Ausgabe 
28.7.1930
 
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haben, würde es am meisten entsprechen, und die Verordnung hätte ihren Zweck dann am besten erfüllt, wenn es der Reichsregierung im Zusammenwirken mit dem Vorläufigen Reichs­wirtschaftsrat, der alsbald mit den Fragen be­saht werden soll, gelingt, den Belangen der Gesamtwirlschaft Geltung zu verschaffen, ohne auf die in der Verordnung gegebenen Ermäch­tigungen zurückgreifen zu müssen.

Stegerwald zur politischen Lage

D u i s b u r g, 27. 3uli. (WTB.) Auf einer Ta­gung des Reichsverbandes deutscher Konsumver­eine führte Reichsarbeitsministcr Dr. Stegerwald u. a. aus: Mir scheint gegenwärtig die Haupt­aufgabe zu sein, die Mutlosigkeit und den Pessimismus in der deutschen Wirt­schaft zurückzudrängen und die Wiederher- stellung des Vertrauens zu Staat und Wirtschaft mit allen erdenklichen Mit­teln zu pflegen. Die Reichsregierung wird auf diesem Gebiet alles tun, was in ihrer Macht steht. Das Rotwendigste ist gestern durch die Rotverordnung geschehen.

Dis zum Zusammentritt des neuen Reichstages wird ein großes Sanierungspro­gramm der Reichsregierung vorliegen. Dabei hat die Reichsregicrung nicht vor, für den Papier­korb zu arbeiten. Sie wird im Herbst von den hinter ihr stehenden Parteien fordern, daß die jetzigen Rotverordnungen des Reichspräsidenten und das große Sanierungsprogramm die Grundlage für jede künftige Regie­rung und Regierungskoalitivn abzu­geben haben.

Von der Opposition, die die Reichstags­auflösung herbeiführte, sind im Reiche drei Grup­pen nicht regierungsfähig: Hugenberg, die Ratio­nalsozialisten und die Kommunisten. Die So­zialdemokratie, die als einzige unter den Parteien regierungsfähig ist, wird bestimmt im Reichstag keine Mehrheit bekommen Sie ist zufrieden, wenn sie ihre jetzige Mandatsziffer behauptet. Ohne die gegenwärtige Regierungs­koalition oder große Bestandteile von ihr ist auch im künftigen Reichstag keine Mehrheit möglich. Diese Tatsache wird die Reichsregierung im In­teresse von Volk und Staat auszunühen wissen, und so wird die Arbeit der jetzigen Re­gierung für Gegenwart und Zukunft von funda­mentaler Bedeutung sein und bleiben, ganz gleich, wie die Reichstagswahlen im einzelnen ausfallen mögen.

Kartellreform im Herbst.

Berlin, 26. Juli. (Priv.-Tel.) Im Zusam­menhang mit der Preissenkungsaktion, die vom Reichsarbeitsminister vor allem für den Baumarkt betrieben worden ist, hat man auch die Frage einer Reform des bestehenden Kartellrechts berührt. Wie wir von zuver­lässig unterrichteter Seite Horen, ist die weitere Behandlung im Augenblick zwar durch die Reichstagsauflösung teilweise unterbrochen wor­den, aber keineswegs aufgegeben. Im Gegenteil ist mit größter Sicherheit damit zu rechnen, daß die Reichsregierung vor allem auf Drängen des Reichsarbeirsministers Steger­wald für den Herb st eine Reform der noch aus der Liebergangszeit von Inflation zu Stabi­lisierung stammenden Kartellverordnung vorbe­reitet, die dann dem neu gewählten Parlament, tocnn die politischen Verhältnisse es irgend er­lauben, vorgelegt werden soll. Es handelt sich im wesentlichen um Forderungen, die auf eine Auflockerung des Kartellrechts hin­auslaufen. So denkt man, die bisher festgelegten Bestimmungen über die Aufkündigungs­möglichkeiten freier zu gestalten und gleich» zÄtig die sogenannten Submissionskar- t^lle oder Verabredungen, die in den letzten Jähren eine ständig wachsende Bedeutung ge­wonnen haben, zu erschweren.

