fetten im Reichsrat doch keine Neigung hätten, die Verantwortung für diese Maßnahme zu übernehmen.
Oer Zuschlag zur Einkommensteuer bleibi.
Berlin. 6. Nov. (ERD.) Unter den 30 Gesetzesvorlagen zur Durchführung des Finanzprogramms der Reichsrcgierung, die demnächst den Reichstag beschäftigen werden, befindet sich ein Gesetz über die „Zuschläge zur Einkommensteuer im Rechnungsjahr 1931". Dieses Gesetz sieht u. a. die Weitererhebung des Zuschlags zur Einkommensteuer, der Ledigensteuer und der Aufsichtsrats st euer, die in der Notverordnung vom 26. Juni 1930 für das laufende Etatsjahr geschaffen waren, auch für 19 31 vor. Ein Unterschied ist insofern eingetreten, als die int öffentlichen Di enst befindlichen Personen in Zukunft von den Zuschlägen zur Einkommensteuer befreit sein werden, da ihre Bezüge durch das Gehalts- kürzungsgeseh neu geregelt werden.
Kein Leistungsabbau in der Versorgung derKriegshmlerbliebenen
B e r l i n , 6. Rov. (WTB.) Die in der Presse gelegentlich der Besprechung des Reichshaushaltsentwurfes 1931 über den Haushalt für Dersor- aungs- und Ruhegehälter gebrachten Zahlen haben anscheinend verschiedentlich in denKrei- sen der Kriegsopfer den Eindruck erweckt, als ob zur Durchführung der Einsparungen ein einschneidender Leistungsabbau auf dem Gebiet der Versorgung nötig und beabsichtigt sei. Diese Annahme ist, wie vom Reichsar^itsministerium mitgeteilt wird, durchaus irrig. Die Winderausgaben beim Haushalt für Derforgungs- und Ruhegehälter finden ihre Begründung in dem natürlichen Abgang versorgungs- und pensionsberechtigter Personen, in der Kürzung der Bezüge der Pensionen der Offiziere und Beamten der alten Wehrmacht und ihrer Hinterbliebenen um 6 v. H. in den bereits angeordneten Sparmaßnahmen sowie in den Abstrichen bei den für Zwecke der Kapitalabfindung vorgesehenen Mitteln. Weitere einschränkende Maßnahmen sind demnach für den Ausgleich des Haushaltes 1931 nicht erforderlich.
Oie WirtschastSpariei hinter Drewitz.
Berlin, 6.Rov. (Täl.) Bon der Wirtschafts- Partei wird mitgeteilt: 3n der heute im Reichstag stattgefundenen Sitzung, an der der Parteivor- stand, die Reichstagsfraktion und die Fraktionsführer der Länderparlamente teilnahmen, ist zu den Angriffen des Reichs tagsabge- ordnetenColosser gegen den ersten Partei- Vorsitzenden und Fraktionsführer Drewitz Stellung genommen worden. Parteivorstand, die Fraktionssührer der Länderparlamente und die Reichstagsfraktion stellen ein einmütiges Zusammengehen in allen politischen und Parteifragen fest. Sie sprechen dem Vorsitzenden voll st es Vertrauen aus. Dem Reichstagsabgeordneten Colosser soll Gelegenheit gegeben werden, seine Beschwerde vor der zuständigen Parteiinstanz vorzutragen.
Meine politische Nachrichten.
Die Abgeordneten W e s p und Späth (Ztr.) haben beim Hessischen Landtag beantragt, die Regierung möge in diesem Jahre vor Weihnachten nur zwei Verkaufssonntage — den sog. silbernen und goldenen Sonntag — freigeben. Dieselben Abgeordneten beantragen außerdem, die hessische Regierung möge bei der Reichsregierung dahin vorstellig werden, daß die Arbeitgeber verpflichtet werden, ihre Lehrlinge nach Beendigung der Lehrzeit mindestens noch drei Monate als Gesellen oder Angestellte zu behalten und die zuständigen Lohntarife zu zahlen.
Der nationalsozialistische Abgeordnete Dr. Werner hat im Hessischen Landtag eine Reihe weiterer Anträge eingebracht, in denen u. a. verstärkter Schutz gegen die Verschandelung des Landschaftsbildes durch Plakate und Reklamen gefordert wird. Auf zoll-, finanz- und sozialpolitischem Gebiet soll alles getan werden um die Rentabilität der hessischen Landwirtschaft und Gesamtwirtschaft durch Reichsmaßnahmen wieder herzustellen. Erneut wird auch die Verlängerung der Verkaufszeit' in Ortschaften mit überwiegend landwirtschafttreibender Bevölkerung während der Bestell-, Ernte- und Sommerzeit gewünscht.
