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Die Vekämpfung der ArbeitsIMeit.
Gtegerwalds Programm.
Oie Ankurbelung der Wirtschaft.
Günstiger Stand der Verhandlungen.
Berlin. 6. Juni. (CAB.) Wie wir gestern ankündigten, sind die Verhandlungen der Vertreter des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung der Deutschen "Arbeitgeberverbände mit den Führern der drei Gewerkschaftsrichtüngen heute fortgeführt worden. Die Arbeitgeberseite legte ihre neuen Vorschläge vor, die sie in ihren gestrigen internen Verhandlungen ausgearbeitet hatte. Von beiden Seiten wird uns versichert, daß die heutige Besprechung einen durchaus g ü n st i g e n Verlauf genommen habe. Sie werde in der Mitte oder zweiten Hälfte der nächsten Woche fortgesetzt werden, und es wird als durchaus wahrscheinlich bezeichnet, dah sie dann zum Abschluß kommt. Das Derhandlungsgebiet umfaßt nicht nur das Problem der Preis- und Lohnsenkung, cs wird vielmehr eine Einigung auch über alle Fragen erstrebt, die der Wicderankurbelung der Wirtschaft und damit der äleberwindung der Arbeitslosigkeit im Wege stehen. Sobald die Detständgiung erreicht ist, werden dann die Spjhenorgcntisationen der Industrie von ihren Llnterverbänden die erforderlichen Maßnahmen verlangen. Unter Umständen dürften dann auch Einzelverhandlungen zwischen den Organisatidnen der verschiedenen Industriezweige mit den Parallelgewerkschaften folgen, um die Senkungsaktion den besonderen Verhältnissen der verschiedenen Industrien anzupassen.
Scharfe Kritik der preffe.
Schwere Bedeuten gegen das Notopfer der Festbesoldeten.
Berlin, 6. Iuni. (CAB.) Zu dem in der gestrigen Kabinettssitzung beschlossenen Deckungsprogramm der Reichsregierung nimmt bisher nur ein Teil der Berliner Blätter Stellung. Eingehende kritische Würdigungen behalten sich die Zeitungen im allgemeinen noch vor. Die vorliegenden Kommentare beschäftigen sich in der Hauptsache mit der geplanten Erhebung eines Rotopfers der Fest besoldeten in Höhe von 4 Prozent des Einkommens. Das „Berliner Tageblatt" sieht in dem Rotopfer und in der Einschränkung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung eine ge- waltigeDerringerungderKaufkraft derjenigen Bevölkerungskreise, die fast ihr gesamtes Einkommen durch Warenankauf zurückgeben müssen an den Wirtschaftskreislauf. Rur große und bewußte Opfer der älnternehmerschaft können die schädlichen Folgen des Regierungsprogramms wieder ausgleichen. — Die „D e u t - sche Tageszeitung" spricht von einem schwerwiegenden Eingriffe und hegt die stärksten Zweifel, ob der hier eingeschlagene ick mehr als einer Beziehung höchst unsoziale Weg in der vorgeschlagenen Form gangbar ist.
Die „Kreuzzeitung" überschreibt die Verlautbarungen über das Deckungsprogramm sogar mit den Worten: Vergewaltigung der Fe st besoldeten. „Eine Lohnsteuererhöhung um 40 Prozent wird Schichten einfach aufgebür- det. um die sich dek Staat, abgesehen von den Beamten, im Falle der Arbeitslosigkeit überhaupt nicht zu kümmern Pflegt."
