Samstag, 22. Zedruar 1930

180. Zahrgang

Nr. 45 Erstes Blatt

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Dr Friedr Wilh Lange. Verantwortlich für Politik Dr Fr Wilh Lange, für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filler, sämtlich in (Sieben.

GiehenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Zwischenbilanz in London.

Die ernste Wirtschaftskrisis, die Deutschland schüttelt, zieht alle unsere Gedanken auf sich. Fast ausschließlich beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir unsere Staatsfinanzen wieder in Ordnung bringen sollen und als Folge der Erleichterungen, die wir von der Neuregelung der Reparationen erhoffen, unserer Wirtschaft eine Senkung ihrer Lasten und neue Betriebs­mittel verschaffen können. Unsere Interessen sind leider allzu ausschließlich nach innen gerichtet, denn es ist zu befürchten, daß wir über unsere eigenen Sorgen, die gewiß schwer auf uns lasten und an den Fundamenten unseres Staatsbaues rühren, ähnlich wie schon einmal im schlimmeren Jahre 1923, vergessen, was sich jenseits der teauer ereignet, die uns fast ein Jahrzehnt von der Weltpolitik abschloh, mit deren Abtragung aber doch schon begonnen war. Wenn wir es vergessen haben sollten, wie eng auch das besiegte, entwaffnete und um seine nackte staalliche und wirtschaftliche Existenz ringende Deutschland mit der. Weltpolitik verknüpft ist, so erinnerte uns daran — und diesmal mehr, als uns lieb sein konnte — ein Vorgang auf der Londoner Flottenkonferenz. Das schön aus dem un­erquicklichen innerdeutschen Parteienstreit her be­rühmte Panzerschiff „Ersah Preußen" nahm Frankreich in London zum Vorwand, um dem Gedanke^ der Abrüstung zur See ein gewaltiges Aufrüstungsprogramm entgegenzustellen. ilnb die Gefahr ist keineswegs gering, daß die großen Seemächte das ganz auf Verteidigung eingestellte Deutschland, dessen lächerlich winzige Flotte keine anderen Aspirationen hat und haben kann, als die deutsche Ostseeküste zu schützen und die Ver­bindungswege nach der in Versailles geschaffenen Landinsel Ostpreußen zu sichern, in ihren Streit hineinzuziehen, um wieder einen Wehrlosen zu finden, auf dessen Kosten sie sich einigen können. Wir hätten also schon aus diesem Grunde alle Ursache, uns eingehend mit den Vorgängen auf der Londoner Flottenkonferenz zu beschäftigen, wenn es nicht in London in Wahrheit um viel mehr ginge, als um eine Verminderung der Flottenrüstungen oder wenigstens um eine Rü- stungspause, nämlich um eine Verständigung zwi­schen England, Amerika und Japan über ihre gegenseitigen Interessensphären im Atlantik und Pazifik einerseits und zwischen England, Frank­reich und Italien über Atlantik und Mittelmeer anderseits. Das große und das kleine Flotten­problem stehen in London aus der Tagesordnung und die Gefahr ist groß, daß man, da eine Ver­ständigung mit allen über alles erstrebt wird, in Wirllichkeit eine Verständigung mit niernan- mandern und über nichts erreichen wird.

