Ners irll

3 unaerg Schaufenele, llilils-Strümpfen n Ien dekoriert slndl

jaran-daD Sie bei uns beo"-Strümpte finden. In Material hergestellt, esten Ansprüche zu»

»EN

»traße 4

33404

Jedes Paar eine Glanzleistung

Buchten Sie bl««

Ss-S

8

Mittwoch. 30. April 1950

180. Jahrgang

Nr. 100 Erstes Blatt

Annahm« von Anzetaen für die Tayesnummer ois zum Nachmittag vorher.

Preis für | mm HSHc für ?lnz«igen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Neichspfennig: für Re- klameanzeigen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrift 20“, mehr.

Chefredakteur:

Dr. Fnedr. Wilh. Lange. Derantwonlich für Politik Dr Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, sämtlich in ©leben.

Erscheint täglich, anher Sonntags und Feiertags.

Beilagen:

Die Illustrierte

Siebener Familienblätter Heimat im Bild

Die öcholle

Monat,-vezugrprrtt: 2.20 Reichsmark und 30 Reichspsennig für Träger» lohn, auch bei Richter- scheinen ein; ein er Nummern Infolge höherer Gewalt.

Aernsvrechanschlüfie unter Sommelnummer2251. Anschrift |ür vrahtnach- richten Anzeiger Liehen.

poftfcheckfonto:

Sronffortam Main 11686.

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhesfen

vnick lind Verlag: vrühl'lcht UntvtrAittr.vllch- und sre'.ndrvckerel H. fange in «leben. Schrlstlettnng and Seschästrltelle: Schnlittabe 7.

‘H

Oie Krise um Hugenberg und Koch-Weser

Das kriegerische Italien

kanzler in der Rcgierungserllärung vermerkt war» den ist. Ferner ist an anderer Stelle behauptet worden, daß das Ostgesetz zu allem anderen auch noch die Siedlungen zerschlagen werde. An unterrichteten Stellen herrscht im Gegen» teil die Ansicht, daß das Ostprogramm gerade die Siedlungen fördern werde.

Oie Berliner Demokraten gegen das Kabinett Brünmg

Berlin, 29 April. (ERB. Eigene Meldung.) Der Vorstand der Demokratischen Parte, B e r l i n - M i t t e hat folgenden Beschluß ge-

JDcr Vorstand der Demokratischen Partei Berlin- Mitte bat mit Bedauern und Befremden

Graf Westarp, oci ui stärkstem Gegensatz zu dem Vorstand der Deutschnationalen Dolkspartei steht und die Niederlegung seines Mandats erwägen soll

Ein Junktim für die Osthilfe?

Berlin. 30. April. Da im Mittelpunkt des Programms der neuen Regierung Brüning die Hilfe für den deutschen Osten steht, hängt chr Schicksal in hohem Wahr von der erfolgreichen Durchdringung der entsprechenden Gesetze im Reichstag ab. Wie wir hören, erwägt man in Regierungskreisen, das Gesetz für die O st b i l s e wiederum durch ein 3u nc tim mit einer anderen Vorlage zu verbinden, deren Ablehnung vom Reichstag ausgeschlossen erscheint. Wan denkt an eine

Bindung zwischen dem Maßgabenefat und dem Oslhilfegeseh,

die beide ja auch innerlich verwandt sind und sachlich ineinander übergreisen. Man hofft, auf diesem Wege eine größere Mehrheit und vor allem eine s i ch e r e r e zu gewinnen, da gegen das Ostgesetz als solchem bei den Demokraten und auch bei den Zentrumsgewerkschaftlern Be­denken vorhanden sind, die sich bei der Ab­stimmung möglicherweise ungünstig für die Re­gierung auswirken können. Die Opposition aus diesen Kreisen richtet sich im übrigen nicht gegen die Hilfe für den Osten, sondern gegen die Form, in der Schiele sie gestalten will. Endgültige Beschlüsse der Reichsregierung dürsten aber erst gefaßt werden, wenn die parlamentarisch« Lage sich klarer als heute übersehen läßt.

Oae Kabinett der Reformen?

3n der Berliner „Germania", deren po» ! fitische Meinungsäußerungen man wohl weit­gehend mit den Auffassungen deS Reichskanz- lcrs Dr. Brüning gleichsetzen kann, fand sich in diesen Tagen eine ganze Reihe von Artikeln, die in beachtlicher Weise die Ausgaben einer selbständigen Regierung ge­genüber dem Parlament behandelten und mit Recht ausführten, daß durch die Bildung des Kabinetts Brüning der Versuch unternom­men worden ist, die Regierung von den un­sachlichen und versassungswidrigen Einflüssen der Fraktionswirtschast zu befreien. Hier ist zunächst die Anmerkung notwendig, daß schon bei der Bildung und auch bei der ersten Amts­führung der Brüning-Regierung sich Vorkomm­nisse gezeigt haben, die Bedenken erweckte.

