Itr. 152 (Elftes Blatt (L’

180. Jahrgang

Samstag, 7. Juni MO

(Erlittet lügtich.mitzer Sonntags und Feiertag» Beilagen: Die Illustrierte Lietzener FamilienblLtter Heimat im Dill» Die Schalle Manatr-Bezugrpretr:

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Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dt. Friede. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Or.H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumfchein und für den Anzeigenteil Mar Filter, sämtlich in Dietzen.

An kritischer Wende.

Don Professor D. Dr. Zoh. Viktor Bredt, Michsminisser der Justiz.

Selten ist unser deutsches Volk unter so schweren Dorzeichen in die Pfingsttage hineingegangen wie dieses 3afrr. Nachdem eine große neue Steueraufbürdung auf dem Gebiete der Reichs­finanzen Wandel geschaffen au haben schien, hat sich plötzlich die Finanzlage derart verschlechtert, daß mit einem neuen großen Defizit zu rechnen ist. Es find zwei grobe Llrsachen hierfür ent­scheidend. Zunächst hat sich die Lage des Arbeitsmarktes in diesen Monaten nicht so gebessert, wie es nicht nur erhofft, sondern auch erwartet werden muhte, es hat sich vielmehr auch auf dem Gebiete der Steuereinganae ein erheblicher Rückgang bemerkbar gemacht, vo ist auf der einen Seite das Ausgabensoll erheb­lich gestiegen, auf der andern Seite das Ein­nahmesoll zurückgegangen. Man kann beide Er­scheinungen dahin zusammenfassen, dah wir uns in einer schwcren Wirtschaftskrise befinden und dah im Grunde alles hierauf zurück- zuführen ist.

Wir sind aber auch mit unserer Steuer- kraft am Ende der Leistungsfähig­keit angekommen. Es hätte gar keinen Wert, wenn man versuchen wollte, kurzerhand die vor­handenen Steuern zu erhöhen, denn die formalen Erhöhungen werden vermutlich auf demPa- piere stehenbleiben. Der gegenwärtige Rück­gang der Steuern ist in erster Linie darauf zurück- zusühren, dah die deutsche Wirtschaft schon die gegenwärtige Last nicht mehr tragen kann und dah deshalb immer mehr Betriebe ;um Erliegen kommen. Unsere Steuergesetzgebung ist auf dem besten Wege dazu, die Henne zu schlachten, von der allein die goldenen Eier für unsere gesamte Staatswirtschaft kommen können. ES hätte daher keinen Ruhen, sondern nur Schaden im Gefolge, wenn wir auf dem Wege der blohen Steuererhö­hungen weiter fortschreiten wollten.

Was uns helfen kann ist lediglich eine ent­schlossene Senkung der Ausgaben. Es stellt sich mit erschreckender Deutlichkeit die Tatsache heraus, dah sich das deutsche Dolk nach dem Kriege in seiner ganzen Wirtschaftsweise übernommen hat, daß wir einfach das nicht mehr tragen können, was allmählich im Etat an Verpflichtungen übernommen worden ist. Dies bezieht sich nicht nur auf daS Reich, sondern auch auf die Länder und vor allem auf die Ge­meinden. Dah eine grohe Stadt schließlich crilärcn mußte, sie könne ihre Deamtengehalter in voller Höhe nicht mehr zur Auszahlung brin­gen, sollte mehr zu denken geben, als alles andere. Es ist auch kein durchschlagender Grund, wenn angeführt wird, die meisten Ausgaben seien »zwangsläusi g". Das ist formal rich­tig, ändert aber nichts an der Tatsache, daß diese zwangsläufigen Ausgaben beschlossen worden sind in einer Zeit, in der man die Entwicklung der Finanzlage immerhin schon übersehen konnte.

