Nr. 26 Zweites Blatt Gießener Anzeiger (General-Anzeiger für Oberhellen)Mittwoch, 3(. Januar (934
Ministerpräsident Göring beantragt Auslösung sämtlicher monarchistischen Verbände und Organisationen.
Berlin, 30. Ian. (DRV.) Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der preußische INinislerpräsident Göring in seiner Eigenschaft als Chef des Geheimen Staatspolizeiamts an Öen Reichsinnenmini ft er Br. Jritf folgendes Schreiben gerichtet:
In den letzten Wochen mehren sich die Anzeichen einer unangebrachten m on- archistischen Propaganda. Entgegen den Reichs- und Landesbestimmungen werden monarchistische Verbände und Organisationen gegründet mit der ausdrücklichen Maßgabe, Anhänger zu werben, in Sonderheit innerhalb der deutschen Iugend.
Es hat sich weiter herausgestellt, daß diese Verbände gegen die nationalsozialistische Bewegung und somit gegen den heutigen Staat eingestellt sind. Vor allem aber beginnen sich in diesen Verbänden wiederum Staatsfeinde zu tarnen und zu sammeln.
Ich stelle daher den Antrag, sehr geehrter Herr Reichsminister, sämtliche monarchistischen Verbände und Organisationen mit sofortiger
Wirkung auszulösen und vor weiteren derartigen Bestrebungen und Umtrieben zu warnen.
Der neue Staat ist nicht geschaffen worden im heftigen Kampf gegen Links, damit jetzt wieder von anderer Seite neue Nutznießer eigene Interessen in den Vordergrund stellen. 3 e b e r, der am Reich und Staat Adolf Hitlers rührt, muh unerbittlich bekämpft werden. So wie ich in Preußen den Kommunismus niedergeschlagen habe, will ich mit gleicher Rücksichtslosigkeit und gleicher Härte auch mit anderen mit der nationalsozialistischen Staatsführung unzufriedenen (Elementen aufräumen, auch wenn sie sich monarchistisch verbrämt haben. Der neue Staat kennt keinen Streit um die Staats- f o r m.
Monarchie und Republik liegen beide fern. Beide haben versagt. Die einen haben die Aufrichtung des neuen Staates zu verhindern getrachtet, die anderen haben nichts zu feiner Förderung getan. Die Achtung vor den Verdiensten großer preußischer Könige bleibt dadurch unberührt.
Oer Neuaufbau des Reiches.
Das Gesetz auch vom Reichsrat angenommen und in Kraft getreten.
Berlin, 30. Ian. (DNB.) Nach der Sitzung des Reichstages trat der Reichsrat zusammen. In einer Sitzung von nur wenigen Minuten Dauer stimmte er dem Gesetz über den Neuaufbau des Reiches einstimmig und ohne Aussprache zu. Das Reichsgesetzblatt Teil I, Nummer 11, vom 30. Januar 1934 veröffentlicht bereits das Gesetz, das die Unterschriften des Reichspräsidenten von Hindenburg, des Reichskanzlers Adolf Hitler und des Reichsminister des Innern Dr. Frick trägt.
Im Reichsrat erklärte Reichsinnenminister Frick zur Erläuterung des Gesetzes, es sanktioniere durch den Art. 1 zunächst den tatsächlich schon bestehenden Ausland, daß es Volksvertretungen der Länder nicht mehr gebe. Die anderen Artikel feien in der Hauptsache ein erweitertes Ermächtigungsgesetz, die sachlich über den Neuaufbau des Reiches noch nichts besagten. Es werde Aufgabe der Reichsregierung fein, aus den Artikeln 4 und 5 die weiteren Folgerungen zu ziehen. Dr. Frick gab die Versicherung ab, daß die Reichsregierung mit größter Gewissenhaftigkeit alle Maßnahmen aus dem Gesetz so treffen werde, daß die berechtigten Gebens« interefsen jedes einzelnen Volksteils so gut wie möglich gewahrt würden. Der Sinn des' Gesetzes liege darin, es künftig unmöglich zu machen, daß Deutschland dem Auslande gegenüber nicht als geschloffene Einheit auftreten könne. Es müsse die geballte Kraft des Volkes in der einen Hand des Führers liegen. Es werde weiterhin mit dem Gesetz bezweckt, m i t dem gering st en Aufwand von Kraft die größten Erfolge zu erzielen. Die Vorlage ziehe in der Tat einen Schlußstrich unter die Entwicklung von tausend Jahren deutscher Geschichte.
