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Nr. 132 Erster Blatt

181. Jahrgang

Dienstag, 9. Juni 1931

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Wann tritt der Reichstag zusammen?

Weiterhin Kritik an der Notverordnung. — Die außenpolitischen Gesichtspunkte sind bedeutsam. Der bayerische Ministerpräsident gegen die Reichsreform.

Selten wohl ist eine Maßregel der 'Regierung so einmütig von der gesamten Oesfentlichkeit ab- gelehnt worden, wie die Notverordnung. Die Begründung ist nach den einzelnen Partei» schattierungen verschieden, aber in der Tendenz herrscht völlige Einigkeit darin, daß die Regie­rung in der QIrt, wie sie das ganze Problem anpackte und in der Wahl der Mittel sich start! vergriffen hat. Wenn man die Notverordnung für sich allein betrachtet, dann könnte eigent­lich kein Zweifel darüber sein, daß der Neltesten- rat des Reichstags am morgigen Mittwoch be­reits die Einberufung des Reichstags beschließen und daß spätestens eine Woche nachher ein An­trag auf Aufhebung der Notverordnung ange­nommen würde. Womit vermutlich der Sturz des Kabinetts besiegelt wäre.

Diese einfache Linie wird aber dadurch etwas verwirrt, daß ja gleichzeitig der Kanzler in Ehequers das Reparationsproblem angeschnitten hat. Die Parteien müssen sich also überlegen, ob und inwieweit durch eine inner- politische Krise die Möglichkeiten, die sich vielleicht für eine Erleichterung der Reparations- lasten in absehbarer Zeit abzeichnen, zerschlagen werden könn en. C ne sehr schwerwiegende Entscheidung, die sicherlich zugunsten der Notverordnung beeinflußt würde, wenn die Mei­nung sich durchsetzen sollte, daß die drakonischen Mittel, wie sie die Regierung anwendet, von Erfolg sind: wenigstens so lange von Erfolg, bis die neue Reparationskonferenz zu einem Ergebnis gekommen ist. Aber gerade hier sehen die Bedenken ein. innerhalb der Parteien der bürgerlichen Mitte, bei denen ja die Entscheidung liegt, wird die Auffassung ver­treten, daß die Regierung sich wieder starst verschätzt hat und daß die Mehrerträge, mit denen sie rechnen zu können glaubt, nur auf dem Papier stehen bleiben.

Bor allen Dingen wird sehr stark angezweifelt, ob die K r i s e n st e u e r auch nur entfernt die an* gesetzten 400 Millionen bringen wird: während die negativen Folgen in der Schrumpfung der Kaufkraft und damit in dem Sinken anderer Steuern unbestreitbar bliebe. Da­zu kommt für die Deutsche Bolkspariei noch, daß sie ihren eigenen Minister Moldenhauer vor eineinhalb Jahren opferte, als er zum ersten Male mit dem Gedanken eines Notopfers hervortrat, und daß sie jetzt doch nicht gut die gleiche Steuer mittelbar oder unmittelbar bewil- liaen helfen kann, die sie damals als unsozial ab­lehnte. Der Ausgang steht also auf des Messers Schneide. Rund 220 Stimmen der Deutschnationalen, der Nationalsozialisten und der Kommunisten sind unbedingt für die Einbe­rufung des Reichstages. Die sozialdemokra­tische Führung wird vermutlich alle An­strengungen machen, um die Fraktion auf der Linie der parlamentarischen Abstinenz festzuhalten. Das Landvolk scheint durch die Steuererleichterungen für d.e kleinen Landwirte so befriedigt, daß es die Notverordnung nicht auf­heben will. Die Entscheidung liegt also bei der Wirtschaftspartei und bei der D e u t s ch en Dvlkspartei. Setzen sie sich für die Einberu­fung des Reichstags ein, dann ist die Mehrheit gegen die Notverordnung da. Wir glauben aller­dings nicht, daß schon am Mittwoch in der Sit­zung des Äleltestenrates Klarheit geschaffen wird, weil die Fraktionen zunächst abwarten wer­den. was der Kanzler aus England mitbringt, damit sie in der Lage sind, die innenpolitischen und außenpolitischen Gefahren gegeneinander ab- zu wägen.