Die Schwierigkeit der Londoner Konferenz liegt wesentlich darin, daß Englands Interessen mit beiden eben skizzierten Flottenproblemcn auf das innigste verknüpft sind. Macdonalds weltpolitisches Programm war doch bei seiner Regierungsübernahme, das unter Chamberlain bedenklich ins Wanken geratene Verhältnis zu Amerika auf eine neue Grundlage zu stellen, auch auf die Gefahr hin, durch eine Anleh­nung an den angelsächsischen Vetter die von Chamberlain peinlich sorgsam gepflegten Be­ziehungen zu Frankreich, dem durch die moderne Kriegs- und Verkehrstechnik bedroh­lich nahcgerüllten europäischen Rachbarn, zu lockern. Im Hintergründe dieses Kurswechsels stand die zwingende Rotwendigkeit einer Ver­ständigung der beiden angelsächsischen Welt­mächte über den Pazifik. Zwingend deshalb, weil Macdonalds Vorgänger, das konservative Kabinett Baldwin-Chamberlain in der Dchand- lüng der chinesischen Frage, in der Verteidi­gung bedeutender englischer Jnt:r:ssen in Ost- asien keine glückliche Hand gehabt hatte, und für das britische Imperium die Gefahr brennend wurde, durch die chinesischen Rationalisten, aber auch durch die andern Rivalen, Amerika, Japan und Rußland an zweite Stelle gedrängt zu werben, kein Zweifel, daß auch die nach der Dalsourschen Reichsreform in ihrem Einfluß auf die Außenpolitik des Imperiums gestärkten Do­minions, namentlich Kanada und das sich be­sonders bedroht fühlende Australien, in diese gleiche Richtung einer Verständigung mit Ame­rika drängten. So machte sich also im vergan­genen Jahre bald nach der Uebernahme der Regierung durch das Labourkabinett lac« donald, der neue Premier, auf nach Washing­ton, die Grundlagen für die Verständigung zu suchen, die England brauchte und der Amerika nicht abgeneigt war. Voraussetzung für eine Annäherung beider Mächte überhaupt und eine Verständigung über die beiderseitigen Interessen im Pazifik im besonderen war selbstverständlich eine Aussprache über die F l o t t e n r ü st u n - gen. Macdonald mußte in Washington an dem Punkt wieder anknüpsen, an dem nicht lange vorher die anglo-amer kanische Freundschaft um ein Haar in die Brüche gegangen war, als Chamberlain mit der ihm von Pars insinuierten Extratour glaubte, an Frankreichs Seite Amerika die Stirn bieten zu können. Die darüber sehr un­behagliche Stimmung im eigenen Lande und ein verstärktes Pochen auf den erheblich größeren Geldsack in Washington hätte den Unbelehrbaren zur Einsicht bringen sollen.

Macdonald hat nun mutig und entschlossen die Konsequenzen gezogen. Und es kann keinem Zwei- fei unterliegen, daß er in den Besprechungen mit dem Präsidenten Hoover und seinen Mit­arbeitern über die Rüstungsbeschränkungen zur See, vielleicht sogar darüber hinaus über einen gemeinsamen weltpolitischen Kurs weitgehende

Die neue Regierung in Frankreich.

Reserve Tardieu.

Mit einer gewissen Schadenfreude muß man doch vorläufig feststellen, daß der kluge Tar­dieu sich verrechnet hat. Leute, die das Gras wachsen hören, haben angedeutet, daß ihm diese Krise nicht ganz unerwünscht gekommen sei, daß er ihr vielleicht sogar etwas nachgeholfen habe, um den unbequemen Finanzminister loszu­werden und auf diese Weise sein Kabinett nach links zu erweitern. Denn wenn er die Radikalsozialen gewann, hatte er eine so feste Mehrheit, daß er auf lange Zeit eigentlich unangreifbar schien. Indessen c i n Haken war dabei. Man weiß wohl, wie ein Kabinett ge­stürzt wird, man kann aber nie sagen, wie das nächste Kabinett aussieht. So ist es auch Herrn Tardieu gegangen. Er hat sich mit aller Be­stimmtheit daraus eingestellt, daß gegen ihn oder ohne ihn ein Kabinett nicht möglich sei. eine Taktik, die ja auch Poincare schon wiederholt eingeschlagen hatte; er hat sich ins Bett gelegt und geglaubt, wenn er nur hinreichend Rerven hätte, würde nach vergeblichem Durchexerzieren aller Möglichkeiten der Präsident doch wieder auf ihn zukommen müssen. Mag sein, daß er auf längere Sicht gesehen dabei doch Recht hat.

