Krieg zwischen Thüringen und dem Reich

Geverings Kriegserklärung.

Don unserer '-Berliner Redaktion.

Zu dem Geplänkel, das seit einigen Tagen zwi­schen Berlin und München hin und her geht, ist jetzt auch noch ein offener Konflikt gekommen, der formell zwischen dem Reichsinnenminister Severing und dem thüringischen Innenmini­ster Frick spielt, tatsächlich aber natürlich ge­gen die ganze thüringische Regierung gerich­tet ist. Herr Severing hat in einem sehr krie­gerischen Bries der thüringischen Regierung mit­geteilt. daß aus seinem Geschäftsbereich irgend­welche Anfragen aus Weimar nicht mehr beantwortet würden, bis er selbst Ant­wort auf einen Brief bekommen hätte, den er schon am 17. Februar geschrieben hat. Dazu wäre zu sagen, daß in diesem ersten Brief, wenn wir uns recht erinnern der Reichsinnenminister

von dem „nationalsozialistlschen thüringischen Innenminister Frick gesprochen hat. Das ist eine recht peinliche Entgleisung Die Reichsregierung hat nicht das Recht die parteipolitische Zugehörigkeit der ein­zelnen Länderminister zu untersuchen Man kann es Herrn Frick nachempfinden, wenn er in dieser Anzapfung eine Beleidigung erblickte und des­halb öffentlich erklärte, Herr Severing könne lange warten, bis er Antwort bekäme

Aber der Innenminister ist noch einen Schritt weiter gegangen. Er hat gleichzeitig angekündigt dah alle Tieberweisungen aus Fonds des Reichs­innenministers an Thüringen einstweilen g e - sperrt werden, dah er aber außerdem auch den Reichszuschuh für Polizeizwecke, den Thürin­gen zum Aufbau feiner Polizei erhält, nicht mehr zahlen will, bis die thüringische Regierung den Beweis dafür angetreten hat, dah bei ihr alles in Ordnung ist Diese Zuschüsse, die zu mehr als Zweidritteln den Polizeietat der Länder decken, find an die Bedingung geknüpft, dah die Polizei im Dienste der Aufrechterhal­tung von ..Ruhe und Ordnung unter Wahrung der Grundsätze der Reichs- Verfassung" erhalten wird Was ja eigent­lich eine Selbstverständlichkeit ist Zweifellos aber bat der Innenminister das Recht, dafür zu forgeri dah dem entsprochen wird Boraussehung dafür 'ft nur dah er hinlängliche Anhaltspunkte für eine Zersetzung der Polizei hat. Was man dar­über bisher weih ist dürftig Es liegt eine An­zeige gegen den Oberbürgermeister von Eifenact vor der angeblich nur nationalsozialistische Po- izeibeamte anstellen wollte Sie ist aber doch kaum schwerwiegend genug, um daraus eine solche öffentliche Kriegserklärung aufzubauen Jeden­falls macht das ganze den Eindruck, als ob bei der Entschluhfassung des Herrn Severing partei- volitifche Gedankengänge nicht ganz ferngelegen hätten

Etwas anderes ist es, dah gerade das Auf­treten des Herrn Frick gezeigt hat. wie un­möglich es für andere Parteien ist. mit den Nationalsozialisten zusammen in der Regierung zu fitzen Auch die Deutsche Volkspartei hat sich nicht gerade glücklich verheiratet, als sie diese Ehe einging Sie hat auch den Angriffen des Herrn Frick gegenüber eine befremdend ge­ringe Widerstandskraft an Den Tag gelegt Hier wäre der Hebel anzpseyen Die bürgerlichen Mit­telparteien müssen erkennen, dah sie mit radi­kalen Parteien den Staat nicht regieren können Aber es ist eine Unmöglichkeit, dah der sozial­demokratische Innenminister den Versuch macht durch Sperrung von Reichsmitteln eine Derartige Entwicklung zu erzwingen

(Sperrung Der Reichszuschüsse für die thüringische Polizei.

