Keine Einigung der Parteien über die Sanierung -er Arbeitslosenversicherung.

Einsparungen durch Reformen werden für unmöglich erklärt. — Der Reichsfinanzminister gegen ein „Rotopfer" als einseitige Belastung einer Steuergruppe. — Moldenhauers Vor­schläge werden dem Reichskabinett unterbreitet.

Berlin, 20. Febr. (Ddz.) Die Sozialpolitiker der Regierungsparteien hatten heute nachmittag eine letzte zwei Stunden dauernde Besprechung mit Reichssinanzminister Dr. Moldenhauer und ReichsarLeitsminister Wissell über die Dek» kungsvorschlüge für die Sanierung der Arbeitslosenversicherung. Damit sind alle Vorbesprechungen für die Ausführung des Reichshaushaltsplanes 1930 und der dazu­gehörigen Deckung Borlagen erledigt. Das Reichs­kabinett dürfte heute den Etat fertigstellen. Die nächsten Tage sind dann der Ausarbeitung der Deckungsvorlagen im Kabinett gewidmet. Es ist damit zu rechnen, daß das Kabinett Etat und Deckungsvorschläge in den ersten Tagen der näch­sten Woche den Parteien unterbreiten kann.

Die Verhandlungen mit der Reichsver­sicherungsan st alt für Ange st eilte haben ergeben, dah diese Anstalt für dieses Jahr etwa50MillionenMark zum Anlauf von Vorzugsaktien der Reichsbahn zur Verfügung stellen kann. Ferner besteht die Hoffnung, dah die Anstalt weitere 50 Millionen für den Etat des nächsten Jahres freimachen kann. Mit der Invalidenversicherung sind die Verhandlungen über den gleichen Gegen­stand erst eingeleitet. Immerhin konnte der Fi­nanzminister in der heutigen Besprechung den Vertretern der Parteien bereits mittelen, dah er nach den bisher geführten Verhandlungen m i t der Bereitstellung von 15 0 Millio­nen Mark Reichszuschuh für die Arbeits­losenversicherung durch Verkauf von Eisenbahn- Vorzugsaktien an die beiden anderen Dersiche- rungsträger rechne.

Der Gegenstand der heutigen Verhandlungen war daher die 3rage, wie die Differenz zwischen diesen 150 Millionen und dem Gesamtzuschuh bekmrf der Arbeitslosenversicherung von 250 Millionen gedeckt werden soll.

Für die Aufbringung der restlichen 100 Millionen logen vier Vorschläge vor. Einmal wurde gewünscht, man solle auf dem Wege von Reformen die Einsparung von 100 Millionen ver­suchen. Dieser Vorschlag fand jedoch sehr st arten Widerspruch. Es wurde darauf hingewiesen, mit Reformen sei wenig zu erreichen, und wenn man sie tatsächlich durchführe, würden die eben erst ersparten Ausgaben der Arbeitslosenversicherung bei den Gemeinden sofort wieder neu « n t st e h e n.

Der Finanzminister selbst hatte den Vorschlag ge­macht, man solle die Selbstverwaltung, ähnlich die Reichsanstalt für Arbeitslosenversiche­rung selbst mit der Aufgabe betrauen, die zur Deckung des Defizits notwendigen Maßnahmen durchzuführen. Dabei sollte allerdings der Reichs­versicherungsanstalt die Pflicht auferlegt werden, Erhöhungen der Beiträge oder Herabsetzung der Lei- 'stungen nur mit qualifizierter Mehr­heit zu beschließen. Dadurch sollte verhindert wer­den, daß die in der Selbstverwaltung vertretenen beiden Gruppen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sich gegenseitig majorisierten. Sollte ein solcher Beschluß nicht zustande kommen, so sollte die Entscheidung beim Reichskabinett liegen. Diesem Vorschlag liegt also der Gedanke zugrunde:

Wenn die Parteien sich nicht einigen können, dann muh schliehlich die Regierung den Weg finden, den die Parteien feit einem Jahre su­chen, aber bisher nicht finden können. Diefen Vorschlag, die Selbstoerwaltungskörper ent­scheiden zu lassen, hat der Reichssinanzminister trotz der erheblichen Widerstände und der ande­ren Deckungsvorschläge bisher nicht zurück­genommen.

