Ausgabe 
2.12.1930
 
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unterstützen solle. Cs sei ein schweres Di­lemma, vor dem die Sozialdemokratie stehe. Die Entscheidung werde davon abhängen, ob die Sozialdemokratie der Lleberzeugung sein könne, daß die Tolerierung einer auch nach ihrer Lieberzeugung sehr bedenklichen Auslegung der Verfassung für das arbeitende Volk gefährlichere Folgen nach sich ziehen könne, als die Eröff­nung der Aussicht auf ein Regierungssystem im Sinne der Hitler und Hugenberg. Die Dossifche Zeitung" schreibt, wenn der Reichstag am Samstag beschließe, die Rotver­ordnung vom 1. Dezember nicht aufzuheben, dann werde er das Seine dazu beitragen, nicht nur über die wirtschaftliche Krise im kommenden Winter hinwegzuheifen, für die er nicht ver­antwortlich sei, sondern auch über die Krise des Parlamentarismus, die von den Fraktionen mit­verschuldet worden sei.

3mT a g" weist der Vorsitzende der deutsch- nationalen Reichstagsfraktion Dr. O b e r f o h -

ren darauf hin, daß der sog. Sanicrungsplan grundsätzlich zu verwerfen sei, weil er unter Verkennung der wahren Ursachen der poli­tischen und wirtschaftlichen Rot in Deutschland eine Katastrophenpolitik weiterführe, die zur Auf­lösung des wirtschaftlichen und staatlichen Daseins, das heißt, schließlich ins Chaos führen müsse. Die Regierung Brüning befinde sich in ausge­sprochenem Gegensatz zu dem bei der letzten Wahl deutlich hervorgetretenen Willen des Vol­kes. Aufgabe der nationalen Opposition müsse es sein, die Verfälschung und Mißachtung des klaren Volkswillens durch verschärften Wi­der st and gegen die Regierung Brü­ning zu Hintertreiben. DerLokalanzei- g e r" hebt hervor, es sei bezeichnend, daß ein Wahlausgang, der eine ungeheuere Verstärkung der Rechten gebracht habe, damit beantwortet werde, daß sich eine als sozialistenrein gegrün­dete Regierung in offenste Hörigkeit der Sozia­listen begeben habe.

Oer hessische Einzelhandel an Min.ster Leuschner.

D a r m st a d t, 1. Dez. Der Landesverband des Hessischen Einzelhandels e. D. richtete unter dem 28. Rovember folgendes Schreiben an Minister Leuschner:Aus Ihr Schreiben vom 25. d. M. haben wir zu erklären: Es hat sich bei unserer Anfrage nicht darum gehandelt, ob Sie bei Ihrer Rede nur nationalsozialistische Ge­schäftsleute und Gewerbetreibende gemeint haben oder nicht. Linser Landesverband hält sich von jeder politischen Betätigung fern. Als wirtschaftlicher Verband müssen wir aber grundsätzlich fordern, daß die Existenz un­serer Mitglieder von keiner Seite be­droht wird und die Belange der Geschäftswelt nicht in der Art, wie dies geschehen ist. in den Kreis der politischen Erörte­rung gezogen werden."

Oer politische Kurs der Deutschen Volkspartei. Eine große Rede des neuen Parteiführers. Dolkspartei und Kabinett Brüning. Oie nationalsozialistische Bewegung.

Berlin, l.Dez. (VDZ.) Der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei setzte seine Beratungen fort. Der neue Parteiführer Dingeldey nahm das Wort zu einer großen Rede über die poli­tische Lage. Er erklärte u. a.. das Jahr geht unter ernsten Sturmzeichen zu Ende. Das Millionenheer der Arbeitslosen ist noch immer stark im An­wachsen begriffen. Das Furchtbarste, die Zer­störung des Mittelstandes in einem ent-

Abgeordneter Rechtsanwalt Dingeldey« Darmstadt wurde vom Zentralvorstand der Deutschen Dolkspartei als Nachfolger von Dr. Scholz einstimmig zum Vorsitzenden der Deutschen Dolkspartei gewählt.

setzlichen Umfange, das sich immer weiter durch­setzende Kräftespiel der Weltwirtschaftskrise und Der innerdeutschen Zersetzungen ist immer noch im Vordringen begriffen. Die Gegensätze ver­schärfen sich in beängstigendem Maße. Die ver­mittelnden Mittelschichten sind im weitem Um­fange weggefegt. In solcher Lage des Reiches hängt alles ab von der Entschlossenheit der Staatsführung, von dem Maße von Autorität, das diese Staatsführung sich durch