Abbruch Dee dienstlichen oeNchrs zwischen Berlin und Weimar

Berlin. 19 März (2BIB.) vom Reichsminister des Innern Severing ist, wie wir von zu­ständiger Stelle erfahren, folgender Brief an das thüringische Staatsministe­rium in Weimar gerichtet worden:

Auf mein Schreiben vom 17 Februar d. 3. habe ich bis heute eine Antworknichterhal ten Dagegen hat nach bisher unwidersprochenen Zei­tungsmeldungen das Mitglied des thüringischen Staatsminisleriums. Herr Minister Frick, in einer öffentlichen Versammlung erklärt, dah ich a u s eine Antwort lange warten könne Diese Hal­tung des Herrn Staatsministers Frick hat mich oer- aniaht, tür den Geschäftsbereich meines Ministeriums Anordnung dahin zu treffen dah Anfragen und Schreiben des Ihü ringischen Staatsministeriums nicht früher beantwortet werden, bis eine Ant­wort auf mein Schreiben — auf die ich übrigens

keineswegs warte — eingegangen ist. Gleichzeitig find die zuständigen Stellen meines Ministeriums angewiesen worden, alle Ueberweisungen aus Fondsmitteln des Reichsmini sie riums an Thüringen einstweilen ein- 3 u ff e 11 en.

Schliehlich mache ich darauf aufmerksam, dah mit Nachrichten zugegangen sind, die begründete Zweifel darüber erwecken, ob die Voraussetzungen für die Gewährung eines Reichszu- fchuffes für Polizeizwecke vonfeiten des Ihüringifchen Staatsministeriums noch erfüllt find 3ch bin daher nicht in der Lage, wei­tere Z u f ch n h z a h I n n g e n anzuweisen, wenn nicht vom thüringischen Staatsministerium der bündige Beweis dafür erbracht werden kann, dah von ihm die Grundzüge für die Gewährung des Reichszufchuffes in vollem Umfange beachtet werden.

(gez.) Severing.

Oer Eindruck in Berlin.

öeidiuibiflumicn gegen den Oberbürger­meister von Eisenach

Berlin, 19 März. (TU.) Das Borgehen des Reichsinnenministers Severing gegen den natio­nalsozialistischen thüringischen Innenminister Frick findet in der Berliner Öffentlichkeit stärkste Be­achtung. Dem amtlichen Borgehen sind Ber- ö f f e n t l i ch u n g e n in der sozialdemo- ' r a t i f dj e n Presse vorausgegangen, in Denen gegen den Oberbürgerme ster von Eisenach. 3 a n- u n. heftige Anschuldigungen erhoben werden weil er in einem politischen Berhör eines frühe­ren preußischen Polizeioffiziers M.. der sich um die Stellung eines Polizeikommissars beworben hatte, diesem zugemutet habe, für den Fall eines Losschlagens von Rational­sozialisten und Stahlhelm nicht gegen diese vorzugehen Dies sowie seine Beziehungen zum Reichsbanner hät­ten Janson veranlaßt, den Bewerber a b a u • lehnen. Rach einer Auskunft, die Janson dem „Lokal-Anzeiger" telephonisch erteilt hatte b e • streitet dieser die sozialdemokratische Darstel­lung. Gegen den Anwärter hätten vielmehr ichwere Beschuldigungen persön­licher Art Vorgelegen, so sei behauptet wor­den, dah er im Felde s i ch selbst Der- stümmelt habe, um aus der Front Wegzu­kommen Janson habe darauf dem Anwärter erklärt, das Beste würde sein, wenn er. da die Beschuldigungen aus Rechtskreisen stammen, auch Leumundszeugen aus Rechtskreisen beibringen könnte.

Zu dem Borgehen Sevenngs gegen den Mi­nister Frick selbst verlautet weiter, daß das Schreiben des Reichsinnenministers lelbstverständ- lich im Einvernehmen mit dem Reichs kanzler abgesandt worden sei Sollte die Sperrung Der finanziellen Zuschüsse - das Reich bezahlt nicht weniger als 85 v H der thüringi- 'eben Polizei kosten - nicht die gewünschte Dir- kung haben, dann werde die Reichsregierung auch n o r entschiedeneren Maßregeln i sb s n cre der C r n e n n u n g e i n e sR e i ch s kom m i.ssar s für Thüringen nich > zurück- s ch r e ck e n

Das Echo in Thüringen.

