lichen Einnahmerückgang, der für das ganze Rechnungsjahr auf mindestens 100 Millionen RM. veranschlagt werden muß. Die Verwaltung hofft, diesen Einnahmeaussall durch sparsamste Wirtschaftsführung ausgleichen zu können. — Bei der einzusparenden Summe von 100 Millionen RM. handelt es sich zu 6 0 o. H. Sachausaaben. Etwa 15 Millionen Reichsmark werden auf dem Personalgebiete gespart, um 6 Millionen RM. reduziert sich die gesetzlich auf 6 o. f) der Einnahmen festgelegte Ablieferung an das Reich, der Rest von rund 20 Millionen RM. wird durch die Heranziehung über­tragbarer Etatsreste aufgebracht. Bei dem Sparplan hat man in erster Linie eine Senkung der Sachausgaben oorgenommen, um Personal- entlassungen nach Möglichkeit zu vermei­den und das Personal über die schwere Wirtschafts­krise hinweg durchzuhalten, schon um die Zahl der

Arbeitslosen nicht noch weiter zu vermehren. Ob dos im bisherigen Umfange gelingt, wird allerdings fraglich fein, falls der Einnahmeaussall in den kom- menten Monaten das bis jetzt anzunehmende Matz wesentlich überschreiten sollte. Bei den Ersparnissen auf sachlichem Gebiet handelt es sich zunächst um Minderausgaben im Dahnpostoer- kehr. Die Einstellung von Bahnpostwagen und Beiwagen richtet sich nach dem Verkehrsbedürfnis. Gebaut wird nur das, was zur Aufrechterhaltung des Betriebs unbedingt nötig ist und hinsichtlich der Instandhaltung, Erneuerung und Vermehrung der Ausstattungsgegenstände und Geräte der Dienst- stellen wird manches Wünschenswerte und Erneue- rungsbedürftiae zurückgestellt. Rach eingehen- der Aussprache nahm der Derwoltungsrat den Nachtrag zum Voranschlag der DeutsHen Reichspost für das Rechnungsjahr 1931 an.

Parlamentseröffnung in England.

Oie Probleme her nationalen Regierung: Ausgleich des Staatshaushalts und der Handelsbilanz.

Einzug de» königlichen Wagen» durch das Spalier der Garte ins Parlamentsgebäude.

London, 10. Roo. (WTB.) Der Äon i g begab sich heute vormittag in Begleitung der Königin in der goldenen Staatskutsche von dem Buckingham-Palast nach Westminster, um das Parlament zu er­öffnen. Der seltene Anblick der prächtigen Kutsche, eskortiert von berittener Leibgarde in ihren rot- weihen Uniformen mit blitzenden Bruftschilden, hatte trotz des regnerischen Wetters eine große Menge von Schaulustigen herbeigelockt, die Spalier standen. Dies ist das e r ft e Parlament einer Koalitionsregie­rung, das feit dem Kriege durchdenKöniger- öffnet wird. Bei der Eröffnung des Parlaments nach den letzten Neuwahlen im Juli 1929 war der König infolge feiner Krankheit nicht zugegen, und die Thronrede wurde damals von dem Lordkanzler verlesen.

Oie Thronrede.

In seiner Thronrede erklärte der König: Meine Regierung beabsichtigt, sich weiterhin der För­derung des Friedens und der Ver­ständigung zu widmen und tätig Anteil an den Arbeiten des Völkerbundes zu nehmen. Ins­besondere schenkt meine Regierung den Vorberei­tungen für d e bevorstehende Abrüstungskon- f e r e n z große Aulmerksamkeit und ich bin über­zeugt, daß ein glückliches Ergebnis dieser Konfe­renz großen Ruhen für die ganze Welt stiften würde. Die ernste Finanz- u n dW iri­sch a s t s l a g e der Welt bildet eine schwere Sorge mein« Regierung, die ihr möglichstes tun wird, um mit den anderen Regierungen im Geiste gegen­seitiger Hilfsbereitschaft die Mittel zur Wieder­herstellung des früheren Umfanges deS internatio­nalen Handels zu finden. Die i u d i f ch e K o n f e- renz am Runden Tisch seht ihre Arbeiten fort. Es ist mein sehnlichster Wunsch, daß die ^Beratungen von Erfolg gekrönt werden.