Richtig ist es. wie in dem Berliner Zen­trumsorgan die künftigen Ausgaben des Kabi­netts gekennzeichnet werden. Zunächst habe eS negativ die Pflicht, dafür zu sorgen, daß an die künftige Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht rein interesse nm äßige Vor - a-ussetzungen und Wünsche berange- bracht werden Dann aber wird daraus hinge- wiesen, daß nach den jetzt dringenden Ausgaben: Ost Programm. Verabschiedung des Haus­haltes und Reform der Arbeitslosen­versicherung. bei denen es schwere Kämpse geben wird, die Reformpflicht der Re­gierung überhaupt erst beginnt Es ist zu begrüßen, daß dieses dem Reichskanzler nahestehende Blatt der Auffassung ist, eine we­sentliche Besserung unserer inneren Lage werde erst dann eintreten, wenn Reichsresorm, Derwaltungsresorm und Finanzre-

Daß innerhalb des deutschen Parteiwesens außerordentliche Gärungserscheinungcn am Werke sind, ist feit einiger Zeit selbst denjenigen klar ge­worden, die solche politischen Gebilde, wie die großen, seit 10 Jahren scheinbar unverändert Gebliebenen Parteien mindestens in ihrem Kern ür unantastbar gehalten hatten. Aber ob die Symptome, die wir zur Zeit beobachten, Spren­gungserscheinungen sind, auf bte~ eine Atomisierung folgt, oder nur Uebergänge z u neuen größeren Zusammenschlüs-

nen A uff affungen entspricht. Die weitere durch die Presse gehende Nachricht, daß am Don­nerstag die deutschnationalen Fraktionsmitglieder, die den Steuergesetzcn zugestimmt haben, zu einer Vorbesprechung geladen sind, mag zutreffend sein, ist aber keine Sensation, die einer Indiskretion wert gewesen wäre Vorbesprechungen der^ Art zwischen Fraktionsmitgliedern, die denselben Stand­punkt vertreten, finden häufiger statt. An dem Rätselraten über das voraussichtliche Ergebnis dieser Besprechuna beteiligen wir uns nicht Wir halten es für verfehlt, die Lage, die ernst und ver­antwortlich ist, zu verschärfen und warten den weiteren Verlauf ab.

Eine rechte Föderativ Partei?

Eigener Drahtbericht des „Gieß. Anz."

Berlin, 30. April, wie wir von zuoerläsiig unterrichteter Seite hören, haben zwischen den sei­nerzeit abgefplitterten 12 Sezessionisten der Deutsch- nationalen, die jetzt in der Lhrlsllich-Ratlo- nalen Arbeitsgemeinschaft stehen, und dem w e st a r p - F l ü g e i auf Grund alter perfön- licher Beziehungen Besprechungen stattgefunden mit dem Ziel, eine große einheitliche oolks konservative Rechtspartei aus beiden Gruppen zu bilden. Die Initiative scheint von dem IZkftarp-Jlügel auszugehen, der rund 30 Abge­ordnete mitbringen würde, während in der Arbeits­gemeinschaft mehr als 20 Abgeordnete zusammen- geschlossen sind. Line Zusage von Selten der Ar­beitsgemeinschaft liegt aber noch nicht vor. Gegen­über diesen Tendenzen, der ßugenberg Gruppe eine geschlossene Partei aus neuen und alten Sezessio- nisten mit den Bauern gegenüberzusiellen, machen sich aber Bestrebungen geltend, auf jede feste Bin­dung untereinander zu verzichten und den

Zusammenschluß unter Wahrung der relativen Unabhängigkeit der einzelnen Gruppen nur in Form einer großen Föderativ-Partei oorzu- nehmen.

Diese Richtung hat ihre Anhänger nicht nur bei den Bauern des Landbundführers Hepp, sondern vor allem auch in der christlich-sozialen Gruppe, die be­sonderen süddeutschen, stark kirchlich bedingten Lln- slussen unterworfen ist. Die Vertreter eines engeren Zusammenschlusses begründen diesen weg mit der Notwendigkeit, rechtzeitig für die näch st en w a h - t e n einen brauchbaren organisatorischen Partei­unterbau zu schaffen. In parlamentarischen Kreisen rechnet man aber im Falle der Absonderung der Westarp-Gruppe im allgemeinen mit einem Sieg des föderativen Prinzips über feste Bindungen.

