Ausgabe 
12.6.1930
 
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tag passieren Tann. Sn erster Linie erwartet man eine vollkommene Umänderung des geplanten Rotopfers, das in der gegen­wärtigen Form niemals eine Mehrheit im Reichstage finden wurde. Darüber hinaus wird aber von volksparteilicher Seite erneut die Forderung erhoben, die Deckungsfragen zunächst bis zum Herbst zu vers chie - 6en. Dadurch könnte sich allerdings für den Rcichsfinanzminifter eine gewisse Schwie­rigkeit ergeben, da er sich mit der sofortigen Deckung identifiziert hat. Aus diesem Grunde sind in diesem Zusammenhänge schon für die nächsten Tage recht ernste innerpolitische Kämpfe zu erwarten, und es hängt alles von der Taktik des Reichskanzlers ab, inwieweit eine Be­reinigung der akuten Fragen vor der Sommer­pause herbeigesührt werden kann. Auf jeden Fall verhält man sich zur Zeit in Regierungs­kreisen durchaus abwartend, und es hat den Anschein, als wäre die Regierung schon nicht mehr ihrer Sache so sicher, wie in der ver­gangenen Woche. Es heißt, das Regierungs­programm stelle eine Verhandlungs­grundlage dar: die Regierung wäre jedoch bereit, bessere Vorschläge jederzeit zu akzeptieren. Vor Mitte der nächsten Woche wird es jedoch nicht möglich sein, einen klaren Lieberblick über die kommende Taktik der Parteien zu erhalten.

Schwedens erster weiblicher Minister.

Fraulein K. Hesselgreen wurde als erste schwedische Ministerin in das neue liberale Kabinett Ekman berufen.

Oer innerstaatliche Finanz­ausgleich Hessens.

Aus dem Finanzausschuß des Landtags.

Darmstadt, 11.Sunt (WHB.) Der Fi- nanzausschuß des Hessischen Land­tages genehmigte heute einsttmmig verschie­dene Abänderungen des hessischen Finanz­ausgleichsgesetzes, in denen die hessi­schen Vorschriften den reichsgesetzlichen Desttrn- mungen und den Vorschriften der hessischen Haus­haltsordnung angepaßt werden.

Artikel 5, der die Aeberweisung der Mine- ralwalsersteuer an einen Ausgleichs- stock zur ünterftütsung notleidender Gemeinden vorsieht, konnte noch nicht verabschiedet werden. Don sozialdemokratischer und Zentrumsseite waren dazu zahlreiche Anträge eingegangen, in denen Maßnahmen zur Hebung des Wirtschaftslebens und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gefordert werden. So ver­langten die Sozialdemokraten u. a. einen Drei- jahresplan mit jährlichen Krediten bis zu 15 Millionen Mark. Die Regierung erhob gegen diese Anträge Bedenken. Außerdem soll abge­wartet werden, wie die in der gleichen Richtung laufenden Pläne der Reichsregierung aussehen. Die Fraktionen wollen zu der Frage noch einmal Stellung nehmen, so daß in etwa zwei Wochen ein endgültiger Beschluß gefaßt werden kann. Dor der Sommerpause des Plenums soll aber in dieser Frage die Entscheidung fallen.

Einstimmig angenommen wurden ein Zentrums­antrag und ein sozialdemokratischer Antrag, in denen umfangreiche Maßnahmen der Reichs- regterung zuin Schutze der Gemeinden vor drohendem Zusammenbruch durch die gestiegenen Wohlfahrtslasten und Be­lebung des Wirtschaftslebens gefordert werden.

Ein Landbundantrag, der die Anrechnung des Arbeitsverdienstes der Psleglinge in den Heil- und Pflegeanftalten auf die Pflege­beiträge der Gemeinden wünscht, wurde der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Hugenberg über feine politischen Ziele.

Frankfurt a. M., 11. Juni. (WSN.) In einer deutschnationalen Kundgebung sprach am Mittwoch­abend im Zoologischen Garten der Parteivorsitzende der Deutschnationalen Volkspartei Geheimrat Dr. Hugenberg. Nach einer einleitenden Begrüßung des Kreisvereinsvorsitzenden, Rektor Jaspert, sprach sich Hugenberg zunächst gegen das Ka­binett Brüning aus, das er wegen seiner Finanzpolitik und seiner von ihm betriebenenwirt­schaftlichen und politischen Vernichtung Deutschlands" bekämpft. Das Zentrum wisse, so sagte der Red­ner u. a., daß es heute keine Hintertür mehr gebe. Es könne

entweder nur gemeinschaftlich mit der Sozial­demokratie Deutschland vernichten, oder es zu­sammen mit den Deutschnationalen retten.