Die „D. A. Z." spricht von der entscheidenden politischen Frage, die neben aller sehr berechtigten fachlichen Kritik mit der größten Sorge erfüllen müsse. Hinter den neuen Maßregeln ständen eigentlich nur die christlichen Gewerkschaften und allenfalls das Zentrum. Selbst wenn es gelingen sollte, die Bedenken der Volkspartei und der Demokraten zu überwinden, sei es zu bezweifeln, ob der mitarbeitende Flügel der Deutschnationalen sich für eine so unpopuläre Aktion zur Verfügung halten werde. Das Blatt fragt, ob die Sozialdemokraten nicht die günstige Situation zu einem Vorstoß ausnutzen, der die Regierung vor der Inangriffnahme ihrer eigentlichen Hauptaufgabe aus dem Sattel hebt. — Aus den Aeuherungen des „L okalanzei- g e r s" und der „Deutschen Zeitung" ist zu schließen, dah die hinter Hugenberg stehenden Deutschnationalen das Deckungsprogramm ab - lehnen. Der „L o k a l a n z e i g e r" spricht davon, daß die Steuerlast der Bevölkerung um Hunderte von Millionen erhöht werden soll, weil die Arbeitslosenversicherung Summen verschlingt, deren Aufbringung noch vor einem Iahre kein Mensch in Deutschland für möglich. gehalten hätte. Die „Deutsche Zeitung" sieht in dem Deckungsprogramm den Beginn der Voungkrise.
Gegen den politischen Terror der Straße.
Der Preußische Justizminister gegen das politische Rowdytum.
Berlin, 6. Iuni. (ERD.) Der preußische Iu- stizminister Dr. Schmidt nimmt in einem Erlaß zur Bekämpfung des Strahenterrors Stellung. Im heutigen Iustizministerialblatt werden alle Staatsanwälte angewiesen, die sich häufenden Verfahren wegen politischer Rowdytaten, Totschlag. Rvwdyhändel, Landfriedensbruch beschleunigt durchzuführen. Der Iustizminister stellt die Tatsache fest, daß diese Zusammenstöße der Kampforganisationen der radikalen politischen Parteien dringende Rotmaßnahmen zum Schutze der Allgemeinheit gezeigt haben. Dieser Schutz der Allgemeinheit kann nur gewährleistet werden, wenn die Strafe auf dem Fuße folgt. Iedes derartige Verfahren soll höchstens zwei Wochen für die Anklage brauchen, die Hauptverhandlung soll spätestens nach vier Wochen durchgeführt werden. In allen Fällen, wo das nicht geschieht, ist an der« Iustizminister Bericht zu erstatten, und die Hinderunasgründe sind anzuführen. Für die Verhandlung verlangt der Iustizminister eine mit Rachdruck zu sordernde angeme ssene Sühne. Die Vollstrek- kung soll in allen diesen Fällen schnell!- st e n s erfolgen. Sollte das vorhandene Personal in der Durchführung dieser Aufgaben nicht ausreichen, so sind besondere Hilfskräfte anzufordern.
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Berlin, 6. Iuni. (ERB.) In einer Pressebesprechung verbreitete sich Reichsarbeitsminr- ster Dr S t e g e r w a l d über die Arbeitslosenversicherung. Für das Iahr 1930 müssen wir uns, sagte er, auf eine sehr viel größere Arbeitslosigkeit einrichten, um nicht im Herbst und Winter vor unlösbaren Aufgaben zu stehen. Reformmöglichkeiten großen Stiles in der Arbeitslosenversicherung sind heute im Hinblick darauf, dah erst im Oktober 1929 6ie gröbsten Mißstände in der Arbeitslosenversicherung beseitigt worden sind, nicht möglich und durchführbar. Sie müssen auf normalere Zeiten zurückgestellt werden. In einer Stunde, in der im Iuni noch hunderttausende Baufacharbeiter keine Beschäftigung finden können, ist auch der Begriff „Saisonarbeiter" nicht definierbar und anwendbar. Das Kernstück der jetzigen Reform ist, daß neben der Beitragserhöhung um 1 Prozent die besser bezahlten Arbeiter und Angestellten, wenn nicht 52 Wochenbeiträge geleistet sind, geringere als die normalen im Gesetz vorgesehenen Unterstützungen erhalten sollen und dah für die Ledigen generell — anstatt wie jetzt bis zum 21. Lebensjahr — eine vierzehntägige Wartezeit eingeführt werden soll.
