Oie Sanierung -er Arbeitslosenversicherung
Kompromitzantrag und Negieruugsvorlagc im Sozialpolitischen Ausschuß abgelehnt.
Berlin, 10. April. (DDZ.) Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags beschäftigte sich am Donnerstag mit dem Regierungsentwurf über die Sanierung der Arbeitslosenversicherung.
Ministerialdirektor Dr. Weigert (Rcichs- arbcitsministerium) erläuterte den Inhalt der Vorlage. Danach habe der Vorstand der Reichsanstalt den Beitrag einheitlich für das Reichsgebiet bis auf 4 Prozent zum Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben fcstzusehen. In Artikel 2 wird bestimmt, daß der für die nächsten fünf Iahre aus Zolleinnahmen jährlich an die Invalidenverstcherung abzuführende Betrag von 40 Millionen Mark nunmehr zur Entlastung des Reichshaushalts auf zehn Iahre verteilt werden soll.
Abg. Auf hä u ser (Soz.) erklärte, daß sich die sozialdemokratische Fraktion auf den Boden derRegierungsvorlage stellen wird. Sie verlange jedoch die Streichung des Artikels 2.
Don den hinter der Reichsregierung stehenden Parteien wurde folgende Entschließung eingebracht:
„Wenn die Entwicklung des Arbeitsmarktes bis zum I.Iuni 1930 die Besorgnis begründet, daß die Durchschnittszahl der von der Arbeitslosenversicherung unterstützten Arbeitslosen im Haushaltsjahr 1930 höher sein wird als 1,2 Millionen, so hat die Reichsregierung das im Gesetz zur Vorbereitung der Finanzreform vorgesehene Gesetz zur Sicherung des Ausgleiches zwischen Einnahmen und Ausgaben der Arbeitslosenversicherung so rechtzeitig vorzulegen, daß spätestens vom l.Iuli 1930 ab dieser Ausgleich gesichert ist."
Vorsitzender Abg. Esser (Zentr.) erklärte, daß diese Entschließung lediglich den Zweck Hobe, die endgültige Lösung sobald wie möglich unter den derzeitigen parlamentarischen Verhältnissen herbeizuführen. Er bestreite, daß die Atmosphäre jetzt den Abbaubestrebungen günstiger sei als früher.
Von allen hinter der Regierung stehenden Parteien wurde ein Kompromißantrag cingebracht, der den, schon in der vorigen Regierung mit Ausnahme der Sozialdemokraten zustande gekommenen Kompromiß entspricht. Danach bleibt es bis auf weiteres bei dem Beitrag von 3V2 Prozent, für 1930 soll der Reich szuschuß 130 Millionen betragen: reichen dennoch die Mittel nicht aus, so soll das Reich Darlehen gewähren mit der Maßgabe, daß die Regierung eine Gesetzesvorlage einbringt, die entweder durch Erhöhung des Beitrags die Rückzahlung ermöglicht oder durch eine Reform des Gesetzes die notwendigen Mittel sicherPellt.
Ministerialdirektor Dr. Weigert erklärte, daß die Regierung einen ungedeckten Bedarf für 1 930 von 226 Mill. Mk. er- rechnet hat, wobei von durchschnittlich 1,2 Millionen Arbeitslosen im Monat ausgegangen wird. Dieser Bedarf soll jetzt wie folgt gedeckt werden: § 1 des Kompromihentwurfs sieht die Verlängerung der Beitragshöhe von 3,5 Prozent bis auf weiteres vor. . § 2 sieht für das Iahr 1930 einen Reichs- - zuschuß von 150 Mill. Mk. vor. Rach § 2 der ursprünglichen Vorlage sollen weitere 80 Mill. Mk. aus der Industrieauf- bringungsanleihe dem Rotstock zugeführt werden. Daraus ergibt sich, daß der Bedarf von 226 Mill. Mk. gedeckt ist. Voraussetzung ist, daß die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen mtit wesentlich überholt wird. — Rach längerer Debatte wurde der Kompromißantrag der Regierungsparteien mit 12 gegen 12 Stimmen del Stimmenthaltung der Deutschnationalen abgelehnt. Dagegen hatten die Sozialdemokra- ten und Kommunisten gestimmt. Mit allen ge- gen 9 sozialdemokratische Stimmen wurde dann auch die ursprüngliche Regierungsvorlage abgelehnt.