Entsprechend dem den Vertretern meiner Do­minions gegebenen Versprechen werden dem Par­lament Maßnahmen zur gesetzlichen Verankerung von Sntschl.eßungen der Reichskonferenzen vorge­schlagen werden Diese Maßnahmen sollen d i e Befugnisse der Parlamente der Do­minions klären und den Geist der s r e i e n Z u- sammenarbeit unter den Mitgliedern des britischen Gemeinwesens der Rationen fördern. Die Einladung der kanadischen Regierung zur Wirtschastskonferenz nach Ottawa ist von meinen Ministern begrüßt worden und wird mit dem dringenden Wunsche zur Herbeiführung einer gegenteilig vorteilhaften Verständigung mit den Regierungen der Dominions geprüft werden.

Die Ration hat bei den allgemeinen Wahlen die Maßnahmen unterstützt, die getroffen wur­den, um Ersparnisse zu erzielen und daS Dudgetgleichgewicht wederh.rzu'.ellen. Die Ration ist auch von den Ministern au‘gcfor- den worden, ihnen Vollmacht zur Fort- sehung einer Politik zu erteilen, deren Ziel es ist, das Vertrauen aus unsere finanzielle Stabilität aufs neue und vollkommen herzustellen und Pläne zur Siche­rung einer günstigen Handelsbilanz auszuarbeiten. Meine Minister haben jetzt ein klares positives Mandat in dieser Hinsicht er­halten.

Oie Debatte.

Starte Zurückhaltung bco Premiers in der Schuh ousra e.

Das Unterhaus begann bann die Debatte über die Antworladresse an den König. Der Führer der Opposition, Lansburv, machte geltend, daß im Jahre 1918 das Parlament einen Frie­den gemacht hätte, der kein Frieden ge­

wesen sei. SS war ein Frieden, der dem deut­schen Volke die Schuld an dem großen Kriege aufbürdete. Wie aber jedermann wußte, ist das deutscheVolk nicht mehrverantwort­lich als jeder andere, was ja klar aus den jetzt erschlossenen Tagebüchern der Staats­männer, die den Krieg und den Frieden gemacht haben, hervorgeht. Wäre es für die Regierung jetzt nicht an der Zeit, ihre Betrachtungen über die Frage, was hinsichtlich der Repara­tionen und Wiedergutmachung ge­schehen sollte, in diesem Sinne zu lösen, wie cs von der internationalen Arbeiterbewe­gung gefordert wird, nämlich, jedes Andenken an den Krieg dadurch auszulöschen, daß alle Wiedergutmachungen und Reparationen in der ganzen Welt ausgestrichen würden? Lans» bury meinte, daß ein solcher Schritt, heute ge­tan, rasch zur Gesundung der Welt beitragen müßte: bann werbe die Welt ern­ten, was sie gesät hat, wie sie jetzt ernte, was sie 1919 unb 1920 gesät habe.

Macdonald

sagte, baß er an allem sesthalte, was er früher über die Reparationen unb Kriegsschulden gesagt habe. Bevor die Welt sich wirklich erholen könne, müsse man die vollkommen verkehrte Wirt­schaftspolitik, die feit dem Jahre 1918 verfolgt war- den sei, gänzlich um stoßen. Er messe dem Besuch Lavals bei Hoover die allergrößte Bedeu­tung bei. Er hoffe, daß dieser Besuch in erster Linie zu einer Verständigung zwischen Frank­reich und Deutschland, dann aber zu einer vollen und endgültigen Vereinbarung führen werde, an der auch di« anderen beteiligten Nationen teil- nehmen müßten. Die Sturmwolken der finanziellen Schwierigkeiten Europas würden es für England unmöglich machen, gewiße Dinge zu vermeiden, die man sonst hätte ganz gut vermeiden können. Man könne die finanzielle und industrielle Lage Englands nicht behandeln, ohne gleichzeitig die geschwächte Lage anderer Länder zu berücksichtigen.

