Nr. 20 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Zreilag, 24. Januar MO

Erscheint täglich, außer Sonntags und Feiertags. Beilagen: Die Illustrierte (Btefeener Familien blätter Heimat im Bild Die Scholle monat$:Be$ugspref$:

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Thefredakteur

Dr Friede TBill). Gange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr Wilh. Gange, für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Mar Filler, sämtlich in Gietzen.

Kampf um das Zündholzmonopol.

Erste Lesung im Reichstag. — Starke Bedenken gegen die Sonderstellung der Konsumvereine.

Berlin, 23. Ian. (DDZ.) Präsident Lobe eröffnet die erste Sitzung ün neuen Jahre mit einem Nachruf auf den verstorbenen Abgeord­neten Schlüter-Herford (Soz). Auf der Tages­ordnung steht als einzige Vorlage der Entwurf eines Zündwarenmonopolgesehes. Nach der Vorlage soll in Verbindung mit der bekannten Kreugeranleihe eine Deutsche Zündwarenmonopolgesellschaft eingerichtet wer­den. Der Kleinverkaufhöchstpreis soll für zehn Schachteln Zündhölzer 30 Pf. betragen. Eine Ausnahme vom Monopol soll nur den Konsumgenossenschaften zugebil - l i g t werden, die den ihnen angeschlossenen Ver­einen die von ihnen hergestellten Zündwaren bis zu einer bestimmten Menge liefern können. Lieber Die Mengende st im m ung bestehen Differen­zen zwischen Reichsregierung und Reichsrat, so daß in diesem Punkt eine Doppelvorlage besteht.

Reichsfinanzminister Or. Moldenhauer erklärt, daß er die Absicht gehabt habe, bei dieser Beratung einen eingehenden Bericht über die K a s s c n l a g e des Reiches zu erstatten, weit ihre Kenntnis zur Würdigung der Kreuger-Anleihe notwendig erscheine. In­folge der Verzögerung der Verhandlungen int Haag und seiner verspäteten Rückkehr nach Ber­lin könne er diese Tlbficht nicht durchführen. Er behalte sich vor, im Ausschuh und bei der zwei­ten Beratung im Plenum die Kafsenlage in voller Offenheit und Klarheit darzustellen. Heute wolle er sich aus wenige Worte beschränken. Für die Kreuger-Anleihe sei eine Voraus­setzung, daß der vorliegende Entwurf am 31. Januar verabschiedet wird. Da sich eine Hinausschiebung dieses Termins nicht erreichen lieh, müsse er den Reichstag um möglichst be­schleunigte Beratung der Vorlage bitten.

Abg. Hertz (Soz.) erklärt, die Sozialdemo­kratie behalte sich eine eingehrnde Stellungnahme zu dem Entwurf bis zur zweiten Lesung vor, wenn der Finanzmtnister bis dahin sein Programm entwickelt hat. Die Haltung der Sozialdentokraten werde davon abhängen, ob die Regierungsvorlage bestehen bleibt oder ob nach dem Willen des Reichsrats das Kon­tingent der Konsumgenossenschaften vermindert wird.

Abg. Dr. Rademacher (Dn.): Angesichts der Tatsache, daß die Vorlage bis zum 31. Januar verabschiedet sein muh, fragen wir uns, was der Reichstag überhaupt noch dazu zu beraten hat. Die Vorlage ist das Lln- geheuerlichste, was je in der Geschichte der deut­schen Finanzpolitik vorgekommen ist. In einer Zeit, wo das deutsche Kapital durch Steuern erdrückt wird, gewährt die Re­gierung dem ausländischen Kapital Steuerfreiheit. Sie liefert einen wichtigen Wirtschaftszweig dem Ausland aus. Die Regie­rung hat sich hier dem ausländischen Gläubiger gegenüber gebunden, und dann legt sie dem Parlament einen Entwurf vor, an dem nichts mehr geändert werden kann. Das ist ein dem Deutschen Reiche unwürdiger Zustand. Die ungerechte Bevorzugung der Kon­sumvereine ist eine rein politische Liebes­gabe, die auch der in der Verfassung festgelegten Gleichberechtigung der Bürger widerspricht.

