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Ur. 82 Erster Matt

181. Jahrgang

Donnerstag, 9. April 1951

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr Frtedr Wilh Lange. Derantwortlich für Politik Dr Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tdyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, iämtlid) in Gießen.

Der deutsche Besuch in England auf Anfang Juni verschoben.

Die deutsch-britische Ministerzusammenkunst erst nach den Genfer Tagungen. —Zn erster Linie sollen Wirischastsfragen und das Reparationsproblem zur Erörterung gestellt werden.

' Das neue Datum.

Berlin, 6. April. (CJIB.) Wie das amtliche wolffbureau meldet, find die auf englische Dnitia- fioe elngelelleten Besprechungen zwischen London und Berlin über den Besuch des Reichskanzler»' Dr. Brüning und de» Reichsauhenminifter» Dr. C u r 11 u » bei dem englischen Premierminister heute abgeschlossen worden. Die englische Re­gierung hat die beiden deutschen Staatsmänner eingeladen, am 5. Juni nach Lhequers zu kommen und bis zum 9. Juni als Gäste der englischen Regierung In Lhcqucrs und London zu bleiben. Geplant ist eine intime freund- schaftliche Aussprache über alle wichtigen Fragen, welche die beiden Länder berühren. Die ursprünglich für eine der beiden ersten Rlaiwochen in Aussicht genommene Zusammenkunft muhte auf die Zeit nach Pfingsten verlegt werden, weil für die ersten Maitage der englische Premierminister und mehrere seiner hollegcn bereits ander­weitig gebunden waren, und weil das zweite Wochenende im Mai zeitlich zu nahe an die Tagung de» Luropaausschufses und die daran anschließende Ratstagung rückte.

In Berliner politischen Kreisen hört man die An- ficht, daß die Frage, ob der Besuch vor oder nach der Genfer Tagung erfolgt, gar nicht von wesentlicher Bedeutung sei. Man werde nament­lich die w i r t s ch a s t l l ch e n Röte behandeln, und darau» ergebe sich oon selbst, daß die Unter­haltung auch aus da» Gebiet der Repa­rationen übergreisen werde. Auch ein rechts­stehende» Berliner Abendblatt, die „Rachtaus- gabe", betont, daß es wahrscheinlich wesentlich besser wäre, wenn der Reichskanzler und der Außenminister n a ch G e n s in aller Ruhe und mit um so gröberer Schärfe und Deutlichkeit mit den englischen Ministern da» Reparationspro- b t e m erörtern könnten. Der Charakter der Zu­sammenkunft wird übrigen» auch dadurch beleuchtet, daß der Kanzler und der Außenminister keineswegs von einem groben Stabe von Mitarbeitern be­gleitet fein werden, sondern höchstens von einigen wenigen Sachverständigen, die sie In Cinzelfragcn zu beraten hätten.

Befriedigung in Paris.

DieBerärgcrunggegcniibcr England legt sich

Paris, 8. April. (TU.) ES ist äußer ft cha- rakteristifch für die Grunteinstellung der hiesigen politischen Oesfentlichkeil. daß trotz aller Ber- föhmrngS-Phrasen die Einladung an Re'chZkanz- ler Brüning und Außenminister Eurtius nach Eheauers gewissermaßen als persönliche Beleidigung auf gefaßt wird. Der Ge­danke, daß die deutschen „Hauptangeklagten" (Zollunion) womöglich noch vor der Genfer ^Ge­richtsverhandlung" als vollkommen g'eichberech- tigte Gäste in das Landhaus Cromwells cinziehen sollten. Ist der französischen Siegermentalität un­erträglich. Als dann noch das aus England stammende Gerücht auftauchte, daß B r i a n d feine offizielle Einladung zu dieser Zusammenkunft erhalten habe, erreichte die all­gemeine Empörung ihren Höhepunkt. Man be­hauptete. daß die englische Politik in der Frage deS F l o t ten a b k o m m e n s mit Rom gemeinsame Sache mache und den französischen Standpunkt sabotieren wolle. Gleich- tzeitig bezeichnet man die englische Geste gegen­über Deutschland a's ebenso unsinnig wie gefährlich. England wolle offenbar zu fei­ner Borkriegspolitik des europäi­sche nGleichgewichtes zurückzuke hren, was einen "Betrat an Frankreich bedeute. 3n der .Paris Bouvelle" fragt der Leitartikler, ob Eng­land den Berliner Einflüsterungen nachgeben, oder auf Frankreich hören wolle. Die diploma­tische Entwicklung schlage einen ausgesprochen schlechten Weg cm. Und ein neuer Zwischenfall (das heißt die Einladung der Deutschen) er­schüttere daseutopäische Gefüge. An­dere politische Kreise greifen das reichlich ab­genützte Schlagwort von der .Gefährdung des Friedens" wieder auf und erregen sich über die „neuen diplomatischen Methoden" des Foteign Office.

