Dietrichs Oeckungsprogramm vor dem Reichstag.

Berlin. 7. 3uli. (VdZ.) 3n der Montags- sihung des Reichstags kommt zur Beratung die neue Deckungsvorlage der Regierung (Reichs- hilfe, einmaliger Einkommensteuerzuschlag. Ledi­gensteuer. Aenderung der Tabaksteuer, Grgän- zungsetat). Die Beratung wird verbunden mit der zweiten Beratung des Haushalts des Reichs­finanzministeriums.

Reichsfinanzminister Or. Dietrich weist auf den ungedeckten Fehlbetrag des Haus­halts hin, der 485 Millionen Mark beträgt. Die Ursachen dieses Fehlbetrages seien aus­schließlich in der wirtschastlichen Cnt- w i ck l u n g der letzten Monate zu suchen. Ruf diese seien die Arbeitslosigkeit und die enormen Kosten, die dem Reich daraus entstehen, zurück­zuführen, und aus beidem, wirtschaftlicher Ent­wicklung und Arbeitslosigkeit, ergebe sich der Steuerausfall. Wenn die Arbeitslosenver­sicherung wirklich ihre Aufgaben erfüllen und demgemäß dem Arveitslosen die ihm zustehen­den Ansprüche befriedigen würde, dann wäre das größte Hnsicherheitsmoment auf der Aus­gabenseite des Reiches geschwunden. Dazu komme die Konjunkturempfindlichkeit auf der Einnahmeseite, insbesondere hinsicht­lich der Umsatzsteuer, der Dcförderungssteuer und der Lohnsteuer. Heber die von der Regierung beabsichtigte

Einsparung von 100 Millionen an den Haus­haltsausgaben

werde es unter den Ressorts noch einen harten Kampf geben. Er habe aber die tatsächliche Ein­sparung dieser 100 Millionen zur Voraussetzung seines Verbleibens im Amte gemacht. Richt zu­geben könne er, daß im gegenwärtigen Moment weitere sofort wirkende Ersparnismöglichkeiten beständen.

Die vom Hansabund geforderte Streichung des Reichsbeitrages an die Invalidenversicherung und der Heberweisungen aus der sogenannten lex Brüning seien nicht zu verantworten. Heber den Vorschlag des Bundes, bei den Renten der Kriegsbeschädigten 135 Millionen einzusparen, müsse er das Urteil der Öffentlichkeit über­lassen. Rotwendig sei aber, daß die Bewilli­gung neuer Renten abgestoppt wird, und daß der Reichstag noch vor den Ferien den entsprechenden Gesetzentwurf aiinimmt. Alles in allem könne man sagen, daß von den Vorschlägen des Hansabundes schließlich noch 10 0 M i l l i o - nen wirkliche Ersparnisse übrig blieben, die ja auch die Reichsregierung zu machen ent­schlössen sei. Auch im Reichsrat habe niemand positive Anregungen zu weiteren Ersparnissen zu geben vermocht. Auch nach der Annahme der Deckungsvorlagen der Regierung wäre es ver­wegen, zu sagen, daß wir damit über dem Berge wären. Mit den vorgesehenen Ausgaben für die Arbeitslosenversicherung werde man nur aus­kommen, wenn das Arbeitsbeschästigungspro- gramm durchgeführt werde. Man könne sagen, daß die Aussichten, für etwa eine Milliarde im Laufe des nächsten halben Jahres Arbeit in Gang zu bringen, Hunderttausenden von Men­schen Lohn und Brot schaffen würde. Rur wenn 'das gelinge, könne die im Haushalt aufgemachte Rechnung über die Kosten der Arbeitslosigkeit verantwortet werden.

Bei der Neureglung der öffentlichen Finanzen komme der Ordnung der Gemeindefinanzen die größte Bedeutung zu. Es werde nicht möglich sein, diese Ordnung etwa In der Form herbei­zuführen, daß das Reich neue Mittel aufbringt und sie den Gemeinden zuwendet. Ls komme vielmehr darauf an, sie selbst für die Veraus­gabung und für die Bewilligung der Steuern verantwortlich zu machen.