Gteuerverweigerung in Aegypten.

DieWasdPartetgegenKönig und Regierung

Kairo, 26. Juli. (WTB.) Die sogenannte Parlamentssitzung, die die W a f d a b g e ord­ne t e n trotz der Weigerung des Königs, eine Sondertagung des Parlaments einzuberufen, ab­zuhalten drohten, fand heute kurz nach Mitter­nacht unter dem Vorsitz des Präsidenten der Kammer im Saadklub statt. Es wurde e i n Mißtrauensvotum gegen die Regie­rung angenommen, nachdem die Petition an den König um Line Sondertagung verlesen wor­den war. Rach der Sitzung erklärte der Wafd- führer R a h a s Pascha, daß eine passive Resistenz unverzüglich mit der Richt- bezahlung der Steuern beginnen werde. Der Beschluß der Wafd-Abgeordneten besagt u. a., daß die Regierung gegen die Verfassung revoltiert und die Einberufung des Parlaments abgelehnt habe. Das Kabinett habe keinerlei Recht, Steuern zu erheben. Die Wafd- Partei fordere daher die ägyptische Ration auf, jede Art von Steuerzahlung zu verwei­gern. Diese Entscheidung ist bisher in keiner ägyptischen Zeitung veröffentlicht worden. Die Regierung ist entschlossen, auch weiterhin jeden Hinweis hierauf zu unterdrücken. Sollte es der Wafd-Partei trotzdem gelingen, ihren Beschluß zu verbreiten, so wird mit ernsten Schwierigkeiten und unter Llmständen sogar mit dem Ausbruch von Anruhen gerechnet.

Aus aller Welt.

19. Deutsches Bundesschießen in Köln

Am Samstagabend fand vor dem Staatenhaus im Kölner Mefjegelände die feierliche Uebergabe des Bundesbanners des Deutschen Schützen­bundes statt. Das Banner war in den letzten drei Jahren seit dem letzten Bundesschießen in München verwahrt worden. Im Auftrage des Münchener Stadtrates heftete Oberbürgermeister S ch a r n a g l ein Fahnenband in den bayerischen Farben mit dem Wappen der Stadt München an das Bundes- banner an zur Erinnerung an das Münchener Bun­desschießen. Oberbürgermeister Dr. Adenauer übernahm dann das Bundesbanner in die Obhut der Stadt Köln. Zu dem Festakt waren zahlreiche Schützenabordnungen mit ihren Fahnen aufmar­schiert. Das Bundesschießen fand am Sonntag seinen Höhepunkt in einem Festzug, an dem etwa 20 000 Schützen aus allen deutschen Gauen teilnahmen. Eröffnet wurde der Zug von berittenen Standarten- trägem und Trommlerkorps. Hierauf folgte der Fahnenschwenker, der unentroeat eine sieben Meter lange Seidenfahne, geziert mit den Wappen-

Zeichen der deutschen Stämme auf- und nieder­schwenkte. Sodann kamen, zum Teil in Landes­tracht, Schützenoereine aus Oesterreich und dem Ausland, die von der Bevölkerung besonders herz­lich begrüßt wurden. Einem Schildträgerknappen folgten dann die einzelnen Landsmannschaften mit

den württembergischen Landesschützen an der Spitze. Als letzte marschierte die Gruppe Rheinland, die in ihrer Mitte das Bundesbanner führte.

Besonders herzlich wurden die Schützen von der Saar begrüßt, und allenthalben hörte man den Ruf:Deutsch die Saar immerdar!". Auch die

Die Veisetzung der Koblenzer Opfer.