Auf i»em Gebiete der Arbeitslosen­versicherung geht es auch nicht in der Weise weiter, dah ruhig mit angesehen wird, wie manche Gelder einen Weg wandern, der nicht gerade vorgesehen war. Es ist eine selbstver­ständliche soziale Pflicht, daß wir für die wirk­lich Arbeitslosen sorgen. Es ist aber ebenso eine Pflicht gegenüber dem Reiche als solchem, auf eine wirklich richtige Verwendung der Gelder xu halten und alle Auswüchse tat­kräftig abzuschneidcn. Wirklich Wandel schaffen würde in erster Linie ein Arbeitspflicht­gesetz. Unsere Landstraßen sind großenteils in einem sehr schlechten Zustande. Alles Material ist aber im deutschen Daterlande massenweise vorhanden; es braucht nur gebrochen und her­beigeschafft zu werden. Arbeitskräfte sind in gewaltiger äleberzahl vorhanden. Wir zahlen aber riesige Summen aus an die Arbeitslosen, anstatt sie an die Arbeit zu bringen ba, wo wirklich etwas z u arbeiten wäre. Warum ist es nicht möglich, hier den Hebel anzusehen? Es liegt in erster Linie daran, dah der passive Widerstand gegen alles Derartige so groß ist, daß er nur von einem einheitlichen Dolkswillen gebrochen werden könnte. Solcher Dolkswille scheint aber einstweilen noch nicht vorhanden zu sein.

Dah es in der bisherigen Weise nicht weiter geht, liegt auf der Hand. Es muß jetzt nicht nur tatkräftig, sondern auch bis zu einem ge­wissen Grade rücksichtslos durchgegris- fen werden. Wo die finanzielle Leistungsfähig­keit auf hört, da nutzt nur eine zielbewuhte Sen­kung der Ausgaben. Diese mag dem Volke ebensowenig erfreulich 'sein, wie eine neue Er­höhung der Steuern. Sie hat aber den großen Vorteil, dah sie zu einer Sanierung der Wirtschaftslage führt und nicht zu einer wei­teren Verschärfung der Krise.

(Sin gewisser, aber sehr schwacher Trost liegt barin, daß auch andere Staaten von der­selben Krise heimgesucht werden. Zn England ist die Arbeitslosigkeit noch schlimmer als bei uns; nur steht England finanziell sehr viel besser da als wir. Auch in den Vereinig­ten Staaten liegen die Dinge nicht besser. Es fehlt hier allerdings an einer zuverlässigen Statistik über die Zahl der Arbeitslosen; sie wird auch aus begreiflichen Gründen geheimgehalten. Man weih aber immerhin soviel, daß die ameri­kanische Großindustrie zur Zeit nur mit großen Aufwendungen das Problem der Arbeitslosigkeit bekämpfen kann. 3n Deutschland wirkt sich die Krise deshalb um so viel schimmer aus, weil hier die allgemeine Finanzlage nach dem Kriege ins Gewicht fällt.

Trotz alledem wollen wir den Mut nicht sin­ken lassen. Es hätte nicht den mindesten Wert, wenn man die Lage irgendwie verschleiern wollte. Es hätte aber noch viel weniger Wert, wenn man die Hände in den Schoß legen wollte. Zur Zeit nutzt nur ein entschlossenes Zugreifen an der rechten Stelle. Aus­gaben und Einnahmen müssen in Einklang ge­

setzt werden und die Mittel dazu dürfen nut rein finanztechnischer, nicht politischer Art sein. Es kommt heute nur darauf an, wie das Deutsche Reich finanziell und wirtschaftlich gerettet werden kann. Da wird sich mancher in Unvermeidliches fügen müssen, weil hier sehr viel Größeres auf dem Spiele steht, als das Pri­vatinteresse des Einzelnen.

JasSamemngsproWMMdesKabinellsMliilig

Die Reichshilfe der Zestbesoldeten soll 4 Prozent des Einkommens, die Ledigen­steuer 1 Prozent des EinlommenS be ragen. - Die Minister Moldenhauer und Stegerwald begründen die Deckungsvor age.