Einen dritten Weg gebe es nicht mehr. Er könne nicht glauben, daß das Zentrum den ersteren^Weg gehen wolle. Es sei erstaunlich zu hören, daß das neue Kabinett innerhalb von 14 Tagen die deut­schen Finanzen saniert habe und heute, wenige Wochen spater, wieder ein Fehlbetrag von 800 Mil­lionen vorhanden sei. Heute verlange man von den Beamten ein youngopfer, mit den G e - w e r k s ch a s t e n werde über eine Lohnherab­setzung verhandelt, während gleichzeitig die Tarife für Reichsbahn und andere Verkehrs­mittel, die Mieten, der Bierpreis usw. erhöht würden und auf dem Weltmarkt die Preise fielen. Sein Plan, einen Poungzoll einzuführen, sei ab­gelehnt worden, und man habe ihn als Volksfeind bezeichnet; er werde aber bald zeigen, wo im Va­terland der Volksfeind sitze. Die christlich-deutsche Kultur sei heute in ernster Gefahr. Das Zentrum lasse zu, daß das preußische Kultusministerium den Sozialdemokraten ausgeliefert werde und billige die Zersetzung deutscher Kultur und deutscher Schulen, sowie die öffentliche Verhöhnung der christlichen Konfession. Das Reichsschulgesetz sei durch die Hal­tung der Volkspartei gefallen. Die Folge davon sei

heute, daß sich die Antichristen in den Schulen im­mer breiter machten. Die evangelische Kirche sei noch immer ohne Konkordat, d. h. ohne Freiheit und Rechte, weil das Zentrum für sich mit der Sozial­demokratie ein Konkordat abgeschlossen habe. Das Zentrum stehe heute nicht mehr als Schutzwall vor der deutschen Christenheit; diese Aufgabe liege auf den Schultern der Deutschnationalen; das werde auch so lange der Fall sein, bis sich das Zentrum ehrlich von der Sozialdemokratie in Reich und Preußen befreie. Was die Deutschnationa­len so grundsätzlich vom Zentrum trenne, sei die Tatsache, daß sie das Werkzeug der Sozialdemokratie seien; das beweise deutlich das Notopfer und die Haltung Moldenhauers.

Ls sei für Deutschland ein Verhängnis, daß das Bürgertum heute dem politischen Geschehen tatenlos gegenüberstehe.

Die Deutsche Volkspartei sei heute von ihrer früheren Linie unter Stresemann völlig abge­kommen. Scholz habe kürzlich gesagt, daß man auf die Dauer ohne oder gegen bre Sozialdemokratie nicht regieren könne. Damit habe er das Todesurteil über das Bürgertum ausgesprochen. Aufgabe der Deutschnationalen müsse es darum sein, in Deutsch­land dafür zu formen, daß man wieder ohne und gegen d i e Sozialdemokratie regieren könne. Wer den Niedergang Deutschlands miterlebt habe, der werde wahrhaftig nicht der Meinung fein können, daß es nicht genug des Elends fei; wenn das deutsche Bürgertum in seiner Gesamtheit aber fortfahre, auf der Seite zu stehen, dann werde wohl das deutsche Volk noch viel tiefer sinken müssen, ehe es wieder einmal aufsteigen kann. Hugenberg schloß, die Deutschnationale Volkspartei werde am Alten, am Kaisertum fest halten, dennoch aber bereit seien, aus dem Gegebenen ein neues drittes Reich und ein glücklicheres Deutschland zu schaffen.

preußisches Lluiformverbot für die Nationalsozialisten.

Berlin, 11. Juni. (121.) Der Amtliche preu­ßische Pressedienst teilt mit: Der preußische Minister des Innern hat am 11. Juni folgenden Erlaß an sämtliche preußischen Polizeiverwal­tungen gerichtet:

Auf Grund des § 10, II17 des Allgemeinen Land­rechts wird zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung das öffentliche Tragen der sog. Parteiuniformen der Rationalsozialistischen Arbeiter­partei einschließlich ihrer Unter-, Hilfs- und Rebenorganisationen für den Bereich des Freistaates Preußen verboten.