Es bestehe kein Zweifel darüber, daß die eng­lische Ausfuhr gewisse vorteile durch das Abg^hen von der Goldwährung erzielt habe. Diese Dorteile kämen jedoch lediglich Eng­land zugute, und man müsse damit rechnen, daß andere Länder, die mit England in Handelsbeziehungen stehen, Gegenaktionen unternehmen würden. Da» Problem der Ausbalancierung der englischen Handelsbilanz fei also auf diesem Wege noch keines­wegs gelöst. Ls bestehe weiter die große Gefahr, daß die Währungsänderungen speku­lativ ausgenutzt würden: die Regierung werde aber ein wachsame» Auge gegenüber diesen spekulativen Bestrebungen haben.

Die anziehenden Preis« d« r Rohstoffe dürften nicht einen Heller über die wirtschaftliche Grenze hinausgehen, die zur Wiederbelebung des Welthandels notwendig fei. Die Frage des Dum­pings werde die Regierung prüfen und, falls sie das Bestehen eines Dumpings feftftcllen werde, das Unterhaus um entsprechende Vollmachten noch vor der Weihnachtsoertagung ersuchen. England ge- brauche eine Atempause, um sich der neuen Lage anzupassen, deren Ursachen teils Torheit teils Glauben unb teils Weichheit feien. Der Premier gab der Hoffnung Ausdruck, daß das Unterhaus sich wie eine Partei zuiammenschliehen und die Grund- lag« zur nationalen Stärke, zur Achtung und zur Große wiederherstellen werde.

Aus der dritten hessischenNotverordnung.

WSR. Darmstadt, lO.Rov. Die dritte hes­sische Durchführungsverordnung zur Sicherung der Haushalte von Ländern unb Gemeinden vom 3. Rovember 1931, über deren hauptsächliche Be­stimmungen wir bereit- berichteten, wird jetzt im .Hessischen Regierungsblatt" veröffentlicht.

3m Teil! der Verordnung, der die Deamten- fragen behandelt, sind weiter noch folgende Einzel­heiten bemerkenswert:

Versetzungen von Beamten dürfen nur vorgenommcn werden, wenn e- im dringen­den dienstlichen Interesse notwendig ist, oder wenn durch die Versetzung eine Stelle eingefpart wirb. Die Uebernahme bcS Dienstes am neuen Dienstort durch den versetzten Beamten soll Inder Regel erst erfolgen, wenn der Umzug mit Fa­milie möglich ist.

Ein Beamter kann auf seinen Antrag in den Ruhestand verseht werden, wenn er daS 6 0. Lebensjahr vollendet hat und wenn die durch sein Ausscheiden frciwerdende ober eine gleichwertige Stelle Wegfällen kann. Ihm kann ein Zuschuß zum Ruhegehalt bis zur Höhe von 10 v. H. des der Festsetzung zugrunde zu legenden Diensteinkommens gewährt werden.

Beamte, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, können als dienstunfähig in den dau­ernden Ruhestand versetzt werden, wenn sie innerhalb des letzten Jahres mehralSsechsMonateinfolgeKrank- heit den Dienst nicht versehen konnten.

Verheiratete weibliche Beamte, die unter Verzicht auf alle durch das Dienstverhältnis begründeten Rechte und Ansprüche aus dem Staatsdienst ausscheiden, haben Anspruch auf eine Abfindung.