3m Vordergründe ständen da der Verwa 1 - tungskostenbeitrag oder Bürgersteuer, die Gemeindegetränke st euer und die Frage der Besteuerung der öffentlichen Be­triebe. Der Minister bittet das Haus, das ihm vorliegende Gesetz über die Besteuerung der Betriebe der öffentlichen Hand noch vor der

Sommerpause zu verabschieden. 3m übrigen feien Gesetzentwürfe, die neue Einnahmequellen für die Gemeinden schaffen, bereits vorbereitet und könnten jederzeit dem Reichstag vorgelegt wer­den. Der Minister befaßt sich dann mit dem Umbau des Steuerwesens des Reiches und er­klärt, daß hier die Senkung der Real­steuern und der Einkommen st euer das erste Ziel fein müßte, wobei er wiederum die Realsteuerfrage für die vordringlichste halte. 3n welchem Zeitpunkt diese Senkungen aber be­werkstelligt werden könnten, sei heute noch nicht zu sagen, da die Auswirkung der schwebenden Finanzmahnahmen noch nicht zu übersehen sei. Was die Frage der Verteilung von Steuer- quellen und Steueraufkommen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden angehe, so sei dazu Voraussetzung die Verabschiedung des Steuer­vereinheitlichungsgesetzes und die Klärung der Hauszinssteuerfrage. 3n dem Augenblick, in dem wir die Hauszins st euer ganz oder teilweise nicht mehr für den Wohnungsbau brauchen, werde die Auseinandersetzung zwischen Reich, Ländern und Gemeinden ungeheuer erleichtert, weil in diesem Augenblick eine Entlastung der Realsteuern im ganzen oder eine Umgestaltung möglich sein werde.

Diese Umgestaltung fei besonders vordringlich bei der Gewerbesteuer, die der Minister als die ungerechteste Steuer b zeichnete, deren ver­schwinden ihm besonders erwünscht wäre.

Mit den vorliegenden Gesetzentwürfen stehe und falle nicht nur die Reform der Arbeitslosenversiche­rung, sondern auch die Beitragserhöhung. Wenn diese beiden Dinge nicht erledigt würden, so fehe er keinen Weg, die hierdurch zu erwartenden Mittel in Höhe von rund 300 Millionen aufzubringen, die die Ar- beitslosenoeriickerung erfordere. Aber auch die ebenso bedeutsame Reform der Krankenversicherung und das Gesetz, welches die Bewilligung weiterer Kriegs­invalidenrenten im wesentlichen aufheben soll, könne dann schwerlich eine parlamentarische Erledigung finden. Es würden nicht nur die sozialen Reformen, sondern auch die Grundlagen für das Ostprogramm entfallen. Die Vorlagen dürften nicht vom Gesichts­punkt einzelner Jnteressentengruppen betrachtet wer- den es stehe wahrhaftig mehr auf dem Spiele als die Bewilligung der angeforderten Steuern, die auch die Voraussetzung dafür seien, daß die für den Herbst angekündigten Reformen vorbereitet und durch- geführt werden können. Eine Pumpwirtfchast, die den gegenwärtig flüssigen Geldmarkt ausnützen würde, würde er nicht m i t m a ch e n.

Oie Aussprache.

Abg.Dr. Hertz (Soz.): 3ch fürchte, daß durch die jetzt von der Regierung vorgeschlagenen Maß­nahmen die Gesundung der Reichsfinanzen nicht erreicht wird. Wenn wir wirklich das Vertrauen zur Stabilität der Reichsfinanzen wieder beleben wollen, dann müssen wir endgültig brechen mit der von dem früheren Minister Reinhold ver­kündeten Parole: „Hart am Rande deS Defizits!" Die Finanzen können wir nur sanieren, wenn wir die La st en über das hinaus steigern, was die Deckungsvorloge bringt. Man leistet dem Volk und der Wirtschaft keinen Dienst, wenn diese unvermeidliche Steigerung der Lasten noch kurze Zeit hinausgeschoben wird. Es ist besser, die Sanierungsaktion so vvJunehmen, daß sie auf die Dauer Erfolg hat. Wir halten 200 Millionen am Etat für einsparbar. Eine Ermächtigung an die Regierung, die Ein­sparungen nach ihrer eigenen Entscheidung vor­zunehmen, lehnen wir ab. Obwohl die Reichs­wehr erst 10 oder 11 Jahre besteht, hat sie schon eine Pensionslast von 72 Millio­nen zu tragen. (Hört, hört!) Den Hauptanteil an diesen Pensionen haben die Offiziere, dar­unter 171 Obersten und 148 Oberstleutnants. (Hört, hört!) Gespart werden könnte auch durch die Aufhebung der Subventionen an die Länder, die sich auf den § 35 des Finanz­ausgleichs stützen, und auf die Sonderab­findung für die Diersteuer. Wesentliche Einsparungen könnten erreicht werden durch die Annahme unseres Gesetzentwurfes zur P e n -

