen, aus d e m W e g e und legt die Ratsentscheidung dahin aus, daß lediglich die Stellungnahme, nicht jedoch die Beziehungen der Behörden zu dem Auf- ständischen-Verband zu ändern seien. Tatsächlich sind irgendwelche Aenderungen In den Beziehun­gen der polnischen Regierung zum Aufständischen- Verband nicht oder nur höchst unvollkommen eingetreten.

Dasj) o t e I Elysee" in Paris, das Palais des Präsidenten der französischen Republik.

Briands Wirtschaftshilfe für Miel- und Osteuropa.

V arid, 15. Mai. (WTB. Funkspruch.)Ma- tin" veröffentlicht Einzelheiten des Memoran­dums, das Außenminister Briand heute in Genf den Abordnungen im europäischen Studienaus­schuh unterbreiten wird. Das Memorandum gehe von dem Grundsatz aus, daß es nicht genüge, das deutsch-österreichische Zollangleichungsproto- koll zu kritisieren, sondern daß man ihm An­regungen zum Zwecke praktischer Verwirklichung und solche von all­gemeinerem' Charakter gegenüber* stellen müßte. Der in dem Memorandum ent­wickelte Plan der französischen Regierung zer­falle in drei Teile. Der erste Teil sei dem landwirtschaftlichen Problem, der zweite dem in­dustriellen Problem und der dritte den finan­ziellen Fragen gewidmet.

Im ersten Teile spricht sich die französische Re­gierung für ein europäisches Vorzugs- zo 1 lsystem aus zugunsten der Agrar­länder Mittel - und Osteuropas. Die­ses System solle den Charakter einer Ausnahme- maßnahme gegenüber der Meistbegünstigungs­klausel haben, eine Ausnahme, die durch die anormalen Umstände gerechtfertigt sei. Das ins Auge gefaßte System sehe ein einheitliches Verkaufsbureau für die mittel- und ost­europäischen Länder vor.

Im zweiten Teil, der den Industrielän­dern gewidmet sei, sehe die Denkschrift die Gründe auseinander, die eine Regelung der Produktion und des Verkaufes nötig machten. Man müsse die gegenwärtig bereits bestehende^

Kartelle weiter entwickeln und neue Kartell« gründen, namentlich für Stahl, Clektrizitäts- erzeugnisse, Kohle, chemische Produkte, Auto­mobile, Textilwaren und Wolle, sowie für Holz.

Ein besonderes Kapitel ist Oesterreich ge­widmet, dessen Handelsbilanz ein Defizit auf­weise Die Mächte, die darüber wachten, daß Oesterreichs Unabhängigkeit nicht angetastet werde, sollten es sich zur Pflicht machen, die wirt­schaftliche Entwicklung Oesterreichs zu unterstützen. Die französische Regierung fordere daher die­jenigen euvopäischen Staaten, die Abnehmer bet Produkte Oesterreichs seien, auf, Oesterreich be­sondere Erleich terungen zu gewähre^ um seine Ausfuhr zu erhöhen.

Im dritten Teil, der sich mit den Fragen! finanzieller Art beschäftigt, erklärt sich die französische Regierung bereit, wenn das Finanz­komitee des Völkerbundes als Kontrollorgan für Staatsanleihen, für Kapitalsanlagen zum Zwecks der Durchführung öffentlicher Arbeiten und für die Rotierung ausländischer Werte an der Pariser Börse fungiere, an der finanziellen Durchführung dieser Probleme mitzuarbeiten. Auf Dr» treiben der Bank von Frankreich hätte sich eins Anzahl fraitzösischer Banken zusammengetan, um die Bedingungen zu studieren, unter denen sie in aktiver Weise an Kreditoperationen zugunsten des Auslandes teilnehmen könnten. Eine weit ausgreifende Politik europäischer Zusammen­arbeit werde die den Zeichnern zu gewährenden! Garantien ausbauen müssen.

Aus aller Well.

Reichsverband der Deutschen Volkswirte.

Die 29. Vertreterversammlung des Reichsver- bandes der Deutschen Volkswirte (RDD.) ergab, daß die jungen Diplomvolkswirte und diplomier­ten Betriebswirte als akademischer Rachwuchs mit Öen Sachwaltern von Verbänden, Kartellen, Kammern, Genossenschaften und Crwerbsunter- nehmungen sowie den Volkswirten im öffentlichen Dienst zu einer berufsständischen Einheit der praktisch-akademischen Volkswirte geworden sind, in der es durch das stets ausgleichende Wirken des nunmehr bald drei Iahrzehnte bestehenden Reichsverbandes keine Unstimmigkeit zwischen Syndici" undAssistenten" gibt. Zum ersten Vorsitzenden des Reichsverbandes- wurde der Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Leidig ein­stimmig gewählt. Das Amt des zweiten Vor­sitzenden übernahm Dr. G e r st n e r (Handelshoch- fchule Berlin), das des dritten Vorsitzenden Dr. Kirschner (Direktion der Reichstagsbibliothek). Ferner wurden in den Vorstand gewählt der Steuersachverständige Dr. Brönner, der Hand­werkskammersyndikus und Bürgermeister i. R. Dr. Heinzig, der städtische Beigeordnete Dr. Michaelis (Wuppertal), Dr. Prange, Dip.- Kausmann Direktor Römer (Langer-Keller- Köhler-Konzern), Handelskammersyndikus Dr. Schmalz (Frankfurt a. M.) und Dr. Vos- berg-Rekow. Geschäfttzführendes Vorstands­mitglied ist Pros. Dr. Krueger de Corti.