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Mit diesem Gesetz ist ein ungeheurer Schritt im Leben des Deutschen Reiches vorwärtsgetan. Das, woran Generationen gescheitert sind, ist nun zur Tatsache geworden. Oftmals schon in der deutschen Geschichte wurden Ansätze gemacht zur Schaffung eines einheitlichen Deutschen Reiches, aber immer wieder scheiterten diese Versuche an der Unzulänglichkeit der Methoden oder an dynastischen Prinzipien. So ist das Jahr 1813 vorbei, ohne den ersehnten Zusammenschluß zum Deutschen Reich zu bringen, die großdeutsche Welle von 1 848 verpuffte wirkungslos, Bismarck gelang es 18 7 1 zwar, einen Staatenbund zu schaffen, aber auch das nur unter großen Zugeständnissen an
die Monarchen der Länder, ohne die Schaffung der ersehnten starken Zentralgewalt durchsetzen zu können. Das Jahr 1918, das die Throne der deutschen Bundesstaaten freimachte, hätte wenigstens einen Erfolg zeitigen können: Die Auflösung der Länder und die Schaffung eines einheitlichen Deutschen Reiches. Damals aber brauchte man Posten und Pöstchen, um die Genossen unterbringen zu können, und so scheiterten a u ch d a m al s die Ansätze zu einer grundlegenden Reichsreform an der Unzulänglichkeit und Unfähigkeit der damaligen Beherrscher Deutschlands.
Im Laufe der letzten 14 Jahre find dann immer wieder Versuche gemacht worden, eine Reichsreform in Gang zu bringen, allerdings in einer Weise, die auf eine völlige Zentralisierung des ge- samten Verwaltungsapparates in Berlin hinaus- ging und den notwendigen Spielraum für das Ful» ( turelle Eigenleben der deutschen Stämme vermissen j ließ. Es bildete sich jener Bund zur Erneue-! rung des Reiches unter dem früheren Reichsbankpräfidenken Dr. Luther, der dieses Problem zur Debatte stellte, ohne jedoch praktisch auch nur das Geringste auf diesem Wege erreichen zu können.
Der Nationalsozialismus hat das Problem der Reichsreform vorsichtig und abwartend behandelt. Er hat die Dinge nicht überstürzt, sondern langsam und organisch reifen lassen. Zunächst wurden die Länder durch die E i n s e tz u n g der Reichsstatthalter enger an das Reich herangesührt und mit ihm verbunden. Das Führerprinzip wurde durchgeführt, und im Herbst 1933 wurden d i e Volksvertretungen der Länder beseitigt. Damit war die Weimarere Verfassung, jenes verworrene Notgebilde aus dem Jahre 1919, praktisch nicht mehr vorhanden, und der 30. Januar 1934, der Jahrestag der nationalsozialistischen Revolution, hat dar-' aus nun die Konsequenzen gebracht, in dem mit dem Gesetz über die Reichsreform verbunden wurde ( die Ankündigung eines neuen Verfafsungs-i rechtes für das Deutsche Reich.
Es wäre müßig, an die Verabschiedung des Heu- * tigen Gesetzes nun schon Kombinationen über die nächsten und weiteren Schritte knüpfen zu wollen. Der Führer wird rechtzeitig entscheiden, was weiter geschehen soll, und das deutsche Volk kann die weitere Entwicklung in Ruhe und in der erhebenden I Gewißheit abwarten, daß hier Männer die Zügel in der Hand haben, die im richtigen Augenblick die richtigen Maßnahmen zu treffen wissen, und die sich voll und ganz klar darüber sind, was sie wollen
Berlin feiert den 30. Januar!
denken den Dank an ihre Kameraden abzustatten für das große Opfer, das sie bringen mußten, ehe das große Ziel des Nationalsozialismus erreicht werden konnte. Am Hause Wallstraße, jetzt Mai- kowskystraße 52 in Charlottenburg, künden zwei Bronzetafeln von der ruchlosen Tat kommunistischen Gesindels heute vor einem Jahr. Hier in der dunklen Straße fielen der Führer des Sturms 33 Hans Eberhard Maikowfky und der Polizeioberwachtmeister Josef Z a u r i tz zu einem Zeitpunkt, als mit wehenden Fahnen die nationalsozialistischen Kämpfer von der erhebenden Ehrung für den Volkskanzler zurückkehrten. Heute flattern die Symbole der nationalsozialistischen Erhebung über den Straßen dieses Stadtviertels wie überall im einstmals roten Berlin. Ein großes Hakenkreuz aus Tannengrün, Girlanden und ein frischer Kranz schmücken Die Erinnerungstafel.