Der Preußische Landtag lehttte in seiner Donnerstagsitzung mit 229 Stimmen der Regierungsparteien und der ausgeschlossenen Kommunisten gegen 196 Stimmen der Opposition den deutschnationalen und den kommunistischen Mift - trauensantrag gegen den Innenminister Severing ab.
3m Derfassungsausschuh des Preußischen Landtags fand Annahme ein Antrag, der das Staatsministerium ersucht, dafür zu sorgen, daß politische Mandatsträger nur insoweit in staatlichen und kommunalen Gesellschaften vertreten sein dürfen, als sie unbedingt die, Gewähr bieten für die materielle und persönliche Uninteressiertheit bei der Vergebung von Aufträgen aus öffentlichen Mitteln.
Die Direktoren und höheren Angestellten der Erwerbsgesellfchaften, an denen der preußische Staat maßgeblich beteiligt ist, haben sich zum Verzicht auf einen Teil ihres Einkommens bereit erklärt. 3m Wege dieser Vereinbarung werden die Bezüge über 50 000 Mark jährlich um 20 Prozent, die über 25 000 Mark um 10 Prozent der Gesamtein- künfte herabgesetzt. Die Gehälter unter 2 5 000 Mark werden, soweit sie nicht tarifmäßig vereinbart sind, um 6 Prozent gekürzt. e
Das englische Unterhaus nahm den Gesetzentwurf, der zwecks Bekämpfung der Arbeitslosigkeit die Schulpflicht bis zum 15 Lebensjahr he rau Netzt, mit 294 gegen 227 Stimmen in zweiter Lesung an.
Die»GnineÄoni"fordertbeschleuWteA<!Mhilfe
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Von links nach rechts: Graf Kalckreuth, Präsident des Reichslandbundes: Dr. Anton Fehr. Vorsitzender des Deutschen Bauernbundes-, Dr. Hermes, Präsident der Vereinigung der Bauernvereine. — Die Führer der landwirtschaftlichen Vereinigungen haben die Grüne Front wieder zu einer aktionsfähigen Einheit zusammengebracht, um die landwirtschaftlichen Interessen mit vereinten Kräften vertreten zu können.
Oie „Grüne Front" beim Reichskanzler.
Berlin, 6. Rov. (TU.) Amtlich. Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute im Beisein des Reichsernährungsministers Schiele die in Berlin anwesenden B e r t r e t e r der „G r ü n e n F r o n t". die auf den außerordentlichen Ern st der Lage der Landwirtschaft hinwiesen und in einem an den Reichsernährungsminister gerichteten Schreiben diejenigen Maßnahmen auf den wichtigsten Gebieten in Vorschlag brachten, deren sofortige Inangriffnahme notwendig sei. Sie wiesen insbesondere auf die große Eilbedürftigkeit der zu treffenden Maßnahmen hin. Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsminister Schiele betonten, daß sich die Reichsregierung der überaus schwierigen Lage der deutschen Landwirtschaft bewußt sei. Das Reichskabinett habe bekanntlich bereits vor einigen Tagen, nämlich am 25. Oktober, gewissen Vorschlägen des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft seine Zustimmung erteilt, und es bestehe im Reichskabinett llebereinstimmung darüber, daß diese dringendsten Maßnahmen nun auch beschleunigt in Kraft treten mühten.
Forderungen der Landwirtschastskammern.
