Ausgabe 
30.4.1930
 
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inneren Auseinandersetzungen zu befassen, die in der letzten Zeit schärfere Formen angenommen und zu der Forderung der Einberufung eines außer­ordentlichen Parteitages geführt haben.

Oie demokratische preußen- fraktion für Blüning.

Berlin, 30. April. (Eigene CNB.-Meldung.) Der Geschäftsführer der demokratischen Fraktion des preußischen Landtags er­klärt imDemokratischen Zeitungsdienst", daß die Landtagsfraktion durchaus hinter dem Parteivorstand und der Reichs- ta g s f r a k t i'o n stehe. Mit ihnen erstrebe und begrüße die Deutsche demokratische Landstagsfrak- tion jede Möglichkeit, den republikanischen Gedanken zu festigen und auszubreiten.

Line scharfe Oppositionsslellung gegen die Reichsregierung und eine dadurch Herberge- führte. wenn auch unabsichtliche Unterstützung der Sozialdemokratie, die doch ganz allein den Anlaß zu der gegenwärtigen politischen Ent­wicklung gegeben habe, sei wegen der unaus­bleiblichen Rückwirkungen auf die anderen preu­ßischen Koalilionsparteien nur geeignet, die bis­herige feste republikanische Koalition in Preu­ßen zu gefährden.

Für die Deutsche demokratische Partei bestehe nicht der geringste Anlaß, durch unnötige Erregung be­sonderer Aufmerksamkeit die Auseinandersetzung zwischen Zentrum und Sozialdemokratie abzu­schwächen.

Oie hessischen Demokraten gegen den Panzerkreuzer B.

WSN. Darmstadt, 29. April. Die hessische demokratische Landtagsfraktion hat beschloßen, die Reichstagsfraktion dringend zu er­suchen, den Panzerkreuzer B im Reichstag obzu lehnen.

Gchiele energisch für die Trennung?

Eigener Drahtbericht desGieß. Anz."

(Berlin, 30. April. Wie wir aus gut unter­richteten Kreisen hören, seht sich der Reichsernäh­rungsminister Schiele, nachdem er sich zunächst im letzten internen Kampf in der Deutschnationa­len Dolkspartei augenscheinlich sehr zurückgehalten hat, jetzt energisch für die Trennung des Regierungsflügels von der Hu- genberg-Gruppe ein. Man betrachtet Schiele und W e st a r p als die k o m m e n d e n Führer der neuen Bewegung und spricht bereits von der kommenden Schiele-Partei. In diesen Kombinationen spielt auch die eigentliche Landbundpartei, die Christlichnationale Land­volkpartei, eine große Rolle.

Oer deutsche Flottenbesuch in Italien.

Berlin, 29. April. (WTD.) Die Linienschiffe .Schleswig-Holstein" undHessen" sind am 28. April, mittags, in P alermo einge­laufen.

Rom, 29. April. (WTD. Agenzia Stefani.) Aus den sizilianischen Häfen eingetroffene Rach­richten besagen, daß das deutsche Geschwa­der, das im Mittelmeer eine Llebungsfahrt unternimmt, überall sowohl von den Behörden, wie auch von der Bevölkerung mit großer Herzlichkeit ausgenommen wurde. Einen überaus günstigen Eindruck habe bei der Bevölke­rung die Aufmerksamkeit des Admirals F ö r st e r gemacht, der in Begleitung einer Offiziersabord­nung und einer Marineabteilung sofort nach dem Eintreffen in Messina einen Kranz m der Kapelle der Kriegsgefallenen niederlegte.

Oie Warenhaussteuer in Thüringen.

Anlegungszwang der Sparkassen.

Weimar, 29. April. (WTB. ) Bei Verhand­lungen der Regierungsparteien hatte die Wirt­schaftspartei vorgeschlagen, innerhalb des Thü­ringer Warenhausgesehes gewisse Wa­rengruppen zusammenzufassen, um einzelne Be­triebe von der Steuer auszunehmen. Run- mehr haben aber die Berhandlungen der Regie­rungsparteien ergeben, daß man von dieser Aen- derung vorläufig a b s e h e n will, da sonst ein deckungsloser Fehlbetrag von 140 000 Mk. ent­stehen würde. Man will zunächst die Steuer einführen und erst weitere Maßnahmen treffen, wenn die Auswirkungen des Gesetzes dies not­wendig erscheinen lassen.