sionskürzung. Wir verlangen die Verab­schiedung unserer Vorlage noch vor der Sommer­pause und werden vom Schictsal dieser Vorlage unsere Haltung zu anderen Gesetzen abhängig machen. Die wirksamste und gerechteste Deckungs­methode ist der allgemeine Zuschlag zur Einkommensteuer. Der Satz von 5 Prozent ist unzureichend. Der Grundgedanke der Reichs­hilfe ist richtig, die Form ist aber nicht gerecht und sozial genug. Die Pläne einer allgemeinen Lohnsenkung lehnen wir entschieden ab.

Oie Haltung der Oeutschnationalen

Abg. Dr. Oberfohren (Dnl.) erklärt, für das Ziel, Wirtschaft und Finanzen zu sanieren, feien sicher auch öie Beamten bereit und verpflichtet, Opfer zu bringen; es könne ihnen aber nicht zugemutet werden, sich einer Sonder­st euer zu unterwerfen, um die Fortsetzung der bisherigen Mißwirtschaft zu er­möglichen. Die jetzigen Steuervorschläge seien kein geeigneter Anfang der Durchführung des von der Regierung verkündeten Gesamtprogramms einer Senkung der Produktionskosten und Preise.

Die Erhöhung der Einkommensteuer stehe im Gegensatz zu der selbst von Herrn Hilfer-

R o m, 7. Juli. (WTB.) Die Antwort der italienischen Regierung auf das Driand-Wemo- randum ist am Samstagabend dem hiesigen französischen Botschafter zur Weiterleitung an seine Regierung übergeben worden. Die Antwort trägt einen vorläufigen Charakter. 3n dem ersten Teile stellt die italienische Regierung fest, daß es sich bei dem zur Diskussion stehen­den Plan um ein System der Zusammenarbeit auf einer losen Grundlage handelt, wobei die absolute Souveränität und politi­sche Unabhängigkeit aller Staaten ge­währleistet sein muß. Diesem Grundsatz will Italien eine möglich st weitgehendeAus- I e g u n g gegeben wissen, mit Rücksicht auf die besondere Lage der kleinen Staaten und um b ie Unterschiede zwis che n den Sieger­staaten und den Besiegten zu besei­tig en. Italien schlägt vor, daß zu 6er europäi­schen Union Rußland und d i e Türkei eingeladen werden. Ihre Richtberücksichtigung stehe im Gegensatz zu den Zielen dieser Ver­einigung. Alles müsse vermieden werden, was geeignet sei, die Solidarität des Völkerbun­de s zu schwächen.