Der Konflikt des Reiches mitThüringen
Berlin 10. April. (ENB. Eig. Meldung.) Der Beauftragte des thüringischen Staatsministeriums, Staatsminister Baum, der gestern abend i n B e r- 1 l.".e '"getroffen ist, um mit dem Reichsinnen. Minister Dr. W i r th über den Konflikt Thüringen— Reich zu verhandeln, hat heute vormittag im Reichs- '""enministerimn feine er st en Besprechungen geführt. Die Verhandlungen, an denen auch der thüringische Bevollmächtigte im Reichsrat m ?a&n ftCr ®r* " 3 c 1 teilnahm, haben, wie
wir Horen zu einer Annäherung des beiderseitigen Standpunktes geführt, so daß der Konflikt als bei gelegt gelten kann. Im Laufe des Heuti. thürinauZnWr\bent Elchen den Beauftragten der lerinm Staatsregierung und dem Jnnenmini' Lum ""eh eine Reihe weiterer Verhandlungen qe- '" denen über die Aufhebung öer Zuschußsperre gesprochen werden dürste.9
Aus aller Welt.
Eine Rheinfahrt des „Graf Zeppelin". ^.L^.sL^'^^-Rmerika-Linie mitteilt, wird «J jS, -Graf Zeppelin" außer der schon
bekanntgegebenen M i t t e l m e e r s a h r t am ?°-dI°°sah-, am 25. »to am ß iL ™öc\^lsen nach der Schweiz ?? nhor ' und Südamerika am
m’iH Fahrt nach dem
ist hVi6L" V1 n VoNN unternehmen. Dort ft be, gunsttger Witterung eine Zwischen, l and u ng vorgesehen. Diese Fahrt erhält einen fi?18 ^^ch, daß sie zur Zeit der wird b * ? m bcr Rheinebene ausgeführt
©rohe Diebstähle im wiener Arsenal
. Unbekannte Täter.sind vom Hofe aus in das ^Cna befindliche im Hochparterre gelegene flpmnAun!1 wlh? ™ ’ b29 "icht unler militärischer Bewachung steht, eingebauten. U. a rourhen stöhlen zwei Vitrinen mit 10 0 M a r i a -T h e /c» I icn-örben von der Zeit der Befreiungskriege bis zur letzigen Zeit, weiter aus der Zeit der heitskriege ein großer füberner vergoldeter P f o st e n non der F l e i s ch h a u e r i n n u n g mit D u ° taten gefüllt, eine Augsburger Schmiedearbeit "US dem 17. Jahrhundert, ein silbernes Hufeisen öer Themntder Beraleute, zahlreiche gol! dene und silberne T a p f e r k e i t s m e d a i l l e n nnd aus der Zeit des Feldmarschalks Radetzky d । c
beiden Schlüssel der Fe st ung Venedig nach der Erstürmung Venedigs im Jahre 1849, sowie der aus Stahl hergestellte vergoldete Schlüssel der Stadt Mailand, den Feldmarschall Radetzky im Jahre 1848 Kaiser Franz Joseph über- sandte, ferner ein goldenes Halsband mit Diamantenkreuz, ein Geschenk der österreichischen Armee an den Fürsten Colloredo-Mans- seid. Genau vor 40 Jahren, in der Nacht zum 10. April, ist der M a r s ch a l l st a b Radetzkys, den Kaiser Franz Joseph und die gesamte Armee dem Feldmarschall zum Geschenk gemacht hatten, gestohlen woroen.
Schiedsspruch
im Herren- und Damen-Mahschneidergewerbe.
Von dem von den Streitparteien im Maßschneidergewerbe gewählten unparteiischen Kollegium wurde nach 13stündiger Verhandlung ein Schiedsspruch gefällt, der die Arbeitszeitver- schlechterungen des Braunschweiger Schiedsspruchs beseitigt und die Lohne um 2 bzw. 1 Pfennig erhöht. Der Schiedsspruch soll bis zum 1. März 1931 gelten. Die Parteien haben sich bis Samstag, den 12. d. M., über die Annahme des Schiedsspruchs zu entscheiden.