Der dritte Vorschlag lief darauf hinaus, die Differenz von 10 0 Millionen durch eine Beitragserhöhung der Arbeitslosen­versicherung zu decken, die zwischen ein Viertel und ein halb Prozent liegen würde. Der vierte Vorschlag bestand darin, die Gruppe derjenigen Fe st besoldeten, die nicht mit der Sorge um die Sicherstellung des täglichen Brotes be­lastet sind — gemeint waren die Beamten und jene Angestellten, die einen lang- fristigen Dien st vertrag besitzen —, zu einem einmaligen Rotopfer heranzu­ziehen, mit dessen Hilfe man das 100 Millionen- Defizit der Arbeitslosenversicherung decken könnte. Der Betrag dieses Rotopfers sollte nicht über den Betrag der Beitragsleistungen der Dersiche- rungspflichtigen hinausgehen, also nicht über l3/* Prozent des Gehaltes.

Für keinen dieser Vorschläge konnte bei den Verhandlungen mit den Parteien Ueberein- stimmung hergestellt werden. Man war sich auch darüber klar, dah gerade die Frage des Rotopfers im Zusammenhang mit dem Gesamt­problem der Finanzreform erörtert werden müsse. Ramentlich Reichsfinanzminister Dr. Mold-nhauer wies auf die schwere einseitige Belastung einer Steuergruppe hin, die in diesem Rotopfer liegen würde. Wer eine solche ein­seitige Belastung herbeisühren will, muh aus dem Rotopfer naturgemäh eine allgemeine Linkom- menstniererhöhung machen, die vollkommen dem Finanzprogramm widersprechen würde, wie es die Regierung im Dezember ausgestellt hat.

Reichssinanzminister Dr. Moldenhauer wird dem Kabinett nunmehr die von ihm ausgear­beiteten Vorlagen unterbreiten. Sie werden Vor­schläge dafür enthalten, wie das Defizit insgesamt abgedeckt werden kann, also namentlich wie die Arbeitslosenver­sicherung vom Standpunkt des Etats zu re­geln ist und wie der Re st betrag durch an­dere Maßnahmen aufgebracht werden soll. Da eine Einigung über die verschiedenen Vor­schläge nicht möglich war, kann man wohl annehmen, daß in den Deckungsvorschlägen des Ministers der Plan wiederkehren wird, der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung selbst die Aufgabe ihrer Sanierung aufzuerlegen.

Oie Zollerhöhung für Kaffee und Tee.

Berlin, 21. Febr. (TU.) Soweit die Ber­liner Blätter zu der vom Reichskabinett be­schlossenen Zollerhöhung auf Kaffee und Tee Stellung nehmen, weisen sie darauf hin, daß damit nur ein ganz geringer Teil des Fehlbetrages gedeckt wird. Rach den Beschlüssen des Kabinetts erhöhen sich die Zölle nunmehr folgendermaßen: Für Rohkaffee von 130 auf 160 Mk., für gerösteten und gemahlenen Kaffee von 175 auf 300 Mk., für Lee von 220 auf 350 Mk. Aus der Kasseezollerhöhung er­hofft man eine jährliche Mehreinnahme von 40 Milst M st Die Teezollerhohung soll siebenMillionenmehr erbringen. Außer­dem errechnet man weitere 13 Millionen durch Rachverzollung der bereits lagernden, aber noch nicht dem Konsum zugeführten Bestände. Insgesamt rechnet man also 16 Millionen Mark für das Jahr 1930 aus. Die Erhöhungen bewegen sich im Rahmen der Ermächtigung, die durch das in der amtlichen Mitteilung über den Kabinetts- beschluh erwähnte Gesetz vom Jahre 1922 gegeben ist. Ferner wurden die Zollmöglichkeiten auf allen anderen Gebieten ausgenutzt, während die Erhöhungen auf Kaffee und Tee jetzt n a ch -

geholt werden. Von zuständiger Stelle wird betont, dah aus der Erhöhung der Zölle kaum einRückgang des Konsums zu befürchten sei, weil die Preise in der letzten Zeit erheblich zurückgegangen sind.