Stürmische Kundgebungen vor der Reichskanzlei.
Der Führer dankt seinen Mitarbeitern.
Berlin, 30. Jan. (DNB.) Im Laufe der Vormittagsstunden fanden sich vor dem Palais des Reichspräfidenten in der Wilhelm- straße, besonders aber vor der Reichskanz - l e i eine große Anzahl Schaulustiger ein, um die Ereignisse des heutigen Tages, die sich im Regie- rungsviertel abspielen sollen, aus nächster Nähe zu beobachten. Dicht gedrängt umsäumten die Menschen das Palais. Die Begeisterung stieg von Stunde zu Stunde. Endlose Heilrufe hallten über den Platz. Die Geduld der Wartenden wurde belohnt, kurz vor 13 Uhr zeigte sich der Führer, mit Jubel begrüßt, am Fenster. Gegen» 13 Uhr erschien bann unter Führung des Vizekanzlers von Papen die Reichsregierung in der Reichskanzlei. Bei ihrer Ankunft wurden den Ministern herzliche Kundgebungen bereitet.
Im Namen der Mitarbeiter sprach der Vizekanzler von Papen dem Führer die herzlich st en Wünsche aus und hob in seiner Ansprache hervor, daß die Reichsminister stolz seien, an diesem
entscheidenden „Jahre deutscher Geschichte" haben mitwirken zu dürfen. Auf dem Marsch in ein neues Zeitalter — zur Begründung einer neuen deutschen Zukunft — würden sie dem Führer auch weiterhin treu zur Seite stehen. Reichskanzler Adolf Hitler dankte den Mitgliedern des Reichskabinetts für ihre aufopfernde treue Mitarbeit und betonte, daß es heute wohl in der ganzen Welt kaum ein Kabinett gebe, das so homogen sei und so vertrauensvoll zusammenarbeite wie das deutsche Reichskabinett.
Oie Reichswehrwache zieht zum Ehrenmal.
Unter den Linden bildete die Menge von der Schloßfreiheit bis zum Königsplatz hinunter ein enges, undurchdringliches Spalier. Besonders dicht flauten sich die Massen vor dem Ehrenmal, wo die Reichswehrehrenwache mit verstärkter Mannschaft zur Ablösung aufmarschieren sollte. Um 12.30 Uhr ertönte vom Brandenburger Tor Marschmusik, und tausende von Händen flogen zum Hitlergruß empor, als die Reichswehr-Ehren- kompagnie mit klingender Marschmusik anrückte und vor dem Ehrenmal in breiter Front Aufstellung nahm. Kurze Kommandos des Haupmanns: Präsentiert das Gewehr! Vergatterung. Dreifacher Trommelwirbel des Spielmannszuges, das Deutschlandlied und das Horft-Wesfel-Lied klangen auf, und die Ehrenwache nahm in schneidigendem Paradeschritt die Ablösung vor. Dann formierte sich die graue Kolonne erneut zum Vorbeimarsch vor dem Ehrenmal. Die Menschenmassen aber strömten in dichten Scharen zum Brandenburger Tor, um nunmehr bis in die Nachmittagsstunden hinein vor der Kroll-Oper zu warten und der Anfahrt der Minister und Abgeordneten zum Reichstag beizuwohnen. Auch das Ministerpräfidenten- palais in der Albrechtstraße war von einer be- geisterungsfrohen Menschenmenge umlagert, die die gegen 12 Uhr hier aufmarschierende Stabswache Göring mit brausenden Heilrufen empfing.
Das Kabinett Daladier.
Unfreundliche Aufnahme in der presse.-Schärfste Kampfansage der Rechten.