Die kürzungspflichtigen Dienstbezüge eines Be­amten, Anwärters oder Angestellten, eincS Warte- geldemvfängers oder eines Ruhegehaltsempfän­gers, dessen Ehegatte im Dienst des Staates, des Reiche-, einer Ge­meinde oder einer sonstigen Körperschaft des öffentlichen Rechts al- Beamter oder Angestellter beschäftigt ist oder aus einer solchen Anstellung Wartegeld oder Ruhegehalt bezieht, unterliegen außer den allgemeinen Gehaltskürzungen einer weiterenKürzung um 20 v. H.

Wartestandsbeamte können, wenn die Wartestandszeit mehr als fünf Jahre betragen

hat und sich keine Aussicht aus eine Wiederbeschäftigung im Staatsdienst bietet, unter Gewährung des gesetzlichen Ruhe- gichalts in den dauernden Ruhestand versetzt werden.

In allen staatlichen DerwaltungSzweigen ist der Geschäftsgang nach Mögttchleit zu vereinfachen, um Stellen für Beamten usw. entbehrlich zu machen Bei den Schulen find nach näherer Anordnung des Minister- für Kul­tus und Bildungswcsen dieWochenstunden- zahlen der Schüler Herabzufeyen und schwach besetzte klaffen stärker als bisher zu- sammenzulegen Die hiernach entbehrlich wer­denden Stellen für planmäßige und außerplan­mäßig« Beamten ufw. find nur auf den In­haber bewilligt. Insbesondere sind alle freien oder freiwerdenden Beamtenstellen un­mittelbar oder mittelbar für den Abbau ent­behrlich werdender Stellen zu benutzen. Soweit freie oder frei werdende Beamtenstellen nicht entbehrt werden können und zu ihrer Besetzung entbehrliche Beamte deS eigenen Geschäftsbereichs nicht zur Verfügung stehen, sind zu ihrer Be­setzung entbehrliche Beamte der übri- genMinisterien heranzuziehen.wenn sie die für die Stellen erforderliche Eignung haben.

Der Teil II behandelt die Sparmaßnahmen bei der Landesuniversität und der Technischen Hochschule Bei beiden ist eine Verringerung der LtaatSausgaben durch Aufhebung von Lehrstühlen und In­stituten, deren Arbeit nicht oder doch nicht im gegenwärtigen Umfang Voraussetzung der Lebensfähigkeit der beiden Hochschulen ist ober auf andere Weife mit verminderten Kosten ge­leistet werden kano, zu bewirken. Die Studien- gebühr an den beiden hessischen Hochschulen wird von 70 auf 85 Mk. erhöht. Der Anteil der Professoren an den auf ihre Lehr­tätigkeit entfallenden Kolleggcldern wird von fünf Sechstel auf auf zwei Drittel ermäßigt. Diese Vorschriften treten am 1. Oktober 1931 in Kraft.

Der Teil III der Verordnung betrifft eine Aenderung des Gerichtskostengesetzes und die Aenderung der Rotariatsgedühren. Der Teil IV enthält die Schluhbestirnrnungen.

Eine neue Besprechung in Pans.

Die Kompetenz des SonderlomitecS der BZZ

Paris, 10. Noo. (WTB.) Botschafter v. H o e sch hott« heute mittag eine Unterredung mit Außen­minister Briand, in deren Verlauf außer den Fragen, mit den sicd der am 16. November in Paris zusammentretende Völkerbundsrat zu beschäf. tigen haben wird, die Verhandlungen fort- !|e setzt wurden, die seit der Rückkehr des franzö- ischen Ministerpräsidenten Laval «ingeleitet worden int). Es wurden also die Fragen erörtert, die sich auf di« Wiederaufnahme der Repara- tionszahlung en nach Beendigung des Hoo- ver-Feierjahres beziehen. Wenn man den franzö­sischen Blättern Glauben schenken darf, wird jetzt in ter Hauptsache die Frage der Kompetenz des Sachoer st ändigenausschufses be- handelt, ter nach den Bestimmungen des Voung- planes erneut d i e Zahlungsfähigkeit Deutschlands zu prüfen hat.