Der Landtag nahm heute das Sparkassen­gesetz mit 26 Stimmen der Regierungsparteien gegen 18 Stimmen der Sozialdemokraten, Kom­munisten und Demokraten an. Die Deutsche Bolkspartei erklärte, daß sie dem Gesetz nur unter gewissen Bedingungen zustimmen könne. Das Sparkassengesetz 'regele den Anlegungs­zwang der Sparkassen und bedeute im übrigen eine Angleichung der thüringischen Spar- kassengesehgebung an diejenige Preußens.

Der dänische Außenminister in Berlin.

B e r l i n , 29. April. (CNB. Eigene Meldung.) Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, kommt der dänische Außenmini st er Dr. Munch Don Genf auf der Durchreise nach Kopenhagen über Berlin. Er wird sich bis Donnerstag vormittag hier aufhallen und einige Höflichkeitsbesuche ab» statten. Politische Hintergründe hat der Besuch nicht.

polnische Zusicherungen in Moskau.

Moskau, 29. April. (WTB) Der polnische Gesandte Patek besuchte heute, wie die Tele- gradhen-Agentur der Sowjetunion meldet, den Volkskommissar des Aeußern Li t w i n o w und gab im Auftrage der polnischen Regierung der Freude über den Mißerfolg des An­schlags gegen die Sowjetgesandtschaft in War­schau Ausdruck. Bei dieser Ge^genheit ver­sicherte Patek, daß die polnische Regierung all« Laßnahmen zur Feststellung d«r Schuldigen ergriffen habe.

Die Koaliüonsvechandlungen in Hessen.

Eine Erklärung des Landbundes. Ein Zentrumskommeniar.

WSR. Darmstadt, 29. April. Die Fraktion des Hessischen Landbundes teilt mit: Zwischen den Koalitionsparteien des Hessischen Landtags und dem Hessischen Landbund haben in der letzten Zeit Verhand­lungen stattgefunden. Sie bezweckten durch den Eintritt des Landbundes in die Regierung eine Verbreiterung der Koalition herbei­zuführen. Der Landbund wäre bereit ge­wesen, und er hat diese Bereitwilligkeit auch aus­gesprochen, einen Vertreter in die hessi- sch« Regierung zu entsenden, wenn man ihm das Finanzministerium zugebilligt hätte. Dabei war sich der Landbund der Verantwortung voll bewußt, die er mit diesem Schritt auf sich zu nehmen hatte. Er glaubte aber, diese Verant­wortung im Interesse des Landvolkes überneh­men zu müssen, wenn ihm durch die Tlebernahme des Finanzministeriums oder auf anderem Wege in Verbindung mit der Erfüllung einer Reihe sachlicher Bedingungen maßgeblicher Ein­fluß zugestanden worden wäre. Da die Regie­rungsparteien auf diese Forderungen nicht ein­gehen zu können glaubten, sind die Verhand­lungen zwischen den Koalitionsparteien und dem Landbund nunmehr abgebrochen worden."

Wie aus dieser Erklärung des Landbundes hervorgeht, sind die Verhandlungenabgebro­chen". Wir glauben aber zu wissen, daß die Fäden zwischen den Fr a k ti o ns f ü h - rem noch nicht abgerissen sind. Inter­essant ist eine Rotiz in der dem Zentrum nahe­stehenden Rhein-Mainischen Volkszeitung" von heute, in der es u. a. heißt:Man hat den Eindruck, daß die bisherigen Regierungsparteien den Anregungen, die Regierungsbasis zu erwei­tern, aufrichtig cntgcaenkommen wollten. Die Hereinnahme des einstigen Gegners sollte das Bestreben dokumentieren, die Landespolitik noch stärker sachlich zu orientieren und von persön­licher und Überspitzt parteipolitischer Taktik los­lösen. Zu diesem Standpunkt scheint sich aber der Landbund noch nicht durchgerungen zu haben. Schließlich dürften die Verhandlungen nicht an den sachlichen Gegensätzlichkeiten gescheitert sein. Indes wird die in vollem Gange befindliche Erstarkung der hessischen Fi­nanzwirtschaft, die wohl dem Landbund als gün­

stigster Zeitpunkt für seinen Eintritt erscheint, auch ohne ihn durchgeführt werden."