Berlin, 6. Rov. (TTl.) Die versammelten Vorsitzenden der Deutschen Landwirtschaf s - und Bauernkammern haben am Abschluß ihrer in Berlin abgehaltenen Tagung in einer umfassenden
Entschließung zum Regierungsprogramm Stellung genommen. Einleitend wird h erbet zum Ausdruck gebracht, daß auf den von der Reichs egierung zur Sanierung der Reichs, inanzen sowie zur Gesundung der deutschen Wirtschaft eingeschlagenen, an sich zu begrüßenden Wegen das erstrebte Ziel nicht zu erreichen ist. Weiter heißt es dann u. a.: Eine wesentliche Herabsetzung der gesamten öffentlichen Lasten über das vorgesehene Maß hinaus muß gefordert werden. Die Hauvtur- sache für die Zuspitzung der Wirtschaftskrise in Deutschland bilden die untragbaren Tribut l e i st u n g e n. Es ist keine Gesundung der wirtschaftlichen Verhältnisse möglich, wenn aus dieser Tatsache nicht die politischen Folgerungen seitens der Regierung gezogen werden. Aus der Förderung der Milch- und Molkereiwirtschaft sowie des Obst-, Gemüse-, Hopfen- und Weinbaues muß eine grundlegende Aende - rung der deutschen Handelspolitik unter Aufgabe des Meistbegünstigungssystems angestrebt'werden. As weitere dringlich notwendige Maßnahmen werden der Be imischungs - zwang für Roggen, eine Neuregelung der Cinfuhrscheine und geeignete Vorkehrungen gegen die Schleudereinfuhr von Erzeugnissen der russischen Land- und For st wirtschaft bezeichnet und die angekündigte Erhöhung des Drenn- rechtes .bei möglichst hohem Beimischungszwang für Treibstoffe begrüßt. Das Ost Hilfegesetz soll auf die gesamten deutschen Ostgrenzen unter Sicherung der Führung des Reiches erweitert werden. Kritik wird geübt an dem Steuerreformprogramm der Rcichsregierung. 3nsbesondere wandte sich die Versammlung gegen die Schaffung I einer landwirtscha tlichen Einheitssteuer und gegen den vorgesehenen sechsjährigen Haupt estftellungs- zeitraum.
Endspurt in Amerika.
tem Krach explodierten. Der Autobusführer verlor dadurch die Geistesgegenwart, so daß der Autobus u m st ü r z t e. Dabei wurde eine Frau getötet.
Ein eigenartiger Unfall eines »Zuges.
Der v-Zug 28 Berlin — Wiesbaden erlitt für* vor der Einfahrt in den Da.Mhof Potsdam einen eigenartigen Unfall. An der Achse d.s Speisewagens hatte sich ein Bolzen im Gewicht von fünf Kilo gelöst. 3nfolge der Radumdrehungen wurde der Bolzen emporgefchleudert, durchschlug eine Fensterscheibe des Speisewagens und flog in den Innen raum. Glücklicherweise war der Speisewagen infolge der frühen Stunde schwach besetzt. Ein Reisender, an dem das Eisenstück vorüberflog, wurde durch Glas- spliiter leicht verletzt. Der Wagen mußte ausgesetzt werden und die Mitropa richte.e im Gepäckwagen provisorisch eine kalte Küche ein. Der Zug konnte dann seine Fahrt mit zwanzig Minuten Verspätung fortsetzen.
Das Landesarbeitsamt Brandenburg verbietet die Beschäftigung ausländischer Musiker.
Das Landesarbeitvumt Brandenburg ^at die Beschäftigung von ausländischen Musikern verboten. In der Begründung wird darauf hingewiesen, daß die wirtschaftliche Lage der deutschen Musiker schon durch das Vordringen des Tonfilmes wie der Schallplatten sehr schwer sei. Daher dürfen ausländische Mucker in Zukunft nur noch beschäftigt werden, wenn ein dringendes wirtschaftliches oder künstlerisches Bedürfnis für ein Engagement solcher vorhanden ist oder zwischenstaatliche Vereinbarungen nach dieser Richtung vorliegen.
Lebenslängliches Zuchthaus für den Ducherower pfarrermörber.
Das Schöffengericht Greifswald verurteilte nach zweitägiger Verhandlung den aus Preußisch-Star« gard stammenden K i d r o w s k i zu lebenslänglichem Zuchthaus und den Russen Krugow zu 12 Jahren Zuchthaus. Beide waren angeklagt, den Pfarrer in Ducherow, der sie bei einem Einbruch in das Pfarrhaus überraschte, niedergeschossen zu haben. Außerdem werden den beiden etwa 80 Einbrüche zur Last gelegt.
Ein lange gesuchter Mörder entdeckt.
Der Polizei in Boitzenburg (Mecklenburg) ist es gelungen, einen lange gesuchten Verbrecher zu verhaften. der am Himmelfahrtstage in der Nähe des Dorfes Groß-Kreutz bei Brandenburg zusammen mit einem Komplicen einen Schiffer und den Oberlandjäger Rack aus Groß-Kreutz e r s ch o s - s e n hatte. Der zweite Verbrecher, der Pole Koch a r s k i, war damals schwer verwundet worden, der andere war entkommen. Jetzt endlich ist es der Polizei in Boitzenburg gelungen, ihn zu fassen. Bei einer Razzia, bei der es zu einem Feuergefecht zwischen der Polizei und einer größeren Einbrecher- bände kam, blieben zwei Einbrecher verwundet zurück. Bei der Abnahme ihrer Finger- a b d r ü ck e wurde der eine als Stanislaus K o - charski und Bruder des bereits im Sommer festgenommenen Mörders von Groß-Kreutz identifiziert. Er hatte bei dem Feuergefecht zwei Schüsse in die Augen davongetragen und ist v o l l - ständig erblindet. Erst nach langem Leugnen gestand er, daß er der lange gesuchte zweite Groß-Kreutzer Mörder sei.