Abg. Deythien (D.D.): Der vorliegende Entwurf ist ein Dokument Höch st uner­freulicher Art. Ein deutscher Industriezweig wird damit dem Auslandkapital ausgeliesert.

Der Entwurf ist eine starke Zumutung an die bürgerlichen Regierungsparteien. Wir können ihm nur zustimmen, weil wir wissen, dah er eine Voraussetzung ist für die große Jinanj- und Steuerreform. Dir arbeiten daran In der Erwartung, dah nun auch die Sozialdemokratie verantwortungsvoll Mitarbeiten wird an einer Senkung der direkten und der Realsteuern, die notwendig ist, um die Kapitalbildung zu er- möglichen. Nicht zu ertragen ist aber für uns die in der Vorlage vorgesehene Sonderbevor- zugung der Konsumvereine.

Wir können der Vorlage nur zustimmen, wenn durch Aenderungen unseren Grundsätzen Rech­nung getragen wird.

Abg. Dorrmann (Wirtsch.) meinte, dah man auch ohne dieses Gesetz über die gegen­wärtige Finanzkalamität Hinwegkommen kann. Den sozialdemokratischen Forderungen zugunsten der Konsumvereine können wir unmöglich zu­stimmen. In den Aufsichtsrat der Monopol-- aesellschaft mühten auch Vertreter des Einzel­handels entsandt werden. Dem vorliegenden Ge­setz können wir nur zustimmen, wenn es unseren Wünschen entsprechend geändert wird.

Abg. Fischbeck (Dem.) erklärt: Die Be­dingungen der Kreuger-Anleihe erscheinen gar nicht s o g ü n st i g. wenn man die außerordent­lichen Vorteile berücksichtigt, die der Schwe­dentrust aus dem Monopolgeseh ziehen kann. Wir wenden uns auch gegen die Bevor­zugung der Konsumvereine. Der Klein­handel darf jedenfalls nicht zugunsten der Kon- sumvercine benachteiligt werden. Bedenken haben wir auch gegen verschiedene Einzelheiten der Vorlage. Wir werden im Ausschuß Aenderungen

beantragen. Wenn unseren Forderungen zu­gunsten des Mittelstandes nicht entsprochen wird, dann werden wir über die Vorlage nicht eine Entscheidung in positivem Sinne fällen können. Die Vorlage geht an den Haushaltsausschuh.

Montag zweite Beratung des Zündholzmonopols.

$ür Beschleunigung des Republikschuh- gesehes.

Berlin, 23. Ian. ($11.) Die demokratische Reichstagsfraktion teilt mit: Die Erfahrungen der letzten Zeit machen es notwendig, dah schleu­

nigst gegen eine Fortdauer der jetzt hervortreten- den unerträglichen Mißstände durch­greifende Maßnahmen ergriffen werden und ins­besondere der Beunruhigung der Bevölkerung durch die Schießereien links- und rechtsradikaler Elemente Einhalt ge­boten wird. Die Fraktion beschloß deshalb, mit stärkstem Nachdruck die unverzüglicheVer- abschiedttng eines mit wirksamen Dorbeugungs - und Strafbe st immun» gen ausgestatteten Gesetzes zum Schuhe der Republik und der öffentlichen Ordnung zu fordern."

Das Sparprogramm der hessischen Regierung.

Llebeririebene Gerüchte über ein „Sofortprogramm". - Staatspräsident Or. Adelung gegen voreilige Beunruhigung der Bevölkerung.