Paris, 30. Jan. (DNB.) Ministerpräsident Da- ladier hat folgende Ministerliste zusammengestellt und sich mit den nachstehenden Mitgliedern seines künftigen Kabinetts ins Elyföe begeben, um sie dem Präsidenten der Republik vorzustellen: Ministerpräsident und Auswärtige Angelegenheiten:
D a l a ö i e r, Abgeordneter (Radikalsozialist), Justizminister und Vizepräsident: Penancier,
Senator (Radikalsozialist),
Inneres: F r o t, Abgeordneter (parteilos),
Finanz und Haushalt: Piötri (Linksrepublikaner), Krieg: Fabry, Abgeordneter (Republikanische
Mitte),
Luftfahrt: C o t, Abgeordneter (Radikalsozialist), Kriegsmarine: de Chappedelaine, Abgeordneter (Radikale Linke),
Handelsmarine: Guy la Chambre, Abgeordneter (Unabhängige Linke),
Landwirtschaft: Queuille, Abgeordneter (Radi- kalfozialist),
Oeffentliche Arbeiten: Paganon, Abgeordneter (Radikalsozialist),
Post: Paul Vernier, Abgeordneter (Radikalsozialist),
Handel: Mi stier, Abgeordneter (Radikalsozialist), Volksgesundheit:: Lisbonne, Senator (Radikalsozialist),
Arbeit: Daladier, Senator (Radikalsozialist), Kolonien: Henri Jouvenel (parteilos), Pensionen: Du c o s, Abgeordneter (Radikalsozialist).
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In den Wandelgängen des Senats begrüßt man es, daß Daladier Wert darauf gelegt hat, sich mit jungen Kräften zu umgeben. Die Ansicht geht dahin, daß die Regierung im Senat eine erdrückende Mehrheit finden wird. In der Stammer beschloß die RepublikanischeLinke, vorläufig noch keine Stellung zur neuen Regierung zu nehmen, sondern sie nach ihren Taten zu beurteilen. Dieser Beschluß bedeutet jedoch noch keine Ablehnung, sondern lediglich gewisse Zurückhaltung. Die N e u s o z i a l i st i - sche Kammerfraktion, die den Eintritt ihres Mitgliedes in die Regierung a b g e l e h n t hat, zählt in einer Entschließung ihre Bedingungen zur Unterstützung des Kabinetts Daladier auf, nämlich moralische Säuberung, Sicherung der republikanischen Ordnung, Sanierung der Finanz- und Währungs
lage, Festigung des Friedens im Rahmen des Völkerbundes. Die Kammerfraktion des Republikanischen Zentrums (Gruppe T a r d i e u) hat eine Entschließung angenommen, in der es u. a. heißt: Die Gruppe ist der Ansicht, daß das Kabinett D a - lädier weder die Voraussetzungen für eine energische Handlung im Sinne der moralischen Wiederaufrichtung erfüllt, noch ben politischen, finanziellen und internationalen Notwendigkeitengerecht wird oder dem Willen des Volkes entspricht. Die Gruppe beschließt daher, dem Kabinett bas Vertrauen zu verweigern.
Von den Oppositions blättern, denen die außenpolitische Haltung des neuen Ministerpräsidenten verdächtig zu sein scheint, wird das Kabinett heftig angegriffen. Die Schuld für die Zusammensetzung der Regierung falle auf das Spiel parlamentarischer Ränke, das wieder einmal die Oberhand behalten hat. Das Parlament, so schreibt „Oeuvre", werden letzten Endes die Verantwortung dafür zu tragen haben. Im übrigen aber komme es darauf an, was Daladier wolle und wie er feine Aufgaben anzupacken wisse. Letzten Endes sei nicht die parteipolitische Dosierung der Regierungsmehrheit, die als republikanische Konzentration in abgeschwächter Form gekennzeichnet wird, das ausschlaggebende, sondern der feste Wille und das großzügige Programm.
