Donnerstag, 2. Moder 1950
180. Zahrgang
Kl 250 Erstes Blatt
Oie Durchführung -es Ganierungsprogramms
::
lösen,
Leidenschaften."
Der ^eichsfinanzminister erläutert den Reformplan der ^eichsregierung
des ter und und von des
Hindenburg
Don Robert Hohlbaum
Du bist ein Bild, von Dürer gemalt, Durch deine Tat rauscht Schillers Gedicht, Doch deinen würdigen Scheitel umstrahlt Weiser Meister Iohannislicht.
Glück der Nähe und Glanz der Ferne, lieber dir gewaltige Sterne, Doch in der Brust demütige Pflicht. — Immer warst du, wo Deutschland war. Immer warst du, wo Starkes geschah. Noch in deinem erblichenen Haar Weht der Glutwind von Saint-Privat. —
Sei's im Triumph- oder Todesgang. Und wir können im Hellen und Bösen Nicht mehr dein Sein von dem unseren Du bist in uns, und wir sind in dir. Durch dein Wort braust das Lied der Maschinen, Aehrenglanz leuchtet aus deinen Mienen, Deine Schlachten in glühenden Tagen Haben wir alle mitgeschlagen, Deine kühl erwogenen Taten
wird das Ganze durch den Finanzaus- alcich. der am 1. Llpril 1932 in Kraft treten soll und die Relation zwischen Real- und Sin- kommensteuem wieder in vernünftige Formen bringt; endlich dadurch, dah der erzwungene Rot- clat des letzten Jahres gewissermaßen zum Ror- maletat erhoben wird, indem für Reich, Länder und Gemeinden in den nächsten drei Jahren keine Ctatserhöhungen vorgenommen werden dürfen, dagegen aber höhere Steuereingänge zur Steuersenkung benutzt werden müssen.
Ein Programm also, daß, wenn es durchführbar ist und durchgeführt wird, das Ende aller finanziellen Schwierigkeiten in Aussicht {teilt Rur dah bis zu Diesem Ziel noch grvhe Wider st ände zu überwinden sind. Es gehört ein starker Optimismus dazu, an die Möglichkeit zu glauben, dieses Programm mit dem Reichstag zu bewältigen. Die Regierung scheint dieses Vertrauen zu haben. Wir fürchten aber, dah sie in wenigen Tagen, wenn erst einmal die Verhandlungen mit den Parteien begonnen haben, eines Bessern belehrt sein wird. Und dann e r st steht sie vor der entscheidenden Frage.
Haben wir alle mitberaten, Was du denkst und schaffst, smd wir! —
Deutschland versan?. In dir erstand es. Deutschland zerfiel. Dein Wille band es. Heute ruht es in deiner Hand, Unser Aermstes und unser Größtes, Unser Freies und Unerlöstes, Unsere Ströme und unsere Firne, Unsere Fäuste und unsere Hirne! Wenn wir heute zu deinen Füßen Kränze breiten, um dich zu grüßen, Wissen wir nur ein Wort zu sagen Das dich und uns durch das Dunkel getragen: Vaterland!
DemReichspräfidenten!
Zum 83. Geburtstage, am 2. Oktober
Erschein' lügl'ch,außer sonntags und Feiertags
Beilagen: Die Illustrierte
Gießener Familienblättei Heimat im Bild
Die Scholle monats Bezugspreis: 2.20 Reichsmark und 30 Neichspfennig für Trägerlohn, auch bei Nichterscheinen einzelnerNummem infolge höherer Gewalt.
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Immer warst du, wo Deutschland war.
Stürmt' es den Himmel, du trugst die Standarte, aber in neffter Nacht und Gefahr Standest du hoch auf warnender Warte, Klar und still und doch wunderbar Wie ein Standbild aus ewigem Erz, 2Ib?r in ihm ein herrliches Herz.
Unseres Schicksals rauschende Mühlen Werden in dir zu großem Gesang, Unser Sinnen und unser Fühlen Will sich in dir entflammen und kühlen, Deine Getreuen wollen wir sein,
Oie Glückwünsche der presse.
„Der Erste im Krieg, der Erste im Frieden, der Erste im Herzen seiner Mitbürger."
