Ausgabe 
3.6.1931
 
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Kr. 127 Erstes Blatt

181. Jahrgang

Mittwoch, Z. Juni (951

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Gietzemr Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Bietzen.

Am Vorabend der Tage von Chequers.

Reichskanzler und Außenminister reifen heute ab. Macdonald fordert Zusammenarbeit. Die Notverordnung äußerste Krastanstrengung Deutschlands.

Heute abend treten der Reichskanzler und der Außenminister ihre Reise noch Eng­land an. Das Schwergewicht der europäischen Politik wird dann für einige Tage in London liegen. Die Einladung hat freilich durch die Fülle der offiziellen Empfänge, mit der sie nachträg­lich verkoppelt worden ist, einen Teil ihres ur­sprünglichen Charakters verloren. Sie bleibt trotz­dem auch jetzt noch ein starkes politisches Ak- tivum. Denn die Engländer sind viel zu große Realisten, als daß sie jemanden zu sich bitten würden, nur aus liebenswürdigen Erwägungen heraus. Wenn Herr Macdonald die gehei­ligte Tradition des Wochenendes auf seinem Landsitz mit wichtigen politischen Besprechungen belastet, dann nur, weil er sich davon etwas ver­spricht. Die Tatsache der Einladung ist und bleibt der deutlichste Beweis dafür, daß zum mindesten England wieder mir Deutschland als politischem Faktor rechnet und sich in die Möglichkeiten recht­zeitig einzuschalten beabsichtigt, die hier vielleicht liegen. Das ist, werm wir nur um ein Jahr­zehnt zurückdenlen, an die Tage, da dir Deutschen nach London gerufen wurden, um ein Ultimatum in Empfang zu nehmen, ein ganz gewaltiger Fort­schritt, wenn auch zweifelhaft bleibt, wie weit er sich real auswirkt. Die Engländer haben oft ge­nug betont, daß cs nur unverbindliche Besprechun­gen sind. Es wäre deshalb versehlt, wenn wir glauben wollten, daß die deutschen Minister greif­bare Ergebnisse mit nach Hause bringen würden. Cs kann sich nur um eine Aussprache handeln, bei der günstigstenfalls die Englands! ihre aktive Unterstützung für bestimmte Ziele der deutschen Politik zusagen.

Dabei bleibt es bedauerlich, daß nicht der ur- spüngliche Termin der Einladung innegehalten werden konnte. Die deutschen Minister haben nicht sonderlich glücklich operiert, als sie Ka- lenderschwierigkeiten machten und so die Eng­länder zu einer Berlegung der Aussprache nach der Genfer Tagung drängten. Vielleicht wäre in der Ratssitzung mancherlei anders gelaufen, falls Herr Macdonald und vor allem Herr Hen­derson Gelegenheit gehabt hätten, vorher ein ungeschminktes Bild der deutschen Schwierigkeiten und des Ernstes unserer Lage zu bekommen, viel­leicht wäre dann auch vermieden worden, daß gerade Henderson den Wortführer bei der Ab­drosselung der deutsch-österreichischen Zollunion spielte und schließlich Deutschland vor dem Rat in einer beschämenden Isolierung dastand, die uns diplomatisch um einige Jahre zurückgeworfen hat. Aber darüber zu klagen, hat heute keinen Sinn mehr. Wir stehen zu dicht am Rande des Abgrundes, als daß wir noch Konjckturalpolitik treiben können. Wir müssen den Dingen, so wie sie sind, klar ins Auge sehen. Rur dann haben wir überhaupt die Aussicht, der Katastrophe noch Herr zu werden.