Zraktionssitzungen.

Berlin, 8.3uni. (DDZ.) 3n der laufenden Woche werden einige Reichstagsfraktio­nen zu Sitzungen zusammentreten, die haupt­sächlich der Besprechung der durch die neue Not­verordnung geschaffenen politischen Lage dienen. Zunächst ist für Dienstag die Fraktion der Deutschen Dvlkspartei einberufen worden. Am Mittwoch treten die Reichstags­fraktion der Wirtschaftspartei und der Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten zusammen. Am gleichen Tage wird der Aelte- ftenrat zu den Anträgen der Kommunisten und Nationalsozialisten auf Einberufung des Reichstages Stellung nehmen. Die Reichstagsfraktion der Sozialdemokraten versammelt sich dann am Freitagnachmittag.

Oie Meinung in Regienmgskreisen.

Berlin, 8. Juni. (ERB.) 3n Kreisen der Reichsregierung liegen noch keine näheren Mitteilungen über die Besprechungen von Ehe - quere vor, die über das hinausgehen, was in der Oeffentlichkrit bekannt geworden ist. Man wartet zunächst die Rückkehr des Reichskanzlers und des Reichsauhenminisiers ab. Beide werden voraussicht­lich am Donnerstag dem Kabinett über ihre Reife Bericht erstatten und daran wird sich die Unterrichtung der Parte iführer anschliehen.

In politischen Kreisen ist man sich vollkommen klar darüber, datz die Zusammenkunft von Ehe - q u e r s auch für die weitere innnerpolitische

Entwicklung von auherorden 11 icher Bedeutung ist. Die Entscheidung der Fraktionen — wobei es namentlich auf die Sozialdemo­kraten und die Deutsche Dvlkspartei an- kommt — über die (Einberufung oder Nichteinberu- fung des Reichstages hängt im wesentlichen davon ab, ob die Reichsregierung in der allernächsten Zeit praktische Schritte zur Revision des Poungplanes unternimmt. Sowohl bei der Sozialdemokratie, als auch bei der Deutschen Bolkspariei hält man die (Einberufung des Reichs­tages für unmöglich, wen» damit nur die Aussicht besteht, datz der Regierung, die einen außerordent­lich wichtigen Abschnit unserer Auhenpolitik vor sich hat, auch noch innere Schwierigkeiten bereitet werden.

GPO und OVP. zur Notverordnung.

Nichtsdestoweniger ist die Kritik an der Not­verordnung bei beiden Parteien auher- ordentlich scharf. Die wir von führender sozialdemokratischer Seite erfahren, bemängelt man hier vor allem die Staffelung der ftrifen- ft e u e r und den Verzicht der Reichsregierung auf eine Beitragserhöhung für die Arbeits­losenversicherung. Durch eine solche Er­höhung wären nach sozialdemokratischer Ansicht auch die Arbeitgeber »’. i belastet worden, während jetzt einseitig die Arbeitnehmer alles zu tragen hätten. Der Borstand der Sozialdemokratischen Reichstagsfraktion wird am Mittwoch mit den freien Gewerkschaften eine gemein­same Sitzung abhasten, die als wesentliche Borberei­fung der am Freitag folgenden Fraktionsfihung an- zusehen ist. Anderseits wird in politischen Kreisen viel beachtet, datz der Führer der Deutschen Bolkspariei in seiner letzten Rede offen den Gedanken eines Direkt oriums erörtert hat. Man weist auch darauf hin, datz ein fo prominentes, der Deutschen Bolkspariei nahestehendes Blatt wie die „Kölnische Zeitung", die einer der Hauptkämpfer gegen die jetzige Form der Notverord­nung ist, ihre Abänderung verlangt. Diese Frage der Abänderung bekommt weiter dadurch Be­deutung, datz die fozialdemokraiische Führung die Absicht hat, dem Kanzler die Frage oorzulegen, ob er Abänderungen für möglich hält oder nicht, wird diese Frage bejaht, so wäre es denk­bar, datz der Haushastsausschuh sich auch mit dieser Notverordnung beschäftigt und der Reichstag schon im September einberufen wird. Lin solches Kompromiß könnte die Parteien unter Umständen veranlassen, auf die sofortige (Einberufung des Par­laments zu verzichten. Ob es möglich ist, das aber hängt, wie eingangs erwähnt, zum sehr wesentlichen Teil von den Auskünften ab, die der Reichskanzler den Parteiführern über feine Absichten auf dem Gebiet der Reparationspolitik geben wird.