Die Alehranfühe im Reichsetai.

Tie Steigerung der BerwaltuugSausgaben

um 400 Millionen.

Berlin, 20. Febr. (ERB.) Der neue Reichs­haushalt schließt mit 7.88 Milliarden ab: dazu kommen noch die diesmal etatmäßig besonders behandelten Aeberweis ungen an die Länder und Geme inden mit 3234 Mil­liarden gegen 3.287 im Vorjahre, so dah der Ge­samtetat sich auf 11,114 Milliarden gegen 10,2 Milliarden im Vorjahre beläufst Interessant ist an den Einzelposten des neuen Haushaltes vor allem, dah trotz der Ersparnisse aus dem Poungplan eine starke Steige­rung des Kriegslastenhaushaltes eingetreten ist. Für den Hauptteil dieser Stei­gerung hat das allerdings nur formale Bedeu­tung. Auf Wunsch des Reichsrates tritt jetzt die Belastung der Industrie mit 300 Millionen und die der Eisenbahn mit 660 Millionen etats­technisch besonders in Erscheinung und bewirkt so äußerlich ein Anschwellen der Zahlen. Bei den einzelnen Verwaltungszweigen ist gegen­über dem Vorjahre eine Steigerung der Ausgaben um 400 Mil lionen einge- trrten. Das Reichsfinanzministerium hofft aber, diese Summe durch Verhandlungen mit den Res­sorts auf etwa 325 Millionen herunterzudrückem

Die Mehrausgaben verteilen sich folgender­maßen: Die Krisenfürsortze und die wert­schaffende Arbeitslosenfürsorae bean­spruchen je 30 Millionen mehr, die Kriegs- beschä^digtenversorgung 40 Millionen. Der Haushalt des Reichswehrministeri­ums ist um 50 Millionen höher als 1929. Der Grund liegt zum Teil in einer zwangsläufigen Steigerung der Personalausgaben, die sich aus der Besoldung Zordnung ergibst Außer­dem war der vorige Reichswehretat als ein Rot­etat aufgezogen, von dem Reichswehrminister Groener damals ausdrücklich erklärte, dah er nur für dieses eine Jahr in der Lage sest für einen solchen Etat die Verantwortung zu tragen. So waren damals z. B. die Kosten für die Manöver gestrichen: sie sind in diesem Jahre wieder eingesetzt worden.

Das Reichsernährungsministerium erhält etwas über 30 Millionen mehr. Sie er­geben sich daraus, dah im vorigen Jahre für verschiedene grohe Posten nur Teilbeträge ein­gesetzt worden waren, so für das land- wirtschaftlicheRotprogramm, das sich auf 20 Millionen belief, nur 7 Millionen, ebenso statt 7,5 Millionen für die Bewe-, gung der Getreideernte nur 3,75 Mil-' lionen Diese Posten muhten jetzt voll eingesetzt werden. — Im Haushalt des Derkehrs- Ministeriums, der im vorigen Jahre eben­falls besonders stark beschnitten war, verursachen namentlichd'.e Aufwendungen für dieWas se r- st r a ß e n und für die Luftfahrtindustrie eine Erhöhung, die sich zusammen mit anderen Mehrausgaben auf 20 Millionen stellst — Bei dem Kapitel Reichsschuld muhten 30 Millio­nen mehr eingesetzt werden, ferner 44 Milllonen Abführung an den Anleiheablö­sungsfonds. — Beim Finanzministe­rium haben sich die Ausgaben um 25 Millionen erhöht. Dazu kommen noch 50 Millionen mehr an Besatzungs- und Räumungskosten und 20 Millionen für das belgischeMark- abf ommen

Kabinett beschloß, im Sinne der Ausführungen des Reichsaußenministers, an seinen früheren Entscheidungen fest zuhalten. Dieser Ka- binettsbeschluß bedeutet also, daß eine Heraus­nahme des polnischen Liquidationsabkommens aus den Poungabmachungen nicht geplant ist und daß das Kabinett nach wie vor auf gleich­zeitiger Verabschiedung durch den Reichs­tag besteht.

Oie rechte Dersöhnungsstimmrrng in Warschau.