Die Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 4,5 Prozent, die in Aussicht genommene Ersparnisreförm und die in Vorschlag gebrachten Steuern, insbesondere das Rotopfer ür die Festbesoldeten müssen als eine Einheit ang esehen werden. Sozial und am gerechtesten wäre die Einführung eines allgemeinen Rotopfers gewesen in Form von Zu - chlägen zur Einkommensteuer. Damit wäre aber bei der deutschen Kapitalverknappung dieKapitalflucht begünstigt, die Hereinziehung fremden Kapitals erschwert und praktisch einer Vermehrung der Arbeitslosigkeit in die Hand gearbeitet worden.
Run wird der politische Kampf ein»
Bukarest, 7. Iuni. (wTv. Juntfprud).) Prinz (Karol ist gestern abend hier eingelroffen. Der Prinz halle, wie jetzt bekannt wird, Paris, wo er zuletzt sich aushielt, bereit s'vor einigen lagen verlassen und sich nach München begeben, von dort ist er gestern früh in einem Jatman-Jlug- zeug nach Klausenburg gestartet, wo er in den päieren Rachmittagsstunden eintraf. Die Militär- lugftation war von der Ankunft des Prinzen benachrichtigt worden. Der Kommandant, Oberst Dahinten, schickte den Hauptmann Lhristescu und den Obersten Prekup dem Prinzen entgegen. Auf dem Flugplatz selbst wurde er von dem Komandanten und allen Offizieren empfangen.
Prinz Carol ist dann nach zweistündigem Aufenthalt nachBukare st weitergeflogen, wo er um 10 Uhr abends eintraf. Er begab sich sofort in das Schloß L o t r o c e n i. Die Ankunft des Prinzen, der nicht incognito und mit feinen eigenen Papieren reiste, war dem Ministerpräsidenten 2N a n i u b e k a n n t. Er unterrichtete als ersten den Bruder (Karols, den Prinzen Ricolaus, der zwar Carols Absichten, nicht aber die Zeit seines Eintreffens kannte. Die Königin-Witwe Maria, die gestern ihre Reife nach Deutschland angetreten hat, blieb ohne Kenntnis von dem bevorstehenden Ereignis.
Berlin, 6. Juni. (T.-Ll.) Amtlich wird mitgeteilt:
Wie bereits bekanntgegeben wurde, ist es der für die Untersuchung des Grenzzwischenfalles bei Reuhöfen eingesetzten deutsch-polnischen Kommission nicht gelungen, sich über einen gemeinsamen und einheitlichen Bericht an die beiden Regierungen zu einigen. Die deutsche Regierung hat aber von den beiden Gutachten der deutschen und der polnischen Kommissionsmitglieder sowie von dem gesamten Beweismaterial Kenntnis erhalten. Sie hat dieses Material geprüft und ist dabei zu der Gewihheit gelangt, dah die Darstellung in dem deutschen Gutachten den Sachverhalt zutreffend wiedergibt. Bemerkenswert im ersten Teile des Gutachtens ist die Wiedergabe einzelner Geheimschreiben des polnischen Grenzwachtkommissars Diedrzhnski an den polnischen Grenzwachtunterkommissar Leskie- wicz, aus denen eindeutig hervorgeht,
dah der reichsdeutsche Landwirt F u d e , der nach seiner Entlassung aus dem deutschen Polizeidienst aus seinem polnischen wirtfchafts- besih lebte, von polnischer Seite den Auftrag erhalten hatte, dem polnischen Nachrichtendienst Material über Reitervereine, den Stahlhelm und ähnliche Vereine, ferner über die Organisation der Schutzpolizei, der Grenzpolizei, der politischen Polizei und der Landjägerei zu verschaffen. Als Belohnung wurde dem Fude neben Vergütung der Reisekosten und geldlichen Zuwendungen die polnische Staatsangehörigkeit, um deren Erlangung sich Fude seit geraumer Zeit erfolglos bemühte, sowie ein Dauerausweis nach
Deutschland versprochen.