Mit besonderer Befriedigung wird am Mitt­woch festgestellt, daß England doch nicht auf seiner ursprünglichen Absicht beharren werde, die deutschen Minister noch vor der Genfer Tagung in Chequers zu sehen. Das fei c i n Erfolg für den französischen Stand­punkt. Die Vernunft fordere, daß Henderson wenigstens in diesem Punkte die französischen Wünsche beachte. Wenn die Begegnung in Che­quers erst nach Genf stattsinde, verliere sie den größten Teil ihrer in Deutschland erhofften Be­deutung. Auch der „M a t i n“ erklärt, es sei klar, daß nach Genf diese "Begegnung keinen großen politischen Wert mehr habe. Wenn "Brü­ning und Curtius in England einträfen, würden die Beschlüsse, an die Frankreich denke, bereits gefaßt sein und die verantwortlichen Minister sämtlicher Großmächte in wünschenswerter Weise

miteinander Fühlung genommen haben. — „Petit Parislen" schreibt: Henderson könne feinen Platz im internationalen Areopag mit der unge­brochenen Autorität eines'unpar- teiischen Schiedsrichters einnehmen, der nicht vorher den Beschwerden der Urheber des Streites ein williges Ohr geliehen habe. 3n "Berlin habe man sich von einer "Begegnung zu Anfang Mai viel versprochen unb gehofft, in Gens energisch auftreten zu können. Die "Berliner Blätter, die diese "Begegnung ahs einen Mißerfolg der Politik des Quai d'Orsay gefeiert hätten, hätten jetzt das Aachsehen. Der englische Außenminister habe schnell das „Manöver" erkannt, in das die deutschen Staatsmänner ihn hineinlocken wollen. Der deutsche Besuch An­fang Juni bringe nicht mehr die gleichen Gelegenheiten mit sich und man werde sich bann in Chequers vor allem mit der. Abrüstungs­konferenz beschäftigen, wie es ursprünglich vor­gesehen war. — „Excelsior^" mißt ter Begegnung in Chequers eine symboli sche Bedeu­tung bei, sie sei eine Geste, durch die England auf8 neue seinen Willen betonen möchte, das Gleichgewicht zwischen Deutschland und Frankreich zu wahren.

Ein Erfolg der pariser Hetze?

Was die Presse zur Verschiebung deö Vesuchcs sagt.

Berlin. 9. April. (TU.) Zur Berschiebung des deutschen Ministerbesuchs in Chequers neh­men eine Reihe "Berliner Blätter Stellung. Die „D A Z." schreibt, Brianb und die französische Hehpresse hätten es also geschafft, daß die Zusammenkunft in ChequcrS bis nach der D ö l ke r b un d s ta g un a verschoben werde. Eine Fülle von Lügen und Derbvhrt- heiien hätten sie nachweislich aufaewandt, um die Zusammenkunft Anfang Mai kavuttzu- machen. Mit diesen Leuten, denen bereits die harmlosesten Aussprachen zwischen deutschen und englischen Ministern, wenn sie selbst nicht dabei seien, den tödlichsten Schrecken einiagten, woll­ten unsere Tin belehrbaren sich verständigen. — Die „Germania" hält es für sehr bedauer­

lich. daß man in Frankreich gegenüber dieser Einladung Alarm geschlagen habe und daß die französische Oefsentlichkcit anscheinend kein Dev- ständnis dafür habe aufbringen können, daß dieser Fair-play-Siandpunkt ter einzig mögliche fei. Das Echo, das uns vor allem von Frankreich her auf die deutsch-österreichische Zollunion und die Einladung Hendersons entgegengcUungen sei, lasse leider eine gefährliche Mentalität erkennen. — D.e „B o s f i s ch e Zeitung" schreibt, Bri- ands Handeln fei jetzt diktiert von einer schwe­ren persönlichen "Verärgerung. Es sei bebauet- lich, daß die diplomatische Borbereitung der Aus­einandersetzung in Genf nicht mehr möglich fei. Das werde den Kampf auf dem Genfer Terrain erschweren, Deutschlands Chancen aber darum nicht ändern.

