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Nr. 5 drftes Blatt

181. Zahraang

Mittwoch, X. januar 1931

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Die DOuftriertt

Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle monatS'Bejugspret«:

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Dr. Friedr Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, fämtlich in Gießen.

Neue Wege in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit?

Eine Programmrede des Reichsfinanzministers Dietrich. — Statt Llnierstühung Belebung der Wirtschaft durch Lohnzuschüsse.

61 u 11 g a r t, 6. San. (SU.) Auf der Landes- Versammlung der württembergischen Demokraten- lsprach Reichssinanzminister Dietrich über die Wirtschaftskrise, das Arbeitslosenproblem und die Reparationsfrage. Er verteidigte zunächst die letzte Dotverordnung: Zu der Sparsamkeit, die rücksichtslos eingesetzt worden sei, komme eine bedeutende Vereinfachung des Steuerwesens hinzu. Daß man die Deamtengehälter habe kürzen müssen, sei schmerzlich, aber not­wendig gewesen. Wenn große Teile des Dolles um ihre nackte Existenz rängen, Millionen von Arbeitern und Angestellten brotlos seien, waren di« Beamten in einen unheilvollen Konflikt zu dem gesamten Volk gekommen, wenn sie an der Rot der Zeit nicht teilgenommen hätten. Der Preisabbau, der leider oft von einem Teil der Bevölkerung lächerlich gemacht werde, bringe einen gewissen Ausgleich für den Gehaltsabbau. Daß man sich mit solchen Aotmatznahmen -beim Dolle nicht beliebt machen könne, liege auf der Hand. Das sei aber auch nicht die Aufgabe eines Staatsmannes in einem Augenblick, in dem höchste Gefahr für das Reich und für die deutsche Wirtschaft entstan­den sei. Die größte Sorge sei die Wirtschafts- Irlfe und die damit verbundene Arbeits­losigkeit, die zur Zeit noch verschärft werde durch die Auseinandersetzungen im Kohlenrevier, di« die Regierung aber zu bewältigen hoffe.

Auf 2,2 Milliarden Mark würden die Ausgaben für die Arbeitslosen ohne die Dohlfahrtsunter- stühungen geschäht. 1,7 Milliarden Mark be­trügen die Tributlasten, über 2 Milliarden die inneren Kriegslasten Deutschlands. Ls sei klar, daß solche unproduktiven Ausgaben von mehr als sechs Milliarden Mark jährlich eine fürchter­liche, vielleicht untragbare Last feien.

Die Frage sei nur: Könnten wir unser heutiges Wirtschaftssystem in dieser Fornr erhalten? Der Redner bejahte diese Frage: Er lehne den Sozia­lismus grundsätzlich ab, sei aber der Meinung, daß die Aufrechterhaltung des privat- wirtschaftlichen Systems nur möglich sei, wenn die Mängel, an denen es leide, aus- gemerzt werden könnten. Er fuhr dann fort: Die Hauptmängel der Gegenwart sehe ich in folgenden Punkten: Sn der Veränderung des selbständigen Unternehmer s, durch dessen Erfindergeist und wirtschaftlichen Wagemut allein unser wirtschaftliches System lich halten könne, ferner in der Zusammen­ballung großer Wirtschaftsgruppen aus einen oder einige Konzerne, die in ihrer bureaukratischen Organisation und ihrer Abhängigkeit von den Danken auf die Dauer eine Gefahr bedeuten. Die dritte Schwierigkeit liegt darin, daß die Arbeitslosen­versicherung das Band der Verantwor­tung zwischen Arbeitgebern und Ar­beitnehmern in einem bedeutenden Maße gelockert hat. Endlich hat die Arbeitslosen­versicherung das Familienverantwor- tunKsgefühl in gefährlichem Umfange zer­stört. Ein System, das nicht imstande wäre, mit der gegenwärtigen ungeheuerlichen Arbeits- losigkeir aufzuräumen, wäre dem Untergang ver­fallen.