B e r l i n , 6. Juni. (TU.) Reichsfinanzminifter Dr. Moldenhauer äußerte sich in einer pressebe- sprechung ausführlich über die in der kabinetts- jihung beschlossenen Deckungspläne. Der Minister stellte erneut fest, dah man mit einem Fehlbe­trag von rund 75 0 Millionen Mark rechnen müsse, der zum größten Teil auf unvor­hergesehene Arbeitslosigkeit zurückzu­führen sei. von einer Reform der kranken- vcrsicherung erwarte man 250 bis 300 Mil­lionen Mark. Ls verblieben bann 450 Millionen Mark, von denen etwa 150 Millionen als Zu­schuß für d i e Arbeitslosenversiche­rung geleistet werden müssen. Weitere hundert Millionen Mark würden als Kredit an die Reichs­anstalt für Arbeitsvermittlung gegeben, die in den beiden nächsten Jahren diese Summe zu gleichen Teilen zurückzuzahlen habe. Der Rest entfalle auf die Krisensürsorge und auf die Einnahme­ausfälle. Die Deckung des obengenannten Fehl­betrages von 450 Millionen Reichsmark soll wie folgt vor sich gehen: von der Verkürzung der FrIften für die Zigarettenindustrio von zwei Monaten auf einen Monat erwarte man einen Betrag von etwa 50 Millionen Mark. Diese Maßnahme werde eine Erhöhung der preise nicht zur Folge haben. Der Restbetrag wird bann einmal aufgebracht werben aus Ersparnissen am haushalt in höhe von etwa 60 Millionen Mark, von benen noch 25 Millionen Mark gestrichen wer­ben mühten, von bem bann noch verbleibenden Be­trag von rund 350 Millionen Mark würden durch die Reichshilse der Fe st besoldeten 300 Millionen Mark aufgebracht, während die Le­digensteuer 45 Millionen Mark bringen werde. Die Reichshilfe soll 4 Prozent des Einkom­mens, die Ledigensteuer weitere 1 Prozent be­tragen. Die Reichshilfe soll folgende Kategorien um­fassen:

1. die Beamten;

2. bie Bauerange ff eilten ber öffent­lichen Verwaltung, bie sich ja in einem be­amtenähnlichen Verhältnis befinben;

3. bie Fe st ange st eilten ber Privat­wirtschaft, bie nicht ber Beitragspflicht für die Arbeitslosenversicherung unterliegen, deren Brutto­einkommen also über ber 8400 - Mark- Grenze liegt.

Für bie Erhebung von Beamteneinkommen gilt biefelbe Freigrenze wie bei ber übrigen Einkommen­steuer. Bel ber Vorbereitung bes Gesetzes hat man sich auch bie Frage vorgelegt, wie ber Begriff ber gesicherten Stellung zu fassen sei, unb es ist beschlossen worben, ben Angestellten ber Privatwirt­schaft, bie im Laufe bes Jahres ihre Stellung ver­lieren, bie Beiträge zurückzuerstatten. Es ist aber auch Vorsorge getroffen worben, bah nicht je- manb zum Schein mit einer Absinbung von einem Monatsgehalt entlassen unb am nächsten Monats- erffen roieber eingestellt werben kann, um ben Zu­schlag zu umgehen. Die Erhebung erfolgt mit ber Lohnsteuer. Rach den Berechnungen bes Reichs- finanzministers erbringt jebes ber 4 Prozent ber „Reichshilfe", abgerechnet bie Dauerangestellten ber öffentlichen Verwaltung, 90 Millionen Mark. Der Anteil ber Beamtenschaft baran beträgt 78 Mil­

lionen, der der Angestellten der Privatwirtschast 12 Millionen. Während die Reichshilfe der Festbe­soldeten unb ber Zuschlag für bie feftbcfolbctcn Le­bigen ab 1. Juli erhoben wirb, sind in die Tantiemen st euer auch einmalige Einnahmen, Tantiemen, Gratifikationen einbezogen, die zwischen dem 1. April und bem 1. Juni zur Auszahlung ge­langt sinb. Sie werben, entsprechen!» ben brei Quar­talen bes Vierteljahres, zu breioierteln herangezogen. Heber bie zeitliche Begrenzung wirb in ben Entwür­fen festgelegt, bah bie Steuer für die festbesoldeten Ledigen bis zum 31. Mär; nächsten Jahres befristet ist, während die Reichsregierung in dem Gesetz über die 4prozentige Reichshilse ermächtigt wird, sie am 1. April 1931 zu mildern ober aufzuhebey.