Zweite Lesung des hessischen Staats­voranschlags.

D a r m st a d t, 29. April. (WSN^) Der Finanz­ausschuß des Hessischen Landtags be­gann heute mit der zweiten Lesung des Staatsooranschlages 193 0. Er beriet zu­nächst die in der ersten Lesung zurückgestellten An­träge des Landbundes und der Sozialdemokraten zur B e s o l d u n g s r e d u z i e r u n g. Die Debatte ergab nichts wesentlich Neues mehr. In der Abstim­mung wurden die Landbundanträge auf Gehalts- reduzieruna und neue Besoldungs- und Beförde- rungsvorschrifton mit 11 gegen 2 Stimmen abge­lehnt. Der Eventualantrag, in'desfen Auswirkung eine Ersparnis von etwa 8 v. H. der Personalkosten gefordert wird, ging der Regierung als Material zu. Mit 10 gegen 3 Stimmen angenommen wurde ein sozialdemokratischer Antrag, daß die gel­tende Reichsbesoldungsordnung späte­stens mit Wirkung vom Rechnungsjahr 1931 an einer Revision mit dem Ziele einer wesent­lichen Senkung der Beamtengeh älter in den oberen Gruppen unterzogen und Länder und Gemeinden auf diese neue Be­soldungsordnung verpflichtet sein sollen. Zwi­schen dein Vertreter der demokratischen Fraktion und den sozialdemokratischen Ausschußmitgliedern kam es zu einem lebhaften Zusammenstoß, als von sozialdemokratischer Seite der Antrag eingebracht wurde, daß alle Beförderungen bis zum Jahre 19 31 unterbleiben sollen. Der demo­kratische Vertreter warf den Antragstellern gröb­liche Außerachtlassung der Beamten­rechte vor und kritisierte auch die Haltung der Regierung, die sich gegenüber diesem Antrag einer Regierungspartei nicht genügend stark vor die Be­amten gestellt habe. Da die Konsequenzen dieses Antrages sich nicht übersehen lassen, wurde er zu­nächst z u r ü ck g e st e ll t. Der Ausschuß ersuchte bann die Regierung, alle Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, möglichst schon den Staatsvoran­schlag für 1931 in Einnahmen und Ausgaben aus­zugleichen.

Schobers Besuch in Paris.

Oie Unterredung mit Brianb.Anleihe gegen Garantie der politischen Selbständigkeit.^

Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober befindet sich zur Zeit auf einer ausgedehnten Be- suchsreise durch die europäischen Staaten, die ihn zuerst nach Prag und Rom, sowie nach B e r - I i n und jetzt auch nach Paris geführt hat. Dr. Schober ist bei seiner Ankunft in der französischen Hauptstadt außerordentlich aufmerksam empfangen worden. Eine ganze Reihe von Festlichkeiten sind zu seinen Ehren geplant, und auch die große Presse widmet dem österreichischen Staatsmann freundliche und anerkennende Worte. Besonders hervorgehoben wird fein taktisches Geschick, das ihm die innere Konsolidierung Oesterreichs ermöglicht habe. Für eine kleine Macht, wie sie Oesterreich seit Kriegsende darstellt, ist es sehr schwer, sich in der großen Politik Europas zu behaupten. Ein solches Land befindet sich in der wenig angenehmen Lage, von allen mög« lichen Elementen abzuhängen. In diesem Sinne sind die Reisen Dr. Schobers durch die europäischen Hauptstädte durchaus verständlich und waren bisher auch von Erfolg gekrönt. Offiziell wird der Besuch Schobers in Paris als ein Akt internationaler Höf. lichkeit interpretiert.