;?itnettiqc Auft.evung von iHtrfifüntd nnmöniidi

Weimar, 19 März (TU Funkspruch.) Der Brief des Reichs, nnenministers Severing an das thüringische Slaalsmmisterium. der bis zum Mitt wechabend in Weimai noch nicht eingegangen war Hai in der Oeffentlichteit das größte Aufsehen heroorgeruferr In dem Schreiben des Re'chsinnen Ministers, ob die Voraussetzungen für die Gewöh rung eines Reichszuschuises für Polizeizwecke noch erfüllt feien, wird erklärt, daß sich i n d e r t h ü r i n gilchen Landespolizei seit der Amtstätigkeit des Ministers Dr Frick nichts geändert habe Weder im Ministerium noch in der Leitung und der Stellenbesetzung seien Veränderungen eingetreten Auch Beförderungen oder Neueinstellungen leien nicht oorgenommen worden Im übrigen ist man im thüringischen Innenministerium der Ansicht daß die Sperrung der Reichszulchüsse für die Can despolizei nicht erfolgen könne, da die Zahlun gen aus Grund beiderseits vereinbar ter Richtlinien stattfinden, gegen die vorn Lande Thüringen nicht verstoßen worden sei Dic Vereinbarungen können also demzufolge nicht einseitig aufgehoben werden

Gegen die Politisierung der Schule.

Tte Weimarer Schuidtreuoren gegenKr>a

Weimar, 20.März. (ERB.) Die Direk- toten Der höheren Schulen Weimars des Gymnasiums, des Realgymnasiums und des Sophie-Stiftes. wenden sich in einer öffentlichen Erklärung gegen den Minister Dr. Frick Sie nehmen für sich nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht in Anspruch, ihre Schüler oor der Verletzung der staatlichen Schulordnung zu behüten. Aus diesem Pflichtbewußtsein haben sie am vorigen Samstag d i e Teilnahme ihrer Schüler an der nationalsozialtstischen Protestkund­gebung gegen den Boungplan der- boten, während der Bolksbildungsminister Dr Frick das Berbot wieder a u f h o b.

„Wir haben uns zu unserem Berbot um so mehr veranlaßt gesehen, als sich bereits jetzt

der anderen Seite auch nicht für richtig, alles schwarz in schwarz zu malen und der Oeftentlich- feil zu sagen: „Cs wird immer schlechter und schlimmer I" Wir haben den dringenden Wunsch dah das Gesamtwert Der Finanzreform, Kassen­sanierung und Entlastung der Wirtschaft mög­lichst schnell verabschiedet wird und zur Wie- deroufrichtung der Wirtschaft führt.

Oie Debatte.

Abg. Colosser (Wirtschp.). Bei Den vor­liegenden Gesetzentwürfen handelt es sich um das Ende eines Trauerspiels. Als nach dem spurlosen Berschwinden Hilferdings Dr. Mol- denhauer Finanzminister wurde, glaubten wir, jetzt habe ein Mann das Ruder ergriffen. In­zwischen sind wir enttäuscht worden. Durch die Finanzsachverständigen der Regierungspar­teien ist der Steuermann in die Ecke gedrückt worden. Die Regierungsparteien kom­men nicht zu Rande, weil keine Den Mut zu Der Erklärung hat, dah auch die Sozialversicherung kein Rührmichnichtan sein kann, wenn wir aus der Finanznot herauskommen wollen. Mit Lohn­erhöhungen allein sind die Schwierigkeiten nicht zu überwinden. In den vorliegenden Entwürfen sieht die Deutsche Wirtschaft keinen Rettungsweg, sondern nur Den Versuch, über die dringendste Rot Hinwegzukommen. Angesichts der unerträg­lichen und ungerechten Steuerbelastung der Wirt­schaft braucht man sich über eine linkende Steuermoral nicht zu wundern. Das Ver­sprechen von Steuersenkungen wird heute von der Wirtschaft gar nicht mehr ernst ge­nommen.

