Ausgabe 
31.10.1930
 
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Das Reichskabinett verabschiede! den FinanMlan

König T a r o HI. (rechts), Kronprinz M i ch a e l und Prinz N i c o l a u s bei der großen Parade.

zieht, den Ländern immer noch zwei Drittel deS ersparten Betrages verbleiben würde. Ins­gesamt wird die Kürzung der Deamtengehälter eine Ersparnis von 514 Millionen Mark bei allen öffentlichen Körperschaften be­deuten, und -war entfallen davon auf das Reich 62 Millionen, auf die Reichspvst 62 Millionen, auf die Reichsbahn 90 Mil­lionen, auf Länder und Gemeinden 300 Millionen.

Scharfer Protest der Ta-akin-ustrie.

Gegen die Zollerhöhungspläne des Neichsfinanzministers.

Aus dem Reichsfinanzministerium werden Pläne bekannt, nach denen der Tabak­zoll von 80 auf 4 00 Mark erhöht werden soll, so daß Mehreinnahmen von 167 Millionen für den Reichsetat erwartet werden. Das Reichsfinanz­ministerium weist dabei auf England <n e i- spiel hin, wo die Belüftung des Tabaks pro Kopf der Bevölkerung bedeutend höher, als in Deutfch- land sei, wobei jedoch außer Acht gelassen wird, daß England ein außerordentlich reiches Land, in dem verarmten Deutschland dagegen die Konsumtions­kraft stark eingeschrumpft ist, so daß der Bergleich nicht zutrisst. Der Reichsverband Deut­scher Zigarrenhersteller hat an den Reichskanzler und die zuständigen Ministerien da­her folgendes Telegramm gerichtet:

Rach Besprechung mit Herrn Staatssekretär Schaeffer vollkommen verzweifelt, protestieren schärfstens, daß Kabinett über eine Tabakvorlage entscheidet, ohne uns dazu vorher unmittelbar gehört zu haben und ohne Rück­sicht auf schon bestehende Rotlage. Warnen in letzter Stunde vor jeder Mehrbelastung des Tabaks. Bedenken Sie neben allen wirtschaft­lichen und sozialen Gründen auch die politische Radikalisierung, wenn 8000 Fabrikanten. 170 000 Arbeitnehmer, 50 000 Händler und die Hun­dertlausende die im Rebengewerbe teilweise vom Tabak leben, zur Berzweiflung ^getrieben werden. Erhoffter Mehrertrag steht zu diesem Elend, zumal angesichts der zu zahlenden Arbeitslosenunterstützung, in keinem Berhältnis.

Die Deuffchenhetze in Prag.

Außenminister Dr. Lurtius billigt den Boykott tschechischer Kunst als Repressalie gegen die Prager Oeutschenhehe.

st e r wird sich also vorläufig noch in Geduld fassen müssen. Er scheint inzwischen eingesehen zu haben, daß sein Vorstoß gegen das Land Braunschweig ein Fehlgriff war. Jetzt läßt er verkünden, daß er mit seinem Brief, in dem er sich fote Sperre der Polizeikostenzuschüsse vorbehielt, denWegzumKabinettoffen- holten wollte. Das sind natürlich Ausreden, die dazu dienen sollen, seinen Rückzug zu verschleiern. Es sieht beinahe so aus, als ob der Kanzler selb st seine Hände Im Spiel hat. Gr hat ein großes Interesse daran, gerade jetzt nut allen Ländern ein gutes Berhältnis zu unterhal­ten, er kann also einen Konflikt mit Braunschweig nicht gebrauchen. Aus diesem Grunde dürfte er aus den Innenminister eingewirkt haben, den jetzt ziemlich unverhüllt zu erkennen gibt, daß ihm an einer weiteren Zuspitzung des Streites mit Braunschweig nichts liegt. Man darf wohl an- nehmen daß die praktisch über die Polizeikosten­zuschüsse schon verhängte Sperre bis zum offi­ziellen Zahlungstermin wieder aufgehoben wird.