-ihren eigenen Willen denn an das Verständnis des Volkes in diesem Augenblick zu appelieren, ist vergeblich und ihre eigene Verantwortung zu schaffen vermag. Die Erkenntnis, daß die Ursachen der Krank­heit im weiten Umfange oas Ueberwuchern sozialistischer Ideen im Staatsbetriebe, das Eindringen sozialistischer Ge­dankengänge in weiteste Schichten des Bürgertums (lebhafte Zustimmung) und die Uebernahme sozialistischer Gedankengänge in den Staat im weiten Umfange sind, zwingt uns zu der Schlußfolgerung, daß der Weg dieser Refor­men selbstverständlich sich nicht stützen kann und daß kein Bündnis eingegangen werden kann mit eben denselben Trägern dieser sozialistischen Gedankengänge. Es ist nicht engstirnige Partei- Politik, sondern die ganz klare Erkenntnis, daß wir in Deutschland in den historischen Abschnitt eingetreten sind, wo es sich darum handelt, den aus der unausgetragenen Revolution noch vor­handenen Schutt aus unserem Staatsbetriebe wieder zu beseitigen. Das Gefühl der Verantwortung muß uns sagen, daß wir die Staatsführung in diesem Augenblick unmöglich im Stiche lassen können.

Sicherlich ist dos Programm der Regierung Brüning noch unvollkommen, aber es ist das einzige klare Aktionsprogramm, das vorliegt, und für das sich die Regierungsautorität ein- seht. Man tut der Wahrheit Gewalt an. wenn man behauptet, daß dieses Programm etwa die Ausführung sozialistischer Gedankengänge wäre. (Zustimmung.) Die Deutsche Dolkspartei kann nicht der Regierung in diesem Augenblick in den Arm fallen, weil die Sozialdemokratie ihr Hilfs- stellung gewährt Hal. Lin Programm verliert deshalb nicht die Unterstuhungswürdigkeit, weil andere aus irgendwelchen Motiven heraus dieser Regierung ebenfalls ihre Unterstützung leihen.

Solange wir die Sicherheit haben, daß die Regie­rung von den gleichen Grundanschau­ungen ausgeht wie wir, sich einsetzt für den Abbau dieses sozialistischen Schuttes innerhalb des deutschen Wirtschaftssystems, kann uns die Tatsache, daß sie Bundesgenossenschast auch auf der Linken gefunden hat, nicht abhalten, auf diesem Wege weiterzugehen.

Die Aufgabe ist heute, das schwere Werk der Herabsetzung des Lebensstandards durchzusetzen. Es ist tn diesem ganzen Programm fast nichts zu tun möglich, ohne daß diese oder jene Schicht des Volkes auf das schwerste in ihren Inter- essen berührt wird. Der Reichskanzler ist ge- wiß nicht jene Gestalt von eiserner Willenskraft, aber er sieht in der Grundeinstellung zu den Pro­blemen die Dinge genau so an wie wir und verfolgt mit der Zähigkeit, die seiner Natur innewohnt, das Ziel, das er sich gesetzt hat. Die Aufgabe der Deut- schen Volkspartei muß darin bestehen, das leben­dige Gewissen dieser Reformaktion zu fein und darüber zu wachen, daß der Weg in keiner

Weise durch das neue Eindringen anderer Ge­dankengänge durchbrochen wird. Dos Problem heißt beute: Was kann angesichts der Lage Deutschlands feine Staatsführung mit der starken Dertrauens- kundgebuna ansangen, die das deutsche Volk der radikalen Bewegung des Nationalsozialis­mus erwiesen hat? Dieser Bewegung gegenüber gibt es nichts Törichteres als ihr mit kleinlich en Polizeimaß nahmen zu Leibe zu gehen. Wenn wir uns darüber klar sind, daß in Deutschland nur ein langsamer Aufschwung erhofft werden kann, wenn es gelingt, den Schutt sozialisti­scher Gedankengänge wegzuräumen, dann wollen wir uns aber auch bewußt sein, daß für diese ent­scheidende Frage deutscher Zukunft die größte Gefahr ist die Verbindung der soziali- stischenGedankengänge mit demvater- ländischen Gedanken. (Lebhafte Zustim­mung.) Mit dem Sozialismus im internationalen Gewand werden wir fertig; daß sich in Deutschland der Sozialismus auch im nationalen Ge­wand zeigt, ist die schwere Gefahr, vor der Staat und Wirtschaft heute stehen.

wir werden weder wirtschaft noch Staat zu retten vermögen, wenn wir uns abdrängen lassen von der Haren Stellungnahme, daß nur auf dem Wege des Privateigen­tums, der kapitalistischen Wirtschaftsordnung die Rettung in Angriff genommen werden kann.