Man darf sich daher keinem Zweifel darüber hingeben, daß es die Lebensfrage ist, nicht durch Versicherung die Arbeitslosen zu unterstützen, sondern sie zu beschäftigen. Jür den Augenblick ist zu prüfen, ob es einen Weg gibt, die wirtschaft anzukurbeln. Der Widersinn, daß wir für Millionen von Arbeitslosen über zwei Milliarden Mark ausgeben (mit dem, was die Gemeinden zahlen sind es nahezu 3 Mil­liarden) ohne einen Gegenwert zu bekommen, ist so ungeheuerlich, daß trotz aller Vedenken das Betreten neuer Wege gewagt werden darf, wenn wir zur Zeit in einem Monat eine Viertelmilliarde brauchen für die Arbeitslosen, so könnte es vielleicht nicht allzu vermessen sein, wenn man versucht, mit dieser Summe entweder die entscheidenden Rohproduktionen anzutrelben oder ober eine verarbeitende Industrie, die besonders viel lebenswichtige Rohprodukte verbraucht, i n Bewegung ; n bringen. Ich sehe darin keine Subventionen, wenn man in diesen Be­rufen das, was die Arbeitslosen kosten, zur Ver­billigung und zur Vermehrung der Produktion verwendet, indem man fürjeden Arbeits­lose n eine entsprechende Summe ; uzahlt.

Wenn wir wieder eine Hochkonjmrkkur haben, so dürfen wir den Wohnungsbau nicht forcieren. Diese Arbeiten müssen wir für die Zeiten der Krisen zurückhalten. Wir müssen in den Zeiten der Hochkonjunktur Geld a n f a mm e In. Wir müssen Arbeiten in Deich, Staat, Gemeinden usw. r u r ü ck st e l l e n. um sie dann auszuführen, wenn die Konjunktur zurückgeht.

Man wird hier einwenden, alle Hoffnungen sind vergebens, wenn die Reparationsfrage richt gelöst wird. Die Zahlung der Tributlasten bedeutet allerdings nicht nur einen Kapital- iirtzug für die deutsche Wirtschaft in einer

Menge, die genügen würde, die gesamte Wirt­schaft Deutschlands anzukurbeln, sondern sie bedeu­tet dadurch, daß wir das Kapital abgeben müssen, und durch den Verlust der Ankurbelungsmöglich­keit eine steigende Menge Arbeitslo­ser, die wiederum die deutsche Volkswirtschaft belasten. Sch kann heute nicht sagen, welche Schritte die Regierung in der Reparationsfrage zu tun gedenkt, aber wenn wir diese Angelegenheit anfassen müssen, werden wir sie auf d e in Bo­den der bestehenden Verträge an­packen.

Man wird uns nicht mehr oorroerfen können, daß wir unsere steuerliche Belastung nicht hoch genug geschraubt haben, weder Bier, noch Branntwein, noch Tabak vertragen eine weitere Belastung und wenn man auf die Umsatzsteuer verweist, so berücksichtigt man nicht, daß hier eine Erhöhung eine Belastung der wirtschaft und ihrer Konkurrenzfähigkeit und damit eine erneute Gefahr für die Möglichkeit der deutschen Zahlungsverpflichtungen ist.

Aun gibt es in Deutschland Wunderdoktoren, die dem Volk den Wunderglauben predigen und die ihm einreden, es gäbe ganz wundersame Mittel

Berlin, 7. San. TLl. (Funkspruch.) Verschie­dene Berliner Blätter nehmen zu dem Plan des Reichssinanzministers Dr. Dietrich Stellung, der der Sndustrie einen Staatszuschuß für die Mehr- beschäftigung von Arbeitern gewähren will.

Der „Sag“ (Hugenberg) bezeichnet deck Plan als ungewöhnlich nebelhaft. Durch die Llnter­stühung würde eine zusätzliche Warener­zeugung entstehen, die an sich zur Verbilligung beitragen könnte, wenn die Ware absehbar wäre. Das sei sie aber vorläufig nicht. Der Diet- richsche Vorschlag würde also darauf hinauslaufen, die Läger zu füllen. Außerdem würde ein solches System nur korrupten Erscheinungen Tür und Tor öffnen.

Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" (Vvlkspartei) hebt hervor, daß der Plan, die Mittel der Arbeitslosenunterstützung zur Verbilli­gung und Steigerung der Produttion einzusetzen, schon früher von namhaften Sndustriellen vor­geschlagen worden sei. Es bestehe bei dem Diet- richschen Verfahren die große Gefahr, daß diese öffentlichen Zuschüsse verewigt wer­den würden. Außerdem würde d e r l e i st u n g s - fähigere und billigere Betrieb durch die staatliche Unterstützung feiner Konkurrenten geschädigt werden. Sn vielen Fällen träte bei der Mehrbefchäftigung zu den Lohnaufwendungen auch Kapitalver­brauch hinzu. Wenn man also mit dem Diet- richschen Plan einen Teilversuch auf begrenztem Gebiet und für begrenzte Zeit machen wolle, so müsse man einen Augenblick wählen, in dem gleich­zeitig ausländische Finanzierungsmöglichketten vorhanden wären.