Staatspräsident Dr. Tantzen der in einem sehr scharfen Schreiben seinen Austritt aus der Deut|d)en Demokratischen Partei bekanntgab und gleichzeitig sein Reichstagsmandat niederlegte.

von den Vorkommnissen Kenntnis genommen, die sich bei der Bildung des Kabinetts Brüning abgespielt haben. Er erblickt In der Unterstützung dieser Regierung . durch die Demokratische Pariei einen Mangel an zielbewußter Führung und einen Bruch von Grundsätzen und Forderungen der Par- tei sowie eine Gefahr für ihren Fortbestand Er ersucht den Berliner Parteitag, die sofortige Einberufung eines außerordentli­chen Reichsparteitages zu fordern mit der Parole, die Beziehungen der Partei zur Re­gierung zu lösen. Diese Forderung ist das Gebot der Stunde."

Der demokratische Parteivorstand ist laut „Voss. Zig." auf Montag einberufen worden. Voraus- sichtlich wird, wie das Blatt berichtet, an diesem Tag beschlossen werden, daß der Parteiausschuß am 24 Mai in Berlin zusammentritt, um sich mit den

Dem „Berliner Tageblatt" zufolge wird sich das Reichskabinett am Donnerstag mit dem Osthilfeproblem beschäftigen. Es wird, wie das Blatt erklärt, voraussichtlich nicht zu abschlie­ßenden Ergebnissen kommen, sondern lediglich bestimmen, welche Fragen in das Ost- Hilf ep r o g r a m m hereingenommen werden sollen, wiewett der Kreis der der Regierung vom Reichstag zu gebenden Er­mächtigung zu ziehen ist und in welcher gesetz­geberischen Form, das Osthllseprogramm dem Reichsrat und Reichstag vorzulegen ist. Das Reichskabinett wird sich mit den konkreten Ge­setzentwürfen bann noch einmal befassen, die auf Grund seiner Beratung am Donnerstag aus­gearbeitet werden fallen.

Mussolini grüßt die Jugendparade auf der Piazza del Popolo in Rom.

Die Jugendparade fand anläßlich der großen Aushebungen für die faschistische Jugend- arme e statt, in die man dieses Jahr nicht weniger als 200 000 Jugendliche neu einreihte.

form zu einem organischen Ganzen ver­bunden werden. 3m gleichen Zusammen­hang w.rd auch die Wahlreform, an bie sich die Reichstagsparteien bis­her nicht herangewagt haben, als eine derjeni- Scn Ausgaben bezeichnet, deren Dringlichkeit im interesse der innenpolitischen Gesundung nicht bestritten werden kann. Es braucht nicht noch­mals gesagt zu werden, daß für die meisten Par­teien die Wahlreform ein heißes Visen ist, das sie nicht gerne anfassen, um so stürm' her aber ist das Verlangen der gesamten Oe Sittlichkeit nach einer Beseitigung der Listenwirtschaft und dcs schematischen Proportionalwahlunrechtes, daS unsere Wahlgesetzgebung kennzeichnet. Das Volk hat nämlich ein Gefühl dafür, daß wirk­liche Persönlichkeiten durch dieses Sy­stem je länger, desto mehr von der aktiven Mit­wirkung in der Politik abaestoßen werden.

Das Programm des Kabinetts Brüning ist hiernach klar. Wenn es ihm gelingt d'e nächsten parlamentarischen Stürme zu überstehen, und die zunächst drängendsten Au gaäcn zu erledigen, kommt es überhaupt erst an das eigentliche Ar­beitsgebiet heran, mit de n sich jede Reichsregie­rung. die nicht in den Schlendrian vergangener, politisch unfruchtbarer Kabinette verfallen will, in allem Ernst beschäftigen muß. Man sollte dem Kabinett Brüning bis dahin die Gelegenheit zum verantwortungsbewußten Handeln geben. Ml

sen ist bisher den wenigsten klar. Denn die sichtbarste Wirkung der Reugruppierungen war zunächst tatsächlich die Sprengung der Deutsch- nationalen Partei.