Die Struktur des französischen Parlamentaris­mus hat sich ja insofern etwas gewandelt, als früher selbstverständlich ein neues Kab nett inner­halb der nächsten vierundzwanzig Stunden auf den Deinen stand. Heute dauert es etwas länger, wenn der kommende Mann eben eine kleine Gruppe auf der Rechten gewonnen hat, springt ihm nach links eine andere ab, die ihm die Mehrheit gefährdet. So ist die Kabinettsbildung auch in Frankreich ein Geduldspiel geworden, das starke Rerven verlangt.

Herr Chautemps scheint sie zu haben. Es hat ihn nicht weiter gestört, daß die Gruppe Tardieu ihn im Stich ließ und daß auch Franklin Bouillon ihm nachträglich eine Absage erteilte. Er hat daraus auf das Kabinett der Mitte verzichtet und steuert jetzt ein Links- fabinett an, das ebenso wie Herriot in feinen guten Tagen auf die weitgehende Unterstützung Der Sozialisten angewiesen wäre. Darin liegt aber gleichzeitig auch das schwächere Moment. Die sozialistische Fraktion von hundert Mann ist durch den Parteitagsbeschluh von jeder aktiven Reg.erungsvcrantwortung ausgeschal­tet. Sie kann ihre Meinung nur negativ äußern, aber keine Regierungsmehrheit bilden. Wenn Herr Chautemps trotzdem versuchen toill, eine Regierung zu bilden, die jeweils von den sozialistischen Stimmen abhängt, dann wird er dafür einen teuren P r e i s zahlen müssen und trotzdem keinen zuverlässigen Bundesgenossen gewinnen. Er ist dauernden An- . griffen der Rechten ausgesetzt, über die er stol­pern kann, selbst wenn seine Mehrheit unter Ein­rechnung der Sozialisten zahlenmäßig an sich groß genug wäre. Das Kabinett Chautemps wird deshalb bestenfalls nur eine Episode sein. Herr Tardieu ruht von der Regierungs­verantwortung aus, aber — er kommt wie­der.

Dos Kabinett Chautemps.

Paris. 21.Jebr. (2BIB.) Das neue Kabinett Chautemps hat sich um 7 Uhr abends ins Elysee begeben, um sich dem Präsidenten der Republik oor- zustellen. Cs seht sich zusammen aus 17 Ministern und 11 Unterstaalssekretären. Die Minister sind:

Miniskerpräsidentschast und Innenministerium: Chautemps (rab. Abg).

Justizministerium und vizepräsidenlschast: Steeg 1 (rab. Senator).

Außenministerium: 23 r i a n b (Soz.-Rep.). Kriegsministerium: Rene Besnarb (rab.). Marine: Albert Sarraut (rab.).

Finanzen: Charles Dumont (rab.).

Budget: Palmabe (rab.).

Unterricht: Jean Butanb (rab.). handel: Georges Bonnet (rab.). Oeffenlliche Arbeiten: Dalabier (rab. Abg.). Landwirtschaft: Queuille (rab.).

Kolonien: Lamoureux (rab.).

Arbeit: Loucheur (rab. Linke).

Handelsmarine: Danielou (rab. Linke).

Post: Julien D u r a n b (rab. Linke). Luftschisfahrt: Laurent Cynac (rab. Linke). Pensionen: Galtet (rab.).