Nachspiel zu den Wormser kommunislenunruheu.
Vor dem Wormser Amtsgericht hatte sich am Dienstag der Arbeiter. Adam Jünger aus Worms zu verantworten. Der Angeklagte hatte am 25. Januar d. I. während der Erwerbslosen- und Kommunistenunruhen in der Siegfriedstraße Amts- aerichtsrat Trautwein überfallen und schwer mißhandelt. Obwohl die vernommenen Zeugen nicht in der Lage waren, den Täter in
der Person des Angeklagten Jünger wieder zu erkennen, verurteilte ihn das Gericht zu zehn Monaten Gefängnis sowie zur Tragung der Kosten des Verfahrens. In der Urteilsbegründung wurde zum Ausdruck gebracht, daß der Angeklagte diesen Akt lediglich aus Rache unternommen habe, aufgewühlt durch die damaligen Unruhen in Worms. Der Staatsanwalt hatte V/s Jahre Gefängnis beantragt.
Berlins 100 000. Kraftwagen.
Berlins 100 000. Kraftwagen wurde vom Kraftverkehrsamt zugelassen. Auf dem Hof des Kraftverkehrsamtes in der Dlücherstraße stand unter zahlreichen abzunehmenden Wagen der mit Frühlingsblumen und grünen Rauken geschmückte Iu- bilar, Berlins 100 000. Wagen, ein Mercedes- Sport-Zweisiher mit der Dummer IA 75 075, neben ihm ein großer Mercedes-Personenwagen mit Berlins erster Zulassungsnummer 1 A 1, der dem Inhaber des Kaufhauses Rudolf He r- Aog gehört, der bereits seit 30 Iahren diese Dummer führt. Bei der Lieberreichung der Zulassungspapiere sprach der Leiter des Kraftverkehrsamtes dem Besitzer des 100 000. Wagen, dem Berliner Iuwelier Wernev, herzlichste Glückwünsche aus.
Deutsche Ehrenmitglieder des Pariser Instituts für Soziologie.
Das Pariser Institut für Soziologie hat den britischen Ministerpräsidenten M a c b o n a l b, den britischen Außenminister Henberson, ben früheren deutschen Reichskanzler Hermann Müller und den deutschen Außenminister Dr. Curtius zu Ehrenmitgliedern ernannt.
Der Königin von Schweden letzte Fahrt.
Oer Trauerzug in Berlin.
Berlin, 10. April. (WTB.) Heute abend um 6.50 Llhr lief der Sonderzug, der die sterblichen Lleberreste der Königin von Schweden nach ihrer Heimat bringt, auf dem Bahnhof Lichterfeld-Ost ein. Das Gebäude hatte halbmast geflaggt. Eine riesige Menge umsäumte den Verladebahnhof, den Vorplatz und den Bahnsteig der Stadtbahn. Unter den Trauergästen, die sich im Wartesaal versammelten, bemerkte man den schwedischen Gesandten Graf a f Wirsen, ferner Prinz Eitel Friedrich, Prinz August Wilhelm, Prinz zu Wied. Dom Auswärtigen Amt war Gesandtschaftsrat v. P l e s s e n anwesend. Gleich nach der Ankunft des Zuges begaben sich der König von Schweden und die Prinzessin Ingrid mit der Trauergemeinde nach dem Waggon, in dem der von einer schwedischen Flagge bedeckte Sarg auf- gestellt ist, und verrichteten ein kurzes Gebet. Sodann stiegen der König und ein Teil der Trauergäste wieder in den Zug, der um 6.57 Uhr abfuhr.
Oas Eintreffen dek schwedischen Kriegsschiffe.
S w i n e m ü n ö e, 10. April. (WTB.) Die ch w e d i f ch e Flotte, die die sterbliche Hülle der Schwedenkönigin nach Stockholm überführen soll, traf, wie vorgesehen, heute früh um 8 Uhr )ter ein und machte am Bollwerk f e st. Beim Einlaufen in den Hafen wurde der Landungssalut von der Festung aus gegeben, der mit 21 Schuh erwidert wurde. Das Geschwader, das aus den Panzerschiffen ,D r o 11 n i n g Viktoria und „König GuftafV.", ferner aus den beiden Torpedobootszerstörern „Ehren- k j o l d" und »R o r d e n s k 1 o l d" besteht, steht unter dem Kommando des höchsten Befehlshabers der schwedischen Marine, Admiral A ck e r m a r k.