Damit ist es nun freilich noch nicht zu Ende, um ,n mehr, als man nur schwer entscheiden kann, in­wieweit gerade diese Vorgänge die Wirkungen einer latenten geistigen Auseinandersetzung, ober der Un- gesch ckl.chteiten und Mißgriffe der Führung Hugen- bergs sind Sicherem Vernehmen nach wird die Spaltung in Kürze offen in Erscheinung treten Ob unter der Führung des früheren langjährigen und bewährten Parteichefs Grafen W e ft a r p . ober unter berjenigen bes Landbundführers Dr. S ch i e l e — ledenfalls werden sich alle oder doch die meisten Ja-Sager der jüngsten Reichstagsabstimmung menschlicher Voraussicht nach von der hugenberg. Gruppe lösen: ob sie sich mit den in der Regierung vertretenen Dolkslonservativen wieder vereinigen, oder eine neue selbständige Gruppe bilden, steht noch dahin, wie man ja auch mit Sicherheit erst diesen Vorgang in Rechnung stellen kann, sobald es klar ist, ob die Bemühungen z u r Erhaltung der deutschnationalen Partei in ihrem verantwortungsbewußten Handeln geben. Man I gegenwärtigen Umfang nicht durch entsprechende sollte ihm jetzt die Muße lassen, sich auf diese Konzessionen an die Westarp-Gruppe großen Aufgaben vorzubereite., and die Reform, nod) tzrfolg haben Die Frage der Verschmelzung die Deutschland für seine innere Gesundung drin- hängt aber auch weiter davon ab, wieweit die Be- gend braucht, in die Wege zu leiten. Allerdings ftrebungen zur Bildung einer großen mittel- hat bis dahin die Oeffentlichkeit die Pflicht, dar- parteilichen Fraktion erfolgreich weiter- übet zu wachen, daß die Regierung nicht in die betrieben werden. Der oolksparteiliche Führer Dr. früheren schlechten Gewohnheiten des bar la- 5^013 hat die Parole dazu in Mannheim aus- mentarischen Kuhhandels zurückfällt gegeben Die Kundgebungen des aus der demokra-

und sich durch Sonderwünsche der Par- tifdjen Partei ausgetretenen Prof Dr. Hellpach

t e i e n von dem geraden Wege der staatsbürger- uni) &cr ncue ostentative Austritt Tantzens

lieben Pflichterfüllung zum Wohle des Ganzen ,#jgen die berjeitige Struktur der Kombination

abbringen läßt. Diese positive Kritik ist biejenge , ^jtle dis rechts" von der ohnehin in einem fchwie- Haltung, die man in den kommenden Wochen der 'r'jgen Loslösungsprozeß von ihren bisherigen engen Regierung gegenüber einnehmen muh, und es Bindungen an die S.P.D. befindlichen demokra- wird sich zeigen müssen, ob sie den Mut und bie t i f d) e n Partei als eine erhebliche D e - Kraft zur wirklichen Führung der deutschen lastung empfunden wird. Tantzen und die Jung- Innenpolitik aufbringt. Programmatische 2ln!un- Demokraten fordern stürmisch den Austtttt aus der bigungen haben wir jetzt genug. Wir harren der g^gjerung wegen des Agrarprogramms, aber man Taten, von denen das Urteil über dieses Kabinett roirZ) vielleicht gerade bei der umstrittenen Osthilse abhängt, das selbst wohl gern einmal in der Mittel und Wege finden, um den Tendenzen des Geschichte das Kabinett der inneren Reform ge- Iinf€n Regierungsflügels entgegenzukommen, nannt werden möchte. __ _ e .

Das Osthnfe-programm. Westarp Will solange wie Berlin, 29. April. (ERB. Eigene Meldung.) ItWQlld} OU0l)OlTCn.

Dorn Reichsfinanzministerium wird Berlin 29.2lpril. (Eigene ENB.-Meldung.) folgende Erklärung ausgegeben: ,T)ie Tages- Ujüer ^ser Ueberfdirift erklärt die „Kreuzztg." presse hat sich in zungster Zett wiederholt, teils I Q . der Nachricht, Graf Westarp beabsich- unter eingehender Ztfsernangabe, mtt dem DU - . Mandat n ie b e r 3 u l c ge n und aus

Programm beschäftigt. Als Unterlage biet- »' p0(iti(d)en Leben auszuscheiden, hat sich Graf für kann nur ein veralteter -RcJ.?erc,n* 9ßeffarö noch nicht geäußert Wie wir zu tenenttourf gebient haben. Das Oftbüfegefefc roinen glaub en. ist er entschlossen, auf seinem liegt dem Reichskabinett noch nicht vor. Die Res- a. Q .-t e ~ >u verharren, solange cs i h m sorts haben lediglich Entwürfe für eine mö' Iid) ,n einer Politik zu wirken, die fei- Vorlage niedergelegt, die^das Reichskavmell l ° -----

demnächst beschäftigen werden. Was die Be­lastung anbelangt, die aus den angeblich zur Verfügung gestellten Milliarden erwachsen sol­len, so wird darauf hingewiesen, daß sich die Summe, die das Reichsfinanzministerium zur Verfügung stellt, durchaus im Rahmen des Etats hält und keine Sonderbelastung darstellt."

Dazu hören wir noch von unterrichteter Seite, daß eine Mehrbelastung des Steuer­zahlers durch dasOstprogrammnicht ein tret en wird, wie das auch vom Reichs-