Die Deutsche Tageszeitung bezeichnet die Art, in der die Vertagung erfolgt sei, als „nicht gerate sehr höflich". Es sei fraglich ob ter Besuch im 3uni noch etwas zu bedeuten haben werte. Jetzt müßten die Vorbereitungen für Genf mit Ruhe und Festigkeit und ohne übertriebene Rücksichtnahme auf ausländische Sonterwünsche erfolgen. — Der „T a g", ter die Vertagung eine „peinliche Uebetraschung für das Auswärtige Amt" nennt, schreibt, daß die Genfer Besprechun­gen jetzt ohne Vorbereitung sowohl über das Ab­rüstungsproblem sowie auch über ten Zollbund ftattfänten. An sich fei es nur zu begrüßen, daß Henderson jetzt mit Brüning und Curtius vor ten Genfer Verhandlungen fein Kompromiß in diesen Fragen vereinbaren könne. Es werte in Genf auch ohne daß Deutschland irgendwelche Zugeständnisse auf anderen Gebieten mache, zu keinem für Deutschland unzuläng­lichen Kompromiß in der Frage des Zoll­buntes kommen, falls der Außenminister ten ent­sprechenden Widerstand leiste. 3e weniger bei ten Genfer Verhandlungen herauskomme, um fv besser werte die deutsche Position in London sein. Das Blatt hebt hervor, daß aus ter Ver­schiebung ter Konferenz nur bann ein iln- glück entstehen forme, wenn etwa "Brüning und Curtius anfangs 3uni sich mit allgemeinen Ver­sprechungen in ter Tributfrage begnügten, anstatt eine entscheidende Klärung zu erzielen.

Das Volksbegehren auf Auflösung des preußischen Landtags.

Vom 8. bis 21. April liegen in Preußen die Listen aus, um den Wahlberechtigten Gelegenheit zu geben, sich für das vom Stahlhelm eingebrachte Volksbegehren nach Auslösung des Land­tages eintragen zu lassen. Ein Fünf tel aller Wähler muß sich eintragen, um einen Erfolg zu gewährleisten und das Begehren zunächst ein­mal zum Landtag weiter zu treiben, wo es dann sehr wahrschainlich abgelehnt wird. Die endgültige Entscheidung wird also erst im Sommer fallen, wenn das Volk zum Volksentscheid auf» gerufen wird und die Parteien vor der schweren Angabe stehen, die Hälfte aller Stimm­berechtigten an die Urne zu bringen. Ob das gelingt, ist eine spätere Sorge. Zunächst hantelt es sich um das Volksbegehren. Hier müßten, wenn man die Zahlen der letzten Reichs­tagswahlen zugrundelegt, die Stimmen mit Leichtigkeit au,zubringen fein. Wir haben aber doch die Erfahrungen noch nicht vergessen, die beim Boung-Plan gesammelt wurden. Es hat sich eben gezeigt, wie außerodentlich schwierig es ist, ten Apparat der Listen abseits von den Behörden so durchzuorganisieren, daß er selbst auch in das letzte Haus dringt, zumal wenn ein mehr oder minder fünfter Druck ausgeübt wird, ter ten "Beamten die "Beteiligung an der Volks­abstimmung aus Gründen ihrer Karriere als un­erwünscht erscheinen läßt Daran wird es, so fürchten wir, auch diesmal nicht fehlen: trotz aller offiziellen Erklärungen des 3nnenministers.

Der preußische Landtag würde bei normalem Ablauf der Dinge im nächsten Frühjahr sein Ende finden, es hantelt sich also nur darum, die Reuwahlen zeitlich um ein halbes oder um ein Dreivierteljahr nach vorne zu verschieben. Wan wird sagen, daß diese kurze Spanne die ganze Aufregung nicht lohnt. Das ist ein Trug­schluß. Wenn die Parteien, die in Preußen heute die Regierung bilden, wirklich demokratisch dächten, dann müßten sie sich selbst sagen, daß ter Land­tag in seiner derzeitigen Zusammensetzung nicht mehr ein Spiegelbild des Volks­willens ist. Aber sie sträuben sich gegen diese Erkenntnis, sie sträuben sich vor allem gegen die Wahlen, weil sie genau wissen, daß ihre Regie­rungsherrlichkeit dann ein Ente findet/ Die Wei­marer Koalition hat das letzte Wal eine stolze Mehrheit von knapp zehn Stimmen aus den Wahlen heimgebracht, sie ist zu schwach, um zu regieren, sie kann gerate noch verwalten. Eie hat kaum etwas geleistet, um die innere Entwicklung Preußens voranzubringcn. Aber sie hat eine Machtpolitik und vornehmlich eine Per- sonalpolitik getrieben, die erschütternd war: wo­bei man höchstens darüber streiten kann, ob daS

Zentrum oder die Sozialdemokraten die Fett­augen von der Suppe geschöpft haben.