Koblenz, 26.Juli. (WTB.) Die unglücklichen Opfer der Brückenkatastrophe sind heute nachmittag zur letzten Ruhe bestattet worden. Die Beisetzung fand unter ungeheurer Beteiligung der Bevölkerung statt. Durch die Straßen, in denen allenthalben die Fahnen auf Halbmast wehten, ergoß sich schon in früher Morgenstunde ein gewaltiger Menschenstrom zur Herz-Iesu-Kirche, wo um 9 Uhr vormittags von dem Bischof von Trier, Dr. B o r n e w a s s e r, ein Pontifikalamt zelebriert wurde. Die Ver­treter der Behörden, unter ihnen Oberpräsident Dr. Fuchs und Oberbürgermeister Dr. Russell, sowie die Geistlichkeit aus Stadt und Land, mit dem Abt von Maria Laach und Trierer Domkapitular Dr. Fuchs an der Spitze, nahmen mit den Hinterblie­benen der Opfer und einer großen Menge Leid­tragender an dem Requiem teil.

Glockengeläute von den Kirchen der Stadt und der Umgebung kündeten gegen 15.30 Uhr den Be­ginn der Beisetzungsfeierlichkeiten an. Etwa 100 Vereine und Organsationen waren aufmarschiert, und schon gegen 15 Uhr bildeten in den Straßen, die der Trauerkondukt passierte, dichte Menschen- massen Spalier. Die Turnhalle an der Telegraphen- kaserne, in der 19 Särge Aufstellung gefunden hat­ten, war mit Trauerflor ausgeschlagen. In einem dichten Lorbeer- und Palmenhain stand ein großes Kruzifix, zu beiden Seiten von je drei mächtigen Kandelabern mit brennenden Kerzen flankiert. Vor dem Kruzifix hatten die zahllosen Kränze, darunter in der Mitte ein Kranz der Stadt Koblenz aus roten Rosen, Platz gefunden. Rechts und links reihten sich an die Kranzspenden der Reichsregie­rung und der preußischen Staatsregierung Schleifen in den Reichs- und in den Landesfarben. Davor lag der Kranz des Reichspräsidenten. Die Särge selbst schmückte je ein besonderer Kranz der Stadt Koblenz, inmitten der reichen Blumen­spenden der Angehörigen. Besonders fiel auch e i n Kranz der Stadt Innsbruck auf mit der sinnvollen Widmung: In Freud und Leid innig verbunden!

Kurz vor 16 Uhr erschien Reichsoerkehrsminister von Gusrard in Begleitung des Staatssekre­tärs Schmid, des preußischen Wohlfahrtsmini­sters H i r t f i e f e r und des Oberpräsidenten Dr. Fuchs. Sie wurden vom Oberbürgermeister Dr.

Russell empfangen und zu den aufgebahrten Särgen geleitet. Unter dem großen Trauergefolge bemerkte man die Spitzen der Reichs- und Staatsbehörden, die Beigeordneten ber. Stadt, sowie vollzählig das Stadtoerordnetenkollegium, ferner die gesamte katho­lische Geistlichkeit der Stadt Koblenz, an der Spitze Abt Ildefons Herwegen von Maria-Laach, Domkapitular Dr. F u ch s als Vertreter des Bischofs von Trier und Ehrendomherr Dechant Rade­rn a E e r und die evangelische Geistlichkeit der Stadt unter Führung von Generalsuperintendent D. Stoltenhoff.

Rach der feierlichen Einsegnung formierte sich der gewaltige Leichenzug, eröffnet von der Feuerwehr- musikkapelle, der etwa 500 Mann des Roten Kreuz- Sanitäterbundes folgten. Diesen schloßen sich sämt­liche Vereine der Stadt Koblenz und der näheren Umgebung an. 154 Fahnen und Standarten waren im Zuge. Unmittelbar hinter den Fahnenabordnun- gen folgte die Geistlichkeit, dann die zehn Wagen mit den unglücklichen Opfern, gefolgt von den An­gehörigen. Reben den Leichenwagen schritten Ab­ordnungen der Feuerwehr und der Sanitätskolonne, die brennende Fackeln trugen.