Ein Ehrenmal für die im Weltkriege gefallenen deutschen Krieger in Warschau.

Auf dem bei Warschau gelegenen deutschen Soldatenfriedhof Powonski wurde vom deutschen Gesandten v. M o l t k e ein Ehrenmal für die im Weltkriege gefallenen deutschen Krieger enthüllt. Der ernsten Feier wohnte auch der österreichische Gesandte Hein bei. Als Vertreter Polens waren der Stadtkommandant, drei Be­amte des polnischen Außenministeriums und zwei Beamte des Arbeitsministeriums erschienen. Ge­sandter v. Moltke leitete die Feier mit einer Rede ein, in der er in Ehrfurcht der Helden gedachte, die im fremden Lande ruhen, fern von der Hei­mat, fern von den Angehörigen. Fast 500 000 deutsche Soldaten hätten in Polen ihre letzte Ruhe gefunden und die Betreuung dtesev Stätten habe sich nicht nur die deutsche Heimat sondern auch die polnische Regierung zur Ehren­pflicht gemacht. Der Gesandte legte einen mit den Reichsfarben > geschmückten Lorbeerkranz vor dem schlichten und formenschönen Denkmal nieder. Die Garnison Warschau stiftete einen reich mit Blu­men geschmückten Kranz, der von vier polnischen zur Feier erschienenen Offizieren niedergelegt wurde.

Zeugnisverweigerung

aus Angst vor der Berliner Unterwelt.

Einer der bekanntesten und berüchtigtsten Ko­ka i n s ch i e b e r Berlins, der Kaufmann S p u d i g, wurde eines Tages von der Kriminalpolizei im Friedrichskeller in der Friedrichstraße, einem be­kannten Kokainlokal, fest genommen weil er verdächtig war, wieder lebhaft mit Kokain'gehandelt haben. Unter der Anklage des Vergehens gegen das Opiumgesetz stand nun Spudig vor dem Schöf­

fengericht Berlin-Mitte. Die Zeugen, alles Leute, die von Spudig nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Kokain gekauft hatten, wollten, als ihnen von der Kriminalpolizei die Photographie Spudigs vor­gelegt wurde, diesen als denjenigen wieder erkennen, der mit Kokain gehandelt hatte. In der Verhandlung wollten mehrere Zeugen keinerlei Angaben machen, weil sie fürchteten, von den Unter­welt- und Ringvereinen bedroht zu werden, wenn sie Spudig belasteten und wahrschein­lich außerdem kein Kokpin mehr erhielten. Da sich die Zeugen an nichts mehr erinnerten, wurde Spudig mangels Beweises freigesprochen.

Selbstmordversuch im Gerichtsfaal.

Der Monteur Kaczmareck, der die 3frau deS Hegemeisters Winzler aus Dreieichen bet Buckow überfallen, niedergeschlagen und beraubt hatte, war vonl Schöffengericht in Fürstenwalde wegen schweren Raubes zufünfIahrenzweiMo- naten Zuchthaus verurteilt worden. Die Berufungsverhandlung vor der Großen Straf­kammer in Frankfurt p. O. nahm einen unerwar­teten Verlauf. Kaczmareck bekam schon während der Verhandlungen verschiedentlich Tobsuchts­anfälle. Rach dem Antrag des Staatsanwal- tes, der eine Erhöhung der Strafe auf acht Iahre zwei Monate Zuchthaus beantragt hatte, zog er plötzlich ein Messer her­vor, xiß sich die Kleider auseinander und brachte sich, ehe man ihn daran hindern konnte, mehrer« tiefe Stiche in die Brust bei. Da nach Ansicht des Arztes die Verletzungen lebensge­fährlich sind, wurden die Verhandlungen abge­brochen und Kaczmareck ins Krankenhaus einge­liefert.

Lin Raubmörder zum Tode verurteilt.

In Leitmeritz wurde der 27jährige Mili­tärbeamte Warschilek, der mit seiner 21jährigen Frau des meuchlerischen Raubmordes a n g e f I a g t war, zum Tode, seine Frau zu neun Iahren schweren Kerkers verurteilt. Das Ehe­paar hatte im Oktober 1930 die Verabredung ge­troffen, einen reichen Viehhändler zu ermorden und zu berauben. Am 10. Ok­tober gelang es der Frau, den 35jährigen Vieh­händler Kreysa, dessen Bekanntschaft sie gesucht hatte, in die Wohnung zu locken. Warschilek tötete den Viehhändler durch Axthiebe, raubte seine Barschaft von 6000 Kronen, zerstückelte die Leiche mit Hilfe seiner Frau und warf die einzelnen Teile in die Elbe.

Fälschungen von Voslwertzeichen In Polen.

Die polnischen Sicherheitsbehörden sind in Lodz einer ungewöhnlichen Fälscheraffäre auf dis Spur gekommen. Seit einiger Zeit wurde näm­lich in den Postämtern bemerkt, daß Briefe mit gefälschten Briefmarken versehen waren. Rach längeren Rachforschungen wurden in vier Papierläden gefälschte Briefmarken ge­funden, die dort verkauft wurden. Im Zusam­menhang damit wurden in Lodz vier Ladenbesitzer und 27 Personen, die sich mit dem Verkauf unö| Vertrieb gefälschter Briefmarken befaßten, ver­haftet. Es wurde festgestellt, daß bis jetzt füe über eine Million Zloty gefälschter Driesmarkeltz in Umlauf gesetzt wurden.