Es gibt in der Wirtschaft heute führende Persön­lichkeiten, die den kurzsichtigen Standpunkt ver- treten, man müsse dieser im nationalen Gewände einherschreitenden sozialistischen Beweoung die Hand deshalb reichen, weil man dann die Aussicht habe, ihre sozialistischen Tendenzen zu überwinden. Diese Persönlichkeiten wissen nicht, wie sie damit die furchtbare Gefahr der Fortbildung einer zu ihrer Vernichtung bestimmten Bewegung immer weiter fördern.

Es ist die Aufgabe der Staatsführung und einer Partei wie der unsrigen, die Kräfte, die aus dieser Bewegung staatspolitisch aufbauend eingesetzt wer­den können, heranzuziehen, um dem Staat eine neue tragfähige Stütze zu schaffen. Wir lehnen nicht Bündnisse nach der einen oder

anderen Seite, weltanschauungsmäßig oder für alle Zeiten ab, wir wollen aber auch nicht, daß in der Betrachtung der nationalsozialistischen Bewegung die Deutsche Dolkspartei den verhängnisvollen Weg geht, auf dem man sich selbst aufgibt, aus Angst darüber, daß die nationalsozialistische Bewegung über einen Hinwegwachsen könnte. Wir dienen we­der uns noch dem deutschen Volke, wenn wir ver­suchen, eine Art Mimikri mit den Nationalsozialisten zu treiben. Wir werden auch von den National­sozialisten ganz anders als politischer Faktor gewer­tet, wenn wir unser eigenes Wesen selbstbewußt herauskehren. (Erneuter Beifall.)

Selbstverständlich muß uns als Zukunftsideal vor Augen stehen die Aktivierung aller staats- politifchen Kräfte in Deutschland, die für Politik auf bürgerlicher Grundlage tauglich sind und die Sammlung dieser Kräfte zu einer starken Einheit. Aber alle Versuche, dieses Ziel von der taktischen, rationellen und parlamentarischen Seite her zu erreichen, sind aussichtslos und müssen unterbleiben. (Stürmischer, langanhaltender Beifall.) Einstimmig wurde eine Entschließung an­genommen, in der es u. a. heißt: Die Deutsche Dolkspartei verlangt eine grundlegende Reuordnung unserer sinanz- und wirt­schaftspolitischen Verhältnisse. Es gilt jetzt, den infolge der wirtschaftlichen Verhältnisse verzweifelten Volksschichten, insbesondere der durch Verhetzung und Schlagworte verwirrten Jugend die großen staatspolitischen Ziele vor Augen zu stellen, deren Verwirklichung eine Dauer verheißende Reform einschlietzen muß: Stär­kung des nationalen Willens der Selbstbehauptung, Festigung der Regie­rungsgewalt, Beseitigung der Allein­herrschaft des Parlaments. Reuord- nung der Beziehungen zwischen Reich und Län­dern, Wiederherstellung gesunder Grundlagen in den Gemeinden, Kampf gegen alle Bestrebungen, die kulturellen Grundlagen von Staat und Volk zu zerstören. Der Jentralvorstand ist überzeugt, oaß der Rus zu solcher Mitarbeit ein starkes Echo findet bei denen, die der ehrliche Wille treibt, dem Dolksganzen zu dienen und unser Va­terland zu retten.

Oer Moskauer Gchädlingsprozeß.

Kowno. 1. Dez. (TLl.) Die Verhandlungen am letzten Sonntag standen wieder im Zeichen der Prüfung der französischen Politik gegenüber der Sowjetunion. Der Häuptlinge Hagle Ramsin erklärte, er habe 1927 in Paris Besprechungen mit den Führern des ehemcüigen rufsi'ch.n Indu­striellenverbandes. Fürst M e s ch e r s k i und R j a- b u s ch i n s k i. gehabt, die ihm erklärten, daß die Teilnahme Frankreichs an einem Antisowjetblock beschlossene Sache sei und daß eine Kommission des französischen Gene­ralstabes gebildet worden sei, um die militärisch? Aktion gegen Rußland vorzubereiten. Meschrrski ha.be ihm außerdem gesagt, daß der frühere Mi­nister Loucheur sich beionders für die Kosten eines derartigen Unternehmens interessiert habe. Weiter erklärte Ramsin, daß die im Ausland auf- »etauchten Gerüchte, die OGPLl habe die Aussagen der Angeklagten erzwun­gen, nicht den Tatsachen entsprächen. Der Erklä­rung schlossen sich die übrigen Angeklagten an.