Kurz bevor der Leichenzug am Ehrenfriedhof an­gelangt war, bildeten die begleitenden Vereine Spa­lier. Die Särge wurden von Feuerwehrleuten in das offene Grab getragen und dort reihenweise nieder- gesetzt. Man hat den Platz des Grabes neben dem Ehrenfriedhof gewählt, um damit die Verbundenheit der Opfer des Krieges und der Opfer der Befreiungsftunde zum Ausdruck zu bringen. Die Beifetzungsfeierlichkeit wurde mit einem Choral ein­geleitet. Domkapitular Dr. F u ch s als Vertreter des Bischofs von Trier, der evangelische Generalsuper­intendent D. Stoltenhoff fanden zu Herzen gehende Troftesworte für die Angehörigen. Reichs- verkehrsmtnister o. Gusrard legte als Vertreter des Reichspräsidenten, des Reichskanzlers und der Reichsregierung sowie als Chef der Reichswaffer- ftraßen Kränze nteb r. Der Koblenzer Oberbürger­meister Dr. Ruffell entbot feinen auf so tragische Weise verunglückten Mitbürgern den letzten Gruß. Er kündigte an, daß gegenüber dem Deutschen Eck ein Gedenkstein von ihrem Schicksal Kunde geben solle. Mit einem Choral schloß die ergreifende Feier.

Angestellteukündigungeu in der Berliner Metallindustrie.

Gehälter und der Arbeitszeit

f ch e i t e r

angekündigten Abbau der Angestellten der

Sie-

Verhandlungen zwischen der Werkleitung den Angestellten über eine Verkürzung

und der

Berlin, 26.Juli. (ERB.) Der Siemens­konzern hat durch Anschlag in den Berliner Werken angekündigt, daß er sich gezwungen sehe, infolge des schlechten Geschäftsganges 1 0 Pro­zent der gesamten Angestellten in den Berliner Unternehmen zu ent­lassen. Die Ankündigung ist erfolgt, nachdem

>r und der Arbeitszeit ge- t sind. Im Zusammenhang mit dem

mens-Betriebe wird sich dieser Abbau nicht auf die Siemens-Betriebe beschränken, sondern auch bei anderen Betrieben erwogen. Auch die AEG. hat eine Personaleinschränkung in dem gleichen Maße wie Siemens angeordnet. Bei anderen Firmen sind diese Abbaumaßnahmen dadurch überflüssig geworden, daß man sich mit den Angestellten auf anderer Basis geeinigt hat, und zwar auf derjenigen, auf der man ursprünglich für die gesamte Berliner Metallindustrie eine Einigung erhofft hatte. So ist z. D. bei den Bergmann-Werken eine Ge­haltskürzung von 10 Prozent vorge­nommen worden und gleichzeitig sind die B u - reaus und Werkstätten an den Sams­tagen stillgelegt. Auch mittlere und klei­nere Betriebe haben mit ihren Angestellten ähn­liche Abmachungen getroffen.

Die Verhandlungen, die der Verband Berliner Metallindustrieller mit den Angestelltenorganisa­tionen geführt hat, sind gescheitert, weil die An­gestelltenoerbände eine Reihe von Forderungen stellten, die von den Arbeitgebern nicht bewilligt wurden. Die Anbestellten forderten insbesondere ein völliges Kündigungsoerbot während der Laufzeit des neuen Abkommens. Ferner verlangten sie, daß die Entscheidung über Kurz­arbeit dem Betriebsrat überlassen bleiben soll. Zugleich konnten die Arbeitgeber auch die Forderung des absoluten Ueber stunden- Verbots nicht bewilligen. Nachdem die Allgemein- Verhandlungen gescheitert waren, wurden sie In die 1 einzelnen Betriebe gelegt, und führten teilweise zu

einer Einigung. Auch bei Siemens zeigte sich im Angestelltenrat zunächst eine gewisse Bereit­willigkeit, auf die Vorschläge der Verwaltung einzu­gehen. Erft nach Zuziehung der Gewerk­schaften verhielt sich der Angeftelltenrat a b - lehnend. Daher schritt die Verwaltung zur An­kündigung eines Abbaues von 10 v. H. bei der An­gestelltenschaft.