D a r m ff a b f, 24. Ian. (TU. Drahlmeldung.) Die durch die Finanzlage Hessens bedingten Spar­maßnahmen wirken sich in ihrer ganzen Trag­weite in dem augenblicklich von der he,fischen Re­gierung behandelten Sofortprogramm aus, und sind besonders erkenntlich an den weitgehenden 2l b st r e 1 ch u n g e n , die die Regierung an Dingen vornimmt, die man bisher stets als lebensnotwendig bezeichnete. 3n stärkstem Maße betroffen werden die Gemeinden, hier sollen mehr als 10 Prozent aller 2lemter, wie kreis-, Forst-, vermessungsömter, Amtsgerichte usw. a u f g e l ö st werden, bei anderen sollen zahlreiche Lehrer st el- l c n überhaupt a b g e b a u t werden. Auch sonst haben die Gemeinden mit einer Mehrbelastung zu rechnen. Da dies alles noch nicht ausreicht, um das große Loch in den hessischen Finanzen zu stopfen, wird man wahrscheinlich zunocheiuschneiden- deren Maßnahmen greisen, um eine Balan­cierung des Etats zu erreichen. Es ist damit zu rechnen, daß die Beamtengehälter allge­mein um einen bestimmten Prozentsatz gesenkt werden. Zur Entlastung der Gemeinden sollen die gleichen Maßnahmen auch gegenüber den Gemeindebeamten ergriffen werden. Bei der Behandlung dieses Sofortprogramms im Schoße der Regierung fehlt es nicht an Meinungen, Hessen wohl oder übel in Preußen aufgehen zu lassen, um kur; und bündig aller Sorgenlast um das Sparen enthoben zu sein. Die große Mehrzahl der verantwortlichen Persönlichkeiten weist dieses An­sinnen jedoch zurück. Man will unter allen 11 tn- ff ä n 6 e n vorerst d i e hessische Selb st an- digkeit bewahren und ist auch überzeugt, daß dies bei Annahme des Sofortprogramms durch­aus möglich ist. Die politische Freiheit Hessens, das ist der Wille der Verantwortlichen, soll unter allen Umständen gesichert dastehen.

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Die vorstehende Meldung, die von der Telegra- phen-Union an die gesamte Presse verbreitet wird, bringen wir in Erfüllung unserer journalistischen Pflicht zur Kenntnis unserer Leser. Wir haben uns jedoch verpflichtet gefühlt, dazu eine Aeußerung von auloritaliver Seite herbeizuführen. Wie wir durch telephonische Anfrage von dem Herrn Staats­präsidenten Dr. Adelung persönlich ersah- ren, ist in der vorstehenden Meldung einige Wahr­heit enthalten, zum großen Teil handelt es sich aber um vollkommen schiefe und übertrie­bene Behauptungen. Selbstverständlich sehe cs die hessische Staatsregierung als ihre Pflicht an, weitgehende Sparsamkeit zu üben. Da­bei sollen jedoch lebenswichtige Einrich­tungen des Staates wie auch der Provinzen, Kreise und Gemeinden nicht gefährdet wer­den, und überall da, wo Abstriche erforderlich seien, sollen diese so pfleglich vorgenommen werden, dah die Substanz nicht gefährdet werde. 3m ganzen gesehen handele es sich, wie der Herr Staals- präsidenl betonte, bei der vorstehenden Meldung um eine Uebertreibung übelster Art. Die Behauptung von dem kurzen und bündigen Aufgchen Hes­sens in Preußen bezeichnete der Staatspräsi­dent als eine Albernheit, im übrigen be­tonte er, daß ja auch Preußen und das Reich mit starken Finanzschwierigkeiten zu kämp­fen hätten und s e l b st sehen mühten, wie sie ihren haushalt in Ordnung bringen könnten. 3n der glei­chen Lage befinde sich auch Hessen. 3edensalls be­stehe für die Bevölkerung kein Anlaß, sich durch übertriebene und zum großen Teil unrichtige Mel­dungen beunruhigen zu lassen. Die hessische Staatsregierung werde am Mittwoch nächster Woche die Presse zu einer Aussprache empfangen, und dann werde auch die Bevölkerung zuverlässige Mit­teilungen über das Sparprogramm erhalten.

Die Ingangsetzung des houngplans

Oie parlamentarische Erledigung der (jounq-Sesehe in Deutschland und Frankreich bis zum 20. Februar. - Innehaltung der RäumunqSsrist.