Bromberg, 20. Febr. (ERB.) Wie die Deutsche Rundschau aus Thorn meldet, hat die Polizei i n dem Bureau des deutschen Sejmabge- ordneten Moritz eine Haussuchung ab­gehalten und besonders eingehend das dort befind­liche BureaudesDeutschenWohlfahrts- bundes durchsucht. Sämtliche Akten des Deut­schen Wohlfahrtsbundes wurden beschlag­nahmt. Der Geschäftsführer des deutschen Sejm­bureaus in Thorn, Frank, wurde verhaftet. Einzelheiten über die Beweggründe zu dem Vor­gehen der polnischen Behörden sind nicht bekannt.

Franlreich und die Sanktionen. Keine Rückfrage in Paris — Dre Parteien iind „befriedigt".

Berlin, 21. Febr. lDDZ.) In den ver­einigten Ausschüssen des Reichstages für die Be­ratung des Voungplanes wurde nach ausführ­licher vertraulicher Debatte folgender deutsch- nationaler Antrag mit großer Mehrheit ab gelehnt: Die Reichsregierung wird ersucht, auf diplomatischem Wege eine unzweideu­tige Feststellung darüber zu treffen und zu veröffentlichen, ob der französ ischeMi­nisterpräsident tatsächlich, wie das „Echo de Paris" vom 5. Februar meldet, auf einer am 4. Februar stattgehabten Parteiführert.efprechung erklärt hat, daß Frankreich auf Grund des Voung- planes gegebenenfalls berechtigt sest deutsche Häfen und Bergwerke zu beschlagnahmen und das Rheinland wieder zu besetzen, ohne dah Deutschland sich dem widersetzen dürfte. — Die Mehrheit deS Ausschusses war in dieser Sache durch die Erklärungen der Reichsregierung befriedigt.

Die ReichslaMahlen in Japan

Erfolg der Regierungspartei.

Tokio, 21. Febr. (WTD. Funkspruch.) Die gestrigen Parlamentswahlen sind bei sehr starker Beteiligung ruhig betlau- f e xl Die Ag tation war w.gen der in d n Part.i» kasfen herrschenden Leere und wegen des Ver­bots aufreizend'r Wahlplakate nicht sehr leb- hasst Fast allgemein wird vorausgesagt, dah die Regierung eine Mehrheit gegen­über der Seiyukaipartei und wahrscheinlich der gesamten Opposition erlangen wird. Das vorige Parlament war am 21. Januar unmittelbar nach seinem Wiederzusammentritt aufgelöst worden, weil die Regierung Hamagutschi, wie sie aus­drücklich erklärte, die sie unterstützende Minderheit — die Minseitopartei — bei den Reuwahlen in eine Mehrheit zu verwandeln hoffte. Sie sollte es nicht ihren Gegnern, die mit 60 Stimmen in der Mehrheit waren, überlassen, das Kabinett in dem ihnen geeignet erscheinenden Augenblick zu Fall zu bringen, sondern selbst zur Offensive übergehen. Der Zeitpunkt dafür war sehr günstig gewählt.

Eine Besserung der finanziellen und wirtschaft­lichen Lage tritt als Verdienst der Regierung in Erscheinung. Für seinen Rotenumlauf hat Japan verhältnismäßig die stärkste Gold­reserve von allen Ländern. Die von der Re­gierung dauernd gepredigte Sparsamkeit hat dazu geführt, die Einfuhr des letzten Ja)res auf 216 Millionen Ven herabzudrücken, so daß die passive Handelsbilanz nur 63 Millionen Ven ausmacht, eine Rckordzahl für die letzten zehn Jahre l Die Besserung des Wechselkurses und die Senkung der Preise der täglichen Bedarfsmittel sind weitere äußere Kennzeichen der Aufwärts­bewegung der wirtschaftlichen Lage des Insel­staates. Endlich erfreut sich die Hauptgruppe der Opposition, die Seiyukaipartei, die für die mili­tärische Intervention in Ehina und andere un­populäre Maßnahmen verantworllich ist, gegen­wärtig keiner großen Beliebtheit im Lande. Die Erwägung aller dieser günstigen Umstände mußte stärker wirken als die Rücksichtnahme auf die Londoner Flottenkonferenz. Die Minseito-(Re- gi«rungS-)Partei hat 300 Kandidaten inS Feld geschickt und hofft zuversichtlich auf eine absolute

Mehrheit. Es herrscht allgemein die Ansicht, daß sie wenigstens eine für praktische Zwecke aus­reichende Mehrheit erhalten wird.