Inoffiziell handelt es sich bei der Reise nach Frankreich aber noch um einen realeren Grund, denn die österreichische Republik braucht Geld, und dieses Geld soll Frankreich leihen. An sich ist die französische Regierung ohne weiteres bereit, Oesterreich eine größere Anleihe zu gewäh­ren, aber man scheint in Pariser politischen Kreisen mit dieser finanziellen Frage auch eine politische verkoppeln zu wollen, und zwar soll die Gewährung der Gelder abhängig gemacht werden von der A n s ch l u ß s r a g e. Schon vor der Ankunst Dr. Schobers in Paris hat die große fran­zösische Presse die Anschlußfrage in den Brennpunkt ihrer Ausführungen über den bevorstehenden Be­such gestellt. Die Stimmung in den politischen Krei­sen der französischen Hauptstadt läßt sich am besten auf die Formel bringen: Anleihe gegen G a - rantie der politischen Selbständig- feit. Man rechnet bestimmt damit, daß die An- leihefroge wenigstens in ihren allgemeinen Grund­zügen bei dem Pariser Aufenthalt Schobers zur Sprache kommen wird, um so mehr, als die Bahn für die Aufnahme einer solchen Anleihe jetzt frei­geworden ist, nachdem eine Regelung über 5te Ost- reparationen erzielt wurde und auch der ^oungplan in aller Kürze in Kraft treten wird.

Inwieweit der außerordentlich freundschaftliche Ton der Pariser Presse darauf zurückzuführen ist, von Oesterreich das Versprechen seiner politi­schen Selbständigkeit zu erhalten, läßt sich im Augenblick noch nicht übersehen. Sicher ist aber, daß diese Erwägungen eine Rolle spielen, und daß man sich bemüht, von Dr. Schober eine deut­liche Erklärung über die künftige österreichische Politik zu erhalten. Wie sich Oesterreich gegen­über Frankreich verhalten wird, geht im übrigen

aus den gestrigen Erklärungen des österreichischen Gesandten in Berlin, Dr. Frank, hervor, der dem Berliner Korrespondenten desMatin" ein Interview gewährte. Dabei betonte Dr. Frank, daß die österreichische Regierung im ureigensten Interesse Anhängerin einer klaren, loyalen, ehrlichen Politik des Friedens und der internationalen Annäherung sei, und deshalb nicht daran denken könne, sich in das Schlepptau eines bestimmten Staatenblocks, oder einer mit anderen Ländern in Antagonismus stehenden politischen Regierung zu begeben.

Oer Besuch bei Briand.

Paris, 29. April. (WTD.) Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober hatte heute mittag eine lange älnterredung mit dem Minister des Aeußeren, Briand.

Heber die Unterredung wird folgendes Kom­munique ausgegeben: Dr. Schober hatte Ge­legenheit, Briand über die gegenwärtige Außen- und Innenpolitik Oesterreichs, sowie über dessen Wirtschaftslage zu informieren. Er er­innerte ihn vor allem an die Verpflichtun­gen. die Oesterreich durch seine geographi­sche Lage in Mitteleuropa auferlegt werden, wo es ein Element der Ordnung im Dienste des europäischen Frie­de n -s bildet. Der Bundeskanzler hat ferner Briand feinen Dank für die Oesterreich in der Vergangenheit und namentlich auf der Haager Konferenz gewährte Unterstützung Frankreichs zum Ausdruck gebracht. Briand beglückwünschte den Bundeskanzler zu den für Oesterreich erfreu­lichen Ergebnissen und gab Dr. Schober die Ver­sicherung, daß Frankreich weiterhin in seinen Beziehungen zu Oesterreich die gleiche w o h l - wollende Einstellung wie in der Ver­gangenheit zeigen werde.