Knappe Mehrheitsverhältnisse in beiden Hausern des Kongresses.
Reuhvrk, 7. Rov. (WTB. Funkspruch.) Rach dem Ergebnis der Wahlen in dem noch ausstehenden Wahldistrikt Indiana, wo die Demokraten mit drei Stimmen Mehrheit über die Republikaner siegten, verfügen die Demokraten nunmehr im Repräsentantenhaus vorläufig über 217 Sitze gegenüber 216 Sitzen der Republikaner und einem Farmer- und Arbeitervertreter. Das Ergebnis für Illinois, wo zur Zeit ein Republikaner mit geringer Mehrheit führt, steht stioch aus. Demnach können sich also je 217 Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus gegenüberstehen, wodurch der Stimme des Farmer-Arbeiter-Dertreters die Entscheidung zufallen würde.
Roch gefähroeter erscheint die republikanische Mehrheit im Senat, da unter den 48 republikanischen Senatoren etwa 15 sog. Insurgen- t e n fitzen, die zusammen mit dem einen Senator der Farmer-Arbeiterpartei zwischen den restlichen regulären Republikanern und den 47 Demokraten entscheiden werden.
Mit Spannung erwarten beide Parteien die letzten Rachrichten über das Wahlergebnis in Kentucky, da die Wahlurnen zur Hauptstadt gebracht und dort geöffnet werden müssen, wird das Ergebnis erst in 2 bis 3 Tagen vollständig vorliegen können. Die Spannung hat ihren Grund darin, daß diejenige Partei, welche die Mehrheit erhält, die Ausschüsse des Repräsentantenhauses beherrscht und dadurch ihr unangenehme Gesetze verhindern oder zumindest verzögern kann. Die Demokraten, die die Mehrheit erhoffen, planen ein großzügiges innerpolitisches Programm. Sollten die Republikaner die nominelle Mehrheit erhalten, so werden die Demokraten eine Aenderung der Geschäftsordnung verlangen und hierin von den „progressiven" Republikanern, die sich der Parteidisziplin nicht unterwerfen, unterstützt werden.
Im Senat, der zwölf progressive Mitglieder hat, rechnet man mit 48 Demokraten, 47 Republikanern, einem Vertreter der Farmer- und Arbeiterpartei, nämlich S h i p st e a d. — Ship- stead, der im neuen Kongreß oft den Aus-
Aus aller Welt.
England baut gleichfalls ein Riesenflugboot.
Der bevorstehende Besuch des deutschen FIugschiffes „Do X*' in den Gewässern von Southampton erregt in England auch aus dem Grunde lebhaftes Interesse, weil sich gegenwärtig in Southampton ein großes britisches Flugboot in Dau befindet. Das Doot wird aus Stahl gebaut, die Hülle unter der Wasserlinie ist aus rostfreiem Stahl. Cs wird mit fünf Rolls-Royce-Motoren betrieben werden, von denen jeder 900 Pferdestärken entwickelt. 3m Innern des Flugbootes teerte i sich Schlafkojenfür50Passagiere befinden. Es wird erwartet, daß das Doot bei kurzen Flügen eine weit größere Anzahl Passagiere mit- nehmen kann. Den Berechnungen nach soll das neue Doot imstande sein, ohne Zwischenlandung von England nach Malta mit einer Stundenge» schtetndigkeit von 192 Kilometer zu fliegen, wodurch die bisher bestehende Rotwendigkeit von
schlag geben wird, dürfte meist mit den „Progressiven" stimmen, wie aus seiner heutigen Erklärung hervorgeht, in der er darauf hin weist, daß in wahrhast parlamentarisch geleiteten Ländern ein besiegtes Kabinett zurücktreten würde. In den .Vereinigtem Staaten dagegen bleibe die Regierung am Ruder trotz ungünstiger Wahlen, Abstimmungen und Mißtrauensvoten. Riemand aber, so heißt es in der Erklärung weiter, sollte sich darüber täuschen, daß die Abstimmung vom letzten Dienstag eine offene Revolte aller Wählerklassen darstelle.