Man hat nach Chequers keine Akten st ücke mitgenommen. Das ist gut so. Für die entschei­dende Aussprache bleiben ja tatsächlich nur die zwei halben Tage auf dem Landgut übrig. Da braucht man keine Belege. Das Bild, das die beiden deutschen Minister von den Zuständen in Deutschland zeichnen können, wird um so lebendi­ger gehalten sein, je weniger es irgendwie mit statistischen Zahlen belegt ist. Schade nur, daß die Einladung nicht auch auf den Finanzminister Dietrich ausgedehnt worden ist, der in diesen Kreis unbedingt hineingehört hätte und vielleicht in der Lage gewesen wäre, Illustrationen im einzelnen zu liefern, die aus seiner besonderen Sachkenntnis der Materie heraus auf die Eng­länder Eindruck gemacht hätten. Denn der Er­folg der ganzen Reise wird dadurch bedingt, daß es uns gelingt, den Engländern hegreiflich zu machen, wie stark ihre eigenen Le­bensinteressen mit dem wirtschaft­lichen Schicksal Deutschlands ver­knüpft sind. Bon Poincar6 bis Briand seht sich das System der endgültigen Dernichtung Deutschlands fort, der Krieg mit anderen Mitteln, der eines Tages den Franzosen be­greiflich machen will, daß sie zwar auf weitere Reparationszahlungen aus Deutschland nicht mehr zu rechnen haben, daß dafür aber die deutsche Gefahr auf Generationen hinaus für Frankreich verschwunden ist. Don der Seite her ist also kaum etwas zu erwarten. Dagegen sind die Engländer in erster Linie wirtschaftlich orientiert. Sie würden es unmittelbar an ihrem eigenen Leibe verspüren, wenn der Brand in Deutschland tatsächlich ausbrechen sollte. Das würde für sie nicht nur den mittelbaren und un­mittelbaren Verlust aller ihrer Gelder bedeuten, die in Europa arbeiten, das bedeutete für sic die Gefahr, daß der Funke jeden Augenblick über­springen und ihre ohnehin schwer kämpfende Wirtschaft in ihren Grundfesten erschüttern könnte Mit der Rotverordnung haben wir die Möglich­keiten der Selb st Hilfe bis zum äußer- sten ausgeschöpft. Weitere Lasten kann man dem deutschen Volke nicht zumuten. Es ist sogar mehr als wahrscheinlich, daß der Bogen der Steuerbedrückung heute schon überspannt ist. Abhilfe kann nur kommen durch eine grund­legende Aenderung des Systems der Kriegsentschädigung. Die deutsche Re­gierung scheint auf ein Moratorium zu starten, das uns auf einige Jahre ganz von Zahlungen

befreit. Wir sehen darin ein Dehelfsmittel, das nur für den Augenblick nützt und das mir die Einleitung für eine neue internationale Konferenz sein kann. Lind das ist das, was wir von den Engländern erwarten müssen, daß sie ihre Unter- stühung bei der Cinberusung einer solchen inter­nationalen Konferenz versprechen; nicht um unsertwillen, sondern weil sie sonst die Kosten eines deutschen Konkurses zu zahlen hätten.

Macdonald

fordert Zusammenarbeit.

London, 3. Juni. (TU.) Auf der Landeskonse- ren; der Frauen der Arbeiterpartei hielt Minister­präsident Macdonald eine Rede, in der er zu­nächst alle Parteien auf forderte, das indische Problem und den Absatz englischer Ware als eine gemeinsame nationale Sache zu behandeln. Auch auf anderem Gebiet sollten seine Gegner versuchen, mit ihm ;u- sammenzuarbeiten. Gegensätze bei der Behandlung internationaler Angelegenheiten stünden ihm bis zum hals. Die Zeiten seien vorüber, wo die Eng­länder gegenüber den Ereignissen in der Außen­welt gleichgültig bleiben könnten.

Weiter kam Macdonald auf die internatio­nale Schuldenfrage zu sprechen. Bei der gegenwärtigen Lage der internationalen Schulden, so sagt er, müsse er feine Anhänger um Zusam­menarbeit, nicht nur für das Wohlergehen im eigenen Land, sondern um des Erfolges in der Welt willen, die anderen Großmächte bitten. Er wende sich jetzt erneut an Frankreich, die vereinig­ten Staaten, Deutschland und das eng­lische Volk, sie sollten einsehen, daß nicht einer von ihnen gedeihen könne, wenn cs nicht auch allen anderen gleichzeitig gut gehe. Es liege ihm fern, in die inneren Verhältnisse an­derer Länder eingreifen zu wollen. Sie würden das genau fo Übelnehmen, wie es England tun würde, wenn eine auswärtige Macht sich in die inneren Angelegenheiten Englands hineinmifchte.

Englische Vorschau.

