Haushalte.

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gestellte Haushalt für 1931 schließt im ordentlichen und außerordentlichen Haushalt aus der Einnahme- und Ausgabeselle mit 9150 Mil­lionen Mark ab. 1930 betrugen die Gesamt­ausgaben 11 985 Millionen Mark. Somit ist der Ausgaben st and um fast 3 Mil­liarden gesunken. Etwa zur Hülste be­ruht diese Senkung auf der Verminderung der Reparationszahlungen infolge des Hooverplanes. Vei den Einnahmen ist mit einem Minderaufkommen von rund 850 Mil­lionen gegenüber 1930 gerechnet worden. Aach den Aufkommensergebnissen in den Monaten September bis Aovember muh mit einem wei­teren Ausfall von rund 200 Mil­lionen im Jahre 1931 gerechnet werden. Dazu kommt, daß angesichts der Kapitalmarktlage der Erlös aus dem Verkauf von 150Mil­lionen R e i ch s b a h n v o r z u g s a k t i e n nicht aufkommen wird. Der sich ergebende F ehlbetrag wird durch den Münzgewinn und durch die Kürzung der Gehälter vom 1. Ja­nuar ab, sowie durch die Erhöhung der Umsatz­steuer aus 2 Prozent und die Vorverlegung der Einkommensteuer von April auf den März a u s - ge glich en. Somit ist der Haushalt des Rei­ches gesichert, auch wenn die für Llnterstiihung der durch Wohlfahrtserwerbslosenlasten beson­ders betroffenen Gemeinden vorgesehenen 230 Millionen nicht ausreichen sollten.

Die vom 1. Ianuar ab vorgesehene weitere Ge­halts- und Lohnsenkung bei den Beamten, An­gestellten und Arbeitern betrögt 10 Prozent. Der haushalt für 19 3 2 würde sich, wenn die Reparationslast die gleiche bleibt, auf der Einnahmeseile aus 7830, auf der Ausgabcnseite auf 8790 Millionen belaufen. Dabei ist davon ausgegangen, daß das Steueraufkom­men gegenüber dem Jftergebnis von 1931 um rund 700 Millionen, gegenüber dem Jstergeb- nis von 1930 um rund VA Milliarde Zurück­bleiben wird. Der Fehlbetrag von 960 Mil­lionen soll durch die Ersparnisse in­folge der Gehalts- und Lohnkürzungen in höhe von rund 200 Millionen und durch die rund 700 Millionen aus der Erhöhung der Umsatz st euer gesetzt werden. Der ver­bleibende Fehlbetrag von 60 Mil­lionen wird durch weitere Erspar­nisse bei den sächlichen Ausgaben erseht, die sich infolge der Miet-, Preis- und Zinsfenkung erzielen lassen. Der Etat 1932 würde damit auf Ein­nahme und Ausgabe mit 8530 Millionen a b - schließen, das bedeutet gegenüber 1930 eine Senkung um rund 3% Mil­liarden.

8. Schuh des inneren Friedens.

Das letzte Kapitel der amtlichen Verlautba­rung beschäftigt sich mit den Maßnahmen zum Schuhe des inneren Friedens. Im ersten Abschnitt wird zu den Vorschriften über den Waffenmih- brauch ergänzend festgelegt, daß in gefähr­deten Bezirken die Anmeldung von Waffen aller Art und wenn nötig auch die Ablieferung der Waffen verlangt werden kann. Der Erwerb von Schußwaffen wird erschwert, die Herstellung von Hieb- und Stoßwaffen sowie der Handes damit ist genehmigungspflichtig. Die bisherigen Gtrafvorschriften wegen verbotenem Waffenhan­del find erheblich verschärft worden. 3m zweiten Abschnitt wird auf das Lleberhandnehmen der politischen Verhetzung und der da- mit verbundenen Ausschreitungen hingewiesen, die häufig durch von Privatpersonen getragene Llni- formen und Abzeichen verursacht werden.

Reichspräsident und Reichsregierung seien da­her entschlossen, das Tragen von Unifor­men und Abzeichen politischer ver­bände mit sofortiger Wirkung ohne jede Ausnahme für das ganze Reichsgebiet zu verbieten.