Die italienische Regierung wendet sich gegen die französische These, daß der Plan einer euro­päischen Vereinigung die Lösung der Sicher- h e i t s f r a g e zur Voraussetzung haben müsse. Italien ist der Meinung, daß eine in den Völker­bund eingegliederte Vereinigung dieselben Vor­aussetzungen haben müsse wie der Völkerbund selbst, nämlich eine De s chr änkung der Rü­st ungen als stärkste Garantie gegen Angriffe und ein Reglement für die fried­liche Beilegung internationaler Streitigkeiten. Ohne Abrüstung sei keine Sicherheit möglich. Es existiere bereits ein Sicherheitssystem in der drei­fachen Gestalt dcs Völkerbundspaktes, des Kriegs­ächtungspaktes und des Vertrages von Locarno. Hm weitere Fortschritte zu erreichen, sei es jetzt notwendig, abzurüsten. Die Antwort schließt wörtlich: „Die Abrüstung, dieses wesentliche Prinzip, das in dem Memorandum der fran­zösischen Regierung weder ausdrücklich, noch bei­läufig aufgestellt ist, stellt nach der Ansicht der faschistischen Regierung den grundlegenden Ausgangspunkt für ein wirksames Werk der moralischen Zusammenarbeit zwischen den Völkern zur vollständigen Entwicklung des all­gemeinen Sicherheitsproblems dar, um jeder wie immer gearteten Organisation einer europäischen föderativen Vereinigung praktischen Bestand und elementare Daseinsberechtigung zu verleihen."

ding anerkannten Rotwendigkeit der Kapital­bildung. Angesichts der letzten Erfahrungen könnten auch die Erklärungen der Regierung keine Sicherheit dafür bieten, daß der vor­übergehende Charakter der vorgeschlagenen Steuern gewahrt bleibe. Die Steuergesetze seien um so weniger gerechtfertigt, als der Katastrophe des Reichsdefizits mit anderen Mitteln begegnet werden könne. Insbesondere seien die ©in* sparungsrnöglichkeiten im Etat er­heblich größer. Es müsse unter allen Hm- ständen erstrebt werden, das diesmalige Defizit durch Senkung der Ausgaben zu be­seitigen. Darüber hinaus sei eine Senkung der Real steuern und der Einkommen­steuer möglich, wenn man die von den Deutsch- nationalen vorgeschlagenen neuen Einnahme­quellen schaffe. Hierzu gehöre der Gedanke eines Verwaltungskostenbeitrages und die Besteuerung der öffentlichen Be­triebe. Voraussetzung für öie'“' Sanierung sei überhaupt eine grundsätzliche Aende- rung der Tribut-, Handels--, Wirtschafts- und Finanzpolitik. Da die Regierungsvorschläge die notwendigen Garantien für diese grundsätzliche Hm kehr nicht enthielten, sei die deutschnationale Fraktion n i ch t i n d e r L a g e, für diese Ent­würfe die Mitverantwortung zu übernehmen.

Die Vorlagen werden dem Steuerausfchuh überwiesen.

Ablehnendes Echo in Paris.

Italien als Führer der Unzufriedenen.

Paris, 8. Juli. (WTB. Funkspruch.) Di« Presse verhält sich einmütig ablehnend zu der italienischen Antwort. Der „Petit Parisien" be­merkt zu der italienischen Ansicht Über das Sicher­heitsproblem: Die Theorie, die entwickelt wird, macht die Sicherheit von der Abrüstung abhän­gig. Das bedeutet den Hmsturz der bei Annahme des Genfer Protokolls aufgestellten Grundsätze, denen die große Mehrheit der im Völkerbund vertretenen Regierungen treu bleibt. Das stellt auch die deutsche Theorie dar, die, wie so oft dargelegt wurde, die Pferde hinter den Wagen spannt. — Das „Petit Journal'' schreibt: Man wird Grandi in Genf die These von der Sicherheit und Abrüstung verteidigen und entwickeln hören. D e u t s ch l a n d. sein einzi­ger Alliierter, und Sowjetrutzland werden aufgefordert werden, sich Italien anzu- schlietzen. — Die „Ere Rouvelle" schreibt: Mussolini will versuchen, ein Syndikat der Hnzufriedenen gegen die europäische Föde­ration auszuspielen.

Auch in Trier Sturm auf Separatist'«

Trier, 8. Juli. (TH.) Am Montag wurde unter Anführung eines Mannes, der auf die Denunziation eines ehemaligen Sonderbündlers hin vom französischen Besatzungsgericht zu fünf Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden war, und diese Strafe verbüßt hat, das Haus dieses Sonderbündlers gestürmt und die Einrichtung zerstört. Rach Mitter­nacht sammelte sich eine nach Hunderten zählende Menschenmenge in der Luxemburger Straße. Als die Polizei erschien, nahmen die Leute eine drohende Haltung gegen die Beamten ein. Plötz­lich fielen aus dem Hause eines Sonderbündlers mehrere Schüsse, die das Signal zu einem Sturm gegen das Haus waren. Die Menge drang in die Räume ein und schlug alles kurz und klein. Einige untergestellte Automobile wurden stark beschädigt. Der Polizei gelang es nach vieler Mühe, die Menge abzudrängen.