London, 2. Juni. (WTB.) Zum bevorstehenden Besuch der deutschen Staatsmänner in Chequers schreibt der diplomatische Korrespondent desDaily Herold": Deutsche Staatsmänner sind seit dem Kriege bereits anläßlich von Konferenzen in Eng- lang gewesen, aber dies ist das erstemal, daß sie unabhängig von einem solchen Anlaß als Gäste der britischen Regierung eingeladen worden sind. Diese

Berlin, 2. Juni. (WTB.) Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute im Beisein der zu­ständigen Reichsminister und des Reichsbank­präsidenten in der Reichskanzlei die Staats- und Ministerpräsidenten der deut­schen Länder zu eingehender Aussprache über die von der Reichsregierung in Aussicht ge­nommenen Sanierungsmaßnahmen. Die Aussprache diente lediglich der Orientierung. Be­schlüsse wurden nicht gefaßt.

Bedenken der Länder.

Berlin, 2. Juni. (TLl.) Die Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder mit dem Reichs­kanzler erstreckte sich über mehrere Stunden. Rach einem eingehenden Referat des Reichs­kanzlers, in dem er auf die Rotwendigkeit hin­wies, die bevorstehenden Maßnahmen in den Rahmen der Gesamtpolitik einzuordnen, fand eine längere Aussprache statt. Dabei würben von sciten der Länderregierungen Bedenken gel­tend gemacht, die namentlich der Verschlech­terung galten, die die neue Rotverordnung für die Länderregierungen im Gefolge hat.

Oie Kritik der Industrie.

Berlin, 2. Juni. (ERD.) Der Reichsver­band der Deutschen Indu st rie teilt mit: Der bisher bekannt gewordene Inhalt der bevor­stehenden Rotverordnung hat in allen Kreisen der Industrie eine starke Enttäuschung und schwere Besorgnisse hcrvorgerufen. Man sieht in der Absicht, im Wege einer Krisen- steuer eine neue direkte Belastung drs Einkom­mens zu schaffen, einen überaus verhängnisvollen Entschluß, der sich dahin auswirken muß, daß zum Rachteil aller schaffenden Stände weitere Mittel der K a p i t a l b i l d un g entzo­gen werden. Damit wird die Mutlosigkeit nur vergrößert und jeder Ansatz zu einer allmäblichen Besserung der Wirtschaftslage erneut gefährdet. Bei aller Würdigung der Schwierigkeiten in den öffentlichen Finanzen farm die Absicht der Regie­rung, eine neue Besteuerung des Ein­kommens einzuführen, insbesondere deshalb nicht verstanden werden, weil r

Tatsache schon allein macht ihr Kommen bedeutungs­voll. Tatsächlich war der Zweck der Einladung, durch diese Geste zu erklären, daß

die Vergangenheit begraben und daß die Be­ziehungen Englands zu Deutschland durchaus den gleichen Charakter haben, wie die Beziehun­gen Englands zu Frankreich, zu Italien und zu jedem anderen Mitglied der Familie der Rationen.

Damit ist natürlich nicht gesagt, daß der Besuch in einem leeren Phrasenaustausch bestehen wird. Genau wie bei einer Zusammenkunft französischer und bri- tischer Staatsmänner, werden auch in diesem Falle Fragen erörtert werden, die für die beiden Länder von Bedeutung sind, und die Deutschen haben ein Thema, über das sie besonders dringend zu sprechen wünschen. Der Korrespondent gibt eine Uebersicht über das, was seiner Meinung nach Dr. Brüning und Dr. C u r t i u s sagen werden, und erklärt, die deutschen Staatsmänner würden auf die nicht bloß ernste, sondern geradezu verzweifelte fi­nanzielle Lage Deutschlands, auf die Gefahr eines völligen Zusammenbruches im kommenden Winter und auf die dann möglichen politischen Folgen Hinweisen. Sie würden ihren Standpunkt in der Frage der Zollunion er­läutern und die Frage der Revision des Aoungplanes anschneiden. Der Verfasser hält es für sicher, daß sie auch andeuten werden, daß Deutschland genötigt sein werde, sehr bald von seinem Recht der Erklärung eines Zahlungs­aufschubs Gebrauch zu machen, falls nicht irgend etwas geschehe. Der Verfasser fährt dann fort:

Macdonald und Henderson würden voraussicht­lich volles Verständnis für Deutschlands Schwie­rigkeiten bekunden, aber darauf Hinweisen, daß eine Revision des Poungplans auch die anderen Rationen einschließlich der Vereinigten Staaten angeht.