Rach ergebnislosen Versuchen in Elbing war dann Fude in Marienwerder an den Kriminalbezirkssekretär S t u l l i ch herangetreten, der sich auch zum Schein bereit erklärte,
sehen. Im letzten Iahre ist um Vz Prozent Beitragserhöhung fünf Monate lang gekämpft worden. Vor wenigen Monaten ist die Gröhe Koalition an '»Prozent der Beitragserhöhung zur Arbeitslosenversicherung zerbrochen. Jetzt handelt es sich nicht wie im März um i/i Prozent, sondern um 1 Prozent Beitragserhöhung, 'jetzt müssen insgesamt nicht 70, sondern 700 Millionen für die Arbeitslosen beschafft werden. Mit dem § 48 der Reichsverfassung ist die Arbeitslosenversicherung nicht zu sanieren, auch nicht mit der Herbeiführung einer anderen politischen Kräftegruppierung durch Auflösung des Reichstags. Darum hat bei der Gröhe der Frage und im Hinblick auf das, was sich im letzten Iahre um die Arbeitslosenversicherung abgespielt hat, jeder große Streit über Einzelheiten der Reform seinen politischen Sinn verloren. Das ist die nüchterne, politische Realität.
Zu dem zusätzlichen Wohnungsbauprogramm erklärte Minister Stegerwald, dah auch weiterhin überwiegend Wohnungen für breite ArbeiterschichtenundfürKin- derreiche zu erschwinglichen Mietpreisen geschaffen werden sollen. Dor der Inangriffnahme des zusätzlichen Bauprogramms sollen der Reichswirtschafts-, Reichsfinanz- und Reichsarbeitsminister mit den Baustoffinteressenten, den Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften des Baugewerbes Verhandlungen darüber führen, wie der Baukosteninde^, der seit langer Zeit um 20 bis 30 Punkte über dem allgemeinen T eu e r u n g s i n d e x liegt, diesem angenähert werden kann. Es ist auf die Dauer nicht vertretbar, dah ein Gewerbe mit öffentlichen Mitteln bevorzugt bedacht, (im letzten Iahre sind 85 Prozent aller Reubauwohnungen mit Zuschüssen aus der Hauszinssteuer erstellt worden) und damit ungewollt dazu beigetragen wird, einen erhöhten Sonderindex zu stabilisieren.
Angesichts der Rückkehr Carols ist das Kabinett noch gestern zu einem Ministerrat zusammengetreten, der in ständiger Verbindung mit dem Prinzen die ganze Rächt hindurch beriet. Für heute ist eine S i tz ung der Consti- t u a n t e angesetzt, die über die erforderlichen Beschlüsse und insbesondere über die Thron- rechte des Prinzen Carol, die durch das Gesetz vom 4. Ianuar 1926 aufgehoben wurden, beraten soll. In politischen Kreisen erwartet man, dah Carol vorerst nur an Stelle des Prinzen Ricolaus in die Regentschaft e in tr e t en wird. Die Frage seines Verhältnisses zu seiner Gattin bleibt besonders zu regeln! wie erinnerlich, hat die Königin-Mutter immer erklärt, dah sie dem Prinzen Carol keinerlei Hindernisse in den Weg legen wolle, aber auch nicht geneigt sei, einen gemeinsamen Haushalt wieder aufzunehmen.
Im ganzen Lande herrscht vollkommene Ruhe. Alle militärischen und zivilen Behörden halten sich der Regierung zur Verfügung. In der Armee wurde die Rachricht von der Rückkehr des Prinzen mit Begeisterung ausgenommen. In der Oeffentlichkeit wird die Tatsache nur als Verwirklichung einer längst erwarteten Lösung angesehen, in politischen Kreisen wird Manius meisterliche Regie lebhaft besprochen.
ihm bei der Beschaffung des Materials behilflich zu sein. Von dieser Begebenheit hat Stullich sofort seinem Vorgesetzten, dem Kriminalkommissar Hartmann in Elbing, Kenntnis gegeben. Beide haben die Gelegenheit begrüht, auf diese Weise Kenntnis von der Arbeit und den Plänen der polnischen Rachrichtendienste zu erhalten.