Zur Uniform gehören alle Gegenstände, die dazu bestimmt ober geeignet sind, abweichend von der übrigen bürgerlichen Kleidung die Zugehörigkeit zu den genannten Organisationen, insbesondere den sog. Sturmabteilungen, Schutzstaffeln und der Hitler­jugend äußerlich zu bezeichnen, also auch Kleidung und Ausrüstungsstücke (z. B. Armbinden), die durch bestimmte Form, Farbe, Schnitt usw. ein Merkmal der genannten Organisationen darsiellen.

Ich ersuche alle Polizeibehörden, das verbot mit allen polizeilichen Mitteln, gegebenenfalls auch durch Androhung und Festsetzung von Zwangsmaß­nahmen nachdrücklich durchzuführen.

Dr. w a e n t i g.

Das Echo in Der der hier presse

Berlin, 12.Juni. (TU. Funkspruch.) Der Erlaß des preußischen Innenministers, durch den die Parteiuniform der Nationalsozialisten für ganz Preußen verboten wirb, wirb von den Berliner Blättern, soweit sie bazu Stellung nehmen, nicht ein­heitlich beurteilt.

DieGermania" schreibt, sie hätte das b a y e- rischeVerfahrenfürunbebenklicher und empfehlenswerter gehalten, weil es ben Be­troffenen auch nicht bie geringste Hanbhabe lasse, sich über ein einseitiges Vorgehen gegen eine be­stimmte Partei ober Organisation zu beklagen, ob­wohl es auch in Bayern offensichtlich gewesen sei, baß sich bas Verbot in erster Linie gegen bie De­monstrationen ber Nationalsozialisten richtete. Sach­lich bagegen, so meint bas Blatt, sei bas Vorgehen gegen bie nationalsozialistische Uniformpsychose auf jeben Fall zu rechtfertigen.

DieDeutsche Tageszeitung" bemerkt, baß berartige Polizeiknüppelmethoben nicht ge­

eignet erschienen, eine Entradikalisierung bes beutschen Parteiwesens zu erfüllen.

DieB ö r s e n z e i t u n g" schreibt, bei oberfläch­licher Betrachtung müßte man dem Erlaß bie Be­rechtigung nicht absprechen. Es sei aber zu verwun- bern, daß in biesem Falle ben Polizeibehörben ein scharfes Durchgreifen zur Pflicht gemacht werbe, währenb es eine erwiesene Tatsache sei, bah bas Uniformoerdot gegen R o t f r o n t mit ber benkbar größten Nachsicht gehanbhabt werbe. Außerdem, fragt das Blatt, weshalb nur ben Na­tionalsozialisten bas Uniformtragen verboten werbe und nicht auch dem Reichsbanner, baß in mindestens dem gleichen Maße bie öffentliche Sicherheit ge= fährbe.

DieV o s f i s ch e Ze i t u n g" begrüßt ben Erlaß und hebt besonbers anerkennend hervor, baß die preußische Regierung, im Gegensatz zu Bayern, es vermieden habe, bas Reichsbanner mit ben Gegnern der Republik auf eine Stufe zu stellen.

DieDeutsche Zeitung" sagt, bas bayerische Vorbild habe dem preußischen Innenminister nicht ruhen lassen, obwohl berartige Mußregeln meist bas Gegenteil von dem erreichten, was sie bezweckten.

DerT a g" kommt bei seinen Betrachtungen zu ber Auffassung, baß das Uniformverbot lebiglich ben unangenehmen Beigeschmack eines Ausnahme­gesetzes gegen die Opposition behalte.

Versammlungsverbot in München.

München, ll.Suni. (WTB.) Die Poli­zeidirektion München hat die vom Gau Groh-München der R a t i o n a l s o z i a l i st i - schen Deutschen Arbeiterpartei für Samstag, 14. Juni, in das Zirkusgebäude am Marsfeld in München einberufene öffentliche Protest Versammlung gegen das Uni«* formverbot in Bayern, in der Hitler und Frick sprechen sollten, verboten. Auch der Anschlag des diese Versammlung ankündigenden Plakates wurde untersagt. Sn der Begrün­dung des Verbots heißt es u. a.:Die maßlose und beleidigende, jeden anständigen Menschen an- widernde Sprache des Plakats im Zusammenhang mit den hetzerischen Ergüssen der nationalsoziali­stischen Presse in den letzten Tagen läßt erkennen, daß die Versammlung nur darauf abzielt, die Staatsregierung verächtlich zu ma­chen und zum Ungehorsam gegen die von ihr getroffenen Anordnungen aufzuwiegeln."

Oasarme" Frankreich.

Milliardenüber chutz des französischen Schatzamtes.