Es wird jetzt vielfach die Frage erörtert, ob nicht das Reichsarbeitsmini ft erium Eingrei­fen werde, um diese Maßnahme mit ihren weit­fragenden Folgen zu vermeiden. Wie uns von unter­richteter Seite mitgeteilt wird, hat das Reichsarbeits- minifterium aus tarifrechtlichen Gründen zunächst keine Möglichkeit, offiziell in der Angelegen­heit zu intervenieren, da es den tarifrechtlichen Grundsätzen widerspricht einzugreifen, während ein Tarifvertrag besteht Das Reichsarbeitsministerium mußte sich auch bei den Vorgängen, die der An­kündigung des Siemens-Konzerns ooraufgingen, darauf beschränken, die Auffassungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer anzuhören. Für die Streitfrage, die hierbei eine große Rolle spielte, ob nämlich eine Arbeitszeitverkürzung auch eine Gehaltsherabsetzung zuläßt, ist nicht das Arbeitsministerium, sondern das Arbeitsgericht zuständig. Es ist aber an­zunehmen, daß das Reichsarbeitsministerium in­offiziell sich bemühen wird, noch eine Verständigung herbeizuführen. Das Reichsarbeitsministerium beab­sichtigt, feinen Standpunkt in dieser Frag« der Oeffentlichkeit bekanntzugeben. Die Abbau-Aktion hat in den Kreisen der Regierung wegen ihrer psy­chologischen Wirkung eine nicht zu verhehlende Ent­täuschung heroorgerufen. Man bedauert, die Aktion, die gerade vor den Wahlen die weitere Radikalisierung fordert. Auf gütlichem Wege wird noch einmal versucht werden, die Kündigungen in diesem Augenblick zu vermeiden, aber andere Möglichkeiten scheinen nicht gegeben zu sein, da die Regierung nicht in der Lage ist, hier etwa wie im Falle Mansfeld mit Reichskrediten beizufpringen. Die einzige Einwirkungsmöglichkeit bietet eventuell das Arbeitsbeschaffungsprogramm, an dem Siemens bei der Lieferung automatischer Telefonanlagen an die Reichspost beteiligt ist.

älteften Schützen Deutschlands, zwei ehrwürdige Greise im Alter von 90 und 94 Jahren, nahmen an dem Festzuge teil. Den Abschluß des Festzuges bildeten die Bruderschaften vom Heiligen Sedastianus. Vom Balkon des Rathauses wurden die Schützen vom Oberpräsidenten und weiteren Behördenvertretern begrüßt. Nach Auflösung des Zuges fanden sich etwa 1000 Schützen zum traditio­nellen Bundesmahl in der Messe zusammen. Der Nachmittag brachte Schießwettkämpfe, die mit dem Schnellfeuerschießen um den Ehren- becher des 19. Deutschen Bundesschiehens ihren An­fang nahmen. Am Abend bot sich den Schützen das immer wieder herrliche und unvergeßliche Bild der Dom - und Rheinuferbeleuchtung. Gleich­zeitig fand auf dem Rhein eine Ausfahrt der Köl- ner 'Rudervereine und der Motorbootfahrer statt, die ihre Fahrzeuge mit bunten Lampions geschmückt hatten.

Die Stahlhelmaufmärsche in Westdeutschland.