Ein Werbefilm verboten.

Berlin, 8. April. (TU.) Der teutfcßnationale Werbefilm zum Stahlhelmvolksbegehren ist von ter Kammer 1 ter Filmstelle im Reichsministe- rium teS 3nnern verboten worden. Es hantelt sich dabei um denselben Film, der unter dem Titel „Wohin wir treiben" bereits beim Wahlkampf 1928, beim Volksbegehren 1929 und beim Wahlkampf 1930 unbeanstandet in meh­reren hundert Versammlungen und in 50 Kopien gelaufen ist. Lediglich in den Schlußtiteln ist eine veränderte Fassung vorgrlegt worden.

3n der Begründung ter Filmstelle heißt es u. a.: „Der Film, beginnt mit Revolutions­bildern. Als Ruhnießer ter Rot erscheinen an­erkannte Führer ter Sozialdemokratischen Partei. 3m Bilde selbst wird von den „roten Helfern Darmats" gesprochen. Dieser Wahlfilm artet aus in eine De?s chimpf ung von Personen und eijxe Beschimpfung der demokrati­schen Grundlagen der deutschen Re­publik. Infolge seiner hetzerischen Verall­gemeinerung ergibt sich schon aus seinem Inhalt die Möglichkeit einer Gefähr­dung der öffentlichen Ordnung." Der Sachverstärrdige hat überdies besonders die sekun­däre Gefahr ter Störung der öffent­lichen Sicherheit infolge ter politisch be­sonders erregten Gegenwart betont.

Gegen das Verbot wurde von ter DRVP. Beschwerde eingelegt In der Beschwerte­begründung wurde insbesondere die Frage ge­stellt ob die Eklarz-Kutisker-Barmat- und Slla» reffreunte etwa feine Nutznießer ter Revo­lution gewesen feien. Die "Bezeichnung „Rote Helfer Barmats", die mit Hilfe von Korruptton und Schiebungen sich bereichert hätten, beziehe sich nur auf feststehende Tatsachen. — Die Beschwerte wurde jedoch derworfew

Oer Gerichtsvollzieher bei Steunes.

Berlin, 8. April. (TU.) Wie der „Börsen- Sourier“ meldet, hat am Wittwochnachmitkag ein Gerichtsvollzieher die Pfändung der Bureaueinrichtung und des übrigen Inventars bei Stennes in der Mat- thäikirchstraße durchgeführt Die Pfändung vollzog sich ohne Schwierigkeiten, da StenneS und seine Leute die Möbel frei­willig Herausgaben. Die Wohnungssuche Stennes ist bisher noch ohne Erfolg geblieben.

Ein Do k taust sich um.