Sämtliche Schiffe hatten Halbmast geflaggt. Vormittags wurden die üblichen Besuche bei Behörden, Konsulat und Marineleitung abge-
Zn Swinemünde.
Sroinemünbe, 11. April. (WTB. Funkspruch.) Der aus vier Wagen bestehende Sonberzug mit ber sterblichen Hülle ber Königin von Schweben traf um 12.20 Uhr nachts auf dem Bahnhof in Swinemünde ein. Außer einer gewaltigen Menschenmenge hatten sich die Spitzen ber militärischen und ber zivilen Behörden zum Empfang ein« gefunden. Das Auswärtige Amt war durch GrafoonTattenbach vertreten. Dem Trauerzug voran schritt die Geistlichkeit unter Führung des Generalsuperintendenten D. Kähler (Stettin), der am Sarge eine kurze ergreifende Ansprache hielt. Er feierte die Königin als gute Landesmutter und edle Helferin, ihr Leben fei der Wohltätigkeit gewidmet gewesen. Der König, in Begleitung des Prinzen Karl und des schwedischen Gesandten in Berlin, Grafen af Wirsön, knieten am Sarge nieder und beteten. Dann dankte der König allen, die zum Empfange gekommen waren, und sagte, es fei gut, daß die ( ile Königin ausgelitten habe, sie habe schweres Leid ertragen. Während die Schiffskapelle des Flaggschiffs „D r o 11 n i n g Victoria" einen schwedischen Trauermarsch anftimmte, wurde der Sarg, dem der König und seine Begleiter folgten, über die Landungsbrücke getragen und auf dem Achterdeck aufgebahrt. Die Marineartillerie präsentierte das Gewehr, von der Festungsbatterie fd)allten die Schüsse des Trauersaluts herüber. Schwedische Matrosen tragen Kränze und Blumen. Sofort nach Beendigung der offiziellen Trauerfeierlichkeiten legten die vier schwedischen Schiffe gegen 2 Uhr früh vom Bollwerk ab und gingen i n See. Die zweite und vierte deutsche Halbflottille aus Swinemünde gaben dem schwedischen Geschwader das Ehrengeleit bis zum Morgengrauen.
von drei Mächten zu unterzeichnen. Die amerikanischen Vorschläge fanden im allgemeinen eine günstige Aufnahme.
Man teil! sich alle Mühe geben, die Flotten-, konserenz vor Ostern abzuschließen. Morgen vormittag findet eine Sitzung der Delegationsführer statt, um die allgemeinen Präliminarien des Vertrages zu erwägen, der das Ergebnis der Konferenz bilden soll.
Der dritte Teil des von den Amerikanern vor- geschlagenen vorläufigen Abkommens soll, wie gemeldet, die Tonnagezahlen enthalten, die von den drei Mächten Großbritannien. Amerika und Iapan vereinbart worden sind. Diese Zahlen sind niemals offiziell mit* geteilt worden. Wie von zuständiger Stelle verlautet, sind annähernd folgende Tonnagezahlen vereinbart worden:
Kreuzer mit achtzölligen Geschützen: Britisches Reich 146 800 Tonnen: Amerika 180000Tonn.; Iapan 108400Sonnen.
Kreuzer mit sechszölligen Geschützen: Großbritannien 192 200; Amerika 143 600, Iapan 100 450 Tonnen.
Zerstörer: Britisches Reich und Amerika 170 000; Iapan 105 000 Tonnen.
LI - Doote : Britisches Reich, Amerika und Iapan je 62 700 Tonnen.