Eine Ration, zwei Staaten/

Paris, 29. April. (WTB.) Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober hat die Vertreter einer Reihe von Pariser Blättern empfangen. Der Auhenpolitiker desIournal des Debats" richtete an ihn die Frage, wie er sich die künf­tigen Beziehungen zwischen Oester­reich und Deutschland denke, unter Hin­weis auf die Befürchtungen, die bisweilen in dieser Frage in Frankreich auftauchen. Scho­ber antwortete tXm Blatt zufolge, daß sich diese Beziehungen folgendermaßen definieren liehen: Eine Ration, zwei Staaten". Der Außenpolitiker desIournol des Debats" nennt diese Formel gut; wenn sie derart ausgelegt werde, daß die beiden durch Sprache und Kultur verbundenen Staaten politisch unabhän- g i g und im Rahmen der Verträge souverän bleiben, sei sie beruhigend.

polmscheMilitärfliegerüberOstpreußen

Al len stein, 29. April. (WTB.) Wie die Flugüberwachungsstelle Allenstein derAllen- steiner Zeitung" mitteilt, überflogen heute vor­mittag 9.50 Uhr drei p o ln i s che Militär­flieger aus der Richtung Roggen im Kreise Reidenburg die Ortschaften Baranowen und Flaneberg (Kreis Ortelsburg). An der deutsch­polnischen Zollstrahe bogen die Flieger rechts ab und verliehen den ostpreuhischen Boden in der Richtung nach Warschau.

Oie Zensur in Indien.

London. 30. April. (WTB. Funkspruch.)Daily Expreß" schreibt: Bis gestern abend lagen hier außer der vorsichtig gehaltenen amtlichen fDZittei» (ung keine Nachrichten über die Schwierig« keitenmit den in Peschawar stehenden i n b t scheu Truppen vor. Es ist klar, daß alle Nach­

richten aus Indien einer strengen Zensur unterworfen sind. Keine von den gestern nachmittag ausgegebenen Aqenturmeldungen enthält irgend etwas über den Zwischenfall. Unser Korrespondent in Lahore hat telegraphisch mitgeteilt, daß ein von ihm gesandter Bericht über dieu nbefrie­digende Haltung" der fraglichen Truppen zensiert worden ist.

Angriff auf britische Wachtposten.

Kalku11a, 30. April. (WTB. Funkspruch.) Reu­ter. Unbekannte Männer unternahmen gestern früh einen Angriff auf drei britische Wacht- P o st e n am Eingang des Artilleriedepots von Barackpore. Die Männer kamen in einem Sedan- wagen und feuerten vier Revoloerschüfse aus die Posten. Diese erwidertendasFeuer, worauf die Angreifer schleunigst davonfuhren. We­der Angreifer, noch Angegriffene hatten Verluste. Die Nachricht von dem Angriff ist erst jetzt bekannt- gegeben worden^

Aus aller Wett.

Schweizer Reife desGraf Zeppelin" verschoben«

Nach Wetterberichten aus der Schweiz ist mit einer Besserung des Wetters vorerst nicht zu rech« nen. Die Täler und Berge liegen völlig unter Wol­ken, so daß keinerlei Aussicht auf die Berge ist. Da sich die Wetterlage in den nächsten zwei Tagen vor« aussichtlich nicht ändert, wird die Fahrt desGraf Zeppelin" verschoben werden.

Englischer Luflschiffbesuch in Friedrichshafen.

L o n d o n , 30. April. (WTB. Funkspruch.)Daily Herold" zufolge wird erwartet, daß in ab ehbarcr Zeit britische und deutsche Luftschiffe in Deutschland Zusammentreffen werden. Dr. Eckener habe das Luftfahrtministerium eingelaben^ ein Luftschiff nach Friedrichshafen, zu entsenden, so- bald die im Bau befindliche neue große Halle fertig sei. Es sei zu erwarten, daß die TSintebung ange­nommen wird.

Brüssel--Le Bourgel in 57 Minuten.

In Le Bourget ist am Dienstagmittag der Flieger D 61royat an Bord eines Eindeckers aus Brussel eingetroffen. Er benötigte für die Strecke Brüssel- Le Bourget nur 57 Minuten, was einer Stunden­geschwindigkeit von 311,5 km entspricht.