Der Minister erklärte alsbann, bah man es bei biefen piänen ber Regierung keineswegs mit einem Rotbehelf zu tun habe, Jonbcm bah man bie pläne unter großen unb umfaffenben Ge­sichtspunkten behanbelt habe. Das Lnbziel bestehe barin, baß man burch bie Schaffung n i e b r i g e r Löhne unb Gehälter auch zu niebrigen p reifen kommen müsse. Man ziele auf bie Er­mäßigung ber Lrzeugungskosten hin. was jetzt in ber Gruppe Rorbwesi als erster versuch unternom­men werde, werde die Regierung aus anderen Ge­bieten, wie beispielsweise im Bauwesen, fortsehen. Unter diesen großen Gesichtspunkten sei auch das Ausgabensenkungsgeseh zu verstehen. Die Gesetzent­würfe werden bereits am morgigen Samstag dem Reichsrat zugeleitet. Das Gesetz soll möglichst noch vor dem 1. 3 u l i vom Reichstag beschlos- s e n werden. Ueber das Ausgabensenkungs­geseh sei man sich zwar in ber letzten Kabinetts- sihung grunbsählich einig geworben, eine Reihe von Maßnahmen, bie auf bie Beamtenschaft verärgern!» wirken könnten, würben jeboch angesichts ber Größe bes der Beamtenschaft juge- muteten Rotopfers wiederaufgegeben wer­den. Ls handele sich dabei um Beträge, die nicht allzusehr ins Gewicht fielen. Wie Reichsfinanz­minister Motdenhauer weiter betonte, ist das Kabi­nett der Auffassung, baß sofortige Maß nahmen nötig finb, eine Verschiebung ber Vor­lagen auf ben Herbst alfo nicht in Frage kommt. Lr wies barauf hin, bah ber (Etat unter allen Umftänben in Orbnung sein müsse schon mit Rücksicht aus eine Reihe grober piäne, für die wir auch ausländische Kredite brauchen. Dazu gehört Z- B. die Ankurbelung des Baumarktes burch zusätzliche Reichshilse unb bas Ostprogramm. Der Belastung burch bie einprozentige L r - höhungbes Beitrages für bieArbeits- lofenoerfldjerung, bie burchaus begrenzt ist, hält ber Reichsfinanzminister die beabsichtigte bauernde (Entlüftung durch bie Reform der Krankenkasfenversicherung entgegen. Die Berechnungen ber Rejchsreglerung für die Aus­balancierung beruhen auf der Zugrundelegung einer durchschnittlichen Arbeitslosenziffer von 1,6 Mil­lionen. (Einen gewissen IHinbereingang an indirekten Steuern durch Verminderung der Kaustraft erwarte man eigentlich nur von der Umsatzsteuer. Das Reichs­finanzministerium rechne damit, daß durch die An­kurbelung ber Wirtschaft, bie Maßnahmen auf bem Baumarkt usw. ein Ausgleich geschaffen wirb.

Nie Demokraten ve»miffen Sparmaßnahmen.

Berlin, 7. 3uni. (ERV.) Wie der Demokra­tische Zeitungsbien st mitteilt, wirb bie bemo- kratische Reichstagsfraktion zum Deckungspro­gramm enbgültig erst beim Wieberzusammen- tritt bes Reichstags Stellung nehmen können. Schon jetzt läßt sich aber, so heißt es in der demokratischen Korrespondenz, sagen, dah in demokratischen Kreisen bie schwersten Be­denken bestehen. Es werde im besonderen auf die soziale Tlngerech tigkeit des D o t- opsers hingewiesen. Bedauert werde, daß bie Reichsregierung sich nicht zu den Reformen ent­schlossen hat, bie bie bemokratische Reichstags­fraktion noch vor wenigen Tagen der Regierung vorgeschlagen hat und dah angesichts ber riesi­gen Reuanforderungen bie Reichsregierung a u f einschneidende Sparmaßnahmen verzichtet hat; wenn bie jetzigen Sparvor­schläge nur runb 50 Millionen Reichsmark brin­gen. so steht bas in einem auffallenben Gegen­satz zu bem Rotvpfer, das 350 Millionen Mark bringen soll.