Aus zuverlässiger Quelle verlautet, daß auf der Anfang nächster Woche ftattfinbenben Plenarsitzung eine Mitteilung über die Punkte erfolgen wird, über die sich alle fünf Mächte einig geworden sind. Auf französischer Seite wird erklärt, daß diese Plenarsitzung das Ende der Konferenz als solche bedeute. Die Besprechungen zwischen den drei europäischen Mächten Großbritannien, Frankreich und Italien werden jedoch fortgesetzt werden. Weiter verlautet, baß wenigstens für den Augenblick die berüchtigte Formel zur Auslegung des Art. 16 der Völkerbundssatzung zu den Akten gelegt ist. Wahrscheinlich wird sie jedoch auf einer künftigen Sitzung des Völkerbunds- rates wieder aufgeworfen werden. Wie man ferner hört, hat die französische Delegation die Versicherung gegeben, daß die französisch« Regierung die Absicht habe, ihr Flöt t e n Programm r e ft - los durchzus (ihren. Von britischer Seite wird betont, daß der Abschluß eines vorläufigen Dreimächtepaktes bedeuten würde, daß die spezifisch europäischen Fragen bis zu einem gewissen Maße später geregelt werden müssen. Zuerst sollen die «Franzosen und.Italiener ihre Meinungsverschiedenheiten wegen der Parität in Ordnung bringen. Die französischen Tonnagezahlen bleiben bis dahin in der Schwebe. Auf britischer Seite gibt man sich der Hoffnung hin, daß beide Länder spater auf diplomatischem Wege ein Uebereintommcn er-. zielen werden.
Abessinien nach -em Tode der Kaiserin Zaodiiu
London, 11. April. (WTB. Funkspruch.) lieber die Ereignisse in Abessinien meldet der Korrespondent der „Times" in Addis Abeba: Die Kaiserin Zaoditu, die am 2. April gestorben war, wurds noch am Abend desselben Tages im Grabe ihres Vaters Menelik II. in aller Stille beigesetzt. Der Abuna (Patriarch) und die Bischöfe kamen am anderen Morgen zusammen und erörterten die Frage der Wahl des neuen Kaisers Später erschien Ras Tafari in der Versammlung. Der Abi na gab ihm bekannt, daß er zum Kaiser gewählt worden sei. Am folgenden Tage, dem 4. April, beglückwünschte das diplomatische Korps den neuen Kaiser. Nach äthiopischem Brauch wird die Krönung keinesfalls vor Ablauf von 40 Tagen, das ist die Trauerzeit für die verstorbene Kaiserin stattfinden. Ferner muß auch dos Ende der Regenzeit abgewartet werden. Der einflußreichste der abessinischen Fürsten, Ras H a i I u von Godscham, ist unterwegs, um König Tafari als Kaiser anzuerkennen.
in der üblichen weife ratifiziert werden. In der Zwischenzeit zwischen der Unterzeichnung und der Ratifizierung wird das Unterhaus bestimmt Gelegenheit erhalten, seiner Ansicht über den Inhalt des Abkommens Ausdruck zu verleihen.
Macdonald erflärt im Unterhaus:
London, 10. April. (WTB.) heute abend gegen 9-30 Uhr gab Macdonald im Unterhaus eine Erklärung über die Flollenkonferenz ab. Er freue sich, sagen zu können, daß heute vormittag ein endgültiges Abkommen zwischen den vereinigten Staaten, Iapan und Großbritannien über den TNarinever- frag erreicht worden sei, das alle Schiffskategorien umfaßt, verschiedene strittige Punkte, die zu Beginn der Konferenz von Zeit zu Zeit den Fort- schritt auf dem Wege zur Abrüstung behinderten, seien geregelt worden. Die Unterschiede in den Marinebedürfnissen Frankreichs und Italiens hätten sich als zu verwickelt erwiesen und seien bisher nicht gelöst worden. Es werde daher auf der nächsten Vollsitzung vorgeschlagen, daß die jetzt erreichten Vereinbarungen unterzeichnet werden, und daß d i e K o n- feren; vertagt werde unter der Voraussetzung, daß Frankreich, Italien und England ihre Bemühungen fortsehen werden, um zu einer Vereinbarung zu gelangen, die im Einklang stehe mit der Vereinbarung, die zwischen den vereinigten Staaten, Iapan und England selbst erreicht worden sei.