Ministerpräsibent Chautemps erklärte heute abenb, bie neue Regierung werbe sich am Diens­tag dem Parlament vorstellen. Die Re­gierungserklärung werbe am Sonntagnachmiltag in einem Kabinettsrat burchberaten unb im Minister­rat am Dienstagvormittag enbgültig festgelegt wer­den. Die Regierung werde sich bereits so zeittg dem Parlament vorstellen, weil die Abreise der französischen Delegation zur Seeab- rüskuugskonseren; nach London dringlich sei. Die Vertretung Frankreichs aus der Londoner See- abrüstungskonferenz wird, wie verlautet, dem neuen Marineminister Albert Sarraut übertragen wer­den, der schon auf der Washingtoner Flottenkonse. ren; im Jahre 1922 der Führer der französischen Delegation war. Von ihm behauptet der „Motin", daß er damals die französische These in ausgezeich­neter Weise vertreten habe, so daß man behaupten könne, daß die Interessen Frankreichs in guten Händen liegen würben.

Vor schweren Kämpfen.

Erste Prcssestimmen;um Kabinettswechsel

Paris, 22. Febr. (WTD. Funkspruch.) Rach dem „Populaire" soll Ministerpräsident Chau­temps bereits gestern seinen Mitarbeitern die allgemeinen Richtlinien seines Regierungspro­gramms bekanntgegeben haben. Das Kabinett

werde erfiären, daß es ein Linksministe­rium mit einem linksgerichtetenPro- gramm sei. Cs werde die Kammer auffordern, dieses Programm zu unterstützen. Wenn die Kam­mer sich weigere, so werde die Regierung an­kündigen, daß sie ihr Programm dem Lande unterbreiten und die Wähler darüberent­scheiden lassen werde.

Havas erfährt aus der Kammer: Es schien, daß sie anfänglich von Chautemps ins Auge gefaßte Lösung der einmütig bedauerten parla­mentarischen und Regierungsunsicherheit ein Ende bereiten würde. Heute aber scheint es infolge von Umständen, die nicht von dem Willen Chautemps' abhängen, daß die AnnäherungderLinks- Parteien nicht nur nicht erleichtert, sondern vorläufig sogar in Frage gestellt ift Die Art, in der man Stellung nimmt, läßt ver­muten, daß am Dienstag, wenn sich das Kabinett dem Parlament vorslellt, die Debatte außerordentlich leidenschaftlich sein wird. Selbst sehr optimistische Beurteiler rechnen niM einmal mit einem auch nur kurzen Waffen­stillstand angesichts der Heftigkeit des Kampfes, den die beiden Richtungen der Kammer seit meh­reren Monaten auskämpfen. Man ist daher der Ansicht, daß das Schicksal des Kabinetts von einigen wenigen Stimmen ab­hängen werde.

Der „Temps" schreibt: Es handelt sich nicht mehr um die Konzentration ohne die Sozia­listen, sondern um die Konzentration mit ihnen. Die Mitglieder der radikalen Lin­ken, die sich bereit erklärt haben, die Konzentra­tion ohne die Sozialisten, ja gegen die Sozialisten anzunehmen, und die anderen national eingestell­ten Fraktionen, die für das Ministerium Chau­temps stimmen werden, können sich über folgen­des nicht täuschen: Sie werden gemeinsam mit denSozialisten stimmen, und Bünd­nisse der Stimmzettel sind Bündnissen der Politik gleichzusehen. Die Wähler von 1932 werden ihr Urteil fällen, das Land wird sein Urteil aber sofort abgeben. — Das „Journal des D 6 - bats" schreibt: Die einer nationalen Politik er­gebenen Fraktionen brauchen nur an ihrer ener­gischen und ehrenvollen Haltung festzuhalten- Sie werden die Mehrheit des Parlaments und des Volkes vertreten. Die Radikalen werden wohl oder übel gezwungen sein, Lar zu sagen, was sie wollen und was sie darstellen. Wan

Kurswechsel in Bozen?

SreitafFung der aus politischen Gründen verurteilten Südtiroler.