Wirth stellt die Zahlungen an Thüringen ein.

Berlin, 6.3uni. (ERB.) DaS thüringische Staatsministerium hat sich, wie wir von unter­richteter Seite erfahren, nach Mitteilung des Etaatsministers Baum nicht entschließen können, dem förmlichen Ersuchen des Reichsinnen­ministers in bezug auf die Ernennung national­sozialistischer Polizeibirekioren zu entsprechen. Da­mit sind bie Voraussetzungen für eine Beteiligung bes Reiches an ben Po- lizeikosten bes Landes fortgefallen. Der Reichsminister bes 3nneren hat demgemäß angeerbnet dah weitere Zahlungen an Thüringen nicht mehr ft a 11 f i n 0 e n. Die diesbezügliche Mitteilung an das thüringische Staatsministerium ist heute abgegangen.

Der Vorschuß aus dem letzten Rechnungs­jahr ist in den letzten Monaten bedeutend ge­sunken, da die Heberfenöungen infolge des Rotetats geringer waren. Der Reichsinnenmini­ster hat am 13. Mai, an Thüringen bie Aufforde­rung gerichtet, bie Vorschüsse zurückzuzah­len.

pfingstpredigt.

Von Josef Buchhorn, M. b.pr.X.

Ahnen ist Gewißheit geworben. Der Lenz war " keine Fata Morgana, bie irgendwo vom Himmel in eine Enttäuschung lockte. Rein — bie Erde „ist verjüngt, ist wiedergeboren in 'Blütenbunt unb Sonnensegen. Das Werde, das um Ostern anae- flungen war, seht, wenn auch langsam zunächst, Ring an Ring. Unb so ist bie Hoffnung auf eine Auferstehung, wie in ber Ratur so bes Geiste-, wie man heutzutage zu sagen pflegt: eine Rea­lität. Gottseibank keine politische; denn die ver- bläst meist wie ber Seifenschaum im Lustzug.

Der Tag rückt in den Mittelpunkt des großen Lichts. Unb das holt aus ihm alle Krast und Energie, um die Wunderszenen des grandiosen Auflockerungsdramas im All seiner Peripetie entgegenzufuhren: dem Reisefegen in Flur unb Fett», im Weinberg und Watt», der Arbeit, Mühe, Fron unb Schweiß lohnt, unb wie in einem tonstarken Schlußakkord das Lied des siegreichen Lebens über alle Angst unb Kleine, Enttäuschung und Verzweiflung chorgewaltig in ben Himmel trägt unb so Anfang unb Ende in eins ver­schlingt.

* * ♦

Pfingsten ist in dieser Folge ber Bilder eine» der lieblichsten. Wie oft die« Wort auch schon von gedankenlosen Schnellschreibern mißhandelt worden ift Goethe hat das treffendste Beiwort für Pfingsten gesunden: eines der lieblichsten in all unb jebem, in Licht und Farbe, ber Stim­mung in der Ratur und dem Menschen.

Unb ber Daum ber Pfingsten ist beredtes Zeug­nis dafür: die Birke. Jenes hauchfeine Blüten­wunder in weiß und grün, das vor das Zartblau eines Frühlingstages gestellt, die duftigste Schöp­fungsstrophe ist, von ber ich weih.