Oberstudiendirettor Or. Sieferi rehabilitiert.

B e r 11 n, 21. Febr. (ERB.) Wie aus volkspartei­lichen Kreisen verlautet, soll der von dem national­sozialistischen Vildungsminister Dr. Frick von sei­nem Amte enthobene Oberstudiendirektor Dr. S i e - f e r t rechtzeitig zum Termin der Anfang März stattfindenden Abiturientenprüfung wieder in sein früheres Amt eingesetzt werden.

Aus aller Wett.

Die Leiche des Fliegers Eielson aufgefunden.

Die Leiche des Fliegers Carl Eielson, der letz­ten Rovember dem vor dem sibirischen Rordkap vom Eise blockierten Schiff „Qlanut1 mit einem Mechaniker zu Hilfe geeilt und seitdem ver­schollen war, wurde unter den Trümmern seines Flugzeuges aufgefunden. Offenbar wurden die beiden Flieger beim Absturz ihres Apparates auf der Stelle getötet.

Kommerzienrat Meußdörfer gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen.

Die Strafkammer des Landgerichts Bayreuth hat beschlossen, g;gen eine Bürgschaft von 100000 Mark Sicherheit den angeschuldigten Kommerzienrat Meußdörfer von der weiteren Untersuchungs­haft zu verschonen. Die bisherigen Erhebungen haben sich auf alle irgendwie in Betracht kommende Verdachtsmomente erstreckt. Derdunklungsge- fohr ist deshalb nicht mehr zu riskieren. Die amtsärztlichen Gutachter sind teilweise der Mei­nung, Kommerzienrat Meußdörfer leide an A r - t e ri o s k l e r o s e. Diese Krankheit kann Däm­me r u n g s z u st ä n d e mit sich bringen, welche das Verhalten Kommerzienrats Meußdörfers noch dem Tode seiner Ehefrau nicht mehr so ganz unverständ­lich erscheinen losten, wie es bisher der Fall war. Gerade dieses unverständliche Verhalten Meußdör- fers aber hat bisher nach der Ansicht des Gerichtes den starken Verdacht gegen Meußdörfer am meisten gestützt. Schuberth und Popp hotten bekannt­lich vor einiger Zeit ein Geständnis dahin abgelegt,

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‘rankt.

20, Februar 1930,7h abds.

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daß sie tn der fraglichen Rocht tn das Schlafzimmer der Frau Meußdörfer eingedrungen seien und diese auch erwürgt hätten. Dann widerriefen sie das Ge­ständnis. Nunmehr bezichtigen sie sich von neuem dieser Gewalttat an der Ehefrau Meußdörfers. Mit der Möglichkeit der Täterschaft von Popp und Schuberth muß gerechnet werden. Große Temperalurschwankungen in den Bereinigten Staaten.

Nachdem der ganze Osten drei Tage lang unter einer Kältewelle bis zu —14 Grad zu leiden hotte, herrschte am Donnerstag in Neuyork geradezu sommerliches Wetter. Die Temperatur stieg nachmittags auf +16 Grad, was noch etwas höher als der bisherige Höchstrekord um diese Jah­reszeit ist. Die Wetterwarte erklärt, daß Kälte nicht zu erwarten sei.

Zwölf Jahre vom Bruder eingesperrt.