Berlin, 2. DU. (CNB.) Der 83. Geburtstag des Reichspräsidenten v. Hindenburg gibt der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" (Volksp.) Veranlassung, daran zu erinnern, wie der frühere amerikanische Botschafter in Berlin, Shurmann, das Wort, das die Amerikaner für ihren Nationalheros Washington prägten, auch auf den deutschen Reichspräsidenten anwandte: „Der Erste im Kriege, der Erste im Frieden, der Erste im Herzen seiner Mitbürger." Es gebe feinen lebenden Deutschen in irgendeinem politischen Lager, der das gleiche Vertrauen ge- nieße. — Aehnlich äußert sich auch die „Börsen- zeitung" Kons.), die Hindenburg das Symbol der nationalen Idee für die Welt nennt. Er sei Hüter bester Ueberlicferung deutscher Art, der Fels, an dem sich die Wogen alles innerpolitischen Haders brächen. — Der „lag" (Hugenberg) schreibt: An seinem Ehrentage gehört der Marschall und Reichspräsident allen Deutschen; es wäre ein Frevel, ihn heute für vergängliche staatliche Formen oder für Kreise in Anspruch zu nehmen, deren Beziehungen zu ihm sich im Funktionellen seines Präsidentenamtes erschöpften. Hindenburg reicht von Königsgrätz bis Tannenberg, von Compiegne bis zum 14. September 1930; sein Leben hielt Schritt mit dem Auf und Ab unseres Volkes. Daß der greife Marschall noch die erste Morgenröte deutscher Freiheit erblicken möge, das ist unser Geburtstagswunsch. — Der „Lokalan» Zeiger" (Hugenberg) nennt die Pflichttreue und Lauterkeit des Reichspräsidenten ein hohes Gut nach innen, wo der wütendste Parteikampf vor der Person dieses einen Mannes respektvoll Halt zu machen pflege, und ein hohes Gut nach außen, wo die simple Tatsache, daß Deutschland diesen Mann an seiner Spitze hat, ihm ungeheuer viel an Achtung in der Welt zurückerobert hat.
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Chefredakteur.
Dr. Friedr. Will). Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Will). Lange; für Feuilleton Dr H.Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gießen.
telastung des Tabaks aufzubringen wären. ES sei übrigens gerechtfertigt, auf Entspannungen für den Etat des kommenden Jahres zu hoffen.
Die grundlegende Idee des Planes der Regierung gehe davon aus, daß eine Minderung der Arbeitslosigkeit nur durch Belebung der Wirtschaft möglich sei. Diese Belebung erfordere geordnete Finanzen und Sicherheit dagegen, daß während eines Ansteigens der Koniunktur die Entwicklung nach oben nicht alsbald wieder durch Ausgaben der öffentlichen Hand erdrosselt werde. Der kommende Etat lege für drei Jahre die Höhe der Ausgaben nach oben fest.
Ein besonders wichtiges und interessantes Kapitel sei die Frage der Vereinfachung des S t e u e r s Y st e m s. Weder der einfache Mann noch der geschulte Fachmann habe sich auß den komplizierten Zusammenhängen von Gesehen und Anordnungen des alten Systems noch heraussiirden können. Die Landwirtschaft erhalte eine Einheitssteuer an Stelle der Einkommen-, Vermögens- und Grundvermögenssteuern; die Kleingewerbetreibenden zahlen eine nach Klassen abgestufte Einheitssteuer. Die kleineren Vermögen bis 20 000 Mark würden künftig vermögenssteuerfrei und damit die Zahl der Vermögenssteuerpflichtigen, die zur Zeit 1 708 000 sei, auf die Hälfte, nämlich 854 000, reduziert.
Zur Reuregelung der Wohnungswirtschaft wurde der Anstoß dadurch gegeben, daß sich in steigendem Maße herausstellte, daß die neuen Drei- und Vierzimmerwohnungen schwer zu vermieten sind und daß es darauf ankäme, Zwei- und Einzimmerwohnungen zu bauen. Die Regierung beabsichtige nicht.
fen und glauben. Dann wird es werden: trotzdem! „ _ ,
Das sei unser Gelöbnis zum 2. Oktober 1930, dem 83. Geburtstage des Mannes, der uns immerdar, im Krieg und Frieden, Beispiel und Vorbild war und bleibt!
Oer Glückwunsch der Reichsregierung.