Abg. Keil (Soz.): Wir sind nicht Gegner einer Steuersenkung, aber wir halten sie erst für möglich nach vorhergegangener Sanierung der Reichskasse. Wir könnten uns die Quellen Dafür einfacher unD sozial gerechter vorstellen, als sie in den vorliegenden Entwürfen vor­gesehen sind. Wir hätten einen einmaligen Zuschlag zur Einkommensteuer als R o t o p f e r bewilligt. Einen Abbau der so­zialen Leistungen bekämpfen totr auch aus all­gemein wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Wir wer- Den Die Vorlagen im Ausschuß prüfen.

Abg. Dr. Föhr (Ztr.): Wir halten vor allem eitle Sanierung der Finanzen für dringend notwendig auch im Interesse der Wirt­schaft Wir wünschen diese Sanieruna auf parla­mentarischem Boden vorzunehmen, Darum wün­schen wir eine schnelle Erledigung unter Zurückstellung von Bedenken, die auch bei uns gegen viele Einzelheiten bestehen. Erst nach voll­zogener Sanierung der Reichskasse können wir an Steuersenkungen denken, die auch wir wünschen.

Abg Dr Cremer lD. 23p.): lieber Das Finanz- programm im ganzen können wir uns endgültig erst entscheiden, wenn zwei großen Gesichtspunkten Rechnung getragen worden ist. Das ist einmal eine durchgreifende Beschränkung der Aus­gaben und zweitens eine erhebliche Sen- kung der steuerlichen Belastung der produktiven Wirtschaft Wenn Io die Wirt- schäft neu angekurbelt wird, dann ist erst die Voraussetzung da für eine finanzielle Gesun­dung in Reich Landern und Gemeinden

wir legen den größten wert darauf, dah die Sleuerfenkung sich vor allem auch erstreckt auf die Realsteuern, auf Gewerbe und Grund

Vermögenssteuer

Abg Dr Reinhold (Dem.) erklärt, seine Frak­tion erkenne die beiden Probleme, um die es bei der Reichsfinanzreform geht, als gleich wichtig an: Nämlich die steuerliche Entlastung der Wirtlchaft und die Sanierung der Kassen läge des Reiches, die in gleicher Weife im Inter­esse des Staates und der Wirtlchaft liegen Meine Fraktion, so betont der Redner weiter, ist auch be­reit. die Sanierung der Kasfenlage als v o r d r i n g (i ch anzuerkennen, sie verlangt aber mit aller Ent­schiedenheit. daß gleichzeitig steuerliche Entla st ungen beschlossen werden, wenn auch deren Inkrafttreten an einem späteren Termin erfolgt Insbesondere besteht sie auf einer I o f o r t i g e n Aufhebung der Kapitalertrags steuer für alle festverzinslichen Wertpapiere und auf der Senkung d e r Einkommen st euer der Gewerbe st euer und der Kapital Verkehrs st euer Das Moldenhauersche Pro­gramm erscheint der demokratischen Fraktion als Verhandlungsgrundlage annehmbar wenn auch gegen Einzelheiten Ichwere Bedenken geltend zu machen sind Insbesondere behalten wir uns die Prüfung oor. ob nicht ein Teil der Steuer erhohungen durch Erlparnifle ver­mieden werden kann Jedenfalls werden wir alles daran setzen daß unter Zurücksetzung einzelner Parteiwünsche ein großzügiges Programm geschaf­fen wird, und dessen Verabschiedung auf varlamen- tarischem Wege möglich ist

Abg von Sy bei kChr Not.) erklärt, die vor­liegenden Entwürfe feien für die Christlich Ratio, nalen unannehmbar Die landwirtschaftlichen Or­ganisationen sind immer bemüht die große Erre­gung ihrer Mitglieder zu mäßigen Bei dem ietzi- gen Ausmaß der Not wird es uns nicht möglich fein in absehbarer Zeit diese Politik fortzufetzen Gemeßen an der Not der Landwirtschaft ist das jetzt oom Kabinett vorgelegte fiilfeprogramm nicht ausreichend zumal eine neue Gefahr aus dem deutsch polnischen Handelsvertrag droht

Damit ist die erste Beratung geschlossen Die Vor­lagen werden Dem Steuerausschuß überwiesen Mon- tag: Agrarzollantröge der Regierungsparteien.