Paris, 11. Suni. (WTB.) Vor dem Finanz­ausschuß der Kammer äußerte sich heute Finanz­minister R e y n a u d über die La g e des französischen Schatzamtes: Das gegen­wärtige Aktivum beläuft sich auf 12 948 Millio­nen Franken, das Passivum auf 7075 Millionen, so daß ein Ueberschuß von 5873 Mil­lionen verbleibt, der sich jedoch um die stän­dige Einlage Frankreichs bei der Bank für Sn» temotionalen Zahlungsausgleich, die 408 Mil­lionen beträgt, vermindern wird, so daß ein tat­sächlicher Ueberschuß von 5465 Millionen ver­bleibt. Der Finanzminister teilte mit, daß auf Grund dieser Geschäftslage die Regierung für die f ü n f Mi lli ar d e n Franken, die sie zunächst für den Aus- und Aufbau der nationalen Wirtschaft auswerfen will, keine Anleihe benötige, sondern die benö­tigten Mittel den vorhandenen Gutha­ben entnehmen könne.

Oer Lissaboner Attentäter irrsinnig.

Lissabon. ll.Suni. (WTB. Funkspruch.) Die mit der Untersuchung Piechowskis be­trauten Aerzte sind zu dem Ergebnis gekommen, daß es sich bei Piechowski um einen Irrsinni­gen handelt, der alle Merkmale von Verfolgungswahnsinn aufweist. Die Un­tersuchung soll am Donnerstag abgeschlossen wer­den. Piechowski wird dann sofort dem Militär­gericht zur Aburteilung vorgeführt.

Roch kein neues rumänisches Kabinett

Bukarest, 11. Juni. (WTB.) König Carol hat heute nachmittag Maniu mit ber Bildung bes Kabinetts betrauen wollen. Maniu lehnte das Mandat sofort ab und empfahl die Beauf­tragung des Generals Presan, oder eines der vier Vizepräsidenten der national-zaranistischen Par­tei. Er sicherte gleichzeitig deren Unterstützung im Parlament zu. Maniu erklärte Pressevertretern, daß sein Verhalten den Zweck habe, dem König bei ber Lösung ber Krise freie Hand zu lassen. Wie verlautet, werden die Vizepräsidenten jedenfalls das Mandat ablehnen. Diese Wendung soll darauf zurückzuführen sein, daß zwischen dem König und Maniu keine Einigung über die Zusammensetzung des Kabinetts erzielt werden konnte.

General A v e r e f c u erklärte Pressevertretern, daß er dem König in seiner gestrigen Audienz empfohlen habe, wiederum ein R e g i m e d e r N a - tionalen Bauernpartei einzusetzen. Er habe fein Konzentrationskabinett befürwortet.

Prinz Nikolaus ist heute zum Generalinspek­teur der ganzen rumänischen Armee ernannt worden.

Die Sensation des heutigen Tages ist die Rück­kehr aller der Politiker, die eine neue liberale Partei gründen wollten, in die alte Partei. Dieser Umschwung ist dadurch hervorgerufen worden, daß sich die gegenwärtigen Parteiführer verpflichtet haben, eine freundlichere Hal­tung dem König Carol gegenüber ein­zunehmen.

Aus aller Welt.

Einweihung der Rebelhornbahn.

Oberstdorf, 11.Juni. Hier fand gestern bie feierliche Einweihung ber vierten und vorläufig letzten ber bayerischen Seilschwebebahnen statt, bie von Oberstdorf aus als eine ber längsten unb modernsten Bahnen über fast 5000 Meter auf bas Nebelhorn führt und dem Besucher im Sommer einen ber schönsten Aussichtsberge, im Winter ein ideales Skigelcinde erschließt. Die kirchliche Weihe ber Bahn nahm ber päpstliche Nuntius in München Msgr. Vasallo di Torregros sa vor. Bei einem Festmahl im Trettach-Hotel überbrachte Mi- nisterpräsibent Dr. H e l d bie Glückwünsche ber baye- rischen Staatsregierung unb feierte die Bedeutung des Bahnbaues.

Schweres Unglück bei einer Brondlöschung.

Quedlinburg, 11. Suni. (WTB.) Heute mittag brach infolge Kohlenstaubentzündung auf der Darnpsziegelei Kratzenstein ein Groß- feuer aus, dem der gesamte Ziegeleikomplex zum Opfer fiel, Bei den Löscharbeiten wurden neun Feuerwehrleute unter einem ein­stürzenden Schuppen verschüttet. Drei von ihnen konnten nur noch als Leichen geborgen werden, zwei weitere wurden schwer ver­letzt unter den Steinmassen hervorgezogen.