Berlin, 2. Okt. (TU.) Der Reichskanz- l e r hat in nachstehendem Schreiben dem Herrn Reichspräsidenten die Glückwünsche der Reichsregierung zu seinem heutigen83.Geburtstage übermittelt:
Hochverehrter Herr Reichspräsident!
Durch die Gnade des Himmels ist es Ihnen vergönnt, heute das 83. Lebensjahr zu vollenden. Ich beehre mich als Reichskanzler und zugleich namens der Reichsregierung, Ihnen zu dem Ehrentage die aufrichtigsten Glückwünsche darzubringen. Ich gebe der Hoffnung Ausdruck, daß dem deutschen Volke in Ihnen das Vorbild Ihrer unermüdlichen Pflichttreue noch lange erhalten bleiben möge. Ich darf am heutigen Tage der großen Verehr ung gedenken, die Sie, Herr Reichspräsident, bei der gesamten Bevölkerung unseres Vaterlandes genießen und die gelegentlich Ihrer Anwesenheit bei den Feiern der endgültigen Befreiung des Rheins und der Pfalz sich ganz besonders zeigte. Ihr diesjähriger Geburtstag fällt leider in eine Zeit besonders schwieriger politischer und wirtschaftlicher Verhältnisse Deutschlands. Mit mir vertraut aber Volk und Regierung darauf, dah es unter Ihrer obersten Kchrung dennoch gelingen wird, die Schwierigkeiten zu überwinden. Mit verehrungsvollsten Empfehlungen verbleibe ich, hochverehrter Herr Reichspräsident, Ihr stets sehr ergebener
gez. Dr. Brüning.
Berlin, 1. Ort. (WTB.) Vizekanzler und Reichsfinanzminister Dr. Dietrich sprach im Rundfunk über den Wirtschafts- und Finanzplan. Dr. Dietrich wandte sich zunächst gegen den Vorwurf, daß die Reichsregierung zu lange mit der Herausgabe ihrer Pläne gezögert habe. Zwei Wochen seien seit den Wahlen vergangen, und in diesen zwei Wochen sei eine respektable Arbeit geleistet worden. Es handle sich um eine völlige Neuordnung der Finanzpolitik im Reich, in den Ländern und Gemeinden, und ein solches Werk lasse sich nicht aus dem Handgelenk heraus fertigstellen. Die Ausgaben des Haushaltes für 1931 seien um eine Milliarde gesenkt. Der Finanzausgleich sei einer späteren Zeit, nämlich für den 1. AprU 1932, vorbehalten. Der Grund dafür läge darin, daß zunächst das Steuervereinheitlichungsgesetz erledigt werden müsse. Es wird mit einer Steigerung der Arbeitslosenziffer gerechnet, deren Höhepunkt irn Februar mit 2,6 Millionen Hauptunterstützungsempfängern erreicht werden könnte, während die Krisenunterstützung dann bereits 800 000 Köpfe umfassen würde. Für das nächste Jahr sei hier eine Reform in Aussicht genommen. _
Der Plan sei aufgestellt in der Annahme, daß die gegenwärtige Wirtschaftsdepression auch das ganze Etatjahr 1931 hindurch, also bis 1. April 1932, anhalten werde. Auf dieser Annahme seien auch die Steuerschähungen aufgebaut. Wenn es gelungen sei, einen Haushaltsentwurf für 1931/32 aufzustellen, der ausgeglichen ist, so war das nur burch Sparmaßnahmen und Reformen möglich.
3nsgefamt seien rund 800 Millionen aus dem Llat verschwunden.
Rechnungsmäßig fehlten dann immer noch 167 Millionen Mark, die durch mäßige Steuermehr-
Ganze Arbeit.