Kähnen gerettet werden. Das Hochwasser hat inzwi­schen auch den Kreis Cosel erreicht. Zahlreiche Gemeinden sind bereits überschwemmt. Auch die Klodnitz ist ausgetreten, und zwar nordöstlich von Gleiwitz. Dort ist das Wasser an einigen Stellen der Stadt bereits in die Häuser eingedrungen. Ganz ähnliche Meldungen kommen aus Laband, Quag- hammer und Tost. Auch in Ostoberschlesien führen alle Flüsse Hochwasser. Besonders empfindlich sind dort die Fischzüchtereien in Mitleidenschaft ge­zogen worden. Es ist überall ein trostloses, grauen» yaftes Bild.

Auch in Niederschlesien neue Hochwassergefahr.

G ö r l i tz , 30. Olt. Rach dem dreitägigen Sturm­und Regenwetter, das bis gestern anhielt, war in Riederschlesien vorübergehend Trocken­heit eingetreten, doch setzten bereit# gestern mit­tag erneut stärkere Re ge n f ä l le ein, die auch zur Zeit bei leichtem Südost und milderer Temperatur noch andauern. Hierdurch ist ein

Dieser Zustand hat selbstverständlich Rückwir­kungen in Deutschland zur Folge. Gleich nach den deutschfeindlichen Kundgebungen haben deutsche Künstler ihr Auftreten in Prag abge­sagt, deutsche Sportvereine ihre Mitwirkung an Sportveranstaltungen abgelehnt, deutsche Kunststätten gegenüber tschechoslowakischen Künst­lern, die die größeren Resonanzmöglichkeiten Deutschlands für sich nutzbar zu machen wünschen, kühle Zurückhaltung geübt. Diese Hal­tung deutscher Kunst und deutscher Sportkreise war bei der ganzen Sachlage selb st verstand- l i ch. Sie wird so lange weiter dauern, bis eine Aenderung in Prag zu beobachten ist.

In der Tat verträgt es sich nicht mit der würde der deutschen Kultur, ihre Leistungen in einem Lande zu zeigen, in dem soeben aus Deutschen­haß eine deutsche Kunststätte, wie das Deutsche Theater in Prag böswillig geschädigt worden ist. Es verträgt sich ebensowenig mit der würde der deutschen Kultur, den Kunstwerken von An­gehörigen eines Boltes besondere Förderung und Pslege angedeihen zu lassen, in deren Hauptstadt die Borführung deutscher Kunst- erzeügnisse durch Terrorakte verhindert wird. Ls verträgt sich auch nicht mit der würde des deutschen Sports, sich in wettkämpse mit den Sportverbänden eines Boltes einzulassen, bei dem die Deutschseindlichteit gewisser Kreise so offen zutage tritt.

Solche Feststellungen sind schmerzlich. Die deut­sche Außenpolitik muß eine baldige Aenderung dieser Verhältnisse wünschen. Sie erwartet im Interesse des kulturellen Austausches mit dem Rachbarvo», mit dem sie gute Beziehungen wei­terpflegen möchte, daß in Prag und der tschecho­slowakischen Bevölkerung die Würde der deutschen Kultur und die Bedeutung des Deutschtums nicht länger verkannt werden."