Berlin, 23.3an. (privat.) 3n der Regierung nahestehenden Kreisen wird damit gerechnet, dah die Ralisikation des Poungplanes und die Annahme der damit zusammenhängenden Gesetze durch den Reichstag etwa bis zum 2 0. Fe­bruar erfolgen wird. Das Kabinett will die not­wendigen Vorlagen fo beschleunigen, dah sie schon in der kommenden Woche an den Reichsrat ge­langen können. Der Reichstag wird bann voraus­sichtlich am 3. ober 4. Februar mit ihrer Beratung beginnen. Man glaubt, bah zur parlamentarischen Erledigung ungefähr 14 Tage ausreichen wer­ben, zumal bie Dawesgesehe nur 12 Tage in An- spruch genommen haben, obgleich damals das Reichsbahn- und das Reichsbankgefeh besondere Schwierigkeiten bereitet hatten. Die f r a n; ö s i s ch e Regierung rechnet damit, dah ihr Parlament den Poungplan auch bis zum 2 0. Februar ratifizieren wird. Achnliche Mitteilung liegen offen­bar aus den übrigen Ländern vor, deren Ratifi­kation zu der 3ngangsehung des Poungplanes er­forderlich ist, also von England, 3falien und Bel­gien.

Die Vorbereitungen für die Errichtung d e r internationalen Bank sind bereits soweit gediehen, dah sie voraussichtlich zwischen dem 20. und 25. Mär) ihre Tätigkeit aufnehmen kann. Var allem handelt es sich bei den van Deutschland zu erfüllenden Voraussetzungen für die internationale Bank um die Aushändigung des Schuld- zert ifikates, das in allen Einzelheiten im Haag vereinbart worden iff, fo dah nur noch bie Unterschrift vollzogen zu werben braucht.

3n Regierungskreisen wirb unterstrichen, bah Deutschland an einer Beschleunigung der Vorbereitungen für die 3ngangsehung des poung- plans schon im Hinblick auf bie Räu­mungsfrage interessiert ist. Wenn bie Dinge sich so abwickeln wie man glaubt, bleibt für bie Räu­mung b r e i Monate Zeit. Unter biefen 21m- ftänben ist bestimmt damit zu rechnen, daß sie bis zu dem vorgesehenen Endtermin, dem 30. 3uni, a b - geschlossen sein wird. 3n den letzten Haager Be­sprechungen ist übrigens ausdrücklich noch einmal festgestellt worden, dah die Räumungsvereinbarun­gen der ersten Konferenz durchgeführt werden. DasSanttionsrechtimNoungplan Ter „äußerste — Tic Auffassung

der Reichsregicrung.

Berlin, 23. Ian. (TU.) Die Regelung der Sank­tionsfrage im Haag bedeutet, wie aus Regie­rungskreisen verlautet, nach Ansicht der deut­schen Regierung nichts anderes, als daß d i e Sanktionen ein für allemal abge­schafft worden sind. Es wird betont, daß die Beilegung aller Streitigkeiten in Reparationsfragen sich in Zukunft nach den Bestimmungen des young- planes richten müßte. Auch für den Fall, daß deut­scherseits über die im ^oungplan vorgesehenen In­stitutionen (Beirat der B. I. Z.) eine Revision erstrebt werden müsse, kämen sie nach dem Haager Protokoll entgegen der Ansicht, die z. B. der baye­rische Ministerpräsident Held geäußert habe, nicht mehr in Frage. Der sog. „ä u ße r st e Fall", der in der neuen Sanktionsregelung allein ins Auge

»gefaßt wurde, beziehe sich nur darauf, daß der Äoungplan in seiner Gesamtheit zerstört werde, und dah der „vorsätzliche Wille" der deutschen Reichsregierung in dieser.Hinsicht offenbar werde. Die französische Ansicht, daß bei einer Zer­reißung des Poungplanes die früheren Ver­träge wiederauflebten, werde durch die Neuregelung in der Sanktionsfrage ausdrücklich abgelebt, da auch in diesem Falle erst der ständige Gerichtshof im Haag gefragt werden müsse. Stelle dieser fest, daß Deutschland den Poungplan vorsätzlich zerrissen habe, so träten nicht die alten Verträge wieder in Kraft, sondern beide Parteien erhielten nurihrehand- lungssreiheit wieder. Diese Handlungsfreiheit bliebe aber nach wie vor felbstoerständlich a n d a s gültige Völkerrecht gebunden und nur im Rahmen des Völkerrechtes würden auch dann militärische Maßnahmen, wie z. B. eine Wiederbe­setzung oder eine Blockade möglich sein, hieraus geht nach Ansicht der Reichsregierung hervor, daß bas Sanktionssystem des Versailler Vertrages nicht mehr existiert.