Der „BerlinerDörfen-Courier" (dem.) widmet dem Plan einen ganzen Artikel, der die äleberschrift „Verfehlt" trägt und in dem die er stesten Bedenken ceiußer werden. Dec Re chS- verdand der Deutschen Sndustrie habe sich stets entschieden gegen alle Subven tionie - rungen pe vaker Betriebe ausgc p ochen, wobei auch besonders auf die schlechten Erfahrun­gen mit der Schichauwerft ßingetoiefen wird.

Dortmund, 6. Jan. (TA.) wie schon in einem Teil der gestrigen Auslage gemeldet, Hal Reichs- arbeitsminister Slegerwald seine Anwesenheit im Ruhrgebiet benutzt, um die strittigen Lohnfragen mit dcn beiderseitigen verbänden und mit einzel­nen führenden Persönlichkeiten aufs eingehendste durchzusprechen. Die Besprechungen haben jedoch eine Möglichkeit der Annäherung der beiderseitigen Standpunkte bisher nicht ergeben. Das Schlichtungsverfahren wird daher am Mittwoch unter dem Vorsitz des Schlich­ters für Westfalen seinen Fortgang nehmen. Die Reichsregierung hält trotzdem ihren Standpunkt aufrecht, daß eine gewaltsame Austragung dieses Konfliktes bei der gegenwärtigen Gesamtlage Deutschlands nicht zu verantworten wäre und wird ihre Bemühungen nach einer fried­lichen Beilegung nachdrücklich fortseheu. Da die Kündigung der einzelnen Arbeitsvertrage erst zum 15. Januar wirksam wird, bleibt hierfür auch noch hinreichend Zelt.

Dom Zechenverband wird der „TTl." fol­gende Erklärung übergeben:

und Wege, mit denen man das deutsche Volk aus seiner Aot herausführen könne. Mit Geldtheorien -und mit Reden von der Zinsknechtschaft ist weniger als nichts anzufangen. Wenn jetzt in Europa überall wieder die K r i e g s a n g st um­geht, und toerm die Völker schon wieder die Schrecken des Welttrieges zu vergessen beginnen, wenn in allen Staaten unvorsichtige Reden ge­halten werden, so muß man dem mit aller Schärfe entgegen treten. Die ganze Sorge kann sofort beseitigt werden, wenn man daran geht, den Unterdrückten Gerechtigkeit wider­fahren zu lassen.

Diejenigen, die heute an der Spitze des Reiches stehen, glauben an die Zukunft des deutschen Volkes. Wir haben nicht die Ab­sicht, das Steuer des Staates aus der Hand zu geben. Wir sind entschlossen, uns durch den un­geheueren Srrsinn im deutschen Volke und man­ches geradezu unverständliche Gebühren, den Blick für das Praktisch-Mögliche nicht trüben zu lassen und den Karn^f ebenso sehr mit Ruhe, wie mit Energie zu fuhren in dem Bewußtsein, daß die Gegenwart die ge­leistete Arbeit nicht anerkannt, daß es aber darauf ankommt, wie sie in der Zukunft sich auswirkt.

Subventionen zwängen die gesunden Betriebe durch ihre Steuerzahlungen, andere Konkurrenz­betriebe zu unterstützen, wodurch sie selbst unter Umständen zu Arbeiterent- lassunigen gezwungen werden würden. Der SelFsthilfegedanke würde geradezu eingeschlä­fert und es sei kein Wunder, wenn ein subventio­nierter Betrieb schließlich in die öffentliche Hand überginge. Es wird die Befürchtung ge­äußert, daß wir zwar vorübergehend vielleicht drei Millionen Arbeitslose beschäfttgen könnten, aber mit dem Enderfolg, daß auf die Dauer auch noch ein großer Teil der heute noch in Arbeit stehenden 10 Millionen Arbeiter brotlos werden würde. Die Wirtschaft müsse von staatlichen Eingriffen möglichst frei bleiben und die Löhne müßten sich so ge­stalten, wie es der jeweiligen Wirtschaftslage entspräche. Schließlich wird angedeutet, daß es unmöglich sein dürste, die Mittel für den Dietrichschen Plan aufzubringen.