Berlin, 30. Okt. (TU.) In der Donnerstag- fitzuag des Auswärtigen Ausschusses des Reichsrates berichtete der Reichsauhenminister Dr. C u r t i u s eingehend über die Dölkerbundstagung in Gens. An diese Berichterstattung schloß sich eine Aus­sprache über die Minderheitenfrage an. Auf eine Anfrage des sächsischen Reichsrats­bevollmächtigten Dr. Gradnauer über die deutschfeindlichen Kundgebungen in Prag und den Boykott deutscher Tonfilme gab der Reichsminister des Auswärtigen folgende Er­klärung ab:

Die Vorgänge in Prag haben das deutsche Volk mit Recht erregt und empört, (fr- folge deutscher Tonfilme waren Anlaß zu w ü st e n Demonstrationen und Ausschreitun­gen gegen deutsche Kunst, gegen das Deutschtum überhaupt. Die Boykottbewe­gung gegen den deutschen Tonfilm ist vom M a° g ist rat der Stadt Prag und dem größten Teil der tschechoslowakischen Presse gebilligt worden. Unmittelbar nach den ersten Demonstra­tionen hat der deutsche Gesandte in Prag bei der dortigen Regierung interveniert. Ich habe in Genf den tschechoslowakischen Außenminister Dr. Be­ne s ch auf die ernsten Folgen der Vorgänge hin­ge w i e s e n. Mit Genugtuung kann ich feststellen, daß die für die tschechoslowakische-Außenpolitik ver­antwortlichen Stellen die Ausschreitungen vorbehalt­los mißbilligt haben. Der tschechoslowakische Außenminister Dr. Benesch Hot sie auch in seinen Erklärungen vor dem Auswärtigen Ausschuß des Prager Parlaments duf das schärfste verurteilt Ich begrüße diese Erklärungen im Interesse guter nach­barlicher Beziehungen zur Tschechoslowakei

Leider ist ihnen nicht die Wiederauf­führung deutscher Tonfilme in Prag gefolgt. Darin liegt eine schwere Be­nachteiligung deutscher Kunsterzeugnisse.

erneutes Ansteigen der Reiße zu ver­zeichnen, und zwar steigt das Wasser zur Zeit ww- der stündlich um ein bis zwei Zentimeter. Auch von Zittau wird heute vormittag ein leichtes An­steigen des Hochwassers gemeldet. Im Rie­sengebirge ist ein Temperaturumschlag ein­getreten. Das Thermometer ist gestiegen, und Im Hochgebirge beginnen d i e ungeheueren Schneemassen zu schmelzen. Im Gebirge und im Tal regnet es, und es besteht daher erneut Hochwassergefahr.

Vereitelter Militärputsch in Athen.

Athen, 30. Oft. (Täl.) In Athen sind im Laufe des Donnerstags über 100 Personen wegen umstürzlerischer Umtriebe verhaftet worden. In der Rächt zum Don­nerstag versammelten sich über 100 Offiziere unter der angeblichen Führung des früheren Diktators Pangalos in einem Privatgebäude in der Hauptstadt, um die letzten Vorbereitun­gen für einen Putsch zu treffen, der noch in der gleichen Rächt losbrechen sollte. Bei den Verschwörern handelt es sich um Leute, die mit der Außenpolitik Denize l o s' und dessen Reise nach Angora unzufrie­den sind und darin eine Verletzung des griechi­schen Rationalstolzes erblicken. Die Beteiligten wurden jedoch schon feit längerer Zeit von der Geheimpolizei beobachtet und diese schritt darauf im gegebenen Augenblick ein. Pangalos selbst ist es gelungen, der Polizei zu e n t k o mm en. Die Bewegung hatte auch bereits auf die Marine übergegriffen. Die Regierung verfügte hastige und übernervöse Maßnahmen: die Erregung wird dadurch noch gesteigert. Man erwartet weitere Derhafftmgen. Gegen die Schuldigen soll sofort ein Prozeß wegen Hochverrats ange­strengt werben. Wie verlautet, soll das Offiziers­korps den Verschwörern günstig gesinnt fein, weil die Armee und Marine angeblich die Abriistungs- maßnahmen der griechischen Regierung, die Eini­gung mit der Türkei und schließlich die Angora- Reise Venizelos' mißbilligen.

Aus aller Wett.

Heftiges Erdbeben in Miiieliialien.