Die erste Vollsitzung der Flollenkonferenz.

L o n d o n, 23. Ian. (WB.) Die erste Vollsitzung der Seeabrüstungskonferenz wurde um 10.10 Llhr im St. James-Palast eröffnet und ging gegen Mittag zu Ende. Nach einleitenden Worten des Vorsitzenden Macdonald wurden von den Führern der einzelnen Delegationen formelle Erklärungen abgegeben, die durchweg einen ab­strakten und akademischen Charakter trugen. :

Tardieu

begründete hierauf die Flottenbedürfnisse Frank­reichs. Die Küsten und Häfen Frank- reichs seien auf drei Meere verteilt. Daraus ergebe sich, daß die Heimatflotte notwen­digerweise geteilt sei und im Kriegsfälle erst nach mehreren Tagen konzentriert werden könne unter Benutzung von militärisch gefährdeten, v«n feind­lichen Mächten beherrschten Verbindungswegen. Die -Ueberseebesitzungen, die unter Frankreichs Souveränität, Autorität oder Mandat gestellt seien, seien charakterisiert durch ihre Ausdehnung und durch ihre zerstreute Lage. Die Ausdehnung sei größer als diejenige ganz Europas, nämlich zwölf Millionen Quadratkilometer mit einer Be­völkerung von 60 Millionen Einwohnern. Abge­sehen von England besitze keine Macht ein derartiges Kolonialreich. Das französische Kolonialreich sei sechsmal größer als das nächst größte Kolonialreich, nämlich das der Niederlande, und hinsichtlich der Bevölkerung dem niederländi­schen um elf Millionen Bewohner überlegen. Die Länge der Küsten und der Verbindungswege, sowie die Verteilung der Flottenstützpunkte zwängen die französische Marine, in allen Meeren ver­treten zu sein. Nur das Britische Reich, die Ber­einigten Staaten und Japan könnten eine größere Kü st en st recke aufweisen. Die V e r b i n d u n g s- w e g e zwischen Frankreich und seinen überseeischen Besitzungen beliefen sich auf insgesamt 33 850 See­meilen; verglichen mit den Verbindungswegen der anderen Seemächte ergebe sich lediglich eine lieber« legenheit Englands. — Jede der überseeischen Be­sitzungen spiele eine besondere Rolle im Wirtschaftsleben Frankreichs. Der Außen­handel der Ueberseebesitzungen beziffere sich auf 15 Milliarden Franken mit Frankreich und auf 15,4 Milliarden Franken mit anderen Ländern, insge­samt also 30,4 Milliarden. Der gesamte Uebersee- handel Frankreichs und seiner überseeischen Be­sitzungen beziffere sich auf 83 200 000 000 Franken, die 66 Prozent des gesamten Außenhandels dar­stellten. Lediglich Japan, England und die Bereinig­ten Staaten könnten einen höheren Prozentsatz auf- weisen. Der Schutz der Berdindungswege stelle für Frankreich ein vitales Element der Sicher­heit dar.

Macdonald

wies darauf hin, dah die größte Schwierigkeit der Konferenz darin liege, einen Ausgleich zwischen den nationalen Bedürfnis­sen der einzelnen Länder zu finden. Er freue sich, daß diese schwierige Frage sofort ange­schnitten worden sei. Er stimme dem zu, daß nationale Bedürfnisse sich nachdem Grad der Sicherheit richten müssen. Die gefährliche Lage, in der sich Großbritannien befinde, be­ruhe auf der Tatsache, dah es nur 20 Meilen von Europa entfernt liege und seine Bevölkerung nicht ernähren könne. Es müsse freien Zugang zum übrigen Teil der Welt haben.

Grandi

erklärte, Italien trete für eine höchstverminde- rung der Flotten em und behalte sich das Recht vor. seine Rüstungen nach dem Maß st ab der anderen zu regeln. Man dürfe nicht vergessen, dah Italien fast eine Insel und ein Land sei, das keine Rohmaterialien bMhe. Ein Viertel seiner Nahrungsmittelzufuhr werde auf dem Landwege befördert, die übrigen drei