Sie würden auch die eigenen finanziellen Schwierig­keiten Englands hervorheben. Sie würden erklären, wenn Deutschland eine Revision wünsche, so müsse es sich an alle interessierten Ratio­nen einschließlich der Vereinigten Staaten wenden und eine erneute Prüfung der ganzen Frage bean­tragen, und zwar eine beschleunigte Prü­fung, falls Deutschlands Lage so verzweifelt fei, wie sie sagten. Der Korrespondent schließt: Ich glaube bestimmt, daß ein solcher Rat erteilt wird, und ich glaube ebenso fest, daß er befolgt wird. Sehr bald wird also eine neue Prüfung der ebenso alten, wie neuen Frage der deutschen Zahlungs­fähigkeit zu erwarten sein, sei es durch einen Sachverständigen-Ausschuß, sei es durch die BIZ«

die Regierung wiederholt und in programma­tischer Form selbst erklärt hat, daß sie jede neue steuerliche Belastung für einen schweren

Fehler hält.

Die kürzliche Erklärung des Reichsarbeitsmini­sters. daß er nicht in der Lage sei, die staatlichen Schlichtungsinstanzen für weitere allgemeine Lohnsenkungen zur Verfügung zu stellen, wird in der Industrie dahin verstanden, daß der Arbeitsminister selbst von der Ueberflüssig- keit dieser Schlichtungsinstanzen überzeugt ist. Auch in Deutschland werden die Löhne und Preise trotz aller politischen Hemmun­gen ganz von selbst auf das Riveau sinken, das wirtschaftlich tragbar ist, wenn erst einmal die Tarifverträge von dem politischen Zwang befreit werden, so daß wieder wie früher Arbeitsverträge unter der ausschließlichen Ver­antwortung der Vertragschließenden zustandekom- men können.

Bedenken und Forderungen des Reichslandbundes.

Berlin, 2. Juni. (TLl.) Das Präsidium des Reichslandbundes hat an den Reichskanz­ler und an den Reichsernährungsminister heute je ein Schreiben gerichtet. Der Brief an den Reichsernährungsminister beschäftigt sich mit Pressemitteilunqen über die kommeßbe Rotte er ordnung. Zur Verdoppelung der Zucker st euer sagt der Reichslandbund, daß diese, angesichts der geschwächten Kaufkraft, zu ein'm Konsumrückaang führen müsse.

Ganz untragbar sei eine Senkung des Zucker- Höchstpreises. In diesem Zusammenhang müsse der Reichslandbund auch allen Maßnahmen widersprechen, die geeignet feien, den deutschen Tabakbau zugunsten der aus ausländischem Tabak hergestellten Zigarette unrentabel zu gestalten.

Der Reichslandbund erhebe gegen die beabsich- tigte Ausgleich st euer auf inländischen Treibstoff Einspruch, und fordere Stützung des Kartoffelpreises der kommenden Ernte durch Festsetzung eines ausreichend hohen Drennrechtes, sowie den Spiritusbeimischungs­

zwang für die heimische Treibstofsproduktion und die Importeure von Treibstoff. Sodann gibt der Rcichslandbund seinem Befremden darüber Aus­druck, daß die Reichsregierung noch nicht an einen stärkeren Schuh der Milch- und Molkcreiproduk- tion Herangehen wolle.

In dem Schreiben an den Reichs kanzler heißt es, die Landwirtschaft sei schwer beunruhigt über die Pressemitteilungen, wonach der Kanzler den Sozialdemokraten unter Llmständen eineS en- kung der Drotgetreidezölle in Aussicht gestellt habe.

Es sei nicht nur die Getreideversorgung bis zur Ernte sichergestellt, sondern es bleibe noch ein Restbeslcmd von etwa 300 000 Tonnen Roggen, der in die neue Ernteperiode mit hinübergenom­men werde. Es dürfe nicht wieder vorkommen, daß die Preise der kommenden Ernte so ge­schädigt werden, daß diese wieder mit Verlust für den Landwirt verschleudert werden müsse.