Rach der Erklärung des Premierministers sagte Baldwin, der einzige Punkt, über den ich heute Aufklärung hoben möchte, ist der Drei möchte- vertrag. Ich möchte wissen, wann und ick welcher weise diese Vereinbarung Gültigkeit erhalten wird.
Der liberale Abgeordnete Sir Herbert Samuel sprach sein Bedauern darüber aus, daß es nicht gelungen sei, den Erfolg v o l l ft ä n d i g zu gestalten.
Macdonald erwiderte: Was die Methoden oer Inkraftsetzung angeyt, so ist mir nicht bekannt, in welcher weise dies nadj ber )apa- nl scheu Verfassung vollzogen wird. In den vereinigten Staaten wird das Abkommen kJ1 2Cn?1 ""rgelegt werden und ich nehme an, M bies fobalb wie möglich geschehen ro<,LU V betrifft, so wird das Abkommen, wenn es die Form eine» vertrage, erhalten soll.
Die Flottenkonferenz endet mit einem Dreimächtepakt.
Keine Möglichkeit einer Generaleinigung. — Oie europäischen Mächte verhandeln weiter.
Unmittelbar nach seiner Unterhausrede erschien Macdonald abends auf einem Essen der britischen Handelskammern. In einer Rede kam er auch auf die Flottenkonferenz zu sprechen und bemerkte: Infolge des sehr verwickelten Charakters der Probleme über den man nicht überrascht zu sein braucht, da er ganz natürlich ist, wird es ein wenig länger dauern, bis das Drei- Mächte-Abkommen zu einem FÜnf - Mächte - Abkommen erweitert wird. Wenn die japanischen und amerikanischen Delegierten die Arbeit beendet haben, die sie in erster Linie angeht, werden sie nach Hause gehen, während die Franzosen, die Italiener und wir selbst den Weg fort» setzen werden, um das Flottenabkommen vollständig zu machen. Macdonald gab seiner Freude Ausdruck, den amerikanischen Botschafter zu sehen, da das Werk, das nunmehr eine neue Etappe erreicht habe, im Juni vorigen Jahres von General Dawes und ihm, Macdonald, in Angriff genommen worden sei.
Oer Oreimo'chtepakt.
Einigung über die Tonnage. — Frankreich und Italien.
London, 10. April. (WTB.) Wie verlautet, haben die Amerikaner den Delcgationsführern Wakatsuki, Briand, Macdonald und Grandi Vorschläge für einen Fünfervertrag unterbreitet, dem der Dreiervertrag angegliedert werden soll. Dieser Fünfervertrag soll aus drei Teilen bestehen. Der erste würde Bestimmungen über eine Pause im Bau von Groß- k a m p f s ch i f f e n, über eine beschleunigte Auher- dienststellung der überzähligen und überalterten Schiffe sowie über das Kompromiß in der Frage her Gesamt- und Kategorietonnage und der unter keine Kategorie fallenden Spezial- chiffe enthalten. Der zweite Teil soll die Be- timmungen i'iber die Humanisierung der Unterseebootswaffe, der dritte das Dreimächteabkommen umfassen. Der erste I und der zweite Teil wären von fünf, der dritte 1
Oie Wetterlage.
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Meeresniveau umoerechneten Luftdruck
Wettervoraussage.
Flacher hoher Druck bildet eine Brücke von dem britischen nach dem nordöstlichen Hoch hin. In seinem Bereich herrscht trockenes Wetter, über Bewölkung und Dunstbildung treten noch auf, die von Bewölkungsabnahme und Aufheiterung unterbrochen werden. Eine merkliche Teinperaturänderuna findet da- bei nicht statt.
Wettervoraussage für Samstag. Bewölkt, dunstig mit Aufheiterung 9
aMttcrunggaugfid)tcn für Sonn- t ag. Fortdauer der herrschenden Wetterlage.
Lufttemperaturen am 10. April: mittags 12,5 Grad
84 ®rQb; am April: morgens 5,2 Grad. Maximum 13,7 Grad, Minimum 0,7 Grad. "7 \rbt^j,e^QtuJen in 10 cm Tiefe am 10. April: abends 10,6 Grad; am 11. April: morgens 6,2 Grad. — Sonnenschemdauer 2% Stunden,