Das Reichskabinett hat jetzt das Programm, an dem es über eine Woche buchstäblich Tag und Rächt gearbeitet hat, ins volle Licht der Oeffent- lichkeit gerückt. Wenn man es durchsieht, versteht man nachträglich, daß so viel Zeit dazu gebraucht wurde. Denn tatsächlich ist hier der ernsthafte Versuch gemacht, ganze Arbeit zu leisten und dafür zu sorgen, daß in künftigen ähnlich krisenhaften Zeiten ein Zusammenbruch der Reichssinanzen, wie wir ihn jetzt mit seinen ganzen schweren Folgeerscheinungen auch alsVer- trauenslrisis erlebt haben, unmöglich gemacht wird. Vielleicht ist es auch richtig, daß der Finanzminister darauf verzichtet, das Loch, das sich im laufenden Etat ergibt, organisch au schließen. Er beschränkt sich darauf, die Arbeitslosenbeiträge um zwei Prozent zu erhöhen, will aber im übrigen das Gesamtdefizit auf Anleihen übernehmen, aus der äleberzeugung heraus, dah bei der starken Anspannung aller Steuern und der Arbeitslosigkeit irgendwelche steuerlichen Reubelastungen nicht mehr möglich sind. Allerdings soll die Verschuldung, die dadurch vorübergehend unvermeidlich wird, in einem Zeitraum von drei Iahren ab ged eckt werden, intern in die Etats der nächsten Iahre allmonatlich ein Schuldentilgungsfonds vvn dreißig Millionen eingestellt wird, so daß dann nach Ablauf dieser Frist sämtliche kurzfristigen Verpflichtungen ab- gedeckt wären. , .
Der Vater aller Schwierigkeiten ist ja tei den letzten Etats immer die Arbeitslosenversicherung gewesen. Wenn man bedenkt, daß trotz ter dauernden Erhöhungen der Beiträge im Laufe des letzten Iahres aus Reichsmitteln über eine Milliarde zur Verfügung gestellt wurden, um der Versicherungsanstalt die Auszahlung zu ermöglichen, ist es verständlich, daß der Finanzminister sich weigert, künftig noch einen Etat aufzustellen, wenn er gerade hier nicht mit festen Zahlen rechnen kann. Deshalb sollen die Beiträge des Reiches zur Versicherung von 1931 ab auf 420 Millionen jährlich beschränkt werden. 'Der getarnte Rest sol' dch Beiträge -i^if - gebracht werden. Das würde unter Beibehaltung des vom 6. Oktober einzuführenden Satzes von 6,5 Prozent eine Gesamtsumme von 2110 Millionen bedeuten, gegenüber einem geschätzten Aufwand ter Arbeitslosenversicherung im laufenden Ctatsjahr von 2175 Millionen. Dabei ist in Rechnung gestellt, daß im Februar die Zahl ter Arbeitslosen um eine Million höher ist als jetzt. Es gehört in der Tat ein starker Pessimismus dazu, um zu glauben, daß die wirtschaftliche Entwicklung noch über diese Katastrophenzahlen hinausgehen könnte. Menschlicher Voraussicht nach wird jedenfalls um diese Summe der Bedarf ter Arbeitslosenversicherung gedeckt sein.
Das Reich muß im nächsten Iahr mit einer Milliarde Mindererträgen an Steuern rechnen. Schon aus diesem Grunde ist es erforderlich, eine durchgreifende Senkung D € r ö ff e n t - lichen Lasten vorzunehmen. Deshalb ft>uen insgesamt 300 Millionen Mark am Haushalt abgestrichen werden, während rund 785 Mil- Honen Mark weniger ausgegeben werden sollen, intern Die Hebertoeifungen an die Länder gekürzt werden. Außerdem will das Reich noch etwa 170 Millionen Mark mehr aus dein T a - b a k herausholen und einige kleine Zollerhöhungen eintreten lassen. Die Senkung Der Reichs-
Im Ringen um solche »Läuter u n g e n stehen wir auch heute wieder. Wo Brüter Den Bruder anbleckt, und viele Menschen in Deutschland meinen, daß nichts wichtiger sei, als den letzten i-Tipfel eines Programms oder, was noch schlimmer ist, einer Phrase zu verteidigen 3a, wo die Phrase ein Mas enausverkaufsarrikel geworden ist, Der Die UnmünD.gen und Kindlern, und leider nicht nur Diel, anlockt und übertönt. Wo ernste, harte Arbeit im Zwang des Tages wenig geachtet wird, iwD leichte Luftschlösser vor den Steingrund gesetzt sind, in Dem wir mühsam um karge Lebeiu.-möglich'e.t ringen.
Etwas fürchten und hoffen und sorgen muß der Mensch für Den kommenden Morgen.
Sicher! Und Hindenburg selber sagt es in feinen Erinnerungen, daß „Deutschland das Aufnahme- und Ausstrahlungszentrum so vieler unerschöpflicher Werte menschlicher Zivilisation und Kultur, solange nicht zu Grunde gehen wird als es den Glauben behält an seine große weltgeschichtliche Sendung." ..