Danach wurde unter strenger Bewachung der OGPU. der Professor Ossadschi, der früher Mit- alied des Bollzugskommitees der Sowjetunion und Ankläger im Schachty-Prozeß war, in

den Verhandlungsfaal geführt. Osiadschi sagte aus, daß er der Industriellenpartei im Jahre 1929 bei­getreten sei, nachdem er erfahren hätte, daß Frankreich eine militärische Inter­vention gegen Rußland plane, an der 600000 Mann, darunter auch polnische und rumänische Truppen teilnehmen sollten. Der Kampf sollte auch von der englischen Flotte Unter st ützung erhalten. Das ur­sprünglich für 1930 geplante Vorgehen sei dann verschoben worden, weil Frankreich nicht iy der Lage gewesen sei, einen Antisowjetblock in Europa zu organisieren und weil sich die Hoffnung, daß die russischen Bauern diese Bewegung unterstützen würden, nicht erfüllt habe. Ossadschi führte bann weiter aus, daß er Anfang Juli i n Berlin mit Professor Jasinski und den Vize­präsidenten des Verbandes der russischen Industriel­len in Paris, Denissow, zusammengetroffen sei. Denisow habe gesagt, die Jndustriepartei habe den Russen im Ausland bereits Millionen ge» kostet und noch keine Ergebnisse ge­bracht. Er, Ossadschi, habe darauf hingewiesen, daß die politische Lage jetzt ungünstig dafür sei. Nach der Unterredung sei er nach Moskau zurückgekehrt.

Blick in den Gerichtssaal während der Verhandlung gegen die russische Jngenieurgruppe Ramsin.

Ossadschi betonte zum Schluß, wenn ihm das Oberste Gericht noch das Leben schenken wolle, werde er weiter im Dienste der Sowjetunion verbleiben.

Ein Dementi.

Sämtliche Einzelheiten ans der Luft gegriffen".

Berlin, 1. Dez. (TLl.) Zu den Aussagen des Professors Ossadschi, wonach er angeb­lich mit dem Vertreter des Verbandes der russi­schen Industriellen in Berlin, Jasinski, im Juli verhandelt habe, erklärt Professor Jasinski folgendes:

1. Meine letzte Unterredung mit Professor Ossadschi hat im Jahre 19 21 stattgefunden. Seit dieser Zeit habe ich keinerlei Unter­redung mehr mit Professor Ossadschi gehabt.

2. Ich habe den Vizepräsidenten des Ver­bandes der russischen Industriellen, Denissow (Paris), noch niemals gesehen und habe ihn niemals kennengelernt.

3. Sämtliche Einzelheiten der Aussagen Ofsad« schis gegenüber meiner Person sind aus der ßu-f t gegriffen."

Aus aller Welt7

KreuzerEmden" zur Auslandreise ausgelaufen.

Zum vierten Mole hat Wilhelmshaven den SchulkreuzerEmden" zur Auslandreise verab­schiedet. Auch dieses Mal waren die Kais und die Hafenanlagen mit einer großen Menschen­menge und den Abordnungen der Marinetruppen- teile dicht beseht. Um 10 Uhr schleuste dieEm­den" in die dritte Hafeneinfahrt, wo als Ver­treter des Chefs der Marineleitung der Chef dec Rordseestation, Konteradmiral TiUessen, zu der auf dem Achterdeck angetretenen Besatzung der Emden" die offiziellen Abschiedsworte sprach. Rachdem die Admiralität von Bord gegangen war, warf dieEmden" die Leine los und fuhr durch die Schleuse in die Jade, dem nächsten Hasen, Vigo, zu, wo sie in den nächsten Tagen mit dem von Südamerika heimkehrenden Kreuzer Karlsruhe" zusammentrifft. Die Weihnach s- tage werden voraussichtlich in der Suda-Bucht auf Kreta verlebt werden.

Adolph Hoffmann f.

In feiner Berliner Wohnung verstarb im 73. Le­bensjahre der preußische Landtagsabgeordnete Adolph Hoffmann. '(Eine Herzlähmung als Folge einer Grippe, die ihn feit zwei Wochen an das Bett fesselte, führte seinen plötzlichen Tod herbei.