Durch einen anonymen Brief an die Berliner Mordkommission ist in der Rähe Berlins dir unheimliches Verbrechen aufgcdrckt worden. In dem Schreiben wurde behauptet, dah der Dauer Gundermann in der Ortschaft Breese bei Zielenzig einen Menschenaffen -halte. Zwei Beamte der Berliner Morickommiss o r fuhren in das Dorf und stellten fest, daß Gunderma n seinen geisteskranken Bruder seit 12 Jahren in einer Dachkammer einge­sperrt hielt, deren nach dem Hof gehmbe Fen­ster vergittert waren. In einer Ecke auf einem von Ungeziefer zerfressenen und v:rfaullen Strohsack lag ein etwa 50 Jahre alter Mann völlig unbekleidet, dör nur aus Haut und Knochen bestand. Haare, Bart und Fingemä el hatten eine unheimliche Länge angenommen. Als er die Fremden eintretm sah, kroch er unter d:n Strohsack und stieß wimmernde Schreie aus, ein Zeichen, daß er aus früherer böser Erfahrung wohl Mißhandlungen fürchtete. Gun­dermann gab bei seiner Vernehmung an, er habe den 800 Morgen großen Hof von feinen Eltern geerbt. Als die Mutter vor etwa 12 Jahren starb, setzte sie zur Pflege und Unterhaltung ihres schwachsinnigen jüngeren Sohnes einen Be­trag von 12 000 Mk. aus, in der Erwartung, der Hoferbe werde seinen Verpflichtungen ge­treulich nachkommen. Gundermann hatte aber das Geld unterschlagen, den hilflosen Geisteskranken in das Verließ gesperrt und auf dessen Tod gewartet. Der Kranke wurde von einem Arzt untersucht und in das Krankenhaus übergeführt.

Die Erbschaft des Maharadschas.

Vor dem Schöffengericht Memmingen wurde am Mittwoch und Donnerstag der Pro^ß gegen den Kü'ermei'ter Angele aus Grören- bach im Allgäu verhandelt, ver unter De:.u,u..g auf eine zum Tell ihm, zum Teil einem Kauf­mann Vogel aus äln.ertürkheim bei Stuttgart zu- fallenden angeblichen 600-Millionen- Erbschaft eines verstorbenen indischen Maharadscha zahlreichen Personen im All­gäu Geldsummen in der Höhe von vielen Zehn­tausenden von Mark herausgelockt hatte. Das Gericht verurteilte Angele wegen des fortgesetz­ten Vergehens des Betruges zu einer Gefängnis­strafe von einem Jahr, sechs Monaten.

Oie Wetterlage

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ttictUTiwc-sUfcißßc.

Die Anzeichen zur langsamen Umgestaltung der Wetterlage, welche durch die neue Jslandstörung und durch das Wolken- und Niederschlagsgebiet im östlichen Teil des Hochs gegeben waren, gingen wie­der zurück. Das Hochdruckgebiet behält infolgedessen weiter die Vorherrschaft, so daß der herrschende Witterungscharakter bestehen bleibt. Die Tempera­turen gehen nachts etwas unter den Gefrierpunkt zurück.

Wettervoraussage für Samstag: Zeitweise leicht bewölkt, sonst meist heiteres Wetter, trocken: Temperaturen nachts etwas unter Null.

Lufttemperaturen am 20. Februar: mittags 5 Grad Celsius, abends OJ Grad: am 21. Februar: morgens —2,1 Grad. Maximum 5,2 Grad, Mini­mum — 2,8 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 20. Februar: abends 1 Grad: am 21. Fe­bruar: morgens 0,2 Grad. — Sonnenscheindauer 7 Stunden.

Amtliche Wintersportnachrichten.

Vogelsberg. Hoherodskopf: Klar, minus 7 Grad, 22 Zentimeter Schnee, im Walde Pulverschnee, Sportmöglichkeit für Ski und Ro­del sehr gut. — Herchenhainer Höhe: Klar, minus 5 Grad, 15 Zentimeter Schnee, ver­harscht, Sportmöglichkeit für Ski und Rodel gut Sauerland. Winterberg: Nebel, minus 8 Grad, 22 Zentimeter Schnee, etwas verweht Sportmiiglichkeit für Ski und Rodel gut

Schwarzwald. Feldberg: Klar, minus 10 Grad, 115 Zentimeter Pulverschnee, Sportmög, lich'eit für Ski und Rodel gut

Alpen Garmisch-Partenkirchen: Klar, minus 11 Grad, 7 Zentimeter Pulverschnee, Spvrtmöglichkeit für Ski und Rodel gut

Donnerstag,