Dcr „Sun gdeuts che" bezeichnet die Rede als das bedeutendste politische Ereignis der letzten Wochen. Der Wille zu neuen Wegen in der Arbeitslosenfrage sei hvcherfreulich. Schon jetzt müsse freilich vor unüberlegten Schrit­ten gewarnt werden. Das Urteil über die Maßnahmen der Regierung werde sich danach richten, ob sie nur kleine vorläufige Mittelchen seien, oder ob man den großen Wurf einer planmäßigen neuen nationalen Wirtschaftspolitik endlich wage.

Dcr „Vorwärts" (svz.) spricht von einem „phantastischen Projekt" und von „Wirtschafts­ankurbelung auf Kosten der Arbeitslosen" und fragt, was während der Ankurbelung aus den Arbeitslosen werden solle, die keine Unter­stützung erhielten.

Der „L o k a 1 a n z e t g e r“ (deutschnatl.) sieht trotz der Erklärung des Ministers, er wolle keine Subventionen, in seinem Vorschläge eine Sub­ventionspolitik, gegen die ungeheure Bedenken vorlägen. Das Blatt bezeichnet die ganze Frage als noch nicht spruchreif.

„Die Schlichtungsverhandlungen im Lohnstreit des Ruhrbergbaues haben bisher keinen Lohnabbau gebracht, da sich der Schlichter offenbar unter dem Druck der Regie­rung nicht entschließen konnte, mit den Stimmen der Arbeitgeber einen Spruch zu fällen, obschon der Zechenvrrband im Laufe der Schlichtungsver» Handlungen mit seiner Lohnabbauforderung schließlich auf einen Satz herunterging, der sogar in den Vorverhandlungen mit der Regierung von dieser als angemessen anerkannt worden war.

Wenn die Regierung jetzt erklärt, keine Zu­sicherungen gemacht zu haben, so muß gegenüber dem Dementi der Regierung festgestellt werden, daß die Preisabbauverhandlungen, an denen allerdings der Reichsarbeitsminister nicht beteiligt war, von der Grundfrage ausgehen, m i t welchem Lohnabbau der Ruhrbergbau als Ausgleich des Preisabbaues rechnen könne.

Dach dem ganzen Gang der Verhandlungen mußte der Ruhrbergbau annehmen, daß derAeichS- arbeitsminister sich für eine Lohnsenkung von mindestens 8 v.H. ab 1. Sanuar einsetzen würde und daß er sich dabei im Einverständnis mit dem Gesamt- f ab t nett, insbesondere dem Reichskanzler be­

fände. Wenn auch eine formelle Zusicherung nicht gegeben werden konnte, so bedeutet das Ergebnis der damaligen Verhandlungen ohne allen Zweifel eine Bindung der Regie­rung, ohne welche der Ruhrbergbau die Vor­leistung einer Preisermäßigung ab 1. Dezember niemals auf sich genommen hätte.

Das war jedoch nicht die einzige Enttäuschung, die der Ruhrbergbau in dem gegenwärtigen Kon­flikt erleben mußte. Die Schlichtungsverhand­lungen wurden von anderer Sette offensichtlich verschleppt und als der Zechenverband Dach- richt darüber erhielt, daß die auf den 19. De­zember festgesetzten Verhandlungen verschoben werden würden, mußte er befürchten, daß e i n verbindlicher Schiedsspruch bis zum 1. Sanuar nicht vorliegen würde. Sm Snteresse der Zechen erschien es damals ratsam, diesen die Kündigung der Gesamtbelegschaft schon zum 1. Sanuar zu empfehlen, um von diesem Tage ab freie Hand in der Lohngestaltung zu haben. Von dieser Empfehlung ging der Zechen- verband jedoch auf den dringenden per­sönlichen Wunsch des Reichsarbeits­ministers ab, nachdem Herr Stegerwald er­klärt hatte, daß ein verbindlicher Schiedsspruch bestimmt so zeitig erfolgen werde, daß eine Lohnsenkung ab 1. Sanuar 1931 eintreten werde.