Mustapha K c m a l, der Siegreiche, ter Erneue­rer der Türkei, hat sein Volk mit einer neuen Reform beglückt: Er zwingt die Türken durch. Ge­setz dazu, sich umtaufen zu lassen. Statistisch ist nämlich ausgerechnet woroen, daß fast der zehnte Teil ter lebenden Türken auf den Barnen Mehmed A l i hört: mit ter notwendi­gen Folge, daß durch diese Ramensgleichheit un­zählige Derwechllungen herbeigeführt werten, die jeden vernünftigen Verwaltungsapparat lahm­legen. Deshalb soll mit größter Beschleunigung Abhilfe geschaffen und jeder Bürger gezwungen werden, sich noch im Lause diese- Jahres einen eigenen Familiennamen zu erfinden. ES mutet etwas merkwürdig an, daß in ter Türkei sich die Rotwendigkeit einer Spezialisierung ter Persönlichleit erst heute bemerkbar macht, die wir schon seit einigen Jahrhunderten in Fleisch und Blut ausgenommen haben. Im primitiven Staat, solange sich das Leben im wesentlichen innerhalb des RahmenS der Familie und der Gemeinde abspielt, genügt es naturgemäß, wenn der Sohn sich nach dem Vater nennt, aber sobald ein lebhafter Verkehr diese engen Fesseln sprengt, sobald das Dors zur Stadt wächst und darüber hiyaus zu den Rachbarstädten sich Fäden knüpfen, muß der einzelne aus seiner Rachbarschast auch für den Fernerstehenden schärfer herausgehoben werden. Da genügt eS nicht mehr, wenn zehn verschiedene Mehmed Alis in einem Dorf durch Ep br.amen für ihren Verwandten- und Zrcuntes- kreis auseinanderaehalten werden. Da verv el- sachen sich diese zehn in die Hunterttausente, zwi­schen denen Post und Verwaltung nicht mehr durchfinden können. Also muß Mehmed Ali verschwinden und auS einer Taufe mit einem neuen schönen Barnen hervorgehen, mit dem er sich von seinen vielen Barnensvettern sichtbar unterscheidet. Wir haben daS im Mittelalter durchgemacht. Aber auch die moderne Geschichte kennt solche erzwungenen Umläufen. Es ist noch gar nicht so lange her, daß Kopenhagen geradezu ertrank in Menschen, die auf den Barnen Hansen hörten und daß aus ähnlichen Gründen die dänische Regierung gezwungen war, geradezu eine Prämie auf Bamenswechfel zu sehen, wäh­rend sonst im Gegenteil eigentlich die Verwal­tungen einer Aenterung des Barnen« abgeneigt sind. Das hat sich damals in Kopenhagen sehr rasch eingespielt in ter Türkei wird es vermutlich erheblich länger dauern, weil die analphabetische Bevölkerung nicht hinreichend Phantasie hat, um sich neue Barnen zu erfinden und weil es viel­leicht auch für den einzelnen nicht ganz einfach ist, sich von dem alten Adam zu trennen. Aber Blustapha Kemal hat schon recht, die Entwicklung läßt sich nicht aushalten, und nachdem einmal der Fes gefallen ist, Muß auch „Mehmed Ali" sterben. Immerhin, die Tatsache, daß heute in unserer modernen Welt ein ganzes Volk sich um­tauft, verdient doch vom Chronisten festgehalten zu werden.

Amannullah auf dem Wege nach Afghanistan?

London, 7. April. (TU.) Der Vizekönig von Indien hat eine Verfügung erlassen, nach der mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft wird, wer durch Behauptungen oder Veröffentlichungen d i e reundschaftlichen Beziehungen zwi - chen der indischen Regierung und remden Staaten gefährdet. Rach einem Be­richt der „Morningpost" soll diese Verfügung haupt­sächlich dazu dienen, die freundschaftlichen Beziehun- gen zu dem König Nadir von Afghanistan zu festigen. In diesem Zusammenhänge ist die Mel­dung des „Daily Telegraph" aus Rom beachtens­wert. nach der sich Exkönig Amanullah auf dem Wege nach Afghani st an befinden soll, um mit Hilfe von Freunden, die einen Staats- streich vorbereitet hätten, feinen Thron wiederzu­gewinnen. Amanullah hat Rom angeblich in voriger Woche in Begleitung seiner Schwagers und eines Sekretärs verlassen und sich an Bord eines japa­nischen Dampfers inkognito nach PortSaid be­geben.

Revolutionäre Erfolge im südlichen Venezuela.

Colon (Panama), 8. April. (WTV.) Bach einem Funkspruch, den die in Panama lebenden venezolanischen Revolutionäre aus Venezuela er­halten haben, ist es den revoluttorrären Streit­kräften des Generals Cedeno gelungen, im südlichen Venezuela Fuß zu fassen. Bach einem blutigen Gefecht gelang es den Trup­pen des Obersten Alvarez Vietia gestern, die Stadt San Vicente zu besehen, während die Streitkräfte des Obersten Carlos Ponte die Stadt Rinconhondo einnahmen. Beide Parteien erlitten bei den Kämpfen beträchtliche Verluste. Die gesamte Bevöllerung des südvenezolanischen Staates, Apure. hat sich der revoluttonären Bewegung angeschlossen, die sich auch in ten Bachbarstaaten ausbreitet. Der Führer der Auf­ständischen, General Eederw, beabsichttgt, b i - zur Küste vorzuteingen, sobald die erwarteten 2Nunitivnssendungen eingetroffen sind.