Oie Gchuldebaiie im Finanzausschuß

Darmstadt, 19 Mörz (WHP.) Der Finanz- ausfchuß fetzte die Beratung des Etats des Kultus­ministeriums fort Ein Antrag der Sozialdemokrat ten verlangte, um Die Kiasfenziffern in Den unteren Klaffen Der höheren Schulen zu senken, soll die Ne- gierung 'Maßnahmen treffen, daß nur begabte Kinder in d i e höheren Schulen aufge- n o m m e n werden dürfen Diesem Antrag wurde von allen bürgerlichen Parteien widersprochen Auch die Regierung erklärte den Antrag für undurchführ bar

Der Ausschuß letzte Dann Die Aussprache bei «ap 57: Volksschulen fort Dabei erörterte Der Ver­treter Des Finanzministeriums die Schullastenoertei hing Nach seinen Darlegungen stehen die hessi fchen Gemeinden weit besser da als die aller übrigen Lander mit Ausnahme von Baden Ein volkspartei lieber Antrag verlangt anstatt der im Etat vorge­sehenen Beiträge der Gemeinden von |c 200 Mark pro Schulstelle mit einer Einnahme von 734 200 Mark folgendes: Sämtliche kosten der in den ein­zelnen Gemeinden errichteten Sonderklassen

1 (Förder-, Hilfsklassen, Klassen mit erweiterten Lehr­zielen, 9 und 10 Schuljahr) gehen z u Lasten Der Gemeinden, d i e sie eingerichtet haben. In der gleichen Richtung gehen auch An­träge des Landbundes Der oolksparteiltche Ver­treter wies nach, daß diese Sonderklasfen an den öffentlichen Volksschulen fast nur einzelnen Städtelr zugute kommen und infolgedessen nicht als Sache des ganzen Landes angesprochen werden könnten Der Landbundvertreter machte außerdem die An­regung, Die einklassigen Schulen evtl als Halb- t a g s f d) u I e n zu führen, daß daran also keine 30, jonbern nur etwa 15 bis 18 Stunden Schule ge­halten werden soll.

Auf den Landbundantrag, keine einklassi gen Schulen eingeben zu lassen wies

die Regierung nach, daß es Schulen gibt. Die tat- iächlich zusammengelegt werden können insbesondere wenn sie nur ein bis zwei Kilometer auseinander liegen Bei den insgesamt 91 einklassigen Schulen sei an eine Aufhebung von zwölf Schu len wo die Verhältnisse entsprechend liegen ge dacht Zu Dem oolksparteilichen Antrag auf Be laftung Der Gemeinden mit den Hilssklassen errech nete die Regierung eine Belastung von 206 Klassen auf 31 Gemeinden Wenn die Gemeinden diese Hilfsklasjen in dem seitherigen Umfang beibehalten würden und hierfür den vollen Betrag von 3000 Mark für eine Schulverwalterstelle aufzubringen hätten, so ergebe das eine Gesamtbelastung von zirka 618000 Mark.

gezeigt hat, daß Durch Die Richtbeachtung Defl 8 26 Abs. 1 und Durch Das dadurch be- DingteCtnDrtngenDesParteigeistcS in Die Schulen Deren Gefüge gelockert, Die Schulzucht gefährdet. Den Schülern Der Sinn für ihre nächste Aufgabe, Die Fähigkeit freier geisti­ger Arbeit genommen wirD Wir haben es ferner außerordentlich bedauert, dah der Volks- t r a u e r t a g dazu benutzt wurde, den politi - schenHaderindie Herzen der Jugend zu tragen Wir haben es ganz besonders bedauert, Daß der ergreifende Mahnruf unseres allver- ehrten Herrn Reichspräsidenten v. Hin­tz e n b u r g. nunmehr den Geist innerpolitischer Zwietracht und Zerrissenheit zu überwinden, ge­rade cm diesem allen Deutschen gemeinsamen Tage mißachtet wurde."