Im zweiten Teile des Gutachtens wird dann eine Zusammenkunft zwischen Stullich und dem Kommissar Leskiewicz am 19. Mai d. I. geschildert, die auf Anregung Diedrzhnskis zustande kam und in der vereinbart wurde, daß die Polen das gewünschte Material am 24. Mai abends in der Pahbude von Reuhöfen besichtigen und übernehmen sollten, weil Stulle die polnische Forderung abgelehnt hatte, das Material auf polnischem Boden vorzulegen.
Der dritte Teil des Gutachtens besaht sich dann eingehend mit dem blutigen Zwischenfall in der Paßbude von Reuhöfen, wie sie auf Grund der Aussagen der deutschen und polnischen Beamten, sowie zweier älnbeteiligter, die den Vorgängen durch Zufall beigewohnt hatten, rekonstruiert werden konnten. Aus dem Bericht der Gutachter ergibt sich, daß Kriminalkommissar Hartmann sich bereits nachmittags mit vier deutschen Kriminalbe>amten in die Pahbude von Reuhöfen begeben und sich dort in einem Rebenraum versteckt hatte.
Am abend erschienen dann Stullich und die polnischen Kommissare Diedrzhnsti und Leskiewicz in der Bude. Stullich legte eine Gasmaske und schriftliches Material vor, das aber von Diedrzhnski als unbedeutend abgelehnt wurde. Für die Gasmaske wollte Diedrzhnski 2500 Mark zahlen und händigte Stullich sofort eine Anzahlung von 250 Zloty aus.
In dem Augenblick, als die polnischen Beamten aufbrechen wollten, wurde die Tür des Reben- raumeS aufgerissen und als erster sprang der
deutsche Kriminalassiftent Sander mit erhobener Dienst^iftole in den Raum und rief: „Hände hoch!" Die beiden Polen gaben darauf sofort zwei Schüsse ab, von denen einer Sander an der Hand traf. Es entspann sich dann die Schießerei, bei der der polnische Llnterkom- missar Leskiewicz tödlich verwundet wurde und die sich außerhalb der Pahbude mit den polnischen Grenzsoldaten, die Biedrzynski aus deutschem Gebiete postiert hatte, fortsetzte.
Das Gesamtergebnis faßt das Gutachten zum Schluß in folgenden Sähen zusammen:
1. Fude ist i m Auftrage des polnischen Rach richtendien st es nach Deutschland geschickt worden, um hier Nachrichten, die im Interesse der Sicherheit des Deutschen Reiches geheimgehalten werden müssen, für Polen zu beschaffen.
2. Die deutsche Kriminalpolizei hckt sich in berechtigter Derteidigung auf diese Verbindung eingelassen.
3. Die polnischen Kommissare haben sich zum Zwecke der Erlangung deutschen Geheimmaterials auf deutsches Gebiet begeben und sind hierbei wegen Landesverrats festge- n o m m e n worden.
4. Polnische bewaffnete Grenzschuhsoldaten haben die deutsche Grenze überschritten und von deutschem Boden aus auf deutsche Beamte geschossen.
5. In der Abwehr haben deutsche Beamte d i e Schüsfeerwidert, vhnepolnrfchenDo- den betreten zu haben.
Auf Grund dieses Tatbestandes ist der deutsche Gesandte in Warschau beauftragt worden, der polnifchen Regierung e i n e N o t e zu überreichen, in der wegen der Aebergriffe der polnischen Beamten Protest erhoben wird.
„Gras Zeppelin" wieder daheim
Glatte Landung in Friedrichshafen.