3n Ancona wurde Donnerstag morgen 8.15 Uhr ein heftiges Erdbeben verspürt, das wellenförmig begann und dann den Charakter eines Stoßerdbebens annahm. Dem Beben ging ein unterirdisches Rollen voraus. Zahlreiche Häuser sind beschädigt bzw. abgedeckt worden. Die Marmorfassade des Palastes der Provin­zialverwaltung ist auf die Piazza Roma her- abgestürzt. Der Turm der Kirche der Heiligen Sakramente ist zum Teil eingestürzt. Aus Fa- briano und Deruta wird berichtet, daß die Be­völkerung nach dem Erdstoß in größter Bestür­zung auf die Straße flüchtete. Schaden sei jedoch nicht zu verzeichnen. Es wurden bisher 25 Tote und gegen 90 Verletzte festgestellt. Der Mittelpunkt des Erdbebens hat bei Seni- g a 11 i a gelegen, wo etwa 20 Tote und schwere Sachschäden zu beklagen sind. Das Erdbeben ist in mehreren Provinzen verspürt worden.

Besonders mitgenommen ist die Gemeinde F o r- netto, wo die meisten Gebäude beschädigt sind. Die Mole im Hafen weist große Risse auf. Ein amerikanischer Dampfer wurde durch das See­beben das dem Erdbeben folgte, g e g e n d e n Kai geschleudert. Flugzeuge führen Grkun- dungsflüge über dem Erdbebengebiet aus. Musso- lini läßt sich ständig über den Verlauf der Der» gungsarbeiten auf dem laufenden halten. Zu dem Rettungswerk sind Truppen und Miliz aufgebo­ten, außerdem wird an der Wiederherstellung der zum Teil beschädigten Telegraphen- und Tele- pbonlinien gearbeitet. Der Eisenbahnverkehr ist nirgends unterbrochen, erleidet aber infolge der Senkung eines Gleises eine Verspätung. Das Erd­

Das Hochwasser in Oberschlesien

Natibor vom Wasser eiiigeschlossen.

Berlin, 30. Oft. (ERB.) Das Hochwasser In Oberschiesien hat sich noch mehr ausgedehnt. Ratibor ist jetzt völlig eingeschlossen und ragt aus einem langgestreckten See wie eine Insel hervor. Alle Straßen zur Stadt sind u n - passierbar. Die niedriger gelegenen Felder sind drei bis vier Meterhoch überschwemmt. Von den Bäumen sieht man nur noch die Kronen. Heute melden Kreuzenort und Annaberg neues Steigen der Fluten. Die Ratiborer Zuckerfabrik hat den Betrieb einstellen müssen, weil das Wasser in die Maschinenräume eingedrungen ist. Die Wintersaaten und die Zuckerrubenernte haben schwersten Schaden erlitten. Aus Kreuzenort und Raschkau werden zwei Todesopfer ge- meldet. Die Kolonie Wellendorf sowie die Ortschaften Schichowitz Leng und Saoade sind schwerer denn je bedroht. Dort ist das Wasser i n a 11 e H ä u s e r c i n g c d r u n g c n. Die Einwohner mußten auf

Berlin, 30.Oft. (MTB.) Das Reichskabi­ne II brachte heute in einer unter Borfih des Reichskanzlers Dr. B t ü n I n g slattgehabten Mbenb- sihung seine gesetzgeberischen Arbeiten zum Wirt­schafts- und Finanzplan zum Abschluß. Sämt­liche zu diesem Gesamtplan gehörenden Borlagen ind vom Reichskabinett nunmehr verabschie­det. Der Beginn der Behandlungen mit dem Reichsrat ist auf nächsten Dienstag, 4.Rovem- bcr, festgesetzt.