Schon jetzt wird in Regierungsk reifen auf Grund der Ergebnisse inoffiziell zugegeben, daß die Regierung in den beiden Häusern des neuen Kongresses die Mehrheit verloren hat, da auch im neuen Repräsentantenhaus zahlreiche Republikaner zur Gruppe der Progressiven gehören, die ebenso wie im Senat in wichtigen innervolitischen Fragen, wie Farmerhilfe und Kontrolle der gemeinnützigen Betriebe (Gas, Elektrizität, Wasser, Eisenbahn, Straßenbahn, Telephon und Telegraph) sich nicht der Parteidisziplin fügen. Erheblich gestärkt wurde die taktische Stellung der Opposition weiterhin dadurch, daß bei den Wahlen f a st alle Interessenten der © r o ft Unternehmungen, die die obengenannten Betriebe kontrollieren, und die an einer möglichst großen Ausdehnung der freien Privatbewirtschaftung Interesse haben, unterlegen sind. Besonders charakteristisch hierbei ist der Sieg des Gouverneurs P i n ch o t (Pennsylvania), der, obwohl Anhänger der Prohibition, gegen den Widerstand seiner eigenen republikanischen Parteiorganisation, also unter stärkstem Handicap, gewählt wurde, weil er für die Interessen der Verbraucher gegenüber den Großbetrieben eintritt. Auch des Botschafters Sacketts Rachfolger im Senat Robinson, der im Gegensatz zum Berliner Botschafter für die Aufhebung der behördlichen Kontrolle über die gemeinnützigen Betriebe agitiert hat, dürfte aus diesem Grunde im Wahlkampf unterlegen sein. Die Aktien dieser Betriebe sind gestern scharf gefallen.
Zwischenlandungen der im Reichsverkehr befindlichen britischen Flugzeuge auf fremdländischem Boden beseitigt werde.
Am Guy-Aawkes-Tag in England.
Am Guy-Fawkes-Tag, der alljährlich am 5. Rovember zur Erinnerung an die Vereitelung eines 1605 gegen den König Jakob I., die Minister und das Parlament geplanten Anschlags gefeiert wird, kam es in London zu einer Reihe von Zwischenfällen. Im Stadtteil Dlooms- bury stießen 600 Studenten mit der Polizei zusammen. Der Studentenulk fing damit an, daß die Studenten das Bild eines Professors an einem Laternenpfahl verbrannten, ferner hatten die Studenten eine große Menge Feuer- werlskörper herbeigeschafft, die sie anzündeten. Das Feuer nahm einen so großen Umfang an, daß die Feuerwehr über eine Stunde mit Lösch- arbeiten beschäftigt war. InOxford und Cambridge haben sich ähnliche Szenen abgespielt. 3n der Rahe von Henley an der Themse wurden auf der Landstrafte Feuerwerkskörper gelegt, die beim älebersahren durch einen Autobus mit lau
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Unter starker Abfll^^Ib^ das französische Tief östlich weitergewä..,n«"»ämd lag mit seinem Kem heute morgen über Westdeutschland. Bereits im Laufe der gestrigen Abendstunden setztest in unserem Bezirk Riederschläge ein. Infolgedessen ist auch der Kälteherd bereits wesentlich zusammengeschrumpft, und nur im nördlichen und östlichen Deutschland lassen sich Heinere Gebiete mit Temperaturen unter Rull erkennen. Die Störung wird sich zwar weiter auffüllen, aber vorerst zu etwas wechselhaftem Wetter mit einzelnen Schauern führen. Der gleichzeitig von der Biscaha her vorstoftende hohe Druck dürfte sich mehr über das Festland erstrecken und dabei auch bei, uns späterhin zur Geltung kommen. Die Möglichkeit der Verschärfung der Temperatur- gegensähe zwischen Tag und Rächt ist dabei wahrscheinlich.
Aussichten für Samstag: Uebergang des nebligen und trüben Wetters in wolkiges, kühl, noch vereinzelt leichte Schauer.
Aussichten für Sonntag: Bewölkt mit Aufklaren, weitere Abkühlung mit Temperaturgegensätzen zwischen Tag und Nacht.
Lufttemperaturen am 6. November: mittags 3 Grad Celsius, abends 2,5 Grad: am 7. November: morgens 3,2 Grad. Maximum 4 Grad, Minimum —1,5 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefs am 6. November: abends 5,4 Grad: am 7. November: morgens 4,2 Grad Celsius. — Niederschlag 2,5 nun.—, Sonnenscheindauer eine Viertelstunde.