Der dritte Abschnitt erläutert die Vorschriften zur Verstärkung des Ehrenschutzes für im öffentlichen Leben stehende Perso­nen, einerlei, welcher politischen Partei sie an« gehören. Zu diesem Zweck sollen die Strafrahnen tor allgemeinen Beleidigungsparagraphen des Straf­gesetzbuches verschärft werden, indem bei leicht­fertiger Behauptung nicht erweisbarer Tatsachen, tote geeignet sind, diese Personen des notwendigen öiifentlichen Vertrauens unwürdig erscheinen zu las- [ m, die Mindeststrafe auf 3 Monate und bei ver­leumderischer Beleidigung auf 6 Monate festgesetzt wird. Außerdem soll auf eine Buße an bie Staats? aff e bis z u 100000 Mark erkannt werden können.

3m vierten Abschnitt wird schließlich mitgeleilt, daß zur Wahrung des Deihnachts- f Hebens bis z u m 3. Januar 19 3 2 alle öffentlichen politischen Ver­sammlungen und Aufzüge verbo- t e n sind, ebenso wird die Verbreitung von Plakaten und Flugblättern politischen Inhalts untersagt.

InderSchlußbemerkung wird dann u. a. ausgeführt: Die Reichsregierung ist überzeugt, daß die angeordneten Maßnahmen in ihrem un- l.oslichen Zusammenhang derWirtschaft E r- lleichterungenbringen und eine Festigung ihrer Basis, die die Opfer weit übersteigen. Das j edoch nur dann, wenn das gesamte Volk in voller Erkenntnis der ungeheuren Schwere der Zeit und ber unmittelbar drohenden Gefahren dem Wege f otgt, den die Reichsregierung vorzeichnet. Die Verantwortung dafür, daß das Ziel erreicht wird, trifft das deutsche Volk in seiner Ge - f aintheit und jeden inzelnen. Er muh er» kennen, daß nicht Willkür die Bestimmungen dik- tiert, sondern die harte Aotwendigkeit.

Ihr muß er sich fügen, wenn ihm auch zunächst daraus Opfer erwachsen. Der Schaden, der da­durch für ihn und alle entstände, wenn mangels Verantwortungsbewuhtsein die Schaffung einer neuen und soliden Basis für das Wirtjchaftsleben nicht erreicht würde, wäre unendlich größer als diele Opfer s e l b st.

Neuer Antrag auf Einberufung deSReichsiagS.

D e r l i n, 8. Dez. (DDZ.) Die kommunisti­schen Mitglieder des Aeltestenrats haben am

Dienstag einen neuenAntragaufEinbe- rufung des Aeltestenrats beim Reichs­tagspräsidenten Lobe gestellt, und zwar f ü r Freitag, den 11. Dezember. Die Ein­berufung des Reichstagsplenums wird- für Dienstag, den 15. Dezember, verlangt. Als Tagesordnung werden kommu­nistische Anträge auf Aufhebung der neuen Aotverordnung vorgeschlagen, in Verbindung damit eine finanz- und wirtschafts­politische Aussprache, sowie erneut eine außen­politische Aussprache und eine Erklärung des Reichsinnenministers zu den hessischen Doku­menten.

Oer Reichskanzler im Rundfunk.

Oie Notwendigkeit der neuen Maßnahmen.

Berlin, 8. Dez. (WTD.) Reichskanzler Dr. Brüning hielt heute abend im Rundfunk eine Rede, in der er u. a. ausführte: Am Vorabend der Veröffentlichung einer schicksalsschweren Not­verordnung, die soeben der Herr Reichspräsident unterzeichnet hat, halte ich es für meine Pflicht, dem deutschen Volk in großen Zügen Auf­schluß über die Ziele und Entschei­dungen der Reichsregierung zu geben. Die zu treffenden Maßnahmen sind bedingt durch die Lage der Weltwirtschaft und des Kapital­marktes der Welt. Sie sind bedingt durch die unerträglichen Lasten, die dem deut­schen Volk im vergangenen Jahrzehnt a u f e r I e g t wurden. Aber sie gehen anderer­seits auch zurück auf die Fehler, die wir selbst indenvergangenenIahren ge­macht haben. Tag für Tag schreitet die Zer­rüttung der Weltwirtschaft fort. Ein Wirtschafts­krieg von ungeheuerem Ausmaße ist entbrannt, der die Wohlfahrt aller Völker der Welt zu untergraben droht.