Eisenbahnunglück in Indien.

London, 12. Suni. (WTB. Funkspruch./Ti­mes" meldet aus Bombay: Acht Passagier- Wagen und zwei Gepäckwagen eines von Ahmeda­bad kommenden Eisenbahnzuges wurden am Dienstag bei Himmatnagar von einem Wir­belsturm umgeworfen. Gin Passagier wurde getötet, mehrere verletzt.

Heuer Söhenwelirekord eines amerikanischen FlieaerS.

Der amerikanische Armeefliegerleutnant S o u c e k, einer der erfolgreichsten Höhenflieger, hat einen neuen Höhenweltrekord aufgestellt. Nach seiner Lan­dung ergaben die Instrumente, daß er eine Höhe von 13165 Meter erreicht und damit den bisher von dem Dessauer Flieger Neuenhofen gehaltenen Rekord um 426 Meter überboten hatte.

Gchiffskatastrophe.

48 Tote, 26 Verletzte.

Boston, 11. Juni. (WTB.) Der Zusammen- st o ß zweier amerikanischer Dampfer, über ben wir gestern bereits aus Boston berichtet haben, stellt sich nach ben inzwischen vorliegenden neuen Meldungen aus Boston und Reuyork verhängnisvoller dar, als es zuerst den Anschein hatte. Der Küstendampfer Fairfax" ist nach den jetzt vorliegenden authenti­schen Meldungen mit einem Tankdampfer, der Pe­troleum an Bord hatte, zusammengestohen. Es handelt sich um den der New England Oil Refining Company gehörenden TankdampferPinthis" (1100 Tonnen), der sich mit einer Erdölladung auf der Fahrt von Fall River nach Boston befand. Die Pinthis" ist bei dem Zusammenstoß mit allem, was sich an Bord befand, brennend untergegan­gen. Die Besatzung, etwa 40 Personen, sind teils ertrunken, teils verbrannt, von der Fairfax" haben 26 Passagiere schwere Ver­letzungen erlitten. Rach den letzten Meldungen aus Boston hat sich inzwischen die Zahl ber Toten auf 4 8 erhöht.

Der zu Hilfe geeilte DampferGloucester" ist inzwischen mit den Passagieren und der Mann­schaft vomFairfax" in Boston gelandet. Der Zusammenstoß hat sich den weiter eingelaufenen Berichten zufolge folgendermaßen abgespielt: Die Fairfax" stteh im Rebel mit einem unbekannten Tankdampfer zusammen. Dieser ging unmittelbar nach der Kollision in Flammen auf. Die Flam­men griffen auf dieFairfax" über, und ein Teil der Mannschaft und der Passagiere wurde von den Flammen erreicht. Die Besatzung des Tankdampfers konnte nicht gerettet werden.

Ein Augenzeuge von derFairfax", der in dem Augenblick an Deck kam, als der Zusammenstoß erfolgte, machte folgende Angaben: Sch sah, wie Leute der Besatzung und sieben Passagiere, dar­unter drei Frauen, in das Wasser spran­gen, da ihre Kleider Feuer gefangen hatten. Da aber das brennende O e l des Tank­dampfers sich auch auf dem Wasser verbreitete, wurden sie auch dort von Flammen erfaßt und verbrannten. Es war unmöglich, ihnen Hilfe zu bringen.

Oie Wetterlage.

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* Schnee & Graupein e Neoei K Gewitter.(§)wind$tiiie.*O-> sehr leichter Ost y massiger Suosuowesi q stürmische« «ordwest Ole Pfeile fliegen mit dem winde Oie oeioen Stationen stenenden Zah­len geben die Temperatur an. Pie Limen verbinden Orte mit gleichen* euf Meeresmveau umgerechneten Luitdruck

Wettervoraussage.

Mit der Abflachung und dem Abzug der nörd­lichen Störung wird die Wetterlage durch hohen Druck bestimmt. Somit herrscht vorübergehend heiteres und sommerliches Wetter. Eine Aende- rung des Witterungscharakters dürfte später bei der zuitehmenden Erwärmung nur durch Ge­witterstörungen hervorgerufen werden.

Vorhersage für Freitag: Meist heiter, heiß und trocken.

Reifeweflerbienst.

Garmisch-Partenkirchen: 17 Grad, Sudwestwind, heiter.

Westerland aufShlt: 16 Grad, Südwind, heiter.

Baden-Baden: 20 Grad, Südostwind, heiter.