Friedrichshafen, 6. Iunl. (WTB.) Nachdem das Luftschiff „Graf Zeppelin" um 13.25 Uhr Valence, um 15 Uhr den Iura und um 18.15 Uhr Zürich überflogen hatte, erschien es in strahlendem Abendsoynenglanz um 19.13 Uhr erstmals über Friedrichshafen. Das Luftschiff fährt außerordentlich niedrig mit direktem Kurs auf das Werftgelände. Auf dem Werftgelände und um den Landungsplatz hat sich eine riesige Menschenmenge angesammelt, die mit dem Sichtbarwerden des Luftschiffes in begeisterte Hochrufe ausbrach. Der Landungsplatz selbst ist von einem starken Aufgebot von Schutzpolizei abgesperrt. Es herrscht ein ziemlich starker Ostwind. Langsam nähert sich der „Graf Zeppelin" der Luftschiffhalle. Aus der Gondel winken die Passagiere. Die Glocken der Kirchen läuten dem heimkehrenden Luftschiff den Willkommengruß zu. Rach und nach werden die Motoren abgestellt. Langsam senkt sich das Luftschiff. Die Haltemannschaften warten auf das herabfallen der h a 11 e t a u e. Um 19.20 fallen die ersten Taue vom Luftschiff herab. Die Mannschaften ziehen das Schiff herunter. Um 19.21 Uhr ist „Graf Zeppelin" glatt getanbet. Die Haltemannschaften ziehen das Luftschiff dann langsam dem Westtor der Halle zu.
Oie Wetterlage.
6 Wolkenlos.O neuer. O na,D Dedeciu. »wontig. eDedecKt. «Kegelt
* Schnee a Graupen b Neoei K Gewitter.(§)wind$tiiie. seh» leichter Osi massige' Südsüdwest Q stürmischer «ordwest Ole Pfeile fliegen mit dem winde Oie oeicen Stationen stehenden zahlen geben die Temperatur an. Pie Linien verbinden Orte mit gleichen* auf Meeresniveau umgerechneten Luftdruck
Wettervoraussage.
Die Hochdruckwetterlage der letzten Tage wird jetzt durch die von der Biscaya nach Frankreich und Westdeutschland vorgerückten Störung beeinflußt. Sie führt zu verbreiteten Gewitterstörungen, welche durch den Zustrom kühler Luft, der von den britischen Inseln stattfindet, begünstigt werden. Der Witterungsumschlag wird jedoch nur vorübergehend sein, denn mit der kühlen Lust gelangt gleichzeitig der hohe Druck westlich von Irland nach dem Festlande. Bereits am Montag dürfte sich der Hochdruckeinsluh bemerkbar machen und wieder aufheiterndes Wetter eintreten, auch werden die Temperaturen tagsüber erneut ansteigen.
Wettervorhersage für Sonntag: Bewölkung und Gewitterstörungen mit Riederschlägen, vorübergehend kühler.
Lufttemperaturen am 6. Iuni: mittags 23,4 Grad Celsius, abends 15,3 Grad,' 'am 7. Iuni: morgens 16 Grad. Maximum 26,1 Grad, Minimum 8,2 Grad. Crdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 6. Iuni: abends 28,1 Grad, am 7. Iuni: morgens 18,1 Grad Celsius. — Sonnenscheindauer 16 Stunden.
Reisewetterdienst
Garmisch-Partenkirchen: 15 Grad, Südwestwind, teils heiter, teils wolkig.
Westerland auf Sylt: 16 Grad, Südwind, meist heiter.
Prinz Sarol kehrt nach Rumänien zurück.
3m Zlugzeug nach Bukarest. - Oer Ministerpräsident im Einverständnis.
Oie Königinwitwe außer Landes. — Oer Eintritt in die Regentschaft wahrscheinlich.
Die Aufklärung des Grenzzwischenfalls von Neuhofen.
Oer polnische Spionagedienst an der Grenze. — Berechtigtes Eingreifen der deutschen Beamten.