Kabinetts-Umbildung gefordert.

„Eine von Parteibindungen freie Regierung."

Hagen, 9. Juni. (OB.) Bor den Bertrauens- männern des Evangelischen Bolfsbien- si e s sprach heule Reichstagsabgeordneier Kippet, der stellvertretende Fraktionsvorsihende des Lhrist- lich-Sozialen Bolksdienstes, über die politische Cage und insbesondere über die Notverordnung, die, wie der Redner betonte, die Grenze des Möglichen weit überschreite und deshalb ein vergebliches Opfer des Bolkes darsielle. Der Reichskanzler, der volles Berfreuen verdiene, müsse sich sagen, daß auch er mit dem gegenwärtigen Kabinett die Revision der Tributfrage nicht durch­führen könne. (Eine personelle Ergänzung des Kabinetts sei notwendig. Daß Dr. Lur- t i u 9, dessen ehrliches wollen er nicht bestreite, nicht revisionslüsfern fein könne, stehe nach der Isolierung und Niederlage in Gens fest. Die Bolksdiensf-Frakfion lehne eine übereilte (Einberufung des Reichstages ab. (Eine möglichst reife und starke Revisionsfront, geführt von einer von Parteibindungen freien Regierung, fei die Forderung der Bolksdiensf- Frakfion. Die Einstellung der Tribut­zahlungen sei keine Forderung des politischen Radikalismus, sondern eine Lebensnotwen­dig k e i t, die auch der Evangelische Bolksdiensf auf alle Folgen hin fordere und dafür die Beranfroor- fung vor der Geschichte und dem Bolte übernehme.

Der bayerische Minister­präsident warnt.

München, 9. 3imi. (Sil.) Auf der Sagung des Arbeitsausschusses „Reich und Heimat" er­griff am Montagabend der bayerische Mi­ni st erpräsidentDr. Held das Wort. Er wa rn t e die maßgebenden Instanzen, neuerdings

die Frage der Reichsreform aufzurollen. Der Kampf werde geführt um die Beherrschung deo gesamten deutschen Finanz- und Wirtschaftskräfte von einer Zentrale aus. Wir hätten bereits un­sere Arbeitsorganisation zentrali­stisch aufgebaut, und es gebe nichts verwirr­teres und nichts dem oral isierenderes als diese Art der Organisation. Wir hätten unser F i - nanzwesenverreichlicht und die Wirkung sei, daß die Derarmung des ganzen deutschen Volkes unter dieser Vereinheitlichung größer sei, als vorher. So teuer seien dem deutschen Voll! die Steuern noch nicht aus der Tasche geholt wor­den, als in der Gegenwart.

Der Zentralismus sei in jeder Form zu ver­werfen. 3m föderalistischen Staat allein bestehe

die Möglichkeit, daß alle Kräfte des Bolkes zu einer Einheit zufarnrnenschrnelzen in ihrer Wir­kung. wer heute die Selbständigkeit der Länder antaste, fei ein Arnstürzler der gegenwärtigen

Berfaffung.