Die vom Reichskabinett verabschiedeten Finanz- und Wirtschaftsgesetze, die die Grundlagen des neuen Reichshaushaltsplanes bil­den, tragen zum Teil verfassungsändern­den Charakter, so insbesondere das Gesetz über die Einschränkung d e s Personalauf- wands in Reich und Ländern, das die im Reich eintretende Gehälterkürzung auf Länder und Gemeinden übertragen will, und weiter das Gesetz, durch das dem Reich eine gewisse A u s s i ch t s b e f u g n i s über die Finanzgebarung der Lände rund Ge­meinden zugestanden werden soll. DieVossische Zeitung" glaubt, daß diese verfassungsändernden Gesetze, die eine Zweidrittelmehrheit im Reichstage bedingen, sich vielleicht vermei­den lassen, wenn es gelingt, vertragliche Vereinbarung en über diese Fragen zwischen Reich und Ländern zustandezubringen. Die Punkte, In denen die Länder Wider st and angekün­digt haben, sind: die Kontrolle ihrer eigenen Finanzgebarung, die Umgestaltung der Haus­zins st euer, die Senkung der Real- steuern und die vom Reich geplante Kürzung der Beamtengehälter. Die Länder sind zwar an sich mit einer Kürzung der Beamtengehal­ter einverstanden das Reich will aber von der Er- parnis, die sich daraus für die Länder ergibt, für eigene Finanzzwecke 100 Millionen Mark abziehen, und gegen diesen Punkt richtet sich der Widerstand der süddeutschen Länder, Sachsens und auch einzelner mitteldeutscher Länder.

Von süddeutscher Seite ist vorgeschlagen wor­den, statt der einheitlichen öprozentigen Kürzung der Deamtengehälter einen ge staffelte nAb- z u g vorzunehmen, der mit 15 Prozent bei den oberen Gehälten beginnen und auf 2 Prozent bei den unteren Gehältern sinken soll. Das Reich hält dem Standpunkt der Länder entgegen, daß die Kürzung der Gehälter bei Länder- und Ge­meindebeamten eine Ersparnis von 300 Millionen Mark bedeuten würde, so daß, wenn das Reich für sich selbst 100 Millionen ab-

heit zum Gegenstand einer großen Kundge­bung machen wollte, habe er sich verpflichtet gefühlt, das Verbot zu erlassen. Er wurde es als Erster begrüßen, wenn er diese Maßnahme wieder zurückziehen könnte. 3m übrigen werde am nächsten Mittwoch eine eingehende K I d r u n g der Angelegenheit erfolgen, durch die allen wei- t tcren verleumderischen Beleidigungen die Spitze ' abgebrochen werde.

Am 4. Rovernber wird im Braunschweigischen Landtag die Entscheidung über einen gegen den Minister Franzen eingebrachten Mißtrauens- antrag fallen. Es ist nicht damit zu rechnen, daß dieser Antrag eine Mehrheit finden wird, auch dann nicht, toann der eine jungdeutsche Ab­geordnete zur Opposition hinüberwechseln sollte, lieber die Zukunft Franzens wird sich der Braun­schweigische Landtag überhaupt erst einig werden, sobald das von dem Minister angestrengto Ver­fahren zur Klärung der gegen ihn vorgebrach- len Anklagen abgeschlossen ist. Das kcxnn noch einige Zeit dauern, der Reichsinnenmini-

Rumänische Konigsmanöver

beben wurde auch in Triest und in Reapel ver­spürt, wo es aber weder Schäden anrichtete, noch Panik hervorrief.

Das bulgarische Königspaar in Burgas eingetroffen.

Der DampferZA r Ferdinand" mit dem Königspaar an Bord ist am Donnerstagabend in Burgas eingelaufen. Torpedoboote feuerten Salut. Alle Kirchenglocken läuteten. Hunderte von beleuchteten Fischerbooten hatten dem Schiff das Geleit gegeben. Unter dem Jubel der Menge bestieg das Königspaar den Hofzug, der am Freitag um 10 Uhr in Sofia eintrifft.

Die hochwasserkatastrophe in Smyrna.