Die Gebrüder Saß auf frischer Tal gefaßt.

Berlin, 30. April. (TA. Funkspruch.) Am Dienstag spät abends wurde das Ueberfall- kommando nach einem Hause in der Flern- rningstrahe in Moabit gerufen. Dort hatte, toi« Berliner Blätter melden, der Inhaber eines Zigarrengeschäftes zwei Einbrecher entdeckt, die im Begriff standen, vom Keller des Hauses aus die Decke zu dem im Erdgeschoß liegenden Geschäft zu durchbrechen. Als die Polizei eintraf, flüchteten zwei Personen aus dem Keller heraus. Die Polizeibeamten aber sprangen auf einige Kraftdroschken, das Publikum nahm an der Ver­folgung teil, aber die beiden fliehenden Leute wären im letzten Augenblick doch noch entkom­men, wenn nicht der eine auf der Straße übeu eine Bananenschale ausgerutscht wäre, worauf beide zu Boden stürzten. Mit entsicherter Waffe nahmen die Beamten die Einbrecher nun f e st und brachten sie zur Wache. Als man die beiden Männer auf das Polizeirevier gebracht hatte, stellte sich heraus, daß man zwei der Gebrü­der Saß verhaftet hatte, die noch immer in dem dringenden Verdacht stehen, den großen Einbruch bei der Diskont ogeseli­sch a f t am Wittenbergplatz im Ianuar 1929 ver­übt zu haben. Bei den beiden wurde zahlreiches und gutes Einbrecherwerkzeug gefunden.

Ein Heuschreckenschwarm in Rumänien.

Bukarest, 29.Avril. (WTB. Funkspruch.) Ein riesiger Heuschrecken schwärm hat die Um« gebuna des Dorfes Kujudschuk in der Do- brudscha heimgesucht. Die Heuschrecken, die eine Fläche von 200 000 Hektor bedecken, haben bereits die Weinberge des Dorfes zerstört und be- drohen die Donauebene. Gegenwärtig hat sich der Schwarm wegen der in dieser Gegend herrschenden Kälte in den Wäldern gelagert. Die Behörden haben Maßnahmen ergriffen, die Heuschrecken zu vernich­ten, bevor sie ihre Wanderung fortsetzen.

Förderkorbunglück. Elf Tote.

Bulawayo (Rhodesia), 29. April. (WTB.) In einem Bergwerk in Antelope (Distrikt Ewanda) brach eine Stahlstange in der Bremsvorrichtung des Förderkorbes. Dadurch wurde zunächst der Bremser, ein Eingeborener, getötet. Außer­dem stürzte der Förderkorb, der mit zehn Eingeborenen besetzt war, auf den Grund des 450 Meter tiefen Schachtes. Sämtliche zehn Insassen wurden getötet.

Die Wetterlage.

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Wettervoraussage.

Der Einbruch nordöstlicher Winde Hat über ganz Deutschland eine merkliche Abkühlung gebracht. Während in den gestrigen Morgenstunden die Tem­peraturen noch bis über 15 Grad lagen, sind sie heute um 6 bis 8 Grad zurückgegangen. Die nord­östliche Luftzufuhr hält vorerst durch das Nordmeer- hoch und durch die Weiterbewegung der südlichen Störung nach Nordosten hin an. Infolgedessen bleibt das Wetter kühl, etwas unbeständig, und zeitweise treten auch Niederschläge auf.

Wettervorhersage für Donnerstayk Kühles, wolkiges und aufheiterndes Wetter, zeitweise vereinzelte Schauer.

Wettervorhersage für Freitag: Wei­terhin kühl, bewölkt und aufheiternd, meist trocken.

Lufttemperaturen am 29. April mittags 20 Grad Eelsius, abends 13,2 Grad: am 30. April morgens 5,8 Grad. Maximum 20,1 Grad, Mi­nimum 5,5 Grad. Erdtemperaturen in 10 cm Thfe am 29. April abends 19,2 Grad, <m1 30. AprÜ morgens 12 Grad. *-t Sonn^nsche''^ dazM 1#4 \