Effen, 27. Juli. (TA.) Die Stahlhelm- a u s m ä r s ch e, die am Samstagabend in Köln. Hagen und Recklinghausen eingeleitet und am Sonntag in Gelsenkirchen, Bochum, Mühlheim a. d. Ruhr, Düsseldorf, Krefeld und-Euskirchen fortgesetzt wurden, zeigten überall das gleiche Bild. QIn allen Plätzen fanden sich Stahlhelmer mit Fahnen und Kapellen ein, dazu eine große Zahl von Zuschauern. Die Bundesführer Seldte und Düsterberg und die Landesverbandsführer Mahnken und Freiherr v. Loe nahmen die Weihe der Fahnen der neugebildeten Gaue und Orts­gruppen vor. Rach Äbschreiten der Front wur­den von den Bundesführern Ansprachen ge­halten. Rach den bisher vorliegenden Rachrichten sind die Kundgebungen überall ohne Zwi­schenfälle verlaufen.

Der letzte Tote der hausdorfer Grubenkatastrophe.

Nunmehr ist es gelungen, aus dem Kurtschachh bei Reurode den letzten Toten zu bergen. Im» Gestein fand man einen Kanal, aus dem der verhängnisvolle Kohlensäureeinbruch in den Schacht erfolgt sein muh.

versuchsweise Abschaffung der Todesstrafe in England.

Als Ergebnis der Beratungen des Sonderaus­schusses für die Frage der Abschaffung der Todes­strafe wird zum ersten Male in der Geschichte Englands vielleicht die Todesstrafe versuchs­weise für eine bestimmte Zeit abge- schafst: sie wird wieder Angeführt wer­den, wenn sich während dieser Zeit die Zahl der Morde erhöhen sollte. Die Minder­heit des Ausschusses trat für völlige Ab­schaffung der Todesstrafe ein.

Ein Berliner Ehepaar tödlich abgestürzt.

In den Mallnitzer Tauern bei Klagenfurt ist ein Ehepaar Greßler aus Berlin-Steglitz von den sog. Raumetterbrettern abgestürzt. Die Verunglückten wurden als Leichen aufgefunden.

hirth und Weller auf den Orkney-Inseln.

Die deutschen Flieger Hirth und Weller, die am Sonntagvormittag um 9 Ahr mit ihrem Klemm-Eindecker vorn Flugplatz Henworth ge­startet waren, sind um 18.55 Ahr in Kirk­wall auf den Orkney-Inseln gelandet. In Kirk­wall wird der eigentliche Atlantik-Flug über Island, Grönland und Neufundland be­ginnen. Die Flieger beabsichtigen, möglichst bald zu starten. Die Entscheidung darüber wird nach dem Eintreffen der letzten Wetterberichte fallen.

Eine neue Polizeiwaffe.

Im Polizeiinstitut für Technik und Verkehr in Berlin Hal man schon seit längerer Zeit Ver­suche mir einer neuen Polizeiwaffe gemacht, die nun abgeschlossen sind. Es handelt sich um eine sehr handliche Pistole, aus der eine Gas­patrone abgefchossen wird. Dieses Ge­schoß verbreitet sofort eine Gaswolke, die die Schleimhäute so stark reizt, daß man nicht mehr den geringsten Widerstand zu leisten vermag.

Oie Wetterlage.

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Wettervoraussage.

In der sich mittlerweile weiter entwickelten Tief­druckrinne, welche ihre Südseite über Deutschland erstreckt, bewegt sich ein neues Fallgebiet, das sich heute morgen Irland und Schottland genähert hat. Die Wetterlage wird infolgedessen weiter von Tief­druckstörungen beeinflußt, die unserem Gebiet vor- erst feuchtwarme Südwestluft bringen. In ihrem Bereich herrscht meist wolkiges und zeitweise regne* risches Wetter.

Aussichten für Dienstag: Meist wolkig, dabei zeitweise Niederschläge, Temperaturen wenig verändert.

Keiferoefterbienft

Garmisch - Partenkirchen: 15 Grad, Windstille, Regen.

Helgoland: 16 Grad, Südwestwind^ meist tooltlg. w