Rom, 21. Febr. (Tel.-lln.) Rach einer Meldung der „Tribuna" vom Freitagabend hat Mussolini alle polizeilichen Strafen erlassen, die wegen politischer Ursachen gegen Südtiro­ler der Provinz Bozen verfügt waren. Damit ist auch die Freilassung des Arztes Dr. Josef Kiener verfügt worden, der von dem Provinzausschuß Bozen, wie es in dem Blatte heißt, „wegen hartnäckiger und fortgesetzter Betätigung gegen den Faszismus und gegen die Staatsgewalt" zu drei Jahren Zwangsverschickung verur­teilt war. Die „Iribuna" behauptet, Dr. Kiener sei der einzige Südtiroler, der zur Zeit wegen poli­tischer Gründe zwangsverschickt sei. Kiener hielt sich mit seiner Frau auf der Insel Ponza auf. von den Freiheitsbeschränkungen des Verwarnungszustandes

wurden acht Personen befreit, die nach der „Tribuna" wegen anllfaszislischer Tätigkeit dieser Strafe unterlagen, und zwar erstens die Frau des erwähnten Dr. Kiener, 2. Dr. Bruno Gelmini aus Schlünders, 3. Michael Malfertheiner aus Bozen, ehemaliger Sekretär der katholischen volksparlei, 4. Josef Reuhauser aus Bruneck, 5. und 6. Franz Oberkofler und Hans Meger aus dem Aurinatal, 7. und 8. Karl Abfallerer und Joses Rain aus Luttach. Rach diesem Straferlaß, so erklärt die »Lribuna", ist kein einheimischer Südtiroler mehr aus politischen Gründen polizeilichen Strafen unterworfen. In un­terrichteten Kreisen sieht man in dieser Maßnahme Mussolinis eine mittelbare Folge des Schober­besuches in Rom.

Uebereinftimmung erzielt hat. Wenü nun die in Washington beschlossene und unverzüglich ein­berufene Londoner Flottenkonferenz von Anbeginn an insofern enttäuschte, als man annahm, Macdonald werde mit einem fix und fertigen Abrüstungsproararnm vor die Konferenz treten, für das et schon die Zustimmung Amerikas in der Tasche habe, so wurde hierbei außer acht gelassen, daß England eben auch europäische Macht ist und mit seinen kontinental-europäischen Rachbarn, in erster Linie Frankreich, dann aber auch Italien, ins Reine kommen will, im Interesse des britischen Mutterlandes und der Verbindungen nach dem Osten vielleicht sogar muß. Dieser Zwiespalt der englischen Interessen, die einmal als die der Weltmacht auf einen Aus­gleich mit Amerika und Japan über den Pazifik bedacht sein müssen, gleichzeitig aber auch als die einer europäischen Macht die Verständigung mit den Rachbarn am Kanal und im Mittelmeer nicht ungestraft außer acht lassen dürfen, dieser Zwiespalt erllärt vielleicht am besten die keines­wegs imponierende, den starken Mann heraus- stsllende Haltung des einst meerbeherrschenden Albion auf der Londoner Flottenkonferenz und die ungewöhnlich starke Stellung, die F r a n k - reich — durch seinen äußerst geschickten und viven Ministerpräsidenten Tardieu bisher zwei­fellos glänzend vertreten - in London einneh­men konnte, ganz im Gegensatz au seiner realen Bedeutung als Seemacht, die doch hinter den großen Drei, Amerika, England und Japan, weit zurücktritt. Frankreich hat die Initiative an sich gerissen, unb Amerikas wie Japans absolute Tlnintercssiertheit an europäischen Dingen hat England in eine schwierige Situation gebracht. An die Stelle einer Zusammenarbeit der Angel­sachsen, vor deren Diktat man kaum noch Wider­

stände zu sehen glaubte, ist ein Ringen zwischen England und Frankreich getreten, in dem bisher die Franzosen durch­weg den Erfolg für sich hatten. England hat in der Frage des Tonnagetransfers, also in der ilebertragung von Tonnage von einer Schiffs­kia ,se in Die andere, Zugeständnisse machen müs­sen, und es hat feine Forderung auf Abschaffung der älbootwafse beiseitelegen müssen, weil Frank­reich daraus nicht verzicyten wollte.