Infolge der Regenmassen, die seit Mittwoch nieder­gegangen sind, hat sich die Lage im Ueberschwem- mungsgebiet verschlimmert. 2600 Familien sind obdachlos. Sie wurden vorläufig in Moscheen, Schulen und Wirtschaften untergebracht. Bis jetzt wurden 13 4 Leichen geborgen. Der Schaden beläuft sich auf 2 000 000 Pfund Sterling.

Gewaltiger Felssturz im Siebengebirge.

100 000 Kubikmeter Fels stürzten unter gewaltigem Getöse am Südhang der Wolkenburg im Siebengebirge ins Tal. Die Steinmassen begruben eine Fläche von 60 mal 400 Meter. Die Schutt­massen liegen im Tal fünf, bis sechs Meter hoch und haben die Wald-, Wiesen- und Obstkultur zerstört. Durch den Absturz senkte sich die Kuppe der Wolkenburg um zehn Meter. Soweit bis jetzt fest- gestellt ist, sind Menschenleben nicht zu beklagen.

Der Robelpreis für Medizin.

Der diesjährige Nobelpreis für Medizin wurde dem Wiener Physiologen Professor La n dst einer zugeteilt für die Entdeckung der menschlichen Blut­gruppen. Professor Landsteiner ist seit 1912 im Rocke feiler-Institut in Neuyork tätig. Seine Arbeiten haben sowohl für die Pathologie und die Chirurgie als auch für die Gerichtsmedizin große Bedeutung. Die Entscheidung über den litera- rischen Nobelpreis fällt am 6. November.

Emil Jannings in Antwerpen.

Im Großen Theater von Antwerpen spielte Emil Iannings mit seiner deutschen Truppe Geschäft ist Geschäft". Der deutsche Künstler, dessen Antwerpener Filmfreunde ihm bei seinem Eintreffen in der Stadt einen herzlichen Empfang bereitet hatten, erntete für seine große künstlerische Leistung von dem ausverkauf- ten Hause begeisterten Beifall. Emil Iannings und seine Truppe spielen heute abend in Brüs- s e l dasselbe Stück und am Freitag in Antwerpen Gerhard HauptmannsBiberpelz".

Absturz eines englischen Berkehrsflugzeugs.

Ein englisches Verkehrsflugzeug, das mit sechs Passagieren sichaufdemFlugvonLeBour- g e t nach Croydon befand, stürzte in der Nähe von Boulogne-sur-Mer ab. Zwei Passagiere und der Bordmechaniker fanden den T o d die übrigen Insassen wurden schwer verletzt. Der Apparat ging vollkommen in Trümmer.

Der Aufstand der Eingeborenen auf Formosa.

Die letzten Nachrichten aus Formosa zeigen, daß ein ernster Aufstand der Eingeborenen im Gange ist. F ü n f S t ä m m e haben sich gegen die Japaner erhoben. Ein anderer Stamm hat den Behörden Unterstützung versprochen, und seine Mitglieder wer- den gegenwärtig im Gebrauch von Feuer­waffen ausgebildet. Die übrigen Stämme, die zur Hilfeleistung aufgefordert wurden, haben dies abgelebt mit der Begrüdung, sie müßten ihre Ernte ein bringen. Der Generalleut­nant, der die Garnison von Formosa befehligt, hat fein Hauptquartier in der Stadt Hori aufgeschlagen, die ungefähr 20 Kilometer von Muscha, dem Schau­platz des Gemetzels vom letzten Montag, entfernt liegt. Operationen im Maßstabe eines richtigen Krieges sind im Gange. Gebirgsartillerie, Infanterie und bewaffnete Polizisten bewegen sich von verschiedenen Richtungen her gegen die Gebtrgsstützpunkte der Eingeborenen. Auch Bombenflugzeuge kommen zur Verwendung. Es soll jetzt die völlige Unterwerfung der Kopfjäger durchgesetzt werden.