Kein Wunber, bah überall, wo Pfingsten festlich begangen wirb, biefer Baum im Mittel­punkt alles Geschehens steht. Als Baum, der verschlissene Häuserfronten in Herrlichkeit hüllt; als Braut» und Maikönigsbaum wie in Thürin­gen, im Elsaß unb in Bayern; als Daum des Glücks unb der Liebe. Allüberall ist er Schmuck. Ob an ben Zweiräberkarren bes platten Landes ober den sekundenschnellen elektrischen Wagen ber sonst zierabgewandten Großstadt; ob an Lokomotiven ober Schiffen, Palast ober Hütte — überall ist die Dirke Trumpf. Dirke: Sinnbild des Lebens. Aber nicht nur als Schmuck, sondern auch als Talisman. »Daß es werde!" Anders, besser. Die Dirke ist eine Art übertragenes Evan­gelium, wie es iin Markus steht „Gehet hin in alle Welt und prediget das Evangelium aller Kreatur". Lockert die Herzen unb Sinne auf. baß sie für bie Botschaft ber Pfingsten empfäng­lich werden: „Wer ba glaubet und getauft wird, der wirb selig werben; ber aber nicht glaubet, ber wirb verbammet werden".

TBer in schweren Zeiten unseres Volkes, wie den heutigen, resigniert, sich ergeben in alles Schicktal fügt unb binbet; nicht batoiber antroht, um sich durchzusehen, trotzdem!, der ist zu nichts nütze. Richt wert, Volksgenosse unter Volks­genossen zu fein. „ Feiger Gedanken, bängliches Schwanken... wendet kein Schicksal, macht dich nicht frei!" Aber: glauben. Daß wie nach der Winterstarre draußen dieser Frühling aus­erstehen konnte, über die Ostern diese Pfingsten in Blüten- unb Lichtwundern bängliche Herzen aus Duster und Dumpfheit in die Wolken zu heben vermochten, von wannen ewige Sonne ewige 3ugenb kündet, — das ist Pfingstpredigt. Das soll „das Evangelium aller Kreatur", vor­nehmlich auch der deutschen fein, die sich zwölf 3ahre nach dem Krieg der Kriege noch in Schmer­zen windet unb in Röten erstickt. Dennoch! „Wer ba glaubet...", der wirb selig toerben, „bie einig Kunst, bie uns bey Gott erlanget gunst." Selig aber durch den Glauben nicht nur, sondern auch durch die Tat, die aus solchem Glau­ben folgen muß, wenn er fruchtbar fein soll. Die beherzt Hand anlegt, wo es not tut, und nicht ermattet, wenn sich nicht gleich alles nach Wunsch unb Wille fügen will Der Zeppelin, ber heute über dem Aequator kreuzt unb deutschen Volks­genossen in fernsten, tagverlorenen Siedlungen Südamerikas Kunde von der trotz allem Mn» glück unb Rieberbruch noch ungebeugten Schaf­fenskraft der Muttererde zuträgt, er sei ein Bei­spiel für viele. Rur: zusammenschließen müssen wir uns im Zeichen der Pfingsten, zu gesammeltem Arbeitswillen, auf daß über Bunt und Blühen Reife unb Ernte werbe.

Auch die deutsche Dolkssaat will bestellt, ge­pflegt und gefördert werden. Unb braucht dazu alle Kräfte, das ein: durch! werde: bas einige Dvlk, schlackenbefreit von all ben Schäden dieser Liebergangsjahre und wieder stolz vor den Brei­ten der Erde.

„Glaubet!", daß eine Zukunft ist, die einmal über alle Lasten dieser schweren «Zeiten Pfingst- gloden aufklingen unb verkünden läßt, daß der Sieg erfochten und unser war!

Dazu als Geleit aus den 3uniusliedern 6mon nuel Geibels: das kraftvolle Trost- unb Straf­fungswort:

Laß nur tu deines Herzens Toren ber Pfingsten vollen Segen ein, getrost, und du wirst neu geboren aus Geist und Feuerflammen fein!

Glaubet! unb prediget solch Evangelium aller Kreatur! Den Kleinmütigen unb Verzagten vor­nehmlich. auf baß auch sie ihr Pfingsten finden!