3lalien antwortet auf das Vriand-Muioranditm.

Revision der Verträge und Abrüstung sind die Voraussetzungen für ein wahres Paneuropa.

3«itu0 Hari f

3ulius Hart, um 1890 einer der Führer und Gründer der naturalistischen Bewegung, bekannt als Heberseher und scharfsinniger Kritiker, ist im Alter von 71 Jahren in Berlin gestorben. Nachdem 1874 bereits Harts erster Roman und ein Band Gedichte erschienen war, gründete er mit seinem Bruder Heinrich und anderen Gleich­gesinnten, darunter Peter Hille, den „West­fälischen Verein für Literatur". In Berlin kam es zur Gründung der literarischen Kampfzeit­schrift „Kritische W a f f e n g ä n g e“, die die Literatur-Revolution der achtziger Jahre ein­leitete und dem Raturalismus zum Durchbruch verhalf. Ein unerbittlicher Kampf gegen die Modeberühmtheiten Lindau, Spielhagen, Julius Wolf u. a. setzte ein, die großen Ausländer Zola Ibsen, Tolstoi, Dostojewski wurden auf den Schild gehoben und ihnen die Dahn in Deutschland freigemacht. Hm die 03rüber Hart sammelte sich ein Kreis Junger Draufgänger, unter ihnen Dölsche, v. Wolzogen, Wedekind, Karl Henckel. Sie verlangten in einem offenen Dries an Dis- mard staatliche Hilfe für Literatur und Theater, schon damals ein Reichsamt zum Schuhe für Literatur, Wissenschaft und Kunst. Die Dlüte-

zeit der Brüder Hart erstreckt sich bis zu Be­ginn des neuen Jahrhunderts. Heinrich Hart starb 1906. Julius lebte, feit 1887 Kritiker für Theater und Literatur an der „Täglichen Rund­schau", später auch am „Tag", in Friedrichshagen weiter seinen Zielen, die er durch die Presse zu fördern hoffte.

Angewandte Lektüre.

Aus der Lektüre Edgar Allan Poes hat dieser Tage der Kaufmann Callworth in Bir­mingham mit Erfolg die Ruhanwendung gezogen. Unb zwar erinnerte er sich, als eS galt, eine für eine größere Anschaffung von der Bank abge­hobene Geldsumme über Rächt im Hause aufzu- bewahren, der erst kürzlich gelesenen Novelle „Der Dries" des amerikanischen Dichters. In dieser Erzählung wird bekanntlich geschildert, wie die politische Polizei bei jemandem nach einem bestimmten, kompromittierenden Briefe Haus­suchung abhält, alle Schubladen auskehrt, die Wände beklopft, die Stuhlpolster aufschneidet usw. und dann ohne Ergebnis abziehen muß, indes der bewußte Brief zum Greifen nahe offen In der Desuchskarten-Schale auf dem Tische liegt.

„Ich hatte das Gefühl", so erzählt Mister Call­worth selbst in einem Birminghamer Blatt, „daß ich beim Abheben des Geldes in der Bank von einigen verdächtigen Männern beobachtet wor­den war und mir in der Nacht der heimliche Be­such ungebetener Gäste bevorstehe. Da entsann ich mich der Novelle Poes und beschloß, es so ähnlich zu machen. Meine Ahnung sollte mich nicht getäuscht haben. Als ich am nächsten Mor­gen mein Arbeitszimmer betrat, sah ich mit einem Blick die ganze Bescherung. Mein — am Rbend vorher sorgfältig geleerter — Geldschrank war aufgebrochen, ebenso ein eingemauerter Wandtresor, in dem die Einbrecher nur eine alte silberne Repetieruhr vorgefunden haben. Aber mein Geld war gerettet. Ich hätte es ja mit ins Bett nehmen uno unter meinem Kopfkissen verbergen können, — aber ich hatte dem Kitzel nachgegeben, es ähnlich zu machen tote jener Verdächtige bei Poe. Das Geld lag unangetastet im Arbeitszimmer, — man hätte nur danach au greifen brauchen! — auf dem Tisch zwischen den Seiten einer dort wie achtlos liegengelassenen — Zeitung."