Es bestehe der Verdacht, daß in den letzten» Kabinettssihungen erwogen worden sei, ob man nicht im Rahmen der Notverordnung die Reichsresorm in Eingriff nehmen sollte. Es habe aber doch keiner den Mut gefunden, dis Reichsreform durch eine Notverordnung einleiten zu wollen. Der Föderalismus werde liegen, weil das deutsche Volk an den großen 3deen eines Freiherm vom Stein nicht vorüber­gehen könne. Es gehe um Heimat, um Vater­land, um Freiheit und Recht.

Kanzlerreden in London.

Oie englischen Minister zum Gegenbesuch eingeladen. — Zm Herbst Aufrollung der Reparationsfrage?

Gegenbesuch der englischen Minister in Vertin.

London, 9. Juni (2BIB. Funkspruch.) Die deutschen Minister haben bei ihrem Besuch ihre englischen Gastgeber zu ein em Gegen- besuch in Berlin eingeladen. Macdonald und Henderson haben diese Einladung mit Dank angenommen. Der Zeitpunkt und die Einzelheiten des Besuches der englischen Minister werden demnächst festgesetzt werden.

Audienz beim König.

London, 3uni. (WTV.) Der Reichs­kanzler, der Reichsaußenminister und der deutsche Botschafter begaben sich heute not» mittag xum Buckingham Palace, wo die deut­schen Minister vom König in Audienz empfangen wurden. Der deutsche Botschafter stellte den Reichskanzler und den Reichsauhen- minister dem König vor. Daran schloß sich eine längere freundschaftliche Unterhaltung.

Ansprachen vor

her englisch-deutschen Gesellschaft

Das heutige Frühstück der Anglo-German Association zu Ehren des deutschen Reichs­kanzlers und des deutschen Reichsautzenministers war ein Ereignis von besonderer Bedeutung. Dem Reichskanzler zur Rechten saß der Vor­sitzende der Anglo-German Association, der vor- majjae Dizekönig von 3ndien Lord Reading, zur Linken Schahkanzler Snowden. Unter den zahlreichen Anwesenden befanden sich Mitglieder der beiden Häuser des Parlamentes

Lord ZReabing

brachte in seinem Trinkspruch auf die beiden deutschen (Staatsmänner die hohe Ehre zum Aus­druck. die sie dem Verbände durch ihren heutigen Vesuch bezeugt haben. Lord Reading bemerkte u. a. weiter. Unsere beiden Länder stehen vor zahlreichen Schwierigkeiten. Die ernsten Fragen, die uns berühren, die Wirtschaftskrise, die in­dustrielle Depression und die Arbeitslosigkeit in beiden Ländern berühren nicht und allein, nicht nur Europa, sondern sie betreffen auch Ame­rika, und nicht nur die Vereinigten Staaten, sondern auch Südamerika und die ganze Welt.

Diese ernste Krise ist die Krise aller Nationen.

Wir müssen fortfahren, soweit wir es irgend können, das Heilmittel zu suchen.

Reichskanzler Or. Brüning

erklärte in seiner Antwortrede nach herzlichen Dankesworten u. a.: Wie sie alle wissen, war der Zweck unserer Reise nach England, in eine freund­schaftliche Besprechung mit ihren führen­den Staatsmännern einzutreten. Es ist nicht meine Absicht, in den wenigen Worten, die ich heute an sie zu richten die Ehre habe, das Gebiet der Politik zu betreten. Ader soviel kann gesagt werden, daß es meine tiefe Ueberzeugung ist, daß

enge und freundschaftliche Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland ein unbedingt wesentlicher Faktor in europäischen Angelegen­heiten sind. Mit der größten Genugtuung und aufrichtiger Hoffnung für die Zukunft kann ich sagen, daß unsere Länder ständig immer näher aneinander rücken, und ich bin sicher, daß ich herzliche Zustimmung finden werde, wenn ich die Hoffnung ausdrücke, daß diese Bewegung fortbauert und diefe Freundschaft stabilisiert.