Kabineiiskrisis in Polen.

szymansti mit der Ncgterungsbilduna beauftragt

Warschau, 19. März. (WTB.) Das Ka­binett Barthel ist zurückgetreten und mit der Regierungsbildung Senatsmarschall Szy­manski beauftragt. Er erklärte Pressevertre­tern, daß er am Donnerstag mit Den Ver- handlungen beqinnen werDe Den 19 März. Den

Namenstag des Marschalls Pi 1 - s u D s k i, betrachte er als einen F e st t a g und werde Daher keine Konferenzen abhalten. Am Donnerstag wolle er der Reihe nach alle Par­teiführer empfangen um ein parlamentarisches Kabinett zu bilden

Die Betrauung des Senatsmarschalls Szy­manskis mit der Regierungsbildung hat hier lehr überrascht Szymanski, gescyagier Augenarzt aus Wilna, der schon tm 60 Le­bens, ahx steht, ist bisher noch nicht als Poli­tiker aufgefallen Hingegen geriet et oft durch arglose, aber nicht immer sehr vorsichtige Aeutze- rungen in Konflikte Bei Der 10-Jahr,eier Gdin­gens erschreckte er Die anwesenden Politiker durch ein Zitat des polnischen Dichters Miakicwicz in dem die Versicherung ausgesprochen wird, daß das einst polnische Danzig wiederuin Polen angeboren werde Szymanlti ist ,e- denfalls ein treuej Anhänger dcsMar­sch a 11 s PiIsudski Rian muß annehmen, dah dies vor allem der Grund für seine Be­rufung ist Der Kurier Warlzawski ein rechts­stehendes aber innenpolitisch stets zurückhalten­des Blati meint dah man Szymanski jedenlalls, wie auch aus seinen Worten hervorgehe den guten Willen zubilligen müsse Es frage sich jedoch, ob dieser genüge, Die auherge- w ö h n l i ch e n Schwierigkeiten zu über­winden. die sich vor ieDer Regierung auftürmen.

Krisis der Fiottenkonserenz.

riaiiö lehrt uvet razcheno „au.Paris zurück

Pans, 20 Marz <WTB Funkspruch.) 3n Den Berichten Der Morgenblätter aus London kommt unzweifelhaft zum Ausdruck, daß eine Spannung auf Der Konferenz eingetreten ist, die kritisch zu werden droht Daran soll Macdonald schuld sein, da er das zwi­lchen ihm und Tardieu in Chequcrs verabredete Programm nicht durchgeführt habe, son­dern die Dinge habe treiben lassen. Macdonald sei schliehlich mit einem von den englischen Sachverstäi Ölgen ausgearbeiteten Pro­gramm hervorgetretcn. das für Zrankr.ich 600 070 und für Italien 500 070 Tonnen vorsehe DaS sei fürFrankreich unannehmbar. Mac- tzonald habe, als ihm der Entschluß Bri- ands, nach Paris zurückzukehren, be- kanntgeworden sei, in einer gestern abend abge- haltenen längeren Aussprache mit Briand die Konferenz zu retten versucht. Beide hätten sich aber sehr kühl voneinander ge­trennt. Briantz kehre jetzt nach Paris zurück. Runmehr müsse Die französische Regierung die Verantwortung übernehmen.

„Daily Telegraph" meldet Der in Konserenz- kreisen herrschende Pessimismus hat sich gestern abend verstärkt, als plötzlich bekannt wurde, daß Briand beschlossen hätte, heute vormittag nach Paris zurückzukehren. Als Macdonald hiervon benachrichtigt wurde, stattete er dem französischen Außenminister einen Besuch ab und blieb $um Abendessen bei ihm. Dabei wurde, wie Briand später mitteilte, die Gesamtlage der Konferenz lebhaft erörtert, um Den Abschluß zu beschleunigen Briand bemerkte noch, er hoffe binnen kurzem mit Tardieu a a ch London zurückzukehren. In der Zwischenzeit würden die Sachverständigen ihre Arbeit fortsetzen. Macdonald äußerte nach der Unterredung. ..Ich bin sehr hoff­nungsvoll. Wir sind trotz aller Schwierig­keiten entschlossen, die Sache zu einem befriedigen­den Ende zu bringen."

Rückkehr des Polarforschers WilkinS.

Bet Polarforlchet Sir Hubert Witkins ist von seiner Antarktisexpedition nach Neuyork zurück- getehri Er berichtet er habe an Stellen wo ein Teil Des antarktischen Festlandes vermutet worden war, nur offenes Wasser gesunden habe aber an anderer Stelle eine neue Küsten» (inte topographisch ausgenommen und fünf In­seln entdeckt.

'—- . v