Diese Erwartung ist wiederum nicht er­füllt worden. Ein Schiedsspruch liegt nicht vor. So sah sich der Duhrbergbau gezwungen, die Einzelarbeitsverträge zum 15. Sanuar zu kun­digen, da ein Lohnabbau besonders angesichts der hohen Vorleistungen zur unabweisbaren Dot- wendigkeit geworden ist. Hätte der Zechenverband entgegen dem persönlichen Wunsch Herrn Steger- Waws die Kündigung bereits am 15. Dezember zum 1. Sanuar ausgesprochen, so würden schon heute die Zechen in der Lage gewesen sein, die Löhne den wirtschaftlichen Doiwendigketten an­zupassen."

Gegenüber dieser Erklärung des Zechenverbandes wird vom Arbeitsministerium darauf hin- gewiesen, daß der Schlichter eine unab­hängige Instanz ist, auf deren Entscheidun­gen die Reichsregierung keinen Einfluß nehmen kann, der ihr die Abgabe eines Derfpre^ chens über eine bestimmte Lohnsenkung überhaupt ermöglichen könnte. Dieser Gesichtspunkt wurde bereits vor einigen Tagen unterstrichen, im übrigen ist anzunehmen, daß der Reichsarbeitsminister, der sich auf der Rückfahrt von Dortmund nach Berlin befindet, von sich aus noch zu der Erklärung des Zechenverbandes Stellung nehmen wird.

Zusammenbruch der Streikbewegung.

Dortmund, 7. San. (WTD.) Sm Dort­munder Bezirk war gestern ein weiteres Abflauen der Terrorakte gegen Ar­beitswillige zu verzeichnen. Zur Dienslag- Morgenschicht sind auf allen Zechen die Beleg­schaften vollzählig eingefaßten; der Schicht­wechsel vollzog sich auf allen Schachtanlagen: ohne besondere Zwischenfalle. Am Eingang den Zeche „Kaiserstuhl" wurde am Dienstagmorgerr ein Flugblattverteiler der Revolutionären Ge- werkschaftsoppvsition von der Polizei entfernt. Auch die Mittagsschicht fuhr überall vollzählig ein; nur auf der Zeche „de Wendel" fehlten von der 1500 Mann starken Belegschaft etwa 360 Wann.

Sm Duisburg-Harnborner Streik­gebiet hat sich die Lage Dienstagabend zu Be­ginn dcr Dachtschicht gebessert. Don einer Gesamtbelegschaft von 3800 Mann auf den Thyssenschächten sind estva 2500 Arbeiter ein­gefahren. Die Belegschaft auf Schacht II/V er­schien vollzählig zur Dacht-ch cht, auf Schachtlll/VIl fehlen etwa 200 von 550 Mann, auf Schacht IV/Vlll fehlen 450 von einer Belegschaft von 600 Mann« Auf der Schachtanlage in Beeckerwerth sind« Dienstagabend 140 Mann, und auf Schacht Loh« berg die Hälfte der Belegschaft nicht eingefahren. Auf der Schachtanlage „Westend" erschien die Belegschaft vollzählig, in Deumühl sind etwa 50 Personen weniger angefahren.

Die Streikbewegung ist nun auch auf sämt­lichen Schachtanlagen im Mörser Bez i rk fast vollständig zus ammengebrochen. Dach dem sich die Lage bereits Montagabend weiter erheblich gebessert hatte, sind Dienstag die Be­legschaften der Rheinpreußen-Zeche unb der Ge­werkschaft Dtergardt-Mevissen in Rheinhausen fast vollzählig zur Frühschicht angefahren. Dur auf der Zeche Diederrhein in Deulirchen fehlten 210 von 450, und auf der Zeche Friedrich-Heinrich in Lintfort 300 von 1850 Mann. Zu Ansamm­lungen und Zusammenstößen ist es nirgends mehr gekommen.

Gireikdemonstrationen aufgelöst.

Duisburg. 7.San. (WTB.j Auf dem Dell­platz versammelten sich Dienstagnachini.tag kom­munistische Erwerbslose. Sn dieser Versammlung wurden von einigen Seiten Hetz- und Schmäh­reden gehalten, auch wurde versucht, für den Streik Stimmung zu machen. Die Polizei löste

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Die Berliner presse ist skeptisch.

Vom Lokalanzeiger bis zum Vorwärts werden starke Bedenken geltend gemacht.

Slegerwalds Bemühungen gescheitert.

Das Schiedsverfahren geht weiter. — Zechenverband und Reichsregierung.