Das in der sozialistischen Presse zum Ausdruck kommende Mißtrauen gegenüber dem Kabinett verstärkt sich in ben rechts st ehenben Organen zur schärf st en Abwehr. Sie werfen dem Kabinett vor, nichts anderes zu fein als eine Neuauflage des Kabinetts Sarraut, das stelle eine Herausforderung an die nationalen Republikaner dar. Dem Kabinett wird deshalb schon jetzt ein baldiges Ende vorausgesagt. Besonders beunruhigend, so schreibt „Echo de Paris", ist für uns, daß Da 1 ad ' er das Außenministerium übernimmt. Er wird wohl eine sogenannte Politik der Verständigung mit Hitler durchführen wollen. Dies wird ihm einen Fehlschlag eintragen und z u Beschleunigung des Anschlusses führen. — Die Auflösung der Kammer und die Ausschreibung von Neuwahlen sind Forderungen, die in manchen rechtsstehenden Blättern verzeichnet werden.
Von unserer berliner Redaktion.
Berlin im Zeichen des 30. Januars! Es wird kaum einen zweiten Ort in ganz Deutschland geben, in dem die Freude und der Jubel an diesem historischen Gedenktag einen so mitreißenden und Überwältigenden Ausdruck finden könnte wie gerade in der Reichshauptstadt. Berlin mit seinen breiten, endlosen Straßenzügen, die in eine unsichtbare Ferne münden, mit seinen ausgedehnten, riesenhaften Plätzen, hat schon in den frühen Morgenstunden einen erhebenden Anblick. (Ein Meer von H a - kenkreuzfahnen und schwarz-weiß-ro- ten Flaggen, soweit sich der Blick in dem unübersehbaren Gewirr der Straßen verlor. Jene berüchtigten Stadtviertel, in denen noch vor einem Jahr die kommunistischen Horden wüteten, machten den Eindruck, als hätte ein eiserner Besen allen Unrat und allen Moder fortgefegt. Selbst von den kl-insten und unscheinbarsten Häusern, den schmalen, niedrigen Häuserfronten, wehten b te Fahnen der nationalen Erhebung. Die allgemeine Stimmung wirb von dem wohltuenden Gefühl beherrscht, daß überall die strengste Orb« nung und die größte Sauberkeit walten. An diesem bedeutsamen 30. Januar sieht man, w t e rasch sich Berlin in dem einen Jahre geändert hat. N i r q e nd s Zank und Zwietracht, überall aufrichtige Freude und schönste Harmonie. Durch die Straßen wogt und flutet in den Mittagsstunden eine dicht gedrängte Menschenmenge. Jeder feiert den 30. Januar. Man eilt ins Freie, um das Leben auf der Straße zu beobachten, um an der Begeisterung der Volksgenossen teilzunehmen, um sich nichts von der überschäumenden Festfreude entgehen zu lassen. N i e m a.n d steht da abseits, die Arbeiter, die Angestellten, die Betriebsleiter und Unternehmer verbindet ein gemeinsames Band der nationalen Zusammengehörigkeit. In den Räumen der zahllosen Berliner Betriebe und Fabriken versammelt sich die Belegschaft
zu einträchtiger Kundgebung. Auch in sämtlichen Schulen herrscht eine weihevolle Stimmung, die sich der Bedeutung des Augenblicks bewußt ist. Die Lehrer erzählen ben Schülern von ben Opfern unb Kämpfen, den Leiden und Schicksalen der nationa- sozialistischen Führer, überall steht das große nationale Einigungswerk Adolf Hitlers im Mittelpunkt des öffentlichen Geschehens.
Von größeren Feiern ist bewußt abgesehen worden. Statt dessen hat die Regierung eine besonders würdige Form gefunden, ihre Verbundenheit mit dem Volke darzutun. Der Jahrestaa steht im Zeichen der sozialistischen Tat. Seit 8 Uhr sind Zehn- tausende freiwilliger Helfer unterwegs, um die große Sonderspende des Winterhilfswerks an die Bedürftigen zu verteilen. Sv mancher versteckte politische Feind hat heute in ehrlicher Anerkennung der vielen sozialen Leistungen der Partei den Volksgenossen die Hand zur Versöhnung gedrückt. Große Firmen, Banken, Restaurationen haben hunderte von Mittagstischen zur Verfügung gestellt. Diele andere haben ihre regelmäßige Tischgästezahl aus Anlaß dieses Tages freiwillig um ein erhebliches erhöht. Diese Hilfsbedürftigen, die von den Helfern nicht angetroffen wurden, finden sich nun in ihren Ortsgruppen ein, um ihre Gutscheine über Lebensrnittel und Kohlen in Empfang zu nehmen oder ihre Freitischkarten abzuholen. Man steht es den freudig leuchtenden Augen der Empfänger an, wie willkommen ihnen diese Zeichen des Tat gewordenen und hilfsbereiten Sozialismus find, wenn sie vielleicht auch ihren Empfindungen keinen Ausdruck zu verleihen vermögen. Das „Heil Hitler!", mit dem sie die Arbeitsräume der Winterhilfe verlassen, kommt aus übervollem Herzen.