Sollen diese Gefahren gebannf werden, bann dürfen bie Entschließungen der Re­gierungen der Welt nicht hinter den Erkenntnissen Zurückbleiben. Durch Festhalten an formellen Rechtsauffafsun- gen kann bie Lage ber Welt noch nicht gemei­stert werden. Großzügige Lösungen müssen gefunden werden, deren Wirksamkeit nicht mehr durch überholte Konstruktionen und Gedankengönge der Vergangenheit belastet ist. Wollte man abermals bei Teillösun­gen stehen bleiben, die an der zwangs­läufigen Gesamllage vorbeigehen, so würde sich schnell erweisen, bah sie nicht nur für bie ein­zelnen Beteiligten unzureichenb, sondern auch für bie Welt unheilvoll finb. Mit den auf deut­schen Antrag eingeleiteten Verhandlungen in Basel über bie Reparationsfragen haben gestern bie internationalen Verhandlungen begonnen. Ich richte noch einmal den bringend st en Appell an alle beteiligten Regierungen, da­für zu sorgen, bah die oft und von allen Seiten verkündeten Grundsätze verständnisvollen und solidarischen Zusammenwirkens sich jetzt endlich in letzter Stunde in die Tat Umsehen.

Wenn jedes Land die Tendenz hat, sich ab­zugrenzen, währungspolitisch und zollpoli­tisch für sich zu sorgen, so wächst unweigerlich das Gesamlmah der Wirtschastszerstörung aller Länder. Alles dieses weist auf die internationale Verständigung hin. Aber bis zu einer solidari­schen Lösung der Krise der Welt muß jede ver­antwortliche Regierung der Welt den Weg gehen, der aus den Lebensbedingungen des eig enen Volkes und der eigenen Wirtschast sich ergibt. Vollkommene Lösungen kann sie allein nicht geben. Für Deutschland, das eine schwere Inflation erlebt hat, steht im Vordergründe die Sicherung der Währung. Dieses Ziel zwingt die Reichsregierung nach außen zur Er­fassung und planvollen Bewirtschaftung der an­fallenden Devisen, es zwingt im Inneren zur unbedingten Sicherung des Etats auch mit harten Mitteln. War es möglich, bis zur Auswirkung der englischen Pfundkrise wohl­überlegt miteinander in Zusammenhang stehende Maßnahmen schrittweise zu treffen, so ist jetzt der Augenblick gekommen, entscheidende Maßnahmen auf zusammenhängen­den Gebieten der Wirtschaft und Fi­nanzen gleichzeitig zu treffen.

Verbilligung von Produktion und Lebenshaltung.

Preissenkung, Zinsfenkung, Lohn- und Gehalts- fenfung, sowie bie Senkung ber Frachten, also Maßnahmen auf ber ganzen Linie müssen gleichzeitig erfolgen. Rur so kann es ge­lingen, zu verhinbern, bah bie Real­kaufkraft finkt, bie Produktion weiter zufammenschrumpft und bie Arbeitslosig­keit ins Ungemeffene steigt. Abbau und Tilgungsmöglichkeilen ber Hauszinssteuer oerbunben mit ber Zinsfenkung werben eine minbeftens lOprozentige Verrin­gerung ber Mieten ermöglichen. Abbau bet Zinsen, gerechte Berechnung ber han- belsfpanne, müssen eine weitere Verbil­ligung be s täglichen Bebarf es her­beiführen. Slörenbe p r e i s b i n b u n g e n werben ausgelockert. Zu gleicher Zeit, wie bie Lohnsenkungen erfolgen, werben bie Preise ber gebundenen Produktion, kohle, Eisen, Dünge­mittel heruntergeseht. Frachlensenkung in grohem Ausmaß unterstützt die Preissen­kung. Die Zinsen ber langfristigen

Verpflichtungen, mit Ausnahme ber ausländischen, werden ebenfalls heruntergeseht, die Produktionskosten, insbesondere auch der Landwirtschaft, auf diese Weise gemin­dert. So soll überall, was auf der einen Seite allen Schichten ber Bevölkerung genommen werden muh, auf der anderen Seile ihr durch Steigerung des Geldes wiedergegeben werden. Alles dies soll Zusammenwirken, um die Ver­krampfung am deutschen Geldmarkt und in der deutschen Gülerwirtschaft zu lösen, soweit das durch staatliche Machtmittel überhaupt ge­schehen kann.