2£ber: es gilt auch, den Boten für Die neue Sendung vorzubereiten; es gilt: B e st ellung und Aussaat, auf daß einmal Ernte werden kann. Bei dieser Bestellung und Aussaat sind wir. Unter den denkbar ungünstigsten Wetterumständen und Arbe.t/Möglichkeiten. Ater das Werk muß getan werten im Glauben an die Ernte, daß einmal aller Rebel Verblasen ist der heute unseren Blick trübt und unseren Mut oft schlaff macht. Und daß dann neue Sonnen über einem neuen Reich eines neuen Glücks leuchten werten. Rie jedoch wird solch Werk werden, wenn nicht vor dem Glauben die nüchterne Erkenntnis der Forderung tes Tages steht: seine Pflicht zu t u n. In Hindenburgs Geist. Wieviel Wenn und Aber den Tag umstricken. Und Gleichgültigkeit obenan steht Denn Gleichgültigkeit wirkt wie „Untätigkeit"', sagt der Marschall. Und die durchsäuert den Boden für Unzufriedenheit.
Darum, noch einmal: anpacken,mitschaf-
Keine Rotzeit in Deutschland während Krieges und nach Dem Kriege, in ter nicht Raine Hindenburg Glaube, Hoffnung Zuversicht gewesen wäre. Seelenstarkung Willensaufrichtung. Wie nach dem Wunder Tannenberg und Dem Eintritt in das Amt
Generalstabschefs des Feldheeres in Der schier hoffnungslosesten Epoche des gewaltigen Ringens, als nach Italien auch Rumänien in den Ring unserer Gegner getreten war und vor Verdun unsere beste Manneskraft dahinsiechte, so nach dem Zusammenbruch, als er bei feinen Soldaten und seinem Volke blieb und nach ter Uebernahme ter Reichspräsitentschaft, Die Den Ruhebedürftigen aufs neue an Die Front rief. Immer war er bereit zu d ie nendlich an das Ganze hinzugeben und für die Idee Deutschland sich aufzuopfern. Immer kam das ariöcre d i e Pflicht, zuerst, blieb sie Stern feines Lebens und Schaffens und immer wieder stand er mit seinen Wünschen und Bedürfnissen im Schatten seines Ich«, das Vorbild und Beispiel war. Bis auf diesen .Lag! „Ich habe das Heldenringen meines Vaterlandes gesehen." bekennt er in den Erinnerungen „Aus meinem Leben", „und glaube nie und nimmer- mehr, daß es fein Totesringen gewesen ist. Denn, „ter alte deutsche Geist wird sich wieter durchsetzen, wenn auch erst nach den schwersten Läuterungen in dem Glutofen von Leiden und
ausgaben soll zum Teil durch die geplante Herabsetzung der Beamtengehälter erfolgen, die ja wrh! das Kernstück Der Regierungsmaßnahmen darsteUen. Sie toirD in der nächsten Zeit leidenschaftlich umstritten werden, zumal die Länder, Gemeinden und öffentlichen Körperschaften durch Gesetz verpflichtet werden sollen, sich Dem Vorgehen Des Reiches anzuschließen.
Zu diesen Einsparungen tritt nun ein F i - n a n z p l a n , der eine Revolutionierung unserer ganzen Ctatswirtschaft bedeutet. Die Regierung will das Steuersystem vereinheitlichen dadurch, daß in Landwirtschaft und Gewerbe alle Werte unter achttausend Mark nur zu einer Ein - heitssteuer herangezogen werden, während gleichzeitig die Vermögenssteuer erst von 20000 Mark erhoben wird. Das bedeutet eine so starke Entlastung Der Steuer- verwaltung, Daß an überflüssiger Arbeit vermutlich mehr gespart wird als an Steueraussall verloren geht, ganz abgesehen von ter Hülle von Verärgerung, die damit aus dem täglichen Leben verschwindet. Für Den Abbau Der Wohnungszwangswirtschaft ist ein Zeitraum von fünf Iahren vorgesehen. Die Beträge, Die hier frei werten, sollen zu einer Senkung Der Real steuern benutzt werten. Gekrönt
GkheimAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
vruü und Verlag: vrühl'sche Univerfilätr-Vuch- und Stetnöruderei 8. Lange in Stehen. Schriftlettung und Geschäftsstelle: Schulsttahe 7.