Das Urteil im Frenzelprozeh.

Die Große Potsdamer Strafkammer verkündete in der Berufungsverhandlung gegen den Amtsvorsteher Frenze! das Urteil. Die Entschei­dung der ersten Instanz, das Frenze! zu einem Jahr sechs Monaten Zuchthaus und drei Jahren Ehrver­lust verurteilte, wurde dahin abgeändert, daß der Angeklagte wegen Blutschande in Tateinheit mit Verbrechen gegen § 176 Absatz 3 zu einem Jahr zwei Monaten Zuchthaus und drei­jährigem Ehrverlust verurteilt wird. Der Vorsitzende gab als Begründung bekannt, daß es für das Ge­richt wesentlich gewesen sei, daß die beiden Schwe­stern Hilde und Gertrud Frenzel, die so grundverschieden seien, die gleichartigen Be­schuldigungen hervorgebracht hätten. Es stehe für das Gericht zweifellos fest, daß Gertrud Frenze! die Wahrheit gesagt habe, trotz ihres episodenhaften Lügens. Das feien die wesentlichsten Gründe für die Verurteilung des Angeklagten gewesen. Das Gericht erließ dann erneut Haftbefehl gegen den Angeklagten.

Raubmord auf der Eisenbahnstation.

Der Dahnagent Weinberger wurde nachts in Hammel bei Augsburg im Dienstraum er­schossen aufgefunden. Da Barschaft und Kassenbestand fehlen, muß Weinberger einem Raubmord zum Opfer gefallen fein. Die Tat dürfte in dem Augenblick geschehen sein, als Weinberger sich anschickte, nach Hause zu gehen. Die geraubte Summe dürfte kaum 10 b i s 15 Mark betragen.

Schweres Autounglück.

Ein schweres Unglück ereignete sich in Lübeck. Ein mit vier jungen Leuten aus Segeberg besetzter geschlossener Personenkraftwagen fuhr un­terhalb der Beckergrube in die Trave und ging sofort unter. Einer von den jungen Leu­ten tauchte noch einmal auf und konnte von der Feuerwehr geborgen werden, doch waren alle Wie­derbelebungsversuche erfolglos. Erst nach längeren Bemühungen gelang es, die anderen drei Leichen zu bergen.

Lin verschütteter nach drei lagen noch am Leben.

In Castrop-Rauxel war auf der Zeche Viktor I-II am Freitagmorgen ein Strebepfeiler zu Bruch gegangen, wobei zwei Bergleute verschüttet worden waren. Am Sonntag ist es nun gelungen, mit einem der Verschütteten in Verbindung zu treten und ihm durch ein Rohr flüssige Speise zuzuführen. Er ist unversehrt und guten Mutes. Die Aufräu­mungsarbeiten werden noch mehrere Tage in Anspruch nehmen. Es besteht aber die begrün­dete Hoffnung, daß sie zu einem glücklichen Ende geführt werden können. Leider kann nicht damit gerechnet werden, daß auch der zweite Ver­schüttete noch am Leben ist.

Liu deutscher Dreimastschoner mit elf Personen untergegangen.

Der deutsche MotordreimastschonerLütt", der mit Holz von Finnland nach Stettin in See gegangen war, ist seit fünf Wochen überfällig. Das Segelschiff, an dessen Bord sich der Kapitän mit Frau, eine Köchin und acht Mann Besatzung befanden, ist ein Opfer der letzten Stürme geworden. Zehn Seemeilen nordnordwestlich des ostpommerschen Leuchtturmes IerShoest wurde jetzt von Rügenwalder Hochsee­kuttern das kieloben auf der Holzladung trei­bende Schiff gesichtet und nach Rügenwalde ge­schleppt, wo es 250 Meter seewärts mit den Masten auf Grund geraten ist.

Wettervoraussage.

Das umfangreiche kontinentale Hochdruckgebiet hat seinen Schwerpunkt nordöstlich verlagert. An seiner Südseite herrscht nunmehr in ganz Deutsch­land östliche Luftzufuhr, wodurch der herrschende Witterungscharakter vorerst noch erhalten bleibt. Im Bereich der Kontinentalluft wird sich die Nebeldecke zeitweise auflösen und bei vielfach klarem Himmel ^in der Nacht die Temperaturen bis unter den

-rpunft zurück. Von der Biscaya her drängt sich eine Störung in nordöstlicher Richtung vor, welche versucht, die Warmluft an ihrer Vorderseite