„Excelfior" schreibt, es scheine, daß sich die deut- sche These In einigen Punkten der französi­schen These genähert habe. Deutschland würde keine ernstlichen Einwendungen mehr gegen die Einberufung des beratenden Komitees inner­halb der durch den Voüngplan gezo­genen Grenze erheben; aber Deutschland würde verlangen, daß dieses Komitee bei einer neuen Abschätzung der Zahlungsfähigkeit Deutsch- lands auch die Liquidation der in Deutsch­land eingefrorenen kurzfristigen Kredite mitberücksichtigen solle. Gegebenenfalls könnte die französische Regierung zustimmen, daß parallel zu der Tagung des nach dem Poungplon vorgesehenen beratenden Komitees eine neue Sachoer st ändigenbesprechung für d i e Hondelskredite einhergehen würde. Aber die französische Regierung könne keine Vermen- g u n g der beiden Organismen zulassen, die darauf abzielen würde, die Schlußfolgerungen des einen Komitees den Schlußfolgerungen des anderen Ko­mitees unterzuordnen.

Scharfer Preiseinbruch an den amerikanischen Getreidemärkien

C h i k a g o . 10. Noo. (WTB.) An den Getreide- markten erfolgte heute die seit langem erwartete R e . a k t i o n aus die zu schnellen und sprunghaften Preissteigerungen der Vorwochen. Die Be­wegung nahm vorn Roggenmarkt ihren Aus­gang. an dem umfangreiche Realisatio- nen erfolgten, während die Aufnahmeneigung äußerst gering blieb. Trotz der erheblichen Preis­abschläge vollzog sich das Geschäft ordnungsgemäß, und die Transaktionen der Berufsspekulation konnten in jedem Augenblick von den Borfenorganen kon­trolliert werden.

Ist Güdiirol vergeffen?

Eine Klage

deö Jnntzbrucker Landeshauptmanns.

Innsbruck, 10. Rov. (TU.) 3m Tiroler Landtag befaßte sich Landeshauptmann Dr. Stumpf mit der Südtiroler Frage. Sr erneu­erte das Gelöbnis der Treue der Rordttroler au den unterdrückten Südtirolern. Es sei traurig, fest- steilen zu müssen, daß gewisse reichsdeutsche Kreise in letzter Zeit nicht nur jede- In­teresse an dem Geschick der Deut­schen Südtirol - verloren zu haben schei­nen, sondern daß sie sich auch in Verfolg unver­ständlicher Interessen dazu verleiten ließen, in Wort und Tat ihre Unbekümmertheit um das LoS Südtirols zum Ausdruck zu bringen. Er verweise auf die Haltung der Na­tionalsozialisten und auf die Einladung, die vom Deutsch - Italienischen 3 n ft i • tut in Kölnan jenen italienischen UnterrichtS- minister ergangen sei, dem die scharfen Maßnah­men gegen den deutschen Unterricht zugeschrieben würden. Tirol habe beim Abschluß deS öster­reichisch • italienischen Freund- schaftSvertrageS vor zwei 3ahren den Beweis größter Zurückhaltung erbracht in der Er­wartung. daß die- Verhalten «ine Besserung der Verhältnisse für die Südttrvler Brüder nach

sich ziehen werde. 3talien habe zwar in dem entrissenen Gebiet zahlreiche große Dau- t e n ausgeführt, dfedgewiß volle Beachtung ver­dienten. Wenn aber heute wieder Anlaß bestehe, auf die Lage der Stammesgenossen in Südtirol hinzuweisen, so seien es auch jetzt wieder diq kulturellen Fragen, in erster Linie die Frage der Erziehung der deutschen3u- gend in ibrer Muttersprache, die unS nicht gleichgültig lassen konnten.