Wir kennen alle den ernsten Stand der Dinge, die Weltdepression der Wirtschaft, gefolgt von ernster Arbeitslosigkeit und sozialer Unruhe, nicht nur in unseren Ländern, sondern in ganz Eu-

ropa und der übrigen Welt. Die Regierungen de» verschiedenen Länder gehen Problemen entgegen, die dringend eine Lösung fordern, aber in ihrer Größe nur durch allgemeines Zusammen­wirken und den Geist des guten Willens behandelt werden können. Je mehr diese Notwendig­keit zusammengefaßter Aktion gewürdigt wird, um so schneller wird die Erholung sein. Don diesem Standpunkt aus hoffe ich, daß unser Besuch in Eng­land Frucht tragen wird nicht nur als isolierter Akt zwischen unseren beiden Ländern, sondern als

neuer Meilenstein in der Entwicklung des Inter­nationalen Friedens und Einvernehmens.

Die Tage, die wir in England als Gäste der bri­tischen Regierung verbracht haben, die freundschaft- liche Aufnahme, die wir bei unseren englischen Gast­gebern gefunden haben, werden von Dr. Curtius und mir selbst als äußerst angenehme Erinnerung angesehen werden.

„Förderung der internationalen Zusammenarbeit".

Der Empfang des Royal 3nstitute of 3nternational Affairs zu Ehren des Reichskanzlers und des Reichsaußenministers, der heute im Chatham House veranstaltet wurde, ge­staltete sich zu einer eindrucksvollen Kundgebung der Sympathie für die deutschen Minister. Anwesend waren u. a. Lord d'Abernon, Sir Robert Dansittart, Sir Abe Vailey, viele führende englische und ausländische Presse­vertreter und Parlamentsmitglieder, außerdem die Mitglieder der deutschen Botschaft in London. Der Vorsitzende des 3nstitutes

(Sir Reill Malcolm

begrüßte die deutschen Minister, die in Beglei­tung des deutschen Botschafters Freiherrn von Neurath eintrafen und deren Ankunft allge­mein lauten Beifall auslöste. Sir Neill drückte in einer Ansprache die außerordentlich großeBe- friedigung aus, die das 3nstitut über die Ehre des Besuches der deutschen Minister, emp­finde. Es sei das erstemal, daß der Erste Mi­nister und der Außenminister Zeines der gro­ßen Staaten Europas" in den Räumen des Royal 3nftitute erschienen seien.

Reichskanzler Or. Brüning

dankte für die freundlichen Worte, mit denen ec und Dr. Curtius empfangen worden feien. Wie sind, fuhr er fort, beide hocherfreut darüber, daß wir in der Lage waren, die freundliche Ein­ladung dieser hervorragenden Einrichtung an­zunehmen. 3d> bin überzeugt, daß eine Einrich­tung, wie die 3hre, ein sehr günstiger Faktor bei der Verwirklichung des großen Zieles ist, auf das alle verantwortlichen Staatsmänner zu- streben, nämlich die

Förderung der internationalen Zusammenarbeit und die Erzielung des Weltfriedens.

Der Reichskanzler betonte die Notwendigkeit, die Wirtschaftskrise der Welt zu bekämpfen und die Wohlfahrt wieder herzustellen. Unsere beiden Länder, sagte er, erfahren das volle Gewicht der Weltdepression und der Not, die sie für Millionen von Arbeitslosen bringt. Die freundschaftliche Be­sprechung in Ehequers, die wir mit 3hren ver­antwortlichen Staatsmännern führten, haben bei­den Parteien Gelegenheit gegeben, unsere gegen­seitigen Schwierigkeiten zu erörtern. Wie Sie durch das heute vormittag veröffentlichte Communi- que gesehen haben, ist gegenseitig vereinbart wor­den, eine

Zusammenarbeit zwischen allen in Betracht kommenden Ländern zu suchen, um die bestehende Lage zu verbessern, und ich bin überzeugt, daß dieser Geist des Einvernehmen- ein günstiges Echo bei der Welt finden wird. Dr. Curtius und ich schätzen hoch die warme Auf­nahme .die wir von unseren englischen Gastgebern erfuhren, und ich freue mich, eine Gelegenheit er-