Schmerzlich sind die Opfer, die von Beam­ten, Arbeitern und Angestellten, ja darüber hinaus in beschränktem Umfange auch von den durch Sozialversicherungen Be­treuten nun abermals verlangt werden. Wir haben lange versucht, und alles daran gesetzt, sie zu vermeiden, aber die Wirtschaftsnot zwingt we­gen der inneren gesetzmäßigen Zusammenhänge dieser Dinge auch hier zuzugreifen.

Sicherung des Eiais.

Hinter allen diesen Maßnahmen steht als ein weiteres entscheidendes Moment die Sicherung der E. t a t s. Durch Erhöhung der Um­satzsteuer— bei Schonung des Brotes, Mehles und Getreides als Volksnahrungsmittel — und durch die Senkung der Ausgaben ist die Kassen- und Etatslage gesichert, sind die Voraus­setzungen geschaffen, die für jeden Einzelnen das wichtigste sind, daß nämlich die Zahlungen des Staats in den kommenden Monaten pünktlich ge­leistet werden können.

Mit steigender Rot haben sich in steigendem Maße weite Dolkskreise zu Traumbildern geflüchtet. Wunschgebilde aber sind fein po­litisches Programm: Eine Rettung Deutschlands ist jetzt, wie in den vergangenen Jahren nur mög­lich, wenn sich die Leitung ber deutschen Politik nicht gleichfalls in dieses Reich der Illusionen begibt, sondern sich bei heißester Liebe zum Volk und Vaterland von nüchterner Ueberle- gung, von klarer Einsicht in die uns nach dem Kriege verbliebenen Mittel und Möglichkeiten bestimmen läßt.

Eine Regierung, die sich ihrer Verantwortung für Volk und Vaterland bemüht ist, barf und wirb nicht baoor zurückschrecken, einem drohen- ben Zerfall ber Volkskräfte mit eiserner Ener­gie entgegenzulreten. Sie bulbel keine an- bere Macht als bie verfassungs- mäßige. Reichspräsibent unb Reichsregierung verfügen allein über bie Machtmittel des Staa­tes. Sie werben mit unerbittlicher Strenge — notfalls auch unter Verhängung bes Ausnahmezuftanbes — gegen alle eingesetzt werben, bie sich unterfangen würben, in ben Stunden stärkster Rervenprobe den ver- fasfungsmähigen Gewalten in ben Arm zu fallen.

Oer Nationalsozialismus.

Wenn der Parteiführer der Ratio­nal s o z i a l i st e n die legalen Wege und Ziele seiner politischen Absichten betont hat, so stehen in grellem Kontrast dazu die heftigen Beteue­rungen sich nicht weniger verantwortlich dünkender Führer, die zum sinnlosen Druderkampf und zu außenpolitischen Torheitcn auffordern. Wenn man erklärt, daß man — auf legalem Wege zur Macht gekommen — die legalen Schranken durchbrechen werde, so ist das keine Legalität. Und sie ist es noch weniger, wenn zu gleicher Zeit im engeren Kreise Rachepläne verfaßt und vorge­tragen werden. Dagegen wende ich mich als ver­antwortlicher Staatsmann auf das schärfste. Ich werde mich weiterhin mit allen verfassungsmäßi­gen Mitteln solchen Parteiversuchen entgegen­setzen, das deutsche Volk in dieser ungeheueren materiellen und seelischen Rot in zwei feindliche Lager zu zerreißen.

Ein uralter Instinkt gesunder Völker ermahnt, den innerpolitischen Meinungsstreit zurücktreten, ja völlig schweigen zu lassen, wenn das Vater­land in entscheidenden Stunden politischen Han­delns steht. Deshalb ist es ein dem Lande ab­trägliches Unterfangen, wenn mit dem Hin­weis auf innenpolitische Verschie­bungen in den Tagesmeinungen der Wähler versucht wird, im Ausland den Eindruck zu erwecken, als ob es in Deutschland in Wirklich­keit geteilte Fronten, ja eine Regierung von morgen gebe, die sich anmahen dürfte, für das deutsche Volk zu sprechen.