An den Gräbern der in unerschütterlicher Treue für die Bewegung Gefallenen haben sich in ben Dormittagsstunben bie Aborbnungen ber Sturmabteilungen eingefunden, um in stillem Ge
Aus aller Wett.
Explosionsunglück in Flandern. — Vier lote, ein Schwerverletzter.
In Ostnieukerke bei Roefelaere waren Arbeiter mit der Abtragung eines alten Unter« ftanbes beschäftigt, ber von ben beutschen Truppen währenb bes Krieges errichtet worben war. Plötzlich ereignete sich, vermutlich burch einen bort vergrabenen Blmbgänger, eine Explosion, durch die vier Arbeiter getötet und einer s ch w e r v e r- letzt wurde.
Deutschlands Funksendungen nach Afrika, Asien und Südamerika.
Nachdem der deutsche Kurzwellensender seine neuen Richt st rahlantennen seit einiger Zeit versuchsweise in Betrieb genommen hat, beginnt er mit der Sendung des eigentlichen Programms. Der Rundfunk wird damit allen Ausländsdeutschen, die bisher diese tägliche Verbindung mit dem Reich schmerzlich entbehren mußten, zugänglich machen. Die Eröffnung des Af r i käsen - b e r 5 erfolgt am 1. Februar unb wirb in berStunbe ber Nation auf alle beutschen Senber übertragen. Nach bem „Meistersinger"-Vorspiel wird Reichssenbe- leiter Habamowsky Geleitworte sprechen. Am 3. Februar beginnt bie nach Asien gerichtete Antenne bes deutschen Kurzwellensenders ihre täglichen Sendungen. Aus diesem Anlaß sprechen zu den Ost- asiendeutschen verdiente Mittler beutsch-vstasiatischer Beziehungen. Der S Übamerika - Richtstrahler leitet sein Programm mit brei Sonberveranstaltun- gen ein. Am 4. Februar richten ber argentinische Gesanbte unb ber Gescmbte von Brasilien Grüße an ihre ßanbsleute, währenb ber Präsibent ber beutsch-ibero-amerikanischen Gesellschaft, Freiherr von H u m b o l d, und General B a u p e l die Grüße
Deutschlands zum Ausdruck bringen. Am 15. Februar wird der Jahrestag der mexikanischen Verfassung gewürdigt, wobei der mexikanische Gesandte spricht. Am 6. Februar schließlich entbieten Grüße an ihre Heimat der Gesandte von Bolivien, der Geschäftsträger von Panama und der Generalkonsul von Chile.
Deutsche Kunst in USA.
In der amerikanischen Bundeshauptstadt fanden in diesen Tagen zahlreiche Darbietungen deutscher Kunst und Kultur statt. Anläßlich des Geburtstages Friedrichs des Großen veranstaltete der deutsche Militärattache Generalmajor von Bötticher zwei musikalische Abende. Er hielt einen Vortrag über die Kompositionen des großen Königs, die anschließend von in Washington wohnenden deutschen Künstlern gespielt wurden. Die in der Washingtoner Gesellschaft sehr bekannte Frau Townsend gab ein großes öffentliches Konzert, das nur deutscher Musik gewidmet war. Hierbei traten der Pianist Walter G i e s e k i n g und die Sängerin Grete S t ü ck g o l d auf. Dieselben Künstler gaben am nächsten Abend vor geladenen Gästen im Hause des deutschen Botschafters Dr. Luther Proben ihrer Kunst ab. Die Gattin des Bundessenators Key hielt in der Nationalen Geographischen Gesellschaft einen Vortrag über Deutschland, wobei Tonfilme vom Tage von Potsdam, von Reden Hindenburgs, Hitlers unb Goeb - b e l s', vom Tag ber nationalen Arbeit, sowie rheinische unb bayerische Landschaften gezeigt wurden. Die Filme fanden beim Publikum außerordentlich starken Anklang.