Allerdings ratsam dürfte eS kaum sein, dies einfache Rezept zu verallgemeinern!

Conan Doyle -f.

Dir Arthur Conan Doyle, der berühmte schottische Arzt und Romandichter, der Schöpfer der Sherlock Holmes-Flgur und Verfasser der weit bekannt gewordenen Detektiverzählungen, ist hn Alter von 71 Jahren in London ge­storben.

Conan Dohle, in Edinburgh am 22. Mai 1859 geboren, nahm als Arzt am Burenkriege teil und schrieb irm die Jahrhundertwende die den englischen Standpunkt verteidigenden Bücher „The Boer War“ (1900) und „The War in South Africa“ (1902). Schon vorher hatte er größere Reisen unternommen, welche ihn auf Längere Zeit In die Polargegenden und an die West­küste von Afrika führten.

Seinen großen literarischen Erfolg erzielte Co­nan Doyle mit den zuerst 1891 erschienenen Kriminal- und Detektivgeschichten „The adventu- res of Sherlock Holmes“. Diese Erzählungen schlugen beim Publikum derartig ein, daß Conan Doyle sich nun ganz der Literatur zuwandte. Auf seinem eigentlichen Felde, in der Kriminal­

geschichte, ist er durch eine fast unerschöpfliche Phantasie, geschickte epische Technik und stilistische Gewandtheit ausgezeichnet; Einflüsse von Edgar Allan Poe sind unverkennbar. Hebrigens ist Doyle auch mit einer Reihe humorvollem Ge­schichten und historischer Abenteuerromane her­vorgetreten. Viele von seinen Büchern wurden ins Deutsche übersetzt. Zu seiner Zeit hat Doyle eine Rolle gespielt, wie etwa in der Gegen- toart auf dem gleichen Gebiete sein Landsmann Edgar Wallace.

In den letzten Jahren hat Doyle weniger aus literarischen Anlässen als dadurch von sich reden gemacht, daß er sich dem Spiritismus zuwandte; er gehörte zu den prominentesten Vertretern die­ser Strömung in England. Erst in allerjüngster Zelt hat ein heftiger Meinungsstreit, der Doy­les Austritt aus der Londoner Gesellschaft für Parapsychologie zur Folge hatte, die Fachzeit­schriften lebhaft beschäftigt. —

Öie beiden Frösche.

Eines Tages gerieten zwei Frösche auf ihrem Spaziergänge in die Nähe eines Milchtopfes, der bis an den Rand mit Milch angefüllt war. Neugierig kletterten sie auf den Rand, um sich den Inhalt des Topfes zu betrachten. Dabei fielen beide in die Milch. Der eine schrie: „Was ist das für eine Art von Wasser, die ich nicht kenne? Wie soll ich darin schwimmen können?" Spruchs und ertrank aus Mangel an Mut und Energie. Der andere Frosch dagegen schlug in der Milch um sich und begann kräftig zu schwim­men. Hnd jedesmal, wenn er zu versinken drohte, kämpfte er mit neuem Mut, um sich an der Ober­fläche zu halten. Schließlich, als auch er die Par­tie am Ende seiner Kräfte aufgeben wollte, ereignete sich etwas Seltsames. Dank seiner Aus­dauer hat sich öle Milch in Butter verwandelt, so daß der mutige Frosch sich auf einem Butter- Hausen gerettet sah. Diese schöne Geschichte er­zählte Daden-Powel. der oberste Führer der englischen Pfadfinder, seinen jungen Freun­den, um ihnen zu zeigen, daß man niemals den Mut verlieren darf. Wenn man auch nicht sicher fein kann, daß Frosch und Milchtopf je­mals existiert haben, so ist die Geschichte jeden­falls schön erfunden.