Sicherung des inneren Ariedens.

Auch künftighin wird die politische Führung des Deutschen Reichs unb die Vertretung der Interessen bes Deutschen Reichs im Auslanbe ausschlicß« 1 i ch in ben Händen bes Herrn Reichs­

präsidenten unb der Verfassung s-r mäßigen Regierung liegen.

Um ben inneren Frieben gegen Gewaltmah- nahmen unb Terrorakte von jeder Seite zu schützen, ist eine Verschärfung der Be- stimmungeu über ben Waffenge­brauch notwendig geworden.

Das Tragen von Uniformen unb Abzeichen politischer Verbänbe hat sich als immer größerer Mißstanb erwiesen. Reichspräsident unb Reichsregierung haben sich baher entschlossen, das Tragen von Uniformen unb Abzeichen politischer verbände allgemein unb ausnahmslos für das ganze Reichs- gebiet zu verbieten. Der Herr Reichs­präsident hat sich ferner entschlossen, zur Siche­rung bes weihnachtsfriedens von morgen ab bis zum 3. Januar nächsten Jahre» alle öffentlichen politischen Ver­sammlungen unb Auszüge zu ver­bleien, damit unser Volk Gelegenheit be­kommt, Abstand von dem aufgeregten laufen Tagesstreit zu gewinnen. Ich werde nie mit Versprechungen unb Illusionen über den wirklichen Zustand unse­rer Lage hinwegzutäuschen ver­suchen. Die kühle Ueberlegung, das harte Rechnen mit politischen Möglichkeiten ist nicht ein Mangel an tiefstem Mitempfinden mit den Leiden des Volkes; es ist vielmehr die schwere Verantwortung, die auf ben Kegierenben ruht unb ihnen verbietet, ihr innerstes Gefühl anders als in ber sorgfältigen Unterorbnung unter bie Pflichten ihres Amtes zu äußern.

Taten für Tonnerstast, 10. Dezember.

1520: Luther verbrennt in Wittenberg die päpst­liche Bannbulle: — 1845: Kunsthistoriker Wilhelm v. Bode in Kalvörde geboren; — 1847: der Reeder Adolf Woerrnann in Hamburg geboren; — 1889: der Dichter Ludwig Anzengruber in Wien gestor­ben; — 1896: der Chemiker Adolf Robel in San Remo gestorben.

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Wettervoraussage.

Aus nördlichen Breiten fließt jetzt ozeanische Luft zu, deren Beeinflussung sich durch Tempera­turrückgang bemerkbar machen wird. Da gleich­zeitig damit Darometeranstieg verbunden ist, wird der hohe Druck im Westen weiter auf dem Konti­nent an Raum gewinnen und wetterwirksam werden. Dennoch läßt vorerst die kühle ozeanische Luft Möglichkeit zum Bewölkungsvorüberzug und zu vereinzelten leichten Riederschlägen bestehen. Rachts nimmt die Frostgefahr durch Aufklaren zu. Ob eine cklmgestaltung zur Hochdruckwetter­lage sich vollziehen wird, ist noch nicht zu ent­scheiden, zumal über dem Rordatlantik ein Tief heranrückt, das seine Ausläufer schon bis zur Westküste Irlands vorstreckt, so daß dort wieder ein Zurückdrehen der Winde auf Südwesten zu, sowie Erwärmung stattfindet.

Aussichten für Donnerstag: Kühleres Wetter bis zu leichtem Nachtfrost, teils dunstig unb wolkig, teils aufheiternb, keine ober nur vereinzelt geringe Nieberschläge.

Aussichten für Freitag: Leichter Nacht­frost, dunstig unb wolkig mit Aufheiterung, tags­über milber unb noch trocken.

Lufttemperaturen. Am 8. Dezember: mittags 5,7, abenbs 3,7 Grab Celsius. Am 9. Dezember: morgens 4,6 Grab Celsius. Maximum 6,1 Minimum 2,2 Grab Celsius. Niederschläge 0,8 Millimeter. Sonnenschein­dauer 5A Stunden. — (Erbtcmpcraturen in zehn Zentimeter Tiefe. Am 8. Dezember: abenbs 3,3; am 9. Dezember: morgens 3,2 Grab Celsius.

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