Nach diesen Erfolgen scheint Tardieu den Bogen jedoch überspannt zu haben, als er mit seinem eige­nen positiven Flottenprogramm herausrückte, das bis zum Jahre 1936 die französische Flotte auf eine Gesamttonnage oon 724 000 Tonnen ge­bracht wissen will und eine U-Boot-Tonnage von 125 000 Tonnen fordert. Das würde 21 u f r üft u n g, statt Rüstungspause oder gar Rüstungsoerminderung bedeuten, und die Franzosen waren sich natürlich darüber klar> daß ihr Rüstungsprogramm, wollten sie es ernsthaft durchzusetzen versuchen, der Londo­ner Konferenz den Todesstoß versetzen müßte, ja jede Unterhaltung über Abrüstung zur See illuso­risch machen würde. Im Grunde wollen sie auch ganz etwas anderes: vermehrte Sicherheit und ausreichende Garantien. Und der deutsche Panzerkreuzer, der noch gar nicht zu Wasser ge­bracht ist, mußte wie oben schon erwähnt, ihnen dazu dienen, ihren Forderungen Nachdruck zu ver­leihen. Ein Mittelmeerlocarno und Garantieoerträge mit England über den Atlantik verlangt Frankreich zum Preis für einen Verzicht auf seine Flotten­aufrüstung, politische Forderungen, die England sowohl wie Italien mit dem' Hinweis auf die ge­nügenden Sicherheiten des Kellyggpakts ablehnen. Es ist festzustellen, daß das französische Flottenpro- gramm ein Wiederaneinanderrücken der beiden angelsächsischen Mächte bewirkt hat, unb daß auch

Italien als Dritter im Bunde in seiner soeben übergebenen Denkschrift den beiden anderen zur Seite getreten ist. So war Frankreich isoliert, unb Herrn Tardieu kam erst die Grippe und später die Regierungskrisis in Paris gewiß nicht ungelegen, um feine Truppen zum neuen Vorstoß zu sammeln und eine andere Ausgangsstellung au erkunden. Ob er selber nun nach der wegen der französischen Re- gierungsfrifiis eingelegten Konferenzpause nach Lon­don zurückkehren wird, oder ob er, wie es fast den Anschein haben könnte, dem vigilanteren B r i a n b Frankreichs Vertretung auf der Flottenkonferenz überlassen wird, es wird gewiß nicht leicht fein, die Besprechungen auch nur so weit zu führen, daß man eine möglichst günstige Basis für die 1935 in Aus­sicht genommene nächste Flottenkonferenz findet. Denn neben dem Gegensatz zu Frankreich, das von Italien und England die Garantie des Status quo zu erhalten wünscht, bestehen auch noch zwischen Amerika und Japan schwerwiegende Diffe­renzen, die sich um die japanische Forderung auf Erhöhung der eigenen Kreuzerquote von 6 auf 7:10 gegenüber Amerika drehen. In Tokio rechnet man damit, daß eine feindliche Flotte — gemeint ist na­türlich die amerikanische — auf dem Anmarschwege in die japanischen Gewässer durch die Abwehr mit U-Booten, Minen und Fliegern etwa ein Viertel ihres Bestandes einbüßen werde, und dann Japan bei einem Stärkeverhältnis von 7:10 der amerika­nischen Flotte etwa gleich stark gegenübertreten könnte. Nach Abrüstung und Ausschaltung des See­krieges klingen diese sehr realen Argumente ja grabe nicht, sie haben aber jedenfalls das Gute, übertrie­bene Hoffnunaen, sollten sie heute etwa noch irgendwo auf Die Londoner Konferenz gesetzt wer­den, auf das Maß zurückführen, das der weltpoli- tifdjen Lage entsprechen dürfte.