Richt Abbau der Getreidezölle, sondern Aufbau des Schutzes der Deredelungswirtschaft sei das Gebot der Stunde. Die Hetze gegen die Gctreide- zölle auf Grund gewisser Brotpreissteigerungen sei ein ausgesprochen polittsches Manöver, habe es sich doch gezeigt, daß das Publikum nicht be­sonders nach dem aus verbilligtem Mehl her- gestellten billigeren Brot verlange. Die unbe­deutende Roggenpreissteigerung der letzten Wochen könne für die Verteuerung des Brotes nicht verantwortlich gemacht werden. Der Reichs­landbund fordere erneut die Aufhebung des Rachtbackverbotes. Am Schluß des Schrei­bens wird der Kanzler dringend ersucht, alle Bestrebungen die die Erzeugerpreise des Landwirts erneut gefährden könnten, abzulehnen. Weiter wird ersucht, den Ge­rüchten, die dem Kanzler derartige Absichten unterstellen, öffentlich cntgegenzutreten.

Hindenburg und die deutsche presse.

Berlin, 2. Juni. (WTB.) Der Verein Deutscher Zeitungsverleger hat von seiner Wiener Tagung folgendes Telegramm an den Herrn Reichspräsidenten gerichtet:

Die in Wien aus allen Teilen des Deutschen Reiches versammelten Mitglieder des Vereins Deutscher Zeitungsverleger. Herausgeber der deutschen Tageszeitungen, entbieten Ihnen, Herr Reichspräsident, ehrfurchtsvollen Gruß. Die Jah­resversammlung, auf der 2500 reichsdeutsche Zei­tungen durch ihre Führer und Delegierten vertre­ten sind, findet zum ersten Male seit den 37 Jah­ren des Bestehens unserer Vereinigung außer­halb der politischen Grenzen des Deutschen Reiches, aber doch auf echt deutschem Boden statt.

In der Wiener Tagung der deutschen Zeitungs­verleger spiegelt sich aufs sinnfälligste die ge­samtdeutsche öffentliche Meinung wieder, die getragen ist von dem unbeirrbaren Zusammen­gehörigkeitsgefühl der deutschen Stämme.

Dieses Gefühl erfüllt mit einzigartiger Einmütigkeit alle Teile des sonst von Parteihader so sehr zerrisse­nen deutschen Volkes. In Ihnen, hochverehrter Herr Reichspräsident, verehrt das deutsche Volk den über dem Meinungsstreit und den Parteien stehenden Führer, dessen persönliches, chrfurchtgebietendes Vorbild gekennzeichnet ist durch das großeOpfer fürVolkundReich, dessen ganzes Sinnen und Trachten auf das Wohl und die Einigung des deutschen Volkes gerichtet ist. Der Verein Deutscher Zeitungsoerleger ist sich seiner verant­wortungsvollen Aufgabe bewußt, durch Sammlung der in der deutschen Presse lebendigen geistigen Kräfte mitzuarbeiten an dem großen Einigungswerk.

Der Vorsitzende: Dr. K r u m b f) a a r."

Der Herr Reichspräsident hat hierauf wie folgt geantwortet:

Haben Sie vielen Dank für die freundliche Be- grüßung von Ihrer Wiener Tagung, die ich herz­lichst erwidere. Mit besonderer Befriedi­gung habe ich Ihre Versicherungen entgegenge­nommen,

durch Sammlung der in der deutschen Presse lebendigen geistigen Kräfte an dem großen werk der Einigung der deutschen Ration mitzu- arbeiten.

Ich wünsche Ihnen für Ihre weitere Arbeit von Herzen guten Erfolg!

von Hindenburg, Reichspräsident."

Amerikanische Ehrung des deutschen Botschafters.

Reuyork, 2.Juni. (WTB.) Bei der heutigen Semesterschlußfeier der Columbia-Universität, die unter Leitung des Präsidenten Nicholas M. B u t - l e r stattfand, wurden 14 Ehrendoktortitel verliehen, darunter an den deutschen Botschaf­ter v. Prittwitz, den britischen Botschafter Lindsay, sowie an Parker Gilbert und Sir James Satter, den Direktor der Finanzabteilung des Völkerbundes.

Sie Mvewidnmig vor den iänhcimimflcrn.