MeAremdsprachen in den höheren Schulen

Berlin, 10. Rov. (WTB.) 3m UnterrichtS- ausschuh der Länder tm Reichsministerium deS 3nnern hat sich die große Mehrheit für fron» zöfisch a l s Anfangssprache in den höhe­ren Schulen ausgesprochen. DaS bedeutet nicht zugleich eine Entscheidung der Frage, welche neuere Fremdsprache nach Art und Umfang ihres Betriebes zur Hauptfprache gemacht wird. Damit ist die Möglichkeit gegeben, auch die zweite neuere Fremdsprache, daS ist in der Mehrzahl der Fälle da- Englische, als Hauptfprache zu behandeln. Sonach handelt es sich nicht um eine Bevorzugung der einen oder anderen Fremdsprache aus lultur- oder wirt­schaftspolitischen Gründen, sondern lediglich um die pädagogische Frage der zweckmäßigen Reihen­folge der Sprachen.

Aus aller Well.

Derbinbll(tfeil6erflärung

bei Schiedsspruch«» für die (Bcmcintearbelfer.

3m Lohnstreit der Gemcindearbeiter hat der Reichsarbeitsmini st er den am 1. Rovcm- ber gefällten Schiedsspruch, der von den Vertre­tern der Gemeindearbeiter und dem kommunalen Reichsarbeitgeberverband a d g e l e h n t worden war, im öffentlichen 3nteresfe für verbind­lich erklärt. Damit tritt eine Lohnsenkung von durchschnittlich 4,5 v. H in Krast.

Einen Gerichtsvollzieher erschossen.

Der Gerichtsvollzieher Füger aus Offenburg (Baden) wurde von dem Landwirt Buehler im Weiler Rcuhaufen bei Zell a. H., zu dem er ge­kommen war, um ein gepfändete- Kalb zur Versteigerung abzuholen, erschossen. Buehler verschanzte sich nach der Bluttat in seinem Hause, woervonGendarmcrie und Polizei belagert wurde und sich erst nach dreistündiger 'Belagerung ergab. Da die Gewalt­tätigkeit des Buehler allgemein bekannt war, hatte man vorsichtig da- Haus eingckreist. Dann begab sich Hauptmann Roß aus Offenburg nach der Rückseite des Anwesens und warf eine Hand­granate in den Hof, sprang hieraus mit einer zweiten Handgranate vor und forderte Baehler auf, da- Haus auf der Vorderfeite zu verlassen. Dieser Aufsorderung leistete Baehler mit hoch- erhobenen Händen gleich daraus Folge. Schuhpolizeibeamte umringten ihn, und wider­standslos ließ er sich abführen. Er wurde ins Offenburger GerichtSge'ängnis gebracht.

Branbftiftung in ter Oberpfalz.

3n einem Gehöft der nach Eham im Baye­rischen Wald führenden Straße des Städtchens Waldmünche n brach nachts Großfeuer au-, das sich sehr schnell auSvreitete und 2 5 Scheu­nen mit allen Vorräten und land­wirtschaftlichen Maschinen vernich­tete Die Feuerwehren konnten daS riesige Feuer nur mit großer Mühe an einer weiteren Ausbreitung verhindern, da alle Gebäude a u S Holz bestanden. Deshalb sind diese Scheu­nen auch nicht in Versicherungen aus­genommen worden. Der außerordentlich große Schaden betrifft ausschließlich ganz arme Leute, für die sofort eine Hilfsaktion eingeleitet werden mußte Die Ursache ist Brandstiftung, die Täter konnten noch nicht ermittelt werden.

67 Schafe vom Zage getötet

Zwischen den Bahnhöfen L a n d s h u t und Er­golding geriet nachts eine unbewacht« Schafherde auf den Dahnkörpcr. Don einem Personenzuge, der in die Tiere hineinfuhr, wur­den 67 Schafe getötet. Da auch später noch immer Tiere auf dem Bahnkörper umherirrten, mußten die Züge verschiedentlich anhalten.